Parteibuch Ticker Feed von 2007-06-15
| Finger.Zeig.net: Anwalt der vergessenen Mitte |
| 06/15/2007 11:29 PM |
| Guido Westerwelle will das sein. Ääh… hat übrigens jemand die Mitte gesehen? Offenbar haben die anderen Parteien sich entschieden, nicht mehr Partei der Mitte sein zu wollen. Das war ja mal anders. Da hatte die SPD auch noch über 30% Stimmenanteile. Was das bedeuten soll? Ganz einfach. Westerwelle hat nicht kapiert, dass sich unser Land verändert hat. Eine Weile werden er und die seinen von der Orientierungslosigkeit vor allem der SPD aber auch der anderen Parteien gut leben können. Soviel ist wohl sicher. Aber danach werden sich die Positionen durchsetzen, die Substanz haben. Ergo: Die FDP wird wieder Mühe haben, über die 5% zu kommen. Das ist polemisch? Dann sollte man sich das zu Gemüte führen, was Westerwelle heute verzapft hat. Das ist Polemik aus den 80ern. Nee, noch älter. |
| Finger.Zeig.net: Tattos sind scheiße |
| 06/15/2007 11:15 PM |
| Das macht insbesondere der mittlere Teil deutlich. |
| Finger.Zeig.net: Offenbar gedopt |
| 06/15/2007 11:08 PM |
| Bei denen sieht man wenigstens wo man dran ist. Ob die wohl auch in 10 Jahren ein Geständnis abgeben? |
| Finger.Zeig.net: Zweiter Bildungsweg |
| 06/15/2007 10:44 PM |
| Ich habe in meinem Leben einige Leute kennengelernt, die im 2. Bildungsweg eine Menge erreicht haben. Eine Geschichte finde ich ganz besonders interessant. Ich will sie deshalb schnell erzählen. Im August 1968 habe ich meine Lehre zum Industriekaufmann begonnen. 14 Jahre war ich alt, fast noch ein Kind. 1971 legte ich vor der Industrie- und Handelskammer meine Prüfung ab. Decken wir den Mantel des Schweigens darüber. In meinem Ausbildungsbetrieb wurden in meinem Jahrgang 8 Lehrlinge ausgebildet. Ungefähr genauso viele Lehrlinge, Jungs und Mädchen, befanden sich in den beiden anderen Ausbildungsjahren. Die wenigsten von uns hatten eine höhere Schulbildung oder vorher die Handelsschule besucht. Überwiegend kamen wir aus der 9. Klasse der Hauptschule, die damals -glaube ich- noch Volksschule hieß. Die schulischen Leistungen unseres Lehrjahres waren höchst durchschnittlich. Ich war diesbezüglich keine Ausnahme. |
| Finger.Zeig.net: War es Mut, Wahnsinn oder Abzocke? |
| 06/15/2007 09:07 PM |
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| Finger.Zeig.net: 4 gottverdammte Baustellen |
| 06/15/2007 08:41 PM |
| Welche Wirkungen damit zu erzielen sind, hat man heute sehr schön nachvollziehen können. Man nennt das «stockenden Verkehr mit zeitweiligem Stillstand» oder so. Erinnert vom Begriff ein wenig an «Koitus Interruptus», nicht wahr? |
| Mein Parteibuch Blog: Der Nächste, bitte! |
| 06/15/2007 06:22 PM |
| In Niedersachsen hat der nächste SPD-Politiker seinen Hut genommen. Wie NDR Online mitteilt, hat Günter Lenz, der zugleich Vorsitzender des Betriebsrats von Volkswagen Nutzfahrzeuge in Hannover ist und dem Aufsichtsrat von VW angehört sein Landtagsmandat niedergelegt. Außerdem lasse er seine VW-Ämter “bis zum Abschluss des Ermittlungsverfahrens ruhen”. Na also, geht doch, warum nicht gleich so? Und nun der Nächste, bitte! Freiwillige vor! Mobbing-Opfer haben seit Jahren erfahren müssen, dass von denjenigen, die eigentlich ihre Interessen vertreten sollen, keine Hilfe zu erwarten ist. Dabei gibt es nicht wenige Mobbing-Opfer wie Rainer Beutler, die wirklich jeden hochrangigen Menschen, den es irgendwie angehen könnte, über unglaubliche Vorgängen informiert haben. Alle haben sie vom Mobbing gewusst, von jedem kann man erwarten, dass er eins und eins zusammenzählen kann und weiß, dass die Verdeckung von Korruption eine der wesentlichen Ursachen von Mobbing ist, aber keiner hat wirklich was dagegen getan. Stattdessen wurden große Anstrengungen unternommen, den Schmutz unter den Teppich zu kehren. Wie glaubwürdig sind Politiker und Arbeitnehmervertreter, wenn sie dann nachher sagen, sie hätten von nichts gewusst? Wer nimmt als nächstes seinen Hut? Man kommt da kaum noch hinterher. Die Redaktion von Tagesschau Online scheint auch nicht mehr ganz mitzukommen, und hat, wie oben zu sehen ist, aus Günter Lenz kurzerhand Norbert Lenz gemacht. Und weiter geht es nun hoffentlich Schlag auf Schlag. Wenn man den Artikel “Alarmstufe Rot: Jüttner lässt Lenz fallen” bei Newsclick so liest, dann könnte der niedersächsische SPD-Fraktionschef Wolfgang Jüttner wohl der nächste sein, der seinen Hut nimmt. Gut im Rennen beim Wettbewerb “Hut nehmen” liegt auch Staatssekretär Franz Thönnes aus Schleswig-Holstein, gegen den laut Frankfurter Rundschau die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelt. Natürlich könnte es auch sein, dass der SPD-Abgeordnete Rainer Fornahl aus Leipzig sich beim Hut nehmen noch vordrängelt. Georg Milbradt und Albrecht Buttolo liegen wegen ihrer Leistungen bei der Aufklärung des sächsischen Sumpfes im Wettbewerb um das Hut-nehmen noch gut im Rennen. Oder sollte es vielleicht IG-Metall-Chef Jürgen Peters, der hier von Panorama erwähnt wird, sein, der als nächster seinen Hut nimmt? In der Warteposition zum Wettbewerb stehen außerdem noch Politiker aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. Wenn es zum Himmel stinkt, dann wird es Zeit, dass nicht nur Bauernopfer gebracht werden, sondern auch ganz oben an der Spitze ausgemistet wird. [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Parteien positionieren sich |
| 06/15/2007 05:32 PM |
| Die FDP teilte heute auf dem Bundesparteitag in Stuttgart mit, dass er die FDP in Zukunft als Protestpartei der bürgerlichen Mitte positionieren will. Zielgruppe der FDP werden also alle jene sein, die Angestellte und Selbstständige mit gutem Einkommen sind, die sich als bürgerlich- konservsativ beschreiben würden und gleichzeitig sich nicht von anderen, die sich als [...][Link] [Cache] |
| Politblog.net: Wenn ein fragwürdiger Kriegsminister sich eine Ruhmeshalle baut |
| 06/15/2007 03:19 PM |
| In Stein gehauen, für alle Ewigkeit Als Symbol des Gedenkens errichten die Menschen seit jeher Monumente, Mahnmale und Orte der Besinnung. Auch in Deutschland hat das Tradition. Vor allem, wenn man die Erinnerung an Kriege wach halten will. Nicht selten erfuhren Siege oder Niederlagen steingewordene Erinnerung wie durch das Völkerschlachtdenkmal in Leipzig, die Siegessäule in Berlin.  vom Monument zum Hamsterkäfig Wer durfte auf den Sockel? Während man bis ins 18.Jahrhundert allein die Feldherren würdigte, wurden spätestens seit dem Deutsch-Französischen Krieg 1870/71 auch im Deutschen Reich die unteren Ränge bedacht. Aufgabe der staatlichen Denkmale war es jedoch nicht, an Gefallene zu erinnern, sondern die Kriegsteilnehmer zu ehren. Das Gedenken an gefallene Soldaten oblag schon lange den Kirchen in Form kleiner Namenstafeln, die die Gemeinde selbst zu zahlen hatte. Erst nach dem Ersten Weltkrieg – Deutschland war Republik – erfuhren die Kriegsdenkmale eine inhaltliche Neuausrichtung, man gedachte öffentlich aller Gefallenen. Kriegsdenkmäler wurden zu Mahnmalen – in Stein gehauene oder in Bronze gegossene Namenslisten sollten an die getöteten Soldaten erinnern. Noch heute finden sie sich in fast jeder kleineren deutschen Stadt oder Gemeinde. Die Greuel des Nazi-Regimes ließen in der Folge des Zweiten Weltkrieges fast ausschließlich eine Würdigung der zivilen Opfer zu. So erfuhren allenfalls einige bereits nach dem Ersten Weltkrieg errichtete Denkmale einen Erweiterung, wie das Marinedenkmal in Laboe. Tatsächlich neu errichtet wurden nach 1945 nur zwei Gedenkstätten, das Ehrenmal des Heeres auf der Festung Ehrenbreitstein und das Ehrenmal der Luftwaffe in Fürstenfeldbruck auf dem Bundeswehrgelände der Offiziersschule. Beides abseits einer breiteren Öffentlichkeit. Auch wenn Inhalt und Bedeutung der Denkmale sich im Laufe der Geschichte gewandelt haben, lässt sich dennoch für „Krieger"- gedenkstätten der jüngeren Vergangenheit eines festhalten: Sie sollen dazu dienen, - der Toten zu gedenken und den Angehörigen Trost zu sein, - jetzige und künftige Generationen auf das Vorbild der Opferbereitschaft einzuschwören, - und nicht zuletzt staatlich-militärische Ideale zu repräsentieren. Neunundneunzig Luftballons Lange Jahre kam die Bundesrepublik ohne die Repräsentation dieser Ideale aus, ebenso wie es seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges lange keinen Anlass gab, gefallene Bundeswehrsoldaten zu betrauern. Der größte Teil der seit Gründung der Bundeswehr im Jahre 1955 zu beklagenden Todesopfer, es sind ca. 2600, verunglückte im Inland bei Übungen, vor allem durch Flugzeugabstürze oder während Manövern. Bei Auslandseinsätzen kamen seit 1994 insgesamt 69 Angehörige der Bundeswehr ums Leben. Fragwürdige Einsätze, die nach Ansicht Vieler gegen das Grundgesetz verstoßen, Einsätze, bei denen sich den Hinterbliebenen schlecht erklären lässt, dass ihre Verstorbenen Freiheit, Demokratie und das Vaterland verteidigt haben. Die letzten „Gefallenen" waren im Mai dieses Jahres die Opfer des “Anschlages von Kunduz”. Einen Moment lang wurden in der Öffentlichkeit erneut vorsichtig Fragen nach dem Sinn und der Legitimität der Bundeswehreinsätze im Ausland laut.  Doch was tut ein eilfertiger Verteidigungsminister nach diesem Vorfall, bei dem drei Menschen ihr Leben ließen? Statt sich um eine rasche und lückenlose Aufklärung der Anschläge zu kümmern, beschleicht Franz Josef Jung während eines Afghanistan-Aufenthaltes die Idee, endlich ein schönes Kriegerdenkmal vor seinem Amtssitz in Berlin errichten zu lassen. Ein Ehrenmal, da sind sich auch Parteifreunde des Ministers einig, ist dringend überfällig. Deutschland ist wieder was in der Welt – an vielen Kriegsschauplätzen darf die Bundeswehr mitmischen – ja, „wir" haben sogar richtige Gefallene zu beklagen. Der Wunsch nach einem Ehrenmal geht „ durch alle Fraktionen, mit Ausnahme der Linken", weiß auch die SPD. Nun schlägt die Stunde eines richtigen Kriegsministers. Daraus ist der Stoff gewebt, der ihm zu öffentlichem Interesse verhilft. Und möglicherweise zu nachhaltigem Ruhm: „Franz Joseph Jung war es, der das erste Kriegsmahnmal zu Ehren der Gefallenen in der Bundesrepublik errichten ließ", kein schlechter Text für die Annalen.  das ca. 3 Millionen Euro Objekt im Modell Innerhalb weniger Wochen, und da wiederum erweist es sich, dass Deutschland in der Zukunft angekommen scheint, zaubert ein Architekt einen Entwurf aus dem Hut, der Kriegsminister findet auf dem Gelände seines Ministeriums einen Bauplatz , der ohne weitere Genehmigung genutzt werden darf und, um die Geschichte „rund" zu machen, auch noch einen „enorm geschichtsträchtigen" Ort: das Gelände des Bendlerblockes am Berliner Landwehrkanal, genau jene Stelle, an der Schenk Graf von Stauffenberg zusammen mit anderen Widerständlern in der Nacht nach dem 20.Juli 1944 erschossen wurde. Unglaublich! Da kann ja kein Deutscher etwas dagegen haben. Doch wer hat das Volk gefragt? Vielleicht wollen wir etwas ganz anderes an dieser Stelle? Zum Beispiel eine Erinnerungsstätte, die erklärt, dass in der allergrößten Not der Tyrannenmord ein legitimes Mittel zum Abwenden einer Katastrophe darstellt, ja mehr: eine Heldentat ist! Totengedenken im Flashlight Doch bitte, das hätten wir gerne in Stein gehauen. Denn das, was über Jahrhunderte als Symbol jeder Gedenkstätte galt, die in Stein geschlagene, die in Bronze gegossene Botschaft für die Nachkommen, wird im Falle des in Berlin geplanten Baus ad absurdum geführt: laserprojiziert entlang einer goldenen Innenwand („Gold steht für das Übernatürliche, Transzendente" – der Architekt Andreas Meck zu seinem Werk) sollen die Namen der Gefallenen als Schriftzug flimmern. Einige Spötter vermuten dahinter weniger eine künstlerische Ausdrucksform, als vielmehr Kalkül: so ließe sich die Liste der Opfer einfach, schnell und fast unmerklich ergänzen. Krieg ist keine Disco. Gedenken findet nicht auf Reklametafeln statt. Politiker, die diese Einsätze per Fingerzeig im Bundestag beschlossen haben, sind für den Tod der Gefallenen verantwortlich. Sie müssen zur Rechenschaft gezogen werden.. Wir brauchen kein Mahnmal, wir brauchen einen sofortigen Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland. Und wir brauchen keine verfassungswidrigen Bundeswehreinsätze im Inland! [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: SPD auf 29% runter |
| 06/15/2007 02:14 PM |
| Quelle hier. … und nach unten ist noch jede Menge Luft. Was, krutzifix, sind denn die Ursachen, dass Beck so versagt? er hat die Spitze reformiert er hat den Strahlemann Steinmeyer reingebracht er hat eine Linke etabliert, zudem eine Frau Was soll Beck denn eigentlich noch alles machen, damit die SPD vom Bürger akzeptiert wird? Was sind die Fakten [ Zahlen wie folgt: [...][Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Aasgeier der Versicherungswirtschaft |
| 06/15/2007 01:46 PM |
| Kaum ist die Rente mit 67, unter tatkräftiger Schützenhilfe der Versicherungswirtschaft, beschlossen, landet auch schon die übliche unerwünschte Werbung im Briefkasten. Gerade eben ein Umschlag von der Debeka, den ich eigentlich ungeöffnet wegwerfen wollte, der aber so verdammt amtlich aussah. Darin befindlich Horrorvisionen vom Untergang der staatlichen Rente und "attraktive" Anlagemodelle, um sein Geld unter Debeka-Mithilfe bis ins hohe Alter zu haben. Widerlich, diese Aasgeier auf Beutefang. [Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Fundstücke 15.6.2007 |
| 06/15/2007 12:42 PM |
| Zwei Artikel zur Vereinigung der Linken. ------ "Wir schaffen eine Klasse systematischer Verlierer" ------ Die katholische Kirche ruft zum Boykott von Amnesty International auf. ------ SPD-Linke feuern gegen PE. ------ Guter Stern-Artikel über die LiPa-Aktion mit dem Mindestlohn. ------ Schmeißt die Penner raus! ------ Immer wieder schön und entlarvend: warum Kinder kein Benjamin Blümchen oder Bibi Blocksberg hören sollten. ------[Link] [Cache] |
| Seitenhiebe: Die SPD will keinen Mindestlohn |
| 06/15/2007 10:51 AM |
| [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Pflegeversicherung, ein neues Drama |
| 06/15/2007 10:40 AM |
| Es gab ja bereits genügend so genannte “Reformen”, die regierungsseitig als dicke Bretter bezeichnet wurden; die “Reform” der Pflegeversicherung gehört mit dazu! Die Deutschen werden im Durchschnitt immer älter. Damit steigt auch die Zahl der Pflegebedürftigen. Doch Pflege kostet. Das bisherige System der Krankenversicherung kann diese Kosten nicht mehr auffangen, titelt die Bundesregierung 1993 auf ihrer [...][Link] [Cache] |
| mobbing-gegner.de blog: Nachtrag:US-Politiker attackiert Gerhard Schröder |
| 06/15/2007 08:58 AM |
Der prominente demokratische US-Kongressabgeordnete Tom Lantos hat Gerhard Schröder (SPD) am Dienstag „politische Prostitution" vorgeworfen. Das geht der Bundesregierung allerdings zu weit. Sie nahm den früheren Kanzler in Schutz. Nun ja! Mit dem Schutz ist so eine Sache:
In Betracht der Beteuerungen von der SPD für ihre Genossen (Peter Struck, Wolfgang Jüttner und andere) bin ich doch wohl berechtigt skeptisch. Noch längste Woche bekam ich doch auf Nachfrage um Unterstützung der Mobbing-Opfer eine ziemlich klare Aussage im Büro von Herrn Duin:"Der Fall Hans-Jürgen Uhl ist ein Einzelfall!" Meine Einwände, das sich das System Volkswagen von Kassel über Hannover nach Wolfsburg bis nach Spanien zieht wurden in typischer SPD-Manier arrogant belächelt. Macht weiter so Genossen! SPD und die Prostitution scheint eng verwoben zu sein! [Link] [Cache] |
| Israellobby: Keine Partnerschaft mit Betlehem! |
| 06/15/2007 07:18 AM |
| Der Kommunalrat des Stadtteils Marrickville in der australischen Metropole Sydney wird am Dienstag offiziell eine Städtepartnerschaft mit der palästinensischen Stadt Betlehem abschließen. Ein informeller Beschluss besteht hierfür schon seit 2001. Das Stadtratsmitglied Sam Iskandar gab als Grund für die Partnerschaft Betlehems Status als “ein Symbol für Liebe, Frieden und Harmonie” an. Betlehem gilt bekanntermaßen als die Geburtsstadt von Jesus Christus. Da ist es nur natürlich, wenn eine Stadt in einem christlichen Land wie Australien solch eine Städtepartnerschaft ins Auge fasst. Aber natürlich gibt es auch in Australien wie in vielen westlichen Ländern eine Israellobby, die gute Beziehungen zwischen dem Westen und den Palästinensern möglichst torpedieren und den Status der Palästinenser als isoliert von der Welt aufrecht erhalten will. Und so versucht die Israellobby jetzt schon, westlichen Städten vorzuschreiben mit wem sie Partnerschaften eingehen und mit wem nicht: “Geplante Städtepartnerschaft sorgt für jüdischen Ärger Übersetzt heißt das: “Uns ist es scheißegal, ob euch als Christen die Stadt irgendwas bedeutet und dort Christen wohnen. Wir glauben eh nicht, dass dieser Jesus irgendwas Besonderes war. Uns beeindruckt auch nicht, wenn ihr an Gesprächen interessiert seid, an einem Austausch der eventuell in Frieden münden könnte, ihr habt gefälligst wie wir die Palästinenser über einen Kamm zu scheren und ihnen die kalte Schulter zu zeigen. Seltsam ist dieses Gehabe, wenn man bedenkt, dass mancher israelische Offizieller bisher Australien für einen erstrassigen Verbündeten gehalten hat. So frohlockte der israelische Botschafter in Australien unlängst: “Israel und Australien sind wie Schwestern in Asien. Wir sind in Asien (aber) ohne die Merkmale von Asiaten. Wir haben keine gelbe Haut und keine Schlitzaugen. Asien ist praktisch von der gelben Rasse bevölkert. Australien und Israel nicht, wir sind praktisch die weiße Rasse. Wir sind auf der westlichen Seite Asiens und sie sind auf der südöstlichen Seite.” Ein Vorschlag zur Güte: Alle Nationen der Erde boykottieren Israel und die Palästinenser so lange, bis Erstere sich auf die Grenzen von vor 1967 zurückgezogen und eine Verzichtserklärung auf weitere Gebiete unterschrieben haben und Zweitere, dann mit der Versicherung, dass das “Existenzrecht Israels” nicht auch auf eine Existenz über die eigenen israelischen Grenzen hinaus bezogen werden kann, Israel anerkennen und in Frieden lassen. Anschließend darf Israel nach Gusto eine Mauer bauen so hoch es will, aber nur auf eigenem Gebiet und ohne kilometerlang in die palästinensischen Gebiete hineinreichende “Sicherheitszone”. DaRockwilda[Link] [Cache] |
| Politblog.net: Eigene Partei fordert Rücktritt von Israel-Firster Lieberman |
| 06/15/2007 07:17 AM |
Es ist schwer, einen US-Senator zu finden der offensichtlicher israelischen Befehlen gehorcht als Joe Lieberman von den Demokraten. Hier ist er mit seinem guten Freund Ehud Olmert:  In letzter Zeit fiel Lieberman vor allem damit auf, die israelischen Anstrengungen bezüglich eines amerikanischen Militärangriffs auf den Iran zu unterstützen. So forderte er kürzlich: “Wir müssen darauf vorbereitet sein, offensive militärische Aktionen gegen die Iraner zu beginnen.” Anscheinend haben nun sogar diejenigen in den USA, die Lieberman aus seinem Wahlbezirk Connecticut erst in sein Amt des Senators gebracht haben, genug von dieser Kriegstreiberei gegen die Feinde Israels: “Die Partei ‘Connecticut für Lieberman’ hat Joe Lieberman zum Rücktritt aus dem US-Senat aufgefordert, nachdem er am Sonntag in der CBS-Sendung Face the Nation zu Angriffen auf den Iran aufgerufen hatte. Ich ziehe meinen Hut vor diesen Wählern, die trotz ihrer ursprünglichen Unterstützung sich nicht von den althergebrachten Politikdogmen haben täuschen lassen sondern erkannt haben, dass “ihr” Kandidat nicht mehr auf ihre Bedürfnisse hört, sondern auf die Bedürfnisse Israels und des amerikanischen Militärisch-Industriellen Komplex. Dies sollte ein Wecksignal für Wähler aus anderen Wahlbezirken sein, zum Beispiel für die Wähler San Franciscos, die für ihre Mühen mit dem AIPAC-Girl Nancy Pelosi bestraft wurden. Diese sagte bereits seit geraumer Zeit, dass eine Amtsenthebung Präsident Bushs “vom Tisch” sei. DaRockwilda[Link] [Cache] |
| Finkelstein: Kollegen beratschlagen Misstrauensvotum gegen Rektor |
| 06/15/2007 07:12 AM |
| Nachdem die Leitung der Chicagoer DePaul-Universität den Israel- und -lobbykritiker Professor Norman Finkelstein sowie seine ihn unterstützende Kollegin Mehrene Larudee trotz positivem Votums seitens ihrer Kollegen nicht befördert hat, könnte es zu einem Misstrauensvotum gegen den Universitätsdirektor Dennis Holtschneider kommen. Weiter wurde bekannt, dass immer noch zwei Dutzend Studenten das Büro von Holtschneider besetzt halten und acht davon sogar dort übernachtet haben. Sie fordern eine Beförderung der beiden Professoren, die von ihren direkten Kollegen einstimmig unterstützt wurden aber dann aus offensichtlich politischen Gründen von der Universitätsleitung übergangen wurden. Noch zum Verständnis: Ähnlich wie bei höheren Dienstgraden des Militärs scheint es bei solchen Beförderungen so zu sein, dass ein Professor, wenn eine nach einer bestimmten Zeit normalerweise anstehende Beförderung abgelehnt wird, nach wenigen Monaten die Universität verlassen muss. Ein negatives Votum bedeutet hier also mehr oder weniger einen Rausschmiss. Dieser Fall entscheidet mit darüber, ob Kritik an Israel und der zugehörigen Lobby in den USA mit dem akademischen Tod bestraft werden wird oder nicht. Wenn Finkelstein und Larudee tatsächlich übergangen werden und die Proteste der Kollegen und der Studenten fruchtlos bleiben, dann ist die akademische Zensur offiziell. DaRockwilda[Link] [Cache] |
| Lumières dans la nuit: Rentenentlastungsgesetz 2012 |
| 06/15/2007 02:43 AM |
| Zur weiteren Entlastung der Bürger und Bürgerinnen wird das Lebensalter jeder nach 1992 geborenen Person um 10 Jahre reduziert. Die Renten sind sicher! [Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Rainer Wend und die Call-Center |
| 06/15/2007 12:49 AM |
| Heute gab es im ZDF mal wieder eine lustige Sendung von und mit Maybrit Illner zur Verkaufsförderung privater Rentenversicherungen zum Thema Altersarmut. Gäste der Sendung waren der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Wend, das Cleverle Lothar Späth, die Bundesvorsitzende der katholischen Arbeitnehmer-Bewegung Birgit Zenker, Fernsehpfarrer Jürgen Fliege, der “Investmentexperte” Bernd W. Klöckner und Klaus Ernst von der WASG. Kompliment an Maybrit Illner, eine solch ausgewogene Runde um das Feigenblatt Klaus Ernst zusammenzustellen, war bestimmt nicht einfach. Zum Konzept der Sendung und zu Gästen wie Bernd W. Klöckner soll hier an dieser Stelle nicht mehr viel gesagt werden; das wurde von Albrecht Müller im Artikel “Demagogie pur beim Abbau des Vertrauens in die gesetzliche Rente: der ZDF-Programmschwerpunkt Demographie” bereits sehr anschaulich beleuchtet. Interessant war aber der tolle Auftritt des SPD-Politikers Rainer Wend aus Bielefeld. Hand auf’s Herz, selbst politisch gut informierte Zeitgenossen haben den Namen möglicherweise noch nie gehört. Rainer Wend hat von Klaus Ernst alternative Lösungsvorschläge zur Erhöhung des Renteneintrittsalters eingefordert. Dazu brachte Rainer Wend ein ganz tolles Argument: wenn die Lohnnebenkosten steigen würden, dann würden viele Arbeitsplätze in Call-Centern ins Ausland verlagert werden. Komisch, was quatscht der da von Call Centern. Aber eigentlich ist das doch eine prima Idee. So könnte man die Landplage Cold-Calling endlich in den Griff kriegen. Am besten verlegen wir die Arbeitsplätze im Outbound-Calling allesamt nach China. Denn dann weiß das Opfer, ähnlich wie bei der E-Mail von der Bank, die einen in gebrochenem Deutsch auffordert, seine Pin und TAN auf einer voll seriösen Webseite einzugeben, gleich, woran es ist, wenn es abgehoben hat. Man stelle sich mal vor, das Telefon klingelt und jemand sagt: “Du wolle kaufe Lottelie-Lose?” Oder wie wär es damit: “Politikel sagen, Sie blauchen eine zusätzliche plivate Lentenvelsichelung. Wann dalf Veltletel bei Ihnen kommen?” Oder auch so: “Sagen Sie jetzt bitte deutlich ja, damit wil aktivielen ihlen plima neuen Telefontalif.” Auf der Webseite von Rainer Wend gibt es noch mehr richtig gute Ideen. In einem Interview mit der Zeitung “Neue Westfälische” vom 03. Mai 2007 wird Rainer Wend gefragt: “Sehen Sie Branchen, in denen Mindestlöhne tatsächlich Stellen gefährden?” Die Antwort darauf von Rainer Wend, der sich engagiert für Mindestlöhne einsetzt und trotzdem im Bundestag heute gegen den SPD-Werbetext zu Mindestlöhnen gestimmt hat, geht wie folgt:
Super Idee. Sehr lobenswert, wie Rainer Wend, der übrigens hier auf einem Foto bei der Fachmesse Call Center World 2007 trotz des falsch geschriebenen Namens besonders gut getroffen ist, sich für die gut 400.000 Beschäftigten in der Call-Center Branche einsetzt, von denen rund 2/3 im Outbound tätig sein sollen. Da kann dann Günter Wallraff, wenn er das nächste mal undercover in einem Callcenter anheuert, für den organisierten Betrug auch noch staatliche Fördermittel beantragen. [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Ein Dank an Helga Baumgarten |
| 06/15/2007 12:27 AM |
| Der Fokus berichtet in einer nicht Mainstream- Art über den Palästina Krieg! Bitte lesen und überzeugt werden, welche Anteil die unschuldige westliche Welt an der Eskalation des Konflikes hat! In engelsgleicher Mine äußert Merkel ihre Betroffenheit über die Eskalation, wohl wissend, dass ihre Freunde in Übersee seit Jahren eine Lösung des Palästinakonflikters hintertereiben: In diesem Artikel wird [...][Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Tobinsteuer neoklassisch verteidigt. Versuch eines Gedankenexperiments |
| 06/15/2007 12:02 AM |
| Die Forderung nach einer geringen Steuer (0,05 - 1,00%) auf Kapitalflüsse geht bekanntlich auf den Ökonomen James Tobin zurück, der damit bereits 1972 die hochgefährlichen Spekulationen mit Währungen eindämmen wollte, die - in einer sich erfüllenden Prophezeiung - 1997 ganz Ostasien und beinahe den Rest der Welt in eine Krise rissen, aus der sich die Region bis heute nicht empor gehangelt hat. Die Krise in Ostasien ist dabei nur eine von vielen schweren Währungskrisen von Entwicklungsländern in den letzten 15 Jahren, die auf kurzfristige Devisenspekulation zurückzuführen sind (sog. Daytrading). Diese Idee ist im übrigen der Namensgeber der globalisierungskritischen Gruppe Attac (a ssociation pour une t axation des t ransactions financières pour l'a ide aux c itoyens, dt. Verein für eine Besteuerung von Finanztransaktionen zum Wohle der Bürger ), deren originäre Hauptaufgabe die Durchsetzung dieser Steuer ist. [Link] [Cache] Damit reihen sich sowohl Tobin als auch attac in die lange Reihe der Post- Keynesianer ein, die die neoklassischen Ökonomen bekanntlich fürchten wie der Teufel das Weihwasser sind ihnen staatliche Eingriffe in die Wirtschaft doch ein Graus. Ich möchte in diesem Artikel nicht mit keynesianischen Erklärungsmustern die Tobin-Steuer verteidigen, sondern den Versuch unternehmen, mit neoklassischen Erklärungsmustern ein Plädoyer dafür abgeben. Dabei soll dezidiert nicht das Niveau einer wissenschaftlich-ökonomischen Betrachtung verfolgt werden, was schon allein mangels entsprechender Kompetenz nicht möglich ist. Stattdessen soll halbwegs oberflächlich der Versuch unternommen werden, verkrustete Denkstrukturen aufzubrechen und weniger Dogmatismus, stattdessen aber mehr Überlegung, Analyse und Diskussion in den Diskurs um die angemessene Wirtschaftspolitik des frühen 21. Jahrhunderts gebracht werden. Was ist die Neoklassische Lehre? Die klassische Lehre geht auf Adam Smith zurück, der - grob vereinfacht - auf die Selbstheilungskräfte des Markts (die berühmte "unsichtbare Hand") vertraute, die wesentlich besser als der Staat den "Wohlstand der Nationen" (so der Titel seines Werks) mehren könnten. Jean Baptiste Say verfeinerte das mit seinem "Say'schem Theorem", nachdem der Markt auf ein Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage, Vollbeschäftigung und Preis strebt. Diese Theorien wurden von Keynes stark in Zweifel gezogen, der ab 1929 die Wirtschaftspolitik der USA (und damit zu einem Gutteil der gesamten industrialisierten, kapitalistischen Welt) bestimmte. Ab dem Ende der 1960er Jahre und dem Beginn der 1970er Jahre verloren die Keynesianer an Einfluss - es war die Zeit der Neoklassik, oder auch des Neoliberalismus und des Monetarismus von Milton Friedman. Dieser empfiehlt eine radikale Privatisierung sämtlicher Staatsbetriebe, also auch der sozialen Sicherungssysteme, eine Abschaffung der Sozialleistungen zugunsten einer negativen Einkommenssteuer und eine Beschränkung des Staates auf die Fiskalpolitik - die Preisstabilität, die er als elementar für wirtschaftliches Wachstum ansah. Weitere ordnungspolitische Aufgaben obliegen dem Staat seiner Meinung nach nicht. Es gilt, dies vorweg, festzuhalten, dass die meisten der heutigen Meinungsmacher keine Monetaristen sind. Sie, die meist unter dem Schmähwort des Neoliberalismus zusammengefasst werden (das deswegen in diesem Essay keine weitere Verwendung finden soll), sind zu einem Gutteil von ihren wohlverstandenen Eigeninteressen (oftmals via Korruption von außen eingegeben) geleitet und deswegen für einen intellektuellen Diskurs und den Entwurf von funktionierender Wirtschaftspolitik ohnehin nicht zu gebrauchen. Ich habe bereits eingangs die zentrale These aufgestellt, dass die Tobinsteuer sich durchaus mit neoklassischen Ansätzen verfechten lässt. Denn die Neoklassik wünscht den Staat, wie der Wirtschaftsliberalismus im Allgemeinen, gerne auf die Rolle eines Nachtwächters zu reduzieren, der die Rahmenbedingungen für effizientes Konkurrenzwirtschaften schafft (und damit auch Monopole verhindert! Ein weiterer Grund, warum die heutigen Meinungsmacher in diesem Sinne eigentlich keine echten Liberalen sind und sein können) und den entsprechenden Rechtsrahmen, die Verbindlichkeiten und Sicherheiten garantiert (vor allem durch den juristischen Apparat, die Garantie für Privatbesitz auch und gerade für Produktionsmittel und die Verteidigung gegen äußere Feinde). Dies würde jedoch auch implizieren, dass - und dies ist besonders im Kontext mit der monetaristischen Theorie und ihren Forderungen an Ordnungspolitik zu sehen - der Staat die Sicherheit der Währung garantiert. Denn nur eine stabile Währung (und das bedeutet eine Inflation von unter 10% und eine Sicherheit im Umgang mit der Währung) garantiert Anlage- und Investitionssicherheit, die die Grundlage bei der Entscheidung von ausländischen wie inländischen Investoren bildet, im jeweiligen Land zu investieren; noch vor Steuern und Lohnkosten, denn die können niedrig sein wie sie wollen: wenn ich als Investor mit einem Totalabsturz des Landes und seiner Währung rechnen muss, ist meine Investition nicht sicher. Diese Argumentation gilt natürlich nur für das neoklassische Staatsverständnis; da zumindest die hochindustrialisierten Staaten der westlichen Hemisphäre sowie Asiens derzeit eine expansiv-imperialistische Politik betreiben und anderen Ländern nachteilige Bedingungen im Umgang mit inländischen Investoren aufzwingen mag diese erfreuen und ihre Profite steigern, ist aber im Sinne einer liberalen Theorie absolut unzulässig. Je kleiner ein Land und damit seine Währungsmacht nun ist, desto angreifbarer ist diese Währung auch (in mächtige Bündnisse eingebundene Staaten einmal außen vor gelassen). In Zeiten prosperierender Wirtschaft ist dies im Allgemeinen kein Problem, denn hier stellt die Finanzierung des Booms über Devisenspekulationen kein großes Problem dar. Doch das Daytrading, gegen das sich die Tobinsteuer ja richtet (langfristige Devisengeschäfte wirken eher stabilisierend), reagiert hochsensibel auf jede mögliche Umkehr eines Aufwärtstrends - oder nur seine Stagnation. Da die Kapitalströme durch die Globalisierung und technische Vernetzung hochmobil geworden sind und keine Steuern oder andere Abgaben anfallen, sind kurzfristige Umschichtungen zwischen Währungen überhaupt kein Problem. Wie der sprichwörtliche Flügelschlag des Schmetterlings, der den Taifun auslöst kam so beim ersten Anzeichens eines Stottern des Konjunkturmotors in den Boomregionen Ostasiens (den sog. Tigerstaaten) eine Lawine in Gang, bei dem der Wirtschaft innerhalb weniger Stunden praktisch das gesamte Kapital entzogen wurde, mit der Folge, dass die Banken reihenweise crashten und die Wirtschaft vollkommen zusammenbrach. Heute, zehn Jahre danach, hat sie immer noch nicht das Niveau von 1997 wieder erreicht, von Südkorea einmal abgesehen. Eine solche Katastrophe kann nicht im Sinne eines Neoklassischen Wirtschaftlers sein (noch einmal zur Erinnerung: wir gehen nicht von indivuellen CEOs aus, die im Einzelfall von einer solchen Krise durchaus profitieren können und auch haben, sondern von Wissenschaftlern und Ordnungspolitikern). Die Tobinsteuer würde das Daytrading stark einschränken, da in dieser Form der Währungsspekulation auf sehr kurzfristige wie kleine Währungsschwankungen spekuliert wird und die Margen entsprechend klein sind - eben meist zwischen 0,05 und 1,00%. Langfristige Währungsgeschäfte und andere finanzielle Transaktionen wären praktisch nicht betroffen. Dadurch würde die Tobinsteuer einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung der Währungen - und damit auch der Kontrolle von Preissteigerungen - beitragen und ein nachhaltig verbessertes Investitionsklima besonders in kleinen Ländern schaffen, deren individuelle Wettbewerbsvorteile somit deutlich besser zur Geltung kämen. |
Kompletten Artikel lesen: «Zweiter Bildungsweg»
In Niedersachsen hat der nächste SPD-Politiker seinen Hut genommen. Wie 
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