Parteibuch Ticker Feed von 2007-05-27
| mobbing-gegner.de blog: Kunst im Internet! |
| 05/27/2007 10:38 PM |
| Prima Seite mit Pfiff und Anspruch!Deutschland Land der Ideen! Meinen Glückwunsch! [Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Ein Fest für Freiheit und Demokratie |
| 05/27/2007 10:28 PM |
| Gedanken zum 175. Geburtstag des Hambacher Fests - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache] |
| Politblog.net: Wahrnehmungsmanagement in der Praxis - das Beispiel Venezuela |
| 05/27/2007 10:17 PM |
| Stellen Sie sich mal vor, liebe Leser, ein Privatsender in Deutschland wäre iin einen Staatsstreich verwickelt gewesen. Oder - noch besser - in eine Entführungsgeschichte der RAF oder einer anderen terroristischen Organisation. Und vom Bildschirm würde dazu aufgerufen werden, den Bundespräsidenten, den Bundeskanzler und andere Regierungsmitglieder zu ermorden. Wäre das ein Grund, einem solchen Sender die Sendelizenz auf staatlichen Frequenzen zu entziehen? Nur weil ein närrischer Troll mal wieder Exkremente hinterlassen hätte, wäre kein ausreichender Grund einen längeren Artikel zu schreiben über einen Vorgang, der sich im fernen Venezuela abspielte: die abgelaufene Lizenz zur Benutzung öffentlicher Sendefrequenzen für einen berüchtigten, in einen vergangenen blutigen Staatstreich verwickelten Privatsender wurde nicht mehr verlängert. Doch es überschlägt sich die Systempresse mit “alarmierenden Meldungen”. Es wird medial schwer mobil gemacht gegen Venezuela. Seltsam, das sieht alles sehr vorbereitet aus. Ist ja auch kein Wunder: denn es war lange im Vorfeld schon bekannt, daß die Sendelizenz des Fernsehsenders RCTV zum 27.Mai 2007 ausläuft. Da kann man in aller Ruhe schon die entsprechenden Medienlügen vorbereiten. APA und dpa hatten alles schon bestens vorbereitet: Tausende protestierten in Venezuela gegen Schließung von TV-Sender Mehrstündige Kundgebungen - Chavez wirft der Anstalt “putschistische Aktivitäten” vor Tausende Menschen haben in Venezuela gegen die geplante Schließung des oppositionellen Fernsehsenders RCTV durch die Regierung protestiert. An den mehrstündigen Kundgebungen nahmen nach Medienberichten am Samstagabend (Ortszeit) in Caracas auch TV-Stars und Politiker teil. Es gehe um den Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit in dem südamerikanischen Land, erklärten Sprecher der neuen Oppositionsbewegung “Nationales Widerstands-Kommando”. Zwischenfälle habe es trotz einer Gegendemonstration von Regierungsanhängern nicht gegeben, berichteten Medien am Sonntag. (Zitat Ende) Haben Sie es bemerkt? Aus der Nichtverlängerung einer Sendelizenz ist schon eine “geplante Schließung des oppositionellen Fernsehsenders” geworden. Daß dieser RCTV nach wie vor die Möglichkeit hat, über Kabel und Sattelit zu senden, hat man großzügig unter den Tisch fallen lassen; denn schließlich geht es “um den Schutz Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit in dem südamerikanischen Land”. Wir werden später noch untersuchen, was sich hinter dieser Floskel verbirgt. Die umstrittene Regierung des linksnationalistischen Präsidenten Hugo Chavez will die am 27. Mai auslaufende Lizenz des traditionsreichen Senders RCTV nicht verlängern. Chavez wirft dem Sender “putschistische Aktivitäten” vor. Vor allem RCTV, aber auch andere private Sender hätten zu seinem Sturz am 11. April 2002 beigetragen. Chavez kehrte damals nach knapp 48 Stunden an die Macht zurück. (APA/dpa) Im hinteren Teil dieser “Meldung” klingt das alles schon ein wenig anders. Wenn wir die Anführungszeichen um “putschistische Aktivitäten” entfernen, wird auch ein Schuh daraus. Erinnern wir uns auch nur kurz daran, daß der genannte “Sturz” ein in jeder Hinsicht krimineller Staatsstreich war, der mindestens 17 Todesopfer forderte. Von den sonstigen umlaufenden Pressemeldungen habe ich als besondere Perle die von orf.at ausgewählt, vor allem deswegen, weil Forentrolle speziell diese Quelle wortwörtlich zitieren, ohne sie zu nennen ( es ist bekannt, wie Trolle arbeiten). (Quelle: http://orf.at/070526-12707/index.html) “Meinungsfreiheit” a la Chavez Aus Chavez’ Sicht wird Venezuelas TV künftig “noch demokratischer”. Geht es nach den Aussagen von Venezuelas Präsident Hugo Chavez selbst, hat er das Land beinahe schon in ein Paradies auf Erden verwandelt. Da verwundert es, dass der letzte kritische TV-Sender des Landes auch der populärste ist - doch nicht mehr lange. Wenn schon verdreht wird, dann kommt es auch nicht mehr darauf an, faustdicke Lügen unterzumischen, wird schon nicht auffallen. Was Chavez damit meint, daß Venezuelas TV künftig noch demokratischer wird, wer soll da schon nachfragen (aber ich werde darauf zurückkommen)? Das mit dem Paradies auf Erden ist direkt aus dem Enddarm der CIA, ebenso wie die Behauptung, der “letzte kritische TV - Sender sei auch der populärste”, was sogar eine in sich verschachtelte Doppellüge darstellt. Was ist denn mit Globovision und den anderen “Privatsendern”, die weiterhin senden dürfen und denen gewiß keine Chavez - Freundlichkeit unterstellt werden kann? Was bisher eine Routinehandlung war - die Verlängerung der Sendelizenz für den Sender RCTV (Radio Caracas Television) - hat Chavez genutzt, um seinen medialen Erzfeind ein für allemal zum Verstummen zu bringen: Die Lizenz läuft Sonntag Mitternacht (Ortszeit) aus. Haben Sie bemerkt, liebe Leser, daß die Verweigerung einer “Routinehandlung” hier Chavez zum Vorwurf gemacht wird? Wir werden darauf zurückkommen, um was für eine “Routinehandlung” es sich handelte. Wie will Chavez ab Montag senden? Schon lange war RCTV Chavez ein Dorn im Auge. Er beschuldigt den Sender etwa, für den Putschversuch gegen ihn verantwortlich zu sein. Künftig sollen die Venezolaner auf dem gewohnten Sendeplatz nur noch linientreues Programm von Chavez’ Gnaden sehen. Medienprofis fragen sich inzwischen, woher der Linksnationalist ab Montag sein eigenes TV-Programm hernehmen will. Bisher gibt es noch keine Senderverantwortlichen, keine Mitarbeiter und kein Programm. Das Equipment hat Chavez allerdings schon. Woher will der “Linksnationalist” ab Montag nur sein Programm hernehmen? Gute Frage, nicht wahr? Wissen wir Untermenschen doch, daß nur Übermenschen wie CCM, HMB in der Lage sind, Texte zu formulieren, und nur Rupert Murdoch und ähnliche Konsorten in der Lage sind, fernsehen zu machen. Das “Equipment”, will heißen die terristischen Sendeanlagen, sind übrigens ohnehin staatlich. Militär an allen Ecken und Enden Zehntausende protestieren Die Freiheit, die Chavez meint Lieber Leser, warum sind SIE, ja ich meine SIE persönlich noch nicht auf den Gedanken gekommen, Ihr Recht auf Meinungsfreiheit durch Beantragung einer entsprechenden Medienlizenz zum Ausdruck zu bringen? Warum sollte ein Marcel Granier größere Rechte als Sie besitzen. Schon mal drüber nachgedacht? Ansonsten lesen Sie sich obige Zitate durchaus nochmals genau durch und fragen Sie sich, ob Sie bei dieser Gesetzeslage einem Privatsender, der in einen blutigen Staatsstreich mit Todesopfern verwickelt war, der SELBST eine politische Partei darstellt, keineswegs daran denkt, Ereignisse, die ihm nicht passen, zu berücksichtigen, und der regelmäßig zu Mordanschlägen auf die gewählte Regierung aufruft, diese Lizenz um 20 Jahre verlängern würden. Ja, dem Sender wurde die Lizenz entzogen. Aber hierbei geht es nur um die Ausstrahlung auf öffentlich - staatlichen Frequenzen. RCTV wird weiter über Sattelit oder Kabel zu empfangen sein. Es ist also eine Lüge, dass der Sender geschlossen wird. Jeder Venezuelaner kann nach Lust und Laune 24 Stunden am Tag Radio- und Fernsehsender hören oder anschauen, in denen die Chavez-Regierung permanent in Grund und Boden kritisiert wird. |
| Deutschland Debatte: Die zersplitterte Demokratie, Teil 2 |
| 05/27/2007 09:34 PM |
| Zusammenfassung: In diesem Beitrag geht es um die Zersplitterung der Demokratie durch Interessenverbände. Hauptmerkmale grundsätzlich der Demokratie sind Partizipation unterschiedlicher Gruppen und Bevölkerungsschichten an der politischen Gestaltung Gesamtwohl vor Eigennutz. Die gelebte Demokratie sieht jedoch so aus, dass nur der, der seine Macht auf die Waagschale legen kann, grundsätzliche Einflussmöglichkeiten hat, mit der derzeitigen Konsequenz, dass Unternehmen und Verbände diesen [...][Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Umfrage - wurde die Untersuchung von 9/11 manipuliert? |
| 05/27/2007 08:04 PM |
| Mit der “Petition zum Afghanistan-Krieg und zum Casus Belli 9/11” wurde dem Bundestag ein Vorschag eingereicht, die Regierung der USA um weitere, möglichst glaubwürdige Untersuchungen zu den Anschlägen vom 11. September 2001 zu bitten und so die Glaubwürdigkeit und Akzeptanz der deutschen Mission im Krieg in Afghanistan zu erhöhen. Aufgrund der hier im Parteibuch bereits sehr kontrovers geführten Diskussion zum Afghanistan-Krieg und zu den Ereignissen von 9/11 sowie ihrer Untersuchung gibt es hier im Parteibuch nun eine Online-Umfrage dazu mit der Frage “Wurde die Untersuchung von 9/11 manipuliert?” Mein Parteibuch erhofft sich davon einen Hinweis dazu, wieviel Vertrauen die Leser von Mein Parteibuch in die offizielle Untersuchung der USA zu den Anschlägen vom 11. September 2001 haben. Einen kurzen Überblick über die verschiedenen Theorien zu den Ereignissen von 9/11 mögen Leser dem Artikel von Daniele Ganser mit Titel “Der erbitterte Streit um den 11. September” entnehmen, der am 09.09.2006 im schweizer Tages-Anzeiger veröffentlicht wurde. [Link] [Cache] |
| mobbing-gegner.de blog: Klassenkämpfer suchen Klasse |
| 05/27/2007 07:19 PM |
| ein historisch anmutender Artikel, der mich neugierig machte auf die Dame. Nach dem Gespräch bin ich noch begeisterter, als ich nach dem lesen des Artikels eh schon war. Allein mit 2 Töchtern hat sie im Berufs und Gewerkschaftsleben mehr als ihren Mann gestanden. Trotz Wochenende hat sie sich in Ruhe alles angehört und einige Kontakte aus ihrem Umkreis genannt. Auch soll ich Sie über den Verlauf meiner weiteren Bemühungen informieren. Das geht doch unter die Haut! Meinen herzlichen Dank und meine aufrichtige Bewunderung für diese Frau. Verdi halt! Schade das es bei der IG Metall anders zugeht  Gewerkschaften in der Krise: Ihre alte Rolle haben sie verloren. Was nun? Was tun? [Link] [Cache] Von Christoph Seils Es gibt vermutlich kaum ein Gewerkschaftsamt, das Anni Gondro nicht ausgeübt hätte. Sie war Vorstandsmitglied, Betriebsrätin und Personalratsvorsitzende, sie war ehramtliche Arbeitsrichterin, Rundfunkrätin und im AOK-Verwaltungsrat. Ein Leben in der Gewerkschaft, ein Leben für die Gewerkschaft, und wenn die kleine weißhaarige Frau auf dieses Leben zurückblickt, erzählt sie vom Arbeitskampf um die Einführung des Ladenschlussgesetzes oder von einem Streik zur Durchsetzung gleicher Bezahlung von Frauen und Männern. Sie erzählt von den Holzschuhen, die sie sich und ihren frierenden Kolleginnen 1947 organisiert hat und von der Einführung der ersten Computer drei Jahrzehnte später. Und dann sagt die 87-Jährige stolz: „ Wir haben viel durchgekämpft." Dabei hat Anni Gondro mit dem Kämpfen noch gar nicht aufgehört. Noch immer stapeln sich in ihrem Wohnzimmer Akten und Aufrufe. Gerade erst hat die rüstige Seniorin mit ihren Mitstreiterinnen verhindert, dass die städtischen Altenheime in Hannover privatisiert werden. Und als die 87-Jährige vor ein paar Wochen in ihrem kleinen Reihenhaus am Stadtrand für ihre 60-jährige Gewerkschaftsmitgliedschaft geehrt wurde, da merkte Oberbürgermeister Stephan Weil deshalb genauso spöttisch wie bewundernd an: „ Es würde sich im Rathaus niemand trauen, Anni Gondro etwas abzulehnen." In Hannover ist Anni Gondro eine Institution, genauso wie die Gewerkschaften in Deutschland eine Institution sind, fest eingebunden in die betriebliche und die Unternehmensmitbestimmung sowie die Selbstverwaltung der Sozialversicherungen. Rund 160 Jahre ist die Gewerkschaftsbewegung mittlerweile alt. Entstanden sind die ersten Zusammenschlüsse im 18. Jahrhundert als berufsständische Hilfsorganisationen, mit der industriellen Revolution entwickelten sie sich als Teil der Arbeiterbewegung zu Massenorganisationen. Sie wurden unterdrückt, verfolgt, geduldet, in der Weimarer Republik kamen weltanschaulich und parteipolitisch geprägte Gewerkschaften zu einer ersten Blüte. 1933 wurden diese von den Nationalsozialisten gleichgeschaltet. In der DDR war der FDGB als zentralistische Einheitsorganisation fest in den SED-Staat eingebunden. Im Westen hingegen wurde die Gewerkschaftsbewegung nach dem zweiten Weltkrieg unter der dem Dach des DGB wieder gegründet, mit autonomen Einzelgewerkschaften, weltanschaulich neutral, zumindest formal parteipolitisch unabhängig, aber tatsächlich personell eng verflochten mit der Sozialdemokratie. In der alten Bundesrepublik, im rheinischen Kapitalismus gehörten die Gewerkschaften neben den Volksparteien und den Kirchen zu tragenden Pfeilern der Nachkriegsgesellschaft. Kritiker sprachen bereits vom Gewerkschaftsstaat. Vorbei. Nicht nur der alte Sozialstaat westdeutscher Prägung steckt in der Krise, sondern auch der DGB. Nur noch 6,5 Millionen Deutsche sind in dessen acht Einzelgewerkschaften organisiert, vor 16 Jahren waren es noch doppelt so viele. Der betriebliche Organisationsgrad ist damit auf durchschnittlich rund 15 Prozent gesunken. IG Metall, Ver.di und Co. haben ein Imageproblem, sie gelten als ewige Blockierer und auch deswegen haben sie Mobilisierungsschwierigkeiten. Die viel beschworene und genauso häufig verfluchte Macht der Gewerkschaften bröckelt. Nicht einmal mehr Streik ist das, was er einmal war. In der Belzigerstraße in Berlin-Schöneberg zumindest lässt sich seit Mitte Mai ein seltsames Schauspiel beobachten. Eine kleine Gruppe erwachsener Menschen hat sich weiße Plastikleibchen übergezogen. Sie stehen den ganzen Tag ein wenig gelangweilt auf dem Bürgersteig vor einem heruntergelassenen Gitter herum, schimpfen über „Riesensauereien", „Zumutungen" und „Betrug". Gelegentlich blasen sie in ihre Trillerpfeifen. Als ein „Bonzenauto" auftaucht, stellen sie sich demonstrativ in den Weg, damit es die Einfahrt zum Betriebshof nicht passieren kann. Streikposten nennt sich dieses Schauspiel, doch die meisten Passanten eilen achtlos vorbei. Es ist ja auch nicht einmal ein ordentlicher Streik, zu dem die Gewerkschaft Ver.di bei der Telekom aufgerufen hat. Kaum ein Rad steht still bei dieser Arbeitsniederlegung, die die Kunden der Telekom nicht spüren sollen, weil diese sowieso schon in Scharen zur billigen Konkurrenz davonlaufen. Richtig laut darf es auch nicht werden, weil die Kollegen bei der Konkurrenz sonst mitbekämen, dass sie mit gewerkschaftlichem Segen für deutlich weniger Geld dieselbe Arbeit machen. Von einer erbitterten Auseinandersetzung ist jedenfalls nichts zu spüren. Klassenkampf sieht anders aus. Zum Beispiel wie jener Metallarbeiterstreik in Schleswig-Holstein vor 50 Jahren, der zu den längsten in der Geschichte der Bundesrepublik gehörte. 34 000 Arbeiter legten damals 38 Betriebe still, vor allem die Werften. Und erstmals streikten diese nicht für höhere Löhne. Die Arbeiter forderten, bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall den Angestellten gleichgestellt zu werden. Ein harter Streik war dies, der das Land polarisierte. Nach 14 Wochen, zwei gescheiterten Schlichtungen und vier Urabstimmungen endete dieser am 15. Februar 1957 mit einem historischen Erfolg. Der gesellschaftliche Druck war so stark, dass sich die Regierung Adenauer anschließend sogar gezwungen sah, den Tarifabschluss zum Gesetz zu erheben. Die Gewerkschaften sahen sich als Vorkämpfer grundlegender sozialpolitischer Veränderungen und hatten sich durchgesetzt. Die Zeiten waren ja auch gar nicht so schlecht. Es gab Vollbeschäftigung, steigende Löhne, Wohlstand und Aufstiegschancen. Die Gewerkschaften erkämpften nicht nur höhere Löhne, sondern auch Urlaubs- und Weihnachtsgeld, den arbeitsfreien Samstag und die 40 Stundenwoche. Aus der politischen Gegenmacht, die in den Nachkriegsjahren vergeblich für Wirtschaftsdemokratie und staatliche Planung gestritten hatte, war ein verlässlicher und einflussreicher Sozialpartner geworden. Wie kein anderer verkörperte der langjährige ÖTV-Vorsitzende Heinz Kluncker die Gewerkschaft der Wirtschaftswunderjahre. Selbstbewusst war „der Dicke" und ein harter Verhandler. Für viele war Kluncker der mächtigste Gewerkschaftsführer in der Geschichte der Bundesrepublik, ein Arbeiterführer, der Kanzler stürzen konnte. 1974 erstreikte die ÖTV unter Führung von Kluncker eine elfprozentige Lohnerhöhung. Dabei steckte die Bundesrepublik mitten in einer Rezession, die öffentlichen Haushalte machten erstmals Milliardenschulden. Trotzdem beteiligten sich 300 000 Beschäftigte an der Arbeitsniederlegung. In vielen Städten fuhren keine Straßenbahnen, der Müll blieb liegen. Nach drei Tagen knickten die öffentlichen Arbeitgeber ein. Die Autorität Willy Brandts war beschädigt, denn der sozialdemokratische Bundeskanzler hatte sich zuvor auf einen Lohnabschluss unter 10 Prozent festgelegt. Nicht viele Beobachter sahen in diesem Tarifabschluss eine Ursache für dessen Rücktritt drei Monate später. Willy Brandt hat nur intern über Klunckers Illoyalität geklagt, ein anderer sozialdemokratischer Kanzler hingegen warf 31 Jahre später zwei Gewerkschaftsvorsitzenden vor, seinen Sturz betrieben zu haben. Doch da war die Welt schon eine andere. Das Land wiedervereinigt, die Welt globalisiert, die Arbeitsbeziehungen unübersichtlicher, die gewerkschaftsfreien Zonen in der New Economy und in Ostdeutschland groß. Die Zahl der Arbeitslosen hatte 2005 in Deutschland die 5 Millionen Marke überschritten und die Bundesregierung versuchte, die Arbeitsmarktpolitik zu reformieren. Die umstrittene Agenda 2010 wurde verabschiedet, aber Rot-Grün gleichzeitig im September 2005 abgewählt. Eine Mitschuld daran gab Gerhard Schröder dem IG-Metall-Chef Jürgen Peters und dessen Ver.di-Kollege Frank Bsirske: „ Die wollten mich zu Fall bringen." Dabei hatte der Kampf gegen die rot-grünen Reformen auch für die IG Metall und Ver.di mit einer schmerzhaften Niederlage geendet. Nach nur einer Großdemonstration in Berlin war ihre Kampfkraft gegen die Hartz-Reformen erlahmt. Gleichzeitig musste die IG-Metall 2003 einen Streik zur Einführung der 35- Stunden-Woche in Ostdeutschland ergebnislos abbrechen. Die Not der IG-Metall lässt sich in Potsdam besichtigen. Eine kleine Truppe Nachwuchsgewerkschafter organisiert dort engagiert und rührig Seminare, Konzerte und Demonstrationen. Einmal im Monat treffen sie sich im Ortsjugendausschuss. An diesem Mittwoch sind es nur sieben. Stolz zeigen die Jugendlichen ein Foto vom 1. Mai herum, an dem sie mit ihrem Transparent die Potsdamer DGB-Demo anführen durften. Schlagkräftig ist die Truppe nicht, das muss auch Jugendsekretär Dietmar Kolpin „doch mal offen einräumen". Von „Angst" ist anschließend viel die Rede, von „zu hohen Beiträgen" und von „Unkenntnis". „Keiner hat mehr Lust etwas zu machen", klagt einer der Jugendlichen, zumal die Freizeitangebote vielfältig sind. Die hohe Arbeitslosigkeit sei Schuld, sagt Dietmar Kolpin, weil ihnen Hartz IV drohe, ließen sich viele Menschen alles gefallen. Das ist nur die halbe Wahrheit. Die Gewerkschaften haben auch hausgemachte Probleme. Sie haben die digitale Revolution verschlafen, nur schwerfällig auf die flexibilisierte Arbeitswelt reagiert und zu lange nur die alte heile Arbeitswelt verteidigt. Dabei zeichnete sich schon in den achtziger Jahren die Krise der Gewerkschaften ab. Die Massenarbeitslosigkeit setzte die Arbeitnehmer unter Druck, die Arbeitgeber setzten nicht länger auf Kooperation, sondern auf Deregulierung, Privatisierung und Lohnverzicht. Auch der linke Zeitgeist war plötzlich ein anderer. Die gewerkschaftlichen Rituale und Parolen waren nicht mehr gefragt. Basisdemokratie war angesagt und individuelle Selbstverwirklichung. Mit der Ökologie gab es ein neues Thema, das die Massen mobilisierte. Interne Affären taten ein Übriges. So musste 1992 der IG-Metall-Vorsitzende Franz Steinkühler wegen des Vorwurfs von Insidergeschäften mit Daimler-Benz-Aktien zurücktreten. Der VW-Gesamtbetriebsratsvorsitzende Klaus Volkert landete vor zwei Jahren zeitweise sogar in U-Haft, weil er illegale Zahlungen in Millionenhöhe angenommen haben soll. Bis heute unvergessen ist jedoch vor allem der Skandal um die Neue Heimat. Größenwahnsinnige Gewerkschaftsmanager hatten aus ursprünglich gemeinnützig organisierten Genossenschaften das größte Wohnungsunternehmen Europas geschmiedet. Sie bauten im großen Stil Trabantenstädte, in Bremen-Vahr, am Hasenbergl in München, und sie verloren den Überblick. Am Ende waren die Wohnungen weg, stattdessen blieben etwa 8 Milliarden Euro Schulden zurück. Um diese zu begleichen, musste sich die gewerkschaftseigene Beteiligungsgesellschaft unter anderem von der Bank für Gemeinwirtschaft und der Volksfürsorge-Versicherung trennen. Die Idee der genossenschaftlichen Gewerkschaftsunternehmen, die einst eine wichtige Säule der Arbeiterbewegung waren und die den Entwurf einer besseren Gesellschaft darstellen sollten, diese Idee war gescheitert. Es gibt allerdings auch Orte, an denen funktioniert die alte Gewerkschaft noch. Zum Beispiel bei Wabco in Hannover, wo 2600 Beschäftigte elektronische Bremssysteme für LKWs herstellen. 80 Prozent der Arbeiter sind organisiert und als die IG-Metall kürzlich eine Lohnerhöhung von 4,1 Prozent erstritt, da waren die Wabco-Beschäftigten selbstverständlich geschlossen in den Warnstreik getreten. Jens Schäfer ist 32 Jahre alt und Betriebsrat bei Wabco. Als Auszubildender ist er in die IG-Metall eingetreten, das überzeugende Argument seiner Kollegen lautete vor 16 Jahren: „Es sind alle drin." Wabco ist ein Traditionsbetrieb, der in Hannover-Linden schon seit 1884 produziert. In dem Stadtteil ist Wabco der größte Arbeitgeber und so ist auch Jens Schäfer erst in den Betrieb „reingewachsen" und dann auch in die Gewerkschaft. Inzwischen sitzt er im braunen Rollkragenpullover in dem geräumigen Betriebsratsbüro und kümmert sich als Freigestellter um alle Lohnfragen. Da gäbe es eine Menge zu tun, sagt er, denn viele Fragen, die früher von den Tarifpartnern generell vereinbart wurden, müssten mittlerweile einzeln in den Betrieben geregelt werden. Der Betrieb wird also immer wichtiger, die Betriebsräte werden immer einflussreicher. Doch damit werden die Gewerkschaften gleichzeitig zu Interessenverbänden. Mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen werden nicht mehr dort erkämpft, wo sie gebraucht werden, sondern dort, wo die Beschäftigten gut organisiert sind, zum Beispiel bei der Telekom oder in der Metallindustrie, nicht aber im ostdeutschen Handwerk. Auch die Gewerkschaften tragen also dazu bei, dass die Schere in der Arbeitswelt zwischen den Normalarbeitsverhältnissen und dem, was neudeutsch Prekariat heißt, weiter auseinandergeht. Zumal inzwischen außerhalb des DGB kleine, aber schlagkräftige Berufsverbände, wie die Pilotenvereinigung Cockpit oder die Ärztevereinigung Marburgerbund, entstanden sind, denen Klientelinteressen wichtiger sind als Solidarität. Die Gewerkschaftslandschaft verändert sich. Die Konkurrenz wird größer, die Funktionäre verlieren ihren Einfluss. So beschloss die IG Bau kürzlich, ihre Arbeit noch stärker als bisher in die Betriebe zu verlagern. Andere Einzelgewerkschaften bauen ihren Service aus, vermitteln Reisen zu Vorzugspreisen, verkaufen vergünstigt Bücher oder Theaterkarten. Mitmachgewerkschaft heißt das Motto, das Mitglied wird zum Kunden. Einer, der diese Entwicklung mit großer Skepsis beobachtet, ist Detlef Hensche. Bis 2001 war er der letzte Vorsitzende der IG Medien, bevor diese in der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di aufging. Den täglichen Stress eines Spitzenfunktionärs hat er mit dem massiven Eichenschreibtisch eines Rechtsanwaltes getauscht. Aus der SPD ist er wegen der Agenda 2010 ausgetreten, stattdessen hat sich der 69-Jährige der Linkspartei angeschlossen. „Krisenverschärfend" nennt Hensche die Hinwendung zum Betrieb. Seinen ehemaligen Kollegen empfiehlt er vielmehr eine Strategie der Re- Politisierung. Der IG-Metall hätte Hensche empfohlen, sich nicht mit 4,1 Prozent Lohnerhöhung zufrieden zu geben, sondern „mal richtig zuzulangen". „Ein großer Streik würde der Gesellschaft gut tun", sagt er. Die Gewerkschaften müssten zeigen, „dass sie noch eine gesellschaftliche Autorität darstellen". Davon hänge ihr Wohl und Wehe ab. Doch so einfach ist die Gewerkschaftswelt nicht mehr. Selbst beim Thema Mindestlohn zeigt sich das Dilemma. Einerseits können die Gewerkschaften wie zuletzt in den sechziger Jahren wieder betriebliche und sozialpolitische Forderungen verknüpfen. Schließlich befürworten drei Viertel aller Deutschen einen gesetzlichen Mindestlohn. Trotz des Aufschwungs hat die Angst vor Hungerlöhnen inzwischen die Mittelschicht erreicht. 7,50 Euro gesetzlichen Mindeststundenlohn fordern die acht DGB-Gewerkschaften. Doch andererseits haben dieselben Gewerkschaften in manchen Branchen sehr viel niedrigeren Tarifen ihren Segen gegeben. Zu dem gefährdet ein staatlicher Mindestlohn die Tarifautonomie und damit die gewerkschaftliche Machtbasis. Das Dilemma ist nicht zu lösen. Die alten Zeiten kommen nicht zurück. |
| la-bora: Die Tafel laedt zu Tisch (Hajo Freese) |
| 05/27/2007 06:07 PM |
| Es ist wieder so weit.  Zum 13. Mal lädt der Bundesverband der Tafel e.V. am 1. und 2. Juni zur Jahreshauptversammlung in Dortmund ein. Es wird eine „Lange Tafel“ werden, die teilnehmerstärkste Zusammenkunft aller Zeiten! Seit Gründung des Bundesverbandes im Jahr 1995 boomt die Mitgliederzahl. Waren es 1994 noch 4 einzelne Tafeln in ganz Deutschland, sind es nun fast 700 und das Wachstum beschleunigt sich noch. Allein im letzten Jahr kamen etwa 100 neue Tafeln hinzu. So richtig boomt es aber, seit im Jahre n. Hartz (2004) ein gefeierter Krimineller als „Erlöser“ mit Hilfe vieler Jünger aus Politik und Wirtschaft den Sozialstaat Deutschland abschaffte. [Link] [Cache] |
| la-bora: »Der Markt ist eine große Luege« - Gespraech mit dem Regisseur Erwin Wagenhofer (we feed the world) |
| 05/27/2007 06:07 PM |
| Gespräch mit dem Regisseur Erwin Wagenhofer. Über den Hunger in den armen Teilen der Welt und die Vernichtung von Lebensmitteln, über die Subventionierung von Ungerechtigkeit und über die Mitläufer im kriminellen System der Globalwirtschaft [Link] [Cache] |
| la-bora: DER GROSSE AUSVERKAUF - ab 17. Mai 2007 im Kino |
| 05/27/2007 06:07 PM |
| DER GROSSE AUSVERKAUF ist ein packender Dokumentarfilm über ein sehr komplexes Thema. In vier ineinander verwobenen Erzählsträngen bringt der Film dem Zuschauer das abstrakte und umstrittene Phänomen „Privatisierung“ über einfühlsame Porträts von Menschen aus verschiedenen Kontinenten nahe, die von den oft inhumanen und fehlgeleiteten Versuchen, das Wirtschaftswachstum zu steigern, unmittelbar betroffen sind. Menschen, die sich auf ihre ganz persönliche Art und Weise dagegen zur Wehr setzen. Weiteres dazu unter den Medientips - Kino / DVD [Link] [Cache] |
| Unzufriedenheit waechst: Sozialreport 2006 von der Volkssolidaritaet |
| 05/27/2007 06:07 PM |
| Die Stimmung in den neuen Bundesländern kippt weiter. Die allgemeine Lebenszufriedenheit der Ostdeutschen hat im Jahr 2006 einen neuen Tiefpunkt erreicht. Zugleich haben die Befürchtungen mit Blick auf die Zukunft wieder zu- und die Hoffnungen entsprechend abgenommen. Das gehört zu den Hauptaussagen und aktuellen Ergebnissen des Sozialreports 2006. Weiter ... |
| Buchtip: Das Imperium der Schande. Der Kampf gegen Armut und Unterdrueckung (2007) |
| 05/27/2007 06:07 PM |
| Jean Ziegler hält der globalisierten Welt den Spiegel vor. Er zeigt auf, wie das Gefühl der Schande angesichts von Hunger und Armut auf der Welt umschlagen und zu einer Macht der Veränderung werden kann. Ziegler legt eine unbestechliche Bestandsaufnahme der ungerechten Weltordnung vor. Mit diesem Buch, das zu einem großen Bestseller wurde, macht er entschlossen Front gegen das bestehende neofeudale Herrschaftssystem. [Link] [Cache] |
| la-bora: komplett renovierte und neu gestaltete Homepage der krisis ist am Netz |
| 05/27/2007 06:07 PM |
| Seit heute ist die komplett renovierte und neu gestaltete Homepage der krisis am Netz, wie gewohnt unter der Adresse www.krisis.org Sie enthält nicht nur jede Menge neue und bisher nicht im Internet verfügbare Texte, sondern ist auch sehr viel klarer und übersichtlicher gegliedert. So können etwa alle Artikel nach AutorInnen oder nach Themen aufgerufen werden und unter der Kategorie "Zum Einlesen" finden sich Texte zu verschiedenen Schwerpunkten mit einführendem oder hinführendem Charakter. [Link] [Cache] |
| keimform.de: Geistiges Eigentum beim G8-Gipfel |
| 05/27/2007 05:40 PM |
| … interessiert (fast) keine Socke, so kommt’s mir vor. Da finde ich ja prima, dass es nun überhaupt eine »zivilgesellschaftliche Erklärung« zu diesem Gipfelthema gibt. Vermutlich wurde die Erklärung jedoch so lasch und schwankend — geistiges Eigentum, ja bitte, aber nicht zu doll — formuliert, um möglichst viele Unterstützer zu gewinnen. Na ok. Aber … …das hier ist doch echt grenzwertig: »Wir fordern, dass Staaten für sich selbst die angemessene Höhe des Schutzes durch geistige Eigentumsrechte wählen können.« — Hallo, geht’s noch? Da war doch sogar Attac mal weiter. Dabei geht es doch auch klarer: Geistige Monopolrechte auf essenzielle Güter wie Medikamente und Saatgut müssen ausgeschlossen sein. Basierend auf entsprechenden UN-Konventionen könnten solche »essentiellen Güter« auf einer Positivliste definiert werden. Das alles wäre noch nicht mal besonders umwerfend, aber wesentlich näher an den Bedürfnissen der Menschen in weiten Teilen der Welt. Was gibt’s sonst noch im Netz? Eine kurze Suche ergab nicht viel. Das globalisierungskritische Filmfestival globale07 hat eine eigene Rubrik zum geistigen Eigentum, außerdem gibt’s eine nette Radio-Collage zu Merkels Rede zum Thema geistiges Eigentum beim transatlantischen Wirtschaftsforum in Berlin im März 2007. Das G8-TV hat eine Aufzeichnung eines kurzen, aber inhaltsreichen Vortrags von Sabine Nuss zum Thema (im proprietären RealMedia-Format). Und kürzlich gesendet bei AntenneTux wurde u.a. ein Interview mit meinereiner (im proprietären MP3-Format), in dem allerdings der G8-Gipfel nur Stichwortgeber war und es vorwiegend um Sabines Buch und Freie Software geht. Kennt ihr weitere Quellen? [Link] [Cache] |
| Klimawandel: Verheerende Wechselwirkungen in Alaska beobachtet |
| 05/27/2007 05:36 PM |
| Meine Prognose, dass der Klimawandel schon bis 2010-2020 eine solch massive Wirkung entfalten könnte, dass es Millionen Menschen hinrafft, wurde von manchem kritisch oder gar als vermeintliche Panikmache beurteilt. Nun ist aber am Columbia-Gletscher in Alaska ein Teufelskreis beobachtet worden, der die Klimaerwärmung auch ohne weiteres Zutun der Menschen weiter befeuern könnte: Aus dem gefrorenen Boden der Arktis, der über Tausende von Jahren große Mengen Kohlendioxid aus der Erdatmosphäre aufgenommen hat, entweicht seit dem Temperaturanstieg in großen Mengen Kohlendioxid. Statt wie über Jahrtausende hinweg die Erdatmosphäre zu entlasten, verschlimmert das Abtauen des Permafrostbodens die Situation noch weiter. Steve Hasting beschreibt einen Teufelskreis: “Wenn immer mehr Kohlendioxid aus dem Tundraboden in die Luft entweicht, erhöht sich die CO2-Konzentration in der Atmosphäre. Das Schlimmste aber ist, dass sich der Effekt selbst verstärkt: Mehr Kohlendioxid in der Luft bedeutet mehr Wärme. Dann taut noch mehr Permafrostboden. Das wiederum führt zu noch mehr Ausstoss von Kohlendioxid, dadurch wird es wärmer und wärmer und wärmer." Genau solche Wechselwirkungen meinte ich, als ich davon sprach, dass die heutigen Klimamodelle unzuverlässig und defizitär seien und man eher von einem weitaus negativerem Szenario ausgehen müsse, als man es heute prognostiziert. Diese Wechselwirkungen gibt es nicht nur zwischen (Permafrost-) Boden und Atmosphäre, sondern auch zwischen den Ozeanen und der Atmosphäre, die Vegetation spielt ebenfalls eine Rolle etc.pp. Ich habe auch bereits darüber geschrieben, dass eines der Hauptübel, das uns vom Einleiten globaler Schritte gegen den Klimawandel abhält, der Kapitalismus mit seinem Zinsdruck und Wachstumszwang in einer Konkurrenz-Wirtschaft ist. Solange es im aktuellen Gesellschafts- und Wirtschaftssystem wichtiger ist, billig in China zu produzieren und jährlich unzählige Tonnen an Waren um die halbe Welt zu schicken, anstatt regional vor Ort etwas teurer zu produzieren, werden wir jedenfalls nicht weiterkommen. Die massive Verteuerung des internationalen Warentransports könnte jedenfalls einiges dazu beitragen, dass regionale Produktionsstätten wieder lukrativer werden als das Ergebnis von Kinderarbeit, menschenunwürdigen Produktionsbedingungen und Menschenrechts- Verletzungen in China einzukaufen. Gleichzeitig könnten so die zahlreichen sozialen Probleme aus der Globalisierung abgemildert oder mittelfristig gar komplett abgefedert werden. Einer der ersten Artikel auf diesem Blog befasste ich mit der Bändigung der Globalisierung und hat bis heute nichts von seiner Aktualität eingebüßt. Ich bin jedoch realistisch genug, dass auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm keine richtungsweisende Entscheidung in Sachen Klimaschutz fallen wird. Es sind die Völker, die ihre Regierungen einem entsprechend hohen Druck aussetzen müßten, um Fortschritte zu erzielen - nicht nur beim Klimaschutz, sondern auch durch ein weltweit zugesichertes wirtschaftliches Existenzrecht für jeden Menschen. [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Skype für Betrügereien genutzt? |
| 05/27/2007 05:11 PM |
| Folgenden Beitrag hat mein Webmaster erhalten: “[16:18:12] Peter Wallace : HELLO FRIEND, PLEASE BEAR WITH ME FOR NOW AND DO NOT ASK MY NAME. WHAT I HAVE MAY BE OF INTEREST TO YOU. IT IS A BUSINESS PROPOSAL THAT WILL BE BENEFICIAL TO YOU AND I. [Link] [Cache] |
| Play rough!: Hoppetosse am Morgen |
| 05/27/2007 05:10 PM |
 Im Augenblick finde ich es ganz und gar wunderbar, lediglich Photos zu bloggen, so auch jetzt, aufgenommen vorgestern auf der Hoppetosse, am Ende einer wirklich tollen Betriebsfeier, direkt gegenüber von zuhause, obwohl ich trotz anders lautendem Vorsatz letztendlich den Weg außen rum genommen und mir 20 Minuten Kraulen gespart habe. [Link] [Cache] |
| Lumières dans la nuit: Richtig falsch verstehen |
| 05/27/2007 01:21 AM |
| Ich vermeide es, mit der Straßenbahn zu fahren, aber manchmal lässt es sich nicht vermeiden. In Hannover sind die Straßenbahnen etwas konfus, sie sind ein Zwitter aus normaler Straßenbahn und U-Bahn. Die gesamte Innenstadt ist untertunnelt, so dass die Augen sich am grauen Beton weiden können und vom Anblick des Ortes der Verwüstung verschont bleiben. Die zentrale Station Hannovers ist der Kröpcke. Noch während die Bahn durch den Tunnel in die Station einfährt, die mit ihren riesigen Mosaiken in grün, türkis, fahlgelb und hellblau so aussieht, als sei sie eigentlich als Hallenbad konzipiert worden, sagt ein Tonband mit mechanischem Liebreiz den Namen dieser Station an. Der Text der Ansage lautet: “Kröpcke, Stadtmitte”. Ich verstehe diesen Text immer als “Kröpcke statt Mitte”; und ich finde, dass das völlig richtig verstanden ist. [Link] [Cache] |
No comments:
Post a Comment