Sunday, June 22, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2007-06-14

Parteibuch Ticker Feed von 2007-06-14


Oeffinger Freidenker: Seelenausverkauf
06/14/2007 11:48 PM
Bei Lidl kann man vieles kaufen, das billig, vieles das ungesund, vieles das schlecht ist. Seit diesem Sommer kann man sogar die Seele von Greenpeace kaufen, für lächerliche 4,90 Euro. Oder es sein lassen, was auf das Gleiche hinausläuft.
Wie kommt's? Noch 2005 belegte Lidl beim Greenpeace-Ranking über die Pestizid-Verseuchung von Lebensmitteln stets klar den letzten Platz, was bei der Unternehmenskultur nicht wirklich verwundert. Seit kurzer Zeit kann man im Lidl jedoch auch das Greenpeace-Magazin für 4,90 Euro kaufen, das in den besten Auslagen verkauft wird - kostenlos. Das ist der Platz, für den jeder Lidl-Zulieferer töten würde, Greenpeace bezahlt nichts. An der innigen Freundschaft wird es kaum liegen. Zudem hat Lidl 150.000 Hefte bezahlt - nicht auf Kommission gekauft, wie man das normalerweise macht, sondern gleich bezahlt. Da kaum jemand das Zeug kauft, landen sicherlich 90% der Lidl-Auflage im Müll, was stern-TV-Reporter nachgeprüft haben. Dafür belegt Lidl bei den Rankings plötzlich den ersten Platz - ohne den auch nur die Zulieferer gewechselt zu haben. Aber wie heißt es so schön?
"Sobald das Geld im Kasten klingt, die Seele in den Himmel springt!"
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Oeffinger Freidenker: Terror oder nicht Terror, das ist die Frage
06/14/2007 11:45 PM
Personen, die eine "...Gefahr für die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit oder die internationalen Beziehungen eines EU-Mitgliedstaats..." sind, durften nicht zum G8-Gipfel nach Heiligendamm reisen, wie indymedia klarstellt. Beeindruckend ist freilich, was ausreicht, um in dieses doch eigentlich recht enge Raster zu fallen: der Besitz eines T-Shirts der schwedischen Pro-Raubkopien-Partei. Auf diese Art und Weise, das ist gewiss, werden diesem Land die Terrorverdächtigen nicht ausgehen.
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keimform.de: Eigentum und Freie Software
06/14/2007 07:28 PM

Einer meiner Blogbeiträge zum Open Source Jahrbuch hat mit einiger Verzögerung zu einer Diskussion auf der Oekonux-Liste geführt, ob die theoretische Fundierung der Freien-Software-Bewegung tatsächlich auf einem spezifisch kapitalistischen Eigentumsbegriff basiert oder nicht. Da es hier um den Kern der von Sabine Nuss geäußerten Kritik steht, dokumentiere ich hier einen längeren Beitrag von mir zu dieser Frage. Das macht es vielleicht für Leute, die Sabines Buch nicht kennen, leichter nachvollziehbar, was hier immer mal wieder erörtert wird.

Ich hatte in Bezug auf einen Artikel aus dem Jahrbuch geschrieben:

[…] Bärwolffs Artikel über “Die ökonomischen Grenzen freier Software” (S. 9) beginnt mit Worten:

Wenn die Freiheit des Einzelnen und die prinzipielle Unverletzlichkeit des Eigentums das Fundament unserer Gesellschaft bilden sollen, so gehört dazu zweifellos auch die Freiheit, anderen sein Eigentum oder Rechte daran in freundlicher Absicht weiterzugeben. Die Freiheit, von der Richard Stallman in seinem Artikel “Warum 'Open Source' das Wesentliche von 'Freier Software' verdeckt” spricht, hat also wahrlich nichts mit Kommunismus zu tun, sondern mit genau den bürgerlichen Freiheiten, die wir auch den Ackermanns dieser Welt zubilligen.

Hehe — eine explizitere Bestätigung für Sabine Nuss’ Thesen ist wohl kaum vorstellbar ;-)

Dem widerspricht HGG, ein Mitglied der Oekonux-Liste, der meint, dass zumindest Richard Stallmans Begründung der Freien Software durchaus kommunistische Züge trägt:

Nun ja, ich gehe mal davon aus, dass Stallman deutlich besser versteht, was mit “Kommunismus” gemeint ist als Bärwolff, jedenfalls kann ich die entsprechende Interviewsequenz (”what about communism?”) im Film “The Revolution OS” nicht anders interpretieren.

Stallman spricht schließlich von der Freiheit, die eigenen Lebensbedingungen (in Bezug auf die für ihn wichtige Komponente der Verfügbarkeit von Quellcode und Wissen allgemein) selbst zu gestalten. Und das ist wohl kaum was anderes als Marxens Kommunismusverständnis im Vorwort der “Deutschen Ideologie”: Kommunismus = Produktion der Verkehrsformen der Gesellschaft.

Ich kenne den Film nicht und er scheint ja auch nicht frei zugänglich zu sein (laut revolution-os.com sind nur die ersten 8 Minuten verfügbar), aber — wohl kaum (siehe unten).

HGG fährt fort:

Was das mit “Bestätigung der Thesen von Sabine Nuss” zu tun hat, hat sich mir aber nicht erschlossen.

Und wenn man es mit den Freiheiten (”Was aber ist Freiheit, wenn es nicht die törischte Freiheit sein soll, das Falsche zu tun?” - PM) ernst meint, dann kann man sie den Ackermanns auch nicht vorenthalten, denn es sind _Menschen_rechte, auch die kommunistischen Freiheiten (oder die einer Freien Gesellschaft)

So sieht das ja auch Bärwolff, der es ja toll findet, dass Open Source sich so einwandfrei ins bürgerliche Konzept fügt, statt es in Frage zu stellen. Aber die bürgerliche Freiheit, andere ausbeuten (= für sich arbeiten zu lassen*) zu dürfen, setzt natürlich an anderer Stelle den strukturellen Zwang, sich ausbeuten lassen zu müssen, voraus. Der Kapitalismus stellt diesen Zwang über sein Eigentumskonzept her (wer nicht hinreichend Eigentum hat oder bekommen kann, um andere ausbeuten zu können, ist gezwungen, sich selbst ausbeuten zu lassen, sofern er/sie sich nicht mit einem äußerst kläglichen Leben abfinden will).

(* Begriffserläuterung: Wie in der Klammer schon angedeutet, verwende ich “Ausbeutung” als Fachbegriff im Marx’schen Sinne: A beutet B aus, wenn B für A arbeitet, wodurch ein Teil der von B geleisteten Arbeit A zugute kommt. Dabei spielt es keine Rolle, ob B unmittelbar als Angestellter oder mittelbar als Freiberufler für A arbeitet. Der Begriff ist nicht moralisch gemeint: A ist nicht schlecht oder böse, weil er/sie B ausbeutet — es handelt sich dabei lediglich um eine Option, die einige haben, die meisten anderen aber nicht.)

Wer aber diesen strukturellen Zwang, sich ausbeuten lassen zu müssen, aufhebt, hebt damit natürlich zugleich auch die bürgerliche Freiheit, andere ausbeuten zu können, auf (sie besteht dann vielleicht noch auf dem Papier, hat aber keinerlei praktische Relevanz mehr, da es niemand gibt, auf den sie sich bezieht). Deshalb wird jeder Versuch, diesen strukturellen Zwang aufzuheben (= “Kommunismus”) von den Ackermanns dieser Welt als unfreiheitlich empfunden, weil er ihre real bestehenden Freiheiten (Handlungsmöglichkeiten) reduziert — genau wie ein vorbürgerlicher König die bürgerliche Rechtsordnung als unfrei empfinden muss, weil sie seine Freiheit, seinen Untertanen die Köpfe abschlagen zu dürfen, negiert.

Mit Kommunismus hat die bürgerliche Freiheit, seine Untergebenen ausbeuten zu dürfen, aber natürlich genauso wenig zu tun, wie die königliche Freiheit, seinen Untertanen den Kopf abschlagen zu dürfen. Eine Gesellschaft, die man “kommunistisch” nennen könnte, wäre eine, wo es weder Untertanen noch Untergebene gibt, so dass diese beiden “Freiheiten” keinerlei Relevanz mehr hätten, weil es nichts mehr gibt, worauf sie sich beziehen.

Stallman & Co. stellen die bürgerliche Rechtsordnung, d.h. den strukturellen Zwang, sich ausbeuten lassen zu müssen, der sich aus dem kapitalistischen Eigentumskonzept ergibt, aber explizit nicht in Frage. Im Gegenteil berufen sie sich sogar explizit darauf, weil sowohl die praktische Absicherung (FOSS-Lizenzen) als auch die theoretische Begründung ihrer Konzepte auf dem Idee des Eigentümers, der seine Lizenz nach eigenem Gutdünken wählen kann, aufbaut.


Stallman geht in seiner Kritik hier zwar tatsächlich weiter als der Rest der FOSS-Bewegung. Aus Texten wie (dem seinerzeit von mir übersetzen) “Warum Software keine Eigentümer haben sollte” wird aber sehr schnell klar, dass er das bürgerliche Eigentumskonzept nicht grundsätzlich in Frage stellt (Software sollte vielleicht keine Eigentümer haben, materielle Dinge aber schon).

Zweitens (und vielleicht weniger leicht zu sehen), negiert Stallman auch in Bezug auf Software das bürgerliche Eigentumskonzept nicht komplett, sondern verortet es nur anderswo: Stallman argumentiert, dass Software wie ein Auto behandelt werden sollte — wenn ich ein Auto habe, habe ich das Recht, es nach eigenem Gutdünken an andere weitergeben und/oder es umzubauen. Stallman argumentiert, dass ich auch bei Software diese Rechte haben sollte, sprich dass sich das Eigentum beim Kauf/Erwerb auf den neuen Besitzer übertragen sollte, wie es bei materiellen Dingen üblich ist, bei Software aber nicht. Diese Frage, wo das Eigentum beim Erwerb verbleiben soll, ob es mitübertragen wird oder nicht, setzt den bürgerlichen Eigentumsbegriff aber schon voraus — sie negiert ihn nicht, sondern interpretiert ihn nur auf andere Weise.

Grundsätzlich wird das Eigentum, und damit der strukturelle Zwang, also anerkannt und keineswegs in Frage gestellt, weder von Stallman noch vom Rest der FOSS-Bewegung. Das ist der Punkt, den sowohl Sabine Nuss als auch Bärwolff sehen, nur dass Nuss ihn als unzureichend kritisiert, während Bärwolff ihn toll findet.

Wobei die kommunistische Situation, dass sowohl der unmittelbare Zwang des Königs (köpfen) als auch der strukturelle Zwang der Bürgertums (verhungern bzw. verelenden) aufgehoben sind, in der Praxis der Freien Software ja schon partiell besteht. Ein Linus Torvalds kann seine Mitarbeiter/innen (die mit ihm am Linux-Kernel arbeiten) nicht ausbeuten — anders als ein Bill Gates –, weil sie nicht von ihm abhängig sind. In der Praxis der (doppelt) Freien Software gibt es weder Untertanen noch Untergebene, in der Theorie aber wird das Eigentum, und damit die Existenz von Untergebenen, nach wie vor akzeptiert.

Die Existenz dieser Praxis ist ein klarer Hoffnungsschimmer (sofern man den strukturellen Zwang schlecht findet), nur ist eben die Frage, wie weit sie ohne eine entsprechende Theorie kommen kann. An diesem Punkt bin ich mir mit Sabine Nuss nicht so ganz einig, auch wenn ich ihre Analyse der Theorie teile: Ich finde die Existenz der Praxis schon mal sehr wichtig, und beurteile das Potenzial der Freien Software daher weniger pessimistisch als Sabine. Aber dass das Fehlen einer zu dieser Praxis passenden Theorie ein erhebliches Problem ist, das Weiterentwicklung und Ausbau dieser Praxis zumindest stark erschwert, sehe ich auch.

(Der Beitrag basiert auf diesem Posting.)

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Mein Parteibuch Blog: "nur ihrem Gewissen unterworfen"
06/14/2007 07:26 PM

Im Grundgesetz findet sich im Artikel 38 in Absatz 1 folgender Text:

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Genosse Peter Struck, Erstunterzeichner des Textes der SPD-Mindestlohnkampagne und Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, erklärte anlässlich einer Abstimmung zum Mindestlohn, die eigentlich schon am 27. April stattfinden sollte, heute laut Stern bei N24 folgendes:

“Jeder weiß, man kann im Parlament nicht so abstimmen, wie man das im Augenblick gerade für richtig hält”

Das weiß die Mehrheit der Deutschen tatsächlich. Einige wissen sogar, wie in Deutschland Gesetze gemacht werden. Und sie ziehen daraus ihre Schlüsse. Im Parteibuch-Artikel “Demokratie kaputt” wurde im November vergangenen Jahres darüber berichtet, dass in einer Umfrage von Infratest Dimap 51% der Befragten die Frage, ob "Sie zufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland" seien, mit "Nein" beantwortet haben.

Die im Vorwärts genannten “politischen Spielereien” von Politikern, die im Bundestag gegen einen Antrag stimmen, der den unverbindlichen Text einer von ihnen unterzeichneten Unterschriftenaktion ihrer eigenen Partei enthält, haben ganz viele Menschen in Deutschland pappe-dicke-satt.

Tagesschau Online berichtet, dass aus den Reihen der SPD-Fraktion einzig die vier SPD-Parlamentarier Wolfgang Gunkel, Detlef Müller, Ottmar Schreiner und Marlies Volkmer für den Text gestimmt haben, den die SPD mit viel Aufwand öffentlich bewirbt. Demnach stimmten in namentlichen Abstimmung insgesamt 100 Abgeordnete für den Antrag, 431 dagegen und der SPD-Abgeordnete Ernst Kranz enthielt sich.

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Play rough!: hört auf den Philsen
06/14/2007 06:03 PM
Da alles andere wieder mal Werbung wäre, sage ich nur so viel, hört auf den Philsen (ja ich kann dich hören, aber mit Linux, da bin ich etwas skeptisch), ich freu mich auch drauf und ein Gewinnspiel wird es hier dazu auch noch geben, Speedball 2 wird richtig rocken!
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Deutschland Debatte: Lagepositionierung der CDU
06/14/2007 04:50 PM
Es ist schon interessant, was sich so abspielt! Zum Beispiel die Teilnahme von CDU- Mitgliedern bei Veranstaltungen der NPD! Hintergrund: Es gab eine NPD-Demonstration am 1. Mai in Neubrandenburg. “Sozial statt global - Wir fordern Arbeit im eigenen Land”, darunter lief die Demontration. Angesichts der Massenarbeitslosigkeit eine partiell nachvollziehbare Forderung von 300 Demonstranten: Wer will Arbeitslosigkeit [...][Link] [Cache]
keimform.de: Gegen das digitale Vergessen
06/14/2007 03:59 PM

Mirko Dölle schrieb auf heise open einen interessanten Artikel zu einem nicht so neuen Thema: dem Archivieren digitaler Daten. Nun leuchtet völlig ein, dass proprietäre Dateiformate eine Pest sind, über deren Langzeitwirkung sich die meisten Leute keinen Kopp machen. Aber sind »offene Formate« wirklich eine Alternative?

Eigene Erfahrungen

Auch ich habe etliche Dokumente aus meiner AtariST-Zeit in diversen proprietären Formaten. Wahrscheinlich kann ich mir abschminken, da jemals wieder ranzukommen. Auch bei meiner Diss im WP5-Format dürfte das schwer werden, zumindest, was die Formeln angeht. Und gar das Buch »Neuronale Netze und Subjektivität« (hierhin gerettet, aber ohne das Mathe-Kapitel) im Word-6-Format wird mir komplett zerhagelt, wenn ich es mit einem alten Word-6 auf einem Antik-Rechner aufrufe, weil die Ausgabe bescheuerterweise vom Druckertreiber abhängt.

Format und Interpret

Aus meiner Sicht sind hier zwei Aspekte zu beachten: das Datenformat und die Interpretationsmaschine. Wenn es sich bei dem Datenformat um ASCII handelt, dann sind die Abhängigkeiten von einer spezifischen Interpretationsmaschinerie gering — nur die Kodierung muss klar sein. Wenn es sich um ein komplexes Format handelt, sagen wir RTF (ein offenes, aber proprietäres Format von Microsoft), dann wird die Situation schon komplizierter. Das Format selbst ist zwar offen gelegt, aber die Kontrolle des Formats ist nicht frei im Sinne Freier Software, sondern liegt bei einer Firma, die jede Chance nutzt, Freier Software zu schaden. So liegt die Interpretationsmaschine keineswegs offen. Noch prekärer wird es, wenn sowohl Dateiformat wie Interpretationsmaschine proprietär sind.

Frei statt bloß offen

Es ist also nur begrenzt etwas gewonnen, wenn Dateiformate offengelegt werden. Wenn es keine Referenzimplementation gibt, dann ist es in ferner Zukunft extrem aufwändig, die Interpretationsmaschine allein aus dem Format und der finalen Ausgabe (sofern diese vorliegt) zu rekonstruieren. Deswegen muss die Forderung lauten: Dateiformat und Referenzimplementation müssen FREI sein im Sinne Freier Software — die bloße »Offenheit« der Formate reicht nicht aus. Daher ist auch der von Mirko Dölle so begrüßte Koalitionsantrag keinesfalls ausreichend.

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Deutschland Debatte: Umfallerpartei SPD
06/14/2007 03:56 PM
Die SPD hat im Bundestag aus Koalitionsräson einen Antrag der Linksfraktion zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns abgelehnt und die SPD verbreitet eifrig, sie habe das aus Koalitionsdisziplin gemacht. SPD stimmt gegen eigenen Antrag Man soll sich das einmal vorstellen! Aus Koalitionsdisziplin! Es geht nicht mehr um den Abgeordneten, der seinem Gewissen verpflichtet ist: jetzt muss “Koalitionsdisziplin” herhalten. [...][Link] [Cache]
Mein Parteibuch Blog: „Ich habe versucht, Presseberichte zu verhindern."
06/14/2007 03:44 PM

Der geständige Ex-Genosse Hans-Jürgen Uhl ist heute Presseberichten zufolge wie abgesprochen angekündigt zu einer Geldstrafe von 39.200 Euro verurteilt worden. In der FAZ wird Hans-Jürgen Uhl mit den Worten zitiert: „Ich habe versucht, Presseberichte zu verhindern."

Tja, da waren die netten Glückwünsche, die Mein Parteibuch Hans-Jürgen Uhl ob der grandiosen Leistung seines Anwaltes Michael Nesselhoff letztes Jahr zum gewonnenen Prozess gegen den Focus ausgerichtet hat, wohl etwas voreilig. Schade auch. Unverständlich bleibt, wie es sein kann, dass nach Peter Hartz mit Hans-Jürgen Uhl nun schon wieder ein hochkarätiger Straftäter im VW-Skandal auf freiem Fuss bleibt und lediglich ein besseres Taschengeld als Strafe zahlen muss.

Damit es übrigens hier keine Missverständnisse gibt: dass Hans-Jürgen Uhl Dienstleistungen von Prostituierten in Anspruch genommen hat, ist sein Privatvergnügen, dass er gern allein mit sich und seiner Familie ausmachen darf. Dass die Leistungen der Dame aus der Firmenkasse bezahlt wurden, ist jedoch kriminell. Das illusionäre Grundrecht der Pressefreiheit über falsche eidesstattliche Versicherungen völlig auszuhebeln, ist jedoch nicht nur kriminell, sondern ein starkes Stück. Erstaunlich ist es übrigens, dass es in der Presse nicht diskutiert wird, wie es sein kann, dass die Richter, die die Presseberichterstattung 2006 verboten haben, davon, dass die eidesstattlicher Versicherung falsch war, offenbar so gar nichts mitbekommen haben.

Einziger Lichtblick war heute wohl, dass Ex-VW-Personalmanager Klaus-Joachim Gebauer als Zeuge ausgepackt hat. Mein Parteibuch ist jetzt schon neugierig, wie es nun mit dem Ermittlungsverfahren gegen den niedersächsischen SPD-Landtagsabgeordneten Günter Lenz, der sich - der Fall Uhl lässt grüßen - zu Unrecht beschuldigt sieht, weitergeht.

Im Übrigen wird es allmählich nun auch mal Zeit, dass die wirklich dicken Fische im Skandal um Volkswagen an der Angel der Staatsanwaltschaft landen.

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Deutschland Debatte: Grönemeyer im Berliner Olympiastadion
06/14/2007 01:17 PM
Grönemeyer und seine lyrische Botschaft Grönemeyer gab, nach Angaben des Stadionsprechers, vor 67.000 Menschen am 13. Juni 2007 im Berliner Olympiastadion ein Konzert, das wieder einmal an Enthusiasmus und mitreißender Frische nichts zu wünschen übrig ließ. Grönemeyer mit seiner unverkennbaren reib-eisigen Nuschelstimme kämpfte ständig um das Überleben des Mikros und sang sich zusammen mit den nahen Fans [...][Link] [Cache]
Finger.Zeig.net: Gaza als Pilotprojekt der Hamas?
06/14/2007 01:06 PM

Vielleicht werden viele, die die blutige Fehde der Palästinenser verfolgen, dass mit einer gewissen Genugtuung oder klammheimlicher Freude tun. Solange die Hamas ihre «Kräfte» in Gaza und in dieser Form bündelt, hat sie weniger Gelegenheit, ihren Terror gegen Israel zu richten. Das ist ein nahe liegender Gedanke.

Über den Konflikt zwischen Fatah und Hamas weiß ich zu wenig, um mir ein Urteil darüber bilden zu können. Sind die einen die Guten und die anderen die Schlechten? Oder sollte uns das ganz egal sein? Wahrscheinlich wird unsere Berichterstattung auch dieses Mal keine objektive Meinungsbildung ermöglichen.

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Oeffinger Freidenker: Günter Wallraff ist zurück!
06/14/2007 11:49 AM
Nach langer Pause recherchiert Wallraff wieder undercover; er hat sich die Callcenter geschnappt. Auch Wut! berichtet ausführlich; es wird spannend zu sehen, wie es weitergeht. Zeit wurde es, ein Katalysatoreffekt ist zu erhoffen. Daumen hoch für Wallraff!
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Oeffinger Freidenker: Fundstück
06/14/2007 11:34 AM
"Man kann auch einen Papageien zum Ökonomen machen, wenn man ihm nur beibringt, `Angebot und Nachfrage´ zu sagen."
- Mankiw[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Fundstück
06/14/2007 11:09 AM

SPIEGEL ONLINE: Das heißt, Sie wären auch zu direkten Gesprächen mit Müntefering und Beck bereit?

Lafontaine: Immer, sobald die SPD wieder sozialdemokratisch wird.

SPIEGEL ONLINE: Ein leicht gemachtes Angebot. Ihnen ist doch klar, dass die SPD darauf nicht eingehen wird. (Quelle)

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Oeffinger Freidenker: Die SPD und die Anderen
06/14/2007 10:24 AM
Wie die Süddeutsche Zeitung so schön schreibt, scheint sich bezüglich der Linkspartei in der SPD das alte Schröder-Wort von "den Anderen" als der Opposition zu halten. Am Samstag wird die Linkspartei offiziell gegründet, und in der SPD herrscht nichts als bedrücktes Schweigen. Wie weiland 1980 versucht die SPD, die ungeliebte Konkurrenz zu ignorieren und drückt sich damit ins Abseits. Müntefering wie Beck erklären routinemäßig, niemals mit der Linkspartei koalieren zu wollen. Die führt die SPD bei jeder Gelegenheit vor, sei es die Mindestlohninitiative, sei es die Neoliberalismusdiskussion, sei es beim Kampf und den Begriff "sozialdemokratisch", wo SpOn unfreiwillig Schützenhilfe leistete.
Dabei ist das Verhalten irrational. Die derzeitige Haltung der SPD lässt für 2009 - ein Ausbleiben wirklich massiver Verschiebungen innerhalb der Parteienlandschaft vorausgesetzt - keine andere Alternative als die einer Neuauflage der Großen Koalition, die schon jetzt unter starken Abnutzungserscheinungen landet und als einzigen Erfolg in einer Serie von Misserfolgen und kritikwürdigen Initiativen für sich verbuchen kann, die zarte Pflanze Konjunktur nicht sofort totgetreten zu haben. Wie soll es weitergehen? In der SPD weiß man es nicht. Die Parteispitze scheint sich wohl zu fühlen als Juniorpartner der CDU; ein bisschen soziales, ein bisschen friedliches Gerede zur Abgrenzung und ansonsten so tun, als sei der juristische Schritt der Fusion der ehemaligen Volksparteien bereits so vollzogen wie der geistige. Die Basis indessen nimmt die Eigenschaft von Traubensaft an, der in großen Fässern abgelagert wird: sie gärt.
Das heißt derzeit nichts; seit dem Abgang Lafontaines 1999 hat die SPD keinen echten Parteivorsitzenden mehr gehabt und ist die Basis konsequent als ungeliebtes Anhängsel betrachtet und missachtet worden. 58% der Basis sind für Kontakte zur Linkspartei, es mehren sich die leisen Forderungen nach dem Sondieren von Koalitionsmöglichkeiten. Für viele ist der Wunschtraum eine Fusion der beiden Parteien, eine Rückkehr zu den goldenen Zeiten der Sozialdemokratie. Möglich wäre sie, geboten auch. Sie scheitert an den starken Beharrungskräften der politischen Oberklasse in der SPD, die mehr an ihrer Macht als an irgendetwas anderem zu hängen scheint. Es bleibt die Frage bestehen, welche Möglichkeiten es gibt und welche davon wahrgenommen werden können.
Die viel bemühte strukturelle Mehrheit der Linken (rechnerische Mehrheit von SPD, LiPa und Grünen) halte ich für trügerisch. Nicht allein, dass die SPD nicht wirklich links ist; viel schlimmer ist, dass es die Grünen nicht sind. Hier ist die Lage anders als bei der SPD, denn bei den Grünen ist in der Basis zwar ein Hauch Sponti-Charme erhalten geblieben, die Partei selbst jedoch ist mittlerweile deutlich näher bei der CDU als bei der SPD und eine Partei des intellektuellen Bürgertums geworden - und damit der Besitzenden (im Sinne von Bush, nicht Marx). Allein das macht eine Koalition rot-rosa-grün unwahrscheinlich. Das ist keine allzu positive Aussicht, besonders im Hinblick auf die Alternative Große Koalition. Um Farbenspiele durchzuführen: eine Spanienkoalition ist sehr unwahrscheinlich, ganz besonders unter Westerwelle. Auch eine Wiederauflage der Sozialliberalen Koalition ist wegen der dauerhaften Schwäche der SPD unwahrscheinlich, wo es nicht einmal zu schwarz-gelb reicht. Jamaika wäre vielleicht möglich, und nach vier Jahren Opposition sind die Grünen vielleicht wirklich zu Experimenten geneigt.
So oder so bleibt die Wahrscheinlichkeit hoch, dass die Große Koalition bestehen bleiben wird. Dieses Ergebnis jedoch würde aller Wahrscheinlichkeit nach zu einer weiteren Beschleunigung des Abschleifens der "Volks"parteien führen, deren Ergebnis im Mittel bei 30% liegen dürfte - nicht genug, um allein Gestaltungsmacht zu entfalten. Um die Drei-Parteien-Koalitionen dürfte man mittelfristig nicht herumkommen, die Frage bleibt nur, in welcher Konstellation.
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Oeffinger Freidenker: Fundstücke 14.6.2007
06/14/2007 10:19 AM
Telepolis dementiert die Gerüchte vom Arbeitslosenhaus. Es ist beruhigend zu wissen, dass es eine Ente war - aber beunruhigend, dass das Szenario von niemandem angezweifelt wurde, weil man es für realistisch hielt.
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Unter der Überschrift "Reformen ohne Verbesserungspotenzia l" räumt Telepolis mit dem Begriff von der "Chancengleichheit" auf.
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Telepolis zu der rechtlichen Unterstützung der Protestierenden in Heiligendamm.
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Extrem fundierter und empfehlenswerter Artikel zum Thema Killerspiele.
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Die Zeit zum Thema Mindestlöhne.
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Wer versteht was unter Neoliberalismus?
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Feynsinn zum Thema Israel.
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NDS zum Thema Umformen von Begriffen.
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Zum Thema schlanker Staat.
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Monitor gleich zweimal zu Heiligendamm.
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Monitor mit der Nachbearbeitung der Ein-Euro-Uni-Jobs.
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...und zum Brandbrief aus Afghanistan.
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Zum Vierten-Teil-Wahn in Hollywood.
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Kaum zu glauben: ein guter SpOn-Artikel über Heiligendamm.
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Ein Trip ins Creation-Museum.
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Deutschland Debatte: Nagelprobe für die SPD
06/14/2007 10:05 AM
In der Berliner Morgenpost vom 14.6.2007 ist zu lesen, dass Beck/SPD an der Einführung eines generellen Mindestlohns festhält. . “Es geht wirklich um eine prinzipielle Weichenstellung in Deutschland”, sagte Beck. Dass das Thema inzwischen zu einem grundsätzlichen Politikunterschied in der Detailfrage zwischen CDU und SPD geführt hat, ohne jedoch die große gemeinsame Linie in der Wirtschaftspolitik [...][Link] [Cache]
Politblog.net: US-Soldaten spielen im Irak Fußball mit Köpfen - Scharping, übernehmen Sie!
06/14/2007 02:17 AM
Vor dem Krieg der NATO gegen Jugoslawien berichtete der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping von allerlei schrecklichen Greueltaten der Serben. Unter Anderem auch von abgeschnittenen Köpfen, mit denen Fußball gespielt wird:
“Und wenn einem Flüchtlinge erzählen, und das nicht einmal, sondern mehrfach, daß man Frauen ihre Kinder aus den Armen reißt und ihre Köpfe abschneidet, um mit ihnen Fußball zu spielen (…)”

Diese Beschreibungen waren wichtig für die Motivierung der deutschen Bevölkerung für den Krieg. So sagte Scharping selbst in einer Rede vor dem Bundestag:
“Ich weiß auch, daß Empörung kein Mittel der Politik ist; aber ein Antrieb kann sie schon sein.”

Dieser Tage nun kann sich Scharping ein weiteres Mal empören, wenn ihm das hier erzählt wird:



Joshua Key, Deserteur US-Armee, kämpfte im Irak (ab Sekunde 24)
“Als ich das zweite Mal in Ramadi war gab es unzählige Vorfälle. Der eine - wir waren auf einer QRF-Mission, Quick Reaction Force des Militärs, praktisch wie ein SWAT-Team (der Polizei) (…).

In der Nacht als wir dran waren bekamen wir einen Funkspruch und wir machten uns zum Zielgebiet auf (…) und ich sah in der Nähe des Euphrat Leichen, deren Köpfe abgeschnitten waren. Mein Fahrzeug hielt an, und da ich der Soldat mit dem niedrigsten Rang war musste ich rausgehen und schauen was los war, ob es irgendwelche Hinweise auf ein Feuergefecht gab (…)

Als ich aus meinem Fahrzeug ausstieg, hörte ich einen der anderen Soldaten rufen ‘wir sind doch durchgeknallt’ und dann drehte ich mich um und sah wie einige meiner Kameraden die abgeschnittenen Köpfe wie einen Fußball umhertraten. Dann stieg ich wieder ein und sagte ich will damit nichts zu tun haben.

Am nächsten Tag fragte ich nach ob die Sache irgendwie verfolgt werden würde, denn für mich war das völlig inakzeptabel. Und das war natürlich einer der Momente in dem ich meine Haltung änderte.”

Nun Herr Scharping, dann schicken wir jetzt deutsche Tornados in den Irak und bombardieren die Übeltäter, also unsere “Freunde” von der US-Armee! Ach so, Sie haben Milosevic noch mehr vorgeworfen als das makabre Fußballspiel? Massenmord an Unschuldigen? Flüchtlingsströme? Ach so, dann ist das im Irak ja was Anderes.



Hab leider momentan kein Transkript zu diesem Video. Wenn jemand engagiert ist eins zu erstellen, vielleicht nur mit den wichtigsten Passagen, immer her damit. Der interviewte Soldat erzählt dass es völlig normal war, als US-Soldate im Fahrzeug Schaufeln dabei zu haben. So konnte man jeden töten der umherlief und dann eine Schaufel neben ihn legen und behaupten der getötete Iraker habe einen Sprengsatz vergraben wollen.

Zur allgemeinen Belustigung zum Thema Scharping hier noch ein von der ARD gesendetes Interview, in dem Scharping sich und einen weiteren seiner kriegstreiberischen “Berichte” blamiert:



(Übrigens, falls jemand eine Version dieses Videos kennt in dem nicht zu Beginn dieses seltsame Zeichen kommt wäre ich für einen Link dankbar. Ich weiß nicht was das Emblem bedeutet und distanziere mich vorsorglich davon.)

DaRockwilda[Link] [Cache]
Lumières dans la nuit: Die Schulkrankheiten
06/14/2007 12:13 AM

Was sich doch manchmal in alten Büchern findet, die achtlos weggeworfen werden! Etwa dieser Ausschnitt aus “Die Aerztin im Hause” von Dr. med. Jenny Springer, Band II, 15. Auflage aus dem Jahre 1910, Seite 982:

Die Schulkrankheiten

Ja, ich weiß, kaum noch jemand kann mit Leichtigkeit so einen hübschen Fraktursatz lesen. Der Text lautet in seiner damaligen Rechtschreibung so:

Die Schulkrankheiten

Dasjenige Gebiet, welches die weittragendensten Folgen unzweckmäßiger und unrichtiger Lebensweise umfaßt, ist das der Schulkrankheiten. Trotz aller Grundlagen, welche die moderne Gesundheitslehre für die Schulen geschaffen hat, entsprechen diese durchaus nicht allen Forderungen, die man berechtigterweise für die Gesundheit der Kinder an sie stellen kann. Vielmehr gibt es eine Reihe von Gesundheitsstörungen, die durch den Schulbesuch hervorgerufen oder doch wesentlich durch ihn unterstützt werden.

Trotz seiner etwas altmodischen Ausdrucksweise wirkt dieses Textfragment merkwürdig modern. Frau Dr. Springer meinte zu ihrer Zeit natürlich in erster Linie Rückgratschäden durch wenig zweckmäßige Schulmöbel, wie sie auf den folgenden dreißig Seiten geistreich und an vielen schmerzhaft aussehenden Beispielen darlegte. Aber auch der heutige Schulbetrieb ruft eine Reihe von Gesundheitsstörungen hervor oder trägt doch wesentlich zu ihrer Entstehung bei. Vor allem handelt es sich bei den ausgelieferten Opfern der heutigen staatlichen Zwangsbeschulung um Störungen psychischer Natur, die dort entstehen, wo die erste und sehr prägende Begegnung mit sozialer Aussiebung, erzwungenem Konformismus und dem als “Wettbewerb” verklausulierten Kampf eines Jeden gegen Jeden stattfindet. Und auch diese Störungen lassen oft Rückgratschäden mit “weittragendensten Folgen” zurück, wenn auch nur im übertragenen Sinne…

Wenn der Deutsche Lehrerverband über Mobbing im Internet klagt, sollten sich die Lehrer doch wenigstens ein bisschen darüber bewusst sein, dass sich in solcher recht hilfloser Barbarei nur die Gewalt spiegelt, die von der Institution Schule an den Schülern ausgeübt wird. Eigentlich sollten die Lehrer, die bekanntermaßen von den Schülern als “Pauker” oder — ebenfalls eine Begrifflichkeit des Schlagzeuges — als “Steißtrommler” bezeichnet werden, eher froh darüber sein, dass sie nicht mit noch mehr “Amokläufen” konfrontiert sind. Diese finden ja auch mit ermüdender Regelmäßigkeit an Schulen und ähnlichen Bildungseinrichtungen statt.

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