Friday, July 18, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2007-10-08

Parteibuch Ticker Feed von 2007-10-08


Elo-Forum Deutschland: Beck's Forderungen nach längeren Arbeitslosengeld I ist reine Augenwischerei
10/09/2007 01:13 AM
«Agenda 2010» muss zur Disposition stehen und nicht die Kosmetik der Hartz IV-Armut – Besetzung der Kölner ARGE durch das Bündnis «Agenturschluss»hat deutlich gemacht, dass Hartz IV Gegenwehr erzeugen muss und insbesondere sich die SPD auf neue Formen der Gegenwehr einstellen muss Berlin/Bonn – Der emeritierte Politikwissenschaftler Prof. Peter Grottian und das Erwerbslosen Forum Deutschland haben SPD-Chef Kurt Beck vorgeworfen, mit seiner «vom Zaun» gebrochenen Debatte nach Verlängerung des ALG I reine «Augenwischerei» zu betreiben. Diese Debatte würde älteren Arbeitnehmern keineswegs Sicherheit vor der Hartz IV-Armut bieten, sondern nur eine «Pseudo-Sozialgewissensberuhigung» innerhalb der SPD erzeugen. Nicht die Kosmetik von Hartz IV stehe an, sondern die Agenda 2010 müsse zur Disposition stehen. Tatsächlich spüren fast 80 Prozent der Menschen den Aufschwung nicht. Somit wären die «künstlich herbei geredeten» Früchte der Hartz-Gesetze Aufschwung in «den Taschen» von Unternehmen und Aktionären. Die Armut und völlig unterbezahlte Jobs würden zunehmend steigen. [Link] [Cache]
bösartiger blogspot: Erwin Huber kneift die Lederhose im Schritt
10/09/2007 12:59 AM
Heute morgen fand ich bei süddeutsche.de einen Artikel mit dem Namen "Laptop und Lederhose". In dem Artikel findet man einen Link zu der Homepage des Stoibernachfolgers Erwin Huber. Vergessen einen Screenshot zu machen.
Die Seite ist jetzt schon nicht mehr erreichbar. Die Qualität der Internetseite liess vermuten, dass bayrisches Webdesign damals mit Mistgabel und Weisswurstmesserchen erstellt wurde. Der Server schien eine getunte Melkmaschine gewesen zu sein. Nachdem die Seite nun Diese Seite ist bedingt durch den Positionswechsel im Umbau anzeigt, wird sich der Erwin sicher zuvor geärgert haben, dass süddeutsche.de darauf hingewiesen hat, dass Erwin Hubers Gattin in einer vorsintflutlichen Küche kochen muss weil weder Mittel für modernen Hausstand, noch für professionelles Webdesign vorhanden gewesen zu sein scheinen.
Ob Huber sich das alles nun durch seine neue Position leisten kann, oder ob er Webdesign auf rattata finanziert, konnte süddeutsche nicht beantworten.
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mobbing-gegner.de blog: Autsch
10/09/2007 12:11 AM


Das macht mich an! [Link] [Cache]
Sozial-Gangbang: Die Erfreuliche Nachricht des Tages
10/08/2007 11:02 PM
Der Neid steht unserer Bundesbahn ins Gesicht geschrieben. Denn im ganz im Gegensatz zu den eigenen Zügen liegen die USA liegen voll im Fahrplan auf der Reise zur bevorstehenden Bombardierung des Iran. Nachdem der HiWi (Hilfswilli) Israel brav, wie ihm aufgetragen, schon einmal angefangen hat zu stänkern, stellt man nun völlig überraschend fest, dass die Terroranschläge im Irak aus dem Iran kommen. Das zumindest verkündete Propagandaminister General Patraeus heute als neueste Erkenntnis der US- Armee.
Alles weitere, was nun in Zukunft dem Iranischen Volk bevorsteht, kann man in mehreren qualitativ hochwertigen Blogs* bereits jetzt schon nachlesen. Es handelt sich sozusagen um Nachrichten aus der Zukunft.
Neben der Beschuldigung, der Iran sei in Terroranschläge verwickelt, haben die USA die iranischen Revolutionswächter vorsorglich schon vor kurzem als terroristische Vereinigung erklärt. Das hat den Vorteil, dass man bei der anstehenden Invasion einmal mehr die Grundlage geschaffen hat, die Genfer Konvention geflissentlich ignorieren zu können. Man sieht also, die USA gehen streng gesetzeskonform vor.
Besonders erwähnenswert ist an dieser Stelle noch, dass mittlerweile niemand mehr über die drohende nukleare Gefahr aus dem Iran spricht. Die USA haben vielleicht vorhergesehen, dass sich dieser Konfliktpunkt tot laufen würde. Doch sie enttäuschen nicht, die amerikanischen Kriegstreiber, sie zaubern kurzerhand ein neues Bedrohungsszenario aus dem Hut.
*Ausführlicher informiert auch der Politblog mit dem Artikel „ Die USA rüsten für den Krieg".

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Politik und Panorama: Blogempfehlung - Qantara/Afghanistan Blog
10/08/2007 10:44 PM

Für die meisten unter uns, wird Afghanistan so weit entfernt sein, wie die Rückseite des Mondes.

Man erfährt allenfalls bruchstückhaft, mal hier mal dort, etwas über die Situation im Land. Meistens im Zusammenhang mit dem Besuch eines Ministers oder bei Anschlägen.

Eigentlich Schade, wäre es doch interessant, wie die Leute dort z.B. das Engagement des Westens dort sehen oder wie sie zu den Taliban oder Al-Quaida stehen.

Aber zum Glück gibt es Blogs.

Ein Blog, der momentan über die Lage in Afghanistan berichtet, live und vor Ort, ist der Afghanistan Blog von Qantara (ein Portal, das ich auch zu Hintergundinformationen zum Islam seht empfehlen kann - im Gegensatz zu islamistischen Seiten oder Antagonisten wie Politically Incorrect).

Also - wer Fragen oder Interessen an Informationen über Afghanistan hat oder wie die Leute dort vor Ort ticken - einfach mal einen Kommentar dort einstellen.

Dann wird auch einiges, was z.B von der Linken als Agitprop in die Luft geblasen wird, aufgelöst.

Nach den bisherigen Berichten sind die Leute dort unten wirklich dankbar, etwa für die Aufbauhilfe durch die Bundeswehr, die ohne einen 'wehrhaften' Aspekt kaum denkbar wäre.

Für diejenigen, die sich intensiver mit Afghanistan beschäftigen wollen und sich vielleicht auch mit Afghanen austauschen möchten, ist der folgende Blog eventuell von Interesse: Afghan LORD

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Mein Parteibuch Blog: Die Bundeswehr in tödlicher Mission
10/08/2007 10:38 PM

Depleted Uranium ChildAuf Mein Parteibuch war vor etwa vier Monaten zu lesen, dass der in der Öffentlichkeit inzwischen weitgehend vergessene Grund für den Krieg gegen Afghanistan der militärische Beistand für die USA in einem Verteidigungsfall der NATO nach den immer noch nicht wirklich aufgeklärten Anschlägen auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington am 11.09.2001 waren.

Wie Radio-Utopie berichtet, wird der deutsche Bundestag am kommenden Freitag darüber entscheiden, ob sich die Bundeswehr weiterhin - direkt oder indirekt - an den Greueltaten in Afghanistan beteiligt.

Vor der Entscheidung mögen sich die Abgeordneten noch einmal beispielsweise im Politblog umschauen, wo im Artikel “Bundeswehr: Deutsche Leihsoldaten als US-Söldner im Irakkrieg verstrahlt” erklärt wird, dass in Afghanistan von den Verbündeten Deutschlands anscheinend wie im Irak abgereicherte Uranmunition eingesetzt wird, die bei der Bevölkerung Afghanistans ebenso wie bei eigenen Soldaten offenbar zu schwersten radioaktiven Erkrankungen führt.

Der Artikel basiert auf Informationen des unabhängigen Journalisten Christoph R. Hörstel, der mit der Geschichte von Bundeswehr-Soldaten im Irak Informationen eines vor über einem Jahr bei Indymedia erschienenen Artikels bestätigt.

Weitere Informationen von Christoph R. Hörstel gibt es im gerade erschienen Buch “Sprengsatz Afghanistan. Die Bundeswehr in tödlicher Mission“. Jeder Abgeordnete soll selbst entscheiden, ob er oder sie sich mitschuldig machen wollen.

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bösartiger blogspot: Angela Merkel soll nach Afghanistan
10/08/2007 09:55 PM
Die Grünen wollen, dass Angela Merkel noch vor der Abstimmung über die Beteiligung der Bundeswehr an der Nato-Friedensmission Isaf am Freitag im Bundestag nach Afghanistan fliegt. Leider haben Militärexperten schon jetzt klar gemacht, dass das cosmopolitische Arschgewackel unserer Kanzlerin als Waffe im Kampf gegen den Terror relativ sinnlos sei.
Ausserdem weigerte sich die Kanzlerin, sich ein paar Konservendosen unter die Füße zu binden, um die Sturzgefahr zu verringern, weil sie sich sonst immer beim laufen auf die viel zu große Burka tritt.
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Der Film: Arte - Taxi zur Hölle
10/08/2007 09:41 PM
Programmtipp: Arte stellt den Film sechs Tage lang ins Netz






Doppelklick auf das Bild - dann läuft der Film im Vollbildmodus
Folter als Verhörmethode? Der Dokumentarfilm erzählt von der Verhaftung eines afghanischen Taxifahrers, der nach wenigen Tagen in US-Gewahrsam gewaltsam ums Leben kommt.

Wiederholungen :
17.10.2007 um 03:00
27.10.2007 um 03:00

Seit dem Beginn des Kampfs gegen den Terror sind über 100 Häftlinge unter mysteriösen Umständen in US-Gefangenschaft gestorben. Der Dokumentarfilm beschäftigt sich mit dem Fall des afghanischen Taxifahrers Dilawar. Als er eines Nachmittags vom US-Militär festgenommen wurde, nachdem er drei Fahrgäste aufgenommen hatte, fragten sich die Bewohner seines Dorfes, warum gerade er verhaftet und im Gefängnis festgehalten wurde und warum es keinen Prozess gab.

Fünf Tage nach seiner Festnahme starb Dilawar unter nicht geklärten Umständen in seiner Gefängniszelle in Bagram. Sein Tod ereignete sich nur eine Woche nach einem weiteren mysteriösen Todesfall im gleichen Gefängnis. Der Autopsiebericht lässt darauf schließen, dass beide Häftlinge ihren schweren Verletzungen, die ihnen während ihrer Haft durch US-Soldaten zugefügt wurden, erlagen.

Der Dokumentarfilm zeigt, wie die Entscheidungen, die im Zentrum der Macht getroffen wurden, direkt zu Dilawars Tod führten. Und er zeigt, wie der ehemalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gemeinsam mit den Verantwortlichen im Weißen Haus den Kongress überzeugte, Folter gegen Kriegsgefangene zuzustimmen. Filmemacher Alex Gibney berichtet über die tatsächliche Einführung der Folter als Verhörmethode in US-Einrichtungen und legt dabei offen, welche Rolle die Schlüsselfiguren der Bush-Administration in dieser Angelegenheit spielten. Sein Dokumentarfilm ist ein eindringliches Plädoyer für die Einhaltung der Menschenrechte und der Genfer Konvention.

Taxi zur Hölle

(Deutschland, Usa, Grossbritannien, 2007, 104mn)
ZDF
Regie: Alex Gibney[Link] [Cache]
Whistleblower-Netzwerk: Whistleblowing in den deutschen Medien
10/08/2007 07:22 PM

Bei der Süddeutschen.de und bei Stern.de finden sich jeweils aktuelle Artikel zum Thema Whistleblowing. In beiden Artikeln wird zu Recht zur Vorsicht beim Whistleblowing geraten.
Vielleicht verbreitet sich demnächst ja auch die Erkenntnis, dass hier gesetzlicher Handlungsbedarf besteht.

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Whistleblower-Netzwerk: OSC Watchblog
10/08/2007 07:22 PM

In den USA sind Whistleblower von US-Bundesbehörden nach Repressalien in der Regel verpflichtet sich zunächst an das U.S. Office of Special Counsel (OSC) zu wenden. Diese zentrale Behörde hat dann eigentlich die Aufgabe, den Vorwürfen nachzugehen und die Whistleblower zu schützen. Leider passiert in der Praxis wohl zumeist das Gegenteil. Betroffene machen sich jetzt in einem eigenen Blog Luft und fodern u.a die etablierten US-Whistleblowerorganisationen GAP und POGO zum Handeln auf.

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Whistleblower-Netzwerk: Menschenrechtskommissar fordert Whistleblowerschutz
10/08/2007 06:22 PM

Thomas Hammarberg der Menschenrechtskommissar des Europarates hat sich in einer Presseerklärung für den Schutz von investigativen Journalisten und Whistleblowern ausgesprochen. Dort heißt es u.a.: “jede demokratische Gesellschaft sollte Whistleblower begrüßen und schützen - sie sind ein Sicherheitsventil gegen den Machtmissbrauch sowohl in öffentlichen als auch in privaten Unternehmungen”.

Besonders bemängelt Hammarberg auch, dass es in einigen europäischen Ländern (darunter auch Deutschland) noch immer Straftatbestände wie Üble Nachrede (§ 186) Verleumdung (§ 187 StGB) und falsche Verdächtigung (§ 164 StGB) gibt. Insgesamt sei es an der Zeit Delikte gegen Ehre und Würde zu entkriminalisieren, der zivilrechtliche Schutz sei hier völlig ausreichend.

Was die Journalsimus und Medien angeht, setzt Hammarberg auf Selbstkontrollmechanismen und verlangt einen effektiven Schutz der Quellen vor staatlicher Ausforschung: “Journalisten sollten frei sein Informationen, auch anonym, von jedermann, also auch von öffentlich Beschäftigten, zu erhalten. Dieses Recht sollte auf nationaler Ebene gesetzlich garantiert sein: Niemand sollte es erlaubt sein, die Quellen von Journalisten auszuforschen. Nicht einmal Richter sollten das Recht haben, Medien zur Offenlegung ihrer Quellen verurteilen zu können.”

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BooCompany: Final - oder doch nicht ? (FINAL)
10/08/2007 05:43 PM
Die DVD Dassow GmbH, eine Tochter der ODS Business Service Group GmbH, hat trotz hervorragender Auftragslage heute beim Amtsgericht Schwerin Insolvenz beantragt.[Link] [Cache]
Politik und Panorama: "Der Hass ist längst Alltag geworden"
10/08/2007 05:21 PM

Wie gering die Bereitschaft vieler Menschen in diesem Land ist, andere hier willkommen zu heißen und ihnen einen Platz an unserer Seite anzubieten, zeigt sich leider auch im Fußball.

Es ist leider zum Alltag geworden, dass sich insbesondere in den tieferen Ligen Wochenende für Wochenende schaurige Szenen abspielen.

Dies geht vom Grölen provokanter rassistischer Parolen, über Pöbeleien bis hin zu tätlichen Angriffen.

Wie dies konkret aussieht, darüber erscheint auf SPon momentan eine Artikelserie rund um den wohl bekanntesten Verein mit Spielern die überwiegend einen Migrationshintergrund besitzen - Türkiyemspor.

Einige Auszüge:

Jeden Tag muss er bei den Behörden nachfragen, ob das Training gesichert ist. Türkiyemspor hat keine feste Anlage, die Spieler müssen sich in anderen Bezirken fit halten. Seit Jahren soll sich das ändern, versprächen Politiker, die in der Clubgeschäftsstelle in der Admiralstraße vorbeischauen, vor allem im Wahlkampf. "Chancengleichheit gibt es nicht.

Cetin Özaydin leitet den Förderverein, der 2000 von Fans gegründet wurde, sie wollten den täglichen Terror nicht mehr schweigend in Kauf nehmen. Unmittelbar nach der Wende war es am schlimmsten. Als sich in Cottbus die Spieler Türkiyemspors aus dem Bus Richtung Kabine aufmachten, standen Jugendliche Spalier, ausgestattet mit Baseballschlägern und Springerstiefeln.

Erst gestern wurde das A-Jugendteam von Türkiyemspor während des Regionalligaspiels bei Lokomotive Leipzig beschimpft, bedroht und bespuckt. "Das habe ich noch nicht erlebt", sagt Trainer Hasan Keskin. "Wir hatten Angst um unsere Gesundheit."

Nach dem 1:0-Sieg wurden einige seiner Spieler von Dutzenden Leipziger Zuschauern umzingelt und am Betreten der Kabine gehindert, später verließen sie über einen Seiteneingang das Stadion. Das ist keine Seltenheit, sondern Alltag für einen der bekanntesten Migrantenklubs Europas.

Ein anderes Mal, in Neuruppin, im Norden Brandenburgs, bat Türkiyemspor um eine Schweigeminute für zwei Spieler, die bei einem Autounfall ums Leben kamen. Der Gastgeber erfüllte den Wunsch, doch die Zuschauer zerrissen die Trauer mit ihrem Jubel: "Zwei Alis weniger. Jawohl!"

Die rechtsradikale Musikband Landser widmete Türkiyemspor ein eigenes Schmählied. Von diesen Geschichten könnte Cetin Özaydin Dutzende erzählen. Dass seine Spieler bespuckt, beleidigt, mit Fladenbrot beworfen und mit Bier begossen werden, erwähnt er schon gar nicht mehr - der Hass ist längst Alltag geworden.

Natürlich gibt es auch Reaktionen und Gewalt, die von Migranten rund um Fußballspiele ausgeübt wird - aber wenn man mich derart behandeln würde, würde ich auch irgendwann ausrasten.

Ich will auch keine Täter-Opfer Diskussion anzetteln - jeder der meint, er müsste auf dem Fußßballplatz oder daneben seinen Frust mit Gewalt abbauen, ist für mich einfach ein armer Irrer - egal welche Hautfarbe, Religion oder Nationalität er besitzt.

Morgen gibt es auf SPon einen zweiten Teil der Dokumentation.

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SoWhy Not?: Die Abenteuer an der LMU München
10/08/2007 04:45 PM
oder: Indiana SoWhy und die Klausur des Todes!

Es war wieder einmal einer dieser Tage, ich war in der Uni, ganz ohne Zwang, weil ich eigentlich ja theoretisch zumindest sowas hab, was man Ferien nennen könnte. Aber ich musste ja eine Handvoll Dinge erledigen, wie z.B. eine Travis-Konzertkarte kaufen und hab mich noch mitm Freund an der Mensa getroffen, zu lecker Hähnchenschnitzel (und das "lecker" mein ich ausnahmsweise auch so^^).

Und ich dachte mir, blauäugig wie ich so bin, dass meine Zwischenprüfungsnachholklausur ja fertig sein könnte. Was hab ich nur für Ideen, gell? Als ich letzten Donnerstag in dieser Sache beim Lehrstuhl von Prof. Schünemann vorbeispazierte um danach zu fragen, wann sie denn endlich fertig sei, brachte mir das schon ein sehr interessantes Schulterzucken der Sekretärin ein, mitsamt dem Satz "Sie kennen ja den Professor..." Aber ich wollte den Mut nicht aufgeben und hab mich direkt zum Zwischenprüfungsamt aufgemacht, in der komischen Illusion, dass eine Woche vor Vorlesungsbeginn man den Leuten vielleicht sagen sollte, ob ihr Studium eigentlich noch Sinn macht...

Pustekuchen! Die arme Frau dort tat mir wirklich leid, als ich, mangels Aushang, danach fragte. Ich sei schon der 50te oder so gewesen, der danach fragen täte, aber sie hat auch keine Ahnung. Der Professor, so habe man sie informiert, sei in China und aus dem Lehrstuhl hört man nix...aber sie hat versprochen, es sofort alles ins Netz zu stellen, wenn es fertig wird. Falls es mal soweit ist. Die Wiederholungsklausur des Parallelkurs, der am Tag nach uns geschrieben hatte, ist übrigens schon fertig...aber wer will schon eine Professorin, die rechtzeitig fertig wird... ^^

Ich werde dann weiterhin nach dem verloreren Schatz "Zwischenprüfungsklausur" suchen. Irgendwann wird sie schon auftauchen. Und das hoffentlich mit einer guten Note diesmal... [Link] [Cache]
Glasdemokratie: Planetopia (Sat.1) als Plattform fÜr den Massenabmahner Clemens Rasch
10/08/2007 04:19 PM
Die Sendung Planetopia des Senders Sat.1 ist ja fÜr seine technisch versierten Sendungen bekannt.
Aber das diese Sendung jetzt auch Werbeplattform fÜr die Musikindustrie ist, das ist neu. Wiedermal durfte der Massenabmahner Rasch die angeblich riesigen Verluste fÜr die Musikindustrie herunterbeten, leider blieb er auch diesmal die Beweise schuldig. Auch wurde in dem Beitrag verschwiegen, das Herr Rasch alleiniger GeschÄftsfÜhrer, der proMedia GmbH ist. Richtig ist, er betreibt ein AnwaltsbÜro an der Alster und einer seiner grÖßten Klienten ist die IFPI, die deutsche Abteilung der internationalen Musik-Industrie. In deren Auftrag fahndet der Mittvierziger Rechtsanwalt Rasch nach Menschen, die Urheberrechte der KÜnstler verletzen, dabei nutzt er Material, das von der ProMedia GmbH zusammen getragen wurde. Er generiert seine Abmahnungen also selbst.
Auch wird in dem Bericht gezeigt, das die proMedia die beschlagnahmten Festplatten selbst nach verdÄchtigem Materiel untersucht. Seit wann ist eine privatwirtschaftliche gewinnorientierte Firma eine offizielle ErmittlungsbehÖrde. Wer garantiert den Beklagten, das die Firma die MusikstÜcke nicht selbst auf die Festplatten aufspielt. Solche Beweise der proMedia sind als befangen abzulehnen.

Leider besitzt die proMedia bei den offiziellen ErmittlungsbehÖrden den sogenannter SachverstÄndigenstatus. Das nennen wir ausgezeichnete Lobbyarbeit, es ist und bleibt aber ein Skandal. Desweiteren versucht die Lobby der Musikindustrie fÜr die nÄchste Novelle des Urheberrechtsgesetzes den Richtervorbehalt streichen zu lassen. Das wÜrde der Musikindustrie den Status von einer ErmittlungsbehÖrde verleihen.
Manche Gerichte erkennen jetzt aber auch schon, das diese Massenabmahnnerei auschliesslich der Gewinnermittlung dient. Deshalb urteilte das Amtsgericht Offenburg wegen "offensichtlicher UnverhÄltnismÄßigkeit", dass die IP-Adresse eines TauschbÖrsennutzers nicht zurÜckverfolgt werden darf.

Eines ist klar: Der illegale Download von Musik ist strafbar! Ob ein heruntergeladenes mp3 File aber einen Streitwert von 20.000€ hat, diesen Beweis bleibt die Musikindustrie immer schuldig. Nach dem Streitwert richtet sich aber die teilweise vierstellige AbmahngebÜhr. Also kann der Streitwert gar nicht hoch genug sein!
Abgemahnte sollten niemals sofort zahlen und sich immer anwaltliche Hilfe einholen.

Vielleicht hilft ja in Deutschland in ein oder zwei Jahren auch das VerschlÜsseln einer Festplatte nicht mehr.

FÜr uns wird die Zukunft der Musikindustrie eines Peter Gorres immmer wahrscheinlicher!











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Sozial-Gangbang: Der sinnlose Krieg
10/08/2007 03:47 PM
Nun ist es also auch in englischen uns amerikanischen Kreisen amtlich. Der Krieg gegen den Terror war der dümmste Quatsch, den Menschen sich seit langem ausgedacht haben. Das bestätigt nun auch eine Studie des Forschungsinstituts Oxford Research Group.
Zwar versuchen denkende Menschen dies immer wieder als Argument anzuführen, um den überaus lukrativen Krieg zu verteidigen, doch allein die Tatsache der Richtigkeit dieser Studie, bedeutet noch lange nicht, dass die Kriegstreiber der westlichen Welt auch wirklich verstehen, was sie da im Nahen Osten angerichtet haben.
Die Blauäugigkeit, mit der George W. Bush in seinen Krieg gegen den Terror zog, ist nur noch durch die dümmliche und blinde Gefolgschaft europäischer Regierungen zu überbieten. Die Studie stellt sich dar, was man ohnehin schon wusste. Der Krieg gegen den Terror ist mit militärischen Mitteln nicht zu gewinnen. Das Gegenteil wurde nun festgestellt, dass die Ablehnung gegen die westliche, selbsternannte Leitkultur, in der islamischen Welt rasant zunimmt. Gewaltbereite Fundamentalistische Bewegungen verzeichnen einen Zulauf wie nie zuvor. Neben Tod und Zerstörung einer der deutlichsten Effekte, den der Kampf gegen den Terror hat.
Wundern kann man sich über den stetig wachsenden Hass gegen uns nicht. Allein die Vorstellung, eine Nation besetze Europa unter zahlreichen zerstörerischen und zivilen Opfern, um uns ihre Kulturvorstellungen aufzuzwingen, verlangt den Menschen hier ein ungläubiges Kopfschütteln ab.
Die gezielt manipulierende Art der medialen Berichterstattung lässt uns aber das Paradoxon dieser Sichtweise gar nicht erkennen. Unser Kulturkreis unterbindet erfolgreich das in Frage stellen der eigenen Werte. Wir gehen, ohne zu hinterfragen davon aus, das unsere pseudodemokratische kapitalistische Doktrin die einzig richtige Art zu leben ist.
Ausgeblendet werden dabei Erscheinungen, unter denen unsere Gesellschaft zunehmend leidet. Soziale Ungerechtigkeit, menschliche Kälte, totale Überwachung durch Polizei und Geheimdienste, eingeschränkte Meinungsfreiheit, Korruption, Missachtung der Menschenrechte, schrittweises ausschalten der demokratischen Mitbestimmung, die immer grösser werdende Kluft zwischen Armen und Reichen, dies alles sind aktuelle Mißstände, die in der Informationsauswahl für die Bevölkerung bei den Medien nur eine sehr untergeordnete Rolle spielen, die aber von den Menschen, die zur "Achse des Bösen" gezählt werden, sehr wohl zur Kenntnis genommen werden. Es dürfte folglich schwer sein, im Nahen Osten Recht und Ordnung wieder herzustellen, wenn der Bote dieses Segens diese Werte selbst als nicht existent ansieht, indem jede Rechtstaatlichkeit unterbunden und Folter legitimiert wird.
Die britische Regierung hat die Zeichen der Zeit offensichtlich erkannt und beginnt nun mit dem Stückweisen Abzug der eigenen Truppen. Bis zum Jahresende sollen bereits 1000 britische Soldaten aus dem Irak abgezogen werden. Das stellt noch keinen Frieden in der gebeutelten Region in Aussicht, es ist aber immerhin ein Anfang.
Die Kehrseite der Medaille ist, dass schon der nächste willige Diener des amerikanischen Imperialismus Gewehr bei Fuss steht. Für den französischen Präsidenten Sarkozy scheint es zur Chefsache geworden zu sein, das drohende Loch in der Reihe amerikanischer Verbündeter, das die Briten hinterlassen werden, zu stopfen. Dabei handelt es sich keinesfalls um eine Notwendigkeit. Vielmehr geht es Herrn Sarkozy darum, diese Chance zu nutzen, um sein persönliches Ego durch das mitspielen auf dem internationelen Parkett aufzupolieren.
Der Krieg gegen den Terror dürfte also in ferner Zukunft in den Geschichtsbüchern als einer dümmsten und sinnlosteten überliefert werden. Und Deutschland war wieder mal mit von der Partie. In diesem Sinne schreibt Bundesangela Merkel Politgeschichte. Wie sagt man auf die Frage nach der Qualität unserer Kanzlerin? Sie macht das besser als erwartet. Stellt sich nur die Frage, aus welcher Perspektive man das so sehen kann.

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Schieflage: Skype abhören - wie könnte es funktionieren?
10/08/2007 03:22 PM
Wie könnte das Abhören von Skype-Telefonaten funktionieren? Welche Methoden könnten Sicherheitsbehörden anwenden?

Ich bin kein Software-Experte. Deswegen ist das Folgende pure Spekulation. Hier also ein paar Gedankenspiele, wie Ermittler bei einem 0815-Windows-System Skype-Telefonate mithören könnten:

1.) Die einfachste Herangehensweise wäre sicherlich, für Windows eine Skype-Version zu erstellen, die bei jedem Start von Skype auf dem Computer des Abzuhörenden im Hintergrund eine eigens programmierte Audio-Recorder-Software startet, die schlicht mitschneidet, was über die Soundkarte über den Mikrofon-Eingang und den Lautsprecher-Ausgang zu hören ist. Dieser Audiomitschnitt wird dann einfach in niedriger Audioqualität, vielleicht sogar in komprimierter und verschlüsselter Weise, als Datei auf der Festplatte des Abgehörten zunächst in den Tiefen des Windowssystems unter einem unverdächtigen Namen abgespeichert und von den Sicherheitsbehörden von dort später kopiert.

Die Horcher bräuchten kein Reverse Engineering anzuwenden, um Skype zu modifizieren. Sie bräuchten auch keine Mithilfe vom Hersteller Skype. Jeder Virus wendet diese Methode an, die auch die Horcher hier anwenden würden, um Skype zu modifizieren: An ein normales Skype-Programm wird einfach, kurz gesagt, ein Befehl drangehängt, der beinhaltet, dass zusätzlich zu Skype noch ein anderes Programm gestartet werden soll - in diesem Fall eine Audio-Recorder-Software.

Auf den Rechner des Auszuhorchenden käme diese modifizierte Skype-Version und die Audio-Recorder-Software schlicht durch einen heimlichen Besuch in den Räumen des Verdächtigen. Hat der Verdächtige keine ausgefuchsten Vorsichtsmaßnahmen getroffen, so wäre es den Schnüfflern wohl möglich, die modifizierte Skype-Datei nach dem Booten des Rechners von einem externen Boot-Medium (beispielsweise einer Live-CD) auf die Windows-Partition zu kopieren, um so die normale Skype.exe-Datei zu überschreiben. Fertig. Startet der abzuhörende Anwender das nächste Mal sein Skype, so ahnt er nicht, dass er eine modifizierte Skype-Version startet. Eine weitere Möglichkeit wäre es, nicht direkt eine modifizierte Skype-Datei zu überspielen, sondern ein Programm, das wie ein Virus funktioniert und erst nachdem der Abzuhörende seinen Computer das nächste Mal regulär startet, den Befehl zum Starten des Audio-Recorders an die normale Skype.exe-Datei dranhängt, das Skype-Programm also erst dann infiziert.

Bei dieser Vorgehensweise bestände jedoch die Gefahr, dass Schutzprogramme die Veränderung der Skype.exe-Datei bemerken und der Anwender daraufhin Skype neu installiert.

Die während der Skype-Telefonate unbemerkt von der Audio-Recorder-Software erzeugten und gespeicherten Audio-Dateien könnten die Sicherheitsbehörden dann zu einem passend Zeitpunkt wieder durch heimlichen Einbruch in die Wohnung von der Festplatte kopieren.

Solch eine Vorgehensweise würde keinerlei Vorbereitungsmaßnahmen - wie zum Beispiel eine umfassende Analyse des Computers des Abzuhörenden - erfordern. Auch das Aufspielen der modifizierten Skype-Version wäre vermutlich nur eine Sache von wenigen Minuten, ebenso das spätere Abholen aufgezeichneter Gespräche.

2.) Aufwändiger wäre es vermutlich, eine Skype-Version zu entwickeln, die nicht nur eine Audio-Recorder-Software mitstartet, sondern die zusätzlich den erzeugten Audio-Mitschnitt schon während des Skype-Gesprächs direkt übers Internet an die Ermittler verschickt. Ich weiß nicht, ob so etwas ohne die Mithilfe von Skype zu programmieren wäre und ob hier nicht die Gefahr bestünde, dass beispielsweise die Firewall des Abgehörten Alarm schlagen würde. Wollte man das verhindern, müsste man zuvor eine umfassende Analyse des abzuhörenden Computers erstellen und das würde den Aufwand fürs Abhören sicherlich sehr erhöhen. Allerdings könnte man dieses Problem umgehen, wenn man dem Abhöropfer vorspielt, dass Skype sich "erneuert" hätte und der Nutzer Skype deswegen nun bei seiner Firewall erneut den Zugriff aufs Internet erlauben müsse. Statt dass also Skype wie normal startet und schlicht unsichtbar eine Audio-Recorder-Software im Hintergrund mitstartet, startet nach Klick auf Skype.exe ein Setup-Programm, dass vorgibt, Skype zu reparieren oder schlicht ungefragt Skype "neu" installiert. Der Nutzer wird sich vielleicht wundern, aber höchstwahrscheinlich die Achseln zucken. Die anschließende Aufforderung seiner Firewall, Skype neue Rechte zu geben, damit es aufs Internet zugreifen kann, wird er vermutlich auch akzeptieren. Aber natürlich wäre solch eine Vorgehensweise unsicher und ein vorsichtiger Nutzer könnte anfangen, Nachforschungen anzustellen.

3.) Eine weitere Möglichkeit wäre, dass Skype schlicht mit Ermittlungsbehörden zusammen arbeitet. Hier würden sich viele Möglichkeiten eröffnen. Dennoch halte ich es auch in diesem Fall für wahrscheinlich, dass die Ermittler zunächst eine modifizierte Skype-Version auf dem Rechner der Zielperson platzieren müssten - wieder wohl am einfachsten durch einen Wohnungseinbruch. Diese modifizierte Skype-Version könnte nun entweder die Telefonate unverschlüsselt versenden, oder in einer Verschlüsselungsversion, die von den Ermittlungsbehörden geknackt werden kann - beispielsweise weil sie den passenden Schlüssel von Skype bekamen. Das Abhören der Telefonate fände dann direkt im Netz statt und es wäre nicht nötig, auf dem Rechner der Zielperson Audiomitschnitte zu speichern. Skype wird den Ermittlungsbehörden jedoch - vermute ich - nicht die Schlüssel für die normale, reguläre Skype-Verschlüsselung geben - so dass jedes weltweit installierte Skype von den Behörden abgehört werden könnte. Der Ruf von Skype und Skypes Geschäftsgeheimnisse wären hier wohl zu sehr in Gefahr.

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Perspektive2010.org: Strunzdumme Propaganda für Wirtschaft und Kapital
10/08/2007 03:07 PM

Wer schon immer einmal wissen wollte, woher das Wort strunzdumm kommt, der dürfte in diesem Artikel bei den NachDenkSeiten über den BamS-Redakteur Claus Strunz und dessen Ansichten über soziale Gerechtigkeit die Auflösung finden ;)

Einmal mehr behauptet die BILD / BILD am Sonntag ihren führenden Beitrag für mehr Volksverdummung in Deutschland.

Herr Strunz, dort wo Sie sind, gehören Sie hin!

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Deutschland Debatte: Müntefering contra Beck
10/08/2007 02:51 PM

trauerflagge.jpgZusammenfassung: Beck hat erkannt, dass, wenn die SPD weiter in Hartz IV macht, dass die Wahlchancen sinken, dass die SPD überhaupt noch als politische Kraft wahrgenommen wird. Daher der Ausbruchsversuch mit dem “Weiterentwickeln von Hartz IV” mit der Hoffnung, dass Bürger eine soziale PD wahrnehmen. Der Versuch wird an der Nachhaltigkeit scheitern, weil die Frage nicht ist, ob jemand ein paar Monate länger die staatliche Unterstützung bekommt. Es ist die Frage, ob nicht ein Systemwechsel angebracht wäre, der eine einschneidende Rückwärtsentwicklung zur Folge hätte.

__________

Die SPD ist in kleiner glücklichen Situation: es droht gar das Projekt 18 von oben. Die auf unseren Seiten oft beschriebenen brutalen Einschnitte durch die “große Wirtschaftspolitik”, insbesondere durch die Globalisierung mit den einschneidenden volkswirtwschaftlichen Gesamteinschnitten, die zur arbeitgeberfreundlichen Zersetzung der Strukturen in Deutschland führte, hat die SPD ins Abseits gebracht.

Die Bürger werden auch mit keinem zusätzlichen Tag klüger: niemand erzählt ihnen, wohin das Schiff “REFORMNEN” eigentlich steuert. Immer noch herrscht große Unsicherheit; die Politik sollte wissen, dass Unsicherheit nicht ein Quotenbringer für positive Zukunftsgefühle ist. Daher herrscht eine diffuse Angst vor, die teilweise lähmt, die auch teilweise hörig macht. Heilsbringer gibt es genug inzwischen, von rechts, aber auch in der Mitte: jeder beschwichtigt, jeder hat ein besonderes Patentrezept. Das wichtigste ist, die Heilsboten treffen den Bürger am Gefühl!

Die Umfragen der R&V Versicherung zum Thema Angst zeigen sehr deutlich, wie tief in der Bevölkerung die Sorge lähmt. Dies ist kein SPD- Boden! Darauf läßt sich nicht aufbauen! Die SPD hat hunderttausende Mitglieder verloren, die LINKE gräbt in SPD- Felder überaus fruchtbar, die CDU versucht von rechts der SPD Potential zu entreißen; es gelingt zunehmend, von beiden Seiten, und die SPD steht immer nackter da und muß hilflos mit ansehen, wie sie zerrieben wird.

Die CDU- Regierungsmannschaft tut ihr Übriges: Merkel ist zum Erstaußenminister mutiert, Profalla profiliert sich mit markigen inhaltslosen aber verfänglichen Sprüchen, es wird dem Volk jede Menge Honig ums Maul geschmiert, die Zukunft sei sicher, das ist die Devise.

Uns Deutschen war schon immer eines wichtig: wir haben uns in Zeiten der relativen Not immer an den Starken angelehnt. Der Starke, das ist derzeit die CDU mit ihren Soldaten, die auf Geheiß ausgeschwärmt sind, um Stimmung über persönliche Kontakte der wichtigen Mitglieder bei deren lokalen Presse einzuleiten, wie es unlängst zum Thema “Mindestlohn” in der Presse zu lesen war.

Eine CDU, die auf breitester Unternehmerfront, auf breitester Medienfront gestützt wird, diese Partei wird gewinnen, wird auch den nächsten Bundeskanzler stellen.

Die SPD mit ihrem fast bedauernswerten Versuch der Fortzahlung von staatlichen Transferleistungen im Arbeitslosenfall, sind ein Fliegenschiß gegen das wirkliche Problem:

  1. die Globalisierung hat das Lohnniveau gedrückt
  2. die Menschen haben zu wenig Geld zum Kaufen
  3. die Menschen hier haben den Zukunftsglauben verloren
  4. der Mittelstand wird zunehmend aufgerieben
  5. die Industrie hat kaum attraktive Waren als Neuprodukte anzubieten
  6. Chinesen, Inder und andere Billigländer überschwemmen den Deutschen Markt und gefährden den Mittelstand zunehmend
  7. der Staat hat niecht genügende Einnahmen, um seinen Normalleistungen nachzugehen, wir erleben den Ausverkauf des deutschen Volksvermögens, motivierend Privatisierung genannt
  8. der Staat übergibt seine Funktionen in die Hände der “freien Wirtschaft” und verliert zunehmend die Handlungsfähigkeit
  9. das Armutspotential wächst rasant an, es droht eine riesige Altersarmut, Angstsparen ( auch das ist relativ ), nimmt zu; die Menschen können immer weniger ausgeben, weil nichts übrig bleibt
  10. der Raubtierkapitalsmus setzt mit monopolartigen Strukturen, alle geschaffen durch die Politik, ein und es beginnt der Wettlauf darum, wer dem Bürger noch den letzten verbliebenen Euro rauben kann…

Nein, diese Politik ist gut für 5% der Bevölkerung! 95% werden darunter leiden müssen, werden Kolateralschäden der Globalisierung! Sind also Unternehmer die “Schuldigen”? Nein, so einfach kann man es sich nicht machen. Auch Unternehmer müssen unternehmen, Geld verdienen. Die Debatte, ob die Unternehmer 100.000 mehr oder weniger verdienen sollten, ist eine Neiddebatte und führt auch hier am Kern des Problems vorbei: Keine Nachfrage, total dem Export ausgeliefert. Unternehmer würden gern vor Ort, am Verkaufsort, ihr Werk, ihre Produktionsstätte aufziehen; es gibt jede Menge an Gründen, dass dieses ein Erfolgsrezept ist.

Ich wage die These: wir hatten zu lange Frieden. Nichts ist zerstört worden, die Güter, die wir für den privaten Haushalt kaufen, werden qualitätiv immer besser, länger nutzbar, im Gegensatz zum Neuanfang Deutschlands nach 45 brauchen wir nicht so viele Arbeitsplätze für unseren täglichen Bedarf! Wir sind zu viele Menschen mit zu hoher Produktivität. Fragen Sie sich doch einmal, warum der Reisemarkt so exorbitant blüht! Das Produkt Reisen ist ein sehr vergängliches: ist der Urlaub vorbei, ist das Produkt “zerstört”, “unbrauchbar”, man braucht ein neues Produkt “Reisen”. Reisen, das sind keine großen Arbeitsplätze in Deutschland, wir fahren überall in die Welt, die davon profitiert!

Arbeitsplätze im Mittelstand, im Handwerk, in der Industrie, die geht bezogen auf Neuprodukte immer mehr zurück, das ist die Krux.

Leider will das entweder niemand wahrhaben oder die Politiker befürchten Aufstände, wenn sie ein solches Szenario der “Reformen” veröffentlichen. Es wird deutlich, dass bei einer solchen Entwicklung der Staat sich zunehmend verschlanken muss, wenn er überhaupt eine Chance haben will zu überleben.

Insofern hat also Müntefering ( leider, weil ich ihn nicht mag; er ist mit Schröder der eigentliche Verursacher der Globalisierung, die in der WTO und in den EU- Verträgen mit den Neumitgliedern anders hätte gestaltet werden müssen. Müntefering und Teile der CDU haben Recht, wenn sie sagen, dass es herausgeschmissenes Geld ist. Die radiakle Abkehr von falschen Wegen, das wäre nötig gewesen! Wer das als “rückwärtsgewandt” oder “steinzeitlich” oder “die haben noch immer nichts begriffen” bezeichnet, opfert Deutschland der Globalisierung. Es geht um nicht mehr aber auch nicht weniger!

Deutschland, ein sterbender Staat? Nicht ausgeschlossen! Hoch lebe Europa! Hoch - Hoch - Hoch!

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keimform.de: Birma-Sein und Keimform-Bewußtsein
10/08/2007 02:08 PM

Puh, das ist mal ne sperrige Überschrift! Ok, die Aktion “Free Birma” haben wir wohl verschlafen. Obs schade drum ist? Keine Ahnung. Sowas ist sicherlich nicht ganz ohne Wirkung aber sicherlich wohl auch eher ein Akt der Hilflosigkeit angesichts von medientransportierter Grausamkeit am anderen Ende der Welt. Dennoch durchaus verständlich finde ich.

Es war ja auch bizarr. In Berlin demonstrieren 15000 gegen Überwachungsstaat und keinen interessierts (zumindestens die Medien nicht) und in Birma protestieren 15000 im Überwachungsstaat und alle berichten groß. Ich freu mich ja immer, wenn das Grundprinzip der Aufmerksamkeit, dass alles was nah ist interessiert mal gebrochen wird, aber an dem Tag hätte ich mir eine Berichterstattung über beides gewünscht.

Zunächst noch nicht wirklich mit diesen Ereignissen verbunden habe ich in den letzten Tagen drüber gegrübelt woran es denn liegt, dass unsere an sich wie ich finde sehr simplen, nötigen und möglichen Überlegungen nicht so richtig durchdringen. Ob das jetzt eine Demo für Bürgerrechte und gegen Überwachungsstaat ist oder unsere weitergehenden Überlegungen hier im Blog. Ich hab drüber gegrübelt, was mich denn dran hindert mehr zu tun als bisher, was andere dran hindert von denen ich weiß, dass sie gerne mehr tun würden etc… Sicherlich nicht besonders originell ist es meistens der stressige Alltag in den man eingebunden ist, sei es jetzt Familie oder Arbeit. Auffällig ist außerdem, dass auffällig viele, die in unserem weiteren Kreis hier gelegentliche Keimform-Aktivitäten entfalten oder entfaltet haben ziemlich priviligiert sind. Viele haben geerbt oder kriegen großzügig das Studium von der Verwandtschaft finanziert oder haben unkündbare Stellen, die ihnen viel Zeit lassen oder wohnen billig oder haben einen bildungsbürgerlichen Hintergrund oder … trotzdem ist soweit ich das weiß niemand dabei, der Genug Geld hätte um garnicht mehr arbeiten zu müssen aber die allermeisten müssen sicher weniger in die Mühle als üblich. Bestimmt dieses Sein unser Bewußtsein? Sicher. Nur wie?

Es ist offensichtlich, dass es umso schwerer ist, über die Mühle hinauszudenken, je mehr man alltäglich in ihr gefangen ist. Ebenso offensichtlich ist es wohl auch, dass die Neigung über die Mühle und ihre Abschaffung nachzudenken sinkt, je weniger man mit ihr zu tun hat. So gesehen ist es alles andere als Zufall, dass sich hier Leute versammeln die von ihrer materiellen Situation her zu keiner dieser beiden Seiten neigen.

Als ich gerade so grübelte stolperte ich über den Schlußabsatz in einem Artikel über Birma (der ansonsten ziemlich radikal aufräumt mit dem westlichen Vorurteil von den friedlichen harmlosen buddhistischen Mönchen):

Dass sich der Zorn der Mönche nun auch gegen die Regierung richtet, könnte damit zu tun haben, dass das Mönchstum im Terayama-Buddhismus nicht lebenslang andauert, wie im Katholizismus. Oft bleiben junge Männer nur wenige Wochen lang Mönch. Dafür ist es sozial verpflichtend, dass möglichst jede Familie ihre Söhne den Mönchsdienst absolvieren lässt. Insofern dürfte das buddhistische Mönchstum näher an den ökonomischen Nöten der Bevölkerung sein, als das sehr abgeschottete europäische Äquivalent.

Das brachte mich auf die Idee ob wir vielleicht sowas wie Keimform-Klöster brauchen, also Orte an denen auf Zeit ein Ausstieg aus der Mühle möglich ist, wo man nicht das Nirvana anstrebt aber eben die Suche nach Keimformen. Auch die mittelalterlichen europäischen Klöster waren ja Keimform-Orte. Dort wurden durchaus in vieler Hinsicht die Grundlagen für die Moderne gelegt.

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Perspektive2010.org: Zitat des Tages
10/08/2007 01:54 PM

Soziale Rechte sollen den Zusammenhalt der Gesellschaft wahren. Wenn das nicht mehr Agenda der Politik ist, dann verwahrlost zuerst die Sozialdemokratie und dann die Gesellschaft. Es geht also nicht darum, ob und wie an ein paar Stellschrauben der Schröderschen Reformen gedreht wird. Es geht darum, die Demokratie zu sichern.

NachDenkSeiten - Hinweise des Tages

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Oeffinger Freidenker: Islamistische Dschihad-Union, zum Zweiten
10/08/2007 01:33 PM
Offenkundig - ich habe selbst darauf hingewiesen - ist die Islamische Dschihad Union eine reine Erfindung und existiert nicht. Die aktuelle Monitorsendung trägt die Indizien zusammen und stellt den Verdacht auf, der usbekische Geheimdienst habe sie erschaffen. Überraschend für mich ist, dass der Verfassungsschutz BW selbst Zweifel an der Echtheit aufgebracht hat, während die Bundesstaatsanwaltschaft bis zuletzt an dem Unfug festhielt.[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Mitarbeiterflucht in Hamburgs Krankenhäusern
10/08/2007 01:25 PM
Einen Volksentscheid ignorierend hat die Hamburger CDU eine Privatisierung einiger Kliniken zugelassen, die von zwei alten Branchenhasen übernommen werden. Nun wollen über 2000 Mitarbeiter zur Stadt zurückwechseln (was wegen einer entsprechenden Klausel im Privatisierungsvertrag möglich ist). Die Gründe dafür sind interessant, denn es geht nicht um das Gehalt: vielmehr bringen die Angestellten vor, dass der Renditedruck der Privatunternehmen den persönlichen Kontakt zum Patienten vernichtet und diesen auf ein Ding reduziert - wie auch den Angestellten. Und das wollen diese nicht.
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Oeffinger Freidenker: Justizstreit der Bahn
10/08/2007 01:23 PM
Geradezu peinlich wirkt es, wenn die Bahn die verschiedensten Gerichte bemüht, um irgendwo eine einstweilige Verfügung gegen die Streiks zu erlassen. Nicht nur, dass das Bild der Bahn dabei Schaden nimmt, viel schlimmer sind die Auswirkungen auf die deutsche Justiz. Denn diese macht sich eindeutig zum Handlanger von Wirtschaftsinteressen und verletzt das verfassungsmäßig garantierte Recht zum Streik mit geradezu hanebüchenen Begründungen für ihre Urteile. Der Bahn kann es egal sein, denn wenn eine höhere Instanz das Urteil wieder aufhebt, ist die Sache bereits gelaufen. Den Schaden hat der Rechtsstaat, und mit ihm der Bürger.
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Oeffinger Freidenker: Merkel macht gegen Post-Mindestlohn mobil
10/08/2007 01:20 PM
Merkel versucht über befreundete Verleger und Kreisabgeordnete auf die Verlage einzuwirken, gegen den Postmindestlohn mobil zu machen, obwohl die GroKo eigentlich bereits ein entsprechendes Gesetz verabschiedet hat. Die Wahl des Verbündeten kommt neben der Macht zur Meinungsmache nicht von ungefähr: viele Verlage wollen gerne selbst ins Postgeschäft einsteigen. So wird wieder ein Arbeitsplatzverlust herbeifabuliert, falls alle den Posttarif zu moderaten 9,80 Euro übernehmen. Das Unterlaufen gültiger Abmachungen und Tarifverträge, direkt von der Kanzlerin - selbst die Spitze zeigt offene Verachtung für Recht, Demokratie und Menschen.
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Oeffinger Freidenker: Niedrige Löhne schwächen das Wirtschaftswachstum
10/08/2007 01:17 PM
Wie die Hans-Böckler-Stiftung berichtet, haben zwei Wirtschaftsprofessoren eine Studie vorgestellt, nach die beständige Deregulierung und Lohndrückerei sich schädlich auf das Wirtschaftswachstum auswirken. Das verwundert nicht. Denn aus dem Lohndumping und den prekären, unsicheren Arbeitsverhältnissen erwacht große Existenzangst, und das führt zum Angstsparen und würgt die ohnehin stetig schwächelnde Binnennachfrage zusätzlich zu den niedrigen Löhnen, die die Kaufkraft enorm verringern, deutlich ab. Oder um es mit den Worten Henry Fords zu sagen: Autos kaufen keine Autos. Diese elementare Weisheit scheint aber bei den Spitzen von Politik und Wirtschaft immer noch nicht angekommen zu sein.
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US-Senat: Blogger mit mehr Rechten…
10/08/2007 01:10 PM

Der Justizausschuss des US-Senats hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der Bloggern weitgehend journalistische Privilegien zum Schutz ihrer Quellen einräumt. Er sieht vor, dass die Quellen jeder Person, die regelmäßig journalistisch arbeitet, durch den so genannten Free Flow of Information Act geschützt sind. Das würde konkret bedeuten, dass Blogger sogar bei Gerichtsprozessen auf Bundesebene ihre Informanten nicht preisgeben müssten.
Der Gesetzesvorschlag wurde mit 15 gegen zwei (2) Stimmen angenommen. In den meisten US-Bundesstaaten existieren diese so genannten Reporterprivilegien bereits für Gerichtsfälle auf Länderebene. Der neue Gesetzesentwurf würde den Informantenschutz auf die Bundesebene ausweiten.
Der Begriff Journalismus wird klar definiert und schließt somit von vornherein einige Blogger aus. Danach sind journalistische Tätigkeiten gekennzeichnet durch: “regelmäßiges Sammeln, Zusammenstellen, Fotografieren, Aufnehmen, Schreiben und Veröffentlichen von Nachrichten oder Informationen, die lokale, nationale oder internationale Angelegenheiten von öffentlichem Interesse behandeln”.
Die endgültige Formulierung des Gesetzes ist noch nicht festgelegt. Höchstwahrscheinlich werden die Reporterprivilegien nur für Personen gelten, die durch ihre journalistische Arbeit Geld verdienen. Allerdings dürfte es für Blogger einfach sein, diese Bedingung durch ein einfaches Werbebanner zu erfüllen.

Die Umwandlung des Entwurfs in ein Gesetz ist bisher zudem mehr als fraglich. Die Bush-Administration hat bereits Widerstand angekündigt, und auch das Justizministerium warnt vor der weit gefassten Journalismus-Definition. Diese könnte die nationale Sicherheit gefährden und staatliche Kriminaluntersuchungen behindern.
“Das Gesetz könnte unabsichtlich irakische Spione oder Besitzer von Kinderpornografie schützen”, sagt US-Staatsanwalt Patrick Fitzgerald. Ein Zusatz des Gesetzesentwurfs wurde vom Senat bereits abgesegnet. So sind bekannte Terroristen oder ausländische Geheimagenten von dem Recht auf Informantenschutz ausgeschlossen.
Die Liste der Ausnahmefälle, bei denen die Privilegien nicht greifen, ist allerdings schon jetzt beeindruckend. So wäre der Informantenschutz beim Verdacht einer kriminellen Aktivität, zur Verhinderung einer Entführung, bei Behinderung von staatsanwaltlichen Ermittlungen zur nationalen Sicherheit oder bei Verdacht auf Terrorismus aufgehoben.

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Oeffinger Freidenker: Zitat des Tages
10/08/2007 01:08 PM
Deutschland kommt gar nicht vor. Irgendjemand muss ihm davon abgeraten haben, das Vermächtnis rot-grüner Politik in Augenschein zu nehmen, jene landestypische Hartz-IV-Familie, die ihr Kind mit 2,90 Euro am Tag durchbringen muss. (Quelle)

Die Zeit über Michael Moores "Sicko"[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Fundstücke 8.10.2007
10/08/2007 01:08 PM
Die NDS über einen dämlichen BamS-Chef-Kommentar zur sozialen Gerechtigkeit.
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Hermann Scheer über die "Volksaktien" zur Verhinderung einer Bahnprivatisierung.
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Die Islamische Dschihad Union ist eine Erfindung aus dem Internet. Ach nein.
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Attac zum Thema Prekarisierung über die EU.
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Zur katastrophalen Situation in deutschen Pflegeheimen.
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Die Bundeswehr durchdringt immer mehr zivile Lebensbereiche.
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Duckhome: Hubertus Albers überträgt die Markenrecht an Atze Schröder
10/08/2007 01:07 PM

Hubertus Albers hat nach einer Mitteilung des Marken Blog die Rechte an den Marken Atze Schröder, Atze Schröder Meisterwerke und Atze Schröder Goldene Zeiten an die Kunstfigur Atze Schröder übertragen.

Ob Atze Schröder an sich selbst, als Hubertus Albers, für diese Übertragungen Geld gezahlt hat, ist zur Zeit noch nicht bekannt. Interessant wäre auch die steuerliche Seite einer solchen Transaktion.

Um Beleidigungsklagen zu entgehen werde ich mich nicht über die psychologische Seite einer solchen Transaktion äußern. Ich kann auch nicht erkennen ob durch diese Maßnahme Atze Schröder aufgewertet oder Hubertus Albers entlastet werden sollte. Auch der Verwandlungsprozess von Hubertus Albers und Atze Schröder erschließt sich mir nicht wirklich. Ich stell es mir auf jeden Fall spannend vor, wenn sich die beiden gegenüber sitzen und über ihre Geschäfte verhandeln.

Ich weigere mich im übrigen ganz entschieden, das ganze als üble Wichtigtuerei und Größenwahn abzutun. Das wird alles schon seine guten Gründen haben. Das ich und andere diese Gründen nicht verstehen, muss ja nicht bedeuten, das es sie nicht gibt.

Die beste alle Lebensabschnittsgefährtinnen meint übrigens das ich Atze Schröder noch schneller wegzappe als den Pocher. Dabei kommt der Pocher bei mir nur auf Millisekunden.

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Politblog.net: Vorbereitungen zum "Antiterroristischen Wochenende" 12.-14. Oktober 2007
10/08/2007 12:41 PM
Jetzt die dezentralen Aktionen anmelden!

Bereits am 21. August rief eine Gruppe Entschlossener dazu auf, neue Wege im Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu beschreiten. Sie bekennen sich zum Schulterschluss mit Wolfgang Schäuble und wollen ihren aktiven Beitrag zur Inneren Sicherheit bundesweit vom 12. bis 14. Oktober demonstrieren.

Hier noch einmal Ausschnitte aus dem Aufruf:
Vorbei mit Duckmäusertum und halbherzigem Rumgezeter!

In ganz Deutschland werden die drei Tage von Freitag bis Sonntag zu einer Demonstration des Schulterschlusses mit dem Anti-Terror-Kampf! Unterstützen Sie selbst die Sicherheitskräfte dabei, sämtliche terrorverdächtigen Gegenstände und Utensilien für immer in den Asservatenkammern zu verschließen.

Dezentral – in jeder deutschen Kleinstadt, auf dem Land und in den Metropolen sind alle Menschen dazu aufgerufen, Terrorverdächtiges bei den nächsten Polizeidienststellen abzuliefern:

· Bringen Sie Wecker, Uhren und Drähte, die Ihnen in Ihrer Umgebung bedenklich erscheinen zum nächsten Polizeirevier. Diese Dinge könnten zum Bau von Zeitzündern dienen. Solch gefährliches Zubehör wurde im Mai 2007 während Hausdurchsuchungen mit dem Hinweis auf Terrorgefahr beschlagnahmt.

· Mobiltelefone, SIM-Karten, Benzinkanister, Gaskartuschen und Nägel sollen in London und Glasgow Ende Juni 2007 zum Bau gefährlicher Splitterbomben verwendet worden sein. Achten Sie darauf, derartiges nicht länger in Ihrem Haushalt aufzubewahren. Weisen Sie auch in Ihrer Nachbarschaft auf diese Gefahr hin. Überantworten Sie diese Waffenbestandteile der Polizei.

· Leere Weinflaschen wurden in der Vergangenheit immer wieder zum Bau sogenannter Molotowcocktails genutzt. Liefern Sie deshalb sämtliches Leergut bei den Polizeidienststellen ab. Außerdem sollten brennbare Flüssigkeiten in Sicherheitsbehältnissen zuhause eingeschlossen werden. Schützen Sie selbst den Staat, dulden sie keine Bombenwerkstatt in Ihrem Keller!

· Bringen Sie auf jeden Fall auch sämtliche Zitronen in die Sammelstellen der Polizei. Diese gefährlichen Südfrüchte wurden schon 1976 bei den Anti-Atom-Demonstrationen in Kalkar von der Polizei zu »Defensivwaffen« erklärt, weil sie gegen Tränengas schützen. Sie stehen seitdem auf der Liste der geächteten Früchte.

· Gerne nimmt Ihre Polizeidienststelle auch eine Geruchsprobe von Ihnen entgegen.

Bei der Gelegenheit können Sie dort auch ein Formular unterschreiben, mit dem Sie die Bundesluftwaffe ermächtigen, Sie als Passagier einer entführten Maschine abzuschießen.

Schließen Sie sich den Gruppen in Ihrer Nachbarschaft an oder gründen Sie selber eine und werden Sie Anti-Terrorismus-Beauftragter. Finden Sie sich pünktlich am regionalen Treffpunkt ein.

Die Utensilienliste muss erweitert werden!

Nun, nachdem am 6. Oktober bekannt wurde, dass die “militärischen Zünder” der drei Top-Terroristen aus dem Sauerland von einem 15-jährigen Teenager aus Istanbul nach Deutschland und in die Hände der gefährlichen Djihadisten gelangten, sollte die Liste gefährlicher Utensilien dringend ergänzt werden.

Wie SpOn und Focus berichteten, seien insgesamt 32 Zünder in den Absätzen zweier Schuhe geschmuggelt worden. Die Absätze seien dann an ihrem Zielort aufgesägt und das brisante Gut entnommen worden. Wie kommen die Zünder da hinein? Woher soll man als friedlicher Bürger wissen, dass man nicht selbst bereits auf “heißen Sohlen” geht, wo man dachte es sei Naturkautschuk?

Wir bitten deshalb auch, das eigene Schuhwerk einer kritischen Prüfung zu unterziehen und gegebenenfalls verdächtige Modelle bei den örtlichen Dienststellen der Polizei abzuliefern.

Was ist wichtig bei der Vorbereitung

Um sicher zu sein, dass an den Treffpunkten keine ungesetzlichen “Versammlungen” stattfinden, sollte der jeweilige Anti-Terrorismus-Beauftragte zuvor eine Kundgebung bei der zuständigen Behörde anmelden. Weiter ist darauf zu achten, dass der anschließende Gang zu den Revieren nicht als unangemeldete Demonstration gewertet werden kann. Deshalb sollten sich die Teilnehmer nicht “in geschlossener Formation” auf den Weg machen, sondern in kleinen Gruppen bewegen.

Die Koordination der Aktionen in den verschiedenen Städten wird bei Bedarf auch von dem Veranstalter M. Kirch helftschaeuble@gmx.de übernommen. Unter der E-Mail-Adresse können alle interessierten Teilnehmer Kontakt zu anderen in ihrer Region erhalten. Sobald die “Kundgebungen” angemeldet sind, werden die Treffpunkte auch hier in Politblog veröffentlicht.

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"Die Dreckschleuder": Passwort her…oder Knast…
10/08/2007 12:29 PM

Seit vergangener Woche gilt in Großbritannien Teil Drei des Regulation of Investigatory Powers Act (RIPA). Strafverfolgungsbehörden können damit die Herausgabe von Passwörtern und Krypto-Schlüsseln unter Androhung von bis zu fünfjährigen Haftstrafen erzwingen. Aufgrund der zunehmenden Verbreitung von Festplattenverschlüsselung war dies aus Sicht der britischen Regierung notwendig, um Ermittlungen zu vereinfachen und Verdächtige dazu zu zwingen, Schlüssel oder Passwörter für verschlüsselte Daten auf beschlagnahmten Computern herauszugeben.
Gegner des Entwurfs halten dem entgegen, dass eine Offenbarungspflicht für Schlüssel insbesondere große Kreditinstitute aus dem Land vertreiben könnte, da sich damit sämtliche angesammelten Bankverkehrsdaten entschlüsseln ließen. Statt einer Pflicht zur Herausgabe von Schlüsseln schlagen sie eine Pflicht zur Entschlüsselung vor. Auch damit wäre der Zugriff auf verschlüsselte Daten durchsetzbar, ohne die Vertraulichkeit sämtlicher mit Schlüsseln gesicherter Daten zu unterwandern.
Ohnehin bleibt die Wirksamkeit des Gesetzes fraglich: Verdächtige können vorgeben, den Schlüssel verloren oder vergessen zu haben. Dann ist es Aufgabe der Staatsanwaltschaft zu beweisen, dass der Verdächtige doch im Besitz des Schlüssels ist. Zudem weisen etwa Produkte wie TrueCrypt spezielle Funktionen auf, mit der etwa ein Daten-Container bei unterschiedlichen Passphrases unterschiedliche Inhalte offenbart, ohne dass es etwa für Ermittler erkennbar ist, dass es noch einen weiteren, aber versteckten Container gibt.

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37.6-Blog: Mag SIEMENS AG keine IG Metall-Betriebsräte?
10/08/2007 12:26 PM
Diese Frage drängt sich auf, wenn man das hier liest. [Link] [Cache]
Duckhome: Münteferings langer Abschied
10/08/2007 12:11 PM

Niemand hätte je bezweifelt, das die Leute aus Sundern hartnäckig sind. Allerdings ist mir kein Fall bekannt, in dem jemand aus dieser Gegend Ananas in dieser Gegend angebaut hätte. Genau das versucht Franz Müntefering. Die Agenda 2010 ist als Begriff gestorben, auch wenn die Inhalte der neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen SPD, nach wie vor die Angenda-Inhalte sind.

Aber man spricht halt nicht mehr drüber. Die Agenda endete mit Schröder und basta. Nur der Franz hat es nicht mitgekriegt. In seinem Zorn, auf den Beck, jenen Emporkömling aus Rheinland-Pfalz hat er jedes Maß verloren. Er glaubt wirklich, das er nach einer gewissen Zeit die SPD wieder führen könnte. Er sah in Beck nur einen Platzhalter, bis die Partei ihn wieder liebt.

So steht er auch jetzt noch tapfer zur Agenda, wo selbst Schröder sie schon aufgegeben hat um Ehrenvorsitzender zu werden. Sehr nett ist auch das Schweigen der SPD-Großmufflons wie Steinbrück und Steinmeier. Es ist ein redendes Schweigen. Müntemann geh du voran, damit ich besser gegen Beck kämpfen kann, scheinen die beiden zu singen.

Auch wenn sie dabei Arm in Arm schweigend schunkeln und zusehen wie Müntefering mit der faulen Ananas hantiert, ist der Burgfrieden zwischen den beiden natürlich nur vorgetäuscht. Der Provinzkasper Steinbrück gegen den soliden Funktionär Steinmeier. Beide zusammen haben das Charisma einer kaputten Leuchtdiode, aber das macht ja nichts. Sie sind auch mit ihrem kleinen Licht glücklich.

Aber Kampf zwischen den beiden tönernen Giganten wird erst dann losbrechen, wenn Beck Müntefering abgeschossen hat und selbst darüber gestürtzt ist. Beck sucht zwar vordergründig eine linke SPD, weiß aber genau, das es die nicht mehr gibt, und das im Bundestag die Rechten schon lange die Oberhand haben, aber niemals einen Beck unterstützen werden. Selbst Andrea Nahles wird ihn nur solange stützen, wie sie ihn als Gallionsfigur gebrauchen kann.

dpa meldet gerade die Frontlinie:

Jusos hinter Beck und Seeheimer Kreis für Müntefering

Berlin - In der SPD ist die Haltung im Machtkampf zwischen Parteichef Kurt Beck und Arbeitsminister Franz Müntefering weiter gespalten. Juso-Chef Björn Böhning stellte sich hinter Becks Vorschlag zu einer teilweisen Verlängerung des Arbeitslosengeld-I- Bezuges. Müntefering lehnt das ab. An seine Seite stellte sich unter anderem der haushaltspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Carsten Schneider. Er sagte der „Thüringer Allgemeinen", eine „verlängerte Bezugsdauer wäre ein ökonomischer Rückschritt."


Auf dem Parteitag werden die Seeheimer als Realpolitiker Müntefering opfern und Beck und die Juso dürfen sich in einem Antrag dafür aussprechen, das der Bundesparteitag beschließen möge, das die Fraktion der SPD im Bundestag und die Mitglieder der Bundesregierung, sich dafür einsetzen sollen, das, sofern durchsetzbar, das Arbeitslosengeld für ältere Arbeitnehmer verlängert wird. Der Antrag wird auch mit großer Mehrheit beschlossen und geht dann an den Fraktionsvorsitzenden Peter Struck, der unsere Freiheit am Hindukusch verteidigt.

Das Papierchen vom Bundesparteitag nimmt der dann und wischt sich den Hintern damit ab und alles bleibt beim alten. Nur Beck und Müntefering sind erledigt. Da wird sich der Schröder aber freuen, seine Politik geht weiter, und den Münte hat er eh nie gemocht. Der Beck wird dann noch ein Weilchen rumrudern und dann entweder einen Hörsturz kriegen oder einfach in die Wüste geschickt.

Ich persönlich tippe auf Frank-Walter Steinmeier als neuen Parteichef und Kanzlerkandidat. Der lächelt so schön sadistisch. Man sah ihm seine Freude im Fall Kurnaz an und wie er sich die Lippen leckte um auch jedes Molekül an Trauer und Entsetzen aufnehmen zu können. Er ist vom rechten Holze um die SPD in den endgültigen Untergang zu führen und dann mit einem Lächeln in die CDU Regierungsmannschaft einzutreten.

Peer Steinbrück wird sicher einen guten Platz in der Wirtschaft finden und die SPD war seine Sache ja noch nie. Seine Pflichten gegenüber dem Großkapital hat er ja auch hervorragend erfüllt. Wir gehen lustigen Zeiten entgegen.

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BooCompany: SPD - Wir zählen auf dich (BOO)
10/08/2007 11:41 AM
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HU-Marburg: Justizkritik an erster Stelle
10/08/2007 10:50 AM
Ergebnisse der jüngsten Online-Umfrage - HU-Ortsverband Marburg.

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HU-Marburg: Beck will back to the Roots
10/08/2007 10:50 AM
Machtk(r)ampf in der SPD - HU-Ortsverband Marburg.

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"Merkel in Liberia: Hohe Politik und ein lebendes Huhn"
10/08/2007 09:08 AM

huhn-k-pixelio.jpgDespektierlichkeit zum Verteilen:

“Merkel in Liberia: Hohe Politik und ein lebendes Huhn”, titelt der Newsticker vom ZDF! Komisch, wie meinen die das denn mit dem “und”?

Foto: pixelio.de

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Duckhome: Schick sein - Sozial sein
10/08/2007 08:10 AM

Gestern hatte ich richtig Angst um Günther Beckstein. Anstatt uns abzuhören, uns einstweilig erschießen zu lassen oder uns mit Tornados zu jagen, kramte der plötzlich in der sozialen Mottenkiste und will das Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitnehmer verlängern lassen. Genau wie Beck, und Rüttgers. Große soziale Koalition?

Wohl eher nicht. es geht um Wahlkampf und um die richtige Ausgangsposition. Im nächsten Wahlkampf gibt es wahrscheinlich ein Hauptthema, das sich mit den unsozialen Auswirkungen der neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Agendapolitik befasst. Da will man da bei sein, da will man ganz vorne dran sein.

Es geht nicht etwa darum, sozial etwas zu bewegen, sondern so zu tun als ob man etwas bewegen wollen würde, wenn man denn etwas bewegen können, könnte. Das ist wie mit Münteferings Mindestlohn, den er im Prinzip und mit dem Mund ja immer will, den er aber, wie er freudig feststellt, von der CDU/CSU nie bekommen wird. Das ist nett. Müntefering und seine Karrikatur einer SPD sind damit die Kraft, die stets das Gute will, aber gar nichts schafft.

In der CDU geht es natürlich auch darum Frau Merkel ein paar Felsen in den Weg zu schmeißen. Sie wird irgendwie Stellung beziehen müssen, zu Themen wie dem Leben in Deutschland, die sie doch so gar nicht interessieren. Angela will ihre Reisefreiheit ausnutzen und nicht im profanen deutschen Alltag versauern. So flieht sie als Reise- und Außenkanzlerin der deutschen Realtität so oft sie kann.

Vor Verantwortung fliehen, können aber auch Rüttgers, Koch, und andere CDU Granden und dem Beckstein mit seiner, oder vielmehr Hubers CSU, passt eine Frau im Kanzleramt schon grundsätzlich nicht. Da gehört Mutti noch immer in die Küche. Ob Angela kochen kann?

Wir Bürger müssen nur begreifen, das sich niemand von unseren Politikern Sorgen um uns macht. Wir sind denen, quer durch die Parteien völlig egal. Die würden sofort ohne uns weitermachen, wenn das ginge. Also egal was gesagt wird. Es ist eine Lüge.

Sozial sein ist eine Modeerscheinung. Sowie Charity bei Paris Hilton. Heute trägt Frau halt wieder Dirndl und Mann gibt sich sozial. In der nächsten Saison sind wieder große Hüte angesagt.

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Finger.Zeig.net: Links for 2007-10-07 [del.icio.us]
10/08/2007 07:16 AM
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