Parteibuch Ticker Feed von 2007-11-02
| Mein Tipp: Demos ab jetzt nur noch in Venezuela machen! |
| 11/03/2007 02:28 AM |
| Wenn von vielen bekannten Medien wie Tagesschau, Süddeutsche Zeitung, Welt, Zeit, Netzeitung.de oder auch Neue Zürcher Zeitung (NZZ) über eine Demonstration berichtet wird, die außerhalb Deutschlands, ja sogar außerhalb Europas und dabei beispielsweise nicht in China (Stichwort "Unterdrückung der Meinungsfreiheit") oder in den USA (Stichwort: "Antikriegsdemonstration" oder ähnliches) stattgefunden hat. Und wenn diese Demonstration von Überschriften begleitet wird wie "Massendemonstration" oder "Unruhen". Und wenn besonders betont wird, dass die Polizei die Demonstration nicht nur einfach aufgelöst habe, sondern "mit großer Härte" und "gewaltsam" aufgelöst habe... Welches Bild entsteht da vor dem inneren Auge? Richtig: Es muss eine riesige Demonstration gewesen sein, wenn über sie hier in deutschen Medien berichtet wird, obwohl sie nicht in Deutschland oder in Europa stattfand, oder? Und/oder die Gewalt muss extreme Ausmaße gehabt haben, wenn über sie derart berichtet wird, nicht wahr? Nun, an der Demonstration, die hier gemeint ist, hatten sich anscheinend circa 6.000 bis 10.000 Menschen beteiligt. Die Gewalt bestand darin, dass einige Demonstranten Steine in Richtung Polizei warfen und anscheinend Anhänger der Regierung mit Gegnern der Regierung aufeinander stießen und die Polizei daraufhin Wasserwerfer, Tränengas und Gummigeschosse einsetzte, um die Demonstration aufzulösen. Verletzt wurden insgesamt laut der Berichte ein Student und sechs Polizisten. Zumindest gab es keine Massen an Verletzten. Auch von Massenfestnahmen liest man nichts. Die Demonstration fand in Südamerika statt. Interessant, oder? Und warum berichten alle über diese Demonstration? Hmmm. Vielleicht, weil sie in Venezuela stattfand und die Chefredakteure annehmen, dass beim deutschen Medienrezipienten das Stichwort "Venezuela" schon ausreichend mit Assoziationen wie "Diktatur" und "Diktator Chavez" verknüpft ist und deshalb eine Meldung über die Auflösung einer kleinen Demo den deutschen Medienrezipienten ein wohliges "na, siehste, dieser Chavez!" enlocken dürfte? Und wogegen wurde eigentlich demonstriert? Gegen eine Verfassungsreform, die das Parlament Venezuelas auf den Weg bringen will. Dagegen kann man doch demonstrieren, oder? Und so eine Verfassungsreform ist ja auch enorm bedeutend. Ja, bedeutend ist sie. Was allerdings in den meisten Meldungen verschwiegen wird (außer bei der NZZ, die berichtet etwas ausführlicher und vor allem korrekt): Die Verfassungsreform wird in Venezuela nicht wie in solch "demokratischen" Staaten wie der Bundesrepublik Deutschland einfach vom Parlament verabschiedet ohne Mitspracherechte der Bevölkerung, sondern es wird eine Volksabstimmung über die Verfassung stattfinden. Über diese Verfassungsreform wird in Venezuela schon seit vielen Wochen diskutiert. Was nicht heißen soll, dass man trotzdem auch gegen eine zur Volksabstimmung freigegebene Verfassungsreform demonstrieren können sollte. Die Frage bleibt jedoch: Worin liegt jetzt genau die Relevanz, dass die deutschen Medien über solch eine relativ kleine Demonstration berichten? Klein ist die Demonstration und groß die Berichterstattung beispielsweise im Vergleich zu einer mehr als doppelt so großen Demonstration in Berlin vor einigen Wochen gegen die Vorratsdatenspeicherung. Oder auch im Vergleich zu zahlreichen anderen Demonstrationen in Berlin, beispielsweise gegen die Hartz-IV-Gesetze. Hier halten sich deutsche Medien häufig sehr zurück bei ihrer Berichterstattung. Wenn man die Demonstration in Venezuela nun zumindest zum Anlass genommen hätte, ausführlicher über Venezuela zu berichten, könnte ich das Eingehen deutscher Medien auf die Demonstration ja verstehen. Aber genau diese ausführlichere Berichterstattung fehlt ja. Außer bei der NZZ. Vielleicht sollten die Hartz-IV-Gegner und die Leute vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ihre nächsten Demonstrationen also einfach in Venezuela durchführen? Zumindest würden ihre Demonstrationen dann vielleicht häufiger erwähnt werden in den deutschen Medien. P.S.: Das ZDF schreibt übrigens unrichtigerweise erneut, dass im Mai angeblich ein regierungskritischer Sender in Venezuela geschlossen worden sei. Es wurde jedoch schlicht ein Vertrag über die Nutzung einer öffentlichen Sendefrequenz nicht wieder verlängert. Der Sender ist im Kabelnetz und über Satellit weiterhin zu empfangen. Das ganze reiht sich ein in ein Vorhaben der Regierung Venezuelas, die Medienvielfalt zu erhöhen. Siehe dazu auch folgende Berichte bei Telepolis.de: Information statt Freiheit, Gefahr für die Meinungsfreiheit, Demokratie aus der Presse. An Chávez' Politik gäbe es sicherlich genug auszusetzen. Aber die Art und Weise, wie die deutschen Medien über Venezulea berichten, offenbart in beispielhafter Weise viel von der allgemeinen Schludrigkeit und der häufig versteckten und einseitigen politischen Meinungsmache in und von deutschen Medien. Nichts gegen meinungsstarke Kommentare, aber Meinungsmanipulationen durch einseitiges Agenda-Setting, durch Weglassen von Fakten oder gar durch falsche Berichterstattung darf man nicht einfach so hinnehmen. Selbst wenn es dabei "nur" um Venezuela geht. Nachtrag: Über eine anscheinend ziemlich große Demonstration von Anhängern der Regierung Venezuelas wird interessanterweise kaum berichtet in den deutschen Medien. Obwohl an die hunderttausend Demonstranten an iher teilgenommen haben sollen, wie Amerika21.de berichtet: Über Hunderttausend für Reform. Woher also kommt diese seltsame Schwerpunktsetzung in vielen deutschen Medien beim Thema "Venezuela"? Technorati-Tags: Venezuela, Chávez, Chavez, Medien [Link] [Cache] |
| Wut!: Kurz verlinkt (23) |
| 11/03/2007 01:12 AM |
| Auch die Nachdenkseiten widmen sich erfreulich ausführlich dem aktuellen Jubel über den “Erfolg der Hartz-IV-Reformen” und über die “Belebung auf dem Arbeitsmarkt”. Allerdings ist das Fazit “etwas” anders als in der praktisch gleich geschalteten Clipboard-Journaille der BRD:
Datenquelle für die recht gut begründete Bewertung ist übrigens der Monatsbericht Oktober 2007 der Bundesagentur für Arbeit — also das gleiche traurige Papier, was im Auswurf der Journaille zu überwiegend positiv klingenden Meldungen und speichelleckerischer Hofberichterstattung führte. Die so genannten “Journalisten” in der BRD wären gut beraten, nicht einfach die NITF-Ticker der großen Agenturen zu übernehmen, sondern einen besonnenen Blick in die Quellen zu werfen. Ach, dafür werden sie nicht bezahlt? Na, das habe ich mir doch gleich so gedacht…         |
| Lumières dans la nuit: An den BSoZD e.V. |
| 11/03/2007 01:12 AM |
| Anmerkung für die ganzen anderen Leser: BSoZD ist die Abkürzung für den Bund soziales Zentrum Deutschland e.V. — alles weitere erschließt sich im Folgenden von selbst… Werte Damen und Herren, zunächst freue ich mich natürlich darüber, dass sie den Lizenz-Text für dieses Blog zu lesen verstanden und mir durch Spiegelung meiner Texte auf ihrer Homepage einen neuen Mirror im Internet zur Verfügung gestellt haben. Wie sie sich gewiss vorstellen können, schlägt sich das allgemein gesunkene Realeinkommen der meisten Menschen in Deutschland auch bei einem Menschen wie mir nieder, der sich bettelnd durch seine trübe Lebensfrist schlägt. Deshalb ist auch die Existenz dieses Blogs stets gefährdet, und jeder Mirror ist ein Beitrag zur Erhaltung meiner Texte, die ich schrieb, auf dass sie irgendwann gelesen werden. Darüber hinaus bin ich durch die Spiegelung überhaupt erst auf ihren Verein aufmerksam geworden und werde ihre weiteren Tätigkeiten wenigstens beiläufig verfolgen. Leider sind die auf der Homepage kommunizierten Anliegen ihres Vereines mit meiner Einsicht, Tätigkeit und Lebensweise nicht vereinbar, so dass ich nicht mitwirken werde. Zwar halte ich die allgemein formulierten Ziele der Präambel ihrer Satzung…
…durchaus für ehrenhaft und gut, und bin ich auch der festen Überzeugung, dass es einen entschlossenen und wirksamen Widerstand gegen die fortschreitende Umwandlung aller menschlichen Strebungen in Geschäftsvorgänge geben muss. Allerdings überwinden die in ihrer Satzung dargelegten Ziele meiner Meinung nach nicht die Ursachen für die betrübliche Entwicklung der Gesellschaft, sondern tragen dazu bei, diese zu erhalten und letztlich zu zementieren. Das liegt daran, in welcher Weise sie den Begriff “sozial” verwenden und somit wohl auch verstehen. In seiner eigentlichen und wörtlichsten Bedeutung meint dieses Wort so etwas wie “das menschliche Miteinander betreffend”, es drückt damit etwas aus, was als konkrete menschliche Erfahrung jenseits aller Bestrebungen der abstrakten “Behandlung” von “Problemfällen” liegen sollte. Aber im weiteren Fortlauf ihrer Satzung und ihrer darin formulierten Vereinsziele verstehen sie unter “sozial” eben das, was durch den jahrzehntelangen politischen Sprachmissbrauch aus diesem Wort geworden ist — und dies ist die ausschließlich materielle Existenzsicherung jener Menschen, die unter den übergeordneten ökonomischen “Zwängen” des Kampfes eines Jeden gegen Jeden auf einem Schlachtfelde voller Überfluss zu den Verlierern zu zählen sind. Diese Reduktion der sozialen Bedingtheit des Menschen auf eine materielle Bedürftigkeit hat zwar inzwischen politisch-populistische Tradition und wird selbst in Zeiten sozialen Zerfalls weiterhin gepflegt, um mit einer Erziehung durch Zuckerbrot und Peitsche auch noch jene Menschen still, gefügig und duldsam zu halten, die an sich nichts mehr zu verlieren hätten, sie ist aber in meinen Augen eine üble Form der Barbarei. Dass sie diese durch Gewöhnung und täglichen Sprachmissbrauch der zentral organisierten Massenmedien vielen Menschen nicht mehr auffällige Menschenverachtung mit ihrer Tätigkeit aufrecht zu erhalten trachten…
…statt sie als etwas mit allen nur erdenkichen Mitteln zu Überwindendes zu betrachten, geht leider schon aus ihren in der Präambel angerissenen Vereinszielen hervor und wird in weiteren Texten noch vertieft. Für jene Fühlenden und Denkenden unter den Marginalisierten der Globalisierung, die zu ihrer staatlich verabreichten Armenspeisung auch noch die tägliche Verachtung und Isolation zu spüren bekommen, ist der konkrete Hohn solcher “Ziele” zusätzliches Salz in die Wunden, an denen oftmals die Psyche und damit der eigentliche Kern des Menschen zu verbluten droht. Ich unterstelle ihnen nicht, dass sie einen solchen Sprachmissbrauch in arger Absicht treiben; vielmehr greifen sie sprachliche Muster und damit auch Verständnismuster aus der Gewaltsprache des politisch-wirtschaftlichen Komplexes der derzeitigen deutschen Republik auf und werden damit zum Spiegel von Zuständen, die überwunden werden müssen, werden zum Opfer der täglich verabreichten Manipulation durch Propaganda. Doch leider wird die Summe des Gesagten durch solchen Mangel an Bewusstheit nicht weniger schmerzhaft für den, der es lesen muss. Wer auch nur einmal ein paar Wochen in Gesprächen damit zugebracht hat, eines der ungezählten Opfer der hier alldurchwaltenden strukturellen Gewalt vom Selbstmord abzuhalten, wer auch nur einmal gesehen hat, wie aus einem verstandesbegabten Menschen unter der Fuchtel existenzieller Angst und der schrecklichen Bedingung der Vereinsamung ein erbärmliches, tränentriefendes Häuflein Elend wird, der schämt sich des Gebrauches solcher Worte, wenn er nur über ein wenig mehr Empathie als ein Möbelstück verfügt. Und wer — wie ich am heutigen Tage — als bewusster Mensch diesen alltäglichen Sprachfick irgendwo lesen muss, reagiert darauf schnell mit einem überwältigenden Affekt aus Traurigkeit und Hass. An irgendeine Mitwirkung meinerseits ist unter solchen Umständen nicht zu denken, da mir der wirkliche Inhalt des Wortes “sozial” eine tägliche und existenzielle Erfahrung geworden ist. Doch selbst, wenn ich mitwirken wollte, wäre es mir nicht möglich, da ich ihre Beitrittserklärung nicht ausfüllen könnte. Mit großer Selbstverständlichkeit setzen sie eine Anschrift voraus, ich aber lebe als wohnungsloser Bettler von dem, was mir jeden Tag kampflos gegeben wird. Mit (nur etwas) deprimierten Grüßen Der Nachtwächter [Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Energie-Nationalismus bei Spiegel Online |
| 11/03/2007 12:39 AM |
| Schon lange ist auf Mein Parteibuch nichts mehr über das von seltenen Ausnahmen abgesehen substanzlose Geschreibsel für Möchtegern-Intellektuelle auf Spiegel Online zu lesen gewesen. Wenn man einmal verstanden hat, wie Mathias Müller von Blumencron und seine Mannen dort recht konsequent Meinungsmanipulation im Sinne der US-amerikanischen Regierung betreiben, wird es schnell langweilig, über eine nicht vorhandene Objektivität viele Worte zu verlieren. Details zur lustigen Verdrehung der Tatsachen beim Spiegel finden sich zudem regelmäßig in den Watchblogs Spiegelfechter und Spiegelkritik. Anselm Waldermann hat jedoch auf Spiegel Online jetzt einen so absurden Artikel zum Thema “Energie-Nationalismus” veröffentlicht, dass er es damit nun doch mal wieder schafft, SPON ins Parteibuch zu bringen. Beim Schlagwort “Energie-Nationalismus” mag manch einer an die deutsche Steinkohle denken, andere mögen dabei an die französischen Elektrizitätswerke denken und wieder andere denken dabei möglicherweise daran denken, wie die EU gerade plant, mit Protektionsgesetzen russische Investitionen in europäische Energieversorger zu verhindern. Die pseudointellektuelle Leserschaft des Spiegel erfährt in dem Artikel vom Volkswirtschaftsexperten “Anselm Waldermann” jedoch, dass die Öl- und Gaspreise viel zu hoch sind, weil nationalistisch verblendete Herrscher von der Achse des Bösen - also die Staatsführer der Länder, die es wagen, US-amerikanischen Kriegsverbrechern und Folterspezialisten eine eigene Meinung entgegenzusetzen - nicht die großen Vorteile einer Abhängigkeit von der überlegenen Technologie westlicher Ölkonzerne erkennen wollen. Von hinterhältigen Zweifeln an der für das westliche Know-How grundlegenden These von Peak-Oil erfahren Spiegel-Online Lesern natürlich nichts. Auch erfahren Leser des Artikels von Wirtschaftsredakteur Anselm Waldermann natürlich nichts davon, dass Syrien, Iran, Venezuela und die Bukhari Group aus Malaysia soeben einen 2,6 Milliarden Dollar schweren Vertrag über den Bau einer Erdölraffinerie in Syrien abgeschlossen haben, um die knappen Kapazitäten der profitträchtigen Raffinerien, die obendrein weitgehend von westlichen Konzernen beherrscht werden, auszubauen. Verständlich ist das schon, denn wenn Anselm Waldermann das in seinem Artikel erwähnt hätte, bliebe vom Vorwurf des Energie-Nationalismus ebensowenig übrig wie von der Behauptung, diese Länder würden zur Beseitigung der Energieknappheit nichts unternehmen. Stattdessen würde sich dann das Bild ergeben, dass einige Staaten, deren Eigenständigkeit der US-Regierung schon lange ein Dorn im Auge ist, sich ganz bewusst nicht von westlichen Energiekonzernen abhängig wollen und dazu auch internationale Kooperationen eingehen. Merkwürdig ist, dass Anselm Waldermann so tut, als liege ein hoher Preis für Erdöl nicht nur im Interesse der westlichen Wirtschaft, sondern auch im Interesse der fördernen Länder. In welche Richtung Spiegel Online die öffentliche Meinung manipulieren will, verrät netterweise schon der im Stile der Bildzeitung gehaltene Titel. Mein Parteibuch wünscht gute Unterhaltung. Vorhang auf für Anselm Waldermanns Artikel: “Wie Putin, Chávez und die Scheichs den Ölpreis treiben.“ [Link] [Cache] |
| AK Vorratsdaten: Spam-Mails keine Aktion des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung |
| 11/02/2007 11:59 PM |
| Seit einigen Tagen werden von einem unbekannten Absender Massen-E-Mails mit einem Aufruf zu unserem Protesttag am 06.11.2007 versandt. Dies geschieht weder in unserem Auftrag noch mit unserer Billigung! Leider sind auch wir gegen den SPAM machtlos. [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Vorratsdatenspeicherung |
| 11/02/2007 10:57 PM |
| Ich sage nur: folgen Sie diesem Link, schauen Sie in das Gesicht dieser Frau, Zypries, halten Sie es aus, die Gesichtszüge dieser Dame 60 Sekunden aufzunehmen, versuchen Sie, diese Gesichtszüge zu interpretieren: “was sagt mir dieses Gesicht”. Dann wissen Sie alle, welche Typen in der SPD heute in der Führungsriege wirklich zu finden sind! [Link] [Cache] |
| OSTBLOG: "Der Tod des Soldaten als demokratische Herausforderung" ? |
| 11/02/2007 10:49 PM |
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Erinnert sich noch jemand an die Omas, die nach dem Mauerfall plötzlich ihre alten Alben mit Horts-Wessel-Liedern hervorkrammten? Zeitgleich entstaubte man überall -in der ostdeutschen Provinz bis dahin, hinter Büschen und Hecken versteckte- Denkmäler "unserer Helden". Was bereits damals übel aufgestossen ist als Demokratisierung der neuen Bundesländer und sich vermeintlich nur auf den ersten Weltkrieg beschränkte, als wäre dieser weniger verbrecherich ... kann sich spätestens, seit der Walser-Rede, Joschka Fischers Auschwitz-Vergleich und der grundsätzlich nach der WM abgeschlossenen Aufarbeitung der Deutschen Geschichte, der Revisionismus voll entfalten. Da Deutschland wieder am Hinduksch verteidigt wird, müssen auch die neuen Helden des alten deutschen Imperialismus auch gebührend geehrt werden. Vor diesem aktuellen Hintergrund: Die Bundeswehr will künftig ihrer Toten mit einem zentralen Ehrenmal in Berlin gedenken, diskutierten vom 24. bis 26. Oktober 2007 Wissenschaftler im Rahmen "eines internationalen Vergleichs unterschiedlicher Disziplinen über den Tod des Soldaten als demokratische Herausforderung". Die Tagung wurde von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und dem Militärgeschichtlichen Forschungsamt Potsdam organisiert. "Die Auslandseinsätze der Bundeswehr und die Pläne für das Ehrenmal sind für uns Anlass zu dieser Tagung", erklärt Manfred Hettling, Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der MLU. " [Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Gerichtsentscheidung zum Bahnstreik |
| 11/02/2007 10:01 PM |
| Die Entscheidung des Chemnitzer Landgerichts, die Bahnstreiks auch für Güter- und Fernverkehr zuzulassen, ist nur zu begrüßen. Denn dort wird dem Konzern erst richtig geschadet, besonders wenn man an die Güterstrecken denkt. Wie die SZ so richtig bemerkt, wird Mehdorn wahrscheinlich bald von der Industrie die Pistole auf die Brust gesetzt bekommen, wenn erst einmal die Just-in-time-Lieferungen nicht mehr ganz so just in time kommen wie der Kunde das wünscht... [Link] [Cache] |
| BooCompany: snipgo.de - oder ein Sentinel wird müde (KOLUMNE) |
| 11/02/2007 09:40 PM |
| Im Skype-Icon taucht eine "1" auf ... Textnachricht von einem Mitstreiter aus alten Tagen ... "na dirty old man, seh Dir doch mal www.snipgo.de an, hast Du da kein deja vu?" Und in der Tat ... Einkaufsgemeinschaft ... das hatten wir doch schon mal ... es wird doch nicht wieder Kimble sein oder?[Link] [Cache] |
| Nina Hagen, George W. Bush, Bublath, Satan und die Aliens: Auch eine Geisteskranke kann künstlerisch reüssieren |
| 11/02/2007 09:39 PM |
| Schon im September war auf diesen Seiten Verschwörungswahn ein vieldiskutiertes Thema. In einer Talkshow mit Sandra Maischberger konnte man solchen Wahn nun in absoluter Vollendung sehen - bei Nina Hagen. In der Wikipedia wird die paranoide Schizophrenie so beschrieben: >Schließlich ist die gravierendste Form, die paranoide Schizophrenie, „durch beständige, häufig paranoide Wahnvorstellungen gekennzeichnet, meist begleitet von akustischen Halluzinationen und Wahrnehmungsstörungen; Störungen der Stimmung, des Antriebs und der Sprache, katatone Symptome [hingegen] fehlen entweder oder sind wenig auffallend". Hagen liefert zudem den Beweis, dass auch Paranoiker gesellschaftlichen Erfolg haben können. Das bekam man freilich schon im “Dritten Reich” in Form des eliminatorischen Antisemitismus vor Augen geführt. Da waren die Juden das, wofür Nina Hagen die (eingebildeten) Ufos hält: “evil aliens”. Dass George W. Bush mit dem Bösen im Bunde ist, weiß jeder am Stammtisch. Nina Hagen sieht ihn ganz real von Satan und satanischen Aliens gelenkt. Eine nette Diskussion zu dem TV-Spektakel gibt es beim Stoibär. Die treffende, auf Hagen gemünzte Überschrift: Wie man Kinder vom Drogenkonsum abhält. Für Nina Hagen hatte der TV-Auftritt umgehend Konsequenzen. In der Wikipedia wurde der ihr geltende Artikel so aktualisiert:
Der Schockwellenreiter weist übrigens auf ein nettes Wikipedia-Google-Maps Mashup hin: In Joachim Bublaths Forum beim ZDF wird der Eklat bei Maischbergers Show diskutiert. Auf Nina Hagens Website, auf der sich der ganze Wahnsinn in Wort, Bild und Ton entfaltet, findet sich noch kein aktueller Kommentar. Nach Bublaths Verlassen des “Kuriositätenkabinetts” triumphierte sie übrigens: “Evil alien is going home!!” [Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: Lokführer machen nun Marktwirtschaft andersrum |
| 11/02/2007 09:33 PM |
| Nach Meinung des Sächsischen Landesarbeitsgerichts darf die Gewerkschaft der Lokomotivführer also doch den Güter- und Fernverkehr bestreiken. |
| Oeffinger Freidenker: Libertäre Umwege |
| 11/02/2007 08:08 PM |
Ein Leser hat mir eine Mail geschickt, in der gegen den Blogger Dominik Henning wettert. Dem Ganzen waren auch Bilder angehängt, aber da diese Namen und Bilder aus dem StudiVZ zeigen habe ich mich entschieden, sie nicht zu veröffentlichen.[Link] [Cache] |
| Lumières dans la nuit: An der Kreuzung |
| 11/02/2007 07:18 PM |
| Wir gingen durch die brummende, stinkende Stadt, ich und sie. Wir schoben unsere Fahrräder, um die zeitliche Ausdehnung des Weges zu verlängern, denn so dauerte unser Beisammensein auch länger. Neben uns, als stete Begleitung, das monströse Röhren tausender Motoren, die Treibstoff in Krach und Emissionen verwandelten. Wir sprachen. Miteinander. Unsere an sich leisen Stimmen bekamen etwas Brüllendes, wurden zum Spiegel dessen, was uns umgab. Wir. Nahmen es in Kauf. Und. Schoben unsere Fahrräder, mit denen wir sonst durch die Hölle zu hasten pflegen. So kamen wir an eine der großen Kreuzungen, typisch für die Zufahrt zu jeder größeren Stadt. Drei Verkehrsinseln, vier Ampeln, die einem Fußgänger das Überqueren der Straße ermöglichen sollten. Es ist unmöglich, auch nur bei zweien dieser Ampeln nacheinander Grün zu erwischen, wenn man ein Fußgänger ist. Eine quicke Sekunde, nachdem die vor einem liegende Ampel den Beginn ihrer Grünphase erreicht hat, zeigt die nächste Ampel rot, und die Grünphasen sind kurz, nicht für Menschen langsamen Schrittes gemacht. Wohl auch deshalb. Sah man dort keine Menschen, die nicht in Autos säßen. In. Wohlklimatisierten Selbst-Bewegern. Die den Krach draußen lassen. Und sie sagte: “Ich hasse diese Ampel. Sie ist nicht für Menschen gemacht.” Und ich antwortete: “Doch, diese Ampel ist für Menschen gemacht. Sie ist nur nicht für arme Menschen gemacht. Nicht für Menschen. Wie uns. Sie ist gemacht für Menschen mit wirtschaftlicher Kraft, für Menschen, die Umsatz generieren können. Diese. Fahren ja auch meist ein Auto. Und diese. Sollen in die Stadt kommen, nicht etwa wir. An ihnen lässt sich mehr verdienen, sie brauchen kostenpflichtige Parkplätze, kaufen hastvoll allerlei Tinnef und glauben, dass sie dadurch ganz besonders frei würden, diese Lohnsklaven. An uns ist nichts zu verdienen. Nicht einmal an unserem Verkehrsmittel. Wenn wir endlich einen unserer Reifen nach dem vierzigsten Flicken wegschmeißen, hat Mitmensch Autofahrer längst schon tausend Liter Benzin in Umsatz und Kohlendioxid verwandelt. Diese Menschen heißt die Stadt willkommen, diese Menschen, die verzehrend Dinge in Umsatz wandeln, nicht uns. Deshalb ist die Schaltung der Ampeln gleichermaßen autofreundlich wie menschenfeind. Und deshalb. Sehen die Städte der Jetztzeit auch trostlos wie Wüsten aus, wenn man beim bewussten Hindurchgehen seine Seele ehrlich befragt. Sie sind. Die Kulturlandschaften des Konsumismus, und damit eigentlich nur das Spiegelbild der Müllhalde, die aus ihrem Inneren quillt.” Mit fröhlichem Gruß an einen schwarzbunten Krümel [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Politik mischt sich massiv in Tarifverhandlungen ein |
| 11/02/2007 06:54 PM |
| UPDATE siehe unten … Bekannterweise streiten sich GDL, die Gewerkschaft der Lokführer der Deutschen Bahn, mit dem Arbeitgeber, der Deutschen Bahn, über einen Tarifvertrag. Bekannterweise will die GDL es den Piloten gleich machen, die auch innerhalb der Lufthansa einen eigenen Tarifvertrag haben. Den bisherigen Rechtauslegungen zufolge besteht grundsätzlich die Möglichkeit, dass in demselben Unternehmen eine eigene Gewerkschaftsvertretung eine bestimmte Mitarbeitergruppe vertritt und einen eigenen Tarifvertrag hat. Naturgemäß ist das weder dem obersten Chef der Bahn, Herrn Mehdorn, eine willkommene Lösung, der Arbeitgeberverband könnte einen Dammbruch befürchten, weil Sommer & Co in den letzten Jahren sich mehr als willfährig gegenüber den Arbeitgebern verhalten haben. Sie haben diese Willfährigkeit mit dem Verlust hunderttausender Mitglieder teuer bezahlt. Es ist daher kein Wunder, dass die GDL bei den Beschäftigten einen guten Zuspruch erfährt. Wie oben gesagt, es treten die Verhandlungspartner GDL und Deutsche Bahn miteinander oder besser gegeneinander an. Es ist allerdings mehr als merkwürdig, dass Herr Tiefensee, der bereits bei seinem unternehmerfreundlichen Konzept der Bahnprivatisierung bei den eigenen Parteigenossen gescheitert ist, nun wieder den Kotau gegenüber Herrn Mehdorn macht; man müßte fragen, wer ist eigentlich Herr Mehdorn, der neue Kaiser von China?
Dass ein Politiker sich in laufende Tarifverhandlungen ungefragt einmischt, ist merkwürdig. Dass ein SPD Mitglied eine ausschließliche Unternehmerposition einnimmt, befremdet. Vielleicht ist hier wieder Herr Beck gefragt? Unabhängig von dieser einseitigen politischen Einflussnahme: Das Landesarbeitsgericht hat nun zugunsten der GDL entschieden, dass die GDL nun doch den Güterverkehr bestreiken darf. Den Gewerkschaften sei gesagt: wer sich mit den Unternehmern an einem Tisch sitzend eine BRAZIL mit Cognac zu sich nimmt, sich anlächelt und vor Fernsehkameras den “dicken Maxen” macht, der hat auf Dauer verloren! Es soll die Gewerkschaften nicht kümmern, wenn jemand sie “Klassenkämper” nennt; seid stolz über ein solches Attribut, nachdem die SPD sich für lange Zeit davon verabschiedet hat! [Link] [Cache] |
| Sozial-Gangbang: Offener Brief des Gründers und Leiters von PER ASPERA |
| 11/02/2007 03:59 PM |
| Korrespondenzadresse des Inhaftierten Gründers und Leiters von PER ASPERA: Michael Heise, Riefstahlstr. 9, JVA Karlsruhe, 76133 Karlsruhe 1933 wurde mein Großvater, der Reichbahnoberinspektor Ernst Niehus, im Hinblick auf den „Führer",bere its zitiert mit dem Satz: „ Solche Verrückte und 1000jährige Reiche gibt es immer. Schlimmer als die sind die Systemüberleber. " Er meinte hauptsächlich Richter und Lehrer, die unangefochten durch das Kaiserreich, die Arbeiterrevolution, die Weimarer Republik direkt in das tausendjährige Reich marschierten, ohne je ihre Einstellung, ihre Handlungen, ihre menschenverachtenden Überzeugungen und Dünkel zu ändern. Ohne je ihre Einteilung der Menschen in Kasten, in oben und unten, je einer Überprüfung zu unterziehen. Die nie sich selbst hinterfragten, nie Selbszweifel hatten, sich immer bequem und ohne den Hauch von Verantwortung hinter dem jeweiligen System versteckten. Mein Großvater hatte das Glück, noch im Jahr der Machtübernahme zu sterben. Weniger Glück hatte der Großvater meiner verstorbenen Frau. Er verteilte verbotene Flugblätter für die sozialdemokratische Partei, wurde wegen Volksverhetzung und Wehrkraftzersetzung verurteilt, nach Dachau verbracht, wo er 1945 verstarb.Der Richter, der das Urteil gesprochen hatte, war noch aktiver Landgerichtsrichter bis 1954. Mehr als zwei Jahrzehnte bezog er noch eine satte Pension. Während der aktiven Jahre war er auch noch in der Richterfortbildung tätig. ************* Weder in der späteren BRD noch in der DDR gab es Juristen oder Lehrer, die nicht vom Faschismus geprägt waren.Im juristischen Bereich wurden die Gesetzbücher sprachlich entnazifiziert, personell war jedoch, weder in den Gerichten noch in den Hochschulen, noch in den Schulen eine Alternative vorhanden. Ernst Niehus hatte recht, wieder waren die Juristen, wie bereits 1920 von Tucholsky beschrieben, die Systemüberleber.Wie mit dem zusammengebrochenen Deutschland umzugehen war, war nur zwischen 1945 und 1948 ein Problem. In den Schulen dadurch gelöst, dass der Geschichtsunterricht 1906 endete. Für Gerichte und Universitäten gab es keine Lösung, zumal die Sowjetunion zum neuen Feind wurde und man dringend die alten Nazis brauchte. So konnte eine durchweg braune Justiz weiterarbeiten, völlig unbelästigt. Es verwunderte deshalb kaum, dass ein Nazirichter, der noch wenige Tage vor der Kapitulation persönlich für die Exekution eines Deserteurs sorgte, Herr Filbinger, Ministerpräsident des wohlhabendsten Bundeslandes der BRD werden konnte und nie ins Gefängnis ging, für seine Morde in der Richterrobe. ************* Dieser Ausflug in die Geschichte ist notwendig, um die Situation der heutigen Justiz zu verstehen. Ungeachtet der liberalen Verfassung der BRD, ungeachtet des neuen Instruments, des Bundesverfassungsgerichtes, war der Körper, die Staatsanwaltschaften und die Gerichte in ihrer geistigen Strukturierung nie in Frage gestellt. Einzig die RAF thematisierte diesen Hintergrund, jedoch mit Mitteln, die sich selbst widerlegten. Vielmehr ist der RAF aus heutiger Sicht (was aber schon die Argumentation von PER ASPERA in den 70er war) verantwortlich, den in den 70ern aufkommenden intellektuellenFrühling in Gesetzgebung und an den Hochschulen (immerhin entstand das - nach 100 Jahren!! -dringend nötige Strafvollzugsgesetz (StVollzG) in die dunklen Abgründe ungebremster staatlicher Willkür und Gewalt zurückgetrieben zu haben. Am Beispiel des StVollzG ist das deutlich abzulesen. 2/3 des Gesetzes wurden aus angeblichen Finanzgründen nie in Kraft gesetzt, der Rest wurde mit „Verwaltungsvorschriften " versehen, die die Intention des Gesetzgebers in vielen Fällen in das genaue Gegenteil verkehren. ************* Zur Gründung von PER ASPERA dass ich mich nicht 13 Jahre vorher vor seinem Tisch begeben hätte, dann wäre ich ohne Probleme an Prägend war für mich u.a. das Jahr 1958, als ich aus der neuen deutschen Bundeswehr flüchtete, und mich weigerte, dort den Dienst mit der Waffe zu versehen. Die Bundeswehr hatte noch keine Arrestzellen, also verschimmelte ich in einer Zelle des Untersuchungsgefängnisses in Hamburg (Santa Fu), bis der ehrenwerte Richter sich die Zeit nahm. Besonders wurde mir verübelt, dass ich selbst bei Besuchen des Batallionskommandeurs mich weigerte, in die Bundeswehr zurückzukehren. Der 72jährige Richter (Richtermangel) schrie mich mit dem Eröffnungshinweis an, dass er bedauere, die Wand gestellt worden ... So waren es, zu seinem Bedauern, „nur" 8 Monate. (Ohne Bewährung, die nur, wenn ich für „mein Vaterland endlich meine Pflicht tun würde"...) Dies war die Grundlage meiner lebenslangen politischen Betätigung. 1965, verheiratet und Vater von 3 Kindern, ging meine Firma in Konkurs. Daraus entwickelten sich 5 Jahre (!) endlose Gerichtsverfahren vor dem Landgericht. Die dabei gemachten Erfahrungen, Frustrationen über meine Möglichkeiten in der 1963 gegründeten Bewegung „ amnesty international ", Enttäuschung über die Instrumentalisierung der Humanistischen Union, gründete ich die eigenständige Menschenrechtsorganisation PER ASPERA im Januar 1968. PER ASPERA besteht in Kürze, im Januar 2008 also 40 Jahre. Die Schwerpunkte lagen und liegen in der Gefangenenbetreuung, der Hilfe für Asylbewerber in Not, dem Schutz von Minderheiten, und insbesondere ist die Funktion von PER ASPERA sich als Puffer zwischen schwache und getretene Menschen und die Willkür der staatlichen Maschinerie, gleich ob Justiz oder Verwaltungen anderer Art, zu drängen. PER ASPERA arbeitet heute nicht nur in ganz Deutschland, mit ausschließlich ehrenamtlichen, nichtbezahlten Mitarbeitern, sondern auch mit Niederlassungen in Asien und Nordamerika. Teilweise arbeiten diese völlig autonom. ************* Persönliche Situation Meine juristischen, menschlichen und publizistischen Erfolge sollen hier nicht dargestellt werden. Nur soviel dazu: Ich wurde in 40 Jahren, nicht zuletzt durch meine Publikationen (9 Bücher, Magazin DAS MEGAPHON, Newsletter PER ASPERA), Kunstausstellungen zum Faschismus in der Justiz, durch viele erfolgreich betreute Wiederaufnahmen, Revisionen, Dienstaufsichts- und Amtsenthebungsverfahren zum bestgehassten und meistverfolgten Mann in Deutschland. Man bemüht sich pausenlos, mit immer neuen Verfahren (wobei kein Vorwurf zu absurd, klein oder lächerlich ist). In immer größerer Zahl, mich in jedem Falle mundtot zu machen, oder zumindest durch Kriminalisierung unglaubwürdig zu machen. Hierbei ist immer Dreh- und Angelpunkt, dass ich immer mittellos bin und großen Hilfsaufwand betreibe, bis zur materiellen Selbstaufgabe. Eine verspätet gezahlte Telefonrechnung macht mich zum „ Betrüger ", der das Telefon benutzte, obwohl er es nicht bezahlen konnte... Einen Monat nicht die Miete zahlen zu können, macht mich zum „ Mietnomaden " usw. usw. 1995 verstarb meine Frau. 1998 kehrte ich aus den USA zurück. Auch dort hat mir die Arbeit von PER ASPERA Landesverbot eingetragen. Im Jahre 2003 lernte ich eine Frau kennen, die geistig behindert, gemeinsam mit ihrer Tochter, in einem Haus eingesperrt war, unter absolut grauenhaften Umständen. Sie war gemeinsam mit dem Kind (das nie andere Kinder zum Spielen hatte) in eine WG mit psychisch kranken Menschen, mit schweren Depressionen und Suizidversuchen eingesperrt. Unter den 40 Personen alleine in dieser winzigen WG war sie der von allen getretene, wehrlose Prügelknabe. Als ich mich für sie und das Kind einsetzte, insbesondere das Jugendamt fragte, wie man in eine solche Gruppe ein ursprünglich einjähriges Kind einweisen konnte, erhielt ich Hausverbot. Ein Richter bestätigte, dass ich nur als Verwandter ersten Grades mich um die Frau und das Kind kümmern dürfe. Daraufhin beschlossen wir zu heiraten. Abenteuerlich auch hier, das Standesamt Karlsruhe verweigerte die Trauung und wir mussten heimlich in die Pfalz reisen, um heiraten zu können. Gerichtlich erreichten wir dann, dass die Institution auch das Kind herausgeben musste, was schließlich 2003 gelang. Jahrelange Therapien haben das (zu Beginn fast autistische) Kind zu einem fröhlichen Menschen heranwachsen lassen und meine Frau Anke hat Dinge gelernt, die man ihr vor 5 Jahren noch als völlig unmöglich abgesprochen hat. Was ihr widerfahren ist, ist ein Verbrechen, dass - trotz Anzeigen und begonnener Prozesse (nicht zuletzt wegen der Beteiligung der Karlsruher Justiz) noch ungesühnt ist. Zugleich wusste ich, dass das Herauslösen aus dem Heim auch meine Verpflichtung ergab, langfristig für eine materielle Sicherung meiner Frau und unserer Tochter zu sorgen. Mein Einkommen aus meiner Malerei und den Publikationen würde uns zwar ernähren, würde aber unmittelbar mit meinem Tode enden. Da der Altersunterschied zwischen uns fast 30 Jahre betrug, ich bereits über 60 war, Denise erst 7 wurde, musste ich etwas tun. Zeitungsinserate Investoren für 100.000 Euro gesucht und gefunden, überwiegend in Portionen von Durch das Angebot eines Freundes hörte ich von einer höchst interessanten Geschäftsidee in Paraguay und sah eine Möglichkeit, hier sowohl für die bettelarme Bevölkerung des Landes etwas zu tun, als auch das Versorgungsproblem der Familie in einigen Jahren sicher zu stellen. Hauptprodukte waren pharmazeutische Produkte, Fleisch und handwerkliche Fertigung aus Leder und Holz. Da ich keinerlei Geld hatte, wurde, nach einem Besuch in Paraguay und entsprechender Vertragsabschlüsse dort, ein Finanzplan inklusive realistischer Gewinnaussichten erstellt. Es wurden über 10.000 Euro. Niemand wurde Sicherheit vorgegaukelt, jeder wusste, dass es (Produktpreise 1/20 vom hiesigen Preis) für uns alle eine Riesenchance war, aber auch Neuland war, es gab weder ein Vorgeschäft noch etwa Bilanzen. Es gab nur eine Idee, in die investiert wurde. Ich selbst, 20 Stunden Arbeit und zahllose Auslandreisen, die Mitarbeiter viel Zeit, die Investoren Geld. Alle in der gleichen guten Hoffnung auf Gewinne. Im Februar des Folgejahres, bestätigt zunächst im April 2004, beschlagnahmte die Firma Pfizer von uns gekaufte Produkte mit der Behauptung, darauf ein Patent zu besitzen. Alle Arbeit bis dahin wurde gestoppt, bereits geschlossene Vertriebsverträge mussten aufgelöst werden. Im Juni 2005 gestand die Firma Pfizer ein, die sogenannte „Ländergrenzbeschla gnahme" zu Unrecht verfügt zu haben. Ein Schadenersatzprozess, der aus dieser Rücknahme resultiert, läuft noch immer. Das Geld der Investoren, die eigene unermessliche Arbeit, die Arbeit der Mitarbeiter in Paraguay, die Hoffnungen von tausenden armen Rancheros, all das war nun, ohne Mittel verloren. Die verlorenen Investitionen waren ein gefundenes Fressen für die Justiz. Immer wenn ein den Schaden begrenzendes Geschäft abgeschlossen werden sollte, wurden Hausdurchsuchungen durchgeführt. Die Investoren wurden immer wieder neu bearbeitet, über mich und die Vorgeschichte belogen, bis sie ihre ursprüngliche, wahrheitsgemäße Aussage zurücknahmen und erklärten, sie würden sich betrogen fühlen. In manchen Fällen bedurfte es dreimaligen „Nachsetzens" eines völlig gewissenlosen Kriminalbeamten, bis die Aussage so gemacht war, wie sie ihm zu passen schien. In anderen Fällen reichte aber auch das Nachsetzen der Staatsanwälte selbst nicht aus, die Investoren dazu zu bringen, zu behaupten, ich hätte etwas gesagt, was nicht der Wahrheit entsprach. Seit 2 1/2 Jahren lief dieses Verfahren. Zu meiner Kenntnis. Ich habe mich nicht darum gekümmert,weil ich letztendlich beweisen kann, dass ich 1. nie einem Investor etwas Falsches gesagt habe 2. ich keinen Cent des Investments für mich persönlich verbraucht habe. Im Gegenteil: Am 14.Oktober.2007 um 10.30 Uhr hatte ich mit einem Kunden aus Kasachstan ein Treffen vereinbart. Er war am Abschluss der Vermittlung eines Geschäftes mit den Quellen unserer Firma interessiert, dass einen Reingewinn von 400.000 Euro abgeworfen hätte, von dem uns nach Abzug der Steuern ca. 160.000 Euro zugefallen wären. Das alleine hätte bereits genügt, um alle Investitionen inkl. 11% Zinsen abzulösen. Für die Investitionen und die Gewinnausschüttung war übrigens ein Zeitraum von 5 Jahren vereinbart, alle Investitionen laufen also mindestens bis 2010. Die Firma existiert weiter, hat alle Steuern bezahlt und ist durchaus noch immer in der Lage, alle Investitionen einst aus realem Einkommen abzudecken. Eine Stunde vor dem Treffen mit dem Kunden aus Kasachstan wurde ich wegen „ Fluchtgefahr " verhaftet.Ungeachtet der Tatsache, dass ich weder Reiseverbot hatte, noch das Verfahren etwa neu war (sondern mir seit 2 1/2 Jahren in allen Details bekannt) und ich bereits bei 9 Auslandsflügen ordnungsgemäß zurückgekehrt war. Aktuell war weder eine Reise geplant noch im Vorbereitung. Es gab kein Ticket, kein Geld für Reisen. Zwei Tage vorher ließ ich mich neu als Vorsitzenden des Schulelternbeirats von Denise' Schule wählen. Denise hatte mit meinem hartnäckigen Einsatz eine neue Therapie begonnen, die über mehrere Jahre dauern sollte. Dennoch würde, wieder ohne den geringsten Beweis, behauptet, ich wolle mich nach Paraguay absetzen und meine Familie nachkommen lassen. Zum 2. Mal wurde vorsätzlich ein Geschäft torpediert, dass den Investoren ihr Geld zurückgegeben hätte - mit einem satten Gewinn. ************* Was folgert aus alledem? Bisher ist die Haftprüfung vom Amtsgericht abgelehnt worden. Eine weitere Haftprüfung vom Landgericht, das nun zuständig gemacht wurde (um mir eine Instanz zu nehmen und mich dem auf Fakten achtenden OLG zu entziehen), wurde ebenfalls vorgetragen und durchgeführt. Entscheidung: Erneute Ablehnung wegen Fluchtgefahr, ohne den geringsten Beweis anzutreten, dass ich eine Flucht vorbereitet hätte (warum sollte ich?) Dagegen läuft die Beschwerde zu einer anderen Kammer des Landgerichtes. Gegen die dort zu erwartende Ablehnung wird sodann die sogenannte „weitere Beschwerde" zum OLG Karlsruhe eingelegt. Sollte auch dort eine Ablehnung erfolgen, werde ich das Bundesverfassungsgericht anrufen. Die Vorprüfung der Annahme geht relativ (in Haftsachen) rasch, 3-4 Wochen max. Groß sind die Aussichten beim BVerfG nicht, weil das Gericht zur Untersuchungshaft immer nur sporadisch und ungern Entscheidungen trifft, die letzte ist erst gut zwei Jahre her. Kommt das Gericht mit der illegalen Haftbegründung einer frei erfundenen Fluchtgefahr durch, dann ist damit auch automatisch eine Verurteilung verbunden. Das Gericht muss ja (es würde sich um die gleichen Richter handeln) seine vorgefasste, durch Inhaftierung zementierte Handlung rechtfertigen. Das heißt, ungeachtet der Prozessergebnisse wird der „Glaube" des Gerichtes an die Stelle von Fakten treten und eine Verurteilung erfolgen. Damit aber schließt sich mein Lebenskreislauf. Dass dabei meine Frau, das Kind und die Investoren auf der Strecke bleiben, ist diesen Leuten völlig egal. Fest steht jedenfalls, dass ich schon aus gesundheitlichen Gründen diese Vergeltung der Justiz nicht durchstehen kann und will. Das heißt: Mein Leben geht im Gefängnis zu ende. Meine Bitte an Euch: Ich bitte Euch alle, alle denen ich in den Jahren und Jahrzehnten geholfen habe, um Unterstützung.Unterst ützung einerseits von Anke und Denise, die künftig buchstäblich zu verhungern drohen. Andererseits aber auch von diesem Anliegen von PER ASPERA: Was mir widerfährt, die Hinrichtung ohne den geringsten faktischen Beweis, die Inhaftierung ohne Haftgrund, kann jedem Bürger der Republik widerfahren. Die irregeleiteten Inhaber der Macht, die Systemüberleber, stehen nicht unter dem Gesetz, sondern darüber. Eine Staatsanwaltschaft mit einem kooperierenden Gericht kann JEDEN Menschen ruinieren oder töten. Unglücklicherweise erfährt ein Mensch das erst, wenn er in Haft ist. Dann aber ist seine Glaubwürdigkeit für die Öffentlichkeit erloschen, oft zweifeln dann sogar Freunde. Man WILL schließlich an eine heile Justizwelt, an Begriffe wie „Gerechtigkeit" glauben. Trennt das Gericht sich gedoch im Widerspruch zur Verfassung von den Vorschriften einer Beweisführung, ist man als Betroffener völlig ohnmächtig. Ich bitte Euch daher, folgende Maßnahmen zu organisieren: 1. diese Erklärung auf unsere Website zu stellen 2. dem sozialen Netzwerk diese Erklärung zur Veröffentlichung zuzuleiten 3. Petra von Tacheles 4. Dirk Grund 5. Brigitte 6. Christiane Kohl von der Süddeutschen 7. dem gesamten Internetverteiler von PER ASPERA zuzuleiten. Durch Protestbriefe an Bundestagsabgeordnete, Fraktionen, amnesty international in London auf die Entwicklung im deutschen Rechtssystem, die an meinem Fall dokumentiert werden soll, exemplarisch,aufmerksam zu machen. Ich bitte Euch, Interviews mit mir zu beantragen und zu veröffentlichen, Demonstrationen zu organisieren,(Bannmeilenvorsch riften um das Gerichtsviertel in Karlsruhe beachten) und insbesondere: Die e-mails und Webseiten von PER ASPERA weiter zu betreuen, die Menschen in Not nicht zu vergessen. Anstatt mich von der Justiz langsam hinrichten zu lassen, in irgendwelchen Drecklöchern zu vegetieren, werde ich - auch insofern schließt sich der Kreis - unmittelbar nach Beendigung des Rechtswegeszur Haftfrage in Hungerstreik treten und bin dann nach spätestens drei Wochen erfahrungsgemäßnicht mehr ansprechbar. Da es eine Zwangsernährung zum Glück nicht mehr gibt, werde ich danach in Ruhe sterben. Dieses Sterben bekommt nur dann noch einen positiven Sinn für die Menschenrechte,wenn Ihr alle dafür sorgt, dass die von mir hier dargestellten Zusammenhänge sichtbar werden. Dies ist keine Strafsache wie jede andere, sondern eine kaum kaschierte Hinrichtung. Lasst nicht zu, dass diese ohne Aufsehen möglich ist. Ihr kennt ja meine Devise: Wer wegschaut, ist immer mitschuldig. Zum zeitlichen Ablauf: Ich rechne für die Beschwerdeablehnung max. 2 Wochen. Dann wieder 3-4 Wochen für die Beschwerdeablehnung der weiteren Beschwerde zum OLG. Danach 3-4 Wochen für die Vorprüfung durch das Bundesverfassungsgericht. Das macht eine maximale Laufzeit von drei Monaten, bis Mitte Januar. Unmittelbar am Tage der letzten Ablehnung dieses Haftprüfungsverfahrens würde ich in den Hungerstreik treten, sodass ich vermutlich ab Anfang Februar nicht mehr schreiben könnte. Dass ich mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht habe, wisst Ihr. Aber wenn Ihr die Argumentation nicht als Freunde mit Emotionen, sondern als kritische Menschen mit Sorge um diese Gesellschaft seht, müsst Ihr meine Entscheidung nachvollziehen können. Ich hoffe das jedenfalls sehr. Meine Liebe gehört meiner Frau, meinen Kindern und Euch allen, die ihr mir nah ward und soviel geteilt habt. Euer Michael Heise Im Oktober 2007 Weiterverbreitung des Inhaltes ausdrücklich erwünscht!  click it, baby[Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: SPD dreht im Stand in hohen Drehzahlbereichen [Nachtrag] |
| 11/02/2007 03:11 PM |
| Im emsigen Bemühen, sich vom Koalitionspartner CDU abzusetzen und so für die Landtagswahlkämpfe 2008 in Position zu bringen rast die SPD gerade im Stand. Franz Müntefering gelingt es immerhin, mit dem Slogan "Links ist, was Arbeit schafft" eine Umdichtung des Diktums "Sozial ist, was Arbeit schafft" zu erreichen, das in etwa so innovativ ist wie die Herstellung von Generika. Die Streitthemen sind zum Großteil auch von lächerlichem Ausmaß. Peter Struck poltert ebenfalls ein wenig herum, ohne wirklich etwas zu sagen. Aber Erfolg hat die Scharade dummerweise auch noch, denn die SPD legt auf Kosten von Grünen und LiPa wieder zu. [Link] [Cache] Nachtrag: Die SZ bestätigt das schön in diesem Artikel. |
| Oeffinger Freidenker: Fundstücke 2.11.2007 |
| 11/02/2007 02:56 PM |
| Alice Schwarzer zieht erneut in den Kampf, unter der Fahne heiliger Entrüstung und bar jeder Sachkenntnis. ---- The Schäuble-Horror-Picture-Show. ---- Neues BND-Zukunftsszenario. ---- Wie Rumsfeld tickte. ---- Die Lage der Asylsucher in der BRD ist erschreckend. ----[Link] [Cache] |
| bösartiger blogspot: Alles bestens in der Koalition |
| 11/02/2007 02:33 PM |
In der grossen Koalition läuft alles wie geschmiert. Ronald Profalla weint, weil Kurt Beck ihm sein Schüppchen abgenommen hat. Dabei hat der Kurti das nur gemacht, weil Beckstein ihm ein Siebchen an den Kopf geworfen hat. Das musste Günter Beckstein tun, weil Müntefering ihm das Mützchen geklaut hat und die kleine Angela hat der Ursula auf die Stiefelchen gekotzt und dehalb hat die kleine Ursula ihr Schlüpferchen nass gemacht. Das gefällt ganz besonders Ursulas Mann und deshalb hat Ursula bald 8 statt 7 Kinder und Angela keinen mehr, der mit ihr spielen will..., so sind Kinder halt. Ich bin froh, wenn wir die bald gross haben.  [Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Was beweist die IP-Adresse tatsächlich… |
| 11/02/2007 01:30 PM |
| Sehr interessanter Beitrag: Zunächst ein kurzer Ausflug in das Verfahrensrecht in einem Zivilprozess. |
| bösartiger blogspot: Keine Pille danach |
| 11/02/2007 01:21 PM |
| Benedetto, das alte Schlitzohr, ist gegen die Pille danach. Eigentlich soll man damit nach dem Gechlechtsverkehr nachträglich eine mögliche Schwangerschaft verhindern können, doch das braucht man in der katholischen Kirche nicht. Für junge männliche Priesteranwärter erübrigt sich die Pille danach, weil sie sowieso nur sehr schwer schwanger werden, ebenso wie die kleinen Messdiener, die noch vor der Pubertät stehen. Verstehen kann man Bendetto also. [Hintergrund] [Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: Wenn die SPD auf "links" macht |
| 11/02/2007 01:20 PM |
| Wenn die SPD wie jüngst auf ihrem Bundesparteitag in Hamburg einen auf “links” macht, dann kommt zuweilen auch sowas raus:
Die Berliner Zeitung ergänzt in ihrer gestrigen Ausgabe:
Irgendwie erinnert das an den Atomkraftwerke-Betreiber und Stromversorger Vattenfall, dem wegen nachgewiesener kommunikatorischer Unfähigkeit bereits 200.000 Kunden “Tschüss” gesagt haben. [Link] [Cache] |
| bösartiger blogspot: Mit Regenhose vermummt |
| 11/02/2007 01:17 PM |
| Neben Regenhosen galten bei den vergangenen G8-Protesten in Rostock auch Brillen, Schnurrbärte, im Mund getragene Lollys, Schuhe, Socken, Rucksäcke, Trinkflaschen, Gartenzäune, Dachpfannen, Schokolade und am Himmel fliegende Vögel und Strassenlaternen als unerlaubte Vermummung. So, und jetzt gibt's die Rechnung, dass ham wa jetzt davon! [Hintergrund] [Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Hessischer Rundfunk sucht Eintreiber (GEZ) |
| 11/02/2007 01:13 PM |
| Rundfunkgebührenbeauftragte m/w Für den weiteren Ausbau unserer Außendienstorganisation suchen wir für Hessen Sie erwartet ein zukunftssicheres Betätigungsfeld auf gesetzlicher Grundlage mit guten Verdienstmöglichkeiten. Ihre Aufgabe ist potentielle und Bestands-Rundfunkteilnehmer im privaten und gewerblichen Bereich zu beraten (?) Sie bringen mit Leistungsorientierung und Ausdauer Wir bieten Ihnen ein attraktives Provisionsmodell Ihre schriftliche und aussagekräftige Bewerbung richten Sie bitte an folgende Adresse. Passend dazu auch diese lustige Geschichte: |
| AK Vorratsdaten: Gegner der Vorratsdatenspeicherung rufen Bundestagsabgeordnete auf, die Zustimmung zu verweigern |
| 11/02/2007 12:56 PM |
| Pressemitteilung vom 2. November 07, Herausgeber: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung - Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. - Deutsche AIDS-Hilfe e.V. - Deutsche Journalisten-Union dju in ver.di - Freie Ärzteschaft e.V. - Verband deutscher Zeitschriftenverleger VDZ e.V.In Berlin fand heute eine Pressekonferenz von Gegnern der Vorratsdatenspeicherung statt. Diese appellierten an die Bundestagsabgeordneten von SPD und Union, die Zustimmung zum aktuellen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung zu verweigern. Der Bundestag soll voraussichtlich am Freitag nächster Woche über den Gesetzentwurf entscheiden, der eine verdachtsunabhängige, sechsmonatige Speicherung sämtlicher Telekommunikationsverbindungsdaten aller Bürger in Deutschland vorsieht.[Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Fastix erneut im Knast? |
| 11/02/2007 12:45 PM |
| Im Blog vom Gulli-Board-Admin wurde vorgestern von Korrupt geschrieben:
In einem Kommentar konkretisiert korrupt seine Vermutung wie folgt:
Die Redaktion von mein-parteibuch.com kann eine Inhaftierung von Fastix bisher weder ausschließen noch bestätigen. Möglicherweise ist das eine Falschmeldung, so wie sie von westlichen und östlichen Geheimdiensten nachweißlich zumindest früher gerne mal benutzt wurden, um Menschen mit eigener Meinung zu verunsichern. Da aber der Betreiber des Blogs rotglut.org Anfang des Jahres schon einmal inhaftiert war, erscheint es durchaus vorstellbar, dass der real existierende deutsche Rechtsstaat hier im Kampf gegen missliebige Äußerungen im Internet erneut mit einer Inhaftierung zugeschlagen hat. [Link] [Cache] |
| BooCompany: Heumann Pharma in Nürnberg entläßt gesamten Außendienst (BOO) |
| 11/02/2007 12:41 PM |
| Der Nürnberger Arzneimittelhersteller Heumann Pharma hat seinen kompletten Außendienst gestrichen. Von den 137 Beschäftigten bleiben nur 34 im Betrieb.[Link] [Cache] |
| "Die Dreckschleuder": Ausgerechnet "Grün" |
| 11/02/2007 12:38 PM |
| Der Bundesvorstand der Grünen hat im Vorfeld des Bundesparteitags Ende November in Nürnberg einen Antrag beschlossen, der sich unter anderem gegen die Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten sowie Online-Razzien richtet. Mit dem Papier wollen die Grünen “den Rechtsstaat offensiv verteidigen” und die Bürgerrechte stärken. “Terrorszenarien werden zur Stimmungsmache heraufbeschworen und zu ihrer Bekämpfung eine Fülle von neuen rechtsstaatlich inakzeptablen Instrumenten gefordert, die weit in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger eingreifen”, heißt es in dem Papier. Doch Sicherheit dürfe nicht zur Staatsdoktrin werden, der sich alles unterzuordnen habe. Die Aufgabe, Sicherheit zu organisieren, verlange gerade auch den Schutz der Freiheitsrechte. Eine Politik, die das ignoriere, “hat den Kampf gegen den Terror schon verloren“. |
| Sozial-Gangbang: Horst Mahler, der Wirrkopf aus dem Bilderbuch |
| 11/02/2007 12:19 PM |
| Bis heute fällt es mir schwer, die verschrobenen Ansichten der ausser Rand und Band geratenen RAF-Mitglieder nachzuvollziehen. Da gehört schon eine herzhafte Portion Realitätsferne dazu, sich derartig einer selbsterdachten Ideologie zu unterwerfen. Vom Unrecht, Menschen für so einen Quatsch zu töten, will ich hier erst gar nicht sprechen. Doch da gibt es jemanden, der schlägt dem Fass die Krone aus dem Boden. Sie ahnen es bereits, es handelt sich um den kuriosen Ex-RAF-Freak Horst Mahler. Genau der Typ, der Seite an Seite mit anderen RAF- Mitgliedern für eine Ideologie kämpfte, die den Tod Unschuldiger billigend in Kauf nahm, um die Gesellschaft von Menschen zu befreien, die im Dritten Reich Schuld auf sich geladen haben. Wie selbstherrlich muss man eigentlich sein, um sich, nach einer derart unrühmlichen Vergangenheit immer noch als Richter und Anwalt der Menschheit zu fühlen? Und wie bescheuert muss man eigentlich sein, sich nach 10 Jahren Haft plötzlich auf die Seite des damaligen Feindes zu schlagen? Und wie verrückt muss man eigentlich sein, wenn man aus der NPD austritt, weil ihm die Ansichten zu bürgerlich und zu nah am Rechtsstaat sind? Fragen über Fragen, die Horst Mahler da aufwirft. Aus psychologischer Sicht trifft es am ehesten der Satz: Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. Mahler trägt in seinem polierten Schädel einen ideologischen Brei, der an seiner geistigen Zurechnungsfähigkeit ernsthafte Zweifel aufkommen lässt, doch das müssten Experten mal gründlicher untersuchen. Seine Ideologie besteht aus unverständlich und sinnlos angeordneten Fragmenten, die sich aus seiner Knastlektüre Hegel, einer Theorie der jüdischen Weltverschwörung und dem Wunsch nach Wiederbelebung der "historischen Idee der deutschen Volksgemeinschaft" zusammensetzen. Er will Königsberg heim ins Reich holen und feiert Hitler als Erlöser der Menschheit. Er grüsst Menschen mit der Worten 'Heil Hitler' und ist davon überzeugt, Ulrike Meinhof wäre ideologisch heute auf seiner Seite. Wow, dass muss man erstmal sacken lassen. Auf seiner Internetseite (zum Besuch der Seite sollten sie es mal mit google versuchen) publiziert er stolz seinen Kampf gegen das vermeintlich Böse. Alles immer stets gründlich aktualisiert und gepflegt. Auffallend dabei ist vor allem, dass Horst Mahler immer nur seine kleinen Siege dokumentiert, seine Niederlagen jedoch geflissentlich vergisst. Ob es ihm nun unangenehm ist, dass er sein knastrologisches Studium noch in diesem Monat um ein weiteres Semester erweitern darf, oder ob er schlicht nicht mehr geschafft hat, seine anzutretende Haftstrafe wegen Volksverhetzung auf seiner Homepage zu updaten, weil er vielleicht die Haft schon antreten musste, konnte Sozial-Gangbang nicht klären. [via] click it, baby[Link] [Cache] |
| Politblog.net: Bomben oder Bananen? Der EU-weite Anti-Terror-Kampf |
| 11/02/2007 11:06 AM |
| Die “Sicherheitsmaßnahmen” erreichen den heimischen Kochtopf Die Kosten für den EU-weiten “Anti-Terror-Kampf” betrafen bisher im wesentlichen das Staatsbudget jener Länder, die die Sicherheits-Doktrin im Rahmen der EU umsetzen. Vorratsdatenspeicherung, Ausbau der Sicherheitskräfte und Nachrichtendienste, Überwachungstechnologien sind nur einige Beispiele.  Nun wird im Kampf gegen den internationalen Terrorismus die nächste Runde eingeläutet. Lebensmitteltransporte geraten genauso ins Visier der Terrorfahnder wie Autoersatzteile. Jeder Warencontainer wird zur rollenden Gefahr erklärt. “Unternehmen in der EU müssen sich auf neue Regeln und höhere Kosten gefasst machen - und Verbraucher womöglich auf steigende Preise”, schreibt die Financial Times Deutschland. Ein ursprüngliches Ziel der EU war es, Zollschranken und Kontrollen innerhalb der Staatengemeinschaft abzubauen. Davon profitierten nicht nur die “Global Player”, auch kleinen und mittleren Unternehmen wurde der Handel innerhalb der Union erleichtert. Den Bürgern wurde der schrankenlose Warenverkehr mit angeblichen Preissenkungen schmackhaft gemacht. Von der Öffentlichkeit wenig beachtet tritt nun jedoch am 1. Januar 2008 eine neue EU-Zollrechtsreform in Kraft. Sie steht ganz und gar unter dem Signum “Sicherheit im Anti-Terror-Kampf”. Danach können Unternehmen ab Januar 2008 erstmals den Status des “zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten” (Authorised Economic Operator, AEO) beantragen. “Ziel ist es, im Kampf gegen den internationalen Terrorismus einheitliche Sicherheitsstandards in der Europäischen Union durchzusetzen.” Erfüllen die Unternehmen die geforderten Sicherheitsstandards, sollen sie im Gegenzug EU-weit Handelserleichterungen erhalten. Das System entspricht dem US-amerikansischen Vorbild des “Customs-Trade Partnership Against Terrorism” (C-TPAT). Trotzdem ist es nicht damit kompartibel, die USA verlangen deutlich strengere Kontrollen, als es die EU-Zollreform vorsieht. Noch soll auf EU-Ebene alles freiwillig sein - auf absehbare Zeit sollen die Firmen nicht gezwungen werden, sich zertifizieren zu lassen. Wie lange jedoch “nicht zertifizierte” Firmen konkurrenzfähig bleiben, ist die Frage. Im wesentlichen geht es bei der Verordnung um die internationale Terrorgefahr seit 11. September 2001. Die großen “Logistikdienstleister” wie Schenker, Kühne und Nagel oder die Post-Tochter DHL haben sich dazu im Deutschen Verkehrsforum zusammengeschlossen und beschwören auf ihrer Internetseite mögliche Anschläge, denen der tägliche Warentransport unterliegt. Trotzdem geht es auf ihre Initiative zurück, dass die Zertifizierung vorerst “freiwillig” bleibt, angeblich um Mittelständler nicht an den Rand zu drängen. Tatsache aber ist, dass Handel und Hersteller diesen Status bei ihren Transportunternehmen in Zukunft voraussetzen werden, um sich lästige bürokratische Vorgänge zu ersparen. Die Terrorcontainer “Bereits nach den Anschlägen des 11. September 2001 in den USA waren auch die Sicherheitsbestimmungen auf Häfen und Flughäfen in der EU verschärft worden. Mit ihrer Zollrechtsreform geht die Staatengemeinschaft im Außenhandel einen Schritt weiter. Ganz wie das Vorbild USA sollen die Sicherheitsbestimmungen für Transportunternehmen konkretisiert und vereinheitlicht werden. Europa will zuverlässige Transporteure identifizieren und frühzeitig informiert sein, was in Lastwagen, Waggons oder Containern geladen ist. Im Gegenzug verspricht die EU den beteiligten Unternehmen Erleichterungen. Ziel ist, das Risiko zu minimieren, dass sich hinter harmlosen Lebensmitteln Sprengstoffe verbergen”, schreibt die Financial Times im gleichen Artikel. Bislang fehlt der EU-Zollreform die breite Zustimmung innerhalb der Wirtschaft, wie auch bei anderen EU-Vorgaben müssen jedoch die nationalen Parlamente über die Ausführung befinden. Zur Zeit beraten deshalb Vertreter der Industrie- und Handelskammern mit den politischen Entscheidungsträgern über die Ausführungsbestimmungen. Dem “Anti-Terror-Kampf” auf Schiene, Wasser, Straße und in der Luft haben sich alle gemeinsam verschrieben. Nach ersten Schätzungen würden sich die Kosten zur Umsetzung der neuen Bestimmungen auf 61,3 Milliarden Euro belaufen, zusätzliche 47,9 Milliarden kämen jährlich auf die Unternehmen zu und in den Privathaushalten würde die Maßnahme mit 262 Euro pro Jahr zu Buche schlagen. Offensichtlich haben auch in der Logistik - ähnlich wie die “Sicherheitsunternehmen”, die sich goldene Nasen am Terror”hype” verdienen - einige Branchen eine Chance zu mehr Profit und weiterer Marktbeherrschung gewittert. Aufkommen für den “Terrorschutz” müssen letztendlich die Steuerzahler und die privaten Haushalte. Noch sind keine Fälle bekannt, wo bei Aldi Handgranaten statt Bananen in den Regalen lagen. Die europäischen Rüstungsexporte werden weiter ungehindert stattfinden, vielleicht sollte darauf der Fokus im tatsächlichen Anti-Terror-Kampf liegen. Pony[Link] [Cache] |
| Duckhome: Tiefensee will keinen Streik im Güterverkehr |
| 11/02/2007 10:13 AM |
| dpa meldet gerade: Tiefensee fordert Verhinderung von Streik im Güterverkehr Natürlich will unser Minister für Bahnverschenkung die Gerichte nicht beeinflussen. Nein gar nicht. Er möchte nur klarstellen das sich seine Regierung die Namen der Richter merken wird. Aber das wissen die sicherlich auch so schon. Noch sonniger aber ist seine Aussage die Deutsche Bahn AG und die Gewerkschaft müssten möglichst bald wieder verhandeln. Da müsste er nur zu seinem Telefon greifen. Die Nummer seines Freundes Mehdorn dürfte auf Kurzwahl liegen, da ja beide daran arbeiten Volksvermögen in großem Stil an ein paar Heuschrecken zu verschenken und dann gemeinsam große Belohnungen erwarten, sofern sie diese nicht schon bekommen haben. Wenn er Streiks hätte vermeiden wollen, hätte er als Aufsichtsrat der Bahn, seinen Freund Mehdorn nur entlassen müssen und die ganze Spitze der Bahn aus nicht mehr brauchbaren Politikern dazu. Ein im Interesse der Bahn handelnder Vorstand und Aufsichtsrat hätte längst ein ordentliches und ehrliches Angebot vorgelegt. Über Mehdorns Lügen kann nicht verhandelt werden. Mehdorns Verhandlungsangebote sind wie die Aussage Tiefensees. Dreckige Lügen von Leuten die versuchen wollen sich selbst zu bereichern und deshalb andere verarmen lassen. Ich hoffe die Lokführer und alle anderen Arbeitnehmer in Deutschland tun sich zusammen und streiken sowohl diese Regierung als auch diesen Typ von verkommenem Management aus Deutschland heraus. [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Staatsverschuldung, die neue Katastrophe? |
| 11/02/2007 09:51 AM |
| Wikipedia: “Die Staatsverschuldung bezeichnet die vom Staat akzeptierten Gesamtforderungen der kreditgebenden Gläubiger an den Staat, beispielsweise in Deutschland die zusammengefassten Schulden von Bund, Ländern, Kommunen, gesetzlicher Sozialversicherung und Sondervermögen.” Die Staatsverschuldung wird zumeist entweder in Betrag je Einwohner oder als Prozentangabe des Bruttoinlandsproduktes ausgegeben. Letzteres ermöglicht einen Vergleich zur grundsätzlichen Leistungsfähigkeit des Landes und ist daher für einen internationalen Vergleich gut heranziehbar. Hier finden Sie den jeweils genauen Stand der Verschuldung. Für Deutschland reden wir über derzeit 1.500 Milliarden ( in Worten: tausendfünfhundert Milliarden ) Euro oder ca. 18.000 Euro Schulden je Einwohner. Der Bund der Steuerzahler, Präsident Dr. Karl Heinz Däke, hebt seit vielen Jahren warnend den Finger! Er befürchtet, dass die wachsende Staatsverschuldung, die Entwicklungen über einen Zeitraum seit 1950 ist hier dargestellt, den Staat auf Dauer unregierbar macht. Mal einen Blick über den Gartenzaun: Wikipedia weist im internationalen Vergleich folgende Staatsverschuldungen aus: Man sieht, Deutschland hat, bezogen auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit schon seinen Bogen der Verschuldung deutlich angespannt. Man sieht auch, dass für die Bürger eine Maßzahl Verschuldung im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt nicht sonderlich gut greifbar ist. Wie sieht die Staatsverschuldung als pro Kopf Vergleich international aus? Deutschland 18.000 Euro __________ Bleiben wir beim Beispiel Deutschland: 18.000 Europro Kopf Verschuldung. Angesichts der gewaltigen Staatsverschuldung prognostiziert beispielsweise der Hedgefonds-Milliardär einen US-Crash, der sicherlich weltweise Folgen hätte. Ein solcher Crash würde alle Staaten zusammenbrechen lassen, er hätte die Größenordnung wie der berühmte schwarze Freitag. Bevor jedoch viele Staaten und Millionen Menschen in Mitleidenschaft gezogen werden, warum sollte man nicht ein anderes Kozept finden und realisieren ( hier bezogen auf Deutschland ): Warum sollte denn nicht jeder private Haushalt im Rahmen seiner Vermögensverhältnisse die Verschuldung unter folgender neuer Gesetzmäßigkeit tragen: Ergebnis: Die Verschuldung ist auf Null gesetzt, es bestehen keine Forderungen mehr, jeder Haushalt trägt seinen Belastungsanteil, es kommt nicht zu einem völligen Zusammenbruch. [Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Würdige Arme und unwürdiger Reichtum |
| 11/02/2007 09:51 AM |
| Butterwegge sprach über "Zukunftsaussicht Armut" - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Zitat des Tages |
| 11/02/2007 09:08 AM |
| Eine Politik, die solche Zustände nicht nur duldet, sondern sogar selbst verursacht hat, genügt nicht einmal den geringsten demokratischen Ansprüchen. Diese Politik hat kläglich versagt. Schließlich ist es die einzige Existenzberechtigung von Politik, Soziale Gerechtigkeit und damit die wesentliche Grundlage für Sozialen Frieden zu schaffen. Hartz IV hingegen ist strukturelle Gewalt. Das viel zitierte “Fordern” im SGB II besteht im Wesentlichen aus Drohungen gegen Erwerbslose. Diese unmenschliche Politik der sozialen Verachtung muss ein Ende haben! [Link] [Cache] |
| Politblog bewegt - "Aktion Postleitzahl": Sonntag wird das Forum eröffnet |
| 11/02/2007 09:07 AM |
| Eine kurze Nachricht in eigener Sache Am Sonntag, den 4. November um 18 Uhr werden wir das Forum eröffnen, in dem alle Beteiligten der “Aktion Postleitzahl” dann miteinander und untereinander kommunizieren können. Dazu wird es einen Chat wie am vergangenen Sonntag geben. Es sollen dieses Mal vor allem die organisatorischen Fragen diskutiert und die Nutzungsbedingungen für das Forum besprochen werden. Wir laden alle an der Aktion Beteiligten herzlich dazu ein. Neben dem regionalen Zusammenschluss können sich auch Gruppen zu einzelnen Themen zusammen finden. Ganz dringend bitte ich um die Einrichtung einer IT-Gruppe, die ein open-source Tool für unsere Audiokonferenzen entwickeln kann. Einzelne Politblog-Leser hatten bereits ihre Mitarbeit angekündigt. Weitere Gruppen “um ein Thema” herum haben sich bereits seit dem vergangenen Sonntag gebildet, sie werden ihre Aktivitäten dann auch in dem Forum präsentieren. An alle Beteiligten der Aktion Postleitzahl geht heute Nachmittag eine E-Mail. Für all jene, die am kommenden Sonntag nicht teilnehmen können oder weitere Fragen haben, werden wir in der nächsten Woche täglich von Montag bis Freitag zwischen 18:30 Uhr und 19:30 Uhr einen getrennten Chat anbieten. Details dazu erhaltet ihr per E-Mail. Pony[Link] [Cache] |
| Die Macher e.V.: Ministerpräsident Koch setzt sich für Apfelwein ein - wieso nicht für uns Raucher!? |
| 11/02/2007 09:00 AM |
| Eine neue EU-Verordnung attackiert das Traditionsgetränk aus Hessen. Wo Wein drauf steht, muss auch laut EU ein Getränk aus Trauben drin sein. Und das, obwohl die nächste EU-Verordnung vor der Tür steht, bei der Warnhinweise auch auf Alkohol angebracht werden. Wieso setzen sich eigentlich Politiker sofort für solche Dinge ein und fordern schräg: Hessen raus aus der EU? Das weltweit jährlich (Quelle: Süddeutsche Zeitung) 10 Millionen an den Folgen von Alkohol sterben und nur 2,5 Millionen Menschen an den Folgen von Rauchen, stört niemanden. Deutschland verdankt den Rauchern mit 14,4 Mrd. Euro (2006) die zweitgrößte Einnahmequelle neben der Mineralölsteuer. Jugendliche bekommen dafür ihren Alkohol immer billiger, Alkoholismus unter Jugendlichen wird also somit gefördert. Aber wem ist schon mal aufgefallen, dass wir Raucher noch nie nach der Kneipe jemanden angefahren oder verletzt haben, nur weil wir zuviel geraucht haben. Also liebe Politiker, geht mal mehr in Euch, wenn Ihr Euch schon um die Namen von Weingetränken sorgt, kümmert Euch bitte auch um die Personen die Eure Steuereinnahmen und damit das Bruttosozialprodukt in Deutschland garantieren. in raucherfreundlicher Verbundenheit Ihr Oliver Bienkowski[Link] [Cache] |
| Schieflage: Wo sind die Op-Eds von Nicht-Politikern und Nicht-Journalisten? |
| 11/02/2007 08:17 AM |
| Es gibt in den deutschen Medien meiner Meinung nach viel zu wenige Gastkommentare von Persönlichkeiten, die keine Politiker oder keine Journalisten sind und nicht von einer Lobbyorganisation bezahlt werden oder für eine Lobbyorganisation arbeiten. Es gibt also zu wenige ausführliche Kommentare zu aktuellen, umstrittenen politischen Themen von beispielsweise Professoren, Richtern, Wirtschaftsunternehmern, Vertretern von Nicht-Regierungs-Organisationen, Künstlern oder sonstigen bekannten Persönlichkeiten. In englischsprachigen Zeitungen liest man jeden Tag Gastkommentare solcher Menschen. Diese Kommentare sind häufig die interessantesten, weil die Kommentatoren unabhängig sind von Politik und Mediengeschäft und mit ihrem eigenen Blick politische Themen bewerten und nicht mit einem durch Parteipolitik oder Medienagenda vernebelten Blick. Wäre es nicht schön, wenn sich mehr Richter, Wissenschaftler, Unternehmer und Künstler und so weiter einmal in Zeitungen, Magazinen, im Radio oder Fernsehen oder auf den Internetseiten der etablierten Medien beispielsweise über die geplante Vorratsdatenspeicherung äußern würden oder über Schäubles Pläne für einen Umbau des Rechtsstaates? Ich meine, dass hier ein erhebliches Potenzial brach liegt, das die Medien noch wesentlich intensiver nutzen könnten, indem sie gezielt Personen für einen Gastkommentar ansprechen, die sich auf ganz anderen Gebieten als Politik oder Mediengeschäft verdient gemacht haben und die auch nicht insgeheim von einer Lobbyorganisation wie beispielsweise der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" oder irgendwelchen Think-Tanks bezahlt werden. Stattdessen hört oder liest man immer die gleichen Interviews mit den gleichen wenigen Leuten, die einmal in die Datenbanken der Journalisten gelangt sind und nun zum immer gleichen Thema immer wieder befragt werden oder auch einmal selbständig einen eigenen Kommentar dazu veröffentlichen dürfen. Es fehlen mehr unabhängige Stimmen im öffentlichen Diskurs. Und ja, ich weiß, ich höre schon den Einwand, dass es doch nun Blogger gäbe und die würden doch unabhängig sein. Aber ich vermute, dass ein kritischer Kommentar beispielsweise in der Süddeutschen Zeitung, beispielsweise von einem bekannten Unternehmer oder einem Richter an einem Oberlandesgericht zur geplanten Vorratsdatenspeicherung oder zur Terror-Hysterie bedeutend größere Aufmerksamkeit erhalten würde, als ein Blog-Eintrag von Bürger XY. Das macht den Blogeintrag nicht unwichtig, keineswegs, aber der Blogeintrag kann eben solche Wortmeldungen von prominenteren Menschen an prominenteren Stellen auch nicht ersetzen. Und ja, ich weiß, ich höre schon den Einwand, dass viele Verbände und bekannte Persönlichkeiten sich doch im "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung" zusammengeschlossen hätten. Aber auch hier kann dieser Zusammenschluss nicht einzelne, prominente Wortmeldungen ersetzen. Und ja, ich weiß, ich höre schon den Einwand, dass viele wichtige Persönlichkeiten im Land vermutlich aus Unwissenheit die Vorratsdatenspeicherung oder die Terrorpanik für richtig halten. Woher und wie sollten sie sich auch eine andere Meinung gebildet haben bei der täglich in Tagesschau und Co. übertragenen Flut an "herrschender Meinung" in Form der Politikerworte aus SPD und Union? Aber irgendwo muss es doch auch unter den Menschen, die eine Stimme von "Gewicht" jenseits von Politik und Mediengeschäft haben, Leute geben, die die aktuelle innenpolitische Entwicklung kritisch verfolgen. Oder ist es die Angst der deutschen Medien, hier Meinungsmacht, Deutungshoheit und Agendasetting-Power an Dritte abzugeben? Und sei es nur in einzelnen Kolumnen oder Kommentaren? [Link] [Cache] |
| Mein Weihnachtswunsch: ein neues Auto von TOYOTA |
| 11/02/2007 07:59 AM |
| Nachdem mein geliebter Audi A3 nun langsam den Geist aufgibt, wird es Zeit für einen neuen! Emotionen erleben! Durch Mobbing bei VW in Hartz IV gedrängt kann ich mir mich in einem VW Polo oder VW Golf nicht wirklich vorstellen. Verständlich oder ?. Zudem, diese Anmerkung sei mir gestattet, der TOYOTA-Händler in Helmstedt macht einen sehr guten Eindruck. Auch werden diese Fahrzeuge von meiner Lieblingswerkstatt, einer kleiner aber preiswerten KFZ Werkstadt in Helmstedt, bevorzugt. (Näheres auf Nachfrage. Erwünscht!) Auch Ersatzteile im KFZ Handel sind günstiger und von hoher Qualität, munkelt man. Die Pannenstatistik ist ja eh besser! Da meine VW Online Bewerbung auch noch keine Früchte getragen hat, liegt ein VW Passat oder gar ein VW Turaeg ja eh nicht drin. Darin fahren ja eh die VW-Betriebsräte Mein Traum wäre allerdings der Porsche Cheyenne. Ein geiles Teil, wo auch meine Lenkdrachen Platz hätten. Nun ja. Solange Der BR Porsche den VW BR nicht richtig an den Eiern hat, wird auch dies wohl mein Weihnachtswunsch beleiben! Wir lesen uns! PS: wenn du gute KFZ-Händler, Autowerkstätten in Helmstedt, Braunschweig, Gifhorn und der weiteren Umgebung kennst, hinterlass einen Kommentar. Ich bin für jeden Tipp dankbar. Hartz IV muss man sich leisten können  [Link] [Cache] |
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