Thursday, June 19, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2007-05-29

Parteibuch Ticker Feed von 2007-05-29


HU-Marburg: Kein Englisch-Zwang in Deutschland!
05/29/2007 11:44 PM
Petition an den Deutschen Bundestag - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache]
Play rough!: Dallas? Nein, Berlin - Jetzt ihr.
05/29/2007 09:48 PM

Ergänzt man das vor der Saison ausgegebene Motto des Berliner Bundesligisten ALBA Berlin um einen Vorsatz, so erscheint die Konsequenz schon wieder logisch: "Erst Dallas - jetzt wir!".

Nachdem schon Deutschlands Vorzeige-Basketballer Dirk Nowitzki so überraschend mit seinem Team aus Dallas als Hauptrunden-Erster in der ersten Playoff-Runde die Segel streichen musste, haben es die Jungs vom Hauptstadt-Club jetzt nachgemacht. 0 : 3 lautet das Ergebnis gegen Quakenbrück (jawohl, da spielt man Basketball, und es liegt nicht direkt neben Entenhausen). Ein schlappes Spiel war es am Sonntag von der Berliner Truppe. "Keine Eier" lautet wohl die sporttechnisch korrekte Beschreibung dessen, was die Jungs in Gelb in der Max-Schmeling-Halle vor ausverkauftem Haus ablieferten. Quakenbrück war in wirklich allen Belangen deutlich überlegen - vor allem in der Einstellung und dem Willen zum Sieg. Zweiundzwanzig Punkte Unterschied (71 : 93) sprechen da eine mehr als deutliche Sprache.

Ist das der Preis für eine amerikanisch-neuseeländisch-serbisch-quotendeutsch zusammengekaufte Truppe? Wenn es danach gehen würde, wären wohl alle Basketball-Bundesligisten hintendran. Kaum ein Verein, in dem deutsche Spieler - oder noch besser: Spieler aus der Heimatstadt des Vereins - eine entscheidende Rolle spielen. Woran liegt es dann? Ist mal wieder der Trainer schuld? Hendrik Rödl ist wohl die einzig verbliebene Figur aus den "guten alten Tagen", als ALBA den Korac-Pokal holte und in Serie deutsche Meistertitel einfuhr. Aber macht ihn das automatisch zu einem guten Trainer, der einem Team von Spielern mit überwiegend 1-Jahres-Verträgen die entscheidene Siegermentalität einimpfen kann? Wohl nicht. Und schon taucht in den Medien der Name "Svetislav Pesic" auf. Der Mann, der mit ALBA vier Meistertitel holte und mit Deutschland 1993 so überraschend Europameister wurde. Das Prinzip, einen früheren Erfolgstrainer zurückzuholen, haben in dieser Saison im Fußball die Bayern aus München praktiziert - und gebracht hat es ihnen den vierten Platz in der Abschlusstabelle, einen Platz im UEFA-Cup, statt des abonnierten Meistertitels und einem Startplatz in der Champions League. Also wohl auch kein Allheilmittel.

Wie kann es weitergehen? Ein Neuanfang mit Eigengewächsen aus dem Nachwuchs wie im Leverkusener Team, das vor ALBA die Meistertitel reihenweise eingefahren hatte und jetzt irgendwo im Mittelfeld der Liga herumdümpelt? Damit gibt sich in Berlin nun sicher niemand zufrieden, nachdem mit den Füchsen im Handball neben Hertha und Berlin Thunder ein weiterer Sportkonkurrenz parat steht und potenziell Zuschauer abzieht. Aus der ALBA-Geschäftsstelle war heute die Losung "Angriff next season" zu vernehmen. Klingt nach Denglisch, wird es vielleicht zum ersten Mal in der Vereinsgeschichte ein amerikanischer Trainer? Vielleicht mit weiteren deutschen Nationalspielern neben Herber und Green? Quo vadis, ALBA?

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mobbing-gegner.de blog: VW-Affäre Lustreisen SPD-Politiker Rücktritt Hans-Jürgen Uhl
05/29/2007 09:04 PM
nun werden die vollmundigen "Genossen mit der Unschuldsvermutung" hier aber lange Gesichter machen. Und er war es doch, werden viele denken. Und wieder wird die Frage nach dem grauen Herrn auftauchen. War er involviert? Der Pressspiegel wird länger und länger.
Auch die Frage wie lange da schon "gemuschelt" wurde wird bestimmt Thema. Meine Vermutung ist weit vor 1970! Wetten DASS! Aber von der IG Metall in Wolfsburg ist immer noch nichts zu hören. Die Rufe nach meiner Rechtschutzzusage werden aber nicht verhallen. Noch 6 Wochen, dann habe ich richtig Zeit und nichts mehr zu verlieren. Auch Herr Uhl sah sich nicht in der Lage meine Persönlichkeitsrechte zu schützen. Man habe telefoniert! Sich meiner Angelegenheit angenommen! BULLSHIT Die SPD im freien Fall, so könnte man die Kommentare auf dieser Seite zusammenfassen. Arbeitnehmerrechte werden vervögelt!
Golffahrer Erhard meint: 29-05-2007, 20:48 Uhr Siehste - Geht doch! Wo bleiben jetzt die Geständnisse anderer SPD Größen wie Schröder und Gabriel - die haben bislang fein leise geschwiegen. Bei ihren führenden Positionen im Lande Niedersachsen sollen die nichts mitbekommen haben? So unschuldig wie der Wahrheitsgehalt von Uhls Eiden!
wie es ist meint: 29-05-2007, 20:34 Uhr SPD Sehr gute Entwicklung !!!! Beck warum hast du diesen Spaßmacher UHl nicht in den Vorstand geholt? Zuständig für Party, kriminelle Vereinibung und sonstiges ! Wann werden die Parteien mal von kriminellen und Vorbestraften beräumt.
knieselstein meint: 29-05-2007, 19:49 Uhr @Mike: Wir sind keine Bananenrepublik, wir werden die erste Bananenschalenrepublik werden ;-). Der Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft deutete bereits im NDR an, ein von Uhl bisher abgelehnter Deal Straftbefehl gegen Geldbuße könnte so die Entscheidungsrichtung sein...der Prozess in Wolfsburg :-))) könnte ja bei Wiederholung des Geständnisses durch Verzicht auf Zeugen doch kürzer als bisher terminiert werden. Sein bisheriger Teilzeitarbeitgeber wird ihm sicherlich jetzt wieder eine adequate Vollzeitstelle bieten, wo er doch jetzt nicht mehr den MdB-Nebenjob hat. Herr Piech lässt sich bestimmt nicht lumpen, wenn er so unter persönlichem Einsatz, sogar der Ehre ;-), aus der Schusslinie bleibt.
jacobiner meint: 29-05-2007, 19:42 Uhr Das kann man einfach nicht verstehen (sogar ich als Nichtgutmensch kann das nicht fassen!)! Wir brauchen einfach andere, bessere - demokratische - Reglements, die dem Missbrauch politischer Personen von vornherein den Garaus machen: Wir sollten Standgerichte für Politiker fordern, die jeden parlamentarischen Schmarotzer, der sich erdreistet, anderweitige Vorteile für sich in Anspruch zu nehmen, die nicht aus seinen regulären Abgeordnentenbezügen hervorgehen, an den "Pranger" stellen - unter Aberkennung aller Pensionsansprüche und fristloser Entfernung aus demokratischen Parlamenten!!!
Petra meint: 29-05-2007, 19:41 Uhr Die SPD scheint ein Faible für Kollektiveinrichtungen zu haben (Bordelle, Gesamtschulen, Ganztagsschulen, Kinderkrippen). Marx läßt grüßen.
Keiner von uns kleinen würde nur mit einer Geldstrafe davon kommen. Aber die Staatsanwaltschaft bereitet die Hammelherde schon mal behutsam darauf vor:
Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Braunschweig wertete die Erklärung Uhls als "Teilgeständnis". Es komme nun aber darauf an, dass Uhl dies vor Gericht wiederhole. Nur dann sei dies "gerichtsverwertbar" und könne Einfluss auf das Strafmaß haben. Der Strafrahmen bewegt sich von einer Geldstrafe bis zu einer mehrjährigen Haftstrafe.
UPS! Je später der Abend, desto deutlicher die Sprache:
« Bild»-Zeitung «Volkswagen erkaufte sich die Gunst seiner Betriebsräte, ließ sie von Prostituierten bei Laune halten, bezahlte mehrere SPD-Abgeordnete so gut, dass sie im Parlament immer auch an VW dachten. Doch es kommt noch schlimmer: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Uhl, als Geschäftsführer des VW-Betriebsrats ein mächtiger Strippenzieher, hat seinen Wählern 2005 hoch und heilig versichert, er habe mit dem VW-Sumpf nichts zu tun. Die schickten ihn prompt mit 49,5 Prozent wieder nach Berlin - einen Lügner. Jetzt, wenige Tage vor seinem Prozess, hat Uhl den Betrug am Wähler zugegeben. So bleibt dem Land wenigstens die Peinlichkeit erspart, dass ein Volksvertreter vor Gericht von Prostituierten der dreisten Lüge überführt wird. Politiker und Betriebsräte wie Uhl sind nicht nur eine Schande für die SPD und die IG Metall; sie sind auch eine Schande für unsere Demokratie, die Gewerkschaften und die Mitbestimmung. Der Ex-Abgeordnete wird wegen uneidlicher Falschaussage verurteilt werden. Leider sieht das Gesetz nicht die passende Strafe vor: 'Putzmann' im Bordell.»
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Politblog.net: Meinungsfreiheit - Exklusivrecht für 'Übermenschen'?
05/29/2007 08:25 PM
Venezuela.

Nein, ich werde jetzt nicht noch einmal auf die schäbige und über alle Maßen erbärmliche Berichterstattung der Mainstream - Medien über die Nichtverlängerung der Sendelizenz für terrestrische Frequenzen seitens der venezolanischen Behörde CONATEL für den Putschsender RCTV eingehen oder entsprechende Zitate aufführen.
Wenn Sie noch nicht genug haben von dem vielstimmigen medialen Posaunengebläse des putschfreudigen Herrn Garnier, der seine “Meinung” derzeit durch alle Kanäle der Systempresse weltweit blasen kann und dabei behauptet, in seinen “Menschenrechten” und “Recht auf Meinungsfreiheit” beschnitten zu sein, dann ziehen Sie sich seine Ergüsse eben über Sattelitenfernsehen oder seine Webseite zu Gemüte.

Marcel Granier, der Besitzer von RCTV, sagte, er sehe mit der nicht gewährten Lizenzverlängerung seine Menschenrechte verletzt. Dieser Sicht schloss sich am 26. April 2007 die interamerikanische Menschenrechtskommission der OAS an und brachte den Fall vor das Menschenrechtsgericht dieser Organisation, Quelle. Offenkundig ist für die OAS - wenn wir die Menschenrechtsverletzungen in Lateinamerika die letzten 50-60 Jahre bedenken, Menschenrecht ein exklusives Recht von “Übermenschen” oder “Herrenmenschen”, was offensichtlich ausschließlich nach monetären Kriterien zu bemessen ist.

Beachten Sie bitte auch die “Ausgewogenheit” von Herrn Garniers aktueller “Umfrage” und die darin zum Ausdruck gebrachte Meinungsvielfalt!

Kennen Sie eigentlich die offizielle Stellungnahme der venezolanischen Regierung bzw. der venezolanischen Botschaft in Deutschland? Nicht?

So was…

Wie ausgewogen doch unsere Systempresse ist…

Dann darf ich es nochmals ausdrücklich wiederholen, was hier derzeit in unserer Presselandschaft (mit löblichen Ausnahmen) geschieht:

Aus dem Arsch der CIA direkt auf Ihren Tisch geschissen, und gegessen wird was auf den Tisch kommt - das verstehen sie unter Meinungsfreiheit!

Und ich darf die Frage stellen:

Gilt Presse- und Meinungsfreiheit in der neuen “Weltordnung” nur für Übermenschen, und nicht für Untermenschen?

Möge es ihnen mißlingen.

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Hier die

Erklärung der Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela in der Bundesrepublik Deutschland
22. Mai 2007


Die venezolanische Regierung ist durch die Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela dazu verpflichtet, einen öffentlichen Fernsehdienst mit nationaler Reichweite aufzubauen. Dieser neue öffentliche Fernsehdienst beginnt seine Sendungen am 28. Mai diesen Jahres. Tves, wie der neue national ausgestrahlte Kanal heißt, wird ein breites Programm anbieten, das von Künstlern, Intellektuellen, unabhängigen Produzenten, Universitäten, Kirchen und den Nutzern selbst erstellt wird. Es ist hervorzuheben, dass der neue Kanal keine Kopie irgendeines der anderen bereits in Venezuela bestehenden Kanäle sein wird. Er wird auch kein weiterer Kanal des venezolanischen Staates werden, sondern ein autonomer Kanal sein, der nur von der Kreativität seiner Produzenten und Nutzer abhängt.

Die venezolanische Regierung entschied, in Erfüllung der ihr durch sowohl durch die venezolanische Verfassung als auch durch internationale Abkommenen verliehenen Befugnisse, die Sendelizenz des Kanals RCTV nicht zu verlängern, die an diesem 27. Mai, 20 Jahre nach ihrer Erteilung 1987, ausläuft. Die bislang von RCTV genutzten Frequenzen werden ab dem 28. Mai dazu dienen, das Signal des neuen öffentlichen Fernsehens auszustrahlen.

Ich möchte hervorheben, dass es sich dabei in keiner Weise um eine „Schließung" des angesprochenen Fernsehkanals handelt. Die Entscheidung der Regierung, die auslaufende Lizenz nicht zu verlängern, beeinträchtigt weder die Rundfunkdienste dieses Unternehmens noch die Möglichkeit, ihr Programm weiter über die Kabelnetze in Venezuela auszustrahlen.

Die Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela hat immer die Meinungsfreiheit respektiert und wird sie weiter respektieren. Sie hat weder RCTV noch irgendeinen anderen venezolanischen Fernsehkanal geschlossen, nachdem diese Kanäle am 11., 12. und 13. April 2002 als Sprachrohre der Putschisten dienten, und auch nicht, als diese sich, unter offenen Bruch der Gesetze, der Erdölsabotage im Dezember 2002 und Januar 2003 anschlossen. Die venezolanische Regierung widersetzte aufgrund ihres großen Respekts für die Meinungsfreiheit damals den Forderungen vieler Menschen nach einer Schließung dieser Kanäle.

Es ist wichtig zu unterstreichen, dass das neue, plurale, offene, dialogbereite, humanistische, auch vom venezolanischen Staat autonome, für die Vielfalt zugängliche neue Fernsehen im öffentlichen Dienst einen neuen Schritt zur Vertiefung der venezolanischen Demokratie darstellt.

Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela in Deutschland

Und wer nähere Fakten über das Medienwesen in Venezuela haben möchte, dem empfehle ich diese sehr detaillierte und im übrigen auch (für die medialen Lügner) peinliche und aussagekräftige Power-Point-Präsentation der venezolanischen Botschaft. Bitte schauen Sie sich diese Präsentation an, und sie werden feststellen, daß Venezuela möglicherweise in seiner Medienpolitik Deutschland um Lichtjahre voraus ist: “Demokratisierung der Kommunikation”!
Zitate daraus

  • Die Meinungsfreiheit muß eine Garantie für die Diskussion der Ideen im Schoß einer demokratischen Gesellschaft sein und nicht nur eine Reichweite von Aktionen großer Medien-Oligopole.

  • Die Produktion, Verbreitung und Suche von Information ist ein Recht aller. Wir müssen den Grundsatz verhindern, dass einige die Information produzieren und andere das Recht haben, sie zu suchen.

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Lumières dans la nuit: Musterbeispiel
05/29/2007 06:47 PM

Ein Musterbeispiel dafür, wie gefährlich die gegenwärtige Content-Industrie wirklich ist, kann zurzeit jeder Fernsehzuschauer und Zeitungsleser verfolgen. Der Zustand der gesamten Journaille unter den Bedingungen der Content-Industrie ist es geworden, dass die Meldungen einiger weniger großer Agenturen in aller Regel ohne Veränderung oder Ergänzung übernommen werden. Das ist schnell, billig und bequem; und es füllt die weißen Flächen zwischen jenen Werbeflächen, auf welche es allein noch im News-Geschäft ankommt.

Der eigentlich redaktionelle Teil der Publikationen wirkt dabei so gleich lautend, dass kein Lesekundiger ihn von den Hervorbringungen einer durch diktatorische Institutionen gleichgeschalteten Presse unterscheiden kann. Die Deutungshoheit für das Weltgeschehen liegt bei den im Hintergrund bleibenden Agenturen mit ihrer schwer durchschaubaren, aber doch sichtbaren Interessenlage. Natürlich wird die so entstandene Machtposition benutzt, um politische Ereignisse im eigenen Sinn umzudeuten, auch wenn dafür offen und völlig offensichtlich gelogen werden muss. Die Wiederholung der gleichen falschen Mitteilung aus etlichen Nachrichtenströmen gibt der bewusst eingesetzten Lüge Glaubwürdigkeit, selbst bei jenen Denkenden, welche die gleiche Quelle dieser Flut erkennen.

Das momentane Musterbeispiel ist die angebliche “Abschaltung” eines Fernsehsenders in Venezuela.

Was in der Zeitung steht ist eben nicht halb so wichtig wie das, was nicht darin steht…

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Oeffinger Freidenker: Geiz ist nicht mehr geil
05/29/2007 05:25 PM
Wie die SZ berichtet, ist Geiz nicht mehr geil: Saturn will seine Werbestrategie ändern, denn die Kunden haben endlich genug von der Rabattschlacht. Zeit wird es.[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Fernsehen im Spiegel der Privatisierung
05/29/2007 05:02 PM
Al Gore hat ein neues Buch geschrieben, das die Gefahren der "Fernsehgesellschaft" plastisch schildert. Den mit Abstand besten Kommentar dazu bringen die NachDenkSeiten, die Gores Engagement zwar loben, aber zu Recht darauf hinweisen, bereits vor 30 Jahren vor der Entwicklung gewarnt zu haben. Aber da sich Kohl von Kirch und Gesellen gerne bestechen ließ, haben wir heute ein katastrophal schlechtes Unterschichtenfernsehen. Empfehlenswerter Artikel.[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Prognosenzauber
05/29/2007 04:59 PM
In der FTD, ein, um es mit Oskar Lafontaine zu sagen, "der linken Untergrundpropaganda gänzlich unverdächtigen" Blatt, findet sich eine herrliche wie beißende Polemik gegen die Wirtschafts"weisen" um Hans-Werner Sinn und Co, die im Endeffekt - um es drastisch auszudrücken - seit Jahren eigentlich nur hochbezahlte Scheiße labern. Die Tatsache, dass der Autor des Artikels der FTD-Chefökonom ist, gibt es ganzen eigentlich nur noch mehr Gewicht. Es scheint, als würde ein Umdenken von den dogmenartig gepredigten Glaubensartikeln des Neoliberalismus zumindest außerhalb der BWL-Lehrsäle langsam stattfinden.[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Schöner leben mit Statistik
05/29/2007 04:54 PM
Dass der Aufschwung, wie der Euphemismus so schön heißt, "an den Menschen vorbeigeht", ist dank diverser Leitartikler allgemein bekannt. Dieselben Leitartikler predigen aber gerne das Mantra von den stark gesunkenen Arbeitslosenzahlen. Und das ist Blödsinn, wie die jW nachweist. Denn die BA gibt sogar selbst zu, dass die gesunkenen Arbeitslosenzahlen eigentlich nur wegen Schönrechnungsmaßnahmen geschaffen wurden. Die vielen, vielen sozialversicherungspflichtigen Jobs, die in letzter Zeit entstanden sind, sind dazu nämlich zu über 50% Leiharbeitsjobs, die zum Überleben ein weiteres Beziehen von ALG-II notwendig machen. In der Statistik tauchen sie nicht auf, obwohl sie das Geld bekommen. Auf diese Weise lässt sich Politik machen, aber kein Staat.[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: BILD auf Kreuzzug, Teil XVII
05/29/2007 04:43 PM
Und weiter geht es: in einem Hetzartikel macht BILD darauf aufmerksam, dass die Spargelernte auf den Feldern verrottet, weil Erntehelfer fehlen. Die Schuld daran gibt BILD, natürlich, den Arbeitslosen, die angeblich zu faul für den mies bezahlten Knochenjob sind. Abgesehen davon, dass man es ihnen nicht verdenken könnte, fährt BILD wieder das ganze Repertoire der Polemik auf. Besonders abstrus wirkt die Begründung für das Fernbleiben der ausländischen Erntehelfer (übrigens der wahre Grund), die lieber nach Holland oder England gehen: dort sei die Arbeitnehmerfreizügigkeit größer, man könne leichter den Arbeitgeber wechseln. Dass das ohnehin nur ein Euphemismus für ein hire&fire-Prinzip ist, sei hier einmal beiseite gelassen, bescheuert genug ist die Begründung auch so, da das für jemand, der einige Wochen Geld verdienen will kaum ernsthaft ein Grund sein kann. Der Grund sind vielmehr die hohen Mindestlöhne, die in beiden Ländern bezahlt werden müssen - im Gegensatz zur Bananenrepublik Deutschland, wo ein Hetzblatt wie BILD das immerhin zur Brandrede gegen die Arbeitslosen ausnutzt.[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Welche ZDF ergeben sich durch H4?
05/29/2007 04:23 PM
DD will den Versuch unternehmen aus den Zahlen, Daten, Fakten ( ZDF ), so sie denn stimmen, des statischischen Bundesamtes herauszulesen, wie die Erwerbstätigkeit sich durch die Politik der SPD verändert hat. Insbesondere haben wir die Jahre ab 1991 zur Analyse gewählt. 1. Beschäftigungssituation und Auswirkungen Nebenstehendes Bild ( zum Vergrößern bitte anklicken ) zeigt die Beschäftigten- Anzahlen [...][Link] [Cache]
Lumières dans la nuit: Jetzt und jetzt und jetzt
05/29/2007 04:22 PM

Heute (und nur heute, keineswegs morgen oder gar übermorgen) ist der erste Tag deines neuen Lebens. Du musst nur anfangen, damit aufzuhören, ein Leben weiter zu leben, das nicht das deinige ist.

[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: BILD auf Kreuzzug, Teil XVI
05/29/2007 04:18 PM
Nach all der Hetze gegen die G8-Gegner muss die BILD endlich mal einen Erfolg feiern können. Auf Seite 4 werden deswegen zwei am Boden liegende, schwarz vermummte und von der Polizei verhaftete Gestalten als "Autonome" und "Chaoten" bezeichnet, die "radikale Parolen" schmierten. Taten sie auch. Dumm nur, dass es sich um einschlägig bekannte Neonazis handelte, die mit den Autonomen nichts, aber auch gar nichts zu tun haben. Wäre aber auch echt blöd, wenn jemand merkt, dass die repressive Staatsmacht bisher nichts, aber auch gar nichts, gegen G8-Gegner in der Hand hat, nicht wahr?[Link] [Cache]
Mein Parteibuch Blog: Massenmedien belügen deutsches Volk zu Venezuela
05/29/2007 04:15 PM

Manchmal sind die in den deutschen Massenmedien verbreiteten Lügen so unglaublich dumm, dreist und plump, dass einem der Atem stockt. Die Lügen der deutschen Massenmedien zur Nichtverlängerung der Erlaubnis zur Nutzung terristischer Frequenzen für den privaten Fernsehsender RCTV in Venezuela sind so ein Fall.

In der Wikipedia findet sich zur jüngeren Geschichte von Venezuela folgendes:

Am 6. Dezember 1998 wurde Hugo Chávez, der Gründer der Movimiento Quinta República und Führer zweier Putschversuche gegen die ehemalige venezolanische Republik, mit einem überraschenden Sieg (56 %) zum Präsidenten gewählt. Chávez ist ein Verfechter der Bolivarischen Revolution, seine erklärten Ziele sind der Kampf gegen Korruption, die Schaffung und Stärkung möglichst direkter Demokratie, sowie die nationale und ökonomische Unabhängigkeit. Nach der Ausarbeitung einer neuen „bolivarischen" Verfassung und deren Annahme per Referendum, wurde Chávez im Jahr 2000 mit einer gegenüber 1998 sogar nochmals deutlich gestiegenen Mehrheit (60 %) bestätigt. Venezuelas Staatsbezeichnung lautet seitdem „Bolivarische Republik Venezuela" und wird im Volksmund als „Fünfte Republik" (quinta república) bezeichnet.

Am 11. April 2002 kam es zu einem Putsch gegen die Regierung mit dem Ziel, Chávez zu stürzen. Trotz Unterstützung aller privaten Mediensender durch „politisch-parteiische Berichterstattung" (venezolanischer Journalistenverband) und Schließung des einzigen staatlichen Senders Venezolana de Televisión, VTV (umgangssprachlich “Canal 8″) durch die Putschisten, scheiterte der Umsturzversuch an den breiten Bevölkerungsmassen, die für ihren Präsidenten auf die Straße gingen und dem Militär, das dem Putschaufruf des Generalstabs nicht folgte. Die Putschisten blieben ungestraft oder gingen ins Exil.

Am 3. Dezember 2006 wurde Chávez bei den Präsidentschaftswahlen mit 62,89% der Stimmen aufs neue im Amt bestätigt. Es gab insgesamt 18 Kandidaten für das Amt. Der konservative Gegenkandidat Rosales, Führer der rechten Opposition gegen Chávez, musste mit 36,85% der Stimmen seine Niederlage eingestehen. Die Wahlbeteiligung war mit etwa 75% die höchste seit 1988.

Hugo Chávez und seine Regierung haben in der während ihrer Regierungszeit ausgearbeiteten vom venezuelansichen Volk abgestimmten Verfassung die Meinungsfreiheit als ein ganz besonders hohes Gut verankert - in Venezuela darf jeder sagen, was er denkt. Wie weit das geht, ist auf der marxistischen Plattform “der Funke” nachzulesen:

Der besagte Sender, hat seit Jahren die schlimmste und abstoßendste Propaganda gegen die gewählte Regierung ausgestrahlt, den Präsidenten persönlich beleidigt, ihn wiederholt als Verrückten (und Schlimmeres) bezeichnet. Mehrmals hat dieser Sender zum gewaltsamen Umsturz der Regierung Chávez und zu dessen Erschießung aufgerufen.

Der Sender RCTV darf selbst nach dem Putsch weiter zum gewaltsamen Umsturz der Regierung Chávez und zu dessen Erschießung aufrufen. Dass alles erlaubt die Regierung von Venezuela, weil sie sich nicht über die Verfassung stellt, deren Wert das Volk in vielen kleinen Verfassungsschulungen gelernt hat. Die aus Großkapitalisten, Militärs und gekauften Gewerkschaftern bestehenden Putschisten hingegen haben die Verfassung gebrochen, auf RCTV beim Putsch gelogen, dass sich die Balken bogen und den staatlichen Sender “Kanal 8″ unter ihre Kontrolle gebracht und zensiert. Über die Gegendemonstration, die zur Wiedereinsetzung des rechtmäßig gewählten Präsidenten führte, hat RCTV nicht berichtet, die wurde von Menschen organisiert, die töpfeschlagend durch die Straßen gezogen sind, und die Einwohner über die Lügen aufgeklärt haben. Selbst als der Präsidentenpalast schon zurückerobert war, hat RCTV nichts davon berichtet.

Über den Putschversuch gegen den bei den NeoCons in den USA verhassten Hugo Chavez am 11. April 2002 findet sich in der englischsprachigen Wikipedia folgendes:

Ein Fernsehteam aus Irland (Radio Telefís Éireann) hat zur Zeit des Putsches gerade zufällig einen Dokumentarfilm über Hugo Chávez gedreht und ihre Bilder der Ereignisse widersprachen den Erklärungen der Chávez-Gegner, der privaten Medien, dem US-Außenministerium und dem amerikanischen Regierungssprecher Ari Fleischer.

Wer sich eben diesen Dokumentarfilm “The Revolution Will Not Be Televised” anschaut, kann leicht selbst erkennen, dass alles oben gesagte stimmt.

Und nun schauen wir einmal, wie die deutsche Bevölkerung zu diesen Vorfällen von den Massenmedien in Deutschland “informiert” wird. Die seriöse Zeit meldet zuerst basierend auf einer dpa-Meldung Venezuela: Chavéz schließt letzten Oppositionssender. Kurze Zeit später stellt die Zeit dann den Titel um zu: Chavez schließt RCTV. Wie oben nachzulesen ist, sind beide Schlagzeilen falsch. RCTV wurde nicht geschlossen, lediglich die Erlaubnis zur Nutzung der staatlichen terristischen Frequenz wurde nicht verlängert. Der Sender RCTV kann und wird veraussichtlich auch über Kabel und Satellit weitersenden.

Dass diese in hunderten von deutschen Zeitungen, Zeitschriften und Medien verbreitete Desinformation auf falsche Agenturmeldungen von dpa und afp zurückgehen, erklärt Media Blöd im Artikel: RCTV Venezuela, Desinformation via DPA und AFP.

Desinformierend ist auch die Berichterstattung bei DW-World unter dem Titel Regierungskritischer TV-Sender in Venezuela abgeschaltet, wo es heißt:

Der venezolanische Staatschef Hugo Chávez ist seinem Ziel, die Medien unter seine Kontrolle zu bringen, ein Stück näher gerückt.

Die Zeitung “El Nacional” sprach vom “Ende des Pluralismus” in Venezuela. Sie warnte vor einem zunehmenden Informationsmonopol der Regierung.

Geradezu skruil ist der Schlusssatz bei DW-World:

Mit dem Ende von RCTV unterstehen bereits zwei der vier landesweit ausstrahlenden Fernsehsender der Regierung.

Dass der Sender TVeS, der auf der freigewordenen Frequenz sendet, eben nicht der Regierung untersteht, kümmert DW-World zwar nicht, aber immerhin macht DW-World so darauf aufmerksam, dass das “Informationsmonopol” der Regierung aus “zwei der vier landesweit ausstrahlenden Fernsehsender” besteht.

Geschickter bei der Manipulation der öffentlichen Meinung ist die Tagesschau. Wie Sebastian Scholl bemerkt hat, betreibt die Tagesschau die Meinungsmnanipulation mit der Methode Subjekt, Objekt, Prädikat.

Löbliche Ausnahme in der Desinformationskampagne der deutschen Presselandschaft ist die “junge Welt”, die in einem Interview Marcos Hernández, den Präsident der venezolanischen Organisation »Periodistas Por La Verdad« (Journalisten für die Wahrheit) zu Wort kommen lässt und titelt: »80 Prozent der Sender sind in privater Hand«.

Und natürlich gibt es einige Blogger, die ihre Leser deutlich besser als die Massenmedien informieren, z.B. Woschad mit “Meinungsfreiheit in Deutschland“, das Redblog mit “5,48 % des EP verurteilte Venezuela” und natürlich das Politblog mit dem Beitrag “Wahrnehmungsmanagement in der Praxis - das Beispiel Venezuela“.

Abschließend stellt sich die Frage, wer dafür verantwortlich ist, dass die deutschen Massenmedien ihrer Leser, Zuhörer und Zuschauer so systematisch anlügen und warum sie dies tun. Haben die Mächtigen etwa Angst davor, dass hier in Deutschland wie in Venezuela eine vom Volk getragene basisdemokratische Bewegung entsteht, Meinungsfreiheit durchgesetzt wird und der Kampf gegen Korruption beginnt?

Wenn, dann haben sie recht, denn die jüngere Geschichte von Venezuela ist auch ein gutes Vorbild für Deutschland. Hugo Chávez hat in Venezuela Verfassungstreue, Demokratie und Meinungsfreiheit eingeführt - es wird Zeit, dass diese Werte auch in Deutschland eingeführt werden.

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keimform.de: Artikel »Open Source« im HKWM
05/29/2007 03:38 PM

Historisch-Kritisches Wörterbuch des Marxismus (HKWM)Für das Historisch-Kritische Wörterbuch des Marxismus (HKWM) schreibe ich einen Artikel zum Stichwort »Open Source«. Nachdem es viele nützliche Hinweise zum Exposé gab (vielen Dank!), habe ich nun den Artikel ausformuliert. Ich würde mich freuen, wenn ihr eure Bemerkungen als Kommentar eintragt — beim Artikel bei open theory oder hier bei keimform.de.

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Nebensächlichkeit: Gott hat die Erde vor 6000 Jahren geschaffen
05/29/2007 11:58 AM
Asterix würde sagen: “Die spinnen, die Amerikaner!” Alle C12- Analysen sind der größte Unsinn der Wissenschaft, demnach! Ach ja, und so einer ist Bush!!! [Link] [Cache]
Kiosk, Karriere und Pornografie für Mädchen: Schauspielerin Jessica Schwarz plaudert über ihre Wege zum Ruhm und das neue "Jungsheft"
05/29/2007 11:43 AM


Michelstadt Rathaus Kiosk

Das neue ZEITmagazin LEBEN enthält ein Gespräch, das die in Michelstadt aufgewachsene Schauspielerin Jessica Schwarz mit Christoph Amend und Stephan Lebert führte. Wir zitieren Auszüge:

>Meine Eltern hatten einen Zeitschriftenladen. [Anm.: Das Bild zeigt das direkt neben dem Michelstädter Rathaus gelegene Kiosk.]
Unten war der Laden, dahinter die Küche. Und oben im dritten Stock war unsere Wohnung. Wenn ich aus dem Haus ging, musste ich durch einen Tunnel von Zeitschriften, rechts und links bis zur Decke hoch.

Ich weiß noch, mittwochs und samstags hat meine Mutter die Remis gemacht. […]
Die Zeitschriften, die wir wieder zurückschickten, weil sie keiner kaufte. Unsere Küche hatte 25 Quadratmeter, die war voll mit den Remis. Vor allem samstags war das ein riesiger Haufen. Wir mussten Pakete schnüren, mit Plastikschnüren. Ich hatte Risse in den Händen von den vielen Schlaufen.[…]
Ich bin ein echtes Magazinkind. […] Ich war bei meinen Freunden und Freundinnen sehr begehrt. Ich saß an der Quelle. Ich sag nur: Comics, Panini-Bilder Kurz vor Silvester hatten wir auch Feuerwerkskörper. Ich bin mir nicht ganz sicher, aber ich denke, mein Vater hat geahnt, was meine Schwester und ich heimlich alles verteilt haben.[…]

Ich konnte schon lesen, bevor ich in die Schule kam. Ich habe Comics geliebt. Am Anfang war es Micky Mouse, dann Spuk und Gespenster, die kamen immer samstags. Dann kam die Zeit von Yps, später Asterix und Obelix, Clever und Smart oder Tim und Struppi.[…]

Gleichzeitig fing ich auch an die Vogue, Elle und Cosmopolitan zu lesen. Da waren tolle Bilder drin, schöne Sachen für Mädchen, Kosmetik, Mode, Schminktipps. Es klang alles nach großer Welt, nach Abenteuer.[…]

Ich wollte werden wie Cindy Crawford, wirklich. Linda Evangelista, Tatjana Patitz, Helen Christensen, die Topmodels der frühen Neunziger waren meine Heldinnen. Claudia Schiffer, großartig. […]

(Ich) habe meine Eltern unendlich genervt, weil ich immer gesagt habe, ich will auch solche Kleider tragen, ich will auch solche Reisen machen. Und immer wenn ich irgendwo einen Model-Wettbewerb in einer Zeitschrift fand, sagte ich: Oooch, bitte…[…]

Mein Vater hat eines Tages einen Wagen gemietet, und wir haben eine wunderschöne Tour durchs hessische Land gemacht. Immer wieder hat er angehalten und Bilder von mir gemacht. Und sie an Bravo Girl geschickt. Eines Tages kam die Antwort: Ich wurde zum Casting nach Frankfurt eingeladen, zunächst waren es noch 100 Kandidatinnen, dann 20. Erst erschien ein ganz kleines Bild von mir, dann ein großes. In unserem Städtchen Michelstadt waren die Ausgaben immer sofort ausverkauft.[…]

Ich hatte mir das immer vorgestellt: Die Aufnahmen von den Models mit meinem Gesicht drin. Ich wollte das immer. Wann immer es eine kleine Modenschau in Michelstadt gegeben hat, ich war dabei. Mein erstes Foto erschien in der Lokalzeitung, da war ich drei. […]

Mich machen Zeitschriften neugierig auf die Welt. Deshalb lese ich sie. Und wissen Sie, ich war in unserem Laden immer sehr fasziniert von den vielen, vielen besonderen Zeitschriften, über Angelsport, über Eisenbahnen, über Tätowierungen. Wir hatten ja alles. Dann kamen diese Leute, die schon dem neuen Angelheft entgegenfieberten. Es ist nicht mein Ding, aber ich finde es großartig. Sagen Sie, darf ich hier auch ein kleines, neues Magazin empfehlen, was eine Freundin von mir herausgibt?[…]

Jungsheft, heißt es, Pornografie für Mädchen. Ein kleines, feines Magazin. Schöne Bilder, sehr ästhetisch, gar nicht schmutzig. Anders als es Männer machen. Da drin gibt es eine Prominentenkolumne, Charlotte Roche hat schon geschrieben. Und demnächst bin ich dran.<
Textquelle: Die ZEIT (Nr. 22), »Ich bin ein Magazinkind« - Die Schauspielerin Jessica Schwarz hat dem Kiosk ihrer Eltern viel zu verdanken, 24.05.2007,

Bild: Flickr, ItsMe_Alex’s photos

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HU-Marburg: Eingedämmte Demokratie
05/29/2007 10:38 AM
Fernseh-Bilder von "hohen Tieren" hinter Zäunen - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache]
USA: Heimatschutzministerium bekommt Kontrolle über Arbeitsplatzvergabe
05/29/2007 07:38 AM
Nachdem Präsident Bush nun sichergestellt hat dass er im Falle eines wie auch immer gearteten “Ereignisses” in den USA der alleinige Herrscher über alle drei staatliche Gewalten werden wird (wobei er die Legislative noch nie beachtet hat), kommt hier die nächste bedenkliche Entwicklung aus den USA.

Wenn Präsident Bush wie erwartet ein kürzlich vom Senat verabschiedetes Gesetz unterschreiben wird, welches als Reaktion auf das Problem der vielen illegalen Einwanderer aus Mexiko und anderen Ländern formuliert wurde, dann wird das Heimatschutzministerium künftig über die Vergabe von Arbeitsplätzen entscheiden.

Die American Civil Liberties Union (ACLU) berichtet dass diesem Gesetz zu Folge ein Arbeiternehmer erst dann eingestellt werden kann, wenn das Employment Eligibility Verification System (EEVS) (etwa: System zur Feststellung des Anspuches auf Arbeit) damit einverstandan ist. Dies gilt aber nicht nur für Einwanderer, auch nicht nur für in Zukunft abgeschlossene Arbeitsverträge, sondern sogar aktuell Beschäftigte müssen spätestens 60 Tage nach Inkrafttreten des Gesetzes die Zustimmung des Heimatschutzministeriums eingeholt haben, sonst wird ihre Anstellung illegal.

Die EEVS wird nun der ACLU zu Folge “eine riesige Datenbank der Regierung erstellen, die außergewöhnliche Mengen an Daten über jeden Menschen in den USA enthalten werden”. Der Kongress schätzt die Kosten für das Programm auf mindestens eine Milliarde US-$.

Bedenklich sind derweil auch die genauen rechtlichen Rahmenbedingungen für den Verifizierungsprozess. Laut der ACLU wird eine Entscheidung des Heimatschutzministeriums über die Rechtmäßigkeit eines Arbeitsverhältnis “praktisch nicht rechtlich anfechtbar sein”. Dies erinnert an die Militärtribunale in Guantanamo, in denen die Beschuldigten ihres verfassungsgegebenen Rechtes auf Einsich in die gegen sie eingebrachten Beweise beraubt werden. Und in der Tat enthält das neue Einwanderungsgesetz assagen, in denen die Möglichkeit zur unbefristeten und unbegründeten Einsperrung von Menschen weiter ausgebaut werden.

Dieses Gesetz und die zugehörige Abteilung im Heimatschutzministerium schaffen nun nichts Anderes als eine “No-Work-List” der Regierung, so wie es für Flugzeugpassagiere bereits eine “No-Fly-List” gibt. Jedem, der sich schon mit dieser No-Fly-List auseinandergesetzt hat, sollte dies augenblicklich Schauer über den Rücken jagen.

Denn diese Liste von Individuen, welche kein Flugzeug mehr betreten dürfen welches in Amerika oder Richtung Amerika fliegen wird, besteht keineswegs nur aus tatsächlich verdächtigen Terroristen. Die Liste enthält viel mehr Namen von politischen Gegnern der Regierung.

Als Beispiel hier der Fall von Professor Walter F. Murphy von der Universität Princeton:


“Am 1. März 2007 hatte ich einen Flug der American Airlines nach Newark, New Jersey gebucht, weil ich dort an
einer akademischen Konferenz an der Universität Princeton teilnehmen sollte. Dort ging es um mein neuestes Buch, Constitutional Democracy.

Als ich versuchte (am Flughafen einzuchecken), wurde mir meine Bordkarte verweigert weil ich auf der Terrorist Watch List sei. Ich wurde angewiesen mit einer Sicherheitsperson zu sprechen. An dieser Stelle will ich bemerken dass ich nicht nur der McCormick Professor of Jurisprudence an der Universität Princeton bin, sondern auch ein Colonel der Marines im Ruhestand. Ich kämpfte als ein junger Leutnant im Koreakrieg, wurde verwundet und bekam eine Auszeichnung. Dann war ich für weitere fünf Jahre aktiver Soldate, bis ich für weitere 19 Jahre ein Reserveoffizier wurde.

Ich zeigte einem sehr freundlichen Mitarbeiter von American Airlines meine Empfehlungsschreiben des Marine Corps. Einer der zwei Leute, mit denen ich sprach, stellte mir dann eine beängstigende Frage: ‘Haben Sie an irgendwelchen Friedensdemonstrationen teilgenommen? Wir setzen viele Leute auf die No-Fly-List wegen sowas.’ Ich erklärte ihm daraufhin dass ich noch nie an einer solchen Demonstration teilgenommen , aber im September 2006 an der Universität Princeton einen Vortrag gehalten habe. Diese wurde im TV und im Internet übertragen und war sehr kritisch gegenüber Präsident Bush und seine zahlreichen Verstöße gegen die Verfassung. ‘Das wirds sein’ meinte der Mann.

Nachdem der Mitarbeiter von American Airlines sorgfältig meine Referenzen überprüft hatte fragte er, ob er sie Sicherheitsbeamten der TSA zeigen könnte. Ich stimmte zu. Zehn Minuten später kehrte er zurück und sagte ich könnte eine Bordkarte bekommen, aber fügte hinzu: ‘Ich muss Sie warnen, die werden Ihr Gepäck durchwühlen’. Auf meinem Rückflug hatte ich kein Problem damit, einen Bordpass zu bekommen, aber mein Gepäck ‘ging verloren’. Fluglinien verlieren oft Gepäckstücke und dieses Mal hätte es auch purer Zufall sein können. Aber angesichts der vorhergegangenen Ereignisse bin ich ein wenig skeptisch.”



Wer jetzt noch denkt, diese “No-Work-List” des Heimatschutzministeriums wird nicht wie die No-Fly-List für solche Zwecke missbraucht werden, der ist naiv. Und während schon die Erschwerung der flugtechnischen Mobilität politischen Gegnern schaden kann, so ist das nichts gegen erheblich erschwerten oder gar unmöglichen Zugang zum Arbeitsmarkt.

DaRockwilda[Link] [Cache]
Politblog.net: Die Rückkehr der Taliban – werden die Länder am Hindukusch neu geordnet?
05/29/2007 03:02 AM
DER TOD EINES KRITISCHEN JOURNALISTEN

Einen brisanten Fall wollte er recherchieren, Hayatullah Khan, ein pakistanischer Journalist, der unter anderem für das amerikanische Wochenmagazin „The Nation" arbeitete, in dem – und der Name wird Lesern des politblogs vertrauter sein – unter anderem Alexander Cockburn eine regelmäßige Kolumne veröffentlicht.

Hayatullah Khan gehörte zu jenen Journalisten, die tatsächlich recherchierten, unschöne Dinge ans Tageslicht brachten. Im Dezember 2005 hatte er wieder einmal brisantes Beweismaterial: Hamza Rabia (ein hochrangiger Al-Quaida-Führer) war in Nord-Wasiristan offensichtlich durch eine Bombe der US-Armee getötet worden, die von einem us-amerikanischen Flugzeug oder einer Drohne abgeworfen worden war. Die offizielle pakistanische Erklärung, es hätte sich um eine „unbeabsichtigte" Sprengstoffdetonation gehandelt, war vermutlich eine Lüge. Der Bombenabwurf tötete auch Dorfbewohner und sie protestierten gegen den us-amerikanischen Angriff.
Khan hatte Fotos eines Schrapnells, das aus den Trümmern des zerbombten Hauses stammte. Das Schrapnell soll den Aufdruck „AGM-114" und „US" getragen haben und konnte sich somit um ein Teil von einer „Hellfire"-Rakete gehandelt haben. Diese Raketen werden von der US-Luftwaffe in ferngesteuerten „Predator"-Flugzeugen abgeworfen. Quelle

Zu einer tatsächlichen Aufklärung des US-Raketenangriffes kam es nie. Am 5. Dezember wurde Khan bei einer neuerlichen Fahrt in das Dorf auf offener Straße überfallen und verschleppt. Sechs Monate später fand man ihn, gefesselt und durch mehrere Kopfschüsse ermordet.

DIE GEHEIMNISSE DES HINDUKUSCH

Khan war ein guter Kollege und enger Freund des amerikanischen Filmemachers Martin Smith, der für den Bostoner Sender WGBH arbeitet. 2002 waren die beiden mehrere Wochen in dem zum Teil völlig unzugänglichen und unerschlossenen Land der Paschtunen unterwegs. Unter dem Titel: „ Auf der Suche nach Al Quaida" (die sie nicht wirklich suchten) drehten sie gemeinsam eine Dokumentation, begaben sich auf die Spuren einer alten Kultur und trafen zum Teil auf bizarr westliche Adaptionen einer nur noch bedingt kulturell unabhängigen Stammesgesellschaft. Smith wurde durch seinen Kollegen Hayatullah Khan im Laufe der Reise selbst zu einem Kenner der Region.

Ende vergangenen Jahres machte sich Smith erneut auf. Was hatte sich verändert in den letzten vier Jahren, einer Zeit, die das Nachbarland Afghanistan mit einem Krieg überzogen und die gesellschaftlichen Verhältnisse weiter zerrüttet und zerstört hatte? Ein Wiedererstarken und eine scheinbare Neuorganisation der Taliban – ein breites Bündnis und ein massives Aufbegehren sowohl in Pakistan als auch in Afghanistan zeichneten sich schon länger ab. Nun sah es so aus, als forderten die Taliban – in der Mehrheit Paschtunen (20 Millionen Paschtunen leben in Pakistan, 10 Millionen in Afghanistan, 3,5 Millionen hauptsächlich Paschtunen leben darüber hinaus noch immer als afghanische Flüchtlinge im pakistanischen Grenzgebiet) - ihr Recht auf noch stärkere Unabhängigkeit von Kabul und Islamabad, da sie sich traditionell vehement jeder staatlichen Einflussnahme widersetzen.

Die Idee, dass ihnen diese Unabhängigkeit in der derzeitigen geopolitischen Gemengelage zugebilligt würde, kann nur einem Idealisten oder Ignoranten kommen. Erstens würde den Paschtunen eine Unabhängigkeit von den Regimes Karzai (der zwar Paschtune, aber US-hörig ist) und Musharraf (der ebenso US-abhängig ist) auf keinen Fall friedlich gewährt und zweitens erscheint ein vereintes bewaffnetes Eintreten der Paschtunen für einen unabhängigen Staat eher unwahrscheinlich, sind sie doch schon immer in Stammesgruppen, Sippen und Clans organisiert gewesen, die sich auf gemeinsame Ahnen berufen. Ein Volksgefühl existiert bei den meisten in ländlichen Gebieten lebenden Paschtunen bis heute nicht. Viel mehr steht jeder Stamm als Verband für sich und betrachtet andere Stämme zum Teil als fremd und feindlich.
Quelle

DIE RÜCKKEHR DER TALIBAN

Und doch weisen einige Indizien auf ein breites politisches Bündnis paschtunischer Taliban unter einem gemeinsamen Ziel hin. Martin Smith nahm diese Entwicklungen zum Anlass, zusammen mit seinem Co-Producer Chris Durrance die Region zu bereisen, Interviews zu führen und die aktuelle Situation zu analysieren. Auch wenn Smith, zum Beispiel in Hinblick auf die Einschätzung der Al Quaida von anderen Prämissen als wir ausgeht, ist ihm trotzdem ein interessanter und politisch in vielerlei Hinsicht Erklärungen schaffender Bericht gelungen.

Wir möchten ihn hier gerne zur Diskussion stellen. Der Film wurde am vergangenen Donnerstag in deutscher Synchronisation im ZDF gesendet.



Hier „entstand" in den 80er Jahren Al Qaida, sagt der Film. Welche Rolle spielten dabei die USA und die CIA? Es wird nur gesagt, dass der pakistanische ISI „in den 90er Jahren" den Taliban geholfen hatte. Das ist untertrieben. In jeder Zeit war Bin Laden eindeutig ein CIA-Mann. Nachweislich tauchten die Taliban erst Mitte der 90er Jahre auf, vorher existierten sie nicht. Afghanistan war zerrissen vom Bürgerkrieg zwischen verschiedenen Djhadi–Fraktionen (Hekmatyar, Dostum, Massut u.a.).
Man könnte die Taliban durchaus auch als Ausdruck eines archaischen paschtunischen Nationalismus auffassen, unabhängig von ihrem Ursprung als „Privatarmee" von CIA und ISI. (Peschawar hat übrigens mehrheitlich eine paschtunische Bevölkerung.)



Es sollte erwähnt werden, dass die einzige verlässliche politische Kraft, auf die sich Musharraf in Pakistan selbst stützen kann, tatsächlich eine Partei namens Pakistan Muslim League Quaid-e-Azam (PML-Q) ist. Die USA verlangten von Musharraf also im Grunde die Quadratur eines Kreises.
Auffällig ist, dass die einfachen Talibankämpfer subjektiv gegen Amerika kämpfen.
Der ISI scheint klar zu erkennen, dass ein Krieg gegen die Paschtunen das Ende des pakistanischen Militärregimes bedeuten würde.
Tatsächlich kann es sich Musharraf gar nicht leisten, gegen die Pacshtunen als Volk zu kämpfen, denn seine eigene Stellung in Gesamtpakistan ist viel zu schwach.



Waziristan - „Weltweites Zentrum von Al Qaidas Operationen" scheint eine pure und unbelegbare Behauptung. Immer deutlicher aber zeichnet sich ab, dass die Taliban zum Träger eines paschtunischen Regionalismus und Nationalismus geworden sind. Das Durcheinanderwerfen von Taliban und Al Qaida ist selbst dann suggestiv, wenn sich (nicht arabisch sprechende Paschtunen) zu Al Qaida bekennen sollten. Woher sollten sie wissen, was „al qaida" sprachlich eigentlich bedeutet? De facto ist zu hören, dass sich die Taliban von dem 911–Attentat distanzieren und erklären, sie hätten nichts damit zu tun gehabt.
Offenkundig kann die pakistanische Armee die paschtunischen Nationalisten (Taliban) weder politisch noch militärisch besiegen. Deswegen musste Musharraf mit den Taliban verhandeln und sich als ihr Schutzherr ausgeben, der sie vor amerikanischen Bomben schützt.
Ein atemberaubendes Doppelspiel, zu dem er gezwungen ist
Sehr seltsam die Aussage, dass Pakistan den Pashtunen Geld gab, damit diese ihre Schulden bei Al Quaida bezahlen konnten.



Die Reue von Musharraf scheint vorgetäuscht. Er hat seine Haut durch den „Burgfrieden" mit den Pashtunen gerettet.
Derweil liquidieren die Taliban die „Kollaborateure" ihres eigenen Volkes.
Sehr aufschlussreich die Offenbarung, dass die USA mit Predator–Drohnen in Pakistan operieren und Taliban–Führer Mohammed liquidierten. Die pakistanische Armee versucht diese Tatsache deswegen zu verschleiern, weil sie dadurch jeden Rest Ansehen verlieren würde. Faktisch hat die pakistanische Armee sich durch die Aufhebung der pakistanischen Souveränität blamiert.
Die Verbindungen zwischen Hakkani und Bin Laden deuten darauf hin, dass es sich bei den Taliban tatsächlich um aus dem Ruder gelaufene US–Vasallen handelt, die sich zu Trägern des paschtunischen Nationalismus gewandelt haben.



Der ISI steht auf Seiten des ISI" bedeutet letztlich, dass die pakistanische Elite sich sehr wohl darüber im Klaren ist, auf welchem Pulverfaß sie sitzt. Einen Krieg gegen die Paschtunen kann ISI/Pakistan nicht gewinnen, warum sollten sie ihn also führen?
Die Entführung des Journalisten durch ISI hat wohl den Hintergrund, dass er durch seine Fotos offenbart hat, dass Musharraf eine Marionette der USA ist. Wenn diese Erkenntnis in Pakistan allgemein wäre, hätte Musharraf möglicherweise nicht mehr lange zu leben.
Das über alle Maßen dumme Vorgehen der US–Armee auf pakistanischem Boden zwingt die pakistanische Regierung zur Selbstoffenbarung. „Wir machen uns Sorgen, wie das auf unser Volk gewirkt hat", denn das Musharraf–Regime steht auf tönernen Füßen.



Quetta ist auch paschtunisches Gebiet. Es verstärkt sich der Eindruck, dass die Taliban eine paschtunisch–nationalistische Bewegung sind. Karzai ist eine noch schwächere Marionette als Musharraf. Beide aber sind US–Marionetten, die sich gegenseitig beschuldigen, nicht marionettenhaft genug zu sein. Erbärmlich.
Wenn Musharraf sagt: „Wir haben das im Griff" (im Unterschied zu Afghanistan), dann hat er wahrscheinlich sogar recht. Er hat nämlich einen, wenn auch wackeligen Burgfrieden mit den Taliban, Karzai dagegen offenen Krieg.
Bush erwartete, dass „Musharraf politischen Selbstmord begehe". Treffend ausgedrückt. Es wird sehr deutlich, dass die Musharraf–Regierung von den USA zwar verachtet wird, aber trotzdem gekauft ist.
„Musharraf ist in einer nicht perfekten Welt die beste und einzige Chance". Lach. Das stimmt. Alles was an Alternativen in Pakistan denkbar wäre, sähe wesentlich düsterer für die USA aus!

Es wird aus dem Film sehr deutlich, dass der jetzige Staat Pakistan früher oder später “kippen” wird.
Insgesamt entsteht der Eindruck, dass sich die Taliban von einer ursprünglich durch ISI / CIA gelenkten Armee zu einer paschtunisch-nationalistischen Bewegung entwickelt haben.[Link] [Cache]
Mein Parteibuch Blog: Die Tagesschau erklärt den Iran
05/29/2007 12:10 AM

Bei dem Versuch, im Nahen Osten durch Angriffskriege ihre Vormachtstellung auszubauen, ist die Regierung der USA gescheitert. Bevor von der US-Regierung nach Afghanistan und dem Irak mit dem Iran das nächste Land im Nahen Osten mit einem Angriffskrieg überzogen werden konnte, hat das amerikanische Volk aufgrund der hohen Kosten und Verluste der US-Armee glücklicherweise die Nase gestrichen voll von Kriegen üm Öl und Opium im Nahen Osten.

Als vor kurzem im Politblog von der Absicht der US-Regierung zu lesen war, den Iran durch verdeckte Geheimdienstoperation zu destabilisieren, mag sich so mancher gefragt haben, wie so etwas aussehen könnte. Wer derzeit einen Blick auf die aktuelle Top-Meldung von tagesschau.de wirft, bekommt eine Ahnung davon, wie man mit verdeckten Medienoperationen Kriegsstimmung erzeugen, Angst verbreiten und eine Regierung destabilisieren kann. Ein anonymer Autor schreibt dort unter dem Titel “USA und Iran reden wieder miteinander” als letzten und damit am besten einprägsamen Satz folgendes:

Die iranische Regierung strebt nach einer Vormachtstellung im Nahen Osten und versteht sich als Erzfeind der USA und Israels.

Äh, geht’s noch? Wer so plump die Propaganda der CIA zur Destabilisierung des Iran nachplappert, sollte sich aber dann bitte schön nicht über den Schwund jeglicher Glaubwürdigkeit wundern. Richtig hätte es doch wohl lauten müssen:

Die Regierungen der USA und von Israel streben nach dem Ausbau ihrer Vormachtstellung im Nahen Osten und verstehen sich als Erzfeind der sie dabei störenden iranischen Regierung.

Aber schön, dass das auf diese Weise offensichtlich wird, welche kriegstreiberische Agenda die Redaktion der Tagesschau verfolgt.

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