Friday, July 18, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2007-10-31

Parteibuch Ticker Feed von 2007-10-31


Fahndungserfolg nach 5 Jahren: Todesfahrer von Lindenfels in Reichelsheim gefasst
11/01/2007 12:22 AM

Das meldet heute HR-Online. Am 23. 6. 2002 war war in der Nähe von Lindenfels ein 37 Jahre alter Mann aus Modautal, der betrunken auf der Fahrbahn lag, von einem Auto überrollt und getötet worden.
Auch der Fahrer war anscheinend betrunken. Nun wurde er am letzten Montag in Reichelsheim festgenommen.
Nachfolgend der Bericht des HR:

>Nach Hinweisen einer Zeugin konnten die Ermittler am Montag in Reichelsheim im Odenwald einen 40 Jahre alten Polen festnehmen. Das berichteten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Darmstadt. Der Mann habe eingeräumt, am 23. Juni 2002 bei Lindenfels einen damals 37 Jahre alten Fußgänger, der alkoholisiert auf der Fahrbahn lag, mit seinem Auto überrollt zu haben.

Nach dem Unfall flüchtete der Fahrer mit seinem Wagen. Der Beschuldigte sei vermutlich betrunken gewesen und zu schnell gefahren. Das Opfer starb noch an der Unfallstelle. Die Staatsanwaltschaft wertet das Verhalten des geflüchteten Fahrers als versuchtes Tötungsdelikt.

Ohne sich um das Opfer zu kümmern davon gerast
Nach den Ermittlungen war der 40-Jährige nach dem Besuch eines Feuerwehrfestes in Lindenfels-Winterkasten in Richtung Neunkirchen gefahren. Wegen Alkohols und überhöhter Geschwindigkeit habe er den am Ortsausgang auf dem Boden liegenden Familienvater aus Modautal zu spät gesehen und mit seinem Auto überrollt. Ohne sich um das Opfer zu kümmern, sei der Mann mit hoher Geschwindigkeit weitergefahren.

Die Staatsanwaltschaft hatte am Montag wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdeliktes Haftbefehl beantragt. Der Ermittlungsrichter setzte den Mann am Dienstag jedoch gegen die Zahlung einer Kaution von 4000 Euro wieder auf freien Fuß. Der Pole lebe in geordneten Verhältnissen und gehe einer regelmäßigen Arbeit nach. Er werde sich allerdings strafrechtlich verantworten müssen.

Schon kurz nach dem Unfall waren Fahrzeugteile gefunden worden, aus denen hervorging, dass das Tatfahrzeug ein VW Passat der Baureihe 1988 bis 1993 war. Trotz intensiver Nachforschungen wurde das Auto nicht gefunden. Wie sich jetzt herausstellte, hatte der Beschuldigte den Wagen wenige Tagen nach der Todesfahrt nach Polen geschafft. Von dort sei das Auto vermutlich in die Ukraine gebracht worden.< Quelle: hr-online.de, Nach fünf Jahren - Todesfahrer gefasst, 31. 10. 2007

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Politik und Panorama: Schwanzparade bei Politically Incorrect
10/31/2007 11:56 PM

Vor kurzem ist ein Artikel auf diesem irren Hassblog 'Politically Incorrect' erschienen, in dem behauptet wurde, dass insbesondere linksgerichtete Blogs einen Kuhhandel rund um die Verlinkung betreiben, um den Pagerank in die Höhe zu treiben.

Jeder der sich ein wenig auskennt und diesen 'Artikel' gelesen hat, wird sich gedacht haben: "Die spinnen, die politisch inkompetenten"

Da wurde munter alles in einen Topf geworfen, fleißig umgerührt und heraus kam eine Verschwörung linke Botschaften über das Googleranking aufzuwerten.

Verschwörung allenthalben ist sowieso das Grundfundament dieser Irren. Alles was im eigenen Kopf ist, aber nicht in der Zeitung steht - Verschwörung von Gutmenschen.

Politiker,die abwägen und differenzierte Stellungnahmen abgeben - Agenten der Islamisierung.

Wissenschaftler, die auf ein differenziertes Bild des Islam hinweisen - Dhimmis.

Hinzu kam eine eher lustige Berichterstattung über die Wichtigkeit von 'PI' da man ja im Gegensatz, etwa zu Stefan Niggemeier, bei Blogcounter ganz oben angesiedelt ist.

Das weder Bildblog noch Stefan Niggemeier bei Blogcounter überhaupt angemeldet und gezählt werden - perdu- Hauptsache man kann sagen - schaut her, unser Schwanz ist am längsten.

Detaillierteres gibt es bei Stefan Niggemeier unter: F actually Incorrect

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bösartiger blogspot: Meisner will nicht Hassprediger heissen
10/31/2007 11:21 PM
Das ist übirgens verständlich. Aus diesem Grund hat Bösartiger einmal recherchiert und festgestellt, es gibt viele Menschen, die mit ihrem Namen nicht zufrieden sind. Er ist also in guter Gesellschaft, der Herr Kardinal Meisner, denn:

  • Kelly Bundy will nicht Dumpfbacke heissen
  • Pipi Langstrumpf würde ihr Pipi gern los
  • Naddel ist kein Name für Erfolg
  • Grobi hiesse lieber Kermit
  • Heinz lieber Paul
  • Bösartiger lieber Titanic, aber der Name war schon belegt

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bösartiger blogspot: Die Grünen und der nächste Parteitag
10/31/2007 11:12 PM
In drei Wochen soll ein Grünen-Parteitag in Nürnberg neue Grundsätze zur Sozialpolitik verabschieden. Schon jetzt sind Parteifunktionäre bemüht, die Veranstaltung nicht wieder in ein derartiges Fiasko, wie kürzlich in Göttingen, eskalieren zu lassen.
Zur Sicherheit hat man aus diesem Grund 22 Tonne TENA MINI MAGIC bestellt, dass sollte das schlimmste verhindern. [Hintergrund]
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bösartiger blogspot: Terrorprozess in Spanien
10/31/2007 10:59 PM
Der Marokkaner Otman El Gnaoui erhielt 42.924 Jahre Haft erhielt 42.924 Jahre Haft. Nicht der einzige mit einer derartigen Haftstrafe, aber dafür die höchste. Das spanische Gericht sah eine Aufrundung auf 50.000 Jahre Gefängnis nicht als angemessen, es hätten dazu 1,5 Menschen mehr sterben müssen. Glück gehabt.
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bösartiger blogspot: Liebe machen im Dienst
10/31/2007 10:54 PM
Da hat sich der ein oder andere Auszubildende der bayrischen Exekutive bestimmt verwundert gefragt wo er da bloss gelandet ist. Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten, es muss wohl die bayrische Sado-Maso-Ausbildungszentrale der bayrischen Polizei gewesen sein. Wie gesagt, nichts ist so richtig pervers, wenn es nur beide wollen, wenn... [Hintergrund]
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Vorratsdatenspeicherung: Wie Zypries weiterhin die Öffentlichkeit für dumm verkauft und die ARD dabei mitmacht
10/31/2007 10:46 PM
(Via Schnüffelblog) Wenn ich Journalist wäre und Frau Zypries interviewen würde und Frau Zypries würde mir gegenüber sachlich völlig unzutreffend wiederum behaupten, dass bei der geplanten, kommenden Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsverbindungsdaten nichts anderes und nichts mehr gespeichert würde als jetzt schon, dann würde ich sie schlicht als unverschämte Lügnerin bezeichnen und aus dem Studio schmeißen. Selbst wenn das Interview live über den Sender gehen würde.

Aber mit den "Journalisten" der ARD kann man es ja machen, muss Frau Zypries sich gedacht haben. Die kuschen. Ist ja 'ne Bundesministerin, die man interviewt. Da darf man nicht widersprechen. Man ist ja "staatstragend" bei der ARD. Oder hat schlicht von Tuten und Blasen keine Ahnung.

Es ist nicht das erste Mal, dass die ARD in diversen Sendungen die hanebüchenen Darstellungen von Zypries zur Vorratsdatenspeicherung unwidersprochen dem zahlenden Publikum präsentiert.

Erbärmlich. Sowohl Zypries als auch dieser Journalisten-Imitator namens Werner Sonne, der Zypries nun im ARD-Morgenmagazin in einem Interview erneut eine Plattform bot, ihre Lügengeschichten gefahrlos zu wiederholen.

Hier das Interview von Werner Sonne im ARD-Morgenmagazin als Real-Player-Stream.

Erneut wiederholt Frau Zypries dort die Behauptung, dass bei der geplanten Vorratsdatenspeicherung nicht mehr Dinge gespeichert würden als Telekommunikationsprovider dies heute schon tun. Und wieder bringt sie das verquere Beispiel, dass die Daten der Vorratsspeicherung vergleichbar seien mit beispielsweise den Angaben auf einem Briefumschlag. Und schließlich stellt sie dar, dass diese Daten ja nur bei den Providern gespeichert seien und nicht beim Staat. Was natürlich irreführend ist, denn der Ort der Speicherung spielt bei digitalen und vernetzten Daten im Unterschied zu Aktenordnern aus Papier und Pappe keine Rolle mehr. So wird der Staat bald in Sekundenschnelle elektronisch übers Netz über besondere Schnittstellen, die derzeit in den berüchtigten ETSI-Ausschüssen technisch ausgearbeitet werden, jederzeit Zugriff nehmen können auf die bei den Providern gespeicherten Daten.

Ich hatte früher schon einmal ausführlicher versucht darzustellen, wo Frau Zypries alles in ihren Ausführungen irrt. Deswegen hier einfach die Links zu diesen älteren Weblog-Einträgen:
  • Vorratsdatenspeicherung: Eine Lachnummer für Terroristen. Da schrieb ich noch, dass Zypries sich wahrscheinlich nur versehentlich irrt und nicht bewusst lügen würde. Nach über einem halben Jahr müsste Zypries inzwischen jedoch wissen, worum es bei der Vorratsdatenspeicherung geht. Das Wiederholen ihrer falschen Aussagen kann ich jetzt nur noch als eine bewusste Verarschung böswillige Täuschung der Öffentlichkeit ansehen.
  • Vorratsdatenspeicherung für Dummies

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Schieflage: Bitte melden Sie verdächtiges Verhalten...
10/31/2007 09:51 PM
(Via Schneier.com) Allgemeine Aufforderungen an die Bürger, "verdächtiges Verhalten" zu melden, sind nicht nur gefährlich, weil sie die Grundlagen menschlichen Zusammenlebens erodieren, sondern auch, weil sie ineffektiv für die Strafverfolgung oder Prävention sind. Denn jeder hält etwas anderes für "verdächtig" und so würden die Sicherheitsbehörden mit untauglichen Hinweisen überschwemmt werden.

Man könnte 'nen langen Vortrag drüber halten, um das den Leuten (und vor allem den Politikern) klar zu machen. Vielleicht reicht es aber auch schon, den Leuten einfach diesen kleinen Dilbert-Comic zu zeigen.

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Politblog.net: Entwarnung - keine Viren oder Trojaner
10/31/2007 08:48 PM
Interne Mitteilung

Falls es unter unseren Lesern für Unruhe gesorgt haben sollte: Einige bekamen vorhin eine Viren-Warnung. Politblog ist nicht “verwanzt”. Es lag an einem Link zu einem Foto. Alles behoben - Link entfernt. Politblog ist nach wie vor ein sicheres Pflaster.

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OSTBLOG: Das BKA ermittelt in eigener Sache
10/31/2007 07:36 PM

[tagesschau] "Das Bundeskriminalamt (BKA) wird seine NS-Vergangenheit von einer externen Forschungskommission aufarbeiten lassen. Dies hat BKA-Chef Jörg Ziercke nach einer Gremiensitzung in Wiesbaden bekannt gegeben. Die Untersuchung soll sich vor allem mit den 50er und 60er des vergangenen Jahrhunderts befassen."

Das ist ja wirklich großartig. Jetzt versucht das BKA also seine braunen Wurzeln auszureißen? Vor wieviel Jahren war nochmal der Krieg beendet und wann das BKA gegründet? Jungs, da seit ihr aber etwas spät dran. Wegtreten.

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BKA-Präsident Paul Dickopf 1971 und 1939

Eigendlich wurde zum Thema ja schon alles gesagt. Wer sich trotzdem für die braunen Wurzeln dieser bundesdeutschen Polizeibehörde interessiert, sollte unbedingt einmal dieses, schon ein paar Tage alte Buch, des Ex-BKA'lers Prof. Dieter Schenk lesen.

Die braunen Wurzeln des BKA. Dokumentationen

Aus dem Klappentext:

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Mutantenstadl: Happy Halloween!
10/31/2007 06:14 PM
Warnung: Satire!
Ah, endlich wieder Halloween, der Tag, an dem wir auf unsere Tradition scheißen (zur Erinnerung: vor Halloween hatten wir mit der Hexennacht in der Nacht zum ersten Mai unser eigenes heidnisches Fest) und unsere brüderlichen Beziehungen zur angelsächsischen Welt sowie die Freude über die Assimilation unserer Sprache und Kultur feiern, nicht zu vergessen die systematische Vernichtung unserer Kräuterfrauen, Hebammen und der Bewahrerinnen uralten Wissens.

Endlich wieder Gelegenheit für die privaten Konservensender — Möge der große Kürbis sie alle verschlingen! — sämtliche Halloween-Folgen aller Comedy-Serien der letzten dreißig Jahre runter zu nudeln (irgendwo in Deutschland muss es doch noch jemand geben, der noch nicht alle Roseanne-Halloween-Folgen gesehen hat!?) und abends noch ein paar jugendschutzkonform verhackstückte (und so geschickt von jedem roten Faden befreite) splatterfreie Splatterfilme hinterher zu schieben. Am besten »Halloween Teil 19«, wär das nicht originell?

Ich nehme mir, um Geist und Ursprung des Festes Rechnung zu tragen, ein Beispiel an der US-amerikanischen Auslegung von Halloween als Gelegenheit, die Mitglieder anderer Religionsgemeinschaften als der eigenen symbolisch zu erhängen und ihnen so ihre Macht über das eigene Leben zu nehmen. Vermutlich alles Aberglaube, aber ich geh da mal lieber auf Nummer sicher.
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Glasdemokratie: Walt Disney und der glÄserne BÜrger!
10/31/2007 06:04 PM
Walt Disney war schon immer ein großer VisionÄr und seiner Zeit weit voraus. Vielleicht sollten unsere Politiker einfach mehr Walt Disney lesen. Wie wir alle wissen, lesen bildet!



Ansonsten, ohne Worte!



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Die Macher e.V.: Tabakwaren Union unterstützt Volksbegehren
10/31/2007 04:47 PM
Die Tabakwaren Union GmbH & Co.KG, bewährter Partner von Gastronomie und Handel in Niedersachsen,Hessen, Nordrhein-Westfalen,Thüringen und Sachsen unterstützt das Volksbegehren "Freieraucher.de". Geschäftsführer Herrn Günter Nicolai, verteilt die Unterschriftenlisten, Autoaufkleber und Plakate in Hessen an zahlreiche
  • Restaurants & Kneipen
  • Tabakwarenfachhandel
  • Tankstellen
  • Kioske
  • Lebensmittelmärkte
  • Kaufhäuser
Mit dieser Kooperation setzt das Unternehmen weiterhin auf eine Unterstützung innovativer Projekte in der Region.

Wir danken der Tabakwaren Union und Herrn Günter Nicolai an dieser Stelle, als erster Sponsor unser Volksbegehren zu unterstützten.
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Deutschland Debatte: Herr, laß' Abend werden, aber keine 1,50 USD/Euro
10/31/2007 03:38 PM

Eine weitere Zinssenkung in den USA steht bevor: runter auf 4,5%; derzeit kostet der greenback 1,47, wenn es ganz schlimm wird, steigt der USD kurzfristig auf 1,50, weil das Zinsniveau in Europa in Verbindung mit den Währungsveränderungen für Anleger überaus attraktiv ist.

Das wird dann eine schwere Entscheidung für die EZB ( DD hatte bereits darauf hingewiesen und die Konsequenzen abgeleitet ):
1. Senkt sie den Zinssatz, besteht die Gefahr einer sich ausweitenden Inflation.
2. Läßt sie den Zinssatz unverändert, wird der Kapitalanlagezufluss steigen, der USD wird weiter sinken, Europäische Produkte werden schwieriger auf dem Weltmarkt abzusetzen sein ( sofern in USD abgeschlossen ), Arbeitsplätze könnten gefährdet sein.

Was also ist weniger schlimm: reduziertes Wachstum mit steigender Arbeitslosigkeit oder steigende Inflationsraten?

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Mein Parteibuch Blog: Michael Naumann, Geheimdienste und Zensur im Wahlkampf
10/31/2007 03:19 PM

Hochoffiziell unbekannt ist, warum die zwischen Doris Stapelfeldt und Mathias Petersen abgehaltene Urwahl um die Spitzenkandidatur der SPD zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2008 auf kriminelle Weise manipuliert wurde.

So bleibt es reine Spekulation, ob die Urwahl manipuliert wurde, um den jahrzehntelang in bester überparteilicher Harmonie gedeihenden Sumpf der Hamburger Justiz, der Phänomenen wie dem wundersamen Reichtum der Familie Osmani ein angenehmes Klima bot, vor der Austrocknung durch eine nicht zum Klüngel gehördende Kandidatin zu schützen. Da die Täter der Manipulation der Urwahl bis heute unbekannt sind, ist es natürlich auch reine Spekulation, wenn man annimmt, dass die Tat nur deshalb begangen worden sein könnte, um beide Kandidaten aus dem Rennen zu schicken. Nicht zu bestreiten ist jedoch, dass Zeit-Herausgeber Michael Naumann nur aufgrund der Manipulation der Urwahl zum Spitzenkandidaten der SPD in Hamburg gemacht wurde.

Der Wahlkampf in Hamburg könnte richtig spannend sein. So könnte man erwarten, dass da vom Untersuchungsausschuss Feuerbergstraße über das Verhältnis des CDU-Bürgermeisters Ole von Beust zu seinem ehemaligen Justizsenator Roger Kusch bis hin zur geheimen Gästeliste von Harald’s Hotel, auf der Ole von Beust ganz bestimmt nicht stand, viele interessante Dinge zur Sprache kommen.

Würde man davon ausgehen, dass eine Vermutung, Michael Naumann sei von interessierten Kreisen nur als Zählkandidat ins Rennen geschickt worden, um sicherzustellen, dass der Klüngel in der Hamburger Justiz ungestört bleibt, so könnte man erwarten, dass Michael Naumann nicht gerade großartige Anstrengungen im Wahlkampf in Hamburg vollbringt. Zu dem in Springers Welt thematisierten großartig inszenierten Geschwafel von Michael Naumann beim SPD-Parteitag in Hamburg mag sich jeder seinen Teil denken.

Bemerkenswert erscheint jedoch der von Blogger Tony öffentlich gemachte Versuch des Wahlkämpfers, über ein Äußerungsverbot für den Linkspartei-Politiker Horst Bethge zur Art der Beziehungen von Michael Naumann zum Bundesnachrichtendienst und den schlimmen Begriff “alter Bertelsmann” seinen Wahkampf auf der Bühne des bekannten Hamburger Zensurgerichtes fortzuführen.

Geradezu absurd erscheint es, zur Klärung der Verstrickungen von Geheimdiensten in deutsche Medien vor Gericht die alte Frage aufwärmen zu wollen, wer vom BND-Dienststellenleiter 923 Elze unter dem Decknamen “Norddorf” geführt wurde. Schließlich dürfte der Verdacht nicht von der Hand zu weisen sein, dass Michael Naumann als Ehemann von Christa Wessel auch eine irgendwie geartete Beziehung zu ihrem Vater Gerhard Wessel, der von 1968 bis 1978 Präsident des Bundesnachrichtendienstes war, gehabt hat.

Besser geeignet könnte zur Aufklärung propagandistischer Tätigkeitkeiten von Geheimdiensten in Deutschland beispielsweise die Aufarbeitung der Geschichte der Finanzierung durch die CIA der an die Zeit verkauften Zeitschrift “Der Monat” sein, deren Chefredakteur Michael Naumann zeitweilig war. Oder man könnte mal versuchen, näher zu beleuchten, was genau “der alte Bertelsmann” Reinhard Mohn in einem Offizierslager in Kansas/USA gelernt hat.

Und auch könnte man bei der Zeit nochmal zum Decknamen “Dorothea” etwas mehr recherchieren. Angeregt sei auch, dass dem Arbeiterführer Salonsozi Michael Naumann bei einer möglichen Recherche zur verstorbenen Zeit-Chefin Marion Gräfin Dönhoff möglicherweise das Familienarchiv seiner jetztigen Frau Marie, Tochter des Bankers Eric M. Warburg, behilflich sein könnte.

Das alles wird aber sicher nicht vor der Hamburger Zensurkammer zur Sprache kommen, denn die beschließt Äußerungsverbote, wie das Urteil zur Haarfarbe von Gerhard Schröder zeigt, auch ohne besonders tiefgehende Bestrebungen zur Wahrheitsfindung. Liebhaber von Rechtsstaatlichkeit, Äußerungsfreiheit und Demokratie in Deutschland dürfen Diekmann-Laudator Michael Naumann jedoch trotzdem dankbar sein, dass er außer der Verstrickung von Geheimdiensten in die deutsche Medienlandschaft auch den Filz der Justiz in Hamburg in seinen Wahlkampf mit einbezieht. Neugierig dürfen Beoabachter sicher auch sein, ob Wunschbürgermeister Michael Naumann sich vor Gericht von Osmani-Anwalt Michael Nesselhauf vertreten lassen wird.

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Deutschland Debatte: Was stört mich euer dummes Geschwätz von gestern?
10/31/2007 01:14 PM

Nicht ganz unbekannt dürfte in der nachrichtenvergessenden Zeit sein, dass die SPD unlängst einen Parteitag hatte, zu dem sich die Mitglieder auch gegen die Hierarchien bezüglich einiger Beschlussfassungen durchgesetzt haben.

U.a. zwei derzeit nennenswerte Beschlüsse wurden in Hamburg gefaßt:

  1. Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn und
  2. Bahnprivatisierung nur durch Volksaktie.

Ja du lieber Gott, was geschieht denn nun? Hoffnungsvoll gefeiert: “Neuanfang!” und in den Dreck gefeuert: “Müll der Basis”, das ist derzeit die Situation.

Zur Bahnprivatisierung
Struck weiß wahrscheinlich noch, dass es da den Richtungsbeschluss gab aber er zeigt bei der CDU Kompromissbereitschaft! Als gäbe es den wenige Tage alten Beschluß gar nicht; wird an dem Auftrag der Basis vorbei operiert? Herr Beck, wollen Sie so das Volk gewinnen, durch Umfallen in beliebige Positionen zu beliebigen Zeiten?

Zur Geschwindigkeitsbegrenzung
Nachdem der Hamburger Parteitag sich knapp aber eindeutig für Geschwindigkeitsbegrenzung ausgesprochen hatte - es ist sicherlich auch richtig, dass die sündhaft teure high tech Lösung der CDU in Zeiten knapper Kassen nicht vermittelbar ist - will die Fraktion GRÜNE einen Antrag für Geschwindigkeitsbegrenzung einbringen. Inhaltlich und strategisch sicherlich richtig. Nach Aussage von Bülow/SPD will die SPD gegen diesen Antrag stimmen! Als gäbe es den wenige Tage alten Beschluß gar nicht; wird an dem Auftrag der Basis vorbei operiert? Herr Beck, wollen Sie so das Volk gewinnen, durch Umfallen in beliebige Positionen zu beliebigen Zeiten?

Bisher hatte man die FDP als Umfallerpartei mit Hang zum Wankelmut bezeichnet, geht nun der Staffelstab an die SPD?
Wenn ja, wird es sehr schwer, Herr Beck, die Bürger dieses Landes von der Ernsthaftigkeit des Hamburger Parteiprogramms zu überzeugen! Ich hoffe, Sie bleiben bei Ihrem Erfolg: sehr sehr viele Bürger dieses Landes warten darauf und warten auf seelische Wärme.

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NWO-Fighter: FDA erklärt Klon-Fleisch für unbedenklich
10/31/2007 01:05 PM

Stellt euch einmal vor, ihr geht in den Supermarkt, kauft Fleisch oder Wurst, setzt euch zu Hause an den Tisch und verzehrt das gekochte Essen. Nach dem Essen räumt ihr die Küche auf und werft die Verpackungen von Wurst und Fleisch in den Müll. Spätestens jetzt kommt der Schock, wenn man den Aufdruck auf der Verpackung im Supermarkt übersehen hat - zu 100% geklontes Fleisch.Aber selbst das könnte zum Wunschdenken werden, da diese Art von Fleisch, das Klon-Fleisch, wahrscheinlich nicht einmal speziell gekennzeichnet werden soll.

(more…)

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"Die Dreckschleuder": Internet-Besteuerungsverbot in den USA wird um sieben Jahre verlängert
10/31/2007 01:01 PM

Das US-Repräsentantenhaus hat mit 402 zu 0 einer Verlängerung des Verbots der Besteuerung von Internetzugängen um sieben Jahre zugestimmt. Die Kongresskammer hatte vor zwei Wochen bereits eine Modifizierung des zugrundeliegenden Internet Tax Freedom Act durchgewunken, die eine Verlängerung um vier Jahre vorsah. Vorige Woche befasste sich aber der US-Senat mit der Vorlage und legte drei Jahre drauf. Damit waren nun auch die Repräsentanten einverstanden. Unter ihnen existiert eigentlich eine Mehrheit, die für eine dauerhafte Verlängerung des Moratoriums stimmen würde, doch ließ sich diese im Kongress nicht durchsetzen.

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Querdenkerforum: Initiative für interaktive Demokratie
10/31/2007 12:52 PM
Wir fördern die politische Kommunikation zwischen Bürgern und Politikern und entwickeln kreative Konzepte für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Politik.

Quelle: Initiative für interaktive Demokratie[Link] [Cache]
HU-Marburg: Fliegen statt Forschung?
10/31/2007 12:37 PM
Wie man eine Uni lahmlegen kann - HU-Ortsverband Marburg.

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"Die Dreckschleuder": Schaeuble,Zypries und Co…
10/31/2007 12:34 PM
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Perspektive2010.org: Zitat des Tages
10/31/2007 12:11 PM

Die einzige Gewerkschaft, die diesen Namen noch verdient, heißt GdL.

Quelle: Usenet

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Querdenkerforum: 299direkt
10/31/2007 11:44 AM
299 direkt wendet sich gegen die "starren Listen" der politischen Klasse bei Bundestagswahlen und setzt sich für Vorwahlen in den 299 Wahlkreisen ein:

Wir setzen das Internet in Verbindung mit Beteiligungsverfahren ein und ermöglichen so, ein differenziertes und bürgernahes Partizipationssystem.

Wir fördern themenorientierte Koalitionen unabhängig von Ideologiedebatten, Profilierungsnot und Interessenkollaps.

Wir wollen zukunftsfähige Lösungen vor Ort und bringen regionale Expertise in die Parlamente.

Wir verzichten auf das "System Liste" und fördern Transparenz und Glaubwürdigkeit durch freien Zugang und freies Mandat.

Quelle: 299direkt[Link] [Cache]
Politblog.net: Der dritte Weltkrieg - vorerst abgesagt?
10/31/2007 11:21 AM
Säbelrasseln, Kriegsvorbereitung und ein zweites 9/11

Der Besuch des russischen Präsidenten Putin bei seinem iranischen Amtskollegen Ahmadinedschad Mitte Oktober fand sein lautestes Echo im weißen Haus.

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Wenige Stunden nach Abschluss der Begegnung in Teheran trat US-Präsident Bush vor die Presse und erklärte: “Wir haben in Iran einen Führer, der erklärtermaßen die Zerstörung Israels will. Wenn Iran die Atombombe hätte, dann wäre dies eine gefährliche Bedrohung für den Weltfrieden.” Seine Rhetorik geriet noch schärfer, als er behauptete, vom Iran ginge die Gefahr eines dritten Weltkrieges aus.

Bushs Drohung richtete sich aber auch deutlich gegen Russland, denn Bündnisse wie das der Anrainer-Staaten am Kaspischen Meer sind ein Schlag ins Gesicht amerikanischer Geopolitik und Militärstrategie. Es steht außer Frage, dass Putin der geistige Vater und entscheidende Verhandlungsführer dieses am 16. August in Teheran geschlossenen Bündnisses war.

Die Einigung sieht vor, dass die fünf Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres - Iran, Russland, Kasachstan, Turkmenien und Aserbaidschan - ihre Territorien nicht für dritte Staaten zur Verfügung zu stellen, die einen Militäreinsatz gegen eines der Länder planen. Die gemeinsame Deklaration verpflichtet die Unterzeichnerstaaten weiter, “gegenseitiges Vertrauen sowie regionale Sicherheit und Stabilität zu fördern und auf die Anwendung von gegenseitiger Militärgewalt zu verzichten. Die Seiten bestätigen, dass ihre Streitkräfte nicht für den Angriff auf eine der Seiten bestimmt sind", heißt es weiter. Die Anrainer-Staaten wollen das Kaspische Meer ausschließlich zu friedlichen Zwecken nutzen und alle Streitigkeiten untereinander mit friedlichen Mitteln beilegen, so die Deklaration.

Das hatte gesessen in Washington. Friedensbündnisse von Staaten in dieser Region sind ein Dorn im Fleisch der Washingtoner Kriegstreiber, lassen sie doch das Konzept des Teilens und Herrschens als Voraussetzung ihrer Politik scheitern. Russlands Einfluss wächst, nicht nur in der Region sondern im gesamten Bereich internationaler Politik.

Rudert die amerikanische Elite wirklich zurück ?

Um so erstaunlicher wirkt das jüngste US-amerikanische Dementi. Bush hatte gestern seine Sprecherin Dana Perino bemüht, um erklären zu lassen: “Den Dritten Weltkrieg, vor dem US-Präsident George W. Bush im Atomstreit mit Iran gewarnt hatte, wird es erstmal nicht geben. Es gibt keinen Grund zu glauben, dass der Präsident im Begriff ist, Iran anzugreifen.”

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Interessanter als das präsidiale Wortgeklingel sind jedoch die Realitäten abseits der Pressekonferenzen.

So liegt dem US-Kongress ein Budgetposten in Höhe von 88 Millionen Dollar für bunkerbrechende Munition zur Abstimmung vor, der für Spekulationen sorgt. Jim Moran, Abgeordneter aus Virginia, erklärt, dass er bei der Verwendung dieser Waffen auf den Iran als Ziel tippt. Weder im Irak noch in Afghanistan gebe es derart befestigte Anlagen, die den Einsatz dieser „Bunkerknacker"-Waffen notwendig machen würden.

Auch der neue Generalstabschef Michael Mullen trug nicht unbedingt zur Beruhigung der Spekulationen bei, als er meinte, trotz der aktuellen Kriege sei das US-Militär durchaus zu einem Militärschlag gegen Iran in der Lage. Sollten die Streitkräfte den Auftrag zu Angriffen erhalten, dann hätten sie laut Mullen die Fähigkeit dazu.

Parallel zu den “sanften Tönen” von Dana Perino kamen gestern aus Teheran klare Ansagen. Der Iran lehnt Verhandlungen mit den USA über sein Atomprogramm ab. “Wir brauchen sie gar nicht, das iranische Volk braucht die USA nicht. Wenn jemand heute Vorbedingungen für die Verhandlungen stellen darf, so ist das das iranische Volk. Sie aber (Amerikaner) haben kein Recht, uns irgendwelche Bedingungen zu diktieren”, zitierte ein RIA-Novosti-Korrespondent den iranischen Präsidenten.

“Das iranische Volk will 100 Prozent von seinen Rechten haben, und unsere Feinde müssen wissen, dass die iranische Nation nicht im Geringsten auf ihre Rechte bei der Atomenergie verzichten wird.”

Die Kriegsherren in Washington sind nicht gezähmt, der Krieg gegen den Iran nicht auf Eis gelegt. Bushs Dementi läutet sicher keinen Kurswechsel ein, vielmehr will man offensichtlich die Kriegsvorbereitungen nicht länger zum Inhalt einer öffentlichen Debatte machen. Trotzdem rechnen laut einer jüngsten Umfrage 50 Prozent der Amerikaner mit dem Krieg noch während der Amtszeit Bush. Über 28 Prozent der Befragten fänden es allerdings besser, wenn dies unter dem nächsten Präsidenten geschehen würde - wohl unter Hillary Clinton.

Das Verblüffendste der Umfrage war jedoch, dass 68 Prozent der Amerikaner in nächster Zeit mit einem Anschlag rechnen, der dem des 11. September 2001 vergleichbar ist. Das “gesunde Volksempfinden” scheint den Fahrplan der eigenen Regierung vorauszusehen. Immer noch wirkt das “alte Schema”, von dem man meinen sollte, es sei längst durchschaut.

Pony[Link] [Cache]
Querdenkerforum: Politik-Poker
10/31/2007 11:05 AM
... Und so schreiben auf http://www.politik-poker.de Mitdenker/innen, Mitspieler/innen und Mitmacher/innen ihre Gedanken, spielen ihre Karten zur Politik von morgen. Ein wachsender, bunter, blühender Gedankenstrauß - aus unterschiedlichsten Blickwinkeln in eine Richtung schauend:

* nach vorne auf eine sich abzeichnende, mögliche, sinnvolle, wünschenswerte, innovative Politik von morgen:

Politik-Poker[Link] [Cache]
BooCompany: Gegendarstellung zu boocompany Artikel (INTERN)
10/31/2007 10:25 AM
Boocompany erreichte eine Gegendarstellung zu dem Artikel Lucentis - Auge um Auge vom 13. Oktober 2007.[Link] [Cache]
Kurz verlinkt: Bloggende Hetzprediger schüren Angst vor dem Islam
10/31/2007 10:07 AM

Auf Leidartikel ist ein hervorragender Beitrag zu diesem irren Blog 'Politically Incorrect' erschienen.

Nuanciert wird dargelegt, mit welchen Methoden PI arbeitet.

Ein Gemisch aus Halb- und Unwahrheiten, tendenziösen Wendungen, verklausulierte Beschimpfungen und Agitprop.

Ich frage mich da immer:

Was soll das?

Wem nützt das?

Was bezwecken die Autoren von PI mit ihrem Tun?

Glauben die den Müll, den sie zusammenschreiben, am Ende sogar selber?

Das würde mich doch erstaunen. Kein halbwegs intelligenter Mensch kann diese krude Suada, die auf PI zusammengebastelt wird, als auch nur irgendwie valide Reallitätsbeschreibung sehen.

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Buskeismus: Sitzungsbericht Zensursenat HansOLG, 30.10.2007, Telekom-Sommer meldet sich zurck als Zensor
10/31/2007 09:36 AM
Sitzungsbericht Zensursenat HansOLG, 30.10.2007, Telekom-Sommer meldet sich zurck als Zensor[Link] [Cache]
Perspektive2010.org: Gebt Papst Benedikt XVI. seine Pillen!
10/31/2007 08:23 AM

Offenbar hat Papst Benedikt XVI. aka Ratzinger neulich nicht alle seine bunten Pillen bekommen, die neben Messwein, verbotenem Sex mit eigens beschafften Prostituierten und Kindern sowie dem Baden im erbeuteten Gold, an dem das Blut vieler missionierter Völker klebt, das öde Dasein des Führungspersonals im Vatikan erträglich machen. Wie ist es sonst zu erklären, dass Benedikt XVI. die Apotheker kürzlich allen Ernstes zum Pillen-Boykott aufrief:

Der Papst hat Apotheker zu Dienstverweigerung aus Gewissensgründen aufgerufen. So sollten sie keine Medikamente ausgeben, die “die Einnistung eines Embryos verhindern oder ein Menschenleben beenden”. Bei Arzneimitteln, die abtreibend wirken, sei es schließlich nicht möglich, “das Gewissen zu betäuben”, erklärte Benedikt XVI. vor katholischen Apothekern, die in Rom an ihrem Weltkongress teilnahmen.

Lieber Papstarazzi Benedikt XVI.,
Überbevölkerung ist eines der ganz großen Probleme unseres Planeten und schließlich sollten doch auch die Frauen, welche von katholischen Priestern trotz Zölibat gevögelt werden, die Möglichkeit zur Abtreibung haben, oder nicht? Das erspart dem Vatikan zahlreiche Unterhaltsansprüche. Was für einen Sinn haben denn Kinder auf dieser Welt, die nach der Geburt nur die Wahl haben, zu verhungern, zu verdursten und zu verwahrlosen oder ihre Seele an die Rattenfänger des Vatikans zu verhökern? Benedikt, wärst Du nicht eh schon im Vatikan untergebracht, müsste man auf Grund solch lebensfremder Forderungen und dem massiven Realitätsverlust Deine Unterbringung in einer psychiatrischen Anstalt fordern. Deshalb meine Bitte:

Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Fresse halten!

Oder wie Jochen Hoff schreibt:

Herr Ratzinger möchte in seiner verkommenen Irrlehre die Menschen über das menschenübliche hinaus quälen. Er möchte Kinder in die Welt setzen um dann ihrem Verhungern zusehen zu können. All dies hat weder etwas mit Christentum noch mit irgendeinem Gott zu tun. Es sind einfach nur alte Männer, die sich nur noch von den Tränen der anderen ernähren und in anderem Leid ihre letzte Lust finden.

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen.

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Perspektive2010.org: Spruch des Tages
10/31/2007 07:36 AM

Jedes Mal, wenn ich den CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla reden höre, wirkt er auf mich wie der Guido Westerwelle der CDU. Unwillkürlich muss ich an Westerwelle und Pofalla im rosa Kleidchen oder in Lack und Leder in einem Domina-Keller denken. Und noch etwas verbindet Pofalla mit Westerwelle: Politisch liegt Ronald Pofalla meist genauso komplett daneben wie sein Bettgenosse Kollege aus der gelb-blauen Partei.

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Deutschland Debatte: Treffen sich zwei Politiker in Indien …
10/31/2007 05:07 AM

“Ach, Frau Außenminister Merkel, ist das schön, dass ich Sie hier treffe. Was machen Sie hier?”

“Ach, Herr Steinmeier, ich erörtere globale Themen. Und was machen Sie hier?”

“Wissen Sie, ich organisiere die Fernsehberichte über Ihren Besuch!”

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