Monday, June 30, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2007-07-02

Parteibuch Ticker Feed von 2007-07-02


Deutschland Debatte: Leben als nicht-RTL H4 Mensch
07/02/2007 11:18 PM
ich bin sprachlos, nachdem ich dem Link folgte, den ein eMail mir übermittelte: hier! Orwell läßt grüßen! Soweit sind wir in Deutschland? [Link] [Cache]
Wut!: Von gestern
07/02/2007 11:02 PM

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel sprachfickend in die Mikrofone der Content-Industrie rülpst, dass die Trennung von äußerer und innerer Sicherheit von gestern sei und mit den Gedanken spielt, dass man der Bundeswehr doch auch ein paar polizeiliche Aufgaben übergeben könnte, denn reflektiert dies nur die Tatsache, dass die p’litische Kaste der BRD sich schon längst im Krieg mit den Menschen in der BRD befindet.

Warum wählen sich diese P’litiker nicht einfach ein anderes Volk?

[Link] [Cache]
Lumières dans la nuit: Auswärtiges Denken (12)
07/02/2007 09:30 PM

Der naturgewollte Wogengang der Kontraste von Freud und Leid verebbt in unmerklichen Oszillationen namenloser Langeweile.

Konrad Lorenz in Die acht Todsünden der zivilisierten Menschheit

via Psychopirat

[Link] [Cache]
Buskeismus: Bericht - 22.12.2006
07/02/2007 08:58 PM
Hans-Jürgen Uhl wird voraussichtlich verlieren [Link] [Cache]
Buskeismus: Terminrolle - 22.12.2006
07/02/2007 08:58 PM
[Link] [Cache]
Play rough!: Play rough - aber so richtig
07/02/2007 06:52 PM

Die von den BERLIN BASKETS organisierte 4on4-Deutschland-Tour hat am vergangenen Wochenende Station in Hamburg gemacht. Ein Highlight dieser Veranstaltung war definitiv der Dunking-Contest mit wahren Monster Moves - aber seht selbst:



Das große 4on4-Finale findet am 3. Oktober statt - natürlich in Berlin.

Weitere Infos zur Tour:
www.4on4-basketball.de

Es grüßen die
BERLIN BASKETS!
www.berlin-baskets.de [Link] [Cache]
1&1: Alles gekündigt
07/02/2007 03:12 PM

Heute habe ich (auch offiziell) mein letztes „Paket“ bei 1&1 gekündigt:

Kündigung 1und1

Der komplette Text dazu:

[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Wacht auf !
07/02/2007 02:17 PM
Wacht endlich auf!!!Bitte!!! “Es geht aufwärts! Bei den aktuellen Konjunkturdaten gerät ganz Deutschland ins Schwärmen. Ganz Deutschland? Nein.”, postet die Hamburger Morgenpost. Der Einzelhandelsverband rechnet sogar mit Gewinneinbußen. Wo, SPIEGEL, MM, CAPITAL, WELT, Unternehmensverbände, ist Euer Aufschwung? Bei dem bleibt er hängen? Wo, Regierung, bleibt diese Schönrederei, wem soll sie nutzen? Wo, Prognoseinstitute, bleibt Eure Wirklichkeit, [...][Link] [Cache]
Finger.Zeig.net: Leben – bei und mit uns
07/02/2007 01:18 PM

Der Kölner Stadt-Anzeiger titelt heute Morgen „Brown sieht dauerhafte Bedrohung“. Das ist vermutlich eine zutreffende Beschreibung der Situation. Deutsche Sicherheitspolitiker betonen immer wieder, dass diese Bedrohungslage auch für uns in Deutschland gilt.

Muslime in europäischen Ländern, Quelle: Wikipedia

Ich versuche mir vorzustellen, wie wir Deutschen mit Attentaten in der Form, wie sie in Großbritannien oder Spanien geschehen sind, umgehen würden. Zwischen unseren Ländern gibt es Unterschiede, was die Anteile der muslimischen Einwohner angeht. „Unsere“ 3,2 Mio. Muslimen repräsentieren einen deutlich höhereren Anteil als in den beiden anderen Ländern.

[Link] [Cache]
"Die Dreckschleuder": Das kranke Hirn…
07/02/2007 01:13 PM

Nach den Autobomben-Funden in London und dem Anschlag auf den Flughafen Glasgow hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) seine Forderung nach schärferen Sicherheitsgesetzen in Deutschland bekräftigt.
"Es müssten die nötigen gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden, um im Anti-Terror-Kampf Telefone, Handys und Computer der Bürger überwachen zu können", sagte Schäuble am Montag im Deutschlandfunk. Man müsse dem Bundeskriminalamt «unter klaren rechtlichen Begrenzungen und Voraussetzungen die Möglichkeit geben, in die Kommunikationsstrukturen der "Terroristen" einzudringen».
Er sei «ganz sicher», dass er mit seinen Forderungen auch den Koalitionspartner SPD noch überzeuge.
«Dasselbe kann uns in Deutschland passieren», sagte Schäuble mit Blick auf die Ereignisse in Großbritannien. «Also man sollte sich auch nicht zu sehr beruhigen. Das hätte ganz schlimme Folgen haben können, und wir müssen eben befürchten, dass so etwas auch mal funktioniert. Dann muss es nicht in Großbritannien sein. Dann kann es an einem anderen Ort in Europa sein und eben auch in Deutschland.» Schäuble betonte aber, es gebe keine Erkenntnisse, dass die Vorfälle in Großbritannien einen Bezug zu Deutschland hätten.

[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Fundstücke 2.7.2007
07/02/2007 01:00 PM
Wegen mangelnder Zeit (Klausuren stehen an) nur einige Fundstücke:

Die Welt in Zahlen ist DAS Machtmittel der Neolibs, wie die TP so richtig konstatiert.
-------
Ist Palästina jemals eine Demokratie gewesen?
-------
Aus Armut in den Tod? Guter TP-Artikel.
-------
Heribert Prantl gegen die Bundeswehr im Inneren.
-------[Link] [Cache]
Finger.Zeig.net: Barbra mit großem Orchester
07/02/2007 12:09 PM

18.000 Leute haben Barbra Steisands einziges Deutschland-Konzert besucht. Das Konzert war nicht ausverkauft. Die teuersten Karten für einen Platz in der Waldbühne in Berlin kosteten 500,- Euro. Da darf man die Künstlerin dann auch frenetisch feiern. Und wenn es nur dazu dient, die Investition vor sich selbst zu rechtfertigen.

Nichts gegen Barbra Streisand, ich habe auch eine Platte von ihr. Aber solche Preise sind wucher und man kann nur hoffen, dass sich ähnlich renommierte Künstler nicht von dieser Abzocke angespornt fühlen werden, es Frau Streisand gleichzutun. Nichts, was während eines Konzertes geschehen könnte, inkl. aller künstlerischen Beiträge (das 58köpfige große Orchester sei also durchaus gewürdigt) sollte Preise in dieser Größenordnung rechtfertigen.

Allen standing ovations zum Trotz: Ich würde nie im Traum auf die Idee kommen, für ein Konzert soviel Geld auszugeben. Für manche Klassik-Konzerte mag das normal sein. Frau Streisand aber ist eine Pop-Künstlerin und da gelten bisher andere Tarife.

Jeder muss selbst wissen was er tut und die 18.000 Besucher werden sich zum Teil schon überlegt haben, ob sie ihr Geld bei Frau Steisand in der Waldbühne lassen wollen. Mich ärgert, dass vielleicht neue „Maßstäbe“ gesetzt worden sind, unter denen später vielleicht die Leute zu leiden haben werden, die sich solche Kartenpreise nicht leisten können.

[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Mehrausgaben 2008
07/02/2007 11:54 AM
Was haben wir in der letzten Zeit nicht alles von sprudelnden Steuereinnahmen, vom Aufschwung und überhaupt rosiger Begleitmusik gehört. Nun wird bekannt, dass der Bund 2008 mehr ausgeben muss als bisher geplant - rund 13 Milliarden. Der Grund: steigende Pensionszahlungen an Post- und Telekombeamte sowie Zinszahlungen.
Ersteres macht dabei den Hauptanteil aus und hat nur eine Ursache: 2005 verkaufte die rot-grüne Regierung mit tatkräftiger Unterstützung durch schwarz-gelb Beteiligungen des Bundes an Telekom und Post, so genanntes Tafelsilber, um kurzfristig Geld in die Kassen zu bekommen und die Neuverschuldung geringer zu halten. Die Quittung kommt nun, keine zwei Jahre später mit Wucht: ohne den Verkauf müsste der Bund die Pensionszahlungen nicht übernehmen, sondern könnte sie einfach aus den Unternehmensgewinnen finanzieren. Die kurzfristige Privatisierungs- und Verkaufspolitik offenbart, wie so oft, ihre Schwächen - das Land spart sich kaputt. Aber keine Panik, Steinbrück wird die Eichel'sche Linie bis zum bitteren Ende weiterführen.
[Link] [Cache]
Play rough!: Kärnerarbeit
07/02/2007 11:41 AM

Wenn Ansichten total toller Werbung (jaha, mehr als das Photo gibt es in diesem Post jetzt nicht), dann wie immer Cherryflava aus Südafrika, danke für den Lacher!


[Link] [Cache]
Berliner Seifenoper: Ausländische Wissenschaftler raus!
07/02/2007 11:27 AM
Beim Thema "Zuzug von Forschern und Entwicklern" gibt es zwei Ländergruppen. Die eine bilden die Offenen, die sich über jeden Neuling freuen, Länder wie Österreich oder die Schweiz, Großbritannien oder Irland, die USA oder Kanada. Die andere Gruppe ist Deutschland.
Mit gutem Erfolg hat noch jede Bundesregierung verhindert, dass Fachkräfte aus aller Welt in großer Zahl zu uns kommen. Schließlich hat man über die Jahrzehnte derart viele Millionen Ungelernte und Ungebildete aus aller Welt hereingelassen, dass für die wenigen Spezialisten einfach kein Platz mehr ist.
Weil aber direkte Zuzugsbeschränkungen der Art „keiner darf rein" einem freiheitlichen Rechtsstaat nicht gut zu Gesicht stehen, gelten zum Glück Gesetze, die in der Realität auf dasselbe hinauslaufen: Mindestgehalt 85.000 Euro, und der Antragsteller muss nachweisen, dass die Stelle nicht durch einen Deutschen besetzt werden kann – ein unmögliches Unterfangen. So macht man das!
Nun unterstützt ausgerechnet Baden-Württembergs Ministerpräsident Oettinger, bislang eher durch seine Föhnfrisur als durch politische Innovationskraft aufgefallen, den Vorstoß von Bundesforschungsministerin Schawan, den Zuzug der Hochgebildeten zu erleichtern. 40.000 oder 50.000 Euro Jahresgehalt sollen nun reichen.
Aber da ist Bundesarbeitsminister Müntefering vor. Er sagt kategorisch Nein zu jedem Schlaumeier aus dem Ausland, solange nicht der letzte Niedriglohnjobber als Laubharker im örtlichen Stadtpark untergebracht ist. Müntefering gebührt großes Lob, hebt er sich doch wohltuend von den Sonntagsrednern ab, denen zufolge Deutschland ein "weltoffenes Land" sei oder werden müsse, während wir in Wirklichkeit niemanden von Außerhalb haben wollen.
Wäre ja noch schöner, wenn die hierher kämen und noch zusätzliche "inländische" Arbeitsplätze schaffen würden. Das heißt doch nur: Bei einem Arbeitsmarkt wie dem in Deutschland sind im nächsten Abschwung allesamt wieder arbeitslos, und die Wissenschaftler werden wir nicht mehr los. Nicht nachgeben, Herr Müntefering!
[Link] [Cache]
HU-Marburg: Keiner hört auf Cassandras Warnungen
07/02/2007 10:51 AM
Erst einmal Käte, dann wieder der Alltag - HU-Ortsverband Marburg[Link] [Cache]
Helmut P. Krause: Ziel der Verfassungswerkstatt
07/02/2007 10:50 AM
Das ist das Ziel der Verfassungswerkstatt:

Wir wollen einen Impuls geben, der dazu führt, dass die Bundesrepublik Deutschland am 23. Mai 2009 - dem 60sten Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes - über eine Verfassung im Sinne von Artikel 146 Grundgesetz (GG) verfügt.



Das ist der Anlass für die Einrichtung der Verfassungswerkstatt:

Zwei ehemalige Bundespräsidenten hatten Anlass zur Klage:

  • Richard von Weizsäcker wies darauf hin, dass Deutschland „Beute der Parteien" geworden sei.
  • Roman Herzog forderte am 26. April 1997: „durch Deutschland muss ein Ruck gehen".

Beide Gedanken standen Pate, als am 01. Februar 2007 die Idee einer Verfassungswerkstatt entstand.



Das ist der Zweck der Verfassungswerkstatt:

  • Die Seite www.verfassungswerkstatt.de dient als "öffentliche Anlaufstelle" für alle, denen es nicht mehr egal ist, was in Deutschland passiert.



Das sind die Möglichkeiten der Verfassungswerkstatt:

  • In der Verfassungswerkstatt werden Fragen zum Grundgesetz formuliert und diskutiert.
  • In der Verfassungswerkstatt werden die richtigen Menschen und Ideen zum richtigen Zeitpunkt zusammengebracht.
  • In der Verfassungswerkstatt werden konkrete Vorschläge für den Wortlaut der Verfassung ausgearbeitet, die nach einem Verfassungsreferendum gemäß Art. 146 GG an die Stelle des Grundgesetzes treten wird.
  • Sollte es für einzelne Bereiche mehrere Vorschläge geben, werden wir innerhalb und/oder außerhalb der Verfassungswerkstatt darüber abstimmen (lassen), welcher der Vorschläge am 23. Mai 2008 dem Bundespräsidenten übergeben werden wird.
  • In der Verfassungswerkstatt wird das Verfahren besprochen bzw. beschrieben werden, das zum Verfassungsreferendum gemäß Art 146 GG führt.




Die Verfassungswerkstatt sucht:

  • Gute Ideen für die inhaltliche Gestaltung der neuen Verfassung.
  • Konstruktive Vorschläge für die weitere strategische Planung des Projekts.
  • Partner: Fachleute, "Macher", Verfassungsrechtler Nutznießer einer neuen Verfassung.



Das passiert nach dem 23. Mai 2008:


Mit wachem Interesse werden wir von dieser Stelle aus verfolgen und kommentieren, wie sich "die Politik" - insbesondere die politischen Parteien in Deutschland - nach dem 23. Mai 2008 zu unserem Projekt verhalten.



Als Termin für das Verfassungsreferendum ist der 23. Mai 2009 vorgesehen.




Wer autorisiert uns, uns Gedanken über den Wortlaut der neuen Verfassung zu machen?

Wir selbst.
Wir sind das Volk! :-)



Deswegen kümmern wir uns um die Verfassung:

Wir sind der Meinung, dass in Deutschland vieles im Argen liegt, was seine Ursachen in mangelhaften verfassungsrechtlichen Bestimmungen hat.



Das sind wir:

Wir sind ein parteiübergreifendes internetbasiertes Netzwerk von mündigen Staatsbürgern.



Davon sind wir überzeugt:

Wir sind überzeugt davon, dass es auch für "einfache" Bürger möglich ist, in Deutschland etwas zu bewegen.
Die Zeit des "Kopf in den Sand Steckens" ist vorbei.
Du bist bzw. wir sind Deutschland!



Diese "Technik" wenden wir an:


Unser Erfolg beruht auf den Regeln der Memetik.



Das macht uns stark:


Wenn die fünf Richtigen zusammenkommen, addieren sich ihre Kräfte nicht. Sie multiplizieren sich. (Gustav Großmann)



Dies sind unsere Vorbilder:


Unsere Vorbilder sind die Lichterkette für Gastfreundschaft gegenüber Mitbürgern ohne deutsche Staatsbürgerschaft und die friedliche Revolution, die zur deutschen Wiedervereinigung geführt hat.



Das ist unser Anspruch:


Wir möchten ein Magnet für die Besten sein.



Deswegen vertrauen wir uns gegenseitig:

Wir vertrauen uns gegenseitig, weil die Anständigkeit und Zuverlässigkeit jedes schreibberechtigten Teilnehmers der Verfassungswerkstatt durch drei Bürgen garantiert wird.



Hier tauschen wir unsere Gedanken aus:


Wir tauschen unsere Gedanken dort aus, wo wir es für richtig erachten.




Im Netzwerk der Verfassungswerkstatt kommunizieren wir dezentral per Telefon, e-Mail, skype, über Webblogs und über verschiedene (Business-)Plattformen. Z.B. über:




Merke: "Keine Armee der Welt kann sich der Macht einer Idee widersetzen, deren Zeit gekommen ist." Victor Hugo (1802-1885)

[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Es reicht *)
07/02/2007 10:43 AM
Wacht endlich auf!!!Bitte!!! “Es geht aufwärts! Bei den aktuellen Konjunkturdaten gerät ganz Deutschland ins Schwärmen. Ganz Deutschland? Nein.”, postet die Hamburger Morgenpost. Der Einzelhandelsverband rechnet sogar mit Gewinneinbußen. Wo, SPIEGEL, MM, CAPITAL, WELT, Unternehmensverbände, ist Euer Aufschwung? Bei dem bleibt er hängen? Wo, Regierung, bleibt diese Schönrederei, wem soll sie nutzen? Wo, Prognoseinstitute, bleibt Eure Wirklichkeit, [...][Link] [Cache]
mobbing-gegner.de blog: Qualitätsoffensive:Der Köter mit dem Dussel oder eine kleine Einheit Fortbildung
07/02/2007 10:29 AM
Mails schreiben kann ich ja schon lange. Effektiv und nervig. Viele Bettelbriefe konnte ich so sammeln, mich von der Ignoranz und Dummheit vieler wichtiger und unwichtiger "Mitmenschen" überzeugen. Aber nun.... Mit OpenSource und Mutt geben Mobbing! kann ich diese auch effektiv lesen. Da das Mailaufkommen ständig wächst ist es an der Zeit mal "back to the root(s)" zu gehen. Es muss schnell und sinnig unterschieden werden nach Freud, Feind ... etc. (Filter,Spam,Attachsments) Die Linux-Console ist eh mein Freund. Mit Google und Python an der Seite warten wir auf Django. Wer arbeiten, sich nicht langweilen will, braucht die Power von Linux. Als Mobbing-Opfer und Mobbing-Gegner habe ich keine Zeit zu verschenken. Viel ist zu erledigen und ein Ende ist nicht absehbar. Wer mehr Zeit für PR benötigt, darf sich mit Kinkerlitzchen wie Mails lesen nicht allzu lange beschäftigen. Also versucht mutt! Eine kleine LinkListe habe ich im wiki abgelegt. [Link] [Cache]
Helmut P. Krause: Zeitplan der Verfassungswerkstatt
07/02/2007 09:48 AM
Phase 1 (Februar 2007):

Entscheidung der Frage: Sollen wir uns mit dem Thema Verfassungsreferendum befassen?


Diese Phase ist abgeschlossen:

Wir werden aus der Verfassung ein „Thema" machen.


Phase 2 (März bis Juli 2007):

Schaffung der organisatorischen Voraussetzungen für eine Verfassungswerkstatt.


Diese Phase ist weitgehend abgeschlossen:

Die Domain www.verfassungswerkstatt.de wurde registriert.

Ein informeller Koordinationskreis hat sich gebildet.

Innerhalb kürzester Zeit wurde – Dank Stefan Schridde – eine Kommunikationsplattform eingerichtet.

Die ersten Kristallisationspunkte für eine Verfassungsdiskussion wurden gesetzt.

In den nächsten Tagen/Wochen wird sich ein(e) Kommunikationsdesigner(in) um ein gefälligeres Äußere der Verfassungswerkstatt kümmern.


Phase 3 (Juli 2007 bis Januar 2008):

Sympathiewerbung für das Projekt betreiben.


Es gilt, möglichst viele der ca. 61 Mio. in Deutschland Wahlberechtigten über das Projekt zu informieren und sie dafür zu begeistern.

Wenn jeder der derzeit ca. 12 Aktiven innerhalb eines Monats 12 Freunde und Bekannte für das Projekt begeistert und diese wiederum innerhalb eines Monats 12 Freunde und Bekannte für das Projekt gewinnen, haben wir dieses Ziel etwas am 31. Januar 2008 erreicht.

Ergänzt wird diese Phase durch Informationsveranstaltungen, die wir an Schulen und (Volks-)Hochschulen durchführen.


Phase 4 (Juni bis Dezember 2007):

Experten und Partner gewinnen, die das Projekt fachlich unterstützen.


Zunächst einmal gilt es zu erkennen, welch großartige Leistung das Grundgesetz darstellt. Den Vätern und Müttern des Grundgesetzes gebührt Respekt und Anerkennung.

Deswegen ist nicht vorgesehen, das Grundgesetz für Herrn Krethi und Frau Plethi „zum Abschuss freizugeben".

So wie die Indianer Nordamerikas rituell Kontakt zu dem zu tötenden Bison aufnahmen und dessen Einwilligung einholten [ vgl. die Rede von Häuptling Seattle ] sollten wir uns zunächst einmal intensiv und in Ruhe mit der Materie vertraut machen und ermitteln, welche der rund 190 Artikel des Grundgesetzes unverändert in eine Verfassung übernommen werden und welche Artikel geändert oder ergänzt werden sollten.

Wir wären gut beraten, wenn wir für diese Aufgabe intensiv sach- und fachkundigen Rat einholen würden.

D.h. wenn wir bis Dezember 2007 z.B. einen siebenköpfigen hochkarätigen Unterstützerkreis aus dem Bereich der Wissenschaft an unserer Seite haben möchten, müssen wir jeden Monat einen dieser Hochkaräter für unser Projekt gewinnen.

Ich würde mich glücklich schätzen, wenn z.B. Klaus Adomeit uns bei Fragen zu den Grundrechten beraten würde.

Für den Bereich öffentliche Finanzen würde ich mir Paul Kirchhof
] und/oder Charles Beat Blankart als Berater wünschen.

Für den Bereich Wiederherstellung der Gewaltenteilung könnte ich mir niemand geeigneteren vorstellen als den Altmeister der Parteienkritik Hans Herbert von Arnim.


Phase 5 (Februar bis November 2007):

Schaffung eines „Problembewusstseins"


In dieser Phase gilt es zu ermitteln, wo uns konkret „der Schuh drückt".

In dieser Zeit sollten wir möglichst viele konkrete Fragen an das Grundgesetz und Wünsche an die neue Verfassung formulieren.

Für diese Teilaufgabe steht der Bereich Fragen zum Grundgesetz zur Verfügung.


Phase 6 (Dezember 2007 bis März 2008):

Neuformulierung von einzelnen Artikeln des Grundgesetzes.


Aus den in Phase 5 gesammelten Fragen und Wünschen sollten im Zeitraum Dezember 2007 bis März 2008 Textvorschläge von den Fachleuten bzw. in Abstimmung mit ihnen erarbeitet und veröffentlicht werden.

Dies schließt nicht aus, dass wir – sparsam dosiert – jetzt schon zur „Ankurbelung der Diskussion" einzelne Textvorschläge veröffentlichen.


Phase 7 (Dezember 2007 bis April 2008):

Diskussion der Textvorschläge und Abstimmung


Parallel zur Veröffentlichung der Textvorschläge sollte über die Umfragefunktion des Programms eine Abstimmung über die Akzeptanz konkurrierender Textvorschläge durchgeführt werden.

Denkbar wäre z.B., dass bei Artikel 6 Abs. 1 drei Entwürfe miteinander konkurrieren.

Geschützt wird:

a) nur die Familie
b) Ehe und Familie
c) Ehe, Familie und gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften


Phase 8 (April und Mai 2008):

Schlussredaktion


Aus den Textvorschlägen, die die größte Akzeptanz erzielten, wird ein Verfassungsentwurf erstellt, ausgedruckt und gebunden.


Phase 9 (23. Mai 2008)

Abgabe des Verfassungsentwurfs


Am 23. Mai 2008 um 11.55 Uhr wird der Verfassungsentwurf der Verfassungswerkstatt dem Bundespräsidenten übermittelt werden.

Damit ist die Auftrag der Verfassungswerkstatt erfüllt.

Nicht auszuschließen ist, dass die Beteiligten der Verfassungswerkstatt nach dem 23. Mai 2008 mit wacher Aufmerksamkeit verfolgen werden, wie es „weiter geht". :-)[Link] [Cache]
Helmut P. Krause: Du bist Deutschland!
07/02/2007 09:28 AM
Letztens habe ich mir die Frage gestellt, wer ich eigentlich bin.

Nach langem Suchen bin ich fündig geworden: Ich bin – ebenso wie Sie – Deutschland.

Beweis: www.du-bist-deutschland.de

Als Deutschland habe ich mir sodann die Frage gestellt, wie es mir geht.

Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass es Deutschland im Großen und Ganzen einerseits eigentlich ganz gut geht. Andererseits habe ich aber auch erhebliche Schwächen unseres Staatswesens festgestellt.

Als ich der Frage nachging, wo die Ursachen für diese Schwächen liegen, bin ich auf das Grundgesetz gestoßen.

Einerseits hat das Grundgesetz viele gute Seiten, andererseits gibt es einiges, was man verbessern könnte.

Dann habe ich mir die Frage gestellt, wer für die Änderung des Grundgesetzes offiziell zuständig ist.

Die Antwort war für mich ernüchternd: Zuständig für die Änderung des Grundgesetzes sind letztlich die im Deutschen Bundestag vertretenen politischen Parteien.

Aber die, so hatte ich zuvor gehört, sind ja gerade selbst Teil des Problems, hatten sich als Bock zum Gärtner gemacht oder wie der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker es ausgedrückt hatte, hatten sich den Staat zur Beute gemacht.

Nachdem also von unseren Volksvertretern diesbezüglich keine Änderung zu erwarten ist, überlegte ich mir, was passieren würde, wenn Deutschland selbst die Initiative ergreifen und einfach sozusagen "ungefragt" :-) selbst eine neue Verfassung schreiben würde.

Zunächst, so stellte ich mir vor, würde wohl nichts passieren. Unsere Volksvertreter würden zunächst einmal versuchen, Deutschland „totzuschweigen".

Was aber würde / wird passieren, wenn Deutschland nicht locker lässt und immer mehr Menschen eine neue Verfassung fordern?

Dann wird es irgendwann für "die Politik" interessanter, sich der "Herausforderung" zu stellen und mit uns – mit Deutschland – zu reden, als dies nicht zu tun.

Deswegen stelle ich von dieser Stelle aus an Sie die Frage:

Wollen wir bezüglich einer "richtigen" Verfassung weiter kuschen oder wollen wir die Möglichkeiten, die wir als Volk haben, effektiv nutzen?

Wenn Sie sich für Letzteres entscheiden, biete ich Ihnen an, sich mit uns im Rahmen der Verfassungswerkstatt, die ich hiermit offiziell ihrer Bestimmung übergebe, Gedanken darüber zu machen, wie wir zu unserer neuen Verfassung kommen und welchen Inhalt sie haben sollte:

www.verfassungswerkstatt.de

***********************************************

So können Sie sich an der Verfassungswerkstatt beteiligen:

Melden Sie sich bei irgendeiner der großen oder kleinen Business-Plattformen (z.B.: XING Gruppe Querdenkerforum, Standort Deutschland, Viadeo.com) an und beteiligen Sie sich dort konstruktiv an den "einschlägigen" Diskussionen.

Wenn Sie das gut machen, werden Sie von einem Teilnehmer der Verfassungswerkstatt entdeckt und als Kandidat vorgeschlagen.

Sobald Sie drei Bürgen aus dem Kreis der registrierten Teilnehmer der Verfassungwerkstatt gefunden haben, die für Ihre Zuverlässigkeit und Anständigkeit garantieren, können Sie einen Aufnahmeantrag stellen. Wenn dieser positiv beschieden wird, können Sie sich aktiv an der Verfassungswerkstatt beteiligen.

***********************************************

So kommen Ihre Gedanken/Wünsche/Vorstellungen in die Verfassung?

1. Formulieren Sie Ihre Gedanken/Wünsche/Vorstellungen möglichst präzise auf einer halben DIN-A-4-Seite.

2. Finden Sie die Stelle, an der das Grundgesetz Ihre Gedanken/Wünsche/Vorstellungen bisher geregelt hat bzw. nicht geregelt hat. (Wenn Sie dabei Hilfe brauchen, sagen Sie Bescheid.)

3. Diskutieren Sie Ihre Gedanken/Wünsche/Vorstellungen mit Freunden und Bekannten und schrumpfen Sie Ihren Text auf ein bis zwei Sätze.

4. Suchen Sie sich ggf. jemanden, der Staats- und Verfassungsrecht studiert und/oder unterrichtet (hat) und lassen Sie sich von ihm/ihr bei der juristisch einwandfreien Formulierung Ihrer Gedanken/Wünsche/Vorstellungen helfen.

5. Lassen Sie sich als Teilnehmer der Verfassungswerkstatt registrieren. Dafür brauchen Sie drei Bürgen aus dem Kreis der registrierten Teilnehmer die sich für Ihre Anständigkeit und Zuverlässigkeit verbürgen.

6. Veröffentlichen Sie Ihren Artikel oder Absatz dem Zeitplan der Verfassungswerkstatt entsprechend. Wenn Sie feststellen, dass das Thema bereits in der Verfassungswerkstatt diskutiert wird, bringen Sie Ihre Gedanken/Wünsche/Vorstellungen in die Diskussion ein.



***********************************************[Link] [Cache]
Politblog.net: Nach 44 Jahren - Kennedy's Mord aufgeklärt?
07/02/2007 07:58 AM
Das Ende der Verschwörungstheorien

Spekulationen über das Kennedy-Attentat haben spätestens seit Oliver Stones „JFK" Konjunktur – auch die sonst linientreuen Systemmedien spekulieren gerne mit, liegt der Fall doch lange genug zurück, um niemandem wirklich zu „nahe zu treten". Dabei reichen die journalistischen Stilblüten laut „ den revolutionierenden Enthüllungen" des WDR von einer Schuld Kubas bis zu „ Alien-VTs", sizilianischer Mafia und faltenwerfendem Jackett, erSpOnnen von niemand geringerem als dem ehemaligen „Sturmgeschütz der Demokratie". Doch denen, die nicht erwarten, die Wahrheit in den altgedienten, etablierten Medien zu finden, stellt sich weiterhin die Frage: Wie war es wirklich?

0102056076100.jpg

Aktuelle Fakten: Oswald hat keine drei Schüsse abgegeben

Neues Licht in die Zusammenhänge könnte eine ballistische Untersuchung bringen, die vor kurzem in der italienischen Herstellerfirma der Waffe, mit der Lee Harvey Oswald das Attentat begangen haben soll, durchgeführt wurde.

Unter der Leitung der italienischen Armee führten Waffenexperten mit einer „Carcano M91/38 bolt-action rifle" Versuche durch, bei der sie die vermeintlichen Schüsse laut Warren Commission Report, der offiziellen Untersuchung des Kennedy-Attentats, simulierten.

Hierbei traten eklatante Widersprüche zutage: Erstens soll Oswald mit dem Gewehr innerhalb von 7 Sekunden drei Schüsse auf Kennedy abgefeuert haben. Tatsache nach den Test ist jedoch, dass man mit dieser Waffe 19 Sekunden, also fast das Dreifache der Zeit benötigt, um drei Schüsse abzufeuern.

Zweitens verletzte eine der Kugeln, nachdem sie Kennedys Körper durchschlagen hatte, den texanischen Gouverneur John Connally. Analog zu diesem Schuss ahmten die Experten die Bahn der Kugel durch zwei große Fleischstücke nach. Der Test bewies, dass die Kugel danach deutlich verformt war, völlig entgegen den Angaben im Warren Bericht, dort blieb die Kugel angeblich intakt.

Zwei klare Widersprüche!

Das Geständnis eines CIA-Agenten

Bereits im März dieses Jahres sorgte Erik Hedegaard vom „Rolling Stone" mit der Veröffentlichung des Artikels „ The Last Confessions of E. Howard Hunt" für weiteres Aufsehen in Sachen JFK.

In einem Interview berichtet darin Saint John Hunt, der Sohn eines hochrangigen und unter anderem in den Watergate-Skandal involvierten CIA-Mitarbeiters, dass sein Vater ihm in den letzten Wochen und Monaten seines Lebens am Krankenbett wichtige Enthüllungen aus seinem Berufsleben gemacht habe. In langen Gesprächen, während derer er seinen Sohn bat, ihm Papier und Bleistift zu geben, skizzierte er scheinbar verworrene Zusammenhänge. Dabei entwickelte E. Howard Hunt jenes Netz von Personen und „Aufgaben", das Licht in das Dunkel einer Reihe übelster Geheimdienstaktionen brachte. Dazu gehörte auch der Mord an John F. Kennedy.


„E. Howard kritzelte die Initialen ‘LBJ’, die für Kennedys ehrgeizigen Vizepräsidenten Lyndon B. Johnson stehen. Unter ‘LBJ’ schrieb er den Namen Cord Meyer und verband beide mit einer Linie. Meyer war ein CIA Agent, seine Frau hatte eine Affäre mit JFK; sie wurde später ermordet, ein Fall, der nie aufgeklärt wurde. Als nächstes fügte er (Saints Vater) zu Meyers Namen den von Bill Harvey, einem anderen CIA-Agenten genauso wie den von David Morales, wiederum ein CIA-Mann und ein wohlbekannter, besonders scheußlicher Black-Op Spezialist (Black-Op = verdeckte Operationen). Schließlich fügte sein Vater zu dem Namen Morales – verbunden mit einem Strich - die eingerahmten Worte “französischer Gunman Grassy Knoll” (Grassy Knoll bedeutet Grashügel, von dort wurde wahrscheinlich auf Kennedy geschossen).


So hat es sich laut E. Howard Hunt abgespielt. LBJ hatte Kennedy getötet. Lange war darüber spekuliert worden. Und nun sagt E. Howard, genauso war es. Und dass Lee Harvey Oswald nicht der einzige Schütze in Dallas gewesen war. Auf dem Grashügel (Grassy Knoll) gab es einen französischen Schützen, wahrscheinlich der korsische Mafia-Mörder Lucien Sarti, der in anderen Mordtheorien eine große Rolle spielt.

“Als er mir die Aufzeichnungen aushändigte war ich wie in einem Schockzustand”, sagt Saint. “Sein ganzes Leben hatte er immer behauptet, sowohl mir als auch allen anderen gegenüber, dass er nichts darüber wusste. Aber ich erkannte, das musste jetzt die Wahrheit sein. Wenn mein Vater etwas offenbarte, dann nicht etwas über die Mafia, oder Castro oder Chruschtschow. Er mochte Johnson nicht. Aber um Christus Willen du beschuldigst nicht fälschlicherweise dein eigenes Land. Mein Vater ist ein beinharter Patriot alter Schule, und das wäre das letzte, was er täte”.

E. Howard gab in der gleichen Woche seinem Sohn Saint zwei weitere Seiten, die eine vollständigere Darstellung enthielten. Sie begannen wieder mit LBJ, brachten ihn mit Cord Meyer in Verbindung und dann ging es weiter: “Cord Meyer erörtert einen Plan mit David Atlee Phillips, der William Harvey und Antonio Veciana ins Spiel bringt. Er trifft Oswald in Mexico City. Dann trifft sich Veciana mit Frank Sturgis in Miami und engagiert David Morales in der Hoffnung, JFK dort ermorden zu können. Aber LBJ ändert die Fahrtroute nach Dallas und führt persönliche Gründe an."
hunt.jpg

„David Atlee Phillips, der zur Zeit von Kennedys Tod Chef der CIA-Kuba-Operationen in Miami war, kannte E. Howard aus den Tagen des Guatemala-Putsches. Veciana ist ein Mitglied der kubanischen Exilgemeinde. Einer der drei Tramps, die am Dealey Plaza fotografiert wurden, war vermutlich Sturgis, ein anderer Saints Vater. Sturgis war einer der Watergate-Einbrecher und somit jener, von dem E. Howard wiederholt unter Eid schwor, dass er ihn bis Watergate nie getroffen hatte."

Drei seltsame Landstreicher

Sturgis war nun jedoch plötzlich laut Hunts „Geständnis" derjenige, der bei einem Treffen zur Vorbereitung des Anschlages in Miami klipp und klar von dem „großen Ereignis" sprach, bei dem sie JFK töten wollten.

tramps.jpg
Rechts E. Howard Hunt, in der Mitte Frank Sturgis.

Dieses Foto entstand kurz nach dem Attentat: Als Tramps wurden Hunt, Sturgis und der “dritte Mann” zwar kurzzeitig verhaftet, dann aber freigelassen mit der Begründung, es seien harmlose Landstreicher. Sie hatten sich während des ganzen Tages in der Nähe des Tatortes aufgehalten. Von einem Zusammenhang mit der CIA war nie die Rede, es wurden andere Namen als die Hunts und Sturgis genannt. Ihre Identität auf dem Foto gilt allerdings mittlerweile als bewiesen.

Ein weiterer seltsamer Toter

Der Dritte im Bunde (vorn links) soll wahrscheinlich Charles Harrelson sein, ein Auftragskiller. 1979, nach dem Mord an einem Richter, den er für $ 250.000 im Auftrag von Drogendealern ausübte, wurde er inhaftiert.
In der Haft sagte er aus, er sei einer derjenigen gewesen, der die Schüsse auf Kennedy abgegeben hätte. Dieses Geständnis widerrief er kurz darauf.

Später interviewte ein Journalist der Dallas Morning News Harrelson im Gefängnis. Dabei kam auch die Sprache auf den Kennedy-Mord. Harrelson antwortete: „Wenn ich hier rauskomme und mich frei fühle zu sprechen, bekommst du die größte Story, die Du jemals gehört hast. Der 22. November 1963, du weißt was ich meine."

Charles Harrelson wurde vor gut zwei Monaten, am 15. März 2007, kurz nach dem Geständnis von Hunt, tot in seiner Zelle aufgefunden. Er starb eines natürlichen Todes, plötzlich, unerwartet, im Schlaf – so die offizielle Erklärung.

Die Rolle der CIA

Ganz offensichtlich war nach allen Indizien die CIA Akteurin des Attentats, und zwar mit Rückendeckung und im Auftrag Lyndon B. Johnsons. Ein vielsagendes Bild zeigt den mutmaßlichen Drahtzieher unmittelbar nach dem Mord an JFK während seiner Vereidigung zum Präsidenten der Vereinigten Staaten in der Air Force One .

0102056070300.jpg

Bereits 2003 schrieb Barr McClellan, der Vater des früheren Pressesprechers des Weißen Hauses Scott McClellan in seinem Buch “Blood, Money & Power: How L.B.J. Killed J.F.K.", dass Johnson die Schlüsselfigur in der Organisation und Vertuschung des Kennedy-Mordes war. Allerdings behauptete McClellan in dem Buch anhand einer Reihe von Beweisen, Interviews und sogar Fingerabdrücken nachweisen zu können, dass Edward A. Clark Planer und Ausführer des Attentats gewesen sei. McClellan war Anwalt in einer Kanzlei in Austin, die Johnson vertrat. Und Edward A. Clark war zum Zeitpunkt des Attentates Johnsons juristischer Berater. Er wurde ab 1965 mit dem Posten des Australischen Botschafters belohnt.

McClellans Enthüllungen wurden zum Gegenstand der History Channel Dokumentation “Die Schuldigen” (The Guilty Men).

Die seit 2003 diskutierte Theorie McClellans dürfte zusammen mit Hunts Enthüllungen weitere Fragen aufwerfen. Ob und welche Rolle Clark als möglicher direkter Mitarbeiter Johnsons bei dem Kennedy-Mord gespielt hat, wird leider von Hunt nicht erwähnt.

Wenn Mafia und Exilkubaner beteiligt waren, dann peripher und als Handlanger, nicht als eigentliche Akteure. Anzunehmen ist, dass der ominöse französische “Gunman” ein Scharfschütze war, der für diesen Auftrag speziell angeworben worden war.

Lyndon B. Johnson – der Verdacht auf seine Täterschaft erhärtet sich

Hunts Aussagen stimmen auch mit den Aussagen von Madeleine Duncan Brown, Johnson’s langjähriger Geliebten, überein.


Übersetzung O-Ton

Gouverneur John Connally, fünf mal hat eine Kugel ihn erwischt. War sein Vertrauen in die Scharfschützen so gering?

Die Mätresse Kennedys

Die Schlüsselrolle, die Cord Meyer laut Hunt’s Geständnis einnahm, erscheint fast nachvollziehbar. Cord Meyer hatte ein sehr persönliches Motiv, den Präsidenten zu ermorden, denn seine Ex-Frau war JFKs Mätresse. Niemand wäre geeigneter gewesen für diesen Job als ein verlassener Ehemann.

mary.jpg

Mary Pinchot Meyer hatte schon früh ihr Interesse für LSD und andere Drogen gezeigt. Über ihre Zeit mit Kennedy führte sie sorgsam Tagebuch. Nach ihren ersten Treffen mit dem Präsidenten besorgte sie sich LSD von Timothy Leary, um es mit JFK zu nehmen. Ein Referent Kennedys, Meyer Feldman, sagte später in einem Presseinterview, Kennedy habe womöglich über wesentliche Dinge mit Mary gesprochen und mehr von ihr gehalten, als von einigen seiner anderen Frauen. 1963 verplapperte sich dann jedoch der alkoholkranke Verleger der Washington Post, Philip Graham, auf einem Pressekonvent in Phoenix über die Affäre. Zwar berichtete keine Zeitung darüber, aber Meyer und Kennedy legten ihre Beziehung auf Eis und trafen sich nur noch zu sozialen Anlässen.

Leary behauptete später, Mary habe ihn einen Tag nach dem Attentat angerufen und gesagt: “Sie konnten ihn nicht mehr kontrollieren. Er veränderte sich zu schnell. Er lernte zu viel…sie werden alles vertuschen. Ich muss dich treffen. Ich habe Angst.” Am 12.10.64 wurde sie auf offener Straße in Georgetown erschossen - der Mord wurde nie aufgeklärt.

James Angleton, Chef der CIA Counter Intelligence, wurde kurz darauf in Meyer’s Haus auf der Suche nach Mary’s Tagebuch von denen Schwager ertappt. Cord Meyer erklärte 2001 in einem Interview auf die Frage nach Mary’s Mördern: “dieselben Hurensöhne, die JFK getötet haben.”

War Lee Harvey Oswald überhaupt einer der Täter?

Lee Harvey Oswald war demnach nichts anderes als ein kleiner Lockspitzel der Geheimdienste, der jahrelang linke Organisationen ausspionieren sollte und zudem auch erfolglos als kleiner Spitzel in die UdSSR geschickt worden war.

Wahrscheinlich ist, dass Oswald in der Planung von vornherein als Bauernopfer ausersehen war, um ihn anschließend als “kommunistischen” Einzeltäter präsentieren zu können. Diese These erschien den Drahtziehern aber offensichtlich bald selbst so abstrus, dass man darauf verzichtete, sie an die große Glocke zu hängen, Lee Harvey Oswald wurde stattdessen durch Jack Ruby liquidiert.

Wie sie es geschafft haben, Jack Ruby zu diesem Mord zu ‘motivieren’ erscheint rätselhaft, jedenfalls musste Oswald offensichtlich sterben, weil er möglicherweise ausgepackt hätte. Ob Oswald überhaupt geschossen hat, bleibt auch weiterhin offen. Als Oswald bei der ersten öffentlichen Vorstellung erfuhr, dass er des Mordes an Kennedy angeklagt werden sollte, rief er: “Ich bin nur ein Sündenbock! (I’m just a patsy!)”. Dies erscheint mehr als glaubhaft angesichts der Enthüllungen von Hunt, denn demnach war Oswald sehr wohl in die Durchführung des Attentats eingeplant gewesen, war sich selbst aber seiner Rolle dabei nicht bewusst.

Der Kennedy-Mord - aktueller denn je

Nichts hat wie der Kennedy-Mord die Öffentlichkeit bewegt und aufgerüttelt in der Frage nach den tatsächlichen Hintermännern. Von Anfang an schien die angebliche Alleintäterschaft Oswald’s zu widersprüchlich, zu schlecht konstruiert, um sie als Wahrheit verkaufen zu können. Kennedy wurde von der Öffentlichkeit geliebt, nicht nur in den USA, auch im Ausland genoß er viele Sympathien.

Seine Ermordung vor laufender Kamera erschütterte eine ganze Generation. Mehr und mehr werden in den letzten Jahren, nicht zuletzt durch die “declassified documents” der CIA, die tatsächlichen Machenschaften des us-amerikanischen Geheimdienstes offenbar. Doch alles, was uns bisher präsentiert wurde, so vermuten einige sicher zurecht, ist nur die Spitze des Eisberges. Und - das muss mit Erstaunen und Bedauern zur Kenntnis genommen werden - noch immer scheinen die Fälle der Geheimdienstverbrechen zu wenig ins öffentliche Bewußtsein gelangt zu sein.

Da bildet der Fall “JFK” sicher eine Ausnahme. Hier ist das öffentliche Interesse noch immer groß und damit bietet sich ein Ansatzpunkt, die Lügen über die Fidel-Castro-Urheberschaft genauso wie die über einen verwirrten Einzeltäter zu entlarven. Das Verbrechen an Kennedy aber steht in einer Reihe noch viel größerer Verbrechen, Verbrechen, die noch immer zur “politischen Strategie” us-amerikanischer Regierungen gehören. Bis heute hat sich nichts geändert, Irak, Afghanistan, False-Flag-Terror, Morde und Massaker. Vieles weist die typische Handschrift dieser Killerbanden auf!

Autoren und Recherche: nemetico, bruce1337 und pony_huetchen[Link] [Cache]
Mein Parteibuch Blog: José Sócrates wird sicher Bloggers Liebling
07/02/2007 06:02 AM

Pünktlich zum 01.07.2007 hat die ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda und heutige Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Angela Merkel, die EU-Ratspräsidentschaft an den sozialistischen Ministerpräsidenten von Portugal, José Sócrates, abgegeben. In der portugisischen Blogosphäre ist José Sócrates derzeit offenbar das Thema schlechthin.

Wer allerdings glaubt, bei den Bloggern Portugals wäre die Übernahme der europäischen Ratspräsidentschaft durch José Sócrates das beherrschende Thema dabei, sieht sich getäuscht. Das beherrschende Thema der portugisischen Blogosphäre ist offenbar Empörung über eine Strafanzeige wegen Beleidigung von José Sócrates gegen einen bloggenden Professor mit Namen António Balbino Caldeira. Den Inhalt der Strafanzeige beschreibt António Balbino Caldeira offenbar in dem portugisisch-sprachigen Blog-Beitrag mit Titel “Queixa do “primeiro-ministro enquanto tal e cidadão”…“, der es in nicht einmal drei Tagen schon auf über 1500 Kommentare brachte, recht eingehend. Mangels Sprachkenntnis kann von Mein Parteibuch der genaue Hintergrund der Strafanzeige gegen den bloggenden Professor jedoch trotzdem nur schwer ergründet werden. Eine Online-Petition gibt es auch zu dem Sachverhalt, der Sachgegenstand wird jedoch auch dort nur auf portugisisch dargestellt.

Nach unbestätigten Informationen von Mein Parteibuch liegt der Hintergrund der Strafanzeige des portugisischen Ministerpräsidenten in Blogbeiträgen des Professors António Balbino Caldeira, mit denen er seit dem Jahr 2005 das Diplom von José Sócrates thematisiert. Na prima, mit der Berichterstattung zu akademischen Berufsabschlüssen konnte Mein Parteibuch ja gerade durch eine Abmahnung zum Artikel über den Doktortitel von Palästinenser-Chef Dr. Mahmud Abbas Erfahrung sammeln.

Im April diesen Jahres wurde das Diplom von Premierminister José Sócrates dann offenbar auch in den Massenmedien in Portugal thematisiert. In dem Blatt “Wiener Zeitung”, dass von der Republik Österreich herausgegeben wird, gab es im April beispielsweise einen Beitrag mit Titel “Hat Portugals Premier Diplom gefälscht?“, in dem behauptet wurde, seriöse Zeitungen wie “Publico” oder “Expresso” würden in diesem Zusammenhang von “Unregelmäßigkeiten” berichten und Premier José Sócrates sei in Bedrängnis geraten.

Vom Blog Poviléu hat Mein Parteibuch außerdem erfahren, dass, obwohl die Medien, Presse und andere Blogger viel unflätiger über Fragen zum Diplom berichtet haben sollen, bisher nur Professor António Balbino Caldeira als derjenige, der Fragen zum Diplom des Premierministers zuerst aufgeworfen hat, strafrechtlich angegangen wurde. Blogger in Portugal fürchten nun, dass mit der Strafanzeige gegen António Balbino Caldeira ein Exempel statuiert werden soll, mit dem Blogger in Portugal eingeschüchtert werden sollen. Auch ist von einer beispiellosen Attacke auf das Recht der freien Rede die Rede, wie es sie seit dem Ende der Diktatur 1974 nicht mehr gegeben hätte.

Die Sicht von José Sócrates ist mein Parteibuch nicht bekannt. Die Financial Times Deutschland berichtete am 05.04.2007, dass der Bauingenieur José Sócrates sich selbst als das Opfer einer Rufmordkampagne sehe. Der Betreiber von Mein Parteibuch, Marcel Bartels, hat deshalb nachfolgend in Übersetzung wiedergegebene Anfrage an die Sprecherin der portugisischen Ratspräsidentschaft Clara Borja gestellt:

Sehr geehrte Frau Borja,

ich habe über eine kürzlich eingereichte Verleumdungsanzeige von Herrn José Sócrates gegen Herrn António Balbino Caldeira in Zusammenhang mit Vorwürfen zu Unregelmäßigkeiten über ein Diplom von Herrn José Sócrates gelesen. Als ein Bürger und Blogger bin ich besorgt über das Menschenrecht der Freiheit der Rede. Deshalb habe ich dazu einige Fragen an die portugisische EU-Ratspräsidentschaft:

1. Was ist der genaue Gegenstand der Verleumdungsanzeige?
2. Was ist der Hintergrund der Vorwürfe von Unregelmäßigkeiten beim Diplom von Herrn José Sócrates?
3. Plant die portugisische Ratspräsidentschaft besondere Aktivitäten zur Verbesserung der Situation des Rechtes auf freie Rede, wie es in Artikel 10 der europäischen Konvention der Menschenrechte deklariert wurde?

Ich freue mich auf Ihre Antwort und werde sie auf “Mein Parteibuch” veröffentlichen, um sie mit der Öffentlichekeit zu teilen.

Mit freundlichen Grüßen
Marcel Bartels
Mein Parteibuch

So, dann harren wir mal der Dinge, die da nun so kommen. Mein Parteibuch geht fest davon aus, dass José Sócrates im Laufe seiner EU-Ratspräsidentschaft Bloggers Liebling in Europa wird. Schließlich können Blogger in ganz Europa dem Sozialisten José Sócrates dankbar sein für seinen Mut, mit der Strafanzeige gegen einen angesehenen Blogger einen großen Beitrag zu einer Europäisierung der bisher noch stark national geprägten Blogosphären geleistet zu haben. Hochachtung erzeugt sicher auch, dass er offenbar keine Furcht hatte, sich damit in ganz Europa bis auf die Knochen lächerlich zu machen.

[Link] [Cache]
Finger.Zeig.net: Warum sind die Dinos ausgestorben?
07/02/2007 01:49 AM

und es gibt Religionen, die dieser Erkenntnis Rechnung tragen.

[Link] [Cache]
Finger.Zeig.net: Lesetipps vom 01-07-2007
07/02/2007 01:22 AM
[Link] [Cache]
Finger.Zeig.net: 1 Woche Urlaub
07/02/2007 01:07 AM

Ich habe es, glaube ich, noch gar nicht gesagt: Ich habe die ganze kommende Woche Urlaub. Da das Wetter nicht mitspielt (wie es bisher aussieht) werde ich vermutlich ein paar Beiträge mehr bloggen, als sonst üblich. Das schon mal als Drohung vorab.

Am Freitag habe ich mich (nochmal) bei XING angemeldet. Mit der Einrichtung meines Profiles habe ich mir dieses Mal mehr Mühe gegeben und gleich auch meine Mitgliedschaft in der Gruppe „Politik“ beantragt. In manchen Gruppen ist das dort obligatorisch. Dann wird man aufgefordert, ein paar Worte zur Vorstellung zu schreiben. Hab ich gemacht.

[Link] [Cache]
Politblog.net: Paul imponiert mit Gegenveranstaltung in Iowa, weitere Amtsenthebungsbefürworter
07/02/2007 12:12 AM
Das Neueste aus den USA bezüglich der zwei integersten Kongressabgeordneten, Ron Paul und Dennis Kucinich.

Wie ich hier berichtete wurde Paul im Bundesstaat Iowa von einer öffentlichen Veranstaltung der Organisation Iowans for Tax Relief ausgeschlossen, zu der die anderen republikanischen Präsidentschaftskandidaten aber eingeladen waren. Der Verantwortliche seitens der Organisation ist in diesem Fall gleichzeitig Mitglied im Wahlkampfteam des ebenfalls republikanischen Kandidaten John McCain.

Daraufhin hatte Paul kurzerhand eine Gegenveranstaltung organisiert, die nur wenige Meter neben der Veranstaltung der Iowans for Tax Relief stattfand. Das Engagement war ein voller Erfolg, denn zu Pauls Rede kamen laut Iowa Politics 600 Menschen, während die Konkurrenzveranstaltung trotz der geballten Anwesenheit von immerhin sechs Präsidentschaftskanididaten nur 800 Besucher zählte.

Paul wollten 600 sehen, während theoretisch auf die anderen sechs Kandidaten jeweils nur 133 Anhänger kamen.

Hier ein 9 Minuten langes Video von Pauls Rede:



Pauls Kollege im Abgeordentenhaus, der Demokrat Dennis Kucinich, konnte derweil weitere Unterstützer für seinen bereits Ende April eingebrachten Antrag auf eine Amtsenthebung von Vizepräsident Dick Cheney gewinnen. So stellten sich vergangenen Donnerstag drei weitere Abgeordente hinter den Antrag, namentlich Keith Ellison, Hank Johnson und Jim McDermott, alle Demokraten.

Ellison ist der erste muslimische Kongressabgeordnete der USA, um den es schon einige hitzige Debatten gab. Er sprach sich während seines Wahlkampfes 2006 für eine Amtsenthebung Cheneys aus. Johnson ist der Nachfolger von Cynthia McKinney, die während ihrer Amtszeit bereits einen Amtsenthebungsantrag gegen Bush einbrachte. McDermott schließlich ist ein relativ hochrangiges Mitglied der Demokraten, so sitzt er in den Ausschüssen für Kongressregeln und im wichtigen Justizausschuss. Innerhalb dieses Ausschusses wurde der Antrag gleichzeitig an einen Unterausschuss weitergereicht. Ob dies eine baldige Entscheidung bedeutet oder nicht wird sich zeigen.

Die Unterstützung für Paul und Kucinich dürfte damit trotz aller Sabotageakte der Kriegslobby weiterhin wachsen, und damit muss in puncto Medienpropaganda, schmutzige Tricks und Umfrage-/Wahlfälschung noch schwereres Geschütz aufgefahren werden.

DaRockwilda

Danke an Sitting-Bull für den Link.[Link] [Cache]

No comments: