Parteibuch Ticker Feed von 2007-06-19
| Buskeismus: Sitzungsbericht LG Hamburg - 18.06.2007 - Richter Buske, Richter Dr. Korte, Richter Zink wegen Befangenheit abgelehnt |
| 06/19/2007 09:08 PM |
| Sitzungsbericht LG Hamburg - 18.05.2007 - Richter Buske, Richter Dr. Korte, Richter Zink wegen Befangenheit abgelehnt[Link] [Cache] |
| Schub für Wirtschaft in Südhessen: Schüler aus Bensheim bestellen Computer-Hardware für 3,7 Milliarden Euro |
| 06/19/2007 07:59 PM |
| Die beiden 17 Jahre alten Schüler der Heinrich-Metzendorf-Berufsschule in Bensheim wussten, woran es im südlichsten Südhessen mangelt: Mutige Investitionen. So beherzt wollten sie diesem Missstand abhelfen, dass heute neben dem Handelsblatt und der FAZ auch das Nachrichtenmagazin Spiegel auf ihre ungewöhnliche Aktion aufmerksam wurde. [Link] [Cache] |
| evilblog: Dumm schlägt gut |
| 06/19/2007 07:25 PM |
| Über die Potenz von Dummen wurde bereits viel philosophiert.
Wie sich George W. Bush wohl prügeln würde…? [Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Wer ist schon Sigmar Gabriel? |
| 06/19/2007 07:08 PM |
| Der Streit mit dem Pop-Beauftragten der SPD um die 756,09 Euro moderate Anwaltsrechnung von Kanzleranwalt Michael Nesselhauf wegen der Nuttenposse geht nun in die zweite Runde. Seit heute liegt auch die Begründung der hübschen Anwältin vor. Nachdem das Amtsgericht Hamburg Sigmar Gabriel erklärt hatte, dass er seine Anwaltskosten selber zahlen möge, wird das Landgericht Hamburg über die Berufung des Genossen Abmahnminister entscheiden. Der mündliche Termin in der unendlichen Geschichte pop ./. www findet am 31.08.2007 um 12:30h im Saal B355 des LG Hamburg statt. Dass Knut’s Patenonkel zum Termin selbst auch kommt, ist allerdings unwahrscheinlich. Eine kurze Stellungsnahme zur Berufungsbegründung findet sich bereits im Blog von den Parteibuch-Anwälten der Sewoma®. Im Lawblog findet sich ein bisschen was humorvolles dazu. [Link] [Cache] |
| Buskeismus: Sitzungsbericht LG Berlin - 14.06.2007 - Rundumschlag gegen das Fernsehen |
| 06/19/2007 06:07 PM |
| Sitzungsbericht LG Berlin - 14.05.2007 - Rundumschlag gegen das Fernsehen[Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Konkurrenzkampf mit Schlapphüten |
| 06/19/2007 06:04 PM |
| Wie CDU-Politiker die Linke linken wollen - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Interview Lauterbach |
| 06/19/2007 05:51 PM |
| Der Berliner Tagesspiegel hat ein Lauterbach Interview publiziert. Der Tagesspiegel ging der Frage nach, ob die SPD vielleicht politisch versagt habe und welchen Anteil sie an der derzeitigen politischen/gesellschaftlichen Situation hat: Gesundheitssystem Bildungssystem Was ist mit dem von Lauterbach benannten Zwei-Klassen- Staat Rente mit 67 Pflegerefom rot-rot- Bündnis. Es war überaschend, welche Luftnummern der eigentlich kluge Lauterbach wählte: Erbe von Helmut Kohl Wir erleben [...][Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Kein Grimme Online Award |
| 06/19/2007 05:41 PM |
| Das Adolf-Grimme-Institut, bei dem unter anderem der WDR und das ZDF Gesellschafter sind, hat auch im Jahr 2007 die Preise wieder mal gerecht verteilt. Mein Parteibuch ist stolz darauf, auch im Jahr 2007 keinen Grimme Online Award erhalten zu haben. Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk darf gerechterweise das Blog der Tagesschau in der Kategorie Information einen Grimme Online Award entgegennehmen. Das verwundert nicht, denn einen Preis in der Kategorie “Propaganda-Erfolgskontrolle” wird schließlich nicht vergeben. Stolz präsentiert Chefredakteur Dr. Kai Gniffke auf der Startseite von Tagesschau.de die frohe Botschaft, dass das Tagesschau-Blog mit dem “begehrten Grimme Online Award” ausgezeichnet wurde. Und damit auch die ganze Welt die Beweihräucherung mitbekommt, brachte der NDR auch gleich noch eine Pressemitteilung auf den Weg. Herzlichen Glückwunsch. Wo doch der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit zwei Gesellschaftern am Grimme-Institut beteiligt ist, ist es natrülich schon aus Gerechtigkeitsgründen naheliegend, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch zwei Auszeichnungen zu geben. Und siehe da, tatsächlich hat das Online-Angebot polylux des RBB in diesem Jahr einen Grimme Online Award in der Kategorie Unterhaltung gewonnen. Das macht Sinn, denn in der Kategorie “Psychologische Kriegsführung” wird schließlich kein Preis vergeben und in der Kategorie Information hat ja die Tagesschau schon gewonnen. Mein Parteibuch gratuliert Polylux, wo, wie auf der Webseite nachzulesen ist, man den Preis gern haben will und schon die Sektkorken knallen, herzlich. Dass ein Videoportal vom finanzstarken Medienkonzern ProSiebenSat1 zur Zweitverwertung von Service-Beiträgen aus "Sat.1 am Mittag" und dem "Frühstücksfernsehen" zu den Preisträgern gehören würde, ist keine Überraschung, denn wenn eine Webseite schon vor ihrem Start oder kurz danach nominiert wird, dann versteht es sich wohl von selbst, dass die Seite dann gerechterweise auch einen Preis erhält. Und schließlich finden Medienkonsumenten da ja auch ihre gewohnte ProSiebenSat1-Qualität, wo heute zum Beispiel so wichtige Fragen wie “Wie verdecke ich Cellulite?” detalliert erörtert werden. Prost Mahlzeit - Gratulation auch hier. Klar, dass beim gerechten Verteilen der Preise auch an die Jury gedacht wurde. So hat Jurymitglied Mario Sixtus, dessen Blog von der Jury kurzerhand nachnominiert wurde, natürlich auch einen Grimme Online Award zugeschoben bekommen. Da Mario Sixtus die Jury natürlich pünktlich zur Nominierung seiner Seite verlassen hat, ist dem Grimme-Institut zuzustimmen, dass da nichts wirklich Anstößiges bei ist. Wo die Trennung von Jury und Nominierten nur kurz war, da ist sicher der Trennungsschmerz zwischen Nominierung und Preisverleihung nicht so groß. Auch hier gratuliert Mein Parteibuch herzlich. Preisträger Stefan Niggemeier scheint es immerhin zu dämmern, dass ein “Grimme Online Award” in der deutschen Blogosphäre zukünftig möglicherweise etwa den gleichen Schub für die Reputation wie eine Auszeichnung von Wolfgang “Stasi 2.0″ Schäuble mit einer Ehrenurkunde für besonderes Wohlverhalten bringen wird und fragt sich, ob er den Grimme Online Award wirklich annehmen soll. Mein Parteibuch gratuliert der Jury zur gerechten und natürlich auch rechtzeitigen Verteilung der Preise. Wenn die Süddeutsche zur Preisverleihung 2007 titelt: Panne bei den Grimme Online Awards - “Schämt euch!”, dann ist das echt nicht fair. Schließlich hat die Jury in heldenhafter Weise so manchem zu den Praktiken der Selbstbeweihräucherung der Medienmacher in den Medien die Augen geöffnet. Nachdem wohl so ziemlich jeder deutsche Blogger nun deutlich gesehen hat, wie die Preisverleihung des Online Preises vom Adolf-Grimme-Institut funktioniert, wird sicher auch die nächste Verleihung des “renommierten” Adolf-Grimme-Preises für herausragende Fernsehproduktionen für einige Lacher in der deutschen Blogosphäre gut sein. Also, Glückwunsch nochmal. [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Erschöpfende Hilfestellung |
| 06/19/2007 03:07 PM |
| In manchen Foren wird man regelmäßig «gefobbt», wenn man Fragen stellt, die die Online-Hilfe sofort und ohne Mühe beantworten könnte, hätte man sie nur zur Hilfe «befragt». |
| Deutschland Debatte: LKW fährt auf, 13 Tote - updated |
| 06/19/2007 02:00 PM |
| Wieder einmal wird berichtet, dass nach derzeitigem Stand ein LKW- Auffahrunfall heute großes Leid Familien zugefügt hat. Wieder einmal beklagen Familien den Verlust von Mitgliedern. Warum eigentlich? Weil diese Bundesregierung die Unternehmen schont! Tiefensee beschäftigt sich lieber mit seiner Bahnprivatisierung als endlich einmal durchzugreifen: Als Diplomingenieur aus dem Fachgebiet Automobilbau sage ich: es ist die Technik zur Abstandswarnung auf [...][Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Keine Samenspender mehr |
| 06/19/2007 01:10 PM |
| Bis zu 5000 Euro bietet man in England inzwischen für Samenspenden; trotzdem gibt es keine Spender. Auch in Deutschland sind die Angebote über die 1000-Euro-Schwelle gestiegen, ohne dass es genug Spender gäbe. Das hat Gründe. [Link] [Cache] Kinder, die aus einer Samenspende gezeugt werden, sind nämlich erb- wie unterhaltsberechtigt gegenüber dem biologischen Vater. Damit ergibt sich, dass der Samenspender im Ernstfall langdauernden, enormen Kosten gegenüberstehen kann, für die das Geld für die Samenspende geradezu als Witz erscheint, besonders, da in Deutschland im Allgemeinen nur 105 Euro bezahlt werden. Verzichtserklärungen u.ä. der Spenderempfänger sind dabei dank BVerfG nutzlos, da die Kinder mit 18 dank ihres Rechts auf Information über den biologischen Vater diesen ausfindig machen (trotz Anonymitätsversprechen der Samenbanken) und auf Unterhalt, beispielsweise für ein Studium, verklagen können. Wieder einmal sieht man deutlich, wohin eine Politik der zu starken Einmischung in solche Belange führen kann. |
| Die Gutmenschin: Odenwälder Grüne und Claire Labigne verblüffen mit dezent nach Methan duftendem Eigenlob und "Geschlechtergerechtigkeitspolitik" |
| 06/19/2007 01:04 PM |
| Derartiges kennt man im Odenwaldkreis bislang vor allem vom Kartoffelkönig Horst Schnur: Eine auf allen Ebenen betriebene, hemmungslose Selbstbeweihräucherung, bei der das örtliche Käseblatt “Odenwälder Echo” bereitwillig mitmacht.
Apropos “mutig”: Vor 4 Jahren wurden die Odenwälder Grünen an dieser Stelle mit dem “Mucker des Monats” geehrt. Wir zitieren aus der Laudatio von damals: >Vor gut einem Jahr sagten die Odenwälder Grünen ihrem Landrat in einer Pressemitteilung einmal richtig die Meinung:
Im Dunkel, sogar im Nachtdunkel liegt im Odenwald noch etliches: Etwa die “Brandaktion“, der die Asylunterkunft Wiesenmühle zum Opfer fiel. |
| Oeffinger Freidenker: Nichts Ganzes und nichts Halbes |
| 06/19/2007 01:03 PM |
| Nach zähen Verhandlungen hat die GroKo es geschafft, etwas zu beschließen, das sie "Kompromiss zum Mindestlohn" nennt. Zufrieden ist niemand, ganz besonders die SPD nicht, die bereits ankündigt, in hypothetischen späteren besseren Zeiten gegen die CDU einen Mindestlohn durchzusetzen. [Link] [Cache] Der faule Kompromiss bedeutet eine Ausweitung des Entsendegesetzes auf Branchen, die tariflich zu mindestens 50% eingebunden sind. Damit hat die Union elegant dafür gesorgt, dass das Problem eben nicht gelöst wird: die meisten Dumpinglöhne werden ja bezahlt, WEIL die Gewerkschaften fehlen. Dazu soll es in Einigung zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern zu Mindestlöhnen für die einzelnen Branchen kommen, wobei die Arbeitgeber ein Vetorecht haben. Damit ist klar, dass die CDU sich wieder einmal erfolgreich als Verteidigerin des Kapitals (der Bush'schen Have-Mores) betätigt hat. Geschickt hat sie dabei der SPD die Chance genommen, ihr nicht mehr vorhandenes soziales Profil zu schärfen; erneut Wasser auf den Mühlen der Linkspartei. |
| mobbing-gegner.de blog: Milan Petrovic schreibt Jürgen Peters und fordert vollständige Aufklärung über die Lustreisen des Konzerns |
| 06/19/2007 12:57 PM |
zugeben. Milan sagt es nur durch die Blume. Aber irgendeine Motivation soll es schon gegeben haben diese Männerbande zu schmieden und zu schützen. Von der ehemals geforderten schnellen, umfassenden Aufklärung kann ich wirklich nicht gesprochen werden. Nur unter größten Druck handelten bisher die Beteiligten. [Link] [Cache] |
| keimform.de: Gorz über Universalgüter |
| 06/19/2007 11:22 AM |
| André Gorz hat mit »Wissen, Wert und Kapital. Zur Kritik der Wissensökonomie« (Rotpunktverlag 2004) ein wichtiges Buch geschrieben, dass im wesentlichen in die gleiche Richtung zu argumentieren sucht, auf die es mir ankommt. Gorz unterscheidet Universalgüter und Allgemeingüter terminologisch noch nicht, inhaltlich ist die folgende Passage jedoch klar:
An dieser Stelle möchte ich die Diskussion zum Beitrag »Universalgüter« mit Christian fortsetzen, der fragt:
Die Frage bezog sich auf die Aussage, dass Universalgüter von vornherein gesellschaftliche Güter und somit (ökonomisch) wertlos sind. Eine gute Frage, deren Antwort mir nicht leicht fällt, weil die Bedeutungen der Begriffe “gesellschaftlich” und (als Gegenstück) “privat” nicht feststehen, sondern changieren. Mal sehn. Zunächst zeigt meine Kennzeichnung als “von vornherein gesellschaftlich produziert” den eindeutigen Fall an, etwa den von Freier Software. Proprietäre Software wird — im Unterschied zu Freier Software — nicht von vornherein gesellschaftlich produziert, sondern gewissermaßen “notgedrungen” oder “paradoxerweise” trotz privater Form. Das macht die Einsicht zugegeben ziemlich schwer bzw. es gibt gute Gründe, das Paradoxon für Schein und die Einsicht für Einfalt zu halten — wer das denkt, irrt natürlich;-) Weder MS-Irgendwas noch die Brötchen werden also “von vornherein gesellschaftlich produziert”. Wäre das der Fall, müssten sich die ungesellschaftlichen Produkte nicht auf dem Markt treffen und ihren Werthändel treiben, gäbs also keine zirkulative Vergesellschaftung ex post, sondern alles wäre “unmittelbar gesellschaftlich”, einsichtig und klar, kurz: Dann hätten wir den Kommunismus. Die These ist, dass zum Beispiel Microsoft trotzdem, obwohl es nicht so aussieht, gesellschaftliche Arbeit privatisiert und nicht, wie es normal wäre, private Arbeit gesellschaftliche Verhältnisse herstellen lässt (via Tausch). Hier ist folglich das Verhältnis von Privatheit und Gesellschaftlichkeit verkehrt: Während konventionelle Güter durch Privatproduzenten hergestellt werden und in der Zirkulation ihre Gesellschaftlichkeit bewähren müssen (denn dann und nur dann sind sie Waren), werden Universalgüter durch (privatisierte) gesellschaftliche Arbeit produziert und müssen in der Zirkulation ihre Privatheit bzw. Exklusivität, also ihre äußerliche Warenform simulieren, damit sie als Bezahlgut akzeptiert werden und erfolgreich Geld transferieren. Dass das so “verkehrt” ist, hat mit der gegenständlichen Spezifik der Güter und den sozialen und rechtlichen Verhältnissen zu tun, die diese erzeugen. Konventionalgüter sind “singuläre Güter” (dazu zählen auch bestimmte Dienstleistungen, klar können auch die wertproduktiv sein — anderes Thema) und Universalgüter sind (potenziell) “ubiquitäre Güter”. Ihre Verbeitung ist nur durch die verfügbaren Träger limitiert, was in praxi eine real wichtige Grenze darstellt. Singuläre Güter müssen getauscht werden, um ihre Gesellschaftlichkeit zu bewähren, potenziell ubiquitäre Güter müssen ihre Exklusivität behaupten, um Geld anzuziehen. Singuläre Güter werden auch real getauscht, ein Händewechsel findet statt. Universalgüter werden weder hingegeben, noch getauscht, noch ausgeliehen, sondern nur die Nutzung wird erlaubt. Insofern ist eine Verwandtschaft mit dem vorbürgerlichen Lehnswesen, die Franz Nahrada einbrachte, augenfällig — nur dass hier nicht die Sache, sondern nur die Nutzungserlaubnis “übertragen” wird. Unversalgüter sind mithin keine Waren. Eigentlich ist jede Produktion schon immer gesellschaftlich. Im Kapitalismus findet die gesellschaftliche Produktion im Gesamt jedoch in Form voneinander unabhängiger Privatarbeiten statt. Eigentlich unterscheiden sich also Microsoft und Bäckerei nicht: Beidesmal sind Form und Aneignung privat, die Produktion aber Teil gesellschaftlicher Produktion. Der Charakter der Arbeiten unterscheidet sich jedoch sehr wohl, weil sich diese auf unterschiedliche Güter bezieht und unterschiedliche soziale Beziehungen erzeugt. Die Arbeiten bei Microsoft beziehen sich auf Universalgüter, auf universelle, potenziell ubiquitäre Güter, die nicht getauscht werden, also nicht Waren sind, sondern deren Nutzungserlaubnis mehr oder weniger restriktiv erteilt wird. Siehe das Gorz-Zitat. Der Charakter der Arbeiten ist allgemeiner Natur, weil diese allgemeine Güter erzeugen. Die Arbeiten in der Bäckerei beziehen sich auf die wiederholte Anwendung abstrakter Arbeit zur stetigen Erzeugung immer neuer Backwaren, die getauscht werden (müssen), wodurch das exklusive Eigentum an dem gebackenen Gebrauchswert auf einen Käufer übergeht. Also: Allgemeine Arbeit erzeugt Universalgüter, unmittelbar verausgabte abstrakte Arbeit erzeugt Singulargüter. Aber unterscheidet sich die Arbeit in der Schwitzbude Microsoft von der Schwitzbude in einer Bäckerei, ist nicht beides anstrengend, ist nicht beides Verausgabung gesellschaftlich notwendiger Arbeit, um die Güter in die Welt zu bringen? Die Qualität dieser Frage entspricht in etwa der Frage, ob es denn überhaupt einen Unterschied zwischen den genannten Gütern gäbe, wo man im Laden doch sehen könne, dass MS-Irgendwas x kostet und das Backgut y kostet. — Das ist die erscheinende Oberfläche, das ist der verdinglichte Blick, der in der Naturalform der Güter selbst den Wert erkennen will, statt ihn als gesellschaftliches Verhältnis zu begreifen. Genauso mit den Arbeiten: In der Naturalform der Arbeiten wird ihr Charakter — produktiv/unproduktiv, abstrakt/universell — nicht zu finden sein. Der Charakter der Arbeit ergibt sich einzig aus ihrem Verhältnis zu den sie erzeugenden Gütern und sozialen Beziehungen, denn “Arbeit im Kapitalismus” ist selbst ein gesellschaftliches Verhältnis und keine überhistorische Seinsbestimmung des Menschen. Mehr noch, genauer wird es umgekehrt: “Arbeit” in der spezifisch-historischen Form konstituiert das spezifische gesellschaftliche Vermittlungsverhältnis. Das bedeutet, dass durch Universalgüter erzeugende allgemeine Arbeit qualitativ andere gesellschaftliche Vermittlungsverhältnisse produziert werden, als durch jene konventionelle Güter produzierende Lohnarbeit. Und genau das ist — wie dargelegt — auch der Fall: Die sozialen, rechtlichen und praktischen Verhältnisse unterscheiden sich trotz Unterordnung unter die Warenform gravierend von konventionellen Gütern. Statt also die Differenzen und Ungereimtheiten wegzutricksen (etwa: Tausch finde doch statt, nur halt eins gegen viele und mit open end), geht es darum die Bruchstellen zum Ausgangspunkt einer Differenzierung in der Analyse zu machen. Damit wird Marx nicht aufgegeben, sondern Marx entsprochen. Aber es ist natürlich wie bei jeder theoretischen Annäherung eine Frage der Perspektive und der Begriffe: Aus meiner Perspektive einer aktualisierten Analyse erscheint es mir unverständlich, wie man noch an der alter Kategorialität festhalten kann und diverse Klimmzüge einbaut, wo doch die Realität längst anderes zeigt. Umgekehrt weiss ich ganz genau, dass die von mir dargestellte veränderte Sichtweise auf Befremden stößt, weil sie nicht nur unvertraut, sondern in der eigenen Blickweise entsprechend “ungereimt” erscheint. Was hier also konkurriert, sind nicht Einzelargumente, sondern Kategroriensysteme. Diese sind nicht auf der Einzelargumentebene belegbar oder widerlegbar — man muss sie schon als Ganzes gedanklich bewegen und bewerten. Wie, das bleibt letztlich jedem selbst überlassen. So. Ganz am Schluss habe ich aber noch eine schlichte Antwort parat, die ich jedoch bewusst hintan stelle. Die schlichte Antwort wäre, dass der Wissensanteil bei allen Produkten gesellschaftlicher Natur ist und somit wertlos. Bei (proprietärer) Software beträgt dieser Anteil 90%, bei Brötchen 30% (keine Ahnung, Zahlen nur zur Illustration). Hierin eingeschlossen ist die Unterscheidung von Schaffung neuen Wissens (wertunproduktiv) und Anwendung vorhandenen Wissens in der Warenproduktion (wertproduktiv). Softwareentwicklung ist im wesentlichen Schaffung und Vergegenständlichung neuen Wissens (in Softwareform), Brötchenproduktion ist im wesentlichen Anwendung von vorhandenem Wissen. Neues Wissen wird durch allgemeine Arbeit geschaffen, vorhandenes Wissen wird durch konkrete Arbeit angewendet. Guckt man sich die Softwareentwicklung an, dann findet man auch auf Oberfläche der konkreten Tätigkeiten den gesellschaftlichen Charakter wieder: Die Arbeiten sind nicht nur indirekt über den Markt oder vertragliche Kooperationsbeziehungen miteinander verbunden, sondern weltweit auch personal-konkret. Auch die Entwickler proprietärer Software tumeln sich in den Foren, auch die proprietären Firmen haben die Potenzen “eigener” Communities erkannt und insbesondere Software ist ein Produkt, dass von Feedbacks und der Mitentwicklung durch AnwenderInnen lebt. Dieser Drang zur konkreten Vergesellschaftung auf der Ebene der Produktion und nicht erst der Zirkulation wird natürlich durch die Notwendigheit zur Exklusion zwecks Warensimulation gleichzeitig begrenzt. Genau deswegen ist das Inklusionsmodell Freier Software die angemessenere Produktionsweise für gesellschaftliche Güter. [Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Fundstücke 19.6.2007 |
| 06/19/2007 11:06 AM |
| Feynsinn zur FDP-Freiheitsstatue. ------ taz zur Lafontaine-Rede. ------ NDS zum neuen wie dämlichen Bundesbankbericht. ------[Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Die Rieseberg-Morde, Antifaschisten und die Moral der IG-Metall |
| 06/19/2007 10:10 AM |
| Schaulaufen der IG-Metall gibt es nicht zur zum 1. Mai. Nun ist es wieder mal soweit. Frank Patta spricht am 4.7. auf der Rieseberg-Gedenkfeier. Worte wie “„Lebensunwert. Zerstörte Leben"” sind genau die Begriffe, die ich auch bei Mobbing und seinen zerstörerischen Folgen auf die Psyche der Opfern und seines Umfeldes in Bezug setzten möchte. Herr Patta Chef der IG-Metall in Wolfsburg sitzt im Trockenen, bemüht sich aber auch um keine Besserung der Zustände. Nichts erfolgt an STOP-Signalen in Richtung der Mobber der Autostadt. Einzelschicksale sind den verantwortlichen Metallern egal. Wie gestern beim Mobbbing-Gegner zu lesen war, wird immer noch gerne überhört und weggesehen. Ich warte noch immer auf eine Deckungszusage seiner IG-Metall Gewerkschaft. Die Menschenrechte werden mit Füßen getreten und die Metaller sehen Auf einer weiteren Seite findet man “klärte den Fall trotz Wissen um die Wahrheit“, indem man die Verantwortung für von der SS erschossene SS-Leute den Kommunisten in die Schuhe schob. Das ist der genau Punkt, den ich deutlich herausstreichen möchte! Die IG-Metall weiß beim Mobbing genau was geschieht und sieht trotzdem weg. Den Metallern sind ihre guten Beziehungen zu den Co-Managern im Konzern wichtiger als die Mitglieder. Und das ist kein lokales Problem sondern das System Volkswagen. Der aufmerksame Leser wird bemerken (”- späterer Bürgermeister Braunschweigs - “) das man so als Teil des funktionierenden Systems Karriere gemacht hat und weiterhin macht. Der Nationalsozialismus in Braunschweig ist doch gerade bei uns hier in der Gegend kein Randphänomen. Gerade jüngst kam es in Süpplingen wieder zu Ausschreitungen. Der SPD-Bürgermeister Lorenz sorgt sich aber mehr um den guten Ruf als um den Schutz der Bürger. Ausgerechnet die SPD macht sich Sorgen um den guten Ruf. Bei Mobbing wegsehen und den moralischen Zeigefinger heben finde ich mehr als verlogen! Sollte ich die Hoffnung hegen nach meinem Ableben auch einen Stein gesetzt zu bekommen? Detlev Lengsfeld [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Einkommen in Deutschland - updated |
| 06/19/2007 09:21 AM |
| Wir hatten hier eine interessante Diskussion: ist die Binnenmarktnachfrage wegen Sättigung der Haushalte ( siehe hier Abschnitt 2 ) ( siehe auch hier ausstattung-der-haushalte-mit-gutern.xls ) so schlecht oder liegt es an den geringen Nettoeinkommen großer Bevölkerungsteile in Deutschland? Wir haben festgestellt, dass die veröffentlichten Statistiken sich teilweise widersprechen: es wurde eine Statistik gefunden, die von Reuters Nettoeinkommen großer Bevölkerungsteile in Deutschland erstellt [...][Link] [Cache] |
| Politblog.net: Treibt auch die UN nur noch auf der Klimascholle? |
| 06/19/2007 06:34 AM |
| Ich empfehle jedem Leser zunächst die Lektüre dieses Artikels, den ich anlässlich des fruchtlosen G8-Gipfels geschrieben habe. Nun tun sich nicht nur Frau Merkel, die G8 oder auch Al Gore als Klimakämpfer hervor, die damit der Behandlung anderer, für manche wichtigerer Themen verzweifelt Vorschub leisten - auch die UN und deren neuer Generalsekretär Ban Ki-Moon benutzen den Klimawandel vermehrt als Strohargument: “UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon sagte in einem am Samstag veröffentlichten Artikel, das Morden in Darfur sei durch den Klimawandel ausgelöst worden und die Zukunft könnte weitere Konflikte dieser Art bringen. Diese Aussage des UN-Generalsekretärs ist geradezu Anschauungsmaterial für den Missbrauch des Klimawandels zwecks Überdeckung anderer Themen. Zunächst würde sich wie immer die Frage stellen, ob der Klimawandel überhaupt beeinflusst bzw. gebremst werden kann. Dann stellt sich die Frage, ob diese Dürren in der Gegend tatsächlich nur oder auch nur teilweise vom Klimawandel herrühren. Das Zentrum für Meer-Land-Atmosphäre-Studien aus Maryland beispielsweise gibt für die agrarischen Probleme in der Gegend auch “Raubbau, Brandstiftungen und schlechte Bewässerung” an. Von diesen weiteren Faktoren spricht beispielsweise auch Jonathan Robinson in den Cambridge Journals. Das alles jedenfalls sind wissenschaftliche Fragen und damit überaus komplexe Fragen, deren Antworten eventuell innerhalb kurzer Zeit wieder anders ausfallen können. Wenn nun also Ban den Klimakampf einfach mit in die Liste der Lösungsansätze bezüglich Darfur aufnehmen würde und er damit je nach den erwähnten wissenschaftlichen Antworten auch Recht hätte, dann wäre erstmal alles in bester Ordnung. Seine Kolumne kann aber so verstanden werden, dass Ban die Klimasache ins Zentrum der Bemühungen um Darfur stellt. Auch im Hinblick auf den offensichtlichen zunehmenden Klimafokus der G8 muss befürchtet werden, dass mit dem neuen Generalsekretär Ban auch die Vereinten Nationen außer dem “Kampf” gegen den Klimawandel keine bedeutenden Themen mehr ansprechen und vor allem angehen werden. Dieser anderer Themen gibt es aber viele, und so gibt es in Darfur auch viele andere Gründe für den Konflikt, die nichts mit wissenschaftlichen Diskussionen zu tun haben. Hierzu ein Artikel von Keith Harmon Snow auf Global Research: “Es ist wenig überraschend, dass auch Mineralien und Rohstoffe eine Rolle in dem Konflikt spielen. Laut einem Interview mit dem Herrscher über Norddarfur, Othman Yosuf Kibir, das in den Khaleej Times veröffentlicht wurde, dreht sich der Konflikt in Darfur um Öl und Mineralien, darunter auch Uran. Laut Kibir gibt es um diese Ressourcen einen harten Wettbewerb zwischen den USA und Frankreich. Die USA haben mit Investitionen in die Ölindustrie des Tschad begonnen, der ehemaligen französischen Kolonie, und gleichzeitig hat der französische Konzern Total Bohrgenehmigungen im Sudan gesichert. Und so forderte auch Professor Eric Reeves: “Der einzige Weg zur Beendigung dieses Massenmords ist nun eine große Kampagne, mit der die multinationalen Konzerne zu einer Desinvestition aus dem Sudan gezwungen werden können. Während der Apartheidsära in Südafrika war die Desinvestitionsbewegung eine überaus mächtige Kraft, die dieses rassisitsche System mit zu Fall brachte. Wir können dasselbe auch heute erreichen.” Natürlich können wir aber dasselbe heute nicht erreichen, wenn die einzige Konsequenz aus Darfur weiteres Klimegeplänkel bleiben sollte. Und das ist der Skandal bei den Aufrufen zum “Kampf” gegen den Klimawandel, wie er jetzt wieder von Ban oder unlängst eben von Merkel und den anderen Staatschefs ertönte: Nicht das, was sie fordern, sondern was sie gleichzeitig nicht fordern. Denn wenn man in Darfur mehr tun würde als das Klima zu bekämpfen, dann müsste man sich mit den Multis anlegen. Es hieße ein Vorgehen gegen die gefährlichsten Elemente der Gesellschaft, den Militärisch-Industriellen Komplex und diverse Suprematisten verschiedener Couleur. Merkel, Ban und ihre Kollegen auf der schmelzenden Eisscholle würden aber niemals ihre “Freunde” aus der globalen Finanzmafia angehen, und so wählen sie lieber die abstrakte und diskutable Erderwärmung als Gegner. In der Tat ist dies die Gelegenheit, nationale Differenzen zu vergessen. Anstatt die diversen Konzerne aufs Korn zu nehmen, die wie aufgezeigt aus vielen Nationen kommen, wird sozusagen ein Dritter bekämpft, der sich nicht wehren kann und will: Das Klima. Diese Vorgehensweise ist jene, auf die sich die Verbrecher aus allen Himmelsrichtungen einigen können, ob sie nun aus Washington oder aus Peking oder aus Paris kommen. Und deshalb ist der Klimawandel als Strohargument so attraktiv, weil daran keiner der sonst verfeindeten Parteien Schaden nehmen muss. Es ist für die Machthaber praktisch eine win-win-Situation. Das theatralische Gefeilsche um ein paar Tonnen Klimagase mehr oder weniger ist hierbei nur das Schauspiel, das den Massen Besorgtheit und Dissens vorgaukeln soll. Das geniale an dem Plan ist, dass am Ende nicht nur die bereits in Darfur und anderswo operierenden Konzerne in Ruhe gelassen werden, sondern die “Maßnahmen” im Endeffekt nur noch weiteren Konzernen Tür und Tor zur Gewinnmaximierung auf Kosten der Steuerzahler und nicht zuletzt der Afrikaner öffnen. Archers Daniels Midland und das World Food Programm wurden bereits genannt. Und wer sich Ban Ki-Moons “Lösung” für den Darfurkonflikt genauer anschaut, kann unschwer erkennen in welchen Chefetagen angesichts dieser Pläne die Korken knallen dürften. Zur Wiederholung, er sprach von: “neuen Technologien, genmanipuliertem Saatgut” Wer wird diese “neuen Technologien” und das genmanipulierte Saatgut liefern? Es werden keine lokalen afrikanischen Firmen sein, so viel ist sicher. Es werden die Multis wie Monsanto sein, aus den USA, Europa und den Volkswirtschaften Asiens, die von diesem “Friedensplan” am meisten profitieren werden. Denn mit der Vorhaltung des Klimawandels als Strohargument ist der Weg zur weiteren Schröpfung der Bevölkerung gebahnt, und zwar ohne störende ideologische Hürden. DaRockwilda[Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Zweifel an Ermittlern in sächsischer Korruptionsaffäre |
| 06/19/2007 02:15 AM |
| In der sächsischen Korruptionsaffäre sind vom verfassungs- und rechtspolitischen Sprecher der Linke.PDS-Fraktion im sächsischen Landtag Klaus Bartl Zweifel an der Unbefangenheit des die Ermittlungen leitenden Oberstaatsanwaltes Henning Drecoll und seines Stellvertreters Wolfgang Schwürzer geäußert worden. Zudem äußerte Klaus Bartl Zweifel an der Unabhängigkeit des auf Wunsch von Justizminister Geert Mackenroth aus Baden-Württemberg nach Sachsen abgestellten Gerichtspräsidenten Wolfgang Eißer. Das sächsische Justizministerium und CDU-Fraktionschef Fritz Hähle wiesen die Kritik an der Auswahl der Ermittler zurück. Was bleibt ihnen auch anderes übrig? Schließlich ist die Aufgabe, aus dem Morast der deutschen Justiz jemanden zu ziehen, der wirklich unbefangen, unvoreingenommen und auch sonst über jeden Zweifel erhaben ist, alles andere als einfach. Man stelle sich mal vor, der Justizminister von Sachsen würde sich hinstellen und sagen, dass er leider keinen unbefangenen, unvoreingenommenen und auch sonst über jeden Zweifel erhabenen Staatsanwalt in Sachsen gefunden hat. Dumm ist das natürlich schon, denn irgendwie könnten Teile der Bevölkerung sich unrealistischerweise eine Aufklärung durch unbefangene, unvoreingenommene und auch sonst über jeden Zweifel erhabene Juristen wünschen. Andererseits kann man sich natürlich schon fragen, ob es wirklich so super geschickt war, zur Aufsicht ausgerechnet einen Richter aus Baden-Württemberg als Beobachter nach Sachsen zu holen, dessen Vize den Sumpf der sächsischen Justiz mitaufgebaut hat. Hätte man da nicht wenigstens jemanden aus einem anderen Bundesland als Baden-Württemberg finden können? In anderen Bundesländern gibt es schließlich auch genügend Juristen, die darauf spezialisiert sind, den Schmutz von Regierungskriminalität und Korruption in der Justiz diskret unter den Teppich zu kehren. Bemerkenswert ist übrigens auch eine Mitteilung bei sz-online, dass das sächssiche Justizministerium gegen die Staatsanwaltschaft ermittelt. Damit scheint der sächsische Justizminister ausgerechnet am Beispiel von Staatsanwalt Christian Avenarius zeigen zu wollen, dass es durchgreifen kann. Was sich erst mal nach einer sinnvollen harten Sanktionierung von Schlamperei anhört, bekommt einen ganz üblen Beigeschmack von Gesinnungsjustiz, wenn man weiß, dass Staatsanwalt Christian Avenarius sich mit dem Dresdner Plädoyer für eine unabhängige Staatsanwaltschaft , dessen Umsetzung Auswüchsen wie dem sächsischen Sumpf entgegen wirken könnte, bei Geert Mackenroth vermutlich nicht gerade beliebt gemacht hat. Justizminister Geert Mackenroth steckt nun wahrlich gehörig in der Bredouille. Was sollen denn nun die Leute von dem schönen Rechtsstaat denken? [Link] [Cache] |
| Lumières dans la nuit: Offenheit |
| 06/19/2007 01:15 AM |
| Wer nach allen Seiten offen ist, der kann nicht ganz dicht sein. [Link] [Cache] |
| Play rough!: "Frauenfreund" - MySpace wirkt. |
| 06/19/2007 12:20 AM |
| Muchas gracias an alle, die sich der "Anti-Frauenfeind"-Aktion angeschlossen haben. Anscheinend hat die Demokratie bei MySpace tatsächlich noch gewisse Möglichkeiten. Jedenfalls sind die "Jungs" jetzt von der Bildfläche verschwunden. (Mensch, da muss man ja aufpassen, was man so alles schreibt  Cheerio + schöne Frauenverstehergrüße [Link] [Cache] |
Kompletten Artikel lesen: «Erschöpfende Hilfestellung»
No comments:
Post a Comment