Monday, June 30, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2007-07-28

Parteibuch Ticker Feed von 2007-07-28


Kleine Quälgeister: Die Mücke
07/28/2007 11:29 PM

Was man so bei Wikipedia über Mücken lesen kann, schmeichelt dieser Spezies doch sehr: «Die meisten Mücken sind zart gebaute, schlanke Insekten mit fadenförmigen, vielgliedrigen Antennen und langen, dünnen Beinen».

Im Gegensatz zu anderen zart gebauten, schlanken Lebewesen kann ich ihre Anwesenheit sehr gut missen. Erstaunlich, dass ich von der Mücken-Plage, die die Bild-Zeitung in Deutschland ausgemacht hat, noch überhaupt nichts mitbekommen habe. Und dabei wohne ich doch unter der Woche unmittelbar in Flussnähe (Lahn). Dort sollten Mücken ja nun wirklich zahlreich anzutreffen sein. Außerdem habe ich, wenn ich zu Hause bin, so etwas wie eine “Schutzmauer”, die mich umgibt. Meine Frau scheint die Viecher, wenn dann schon mal eines anwesend ist, förmlich anzulocken. Jedenfalls werde ich nur selten mal gestochen. Wäre ich eine Mücke, würde ich mich übrigens auch nicht anders entscheiden.

Interessant finde ich, dass die Bild-Zeitung den Mücken in diesem Jahr außergewöhnliche Brutalität zuschreibt: «Furchtbare Beulen und schmerzhafte Ekzeme entstehen, nachdem man gestochen wurde. Unser Blut brauchen die Weibchen, um nach der Paarung Eier zu bilden.» Ist ja ecklig.

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Der Fertigblog: Im Angebot
07/28/2007 10:50 PM

querblog
Gestern habe ich einen neuen Blog eingerichtet. Ja, ja - mal wieder einen. Weiß der Teufel, warum ich schon wieder eine neue Domain registriert und mein Geld zum Fenster hinaus geschmissen habe. Irgendwann hatte ich mir ein paar Ideen für Domain-Namen notiert und stieß gestern zufällig wieder darauf. Querblog.de. Ist doch nicht schlecht - oder? Ein schönes Template hatte ich mir bereits. Ein Logo ist auch schon drin. Also, er wäre startklar. Will ihn einer übernehmen? Bitte melden.

btw: Wie findet ihr den neuen Header hier im Finger.Zeig?

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Finger.Zeig.net: Normaler Sommer?
07/28/2007 09:49 PM

gewitter01Bei uns sieht es doch ziemlich nach einem für hiesige Verhältnisse normalen, um nicht zu sagen, typischen Sommer aus. Im Augenblick ist der Regen wieder etwas wärmer. Das bestätigt vielleicht wieder ein paar Klimaskeptiker, die der weltweiten Hysterie ums Wetter, kaum etwas abgewinnen können und sich in der Öffentlichkeit durchaus Gehör verschaffen.

Nur, wie sieht es außerhalb Deutschlands denn im Moment aus. Der Stern-Artikel berichtet über den momentanen Stand des Planeten-Wetters. Ich finde schon, dass wir uns Sorgen machen müssen.

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Tour de France: So dumm ist doch keiner
07/28/2007 09:49 PM

Andreas Klöden vermutet hinter den Dopingfällen der vergangenen Wochen ein Komplott. Er (32) befürchtet, dass der Sport kriminalisiert werde und denkt ans Aufhören.

Dazu nennt Klöden Beispiele, die schon nachdenklich machen. Er fragt beispielsweise, weshalb Alexander Winokurow sich Fremdblut injiziert haben sollte, wo er doch genau wusste, dass er kontrolliert würde. Ebenso sei es im Fall Matthias Kessler nicht nachvollziehbar, dass bei ihm ein vorher nie gemessener Testosteronwert vorgelegen haben soll. Er sei auf Sieg gefahren und hätte gewusst, dass er um eine Kontrolle nicht vorbei komme.

Aber erinnern wir uns nicht auch an Dopingfälle aus anderen Sportarten, in denen die überführten Dopingsünder nachher die tollsten Verschwörungstheorien aufstellten? Einer behauptete sogar, dass ihm das Dopingmittel in die Zahnpastatube “geschmuggelt” wurde. Klöden verwies auf Intrigen zwischen dem Weltverband UCI und dem Tour-Organisator ASO. Natürlich geht es um sehr viel Geld. Aber diese Leute, sowohl der Verband als auch die Tour-Organisation, werden doch die Kuh nicht schlachten, die sie melken.

Ich bin gespannt, was morgen in Paris passieren wird.

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Finger.Zeig.net: In 40 Jahren nicht passiert
07/28/2007 09:49 PM

So etwas ist mir in meiner fast 40jährigen beruflichen Laufbahn noch nie passiert -( Irgendwie schade.

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Deutschland Debatte: Gefährlich reich
07/28/2007 09:33 PM
In der Süddeutschen Zeitung vom 16. Juli 2007, Seite 17 liest sich, dass in Großbritannien eine heterogene Gruppe hochgezüchtet wird ( nicht umsonst haben Bush und Blair gegen Regeln für Hedge- Fonds gestimmt und darüber überhaupt zu diskutieren ), die getragen wird von der Ideologie “der Gier nach schnellem Geld”. Wenn für einzelne Millionäre bereits [...][Link] [Cache]
Bundessozialrichter degradiert: Einflu aus der Politik?
07/28/2007 09:15 PM
Fragwrdiges Ernennungssystem fhrt zu fragwrdigen Folgen Ein Richter ist in Deutschland nur dem Gesetz und -falls er eines hat- seinem Gewissen gegenber verantwortlich. Klingt gut, ist es nicht immer und es gibt diese schne Theorie ber die Sulen der Demokratie. Jedenfalls unterliegen die Richter in Deutschland der schnen Theorie zu wider nicht der Ko ... [Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Der Wohlstand in goldenen Zeiten
07/28/2007 08:43 PM
In der Süddeutschen Zeitung vom 16. Juli 2007, Seite 4 liest sich, dass der Autor, Claus Hulverscheidt, dass Merkel und Sarkozy auch sich darüber abstimmen, wie im Rahmen der Globalisierung der Einfluss der Finanzmärkte auf Unternehmen der heimischen Industrie eingedämmt werden kann. Man will die operative Beweglichkeit von Billionen Dollars mit dem Potential des Aufkaufens [...][Link] [Cache]
Finger.Zeig.net: Jetzt zugreifen
07/28/2007 07:48 PM

In einem Interview, das die FTD mit dem Chef einer Private Equity - Gesellschaft geführt hat,

die vornehmlich im Gesundheitswesen “unterwegs” ist, wurde dieser gefragt, ob sein Unternehmen auch in deutschen Biotech-Unternehmen investieren wolle.

Das wolle man tun, antwortete dieser. Allerdings erst in so ungefähr 4 - 5 Jahren. Ich schätze, dass die Frage des Interviewers einen Bezug zum aktuellen Skandal um die deutsche Biotech-Firma GPC hatte. Die ist gerade in USA verklagt worden und muss mit erheblichen Schadenersatzforderungen rechnen. Der Aktienkurs der Firma sauste in den Keller. Da wäre doch wirklich ein günstiger Moment für die Geldgeier. Es muss also wohl etwas oberfaul sein, wenn das, entgegen der üblichen Gewohnheiten, offenbar kein Interesse zu wecken scheint.

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Wut!: Gegenüber gestellt
07/28/2007 03:59 PM
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Mein Parteibuch Blog: Mobbing-Opfer beim Karussel der Ausgeschlossenen in Kassel
07/28/2007 02:52 PM

Wenn Politik und Medien, so wie das in Kassel bei der documenta regelmäßig geschieht, auf internationale Kunst treffen, übersehen sie gern geflissentlich die mit der Kunst ausgedrückte Gesellschaftskritik, sofern in der am Tropf der Politik hängenden zeitgenössischen Kunst solche Kritik überhaupt noch gibt. Auf dem Friedrichsplatz in Kassel steht zur documenta 12 ein Kunstwerk mit dem Titel " Die Exklusive. Zur Politik des ausgeschlossenen Vierten" von Andreas Siekmann. Dieses Karussell der Ausgeschlossenen ist so ein Kunstwerk, dessen Botschaft von Politik und Medien sicher gern übersehen wird.

Wie Harald Bulling mitteilte, werden Opfer von Schikane und Mobbing am 25.08.2007 auf dem Friedrichsplatz am Karussell der Ausgeschlossenen zwischen 12:00 und 13:00 Uhr eine Performance anbieten.


Presserklärung: Gibt es eine Politik für den ausgestoßenen Fünften?

In keinem anderen Land in Europa ist Mobbing so zur sozialen Verhaltensnorm in der Arbeitswelt geworden als in Deutschland, so dass sie jetzt auch schon massiv in viele andere Gesellschaftsbereiche vordringt und sich rasant ausweitet. Zur Eröffnung des Weltkongresses der Lehrer am 21.07.2006 in Berlin musste auch der Bundespräsident einräumen, dass Bildung der Produktionsfaktor Nummer Eins in der Zukunft ist. Und Bildung findet bekanntlich bei uns primär in den Schulen statt, ob nun in denen für das Fußvolk, Hauptschule genannt oder für die Elite, also den Universitäten.

Und es gilt genauso für diese Einrichtungen, wie auch in den Behörden oder Fabriken die Erkenntnis, dass das soziale Umfeld das Handeln der Menschen untereinander bestimmt. Doch wie sieht es damit wirklich 2007 aus? Am 05.07.2007 kam es schon im Vorfeld zur Weltlehrerkonferenz in Neukölln, jenem Berliner Stadtbezirk, in dem auch die berühmte Rütli-Schule liegt, zu ernüchternden Aussagen von Lehrern und Ministern. Danach ist das soziale, schulische Umfeld jetzt in Deutschland schon soweit, dass „auf einzelnen Web-Seiten … sogar Hinrichtungen von Lehrern simuliert (werden). Die Schulministerien haben die Bezirksregierungen angewiesen, solche Inhalte sperren zu lassen und nötigenfalls Strafanzeige gegen die Betreiber zu stellen."

Und die „Justizministerin Müller-Piepenkötter, CDU betonte, dass es sich bei diskriminierenden Darstellungen von Lehrern nicht um Kavaliersdelikte handele. >>Wir haben es hier eindeutig mit Straftaten zu tun< <, sagte die Ministerin. Nur bitte eine Frage, wo haben solche Jugendliche denn diese Verhaltensnormen kennen gelernt, wenn nicht dort, wo sie ihre Vorbilder und ihre ersten Wertvorstellungen erfahren haben, nämlich im Elternhaus.
Und nun muss man doch nicht viel Fantasie haben, um sich vorzustellen was sich da in den Erziehungsbereichen der Täter zuträgt. Und dabei muss man beachten, dass alleine die Zahl der Mobbing - Opfer von 2000 bis 2007 von 800000 auf 1,5 Millionen angestiegen ist, und das bitte Jahr für Jahr, dann kann man auch die Anzahl der Täter erahnen.

Woher bitte sollen nun Jugendliche wissen, dass Mobbing die Würde eines Menschen für immer vernichten kann. Nicht nur weil jeder fünfte Suizidversuch in Deutschland laut Experten sich mit Mobbing in Verbindung bringen lässt, sondern weil sich die Täter, jene also die Mobbing als Waffe im Alltag benutzen, auch ein Zuhause mit Familie und Kindern haben. Und diese Kinder der Täter, die doch irgendwann das Schulsystem durchlaufen, nach welchen Maßstäben werden die wohl derzeit Handeln?

Daher bietet für uns Kassel mit der documenta 12 die Möglichkeit, auf unser Anliegen als Opfer die Gesellschaft hinzuweisen. So steht auf dem Friedrichplatz ein Kunstwerk mit dem Titel "Die Exklusive. Zur Politik des ausgeschlossenen Vierten" von Andreas Siekmann, dass nur eine weitere Gruppe von Mitbürgern zeigt, die geschickt und mit ähnlich subtilen Mitteln in diesem Land ausgegrenzt werden, wie es Hardy R. in seiner Beschreibung zu seinem Mobbingfall* ausdrückt. (Am Dienstag, den 31.07.2007 kann man diese kurze und sachliche Mobbingfallbeschreibung im Internet finden.)

Laut den Aussagen von Andreas Siekmann, die man auf seiner Homepage findet „thematisiert (er) in seinen Arbeiten die Ökonomisierung und Privatisierung des öffentlichen Stadtraumes." Und dazu gehören doch wohl auch die Behörden und Fabrikhallen, in denen der Mob bei uns mehr und mehr das soziale Leben bestimmt.
Auch wenn „der bekannte Prof. für Soziologie, Heinz Bude dazu in einem Spiegelartikel kritische Anmerkungen zum Anliegen des Karussells geäußert hat – >(d)as ist alles so richtig, das es schon wieder falsch ist< - und dann nach „den wirklichen Ausgestoßenen, also den „Verdammten unter uns" fragt", ändert sich für die Opfer aller Formen sozialer und gesellschaftlicher Ausgrenzung und Entwürdigung nichts, solange eben die Opfer nicht selber ihr Anliegen in die Welt der Bilder und Worte einbringen.

Und wer könnte das denn sein, fragt sich Ottonormalverbraucher? „WIR, unter anderem eben, die Opfer des schmutzigsten aller Kriege, den „um und am Arbeitsplatz", geführt von Tätern die mit Mitteln der übelsten Art und Weise, um sich an der „Würde des Menschen" zu vergehen, dem höchsten Gut was unsere Demokratie kennt, nicht umsonst steht sie im Artikel 1 des Grundgesetzes. Daher werden einige Opfer von Schikane und Mobbing am 25.08.2007 auf dem Friedrichplatz am Karussell zwischen 12:00 und 13:00 Uhr eine Performance anbieten und geben so hoffentlich den jährlich 1,5 Millionen Opfern dieses unsichtbaren „Wahnsinns und Psychoterror" ein Gesicht und eine Stimme, die der Würde nämlich.

Harald Bulling

Wer mehr Informationen zum Thema sucht, mag mal hier rüber schauen:

Bitte unterstützen Sie weiterhin:
http://www.wenn-keiner-gruesst.de/index_flash.htm
http://adam-stiftung.de
http://www.mobbing-seminare.com
http://www.arbeitsrecht-seminare.com
http://www.wir-helfen-uns-selbst.de
http://milanstation.de
http://wiki.mobbing-gegner.de
http://www.mein-parteibuch.de
http://www.afa-spd-ahrweiler.de
http://www.arbeitsplatz-mobbing-suedbaden.de
http://www.skulptur-projekte.de/kuenstler/siekmann/

Rainer Beutler, der mit vielen unbeantworteten Schreiben belegen kann, dass die Spitzen von Gewerkschaft und Politik nach wie vor eine Politik des Wegschauens und unter den Teppich kehrens betreiben, wird sicherlich auch da sein.

Die internationale Presse ist herzlich willkommen. Deutsche Journalisten sind auch willkommen, wenn sie nicht “hoffnungslos verkommen” sind.

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Finger.Zeig.net: dabbeljudabbeljudabbelju
07/28/2007 02:47 PM

Sparen ist immer noch in. Ganz sicher auch im Internet. Warum kann man also nicht auf die Eingabe von http:// und www. verzichten? Wäre ja wirklich einfacher, wenn man nur die Domain eintippen oder nennen müsste.

Über so etwas macht sich Tagesschau.de so ihre Gedanken. Dabei ist das (scheinbar) auch schon heute nur eine Frage der Browserwahl. Wenn man in die Adresszeile von Firefox “finger.zeig.net” oder “tagesschau” eingibt, landet man ohne Umweg auf den gewünschten Websites. Und das ohne Plugin.

Nur muss ich zugeben, dass ich die Adresse, wenn ich sie denn nicht über meine Favleiste aufrufe, immer korrekt eintippe. Allerdings ohne das bei meinen Seiten unnötige www.

Worüber man sich aber doch so seine Gedanken machen kann. Und wenn man sich schon fragt, wieviel Zeit man durch Tipparbeit einspart, könnte man dann nicht konsequenter Weise auch gleich die Internet-Nutzung insgesamt stark reduzieren? Für mich als Web-Junkie kommt das allerdings längst nicht mehr in Frage.

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mobbing-gegner.de blog: Trommelwirbel oder schönes mit Gitarre?
07/28/2007 01:01 PM
Eigentlich wollte ich heute einen RIESEN bauen. Ein Trommelwirbel sollte es werden. Aber während meiner Fortbildung mit Django bin ich auf folgende Links gestoßen:
Once Upon a Dream und die Seite von Adrian Holovaty

Gerade dieses Stück (Once Upon a Dream) und die Videos halte ich für den Mobbing-Gegner für passender. Nerven beruhigen! Durchatmen und Urlaub!

Achso der Grund des Trommelwirbels. Wieder mal Platz 8X beim Blogcounter :-) Zwar noch nach den Liebesspielen (macht ja auch mehr Spaß). Diese scheinen mich mit der SPD, und der Gewerkschaft gemeinsam mit den Bewerbungen beim Volkswagen-Konzern , zu verfolgen.

>> Zeit für den Spieler aus Kiel << >[Link] [Cache]
keimform.de: Keimformen im Dienstleistungsbereich?
07/28/2007 12:54 PM

Gerade habe ich auf Grund einer Verlinkung im (auch lesenswerten) Artikel “Sozialpolitik oder bedingungsloses Grundeinkommen” auf Emanzipation-oder-Barbarei einen Text von 2004 der Gruppe schöner Leben Göttingen gefunden, wo es auch um die Keimformfrage ging:

“Für den Aufbau von Keimformen scheint für uns hier ein der kapitalistischen Entwicklung entgegengesetztes Vorgehen sinnvoll: Während der Kapitalismus sich von den Grundstoffindustrien immer weiter in die menschliche Reproduktion eingegraben hat, so hat seine Aufhebung genau am anderen Ende anzusetzen. Am Anfang einer Aufhebungsbewegung steht also der Versuch, Dienstleistungen nicht-marktvermittelt im Rahmen freier Kooperationen zu organisieren. Die Frage nach kostenlosem Wohnen könnte im Rahmen einer neuen Squatting -Praxis angegangen werden.
Kostenlose Friseur-Dienstleistungen ließen sich ebenso relativ leicht außerhalb kapitalistischer Logik aufbauen wie Umsonstläden, Umsonstkneipen oder NutzerInnen-Gemeinschaften. So können Schritt für Schritt Felder freier Kooperation entstehen.”

Ich finde das sehr interessant, weil ich schon immer etwas skeptisch gegenüber dem Produktionsfetisch der Marxisten war. Mir stellen sich da zunächst mal folgende Fragen:

  1. Ist es denn wirklich so, dass sich der Kapitalismus von den Grundstoffindustrien ausgebreitet hat? War es nicht viel eher der Fernhandel?
  2. Ist das Ausgehen von Dienstleistungen denn wirklich “einfacher”? Wenn ja, warum? Weil man weniger Produktionsmittel benötigt? Ist das wirklich immer so?
  3. Macht es Sinn pauschal von Dienstleistungen zu sprechen? Hier scheinen eher einfache Dienstleistungen gemeint zu sein, nicht z.B. komplexe Beratertätigkeiten. Beide spielen aber in der globalen kapitalistischen Ökonomie sehr unterschiedliche Rollen.
  4. Wie ist das Verhältnis dieser einfachen Dienstleistungen zur informellen Ökonomie in Entwicklungsländern? Kann man da auch Keimformen finden?
  5. Was ist mit reproduktiver Arbeit und caring labour, die ja von ihrem Charakter her auch dienstleistungsähnlich sind? Keimformfähig auch wenn sie zu großen Teilen nicht direkt entlohnt werden? Oder gerade deswegen?
  6. Ist Wohnen überhaupt eine Dienstleistung?
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"Die Dreckschleuder": Zensur,Zensur,Zensur…
07/28/2007 12:49 PM

Nicht nur in China wird die Meinungsfreiheit im Internet beschnitten. Nach einem OSZE-Bericht haben mehr als 20 Länder Gesetze erlassen, um politische Kritik im Netz zu unterbinden. Die staatliche Zensur im Internet nimmt laut einem Bericht der Organisation für Sicherheit in Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu. Mehr als 20 Länder hätten umfangreiche Gesetze erlassen, um online geäußerte politische Kritik zu stoppen.
"Es war noch nie so einfach wie im Internet, die Stimme zu erheben", heißt es in dem Papier. "Gleichzeitig sehen wir, wie die Zensur im Internet um sich greift." Als Beispiele für Staaten mit Maßnahmen gegen die Meinungsfreiheit wurden China, Iran, Georgien, Kasachstan, Sudan und Weißrussland genannt. Warum in diesem Zusammenhang Deutschland nicht erwähnt wird, bleibt schleierhaft.

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Play rough!: So High
07/28/2007 11:57 AM

Der Akustik-Tipp des heutigen Tages: "So High" von Miss Flint. Extrem entspannter Sound mit einer wunderschönen Stimme. Aber was soll das Geschwafel über einen Song? Selber reinhören macht gute Laune.

Foto: Petra Dörsam

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Finger.Zeig.net: dabbeljudabbeljudabbelju
07/28/2007 10:46 AM

Sparen ist immer noch in. Ganz sicher auch im Internet. Warum kann man also nicht auf die Eingabe von http:// und www. verzichten? Wäre ja wirklich einfacher, wenn man nur die Domain eintippen oder nennen müsste.

Über so etwas macht sich Tagesschau.de so ihre Gedanken. Dabei ist das (scheinbar) auch schon heute nur eine Frage der Browserwahl. Wenn man in die Adresszeile von Firefox “finger.zeig.net” oder “tagesschau” eingibt, landet man ohne Umweg auf den gewünschten Websites. Und das ohne Plugin.

Nur muss ich zugeben, dass ich die Adresse, wenn ich sie denn nicht über meine Favleiste aufrufe, immer korrekt eintippe. Allerdings ohne das bei meinen Seiten unnötige www.

Worüber man sich aber doch so seine Gedanken machen kann. Und wenn man sich schon fragt, wieviel Zeit man durch Tipparbeit einspart, könnte man dann nicht konsequenter Weise auch gleich die Internet-Nutzung insgesamt stark reduzieren? Für mich als Web-Junkie kommt das allerdings längst nicht mehr in Frage.

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Politblog.net: Ist Beck ein Beckstein ohne Festigkeit?
07/28/2007 10:43 AM
Zum koalitionsinternen Streit über die Online-Durchsuchung

Jetzt haben wir es also Schwarz auf Weiß: Brigitte Zypries ist ein Sicherheitsrisiko. Das jedenfalls hat der bayerische Innenminister Günther Beckstein am Freitag (27. Juli) der Passauer Neuen Presse zu Protokoll gegeben.
Grund für die bajuwarische Kritik an der nordhessischen Bundesjustizministerin ist ihre Weigerung, dem Bundeskriminalamt umgehend die Möglichkeit zu heimlichen Online-Durchsuchungen an die Hand zu geben. Damit verhindert sie nach Becksteins Auffassung die - seiner Ansicht nach dringend notwendige - Schließung von “Sicherheitslücken” im “Kampf gegen den Terrorismus”.

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Das Internet sei “der” Tummelplatz des Internationalen Terrorismus, meinte Beckstein. Deswegen sei die Einführung von Online-Durchsuchungen unverzüglich vonnöten.

Die Ministerin hatte sich nicht einmal grundsätzlich gegen Online-Durchsuchungen ausgesprochen. Sie hatte nur Einwände dagegen erhoben, den Einsatz von Bundes-Trojanern schon im neuen BKA-Gesetz zu verankern. Stattdessen wollte Zypries das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu der nordrhein-westfälischen Regelung abwarten, die dem dortigen Landesamt für Verfassungsschutz das Recht zu Online-Durchsuchungen eingeräumt hatte.

Mit dem Spruch der Karlsruher Richter in diesem Verfassungsstreit ist am 10. Oktober zu rechnen. Bis dahin wollte Zypries warten, um dann eine “verfassungsfeste” Gesetzesregelung zu erlassen. Allem Anschein nach war ihr klar, dass die Verfassungsrichter den von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble geforderten Schnellschuss in Sachen Online-Durchsuchung möglicherweise kassieren könnten.

Dennoch hatte Schäuble darauf bestanden, dass es kein BKA-Gesetz ohne Online-Durchsuchungen geben werde. Das erklärte sein Staatssekretär August Hanning am Freitag (27. Juli) in Berlin völlig unmissverständlich.

Den Rücken gestärkt hatte dem Bundesinnenminister in dieser Auseinandersetzung Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie hatte die Einführung heimlicher Online-Durchsuchungen zur Chefsache erklärt.

Proteste dagegen hatte es indes aus den Reihen ihres Koalitionspartners gegeben. Doch der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck hat in Sachen Online-Durchsuchung jetzt Verhandlungsbereitschaft signalisiert. Ausgerechnet in der “Bild am Sonntag” hat er Bedingungen für eine Zustimmung seiner Partei zu der umstrittenen Maßnahme genannt.

Man müsse sorgfältig abwägen, ob es nötig und ob es juristisch überhaupt möglich ist. Die Prinzipien des Rechtsstaats müssten gewahrt bleiben, beteuerte Beck. Man sei gesprächsbereit, aber es gebe auch klare Grenzen.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident warnte vor einem “falschen Sicherheitswettbewerb”. Offenbar fürchtet er nichts mehr als Terror-Anschläge, nach denen die SPD dann von der CDU als “unsichere Kantonisten” vorgeführt werden könnte.

Das Grundgesetz hingegen und sein entschiedener Schutz vor übereifrigen Fahndern scheint auch für Beck nicht die erste Geige zu spielen. Wie immer laviert die SPD auch diesmal wieder zwischen einem “Nein” zum flagranten Verfassungsbruch und einem “Ja” zur umfassenden Überwachung. Weder will Beck die demokratisch engagierte Wählerschaft verprellen, noch will er die Law-and-Order-Politik der Sicherheitsfetischisten in seiner eigenen Partei an die Kette legen.

Doch mit diesem herzhaften “Jein” à la SPD wird er in dieser Frage wohl kaum durchkommen. Nicht zuletzt auch wegen dieser Klemme hat sich seine “Genossin” im Justizministerium wohl für das - scheinbar verfassungstreue - Abwarten entschieden.

Dass Zypries die Online-Durchsuchung aber konsequent ablehnt, ist von ihr nicht zu erwarten. Schließlich war sie vor ihrer heutigen Minister-Tätigkeit unter Schäubles Amtsvorgänger Otto Schily Staatssekretärin im Bundesinnenministerium. Da hat sie die Einschränkung der Freiheits- und Bürgerrechte aktiv mit betrieben. Und auch in ihrem jetzigen Amt zeigt sie sich nicht gerade als Hüterin von Freiheit und Gerechtigkeit.

© Politblog - Lizenzrichtlinien

Politblog ist Mitinitiator der Aktion





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Play rough!: It's a Remake, Baby!
07/28/2007 10:24 AM
Alles schon mal da gewesen? Nee - alles wieder da. Der Blick in die Zeitung zeigt, dass die Weltgeschichte ein einziges Remake ist. J.K. Rowling schreit jetzt auch ein Buch für Erwachsene? Play rough! kennt schon den Hauptdarsteller. Verschwörer-Treffen nach Krankenschwester-Deal in Nordafrika? Das Drehbuch ist bekannt. Und auch ein dicker deutscher Politiker mischt mit beim "Spiel's noch einmal, Sam".

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HU-Marburg: Ist Beck ein Beckstein ohne Festigkeit?
07/28/2007 09:20 AM
Zur koalitionsinternen Debatte über Online-Durchsuchungen - HU-Ortsverband Marburg.

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HU-Marburg: Verdeckt eingeschlichen und ausgefragt
07/28/2007 09:20 AM
BGH verbietet fiese Tricks der Polizei - HU-Ortsverband Marburg.

Virtuelle "Handschellen" hat der Bundesgerichtshof (BGH) Verdeckten Ermittlern der Polizei jetzt angelegt. Ihren Einsatz zur Aufklärung von Straftaten schränkt ein Urteil des höchsten deutschen Strafgerichts vom Donnerstag (26. Juli) deutlich ein. Demnach dürfen die getarnten Polizisten niemanden mehr zu einem Geständnis drängen.

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Finger.Zeig.net: Der Dauergast, der mir nicht passt
07/28/2007 02:45 AM

Ich habe mir in dieser Woche eine neue Unterkunft (Hotel) gesucht. Die Leute im bisherigen nervten nämlich gewaltig. Als ich am Montag Abend dort ankam, teilte man mir nach kurzer Rücksprache mit der Chefin mit, dass ich für diese Nacht kein Zimmer bekommen könne. Angeblich hatte mir die Besitzerin das 2 Wochen vorher mitgeteilt. Kurzerhand wurde ein Ersatzzimmer in einer Kneipe um die Ecke für mich gebucht. Vielen Dank auch.

Ich nahm meine Klamotten und musste wieder durch diesen Regen, der mich nun schon das 3. Mal an diesem Abend voll erwischte. Es goss, wie aus Eimern. Nee, da wollte ich nicht hin. Kurzentschlossen entschied ich mich, nach Hause zu düsen. Insgesamt also 300 km am Montag. Nicht schlecht für den Wochenstart. So was macht man genau 1 x mit mir! Dank des Tipps einer Kollegin fand ich ganz schnell Ersatz. Da wohne ich nun - seit gestern Abend.

Welch ein Unterschied: Viel ruhiger, viel freundlicher. Eine intakte Dusche, keine durchgelegene Matratze. Gut, kein Kühlschrank. Aber besser als die, die nicht funktionieren (wie auf allen anderen Zimmern des ersten Hotels, in die ich während meiner Logis schon verwiesen worden war. Ein pünktliches Frühstück, eine Tageszeitung für mich allein und ein “abgeschrecktes” weichgekochtes Ei. Mehr wollte ich eigentlich auch nicht. Das war im anderen Hotel nicht zu haben, obwohl ich mit meinem Arrangement dort auch etwas über 2000 Euro p.a. bezahlt hätte.

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Finger.Zeig.net: Nach Cannabis psychotisch
07/28/2007 02:45 AM

Ein Fressen für alle, die einem wirklich jeden Spaß missgönnen. Englische Wissenschaftler haben herausgefunden, dass der Cannabis-Konsum im Jugendalter spätere Psychosen auslösen kann. Das Risiko steigt angeblich um 41 %. Der neue englische Premier reagiert sofort und kündigt verschärfte Bestimmungen (Gesetze) an. Das könnte auch bei uns so sein. Jedenfalls, wenn Schäuble das liest….

Hier meine einfache Erklärung, warum das wahr sein könnte: Nach dem Rausch wird die Realität, man kennt das auch nach einem Alkohol-Rausch, als besonders bedrückend wahrgenommen. Und was schließen wir daraus? Die Frage ist, haschen wir nun zu wenig oder zu viel? Da kann man auch schon mal eine Psychose kriegen.

Netzeitung

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Finger.Zeig.net: Atomkraft für Lybien
07/28/2007 02:45 AM

Heute morgen sah ich eine schöne und treffsichere Karikatur zum Deal der EU mit Gaddafi: Ein Tablett, auf dem sich eine Atomanlage befand und das mit “EU” untertitelt war. Abseits des Geschehens stehen Ahmadinedschad (Iran) und Kim Yong-il (Nord-Korea) und fragen, was sie falsch gemacht hätten.

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Finger.Zeig.net: Selbstmord aus Angst vor Arbeitsplatzverlusten?
07/28/2007 02:45 AM

Es liegt mir fern, diese Nachricht ins Lächerliche zu ziehen. Aber wenn sich scheinbar viele Menschen vor Arbeitslosigkeit so fürchten, dass sie sich umbringen, bevor sie dieser “Status” überhaupt ereilt, hat das schon merkwürdige Züge.

Die Arbeitsbedingungen in den 19 Atomkraftwerken des Landes hätten sich „erheblich verschlechtert", seit EdF 2004 mit Blick auf die Öffnung des Strommarktes in der EU den jüngsten Sparplan gestartet habe. Seither gehe es vor allem um Wettbewerbsfähigkeit und Rentabilität, kritisiert der Mediziner.

Welt, 26.7.07

Es ist in diesem Artikel jedoch auch die Rede davon, dass den Ingenieuren und Technikern die Gefährlichkeit der eingesetzten Atomkraftanlagen bekannt sei. Diese Aussage ist weitaus mehr dazu angetan, mir auf der einen Seite Angst einzujagen und andererseits ein Komplott zu vermuten. Ein Komplott nämlich gegen die in Deutschland stark unter Druck geratende Atomlobby.

Außerdem könnte es auch Bestandteil der neoliberalen Politik des neuen französischen Präsidenten sein. So nach dem Motto: In Deutschland die öffentliche Meinung negativ beeinflussen und dann den Reibach in Frankreich durch Sicherstellung der Atomkraftwerk-Ressourcen machen. Letzteres war natürlich nicht ernst gemeint.

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Finger.Zeig.net: Nicolas Sarkozy noch im Wahlkampf
07/28/2007 02:45 AM

Der französische Präsident wähnt sich wohl immer noch im Wahlkampf. Die Mission “Freiheit für die bulgarischen Krankenschwestern” lässt sich der französische Staat ein Atomkraftwerk kosten.

Jedenfalls stellt sich wohl die Frage nicht, ob Sarkozys Zusage an Gaddafi, ihm ein Atomkraftwerk zu schenken, in einem Zusammenhang mit der spektakulären Freilassung steht. Ich frage mich, ob die Leute, die den Sieg Sarkozys so begeistert gefeiert haben, nicht inzwischen ein wenig von ihrem Enthusiasmus eingebüßt haben werden. Aber man soll ja nicht vorschnell urteilen. Etwas mehr Zeit soll er kriegen, damit er beweisen kann, wie toll er Frankreich mit seinem “neoliberalen” Kredo in die Zukunft führen wird. Irgendwie hat der Mann was von Schröder. Zumindest hat er mit ihm gemeinsam, dass ihm öffentlichkeitswirksame Auftritte eminent wichtig sind.

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Finger.Zeig.net: Was wird der Sieg bei der Tour de France wert sein?
07/28/2007 02:45 AM

Was wird der Sieg bei der diesjährigen Tour de France wohl wert sein? Ich meine, nachdem auch der Favorit rausgedopt ist. Eigentlich könnte man sie, die Tour, und die Deutschlandtour, die ja bald folgt, auch gleich absagen. Die Zeit könnten die Verantwortlichen als Denkpause begreifen und die Dinge neu ordnen. Aber das wird man vermutlich aus wirtschaftlichen Gründen nicht tun können.

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Finger.Zeig.net: Ferrari führt
07/28/2007 02:45 AM

Ein roter Ferrari vor mir. Im Baustellenbereich. Die Baustelle ist 14 km lang. Zwischen dem Ferrari und mir fahren 5 andere Bewunderer des Roten. Der scheint den Wagen nur geliehen zu haben, so vorsichtig wie er es angeht. Er fährt trotzdem, wo auch sonst, links. Die rechte Spur ist frei aber keiner traut sich, ihn rechts zu überholen, denn er belegt fast noch 1 Meter der rechten Spur. Bestimmt hat der Gute Angst, sein Prunkstück an die linke “Bande” zu setzen (verengte Fahrbahn). Er fährt so die kompletten 14 km und seine Hinter- und meine Vorderleute werden sichtbar unruhig. Fast wirkt es so, als befänden sie in der Aufwärmrunde bei der Formel 1. Keiner “darf” überholen. Ferrari hat eben alle Tricks drauf.

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Finger.Zeig.net: Lesetipps vom 24-07-2007
07/28/2007 02:45 AM
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Finger.Zeig.net: 5 x 8 gegen 400
07/28/2007 02:45 AM

Zuerst werfen libysche Gerichte 5 rumänischen Krankenschwestern vor, 400 einheimische Kinder absichtlich mit dem Aids-Virus infiziert zu haben, was abstrus genug war. Lange 8 Jahre haben sie in Libyen im Gefängnis gesessen, immer im Hinterkopf, das die Todesurteile gegen sie vielleicht schon bald vollstreckt werden könnten.

In überraschend kurzer Zeit wurden nun die Todesurteile aufgehoben und jetzt sind die Krankenschwestern (Gott sei Dank) sogar nach Hause entlassen worden. Auch mit dem Abstand des “neutralen Beobachters” kann man sich leicht ausmalen, was da im Hintergrund abgelaufen ist. Für die 5 Menschen hat dieser Horror ein Ende. Die betroffenen Familien werden für ihre toten Kinder entschädigt. Auf diese Weise hat dieser Staat, der sich in den letzten Jahren dem Westen gegenüber gerne aufgeschlossen und freundlich zeigt, offenbart, wie wenig ihm Menschenleben bedeuten. Denn bezahlt wurden die Abfindungen vom Ausland. Oberst Muamar al-Gadafi hat sein Gesicht gewahrt. Und das hat, es scheint fast zufällig so zu sein, in diesem Fall für die Geiseln mal ein gutes Ende.

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Finger.Zeig.net: 600 Kinder mehr
07/28/2007 02:45 AM
600 Kinder mehr in drei Monaten sind hoffentlich 600 zukünftige Steuerzahler mehr, 600 Kranken- und Rentenversicherungseinzahler mehr, vielleicht auch 600 baldige Facharbeiter mehr, die für Wachstum sorgen.

so steht’s in der FAZ

Im Artikel wird die Steigerung der Geburtenquote von 0,4 % gefeiert. Im 1. Quartal dieses Jahres wurde diese positive Veränderung gemessen. Weder Elterngeld, noch Fußballweltmeisterschaft wurden als Gründe ausgemacht. Vielmehr soll die bessere konjunkturelle Lage verantwortlich sein.

Persönlich glaube ich an diesen Zusammenhang nicht. Erstens ist diese “Steigerung” so gering, dass sie ebenso gut dem Zufall geschuldet sein könnte und zweitens vermute ich, dass vielleicht schon bald und das ganz unabhängig von irgendwelchen wirtschaftlichen Eckdaten, die Geburtenrate sich stark nach oben entwickeln wird. Dafür sorgen in meinen Augen schon allein die immer schlechter werdenden Fernsehprogramme und -nicht zu vergessen- diese ätzenden Wiederholungen, die gerade in diesem Sommer auf allen Kanälen feilgeboten werden.

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Finger.Zeig.net: Tornados wertvoll für die Geiselsuche?!
07/28/2007 02:45 AM

Kam mir das nur so vor oder war es ein bisschen durchsichtig, dass ausgerechnet die viel kritisierten deutschen Aufklärungstornados nun maßgeblich daran beteiligt gewesen sein sollen, dass die zweite deutsche Geisel “geortet” werden konnte?

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Arbeitslos: Von McPom nach Afghanistan
07/28/2007 02:45 AM

Wenn ich die Zusammenhänge richtig verstanden habe, ging der 44jährige Bauingenieur von Mecklenburg-Vorpommern nach Afghanistan, weil er dort eine Chance sah, für sich eine Arbeit zu bekommen, die seiner Qualifikation entsprach. Das war ihm in seiner Heimat nicht möglich. Wie hoch der Preis sein würde, den er und seine Familie für diesen Arbeitsplatz zahlen musste, konnte niemand nicht ahnen.

Unter welchen genauen Umständen der Mann ums Leben kam ist noch nicht sicher geklärt. Medienberichten zufolge wurde er nach einem Schwächeanfall von den Geiselnehmern erschossen. Einfach so. Wohl, weil er nicht mehr konnte und die Gangster sich in dieser Situation nicht mit ihm aufhalten wollten. Ein weiterer Akt der Barbarei. Anders kann man das nicht bezeichnen!
Eine solche Untat leistet schnellen Urteilen Vorschub. “Wie kann man auch nach Afghanistan gehen, wo doch jeder weiß …”. Und das Engagement der Bundeswehr wird in diesem Kontext auch gleich wieder in Frage gestellt.

In Afghanistan herrscht seit ungefähr 30 Jahren Krieg. Was das bedeutet und was diese Tatsache mit den Menschen dort gemacht hat, kann wohl keiner von uns nachvollziehen. Es gibt eben nicht nur die Taliban, die sich auch in diesem spektakulären Fall der öffentlichen Wirkung bedient hat, sondern es gibt zahllose Banden und Stammesfürsten, die ihren eigensinnigen kriminellen Machenschaften oder Machtansprüchen nachgehen. Solche Dinge können sich entwickelt, wenn die normaler Weise in einem Land bestehenden Strukturen so vollkommen zerstört wurden, wie das in Afghanistan geschehen ist.

Diese Erkenntnisse sollten uns eher darin bestärken, dass unser Engagement dort richtig und notwendig ist und nicht etwa das Gegenteil bewirken. Das werden die Familien, Angehörigen und Freunde der Opfer solcher Entführungen selbstverständlich ganz anders sehen.

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Finger.Zeig.net: Lesetipps vom 22-07-2007
07/28/2007 02:45 AM
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Lumières dans la nuit: Der Standpunkt
07/28/2007 12:05 AM

Es ist fast schon geometrisch: Wenn der Horizont eines Menschen ein entarteter Kreis mit einem Radius von Null ist, denn ist ein Standpunkt entstanden.

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