Sunday, June 22, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2007-06-13

Parteibuch Ticker Feed von 2007-06-13


Musikindustrie gibt's zu: Kriminalisierung einer Generation?
06/13/2007 11:38 PM

Deutschlands Musikindustrie hat nach einem Zeitungsbericht seit Anfang dieses Jahres 25.000 Strafanzeigen gegen Internetnutzer erstattet, die sich Musik heruntergeladen haben und diese illegal im Netz anbieten. Damit liegt die Musikindustrie über den eigenen Zielvorgaben: Anfang des Jahres hieß es, man wolle im Jahr 2007 pro Monat mindestens 1000 Strafanzeigen gegen illegale Nutzer von Tauschbörsen stellen. An den Musik-Genres lasse sich erkennen, dass ein Großteil der Tatverdächtigen Jugendliche seien, sagte Stefan Michalk, stellvertretender Geschäftsführer des Bundesverbandes der Phonographischen Wirtschaft in Berlin, dem Westfalen-Blatt.

So berichtete Heise Online.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/91068

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Mein Parteibuch Blog: Fax aus Leipzig
06/13/2007 10:14 PM

Schon mehrere Tage gab es keine Fanpost mehr für Mein Parteibuch. Zur Abwechselung kam nun beim Parteibuch-Betreiber mal ein Fax aus Leipzig an. Es geht aber nicht um die unglaublichen Vorgängen in Sachsen. Puhhh. Glücklicherweise ist es nur vom Justitiariat der Universität Leipzig, dem der Artikel im Parteibuch Wiki zu Marcel Machill nicht gefällt.

In dem Fax scheint es unter anderem um Zensur und Ehre zu gehen. Irgendwie scheint Zensur was mit Ehrverletzung zu tun zu haben. Um irgendwelche zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schritte scheint es auch zu gehen. Für Pseudojournalisten ist das natürlich schwer zu verstehen. Aber wenn es das Justitiariat der Universität Leipzig schreibt, dann wird das sicher stimmen. Obwohl, vielleicht findet sich ja doch unter den Pseudojournalisten ein Jurist, der das, was in dem Fax steht, irgendwie erklären kann. Gab es nicht mal Pressefreiheit in Deutschland? Dann kann der Parteibuch-Betreiber der Universität Leipzig auch sicher eine pseudojournalistische Antwort schreiben.

Der Artikel im Parteibuch Wiki wurde natürlich schon mal schnell von den hässlichen Dingen, die da irgendjemand reingeschrieben hat, gesäubert. Hoffentlich macht die böse Suchmaschine Google nun auch ganz schnell einen Update des Caches.

Bis es soweit ist, mag der eine oder andere noch ein bisschen über dieses Gedicht von Heinrich Heine nachdenken:

“Die deutschen Zensoren - - - - - - - - -
- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -
- - - - - - - - - - - - Dummköpfe - - - - -
- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -”

Und was dachte sich wohl Arthur Schopenhauer, als er formulierte:

„Die Ehre ist, objektiv, die Meinung anderer von unserem Wert und, subjektiv, unsere Furcht vor dieser Meinung."

Vermutlich haben die sich dabei nichts gedacht. Und wer weiß, vielleicht waren ja Heinrich Heine und Arthur Schopenhauer auch nur Pseudojournalisten.

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Lumières dans la nuit: Fehlende Farben
06/13/2007 09:51 PM

[…] Ich weiß: Ich male schwarz. Aber ich finde einfach keine anderen Farben. Freiheit und Gleichheit widersprechen sich. Soviel weiß ich jetzt.

R.S. bei Genderama

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mobbing-gegner.de blog: HartzIV muß man sich leisten können!
06/13/2007 09:45 PM

Bingo II
so lautet mein momentaner Slogan. Vor 2 Jahren habe ich beim Aufenthalt in der Badeanstalt, ja wir haben immer noch eine Jahreskarte, gesungen." Ich bin froh, das ich Betriebsrat bin, den Betriebsrat sein ist ja so geil".
Nun 2 Jahre später hat sich die SPD-Landtagsaffäre (Wendhausen, Viereck) mehr als beruhigt. Kleine Berichte wird es wohl noch geben. Morgen wird sich im Falle Hans-Jürgen Uhl wohl wie abgesprochen auch alles zum Wohlgefallen von SPD, Justiz und anderen auflösen.
Der Sex-Skandal in Leipzig und die neuen Nachrichten von Verheugen machen da den Kohl auf nicht fertt. Sehen wir es sportlich! Man kann nicht immer gewinnen. Hat doch die VW-Betriebsrats-Sex-SPD-Affäre wenigstens dazu beigetragen den Mobbing-Gegner mal wieder in die Charts beim "Schwanzvergleich" zu bringen. Nun erwarte ich noch einige kleine Beben um Günther Lenz, Bernd Sudholt und ... nun ja egal. Dann aber wird es noch einmal richtig rund gehen. Wie wird man es deichseln den armen Ex-Betriebsratsvorsitzenden Klaus Volkert juristisch weich-zu-spülen? Das wird ja nochmal richtig spannend :-) Aber dann ist das Spiel für einige wenige gewonnen und viele andere verloren. Mein einziger Trost ist, das die Skandälchen nicht abreißen werden. Aber was wohl kommt als nächstes? Korruption bei den Mitarbeitern, dem Vorstand, dem Betriebsrat (ach hatten wir ja gerade) oder mal wieder in der Regierung. Mein persönlicher Tipp: Steuern, Steuern und Steuern. Da gibt es Zündstoff. Man braucht kein Einstein zu sein um die Wahrscheinlichkeit zu ermitteln.

Und dann erst das Sommerloch. Ist das die Chance für die Mobbing-Opfer sich pressemäßig mal richtig zu melden, um sich laut Gehör zu verschaffen? Bleiben wir dran, warten wir es ab. Für die Mindestlohndebatte, die Verarmung und die Hartz IV Anträge habe ich jedenfalls genügend Stoff und Zeit zum bloggen. Schönen Tag und gute Nacht Deutschland.

PS: und der arme Kurt Beck, dem laufen die Wähler weg. Der Frank Patta redet von der Wurst und die Menschenrechte sind im scheißegal! Welch eine Welt. Und der Schröder (der ja weiß wo er herkommt, ahnt wo er hingehört) fühlt sich mitsamt der SPD von Prostutuierten beleidigt. Oder war es anders herum? Bei Verheugen bestättigt es sich doch aber wieder mal das es die SPD mit der Wahrheit zumindest am Anfang nicht so genau nimmt. Gibt es da Trainings im Bereich der Genossen. Dann werde ich mich auch da mal online bewerben. [Link] [Cache]
Odenwald Geschichten: Sarkozy von Putin mit Polonium vergiftet? You Tube Video "Vodka Sarkoff" offenbart neurologische Ausfallerscheinungen bei neuem französischen Präsidenten
06/13/2007 08:04 PM

Nicolas Sarkozy, seit knapp 4 Wochen neuer französischer Präsident, ist bekennender Abstinenzler. Er gönnt sich auch in Ehren kein Gläschen.
Für die auffälligen Ausfallerscheinungen, die Sarkozy während eines Presseauftritts beim G8-Gipfel zeigte, müssen daher andere Gründe angenommen werden.

Natürlich, man kann darüber schmunzeln. Der ältere Mensch fühlt sich vielleicht an den legendären Auftritt von Lottogewinner Erwin Lottemann, äh Lindemann erinnert, der seinerzeit von dem Dokumentarfilmer Bernhard Victor Christoph-Carl von Bülow filmisch festgehalten wurde.
Die Umstände legen anderes nahe. Sarkozy hatte sich kurz zuvor mit dem russischen Präsidenten Wladimir Wladimirowitsch Putin getroffen.
Dass aus dem Kreml seit geraumer Zeit wieder ein kühlerer Wind Richtung Westen weht, weiß der Politikinteressierte. Ist es da auszuschließen, dass Wladimirowitsch Putin in einem wiederbelebten Kalten Krieg auch gegenüber seinen Amtskollegen mit den gleichen Methoden vorgeht, wie es sein Geheimdienstmann Andrej Lugowoi im Fall des in London ermordeten Kreml-Kritikers Alexander Litwinenko vormachte?
Es müsste nicht einmal Polonium gewesen sein, das Putin in einem unbemerkten Moment Sarkozy ins Glas kippte. Es könnte auch eine andere Substanz gewesen sein, zum Beispiel flüssiges Lachgas. Sarkozy ist nun zumindest in seinem Ansehen beschädigt.
Oder war es womöglich ein in Putin latent schlummernder Jelzin-Virus, der sich auf Sarkozy übertrug und unmittelbar - ohne weitere Inkubationszeit - manifest wurde?
Die früher von ihm verlangte härtere Haltung des Westens gegenüber einem sich resowjetisierenden Kreml wird ein frühzeitig verstoiberter Präsident Sarkozy jedenfalls nicht durchsetzen können.

Doch zunächst wird man abwarten müssen, wie sich der Gesundheitszustand von Sarkozy in den nächsten Wochen entwickeln wird. Erst dann wird man fundierter über Umstände des Treffens Sarkozy - Putin in Heiligendamm spekulieren können.

Nachfolgend Auszüge aus einem Artikel der Welt, in dem auch ein verräterisch wirkendes Foto von Putin und Sarkozy gezeigt wird. (Der äußerst zufrieden wirkende Putin meldet möglicherweise via Handy seinem KGB den erfolgreichen Vollzug der “Maßnahme” -während Sarkozy selbst bereits kontaminiert zu sein scheint.)

>War Nicolas Sarkozy, französischer Staatspräsident, selbst ernannter Vorkämpfer gegen einen allgemeinen Sittenverfall und strikter Anti-Alkoholiker, auf dem G-8-Gipfel in Heiligendamm beschwipst? In Frankreich wird die Frage derzeit heftig diskutiert, wenn auch hinter vorgehaltener Hand. Anlass ist ein Video von einer Pressekonferenz, die Sarkozy in Heiligendamm nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin gab.
Außer Atem, mit Schluckauf und einer ans Bizarre grenzenden Mimik trat Sarkozy eine halbe Stunde später als angekündigt vor die Kameras. „Ich bitte Sie um Verzeihung für die Verspätung, sie ist dem langen Gespräch mit Herrn Putin geschuldet", sagte er. Dann wechselt sein Gesichtsausdruck mehrfach zwischen breitem Grinsen und angestrengter Konzentration, als habe er Schwierigkeiten, die Fragen zu verstehen. „Sein Zustand war ganz offensichtlich nicht normal, aber er trinkt doch nie", sagt einer seiner ständigen Medienbegleiter erstaunt.<

Quelle: welt.de, Wirbel um Video von Sarkozy auf G-8-Gipfel, 13. 6. 2007

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Buskeismus: Sitzungsbericht LG Hamburg - 01.06.2007 - Hufeschulte vs. NDR - Geheimdienst-Praktiken
06/13/2007 07:49 PM
Sitzungsbericht LG Hamburg - 01.06.2007 - Hufeschulte vs. NDR - Geheimdienst-Praktiken[Link] [Cache]
Politblog.net: Polizei unter Anklage?
06/13/2007 07:31 PM
Gespräch mit dem Rostocker Oberstaatsanwalt Lückemann

In einem ausführlichen Gespräch erläuterte Oberstaatsanwalt Peter Lückemann von der Staatsanwaltschaft Rostock Politblog den Stand der Ermittlungen und das mögliche weitere Vorgehen im Falle des enttarnten Zivilpolizisten.

Der Stand der Dinge: Momentan prüft die Staatsanwaltschaft den Fall und wartet dringend auf die Aussagen des/der Zeugen, der sich an die Hamburger Morgenpost gewandt hatte und eines weiteren, der in WELTonline zitiert wurde

Diese Zeugenaussagen müssen laut Peter Lückemann vorliegen, um weitere Schritte bzw. ein Verfahren einzuleiten. Der Staatsanwaltschaft Rostock liegen bis heute weder diese Aussagen vor, noch haben sich andere Zeugen gemeldet. Man wartet! Die Zeugen müssten sich dringend und umgehend melden, damit die Staatsanwaltschaft den Vorfall detaillierter untersuchen kann.

Nach bisheriger Kenntnis sieht die Rechtslage folgendermaßen aus:

Eine Aufforderung zum Steinewerfen, noch dazu wenn sie kein Steinewerfen durch die Aufgeforderten zur Folge hat, quasi erfolglos bleibt, stellt keinen Straftatbestand in Sinne eines „Verbrechens" dar – sondern es ist eine Aufforderung zu einer Straftat, die in der Regel mit max. bis zu unter einem Jahr Haft bestraft würde - und somit kann sie nicht staatsanwaltlich verfolgt werden, bzw. kann es zu keiner staatsanwaltlichen Anklage kommen. Ein solcher Fall würde dann allenfalls ein polizeiliches Disziplinarverfahren zur Folge haben, eine zivilrechtliche Klage könnte eventuell darüber hinaus angestrebt werden.

Hätte der Polizist zum Beispiel gerufen „Los – die Bullen schlagen wir tot", wäre das ein Aufruf zum Mord gewesen - und die Rechtslage sähe anders aus, eine Anstiftung zum Mord ist selbst ein Verbrechen und kann staatsanwaltlich zur Anklage gebracht werden. Das Beispiel dient der Veranschaulichung der Rechtslage, es verfolgt nicht die Absicht, die tatsächlichen Fakten zu verdrehen oder zu dramatisieren.

Auch der von Frederick (vgl. Politblog – Lasst uns mal Krawall machen) geschilderte Fall dürfte nach Auskunft des Rostocker Juristen keine staatsanwaltlichen Schritte zur Folge haben, da es sich auch in diesem Fall „nur" um eine Aufforderung zu einer Straftat, nicht jedoch zu einem „Verbrechen" handelt.

Hier noch einmal die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen zum besseren Verständnis:
- Strafbar ist die versuchte (also erfolglos gebliebene) Anstiftung nur, wenn zu einem Verbrechen angestiftet wurde

- Ein Verbrechen ist eine Tat aber nur, wenn die Mindeststrafe höher als ein Jahr Freiheitsstrafe ist

- Das ist z.B. bei schwerem Landfriedensbruch gerade nicht der Fall

Man kann es kaum glauben - das Recht scheint auf den Kopf gestellt: Hätten die Zivilpolizisten mit ihrem Anstacheln Erfolg gehabt und wären danach als „Rädelsführer" enttarnt worden, d.h. ihre Aufforderung wäre erfolgreich gewesen, sähe die Sachlage schon anders aus. Dann wäre es kein Versuch, sondern eine Tat. Sie könnten staatsanwaltlich und strafrechtlich verfolgt werden. Das heißt im Klartext: die Besonnenheit und Friedfertigkeit der Demonstranten schützt die Zivilpolizisten nun möglicherweise auch noch vor einem strafrechtlichen Verfahren und einer gerechten Strafe.

Von der strafrechtlichen Verfolgung möglicher Verantwortlicher, also Vorgesetzter des Beamten, ist man meilenweit entfernt. Die Staatsanwaltschaft geht “von einem Einzeltäter aus, der nicht auf Anweisung gehandelt habe”. Auf meine Frage an Peter Lückemann, ob er den Film “Gipelfstürmer - die blutigen Tage von Genua” kenne, sagte er “Ja, den kenne ich”. “Sie verstehen, dass viele Bürger in unserem Land da Parallelen entdecken und ihnen der zunehmende Eingriff in die Verfassung große Sorge macht? ” “Ja” sagte er.

Aber - so ist die Rechtslage! Trotzdem: die Staatsanwaltschaft wartet dringend auf die Zeugen und möchte den Fall verfolgen! Nichts machte bislang den Eindruck, da solle etwas grundsätzlich unter den Teppich gekehrt werden. Inwieweit andere Juristen der Rechtsauffassung der Oberstaatsanwaltschaft Rostock folgen, ist eine weitere Frage, vielleicht gäbe es hier auch noch andere Ansätze, die Taten juristisch zu bewerten.

Meine Prognose des weiteren Verfahrens kann ich, glaube ich, nach diesem Gespräch ziemlich genau abgeben: Wenn überhaupt die Zeugen sich nun endlich einmal bei der Staatsanwaltschaft melden – und das ist zwingend nötig, damit überhaupt etwas passieren kann (logisch kann die Staatsanwaltschaft nicht aufgrund eines vor der Presse gegebenen Interviews Strafanzeige stellen) - , wird das Verfahren möglicherweise wegen „fehlendem öffentlichen Interesse" (d.h. wegen eines zu geringen Straftatbestandes) nicht aufgenommen. Das alles jedoch hängt im Weiteren von den detaillierten Zeugenaussagen und von der weiteren Untersuchung der Staatsanwaltschaft ab.

Da die Beweise durch Zeugenaussagen und möglicherweise sogar existierende Fotos von dem Vorfall aber zu belastend wären, um sie gänzlich unter den Tisch fallen zu lassen, müsste vielleicht wenigstens die Polizei ein Disziplinarverfahren einleiten. So ließe sich die bei einigen aufrechten Demokraten kochende Volksseele einigermaßen abkühlen: „Man tut etwas". Bei dem polizeilichen Disziplinarverfahren – und da bin ich ziemlich sicher – käme dann allenfalls aufgrund der erdrückenden Beweislast heraus, dass dem Beamten in Anbetracht der angespannten Lage vor Ort und der tagelangen psychischen Belastung durch den Einsatz ein wenig die Pferde durchgegangen seien. Selbstverständlich hat er aus eigener Motivation gehandelt, einen solchen Befehl – Demonstranten zu Straftaten anzustacheln – hat es niemals gegeben.

Menschliches Fehlverhalten aufgrund einer angespannten Situation. Das war's. Und dafür gibt's drei Monate Kur im Grandhotel Heiligendamm auf Staatskosten!

Dieser Artikel wurde um die gesetzlichen Grundlagen durch die Annmerkungen von Simon nachträglich ergänzt - vielen Dank dafür!

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Play rough!: BERLIN BASKIDS – ein Projekt für die Jugend in Berlin
06/13/2007 07:16 PM

Die Eltern haben keine Zeit, die Kids selbst haben keine oder die falschen Freunde. An der Schule fällt oft der Unterricht aus und bei den Freizeitangeboten sieht es ebenfalls nicht gut aus. Die Kids haben viel zu wenig Bewegung, selten eine berufliche Perspektive und zu guter Letzt kaum noch ein Gefühl für Werte wie Selbstverantwortung, Team-Play oder sportlichen Ehrgeiz.

Das ist keine Schreckensvision, sondern der normale Alltag vieler Kinder und Jugendlichen in Berlin. Das Team der BERLIN BASKETS will seiner sozialen und gesellschaftlichen Verantwortung als gemeinnütziger Verein gerecht werden und startet zu Beginn des Jahres 2008 das Projekt BERLIN BAS KIDS. Die Zielgruppen des Projekts BERLIN BAS KIDS sind Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 18 Jahren, speziell Mädchen und Jungen mit Migrationshintergrund und aus einem sozialschwachen Umfeld sowie bisher sportlich desinteressierte, aber genauso sportaffine Kinder und Jugendliche. Das Ziel der BERLIN BASKETS ist es, mit dem Projekt BERLIN BAS KIDS ein Freizeitangebot nach der Schule zu schaffen, den jungen Teilnehmern Sport und im Besonderen die Mannschafts-Sportart Basketball in einer Gemeinschaft näher zu bringen und ihnen über dieses Angebot Werte wie Respekt, Fairness, Verantwortung und Teamgeist zu vermitteln, um den Kindern und Jugendlichen neue Chancen zu zeigen und zu geben.


"BERLIN BASKIDS – ein Projekt für die Jugend in Berlin" vollständig lesen [Link] [Cache]
Seitenhiebe: Wie man Terroristen macht
06/13/2007 04:50 PM
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Whistleblower-Netzwerk: Whistleblowerschutzgesetz in Malta?
06/13/2007 04:06 PM

Im Zusammenhang mit einigen Korruptionsaffairen wird jetzt auch in Malta der Ruf nach einem Gesetz zum Schutze von Whistleblowern laut. Damit könnte Malta, nach seiner früheren Besatzungsmacht Großbritannien, zum zweiten Mitgliedstaat der Europäischen Union mit einem solchen Gesetz werden. In der Diskussion taucht auch bereits das Stichwort “public interest disclosure act” auf, was darauf hindeuten könnte, dass Malta sich auch inhaltlich an dem gleichnamigem Gesetz in Großbritannien orientieren dürfte.

Quellen:
Times of Malta
Malta today
Alternattiva Demokratika

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keimform.de: apt-get install anarchism
06/13/2007 03:51 PM

anarchist flagJa, so einfach können sich Debian-User und Anverwandte den Anarchismus auf den Rechner holen. Ok, nicht den ganzen Anarchismus, aber schon mal das Anarchist FAQ.

Warum aber gibt’s das überhaupt, und dann noch als offizelles Debian-Paket? Weil es die Bibel gibt, auch bei Debian, also zum Ausgleich. Die beiden neutralisieren sich gewissermaßen: Jede Löschaufforderung des einen, wird mit der Existenz des anderen abgelehnt.

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Mein Parteibuch Blog: Bombenstimmung auf dem SPD-Parteitag 1962
06/13/2007 02:01 PM

Der Anfang der sechziger Jahre war politisch hochbrisant. In Kuba scheiterten die USA im April 1961 mit der Invasion in der Schweinebucht, in Berlin wurde im August 1961 die Mauer gebaut und im März 1962 wurde Präsident John F. Kennedy der Plan zur Operation Northwoods vorgelegt, der unter anderem vorsah, dass die USA ein Zivilflugzeug in die Luft sprengen sollte und dies Fidel Castro zur Rechtfertigung eines Krieges in die Schuhe geschoben werden sollte. In der Nacht zum 26. Mai 1962 riss eine Bombe die an der Bernauer Straße in Berlin-Wedding eine zwei Meter breite Lücke in die Mauer. Im Handelsblatt-Artikel “Dynamit für den Parteitag” beschuldigt nun Dieter Thieme, der bei dem Bombenanschlag dabei war, den bei der SPD als Abrüstungsexperten bekannten Ex-Politiker Egon Bahr als Anstifter des Bombenanschlags auf die Berliner Mauer.

Nutznießer der vom damaligen “Leiter des Presse- und Informationsamtes des Landes Berlin” Egon Bahr angestifteten Bombenlegung soll der damalige Regierende Bürgermeister von Berlin, Willy Brandt, gewesen sein, der nach dem Bombenanschlag auf die Mauer auf dem vom 26.05. - 30.05.1962 abgehaltenen SPD-Parteitag in Köln mit überraschend vielen Stimmen zum Vize-Parteichef gewählt wurde. Und 1963 holte die SPD in West-Berlin eines ihrer besten Wahlergebnisse überhaupt.

Auch mit der Methode, selbst begangene Sprengstoffanschläge anderen in die Schuhe zu schieben, waren die Genossen laut Handelsblatt bestens vertraut:

Es ist die Reaktion der DDR-Regierung, die den Senator (Heinrich Albertz) so ärgert: Der Anschlag sei eine Provokation Westberlins, hatte DDR-Innenminister Karl Maron behauptet, die Sprengsätze seien „unter dem Schutz der Polizei" gelegt worden. „Eine Lüge", schäumt (Innensenator) Albertz. Den Vorwurf weise er „mit Nachdruck zurück". Später verbreitet sich die Spekulation, der Anschlag sei das Werk einer Ostberliner Untergrundorganisation.

Na, da sag noch einer, nur Amerikaner, Israelis und Briten würden sich auf False-Flag-Terror verstehen.

Nachtrag: Das R-Archiv beschäftigt sich nun im Artikel “»Fluchthelfer« im Auftrag von Egon Bahr?” auch mit dem Vorgang und steuert eine Menge Hintergrundwissen bei.

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Oeffinger Freidenker: Fundstücke 13.06.2007
06/13/2007 01:53 PM
Interessantes BILD-Interview (!) mit Lafontaine. Und ebenso interessant die beiden Artikel, die daneben verlinkt werden: hier und hier.
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Neben Panzern wurden auch Tornados in Heiligendamm eingesetzt.
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Deutschland Debatte: Schäuble'sche Salamitaktik
06/13/2007 08:51 AM
Dass Schäuble daran bastelt, die Bundeswehr für Aktivitäten im Inneren einzusetzen, ist ja hinlänglich bekannt und diskutiert. Nun ist bekannt geworden, dass Luftaufklärungsflugzeuge der Bundeswehr die G8- Demonstranten, gleichsam wie die Taliban in Afghanistan, ausspionierten. “Dabei wurden auch Bilder von einem Camp von Demonstranten im nahe gelegenen Reddelich gemacht, teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag auf eine [...][Link] [Cache]
HU-Marburg: Big Brother mit Argusaugen und Richtmikrofon
06/13/2007 07:31 AM
Mini-Hubschrauber verfolgt Passanten zwecks Überwachung - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache]
Politblog.net: Finkelstein, Unterstützerin in Chicago abgelehnt
06/13/2007 04:01 AM
Anfang April schrieb ich:
“Alan Dershowitz, Israels Pitbull und engagiert dabei, wenn es darum geht 9/11-Skeptiker mundtot zu machen, hat anscheinend erfolgreich einen Aufstieg seines alten Erzfeinds in der akademischen Welt verhindert.

Dershowitz versuchte schon, die Veröffentlichung von Finkelsteins Buch "Beyond Chutzpah: On the Misuse of Anti-Semitism and the Abuse of History" zu verhindern, indem er dem Gouverneur von Kalifornien einen Brief schrieb.

Dershowitz war in letzter Zeit dabei, sich in eine Entscheidung einer anderen Universität, der DePaul Universität in Chicago einzumischen. Dort wird in der nächsten Zeit darüber entschieden, ob Norman Finkelstein eine volle Professur erhält oder nicht. Finkelstein ist vor Allem für sein Buch "The Holocaust Industry" berühmt, indem er erklärt, wie der Holocaust heute instrumentalisiert und für eigene, auch finanzielle Zwecke missbraucht wird. Als in letzter Zeit der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter wegen seines Buches Palestine: Peace Not Apartheid von den üblichen Verdächtigen der Israellobby mit den üblichen Antisemitismusanschuldigungen beschmissen wurde, war Finkelstein einer der Verteidiger Carters.”

Die ersten Meldungen waren voreilig, aber seit letzter Woche ist es beschlossene Sache: Professor Finkelstein wurde für eine Anstellung auf Lebenszeit abgelehnt. Dershowitz Einschüchterungsversuche hatten also augenscheinlich Erfolg.

Skandalös an der Entscheidung ist der genaue Entscheidungsprozess in solchen Dingen. Zunächst müssen Vertreter derselben Fakultät wie der Kandidat über die Entscheidung abstimmen. Und die hatten in Finkelsteins Fall seine Beförderung beschlossen. Doch dann muss der Kandidat vor einen Ausschuss der Universitätsleitung (”University Board on Promotion and Tenure (UBPT)”) antreten und dieser hatte DePaul abgelehnt, und auch der Universitätsdirektor hatte diese Entscheidung bestätigt.

Somit muss Finkelstein fachlich für den Posten geeignet gewesen sein, aber die Führung hat angesichts der Attacken von Dershowitz und anderen Israellobbyisten kalte Füße bekommen.

Interessant ist auch eine weitere Personalie aus dem Entscheidungsprozess. Auch eine Kollegin von Finkelstein, Mehrene E. Larudee, sollte befördert werden und die Leitung der Abteilung für Internationale Studien übernehmen. Auch sie wurde von ihren Fakultätskollegen einstimmig akzeptiert, nur um dann wenig später vom Universitätsdirektor mitgeteilt zu bekommen, sie sei abgelehnt worden. Das Interessante daran ist jetzt, dass Larudee ihren Kollegen Finkelstein nach den Attacken seitens Dershowitz offen unterstützt hatte. Sie trat einem Komitee bei, welches Finkelstein öffentlich unterstützte.

Natürlich beteuern Universitätssprecher, diese Haltung von Larudee habe nichts mit der Entscheidung über eine Beförderung zu tun.

Mehrere hochrangige Kollegen von Finkelstein und Larudee äußerten ihr Unverständnis über die Entscheidungen. Darüber hinaus beteiligten sich Studenten der Gruppe DePaul Students Supporting Academic Freedom an einem Sitzstreik im Büro des Universitätsdirektors, um ihre Solidarität mit den Professoren Finkelstein und Larudee zu demonstrieren und von ihrem Direktor eine Umkehrung der Entscheidung zu fordern.

Positiv zu bewerten sind derweil auch die prominenten Stimmen, die sich während dem Entscheidungsprozess der Universität an die Seite Finkelsteins gestellt haben:

Noam Chomsky äußerte sich Folgendermaßen:
“Was steckt hinter diesen Ereignissen? Es ist ziemlich einfach und offensichtlich. Norman Finkelstein schrieb ein Buch, das in der Tat die beste Zusammenstellung von israelischen Menschenrechtsverletzungen und von Torpedierungen des Friedensprozesses seitens den USA und Israel ist. Es ist ein wissenschaftlich sehr sorgfältiges Buch, wie all seine Werke, und es handelt auch davon, wie durch Antisemitismusbeschuldigungen eine kritische Diskussion verhindert wird.

(…)

Dershowitz hat verzweifelt versucht, gegen dieses Buch vorzugehen. Schon zu Beginn versuchte er, seine Veröffentlichung zu verhindern, eine haarsträubende Entwicklung, sowas habe ich noch nie erlebt, indem er eine große Anwaltskanzlei anheuerte die dann Klagen androhte und während er dem Gouverneur von Kalifornien schrieb - wurde das Buch von der University of California Press veröffentlicht. Als (Dershowitz) die Veröffentlichung nicht verhindern konnte, begann er einen Jihad gegen Norman Finkelstein, er versuchte einfach ihn zu dämonisieren und zu verleumden, in der Hoffnung dass seine Bücher irgendwann verschwinden würden. Das ist der Hintergrund der ganzen Geschichte.

(…)

Überhaupt auf die Idee zu kommen, (wie Dershowitz an einer anderen Universität Lobbyarbeit gegen die Beförderung eines dortigen Professors) zu machen, ist unerhört. Sowas tut man nicht.”

Und diese beiden Herren:
“Raul Hilberg, einer der bekanntesten und angesehendsten Holocausthistoriker. Er ist der Autor des wegweisenden, dreiteiligen Buches ‘The Destruction of the European Jews’ und wird als der Gründer der Holocauststudien erachtet.

Avi Shlaim, Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Oxford. Er ist Autor mehrere Bücher, das bekannteste davon ‘The Iron Wall: Israel and the Arab World’. Er wird von vielen als einer der weltweit bedeutendsten Analysten des israelisch-arabischen Konflikts erachtet.”

“Avi Shlaim: Ich denke wir müssen sehr genau darauf achten, Antisemitismus und Israelkritik zu trennen. Ich stehe Israel als ein Akademiker kritisch gegenüber, aber das hat nichts mit Antisemitismus zu tun. Meiner Meinung nach benutzen jene, die Israel blind unterstützen, und davon gibt es besonders in den USA sehr viele, den Vorwurf des Antisemitismus zur Bekämpfung legitimer Kritik israelischer Vorgehensweisen. Für ich ist das moralische Erpressung. Israel darf nicht wegen des Holocaust von Kritik ausgenommen werden. Israel ist ein souveräner Staat und sollte mit den gleichen Maßstäben gemessen werden, wie andere Staaten. Und Norman Finkelstein ist ein sehr ernsthafter Kritiker, ein gut informierter Kritiker israelischer Handlungen bei der Besatzung und der Vertreibung der Palästinenser.”

“Hilberg: Ich erfuhr schon vor einigen Jahren, dass man Kampagnen startete - ich wusste nicht wer dies tat - um (Finkelstein) aus der akademischen Welt zu entfernen. Vor Jahren erhielt ich einen Anruf von einem Vorsitzenden eines Verbandes von Holocaustüberlebenden in Kalifornien der mir sagte, Finkelstein wurde von seinem Posten an einem New Yorker College gefeuert und dies sei auf politischen Druck hin geschehen.

Und ob Finkelstein nun eingeschüchert wird oder die Universitätsleitung eingeschüchtert wird, das kann ich nicht sagen. Aber ich sehe offensichtlich eine Kampagne, ziemlich offensichtlich wurde das im Wall Street Journal, als Professor Dershowitz dort einen Kommentar verfasst hat in einem für die Zeitung sehr ungewöhnlichen Stil. Ich kann also selbst die Ereignisse nicht vollständig erklären, aber es hat auf jeden Fall mit den selben Kräften zu tun, die damals die Aktionen gegen die Schweizer auslösten.”

Wegen dieser “Schweizer” Sache. Als damals auf einmal alles gegen die Schweizer hetzte wegen deren angeblicher Nazimilliarden, war Finkelstein einer der ersten, der herausfand, dass viele der Entschädigungszahlungen gegenüber der Schweiz unrechtmäßig waren. Hilberg bestätigte diese Einschätzung 2003 in seinem Buch.
“Es bedarf einer Menge akademischen Mutes, die Wahrheit auszusprechen wenn keiner da ist, um einen zu unterstützen.”

DaRockwilda[Link] [Cache]
Politblog.net: "Jerusalem droht mit Israellobby"
06/13/2007 04:01 AM
Aus einem Artikel der Israel Today:
“Wegen dem Verkauf hochentwickelter amerikanischer ’smart bombs’ an Saudi-Arabien scheint sich zwischen den Militäreliten der USA und Israels eine kleine Krise zu entwickeln.

(…)

In dem einem Großteil des arabischen Nahen Ostens eigenen instabilen Umfelds haben bislang viele amerikanische Regierungen versprochen, Israels technologischen Vorsprung gegenüber seinen Feinden aufrecht zu erhalten.

Die aktuellen, nicht mit diesem Versprechen konformen Schritte, haben aus Jerusalem Drohungen entlockt, man würde die pro-israelische Lobby in Washington aktivieren, um den Waffenverkauf an die Saudis zu verhindern.”

Aber denkt daran, wenn ihr diese Israellobby in den USA und anderen Ländern kritisiert, dann seid ihr gottverdammte Antisemiten!

Im Ernst: Die Israellobby ist Fakt. Und dies ist nicht das erste Mal, dass israelische Offizielle ganz offen mit dem “Einsatz” dieser Lobby zwecks Entscheidungstorpedierung in Washington drohen. Man denke an Ehud Olmert im Sommer letzten Jahres:
“Auf seinem Weg zurück nach Israel beruhigte der Premierminister die Reporter - und vielleicht auch sich selbst -, indem er sagte er denke nicht, dass Präsident George W. Bush die zu erwartenden Empfehlungen der Baker-Kommission akzeptieren würde. Bush würde nicht versuchen, Syrien aus der Achse des Bösen heraus und in eine Koalition für eine Lösung im Irak einzubringen. Der Premierminister hofft, dass die jüdische Lobby im neuen Kongress eine demokratische Mehrheit dafür gewinnen kann, jegliche Änderung des status quo hinsichtlich der Palästinenser zu verhindern.”

DaRockwilda[Link] [Cache]
Politblog.net: 9/11-Mahnwache in Berlin
06/13/2007 04:01 AM
Am 11. Juni fand in Berlin am Brandenburger Tor eine Mahnwache statt, die eine unabhängige, internationale Aufklärung der Anschläge des 11. Septembers forderte. Für die Aktion hat die Berliner Gruppe um FreeLooseChange.com mit den Organisatoren der Montagsmahnwache, dem Berliner Kriegsgegnerkomitee Neukölln und dem Berliner 9/11-Netzwerk zusammengearbeitet.

berlin911vigilkleiner.jpg

Hier gibt es mehr Bilder davon.

Aktionen wie diese sind deshalb so wichtig, weil dadurch erst viele weniger mit Politik und erst recht nicht mit 9/11 beschäftigte Menschen darauf aufmerksam werden, dass es eine große Bewegung von 9/11-Skeptikern gibt. Es wird demonstriert, dass wir nicht schweigen und uns nicht auf Internetdiskussionen beschränken. 9/11-Skeptizismus muss von uns in die Mitte der Gesellschaft getragen werden, dann können wir der - durch 9/11 und die offizielle Erklärung dafür - erzeugten Terrorhysterie vielleicht Einhalt gebieten.

Danke an alle Teilnehmer und Engagierte in Berlin. Beim nächsten Mal noch V For Vendetta-Masken aufsetzen und die Sache ist perfekt!

DaRockwilda[Link] [Cache]
Lumières dans la nuit: NRW macht Kinder gaga
06/13/2007 02:00 AM

Was hat es eigentlich mit dem grünen Stuhl auf sich, der fröhlich über die kalte Sonne hüpft?” — mir fehlen die Worte zu dieser staatlichen Ermittlung von mechanisch erbringbaren Normleistungen in der Sprache, und das ist selten. Aber es passt ja zum Thema.

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