Thursday, August 7, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2007-12-21

Parteibuch Ticker Feed von 2007-12-21


Gedankenverbrecher: Das muss man gesehen haben !!! youtube Fundstück besonderen "Formats"
12/22/2007 03:12 AM

[Link] [Cache]
Finger.Zeig.net: Die Würde des Menschen ist unantastbar
12/22/2007 02:00 AM
[Link] [Cache]
Whistleblower-Netzwerk: Weihnachten 2007
12/22/2007 01:41 AM

In einem Newsletter zieht Whistleblower-Netzwerk e.V. eine Bilanz über die Arbeit der letzten Monate. Neben der Hilfe für Whistleblower stand dabei insbesondere die Öffentlichkeitsarbeit in Vordergrund. Schließlich spricht der Newsletter auch alle Interessierten zur Mitarbeit in neuen Projekten und zur Unterstützung des Vereins, z.B. durch Spenden an.

Angesichts der bevorstehenden Festtage wünschen wir vom Whistleblower-Netzwerk e.V. außerdem allen unseren Leserinnen und Lesern ein besinnliches Weihnachtsfest und ein glückliches und erfolgreiches Jahr 2008.

[Link] [Cache]
Finger.Zeig.net: Gebildbrot gefällig?
12/22/2007 01:16 AM
[Link] [Cache]
Finger.Zeig.net: Synonyme für Berufe und einige Begriffe aus dem täglichen Leben
12/22/2007 12:52 AM
[Link] [Cache]
PromiPranger: Frohe Weihnachten Frau Kiewel !
12/21/2007 11:53 PM
"Neue Kraft im Frühjahr schöpfen ?! Na kann man ihr nur wünschen, dass zumindest ihr eigenes Buch als Ratgeber was taugt...."

Bildquelle:Amazon.de Quelle: Sz-Online

Eins, zwei, drei und schon war alles vorbei, die Karriere und das privat Leben sind nachhaltig im Arsch...Wie konnte das passieren und was hat sich die politisch so korrekt erscheinende Andrea Kiewel geleistet ?!
Ach ja, die frisch getaufte Evil Kiewel (ZDF Fernsehgarten Moderatorin) hat einer der 7 Tod-Sünden der öffentlich Rechtlichen begangen...nein nein, sie hat sich jetzt nicht irgendnen Mist vom 3ten Reich erzählt... sondern etwas zu viel von der Firma "Weight Watchers", mit der sie un günstigerweise auch noch einen Promo-Vertrag am Wickel hat...
Und Schleichwerbung mag man im ZDF gar nicht tolerieren und schon gar nicht beim allseitsbeliebten Johannes B. Kerner, der immerhin so ehrlich ist für die Wassermarke "Bonaqua" ganz offen und ehrlich zu werben...wunderts da jemanden, dass das Zeug bei ihm angeblich auch den Gästen zu Verköstigung vorgesetzt wird ?
Wie nennt man sowas ?! Ach ja Sponso...och nö..Sparsamkeit und aus dem Grund zeigt das ZDF gnädigerweise auch noch die 6 Sendungen die Frau Kiewel bereits produziert hat.
Das dritte Programm (MDR) des sehr meinungsfreudigen Ostens hat dann gleich mal die Handlungen des ZDF adpatiert und sie aus der Sendung Riverboat geworfen...dabei hatte es hier bis dato noch keinen Schleichwerbungs-Skandal gegeben.....
Und was ist mit Thommy Gottschalk und seiner "Wetten dass ?!"-Sendung ?! ...ach da drückt man bei den Quoten in den Chef-Etagen des ZDF bestimmt gerne mal ein paar Augen zu, denn jetzt hat man ja erst mal die Sau (..in diesem Falle Frau Kiewel..) durchs Dorf getrieben....
Alles in allem endet das Jahr 2007 mal so richtig scheiße für Andrea und als wenn das nicht schon schlimm genug wäre, hat sie sich auch noch von ihrem Ehemann Theo Naumann getrennt... [Link] [Cache]
PromiPranger: Pink! -> Von der Küche gings direkt ins Krankenhaus...
12/21/2007 11:53 PM

Bildquelle: Flickr(SFTC) Quelle: Chart-King.de

ja da will die Pink! mal Hausfrauen-Qualitäten beweisen, stellt sich an den Herd und was passiert ?! Sie schneidet sich bei den Kochvorbereitungen in den Finger, muss ins Krankenhaus und dort die klaffende Wunde mit 4! Stichen nähen lassen.
Auf der Bühne ist zweifelsohne eine großartige Performerin und in der Küche ist sie genauso wie der Pottschalk ein hoffnungsloser Trottel ;-).. [Link] [Cache]
PromiPranger: Lindsay Lohan läßt sich fürs Nichtrauchen bezahlen...
12/21/2007 11:53 PM

Bildquelle: Buzzfoto NewsQuelle: PerezHilton

ja unser Lindsay Lohan hat auch mal ihre lichten Momente und zeigt uns anstatt ihrer Muschi mal wieder Ihren Geschäftsinn.
So hat sie einen Deal mit einer Firma am Wickel, die Nichtraucher-Produkte vertreibt und dabei muss sie nicht mal einen blöden Werbespruch ausagen, sondern einfach nur die entsprechenden Nicotin-Substitute in die Kameras der Paparazzi halten......das ist selbst für Lindsay Lohan ein Kinder-Spiel, da die Fotografen zur Zeit ja auch an ihr Kleben wie die Bienen am Honig... [Link] [Cache]
PromiPranger: Pech für Paris Hilton Lover...
12/21/2007 11:53 PM
zu erst verlor der schwedische Profi-Pizzaboy seine Modelagentur und nun scheint auch noch das Interesse seines Karriere-Jokers "Paris Hilton" zu schwinden.
Paris und der Pizzaboy machten ein paar Clubs in L.A. unsicher, doch am Ende des Abends schreitete Mrs Hilton allein nach Hause und liess ihre Begleitung irgendwo zwischen dem Club "Goa" und "Villa" hängen...So schnell kanns gehen, der Pottschalk hofft doch, dass sich das Jüngelchen wenigstens ein paar Dollar für Weihnachten zur Seite legen konnte...


[Link] [Cache]
PromiPranger: Spice Girls in Köln -> "Mel B als wilde Raubkatze"
12/21/2007 11:53 PM
wie versprochen kommt heute das wirklich wilde und extrem heiße Video von Mel B´s Solo-Auftritt beim Kölner Spice Girls Konzert....im Original singt sie den Lenny Kravitz Klassiker "Are you gonna go my way", der Pottschalk findet aber, dass die Elektro-Pop Version von Sven Väth and Sergej Gainsbourg's "Je t´aimes" einfach viel besser zu diesen Posen passt...



Dieser Klassiker brachte das Publikum und sogar den Pottschalk zum Ausrasten, "Wannabe" von den Spice Girls am 20.12.2007 in der Kölnarena:



[Link] [Cache]
Finger.Zeig.net: Freiheit für Marco
12/21/2007 11:05 PM
[Link] [Cache]
Finger.Zeig.net: Aber sind wir im Grunde nicht alle kleine Schmuddelblogs?
12/21/2007 10:19 PM
[Link] [Cache]
Finger.Zeig.net: Die kommen an den Weihnachtsbaum
12/21/2007 10:03 PM
[Link] [Cache]
Gedankenverbrecher: Ready for Gedanken√erbrecher sein Sammelsorium?
12/21/2007 09:19 PM

Gedanken erbrecher sein Sammelsorium - ca.300 Dokus und unzählige Pdf & Audios von 9/11 bis Zionistenpack .. (psssst)

have Fun!

[Link] [Cache]
Finger.Zeig.net: Ist so etwas Zufall?
12/21/2007 09:12 PM
[Link] [Cache]
Politik und Panorama: Kleines Bilderrätsel II
12/21/2007 09:02 PM

War wohl zu schwer - hier weitere Hinweise:

PICT0084 PICT0017 PICT0067 PICT0051 PICT0219 PICT0244

[Link] [Cache]
Lumières dans la nuit: Leichteres Nicken
12/21/2007 08:38 PM

Die als Zustimmung interpretierte Geste des Nickens ist viel müheloser durchzuführen, wenn der Kopf leer ist.

[Link] [Cache]
Querdenkerforum: deutscher bürgerInnen-verfassungskonvent 2008
12/21/2007 08:19 PM
guten tag,

ich bin carl maria schulte, künstlername: "carlo di fabio" (google)

das BVerfG entscheidet in den nächsten wochen über die einberufung eines deutschen verfassungskonvents 2008: az 2 BvC 4/04. artikel 146 GG wird über das verfassungswesentliche wahlrecht aktiviert. dieses muß der souverän erstmal festlegen, bevor weiter gewählt wird: sperrklausel, wahlsystem, kandidatenaufstellung...
inzwischen gibt es weitere gute gründe für die umsetzung von artikel 146 GG j e t z t: volksentscheid zum EU-reformvertrag, (bessere) normen zur globalisierung und europäisierung des rechts, begrenzung des machtanspruchs und der ämterbesetzung durch parteien...[/color][/size][/font]

die mitglieder sollen nach dem zufallsprinzip ausgewählt werden (los).

siehe dazu etwa: weyh, die letzte wahl, frankfurt 2007

weitere buchhinweise:

jasch: kreative vorschläge für eine bessere welt

schulte/di fabio: verrat an der wiedervereinigung

cambridge university press: the rise of the unelected (2007)[Link] [Cache]
PROLLblog: Keine Zukunft für ausgewachsene Kinder
12/21/2007 07:29 PM

Bildzeitung - Steffi schenkt 300 Kindern eine Zukunft - BMW streicht tausende Jobs

Ohne weitere Worte. Realsatire direkt vom Bildschirm der Bildzeitung, den heimlichen Mitarbeitern des/der PROLLblogg(in)

[Link] [Cache]
Sozial-Gangbang: Dankeschön an alle Leser
12/21/2007 07:19 PM
Zu Weihnachten, als Dankeschön, mal was besinnliches, aber auch anschauen, ja? Er singt so schön. Lebt denn der alte Elvis noch, ... jaaaaaa er lebt noch, er lebt noch, er lebt noch....
Zu so einem ergreifenden Festchen wie Weihnachten erinnert man sich immer gerne an die christlichen Werte unserer westlichen Leitkultur. Enjoy the video!




Und deshalb wünsche ich allen Lesern eine schöne Wintersonnenwende.[Link] [Cache]
Mein Parteibuch Blog: Japan will sich gegen Außerirdische verteidigen
12/21/2007 07:09 PM

Die militärische Bedrohung der westlichen Welt durch irdische Feinde ist vergleichsweise gering. Dass wilde Schurkenstaaten die hochgerüsteten Industrienationen des Westens militärisch angreifen könnten, erscheint geradezu absurd. Dass ein Land wie Belarus die NATO angreifen könnte, ist ein so unglaubwürdiges Bedrohungsszenario, dass Panikmache damit nicht funktioniert. Und seit dem die Strategie der Spannung immer größeren Kreisen der Bevölkerung bekannt wird, nimmt den Regierungschefs der westlichen Welt auch kaum noch jemand den in Science-Fiction-Studios zusammengeshopten Quatsch nach dem Muster der Videos der GIMF als realistisches Bedrohungsszenario ab.

Die westlichen Regierungen stehen damit vor einem großen Problem, denn sie benötigen aber dringend Feinde, damit die eigene Bevölkerung in Furcht vor den Feinden hinter der Regierung steht und die eigene Regierung nicht für ihre Straftaten zur Rechenschaft zieht. Der Verteigungsminister von Japan, Shigeru Ishiba, hat nun offenbar einen Ausweg aus der Notlage gefunden. Wie berichtet wird, versucht Shigeru Ishiba der japanischen Bevölkerung weißzumachen, es könnte möglicherweise ein Angriff von Außerirdischen bevorstehen und will die japanische Armee darauf vorbereiten, Japan gegen Invasionen von Außerirdischen zu verteidigen. Clever gemacht, denn ein Feind, der nicht existiert, kann von der Politik beliebig stark geredet werden und und Verweis darauf können dann beliebige Mittel und Kompetenzen für die Armee eingefordert werden.

Das deutsche Volk darf sicherlich schon mal gespannt sein, wann Wolfgang Schäuble und Franz-Josef Jung die clevere Idee aus Japan aufgreifen. Schließlich kann Deutschland sich erhebliche Lücken im Vertedigungskonzept gegen Angriffe von Außerirdischen nun wirklich nicht leisten.

[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Weihnachtsgruß an die Kinder
12/21/2007 06:53 PM

Erich Kästner - Weihnachtslied
Chemisch gereinigt

Morgen, Kinder, wird's nichts geben!
Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.
Mutter schenkte Euch das Leben.
Das genügt, wenn man's bedenkt.
Einmal kommt auch Eure Zeit.
Morgen ist's noch nicht so weit.

Doch ihr dürft nicht traurig werden.
Reiche haben Armut gern.
Gänsebraten macht Beschwerden.
Puppen sind nicht mehr modern.
Morgen kommt der Weihnachtsmann.
Allerdings nur nebenan.

Lauft ein bißchen durch die Straßen!
Dort gibt's Weihnachtsfest genug.
Christentum, vom Turm geblasen,
Macht die kleinsten Kinder klug.
Kopf gut schütteln vor Gebrauch!
Ohne Christbaum geht es auch.

Tannengrün mit Osrambirnen -
Lernt drauf pfeifen! Werdet stolz!
Reißt die Bretter von den Stirnen,
Denn im Ofen fehlt's an Holz!
Stille Nacht und heil'ge Nacht -
Weint, wenn's geht, nicht! Sondern lacht!

Morgen, Kinder, wird's nichts geben!
Wer nichts kriegt, der kriegt Geduld!
Morgen, Kinder, lernt für's Leben!
Gott ist nicht allein dran schuld.
Gottes Güte reicht so weit . . . .
Ach, du liebe Weihnachtszeit!

[Link] [Cache]
BooCompany: Macht PIN nun den Domino Day? (BOO)
12/21/2007 06:37 PM
Kurz vor Weihnachten wird es besinnlich. RTL bringt nicht nur einen Jahresrückblick, ein paar Wochen vorher erfreut uns auch Schwestersender RTL-II mit Domino-Day. Was uns im TV belustigt, dürfte den Mitarbeitern der PIN-Gruppe weniger Freude bereiten...[Link] [Cache]
Fast vergessen: Mobbing-Gegner.de wünscht allen...
12/21/2007 06:21 PM

ein frohes Fest und sendet besinnliche Weihnachtsgrüße.

Danke an Nicolas Arndt für den Keule/Wink. Danke auch an Jörg Könecke von der Öffentlichen Versicherung Braunschweig. Wieder mal Geld gespart! Und einen RIESIGES Dankeschön an meine Audi A3 "Wiederaufbereiter" von der Firma HIRTH AUTOMOBILE aus Frellstedt. Euch habe ich wieder ein wenig mehr an Fahrspaß zu verdanken, auch wenn die Ölwanne bald den Geist aufgiebt :-( Ihr habt mehr als 1. Mal in den vergangenen Jahren eure Geduld und euer KnowHow bewiesen. [Link] [Cache]
Gedankenverbrecher: Wir passen in keine Schublade
12/21/2007 05:42 PM

riples11.gif


pinky_brain.jpg

…..

to be continue

[Link] [Cache]
"Die Dreckschleuder": Sachsen-Sumpf…Klage des Akten-Ausschusses gegen Sachsens Regierung eingereicht
12/21/2007 05:32 PM

Der Untersuchungsausschuss des sächsischen Landtages zur Verfassungsschutzakten-Affäre fordert jetzt Unterlagen gerichtlich ein. Am Freitag sei die angekündigte Klage gegen die Staatsregierung beim Landesverfassungsgericht in Leipzig eingereicht worden, teilte Ausschussvorsitzender Klaus Bartl (Linksfraktion) mit. Der Ausschuss soll Vorwürfe klären, wonach es seit den 90er Jahren ein Netzwerk der Organisierten Kriminalität in Sachsen gab/gibt/geben soll, in das unter anderen Polizisten, Staatsanwälte und Politiker verstrickt waren/sind. Der Ausschuss ist aus Sicht der Regierung nicht verfassungsgemäß. Sie verweigert deshalb die Herausgabe von Akten und hat öffentlich Bediensteten keine Aussagegenehmigung (Maulkorberlaß) erteilt.

[Link] [Cache]
"Die Dreckschleuder": YouTube startet Videodialog mit Davos
12/21/2007 05:25 PM

YouTube hat einen neuen Videodialog gestartet. Unter dem Titel “The Davos Question” können User Videos erstellen und hochladen, die im Rahmen des World Economic Forum (WEF) vom 23. bis 27. Januar in dem Schweizer Kurort Davos den Mächtigen aus Politik und Wirtschaft vorgeführt werden sollen. Thema in Davos ist “Die Kraft der gemeinsamen Innovation”. Mit dem aktuellen Projekt will YouTube an den Erfolg der Debatten zum US-Präsidentschaftswahlkampf anknüpfen und sich endgültig als politische Diskussionsplattform etablieren. “Wir wollen den Mächtigen der Welt die Muskeln von YouTube zeigen” erklärt Ed Sanders, Europa-Marketingchef des Unternehmens. YouTube verschaffe einfachen Leuten Einlass in Davos und zeige den Mächtigen dieser Welt, wie der Bürger ticke.
“Mit Projekten wie ‘The Davos Question‘ wollen wir vor allem deutlich machen, dass YouTube mehr als eine reine Entertainment-Plattform ist”, erläutert Google-Sprecher Stefan Keuchel im Gespräch mit pressetext. Das Portal sei sehr vielfältig und wirke thematisch in viele verschiedene Richtungen. Der enorme Erfolg der in Kooperation mit CNN durchgeführten Präsidentschaftskandidaten-Debatten in den USA habe zudem gezeigt, dass eine rege Nachfrage von Userseite nach derartigen Projekten bestehe. “Die Nutzer haben hier in großem Stil ihr Interesse an solchen Themen bekundet”, so Keuchel. Inzwischen würden solche Video-Debatten aufgrund ihrer immens hohen Bürgerbeteiligung auch von politischer Seite zunehmend ernstgenommen. “Die US-Wahldebatten zählen zu den größten Kampagnen, die YouTube jemals durchgeführt hat”, schildert Keuchel.

YouTube-User sollen beim aktuellen Projekt in kurzen Videobeiträgen folgende Frage beantworten: Was ist das Wichtigste, das Länder, Unternehmen und einzelne Menschen tun sollten, um die Welt im Jahr 2008 besser zu machen? Alle eingesandten Beiträge werden ins Netz gestellt, wo Nutzer diese dann bewerten können. Die originellsten Videos werden in Davos gezeigt und in den Plenarsitzungen des WEF benutzt, um in Themen einzuführen. Außerdem werden sie am YouTube-Stand auf dem Forum präsentiert.

Bereits wenige Tage nach dem Start von “The Davos Question” spricht viel für einen Erfolg des Projekts. So wurde der Videotrailer zur Aktion auf YouTube schon mehr als 500.000 Mal abgerufen und von tausenden Bloggern kommentiert.

[Link] [Cache]
Radio Utopie: Mobbing-Gegner.de sucht Rechtsanwalt
12/21/2007 05:06 PM

Wer ihn kennt, der lächelt oft. Detlev Lengsfeld kennt die Welt und erzählt auch von ihr. Der ehemalig recht unbesorgte, wohlmeinende Angestellte von VW in Wolfsburg lernte irgendwann auch die Welt hinter den Kulissen der Gewerkschaftsfunktionäre, Konzernchefs und anderer Bordellbesucher in grösseren Firmenkonglomeraten kennen und dass die Guten meistens schlechter dran sind als die skrupellosen Heuchler und Verleumder, die in beständiger Angst vor den ehrlichen Menschen leben und sich auch so verhalten. Das mindestens jahrzehntealte Prinzip der heimtückischen Denunziation fand - typisch - erst im Anglizismus “Mobbing” seine Wahrnehmung und Detlev Lengsfeld seinen neuen Geschäftsbereich.

Nun aber - aufgrund diverser Verjährungsfristen - will er es doch noch mal wissen, was seinen alten Konzerngeber angeht. VW soll bluten, Millionen winken, aber es bedarf noch eines Rechtsanwaltes (1), der trotzdem nichts für Geld und für Geld nichts tut (normal), aber alles für den grossen Sinn und Zweck (verrückt). Das mag zwar ein Widerspruch sein, aber auch dagegen kann einer eingelegt werden.

Radio Utopie verspricht auf jeden Fall aufmerksame und wohlwollende Berichterstattung. Über unseren Herrn Lengsfeld und seinen Anwalt.

Quelle:
(1)
http://blog.mobbing-gegner.de/index.php?/archives/450-Fachanwalt-Arbeits-und-Strafrecht-gesucht!.html

[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Wirtschaft - Gesellschaft
12/21/2007 04:36 PM

Ein Unternehmen nach dem anderen vermittelt, dass Mitarbeiter entlassen werden. Champagnerkorken knallen dann an den Börsen! Entlassung meint Kostenreduktion, Kostenreduktion erzeugt höhere Gewinne, höhere Gewinne bedeuten höhere Ausschüttung … Also, je mehr entlassen werden, je freudiger das Ergebnis für Unternehmensteilhaber.

Besondere Seite, die fast täglich einen Update über Stellenstreichungen macht, siehe hier. Stand heute: fast 1 Mio. Stellenstreichungen/Jahr! In der Welt- Marktwirtschaft kann man nur bei seltenen Produkten davon ausgehen, dass ein konkurrenzloses Produkt angeboten wird. Bei allen jenen Produkten, bei denen ein potentieller Käufer Vergleichsmöglichkeiten hat, ist ein wesentliches Auswahlkriterium der Preis. Unternehmer nutzen die Möglichkeiten zur Kostenreduzierung. Als Anhaltspunkt kann man von einer jährlichen Kostenreduzierung von ca. 2-5% ausgehen. Geht man davon aus, dass ein Personalkostenanteil von 30% an einem Produkt besteht, müssen jährliche Personalkostensenkungen von 0,6% bis 1,5% realisiert werden. Tarifabsenkungen werden nicht umsetzbar sein, auch, wenn in den letzten Jahren die absoluten Löhne nicht nennenswert gestiegen waren. Somit bleiben Personalkostensenkungen nur über Stellenreduzierungen möglich. Bei ca. 40 Mio Arbeitsstellen ergibt sich eine jährliche Reduktion von ca. 400.000 Arbeitsstellen allein aufgrund der Rationalisierungen.

Die derzeit (!) besonders diskutierten Stellenstreichungen von

  • BMW 8.000
  • Kfz-Gewerbe ca. 20.000
  • Telekom will 60 000 Stellen ausgliedern - wieviele davon streichen?
  • 4000 Arbeitsplätze Alcatel-Lucent
  • 1800 von 5000 Arbeitsplätzen durch Autozulieferer Karmann
  • 800 bis 9000 der PIN AG

… es kullern die Tausender nur so durch die Presse. Jeder verlorene Arbeitsplatz ein Einzelschicksal einer Familie. Der Kapitalismus feiert, das Präkariat darbt, das ist die heutige Erkenntnis der von SPD und CDU so viel gelobten freien Marktwirtschaft.

Man sollte sich vergegenwärtigen: frei ist der, der sich aufgrund der Rahmenbedingungen die Freiheit erlauben kann. Wichtigste Rahmenbedingung ist: Einkommen - Haben - Vermögen. “Jeder zweite Deutsche lebt von der Hand in den Mund“, das ist die Wirklichkeit dieser bravourösen Wirtschaftsordnung. Immer mehr lebt in der Bevölkerung das Bewußtsein auf, dass nur der, der Geld genug hat, das Sagen hat. Der underdog ist bedeutungslos, eine Nummer, Humankapital oder betriebswirtschaftlich Produktionsfaktor, die Welt von Sinn und Rürup …

Bei bmautor wächst die Erkenntnis, dass diese Industrie das Volk nicht mehr braucht. Ein Exportweltmeister hat andere Kunden! Es entsteht auch die Frage an die Parteien: welche Gesellschaft wollt Ihr eigentlich übermorgen? Für was setzt Ihr Euch eigentlich ein?

  • Denkt Ihr Politiker eigentlich, dass immer alles zu reduzieren der Weisheit letzter Schluss ist? Glaubt Ihr eigentlich, dass die Bürger die ständigen Kürzungen nicht mitbekommen, zum Beispiel wenn in Remscheid Bürgerbüros geschlossen werden? Glaubt Ihr eigentlich, dass in den Familien nicht immer wieder von den durchgeknallten Beamtenleitern erzählt wird, wo Erpressungen die Regel werden?
  • Für wen, Politiker, macht Ihr eigentlich Politik? Für die Unternehmer oder für das Volk. Hört auf zu lügen und pastoral zu sülzen “für das Volk selbstverständlich”. Macht Ihr Euch eigentlich keine Gedanken darüber, dass das Ansehen im Volk immer mehr leidet, weil die Differenz zwischen Realität und Euren Reden meilenweit auseinander klaffen?
  • Merkt Ihr Politiker eigenlich nicht, dass die binnenwirtschaftliche Kaufzurückhaltung des privaten Sektors ein erstes Indiz dafür ist, dass diese Art Marktwirtschaft den Punkt überschritten hat, die beste aller Welten zu sein?
  • Wo, meine Damen und Herren Experten, bleibt die durchgängige und vollständige Systembetrachtung einer Marktwirtschaft, die auf der krankhaften Säule beruht, dass nur kreditierter Konsum die Wirtschaftsprosperität ergibt?
  • Macht Ihr Politiker Euch eigentlich keine Sorgen darüber, dass Ihr alle paar Wochen eine neue Sau durchs Dorf treibt, die dann als Rechtfertigung dient, dass wieder einmal Bürgerrechte eingeschränkt werden?
  • Wo, Ihr Damen und Herren von der LINKEN, ist Euer Parteiprogramm oder ist das Parteiprogramm “Aktionismus”?
  • Was, Gewerkschaftsprofiteure, meint Ihr eigentlich damit, wenn Ihr sagt “BMW 8000 Jobs weg - IG Metall findet Stellenabbau normal“, wenn Ihr fast lächelnd daneben steht, wenn ein 50 jähriger Mann, der bisher höchst motiviert für sein (!) Unternehmen gearbeitet hat, in die Arbeits- und sinnentleerte Hoffungslosigkeit, Lebensträume ade, getrieben wird? Ist das normal, wenn Ihr bei Zeitarbeitern urteilt, als wären das eine völlig freie Manipulierungsmasse Mensch?
  • Wollen Sie, Einheitsgewerkschaftsfunktionäre, nicht sich ein Beispiel an der GDL nehmen, die erkannt hat, dass Interessenvertretung nicht die Interessenwahrung des Unternehmers sondern der sie vertretenden Mitarbeiter zum Ziel hat; merken Sie eigentlich nicht, dass die Lobe der Unternehmer, Sie hätten “verantwortlich gehandelt” nichts anderes ist, als mitzuteilen, dass Sie die Sichtweise der Unternehmer übernommen haben? Glauben Sie eigentlich nicht, dass Sie, Einheitsgewerkschaftsfunktionäre, diejenigen verraten, die Sie vertreten sollten?
  • Ihr Pressefritzen, wenn Ihr schreibt, “Erreichen will BWM den Personalabbau sozialverträglich“, es geht doch nicht allein um die Entlassenen von heute, kriegt Ihr eigentlich mit, dass damit tausende Stellen für unsere morgigen Kinder vom Markt verschwinden? Welche Zukunft wollt Ihr den Kindern unserer Gesellschaft bieten?

Man könnte Angst haben vor dieser Art Demokratie! Man bekommt immer mehr Angst vor dieser Wirtschaftsordnung. Frau von der Ley(d)en: was meinen Sie, ob eine Familie bei dieser wirtschaftlichen Zukunft bei Übergang in Niedriglohnbereiche oder Multijobs oder Arbeitsplatzunsicherheit Neigung hat, Kinder zu zeugen?

[Link] [Cache]
SkepTicker: Weihnachten geht auch Katholiken an
12/21/2007 04:23 PM
Weihnachten geht auch Atheisten an – davon ist Kardinal Joachim Meisner überzeugt. Das Fest habe auch für Ungläubige eine existenzielle Bedeutung. Denn kein Mensch wolle ungeliebt sein – und Gott lasse keinen Menschen los, sagte der Kölner Erzbischof im Interview mit der Zeitschrift ‘Die Bunte’ Können Sie einem Atheisten erklären, warum Weihnachten auch für ihn Bedeutung [...][Link] [Cache]
Duckhome: Gemein zu Frau Kiewel
12/21/2007 04:18 PM

Ich muss zunächst gestehen das ich Frau Kiewel nicht kenne. Ich vermeide die Gebühren erpressenden Sender weitgehend, auch wenn ich sie bezahlen muss. Ich will nämlich nicht so tief sinken, von dem Kakao, durch den ich gezogen werde, auch noch zu trinken. Wobei die weniger Kakao, sondern eher Scheiße liefern.

Vom Fernsehgarten habe ich nur eine diffuse Vorstellung. Wird da nicht gesungen? Volksmusik oder so? Florian Hinterlader und Susi Reblaus. Mir schüttelt schon der Gedanke. Aber nu is ja vorbei mit die Herrlichkeit. Der ehrenhafte Herr ZDF-Intendant Markus Schächter und der noch ehrenhaftere MDR mit der vielen Volksmusik haben Frau Kiewel wegen Schleichwerbung bei Kerner gefeuert.

Ick wusste gar nich, das es bei Kerner oder Beckmann schleichende Werbung gibt. Das ganze sind doch Dauerwerbesendungen für Schwachsinnige. Aber sie schleichen so dahin. Ick brauche maximal zehn Minuten bis ick eingeschlafen bin. Würde ich an Schlafstörungen leiden, würde ich Kerner und Beckmann auf DVD brennen. Aber ich habe drei kleine Kinder und Schlaf ist Luxus. Trotzdem würde ich Kerner und Beckmann gerne brennen, aber das gehört nicht hier hin.

Die Kiewel hat also bei Johannes dem Entkernten Reklame für die Weight Watchers gemacht. Die finde ich eher lustig. Es hat schon was, wenn so eine Horde übergewichtiger Damen in einem Hühnerwald, im Hinterzimmer darüber sinniert, das sie gerade zehn Gramm abgenommen haben und dann nach vereinter Mühe, vorne die Hähnchen mit Pommes auffressen. Ich watche mein Weight auch immer. Ist lustig. Entweder tilt die Waage oder ich hab die falsche Brille auf.

Aber was verdammt noch mal stört den Schächter, das ZDF und den MDR an Schleichwerbung. Wenn Maybritt Illner die Interessen der neoliberalen Wirtschaftsfaschisten vertritt, dann hat der Schächter und das ZDF doch auch nichts dagegen. Genauso wenig wenn der von Fallobst im Phönix das gleiche tut, oder die Slomka bei den angeblichen Nachrichten wütet. Der MDR hat sich auch noch nie die Aufgabe von Sabine Christiansen oder jetzt der Will gefordert. Die dürfen für Kannegießers INSM, Werbung bis über das kollektive Erbrechen hinaus machen.

Was unterscheidet neoliberale Wirtschaftsfaschisten denn von irgendwelchen Gewichtsbeobachtern. Ich sehe da keinen Unterschied. Die Gewichtstanten kosten vielleicht ein wenig Geld, vor allem wenn man das Zeug ißt, das sie in Läden verkaufen wollen, aber eigentlich sind die ungefährlich. Man kann da jahrzehntelang Mitglied sein, ohne abnehmen zu müssen. Die lieben geradezu die schweren Aufgaben.

Anders ist es bei den neoliberalen Wirtschaftsfaschisten gegen die Schächter, das ZDF und der MDR gar nichts tun. Die kosten nicht nur ein Vermögen, sie ruinieren in ihrer neoliberalen Verantwortungslosigkeit auch das ganze Land und stürzen Millionen Menschen ins Elend, nur um ein paar verkommene Kapitalbesitzer glücklich zu machen.

Die sollen die Frau Kiewel weiter schleichend Werbung machen lassen, wenn sie nicht aktiv etwas gegen die neoliberalen Wirtschaftsfaschisten unternehmen wollen, die praktisch das gesamte Programm unterlaufen haben. Aber der Schächter vom ZDF und seine Freunde bei der ARD haben die Quittung ja längst gekriegt.

13,4 Ouote für die ARD und 12,8 Prozent für das ZDF bestätigen das die Zuschauer den Gebührenerpressern weglaufen. Niemand will deren Schleichwerbung für neoliberale Wirtschaftsfaschisten mehr sehen. Das stört die Herren von ZDF und ARD allerdings wenig. Denen ist es egal wer sie sieht. Bezahlen müssen ja doch alle.

Würde man mir persönlich einen Wunsch freigeben, dann möchte ich gerne wissen, was Herr Schächter und die Herren der ARD, an Geld für ihre neoliberale Schleichwerbung bekommen. Aber diesen Wunsch wird mir wohl keine Fee gewähren. Selbst Feen sind machtlos gegen den neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Dreck. Aber das die Bürger immer weniger hinsehen ist ein gutes Zeichen. Die Bürger sind schlauer und beginnen sich zu wehren.

Da kann der Schächter auf Nebenkriegsschauplätzen machen was er will. Es glaubt ihm keiner mehr.

[Link] [Cache]
Gedankenverbrecher: Ich youTube euch was - Hitlers Adolf sein Leasingvertrag
12/21/2007 04:18 PM

( …. …. )
[Link] [Cache]
Gedankenverbrecher: ≡ AUFRUF ! ≡ 16DeZ 07´ RON PAUL´s Teaparty -Die Hoffnung in Person
12/21/2007 03:44 PM

Ich youTube euch was
Dieser Ron, ich mag mich irren, aber Presidenten die es bisher “versucht” haben, waren entweder zu Unrecht des Amtes ernannt, oder der Druck des Materialismus wurde durch erpresserische Machenschaften wie einst anno 1913 ( Fed.) in die Knie gezwungen. Darauf folgten ( wer etwas forscht weiss es ) bis zum heutigen Tage ein Krieg seitens der Usa nach dem anderen, und ich sage mir.

- Es kann doch eigentlich gar nicht mehr schlimmer kommen -
oder?! NEIN
[Link] [Cache]
Schäuble rudert zurück: Muslime sind insgesamt friedlich und gut integriert
12/21/2007 03:19 PM
Wir berichteten schon über die BMI-Studie zur Gewaltbereitschaft und Demokratieakzeptanz unter den in Deutschland lebenden Muslimen. Ausgerechnet die konservative Welt verweigert sich der allgemeinen Panikmache und stimmt einen gemäßigten Ton an: Schäuble verteidigt Muslime vor Gewaltverdacht Jeder vierte junge Anhänger des Islam ist zu Gewalt gegen Andersgläubige bereit. So lautet ein Ergebnis einer neuen [...][Link] [Cache]
Politik und Panorama: Kleines Bilderrätsel
12/21/2007 03:15 PM

In welchem Land wurden diese Aufnahmen gemacht

PICT0258 PICT0325 PICT0269 PICT0299 PICT0323 PICT0215

[Link] [Cache]
Hartz IV: «Kommunen können und bringen es nicht»!
12/21/2007 03:04 PM
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird vor kommunaler Trägerschaft bei Hartz IV gewarnt Bonn – Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht warnt das Erwerbslosen Forum Deutschland verantwortliche Politiker vor zu schnellen Festlegungen zu Gunsten von Kommunen bei der Betreuung von Hartz IV-Empfänger. Die Integrationserfolge stellen sich nach drei Jahren «Hartz IV-Experimentieren» als Armutszeugnis heraus, da es kaum Erkenntnisse über die Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Stellen gibt. «Der Deutsche Landkreistag feiert zwar immer wieder ihre angeblichen Erfolge. Tatsächlich vermitteln sie pro Quartal und pro Kommune mal gerade 231 Hartz IV-Empfänger, wobei der Deutsche Landkreistag keine Angaben machen kann, wie viele Menschen dann sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (1). Kommunen können und bringen es nicht», so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. [Link] [Cache]
Hartz IV: «Kommunen können und bringen es nicht»!
12/21/2007 02:54 PM
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird vor kommunaler Trägerschaft bei Hartz IV gewarnt Bonn – Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht warnt das Erwerbslosen Forum Deutschland verantwortliche Politiker vor zu schnellen Festlegungen zu Gunsten von Kommunen bei der Betreuung von Hartz IV-Empfänger. Die Integrationserfolge stellen sich nach drei Jahren «Hartz IV-Experimentieren» als Armutszeugnis heraus, da es kaum Erkenntnisse über die Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Stellen gibt. «Der Deutsche Landkreistag feiert zwar immer wieder ihre angeblichen Erfolge. Tatsächlich vermitteln sie pro Quartal und pro Kommune mal gerade 231 Hartz IV-Empfänger, wobei der Deutsche Landkreistag keine Angaben machen kann, wie viele Menschen dann sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (1). Kommunen können und bringen es nicht», so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. [Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Bilanz zum Jahresende
12/21/2007 02:27 PM

gift.jpg

pixelio.de-photo

Wie freue mich schon auf die Weihnachstansprache unserer KanzlerIn. Wieder wird mir ganz warm ums Herz, wenn Sie dem Deutschen Volke Wohlgefallen auf Erden wünscht und gleichzeitig optimistisch in die Zukunft schaut, sowie auf ihre großen Erfolge des vergangenen Jahres verweist.

Ja, es wurde vieles “auf den Weg gebracht” …. und da liegt es nun.

Glaubt man der Regierungspropaganda in den gleichgeschalteten Medien, dann sieht das so aus:

1. Mit einer wegweisenden Gesundheitspolitik wurde das deutsche Gesundheitssystem gerettet.

2. Mit den “Reformen” wurde die deutsche Wirtschaft wieder in Schwung gebracht - ja, ein deutlicher Aufschwung erreicht, der jetzt auch beim Volk angekommen ist.

3. Mit Krippenplätzen, Elterngeld und vielen anderen Maßnahmen werden Kinder in Deutschland jetzt endlich stark gefördert, so daß es sich wieder “lohnt”, in Deutschland Kinder zu haben.

4. Es wird in Bildung “investiert” (obwohl Bildung nichts mit Ökonomie zu tun hat) - in Ausbildung - junge Menschen haben wieder eine Zukunft in Deutschland.

5. Mindestlöhne werden eingeführt, damit nicht länger mit Dumpinglöhnen Profit gemacht werden kann.

6. Die Rechte der Kinder sollen sogar in die Verfassung aufgenommen werden.

7. Die Bürger haben deutlich mehr im Portemonaie, denn die Reallöhne in Deutschland sind gestiegen.

8. Das “Konsumklima” hat sich deutlich verbessert jetzt 5 Tage vor Weihnachten!

9. Der Frieden in der Welt wird durch die Bundeswehreinsätze in Afghanistan, Libanon, Kosowo, Afrika usw. garantiert. Zudem leistet die Bundeswehr wichtige Aufbauhilfe.

10. Der Terror wird bekämpft und alles wird noch viel sicherer lt. Schäuble.

…und so fort und so weiter.

Die Bilanz sieht aber anders aus:

1. So viele Deutsche verlassen die Bundesrepublik wie nie seit den 50ger Jahren. Sie wandern aus!

2. Viele Ärzte verlassen fluchtartig das durch die Gesundheitsreformen ruinierte Gesundheitssystem und gehen ins benachbarte Ausland, wo sie fünfmal soviel verdienen netto wie in Deutschland plus Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld, das es vielfach in Deutschland nicht mehr gibt.

3. Viele Fachkräfte haben das Land verlassen und arbeiten als Ingenieure und Facharbeiter bereits in Norwegen, Dänemark, in der Schweiz und sogar in Polen.

4. Der Bildung werden in Deutschland keine guten Zeugnisse ausgestellt und die Gewalt unter Jugendlichen nimmt drastisch zu, sowie der Alkoholismus. Die Schulen verkommen in einer halbherzigen, unüberlegten “Reform” nach der anderen. Disziplin gibt es vielerorten nicht mehr. Viele Hauptschüler verlassen die Schule ohne Abschluß und gehen schon gar nicht mehr hin.
Die Schulen verkommen auch äußerlich - mit Elterninitiativen werden Klassenräume renoviert. Dafür brüsten sich unsere Feudalpolitiker als “Geberland” damit, in Palästina z.B. Mensen und Schulen zu bezahlen.

5. Kein Pfennig der horrenden Schulden Deutschlands wurde bisher abgebaut - stattdessen wird die “geringe” Neuverschuldung als Erfolg gefeiert! Die Bürger, besonders der ehemalige Mittelstand wird steuerlich so ausgebeutet, wie es schlimmer die Mafia nicht tun könnte. Wir bezahlen - alles zusammengerechnet - an Steuern, Mehrwertsteuer, Abgaben und Gebühren so an die 60% unseres Verdienstes an den Staat … und da wurde uns früher in der Schule noch das schlimme Mittelalter vorgestellt, wo der Bauer den Zehnten abgeben mußte an den brutalen Landesherren oder Fürsten. Das deutsche Steuerrecht ist das umfangreichste der Welt und umfaßt ca. 80% der weltweiten Steuertexte - Ziel: Damit niemand es mehr versteht!
Das deutsche Steuerrecht (UNRECHT) ist so, daß Rentenbeiträge, Krankenversicherung und Unterhaltszahlungen an Kinder zum größten Teil versteuert werden müssen, obwohl sie für den Bürger praktisch gar kein “Einkommen” sind, sondern Zwangsausgaben - verursacht durch staatliche Gesetze. Statt die ganzen Beträge vom zu versteuernden Einkommen abzuziehen, gibt es symbolische Pauschalen, so daß jemand nach der Steuer ein Sozialhilfesatz an Einkommen zurückbehält und das Finanzamt so tut, als hätte er 2000 Euro Nettoverdienst.

6. Der Aufschwung ist “unten” angekommen, so daß jetzt BMW 8.000 Arbeitsplätze streichen muß, weil der Bürger jetzt viel mehr Realeinkommen hat, so daß er sich keinen neuen BMW leisten kann! (Logik)

7. Der Reallohn ist in den meisten anderen europäischen Ländern in den letzten 10 Jahren um 25% gestiegen - die 3%, um die die Löhne in Deutschland 2008 steigen sollen, sind noch nicht mal ein Inflationsausgleich.

8. Die Gängelei in diesem Land durch die Regierung nimmt jedes Jahr zu. Für das nächste Jahr steht uns schon wieder ein Nachrüsten für Holzheizungen mit Feinstaubfiltern bevor oder eine neue Kraftfahrzeugsteuer nach cO2-Ausstoß - was für viele die Kfz-Steuer erhöhen wird. Vielleicht müssen noch viele zwangsweise an Kanalisation angeschlossen werden oder mal wieder eine neue Privatkleinkläranlage bauen, da die alten “nicht mehr auf dem Stand der Technik” sind.

9. Das Konsumklima ist eine reine Klimakatastrophe. Dafür haben wir aber die Traumtänzereien vom dicken Gabriel auf Bali gehabt.

10. Ich habe noch vieles nicht erwähnt - das hier mag aber reichen. Die Bilanz sieht so aus, daß die Menschen Deutschland und dieser Regierung lieber den Rücken zukehren wollen. Von Optimismus für das neue Jahr keine Spur. Alles kann und wird noch viel schlimmer kommen.
Diese Regierungen sind Gift für Deutschland.

[Link] [Cache]
Radio Utopie: Massaker an Muslimen in Pakistan
12/21/2007 01:54 PM

Berlin, Islamabad: Während man hierzulande nach Kräften alles tut um die Hetze gegen ganze Bevölkerungsteile voranzutreiben, wurde heute in einem blutigen Massaker in einer Moschee Pakistans der gefeuerte ex-Innenminister Aftab Sherpao und seine “Pakistan People’s Party-Sherpao” ins Gespräch gebracht, eine Abspaltung der Partei von Benazir Bhutto. Diese nicht unwichtige Information fand man leider bloss bei der englisch-sprachigen Version vom “Spiegel” (1) - warum nur? Angeblich soll der ex-Innenminister, der bis vor einem Monat ausgerechnet für den Terrorkampf zuständig war, nur zwei Reihen vor dem “Selbstmordattentäter” gesessen haben. Warum er nun unverletzt blieb, sei unklar, meldet afp (2).

Insgesamt 1000 Muslime befanden sich zum Zeitpunkt dieser asymmetrischen militärischen Aktion zum Beten in der Moschee (3). Dezent wurde daraufhin gewiesen, dass der Innenminister ja in den “Grenzregionen” zum seit 6 Jahren von der NATO besetzten Afghanistan ja “Extremisten” bekämpft habe. Ganz klar - dieses Massaker an Muslimen müssen wieder einmal Muslime gewesen sein, wie überhaupt alle Massaker an Hunterttausenden von Muslimen seit Kriegsbeginn am 11.September 2001.

Vor kurzem hatte Pakistan Präsident den Ausnahmezustand aufgehoben, die Kontrolle über die Atomwaffen auf das Präsidentenamt ( und damit auf sich) übertragen und dann Bhutto als mögliche Premierministerin ins Gespräch gebracht. (4)
Benazir Bhutto, die westlich gestützte Gegenspielerin von Musharraf, hatte erst am 2.Dezember mit einem NATO-Einmarsch in der Atommacht Pakistan gedroht, wenn sie nicht an der Macht beteiligt werde. Bereits am 9.November war explezit die deutsche Kanzlerin Angela Merkel von Bhutto um Hilfe ersucht worden worden (5).

19.Oktober: die gerade aus der ehemaligen Kolonialmacht Pakistans, aus London zurückgekehrte Benazir Bhutto lehnt noch am Flughafen den Flug in einem Helikopter ab, will durch die Menschenmassen. Die Strassen sind voll mit ihren Anhängern, 20.000 Polizisten sind im Einsatz. Die Strassenlaternen gehen aus. Nur “Sekunden” vor dem Anschlag zieht sie sich in einen extra gesicherten Raum innerhalb ihres Trucks zurück. Es erfolgt eine “kleine Explosion vor ihrem Truck”. Daraufhin explodiert ein “sie eskortierendes Polizeifahrzeug”.
Nachher wird dann irgendein Polizeisprecher namens Raja Umer Khitab zitiert, der zugibt, dass zwei Polizeiautos durch die Explosion zerstört worden seien. Es sei aber trotzdem nur ein Selbstmordattentäter gewesen, der beide zerstört hätte, obwohl sie weit auseinanderlagen. (6)

130 Menschen sterben.

weitere Artikel:

17.12.07
Hanning und Afghanistan: “Selbstmordanschläge” für Pakistan-Krieg?

02.12.07
Bhutto droht mit NATO-Einmarsch in Pakistan

04.11.07
Pakistan und Afghanistan: Bhutto, Merkel, “Winteroffensive”

19.10.07

Die Bhutto Intrige: der US-Putsch in Pakistan
16.08.07
Pakistan: US-Regierung will Kontrolle über Atomwaffen

09.08.07
Das Imperium erhöht die weltweite Spannung IV - Putschversuch in Pakistan

23.07.07
USA,Bush-Regierung: Krieg in Pakistan geplant

23.02.07
Pakistan,Indien:”Anschlag”,Atomdeal,Raketentest

Quellen:
(1)
http://www.spiegel.de/international/world/0,1518,524838,00.html
(2)
http://afp.google.com/article/ALeqM5ijWeYtH95jRb0ALfNSaAeuz9PwLQ
(3)
http://www.tagesschau.de/ausland/pakistan278.html
(4)
http://www.radio-utopie.de/archiv/archiv.php?themenID=1372&JAHR_AKTUELL=2007&MON_AKTUELL=12

(5)
http://www.radio-utopie.de/archiv/archiv.php?themenID=1309&JAHR_AKTUELL=2007&MON_AKTUELL=12
(6)

http://www.radio-utopie.de/archiv/archiv.php?themenID=1090&JAHR_AKTUELL=2007&MON_AKTUELL=10

[Link] [Cache]
mobbing-gegner.de blog: Fachanwalt Arbeits- und Strafrecht gesucht!
12/21/2007 01:42 PM
Staune, wundere und mache mit!
Ernstgemeinte Kompetenz-Anfrage an Fachanwalt für Arbeits- und/oder Straf- und Sozialrecht. Du/Sie melden sich wenn diese Punkte in Ihr Profil passen. Gerne stellen wir Dir/Ihnen eine wirkungsvolle Plattform zur Verfügung! Die schönsten Google-Erfolge des Mobbing-Gegner.de sehen Sie hier!
Die 10 menschlichen Grundsätze
1. Du bist Idealist!
2. Du kämpfst für Deine Ideale!
3. Du kämpfst für Rechte und Pflichten deiner Klienten!
4. Du hälst Gegenwind aus und drehst ihn als Sturm für dich um!
5. Du sagst und setzt durch was in Deutschland geltendes Recht ist!
6. Du bist nicht von deinem oder dem Reichtum andere abhängig!
7. Du bist Menschenrechtler!
8. Du setzt dich politisch, sozial für die Zukunft Deutschlands ein!
9. Du sorgst dafür, dass der politisch versprochene Aufschwung für alle,
den unsere Bundeskanzlerin Frau Merkel zugesagt hat, Wirklichkeit bei allen wird!
10. Du bist ein Held und bleibst doch Prügelknabe und unbekannt!



Mache dich zum Kultur-Revolutionär im Kampf gegen Gewalt, Psychoterror, Mobbing

Die Menschheit dankt es. So erging es auch: Jesus aus Nazareth, dem Apostel Paulus, Martin Luther, Franz von Assisi, Jan Hus, Galili Galileo, Emmanuel von Ketteler, Albert Schweitzer, Dom Helder Camara, und vielen anderen mehr.
[Link] [Cache]
Weihnachtsfeier 2007: Es ist noch Glühwein da (INTERN)
12/21/2007 01:36 PM
Illu: Bulo von Clap[Link] [Cache]
"Die Dreckschleuder": Klageflut gegen Schnüffel-Gesetze
12/21/2007 01:18 PM

Bislang unterstützen mehr als 70.000 Deutsche eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland.
Zu den Unterzeichnern gehören auch FDP Politiker Sabine Leutheuser Schnarrenberger und Burkhard Hirsch…gemeinsam ist allen: Sie wollen das Gesetz per Eilantrag verhindern.

Eine solche Ballung von Verfassungsbeschwerden wie gegen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung hat es in Deutschland noch nie gegeben.

Seit langem steht eine 150-seitige Beschwerde gegen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung im Internet, mehr als 70.000 Personen haben sich als Befürworter dieser Verfassungsbeschwerde registrieren lassen, mehr als 25.000 Personen haben eine Prozessvollmacht für den Berliner Rechtsanwalt Meinhard Starostik unterschrieben. Eine weitere Verfassungsbeschwerde hat die Humanistische Union formuliert.
Die Tore für die Massen-Verfassungsbeschwerden öffnen sich mit der Unterschrift des Bundespräsidenten unter das Gesetz. Zahlreiche Berufsverbände, zuletzt der der Journalisten, haben Horst Köhler aufgefordert, das “Überwachungsgesetz” nicht zu unterschreiben. Es höhle, so klagt der Deutsche Journalistenverband, den Informantenschutz und die Pressefreiheit aus. Gleichwohl wird erwartet, dass Köhler - der schon mehrmals seine Unterschrift unter Gesetze verweigert hat - in Kürze unterzeichnet.
Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung soll bereits am 1. Januar in Kraft treten; die Verfassungsbeschwerde wird dies mit einem Eilantrag zu verhindern versuchen - über den aber wohl, der Feiertage wegen, erst Mitte Januar entschieden werden wird. Nach dem dann schon in Kraft getretenen Gesetz wird sechs Monate lang gespeichert, wer mit wem, wie lange und von wo aus telefoniert hat oder angerufen worden ist.
Gespeichert wird alles: Registriert wird, wer eine SMS oder E-Mail verschickt, sich an einem Chat beteiligt oder eine Internet-Seite aufgerufen hat.

[Link] [Cache]
FreiheIT-Blog: Schöne Feiertage…
12/21/2007 12:36 PM

…wünsche ich allen Lesern dieses Blogs. Erholt euch gut und nehmt euch mal Zeit für die schönen Dinge im Leben.

[Link] [Cache]
Duckhome: 1, 2, 3, 4, Eckstein,
12/21/2007 12:18 PM

1, 2, 3, 4, Eckstein,
Alles muß versteckt sein
Hinter mir und vorder mir
Gildet nicht

Komme!

Wieso fällt mir nur ein Kinderreim ein, wenn ich an BMW denke. Das deren Obermime Norbert Reithofer freudig 8.000 Menschen entlassen will, um den vom rechtsgültig verurteilten Ackermann, vorgegebenen Renditewerten näherzukommen, ist bestimmt kein Kinderreim. Obwohl es natürlich gut möglich ist, das Reithofer oder seine Mannen, einfach an den Stempelkarten abzählen, wer bleiben darf und wer gehen muss. Manager treffen ja selten Entscheidungen mit Verstand.

Bei der Rendite ist es wie mit dem Schwanzvergleich unter kleinen Jungs. Keiner hat wirklich etwas zu bieten, aber alle sind mit dem Vergleich beschäftigt. Rendite sagt nämlich leider überhaupt nichts über die Leistungskraft des Unternehmens aus. Siemens verdiente durch Bestechung ganz gut. Ackermann und die Deutsche Bank ließen sich ihre Verluste aus der amerikanischen Hypothekenkrise im wesentlichen über die Länderbanken, die IKB und die Kreditanstalt für Wiederaufbau, sowie diverse Kommunen erstatten, die zweifelhafte Produkte der Deutschen Bank aufgedrückt bekamen.

Wenn sie also alle da rumstehen und mit ihren nutzlosen Renditepipimännern imponieren wollen, dann ist das Quatsch, zumal die damit noch nicht einmal pinkeln können. Die Frage, wie eine Rendite erwirtschaftet wurde und wer sie bezahlt hat, wird mit der Prozentzahl der Rendite aufs Kapital nicht beantwortet. Einige haben ihre Rendite nur vom Steuerzahler, oder wie die Energieversorger durch ein Monopol. Mehdorn lässt einfach die Bahnstrecken verfallen, um beim Schwanzvergleich mit dabei sein zu können.

Nun könnten uns Deutschen die Entlassung bei BMW so ziemlich egal sein. Außerdem Motorradwerk in Berlin, handelt es sich um ein innerbayrisches Problem. Vermutlich werden Beckstein und Huber sofort Staatsknete von Frau Merkel beantragen, um BMW zu subventionieren, was zwar nichts an den Entlassungen ändert, aber die Rendite hebt und damit den Wirtschaftsstandort Bayern wieder einmal auf Kosten aller Deutschen glänzen lässt.

Zum anderen sollen viele Zeitarbeiter betroffen sein, was auch nicht schlecht ist, da es selbst dem Dümmsten klar machen müsste, das Zeitarbeit eben keine Arbeit, sondern befristete Lohnsklaverei ist, die weder Sicherheit noch sonst irgendetwas über die Situation eines Tagelöhners hinaus bietet und nur für so seltsame Sozialdemokraten wie Wolfgang Clement etwas Gutes ist.

Natürlich sind Entlassungen wie immer völliger Blödsinn. Sie sind das Eingeständnis, das, das Management eben zu dumm war, um seine Aufgaben zu erfüllen. Es reicht eben nicht seine Fahrzeuge mit allerlei Tricks in irgendwelchen Automagazinen gut aussehen zu lassen, wenn sie grundsätzlich immer weiter am Markt vorbeigehen. Ich erinnere mich noch gut an meinen letzten BMW. 7er. Die ersten mit dem Mäusekino, das mir erzählen wollte, wann ich in die Werkstatt musste. Wirklich genial.

Kaum hatte ich die Karre abgeholt, wollte sie schon wieder in die Werkstatt. Ein- zweimal bin ich ja noch hingefahren, dann habe ich das Mäusekino und seine ulkigen Anzeigen ignoriert. Zumal das Ding nach 700 km schon neue Reifen oder Bremsen haben wollte. Aber da hatte ich nicht mit BMW gerechnet. Die Karre blieb einfach stehen. Ich habe mich dann von dem Drecksding teuer scheiden lassen und mir ein Auto gekauft das fuhr, wenn ich fahren wollte.

Heute sind solche Probleme kein Thema mehr. Zumindest gibt es eine Mobilitätsgarantie oder gab sie. Eigentlich kauft man sich ja ein Auto um mobil zu sein. Aber egal. Heute höre ich von BMW-Fahrern, das die Kutschen irgendwie veraltet sind. Gar nicht so im Detail, als mehr im Gefühl. Es ist wie die hundertsechunddreißigste Folge vom Terminator. Man konnte die dritte kaum ertragen.

Es ist auch nicht so, das BMW nichts in der Forschung hätte, das einen hinreißen könnte. Aber zwischen Forschung und real existierendem BMW ist ein Loch. So ähnlich wie zwischen der Traumfrau und dem täglichen Einerlei. Nur das die Traumfrau erreichbarer ist. Mir fällt kein Grund ein, mir einen BMW zu kaufen. Gar keiner. Das ist nicht gut. Mir fallen nämlich Gründe für einige Daimler und ganz viele Porsche ein, um die zu kaufen. Auch andere Hersteller könnten mich reizen. Aber BMW lässt mich kalt.

Würde mich BMW anmachen, wenn sie billiger wären, oder mehr Rendite erwirtschaften. Ich fürchte nein. Das Problem von BMW sind also nicht die Kosten oder die Rendite sondern langweilige Autos. Ich bitte die Dreierfahrer muslimischen und nichtmuslimischen Glaubens einfach wegzuhören. Ihr seid nicht gemeint. Für euch ist BMW interessant. Aber wenn es um Autos geht. Dann ist dort Fehlanzeige.

Dieser nachgemachte Geländewagen. Dafür gehe ich nicht einmal vor die Tür. Der von Porsche gefällt mir äußerlich auch nicht. Aber der hat innere Werte. Unter der Haube. Den alten G von Daimler würde ich sogar persönlich zu Fuß am Werkstor abholen. Aber einen BMW. Den will ich nicht einmal geliefert.

Natürlich bin ich nicht die Allgemeinheit und ein guter Kaufmann hat mir mal gesagt: "Jeden Morgen steht ein Doofer auf, dem man alles andrehen kann. Man muß ihn nur finden.". Mag ja sein, das die noch genug Kunden finden, aber nicht mehr zu den Preisen und Margen die sie gerne hätten. Wenn es aber nicht mehr genug Dumme ..., Verzeihung, Kunden gibt, die die Preise zahlen, die man haben möchte, dann sollte man das Produkt ändern und nicht die Mitarbeiter entlassen.

Obwohl. Den Vorstand und den Aufsichtsrat, der die Firma in diese mißliche Situation gebracht hat, den sollte man feuern. Besser gesagt mit Fußtritten aus dem Laden befördern und natürlich keine Abfindungen zahlen, sondern Schadensersatz fordern. Aber das bleibt in Deutschland ein Traum. Hier werden die Gehälter der Verantwortlichen erhöht und diejenigen die nichts dafür können, müssen die Verantwortung tragen und werden gefeuert. Aber wenigstens werden sie danach noch als arbeitsunwillig beschimpft. Das ist Deutschland. Aber nicht mein Deutschland.

[Link] [Cache]
OSTBLOG: Video "Wir sind alle Terroristen!" jetzt online
12/21/2007 12:18 PM

Mitschnitt der Veranstaltung "Wir sind alle Terroristen! Der § 129a und seine Folgen für Politik und Alltag", einer szenische Lesung und Diskussion in der Volksbühne in Berlin vom 16. Dezember 2007. Moderation: Constanze Kurz, Chaos Computer Club.

http://chaosradio.ccc.de/media/video/2007-12-16-wir-sind-alle-terroristen.m4v

[Link] [Cache]
Kirchensumpf: Providerarbeiten
12/21/2007 11:20 AM

Am 22.12.2007 bis zum 23.12.2007 kommt es zu Wartungsarbeiten bei unserem Provider. Die Seite wird in diesem Zeitraum nicht zu erreichen sein.

[Link] [Cache]
Play rough!: Das große XMAS-Rätsel, Teil II
12/21/2007 11:13 AM

6:0 im Uefa-Cup gewonnen, damit Gruppensieger, Tabellführer und entsprechend Herbstmeister in der Bundesliga - natürlich werden da die Diskussionen laut beim bajuwarischen Fußballverein. Nach den Andeutungen von Herrn Hitzfeld sieht vieles (alles?) nach einem Wechsel aus. Doch was wird wirklich passieren?

(a) Ottmar bleibt auch für die Saison 2008/2009 und überrascht alle (auch sich selbst).

(b) Ottmar will nur noch diese Saison beenden und danach Schweizer Nationaltrainer sein. Allerdings haben Uli Hoeneß und Kalle Rummenigge keine Lust auf eine "lame duck" und verpflichten noch in der Winterpause ihren Joker José Mourinho.

(c) Es klärt sich auf, warum Oli Kahn 25.000 EUR Strafe zahlen musste: Schon auf der Weihnachtsfeier des FC Bayern wollte er die Palastrevolution starten und als scheidender Tortitan nun selbst das Traineramt übernehmen. (Das tut er zur Saison 2008/2009 dann auch - denn es gab vorher zum Zeitpunkt der Weihnachtsfeier noch keinen Exklusivvertrag mit der Bild.)

[Link] [Cache]
Mythos Ron Paul. Teil 5: Die reine Flamme des Kapitalismus II
12/21/2007 10:00 AM
Um die heterogene politische Bewegung, die hinter Ron Paul steht, zu verstehen, ist es wichtig, ihre verschiedenen Bestandtteile zu kennen.

So sehr diese Bewegung selbst zur Vereinfachung und zum Schematismus neigt, so wenig ratsam ist es, für den politischen Analytiker – und den Kritiker allzumal – gleichfalls schematisch und vereinfachend vorzugehen.

Scheinbar ist diese Bewegung durch wenige Formeln geeint.
  • Gegen die „Korporationen“, womit die großen Konzerne und Trusts gemeint sind.
  • Gegen die „Neocons“ in der Regierung
  • Gegen ausufernden Überwachungsstaat
  • Gegen den Krieg im Irak
  • Gegen die IRS – Steuern
Das klingt natürlich alles sehr oppositionell und sehr „radikal“. Und sicherlich sind viele der konkreten Forderungen (sofortiger Abzug der US – Truppen aus dem Irak, sofortige Aufhebung des Patriot Act) für sehr viele Menschen (auch mich) unbedingt unterstützenswert. Doch eine Wahlkampagne (zumal als Nichtamerikaner) für Ron Paul durchzuführen heißt letztlich, für das volle Programm, für das er steht, die volle Verantwortung zu übernehmen. Und für jeden, der das tut, muß klar sein, dass es sich bei der Ron-Paul-Bewegung um eine Sammlungs -Bewegung der politischen Rechten handelt.

Mir ist es persönlich wichtig, darauf hinzuweisen, dass es mir nicht darum geht, diese Strömungen zu diffamieren. Allerdings verhehle ich auch nicht, dass ich wichtige Grundpositionen dieser Strömungen ganz und gar nicht teile, was gewiß in meinen kritischen Kommentaren zum Ausdruck kommt. Jedoch ist jeder Leser aufgerufen, sich auch selbst ein Bild zu machen. Was ich unerträglich fand und finde, ist die undifferenzierte Glorifizierung eines Mannes wie Ron Paul zu einem Weltenretter einfach aufgrund der Tatsache, dass dieser Mann respektablerweise konsequent gegen den Irakkrieg und gegen den Patriot Act auftritt.

Ich versuche stets, politische Bewegungen und Parteien danach zu beurteilen, welche sozialen Interessen in ihnen zum Ausdruck kommen. Von daher möchte ich daran erinnern, dass politische Bewegungen und Strömungen nicht nur nach den mehr oder weniger abstrakten Theorien zu beurteilen, die sie vertreten. Jede Theorie ist letztlich auch auslegbar, sehr schön zu sehen gerade an Ron Paul, der theoretisch zwar „libertär“ für Freihandel eintritt, konkret aber mehr als eine protektionistische Position einnimmt.

Um diese Widersprüche besser zu verstehen, soll der folgende Teil dienen.

Die USA sind – aus verschiedenen Gründen – das „kapitalistischste Land der Welt“. Vor allem ideologisch finden wir in den Staaten eine ungeheure Bandbreite an klassisch bürgerlichen, prokapitalistischen politischen Richtungen, Bewegungen und Theorien vor. Viele davon sind für den europäischen Betrachter mehr als fremdartig und skurril. Der folgende Text soll einen Überblick geben speziell über die Strömungen, die sich mehr oder weniger hinter der Person Ron Pauls sammeln.



(Dr. Paul beim Wiederbeleben der Constitution)

Paläokonservative


Ein Begriff, der in Europa fast völlig unbekannt ist, lautet “Paläokonservativismus”. Im wesentlichen handelt es sich um eine Begriffsschöpfung in Abgrenzung zum „Neokonservativismus“ (Neocons), welcher durch den Bush – Flügel der Republikanischen Partei repräsentiert wird. Es handelt sich um eine antikommunistische, „antiautoritäre“ erklärtermaßen politisch rechte Bewegung, die sich bisweilen auch als „Old Right“ (alte Rechte) bezeichnet. Es handelt sich auch stark um eine kulturelle Bewegung, die Tradition, Familie, Religion und „Western“-Identität hochhält. Sie ist ironischerweise sehr kollektiv ("kommunitaristisch" ) orientiert auf Familie, Verwandtschaft, Heimatkultur. Geschaffen wurde dieser Begriff von einem gewissen Paul Gottfried Ende des 20. Jahrhunderts, im wesentlichen in Abgrenzung zum "Neokonservativismus". Paläokonservative sind gegen „Sozialdemokratie“ (=“Managerstaat" ) eingestellt, lehnen den „welfare-warfare state“ (Wohlfahrt-Kriegführung) ab und sehen sich als Erben der amerikanischen konservativen Tradition. Zu dieser Strömung darf man beispielsweise traditionalistische Katholiken und Südstaatenagrarier zählen. Es ist schwierig, diese Strömung genauer zu umreißen, da sie eigentlich keinen eigenen politischen Ausdruck hat und ihre Repräsentanten sich in beiden großen Parteien finden. Außerdem gibt es einige kleine paläokonservative Splitterparteien.
Im wesentlichen handelt es sich um verschiedene, sehr heterogene Strömungen, die sich vom „Neokonservativismus“ abgrenzen wollen. Tendenziell stehen Paläocons dem Recht auf Abtreibung strikt ablehnend gegenüber, und Minderheiten – Sonderrechten (affirmative action) allemal.

Obwohl die Paläokonservativen keine geschlossene und homogene Strömung sind, gibt es doch wichtige Publikationen und markante Einzelpersonen dieser Richtung. Eine wichtige Publikation ist “The American Conservative”, eine wichtige Persönlichkeit Pat Buchanan. Auch die Publizisten Alex Jones und Aaron Russo müssen zu dieser Strömung gezählt werden.

Für viele Paläokonservative ist die Republikanische Partei, ihre traditionelle Heimat, von den “Neocons” übernommen worden. Deren Entstehung, so eine Verschwörungslegende, ist der Unterwanderung der Republikaner durch „Trotzkisten“ und andere Linke zuzuschreiben, was natürlich Blödsinn ist (der Hintergrund: ein oder zwei Figuren der „Neocons“ waren in den 40er Jahren zeitweise Mitglied der damals sehr populären trotzkistischen SWP). Doch die Weltsicht der Paläokonservativen kommt in solchen Legenden gut zum Ausdruck, denn sehen sie die Neocon – Politik von Bush & Co als „linke“, „sozialistische“ Verschwörung, die aus einer „multikulturellen“ Ideologie heraus das Land in die Tyrannei führt. Gegen die Diktatur der Manager müsse ein Widerstand aufgebaut werden, der auf „weißen, christlichen, bürgerlichen Werten und Institutionen“ aufbauen müsse.

Ironischerweise war es ein Ex – Trotzkist, der die paläokonservative Theorie von der „Managerbürokratie“ entwickelte: James Burnham, der in seiner Zeit als Trotzkist mit Trotzki sich darüber stritt, ob die stalinistische Bürokratie eine neue Klasse sei oder nicht. Burnham sah in dieser „Managerbürokratie“ eine neue technokratische Klasse, die weltweit die alten Eliten verdränge, die absolute Kontrolle über alle Lebensbereiche gewinne und sich Zug um Zug der Weltherrschaft nähere. So manche „Verschwörungstheorie“ („geheime Weltregierung" ) aus diesen Kreisen werden angesichts dieser Grundannahme verständlich. Indessen machen sich die Paläokonservativen Hoffnung, die Herrschenden (Neocons) in Paläokonservative zurück zu konvertieren, den Staatsapparat selbst betrachten sie (tendenziell) eher neutral. Ein Minimalstaat ist nicht unbedingt ihr Ziel, obwohl viele Paläokonservative Minarchisten sind.

Paläokonservative sind gegen Golf- und Irakkrieg und gegen militärische Aktionen gegen den Iran, wenn auch viele von ihnen den kalten Krieg für richtig hielten. Sie halten die Unterstützung Israels für nicht im Interesse der USA und halten die Neocons für Heuchler, weil sie einerseits massive Immigration in die USA unterstützten und andererseits ethnozentrische Staatenbildung im Mittleren Osten fördern. Sie sympathisieren tendenziell eher mit den arabischen Nationen und meinen, dass die islamfeindliche Haltung der Neocons dazu dient, israelische Aktionen gegen Araber zu entschuldigen (was sicherlich so falsch nicht ist).

Paleoconservatives lehnen im Unterschied zu den Neocons minderheitenbegünstigende Programme (“affiermative actions&rdquo strict ab und halten die „weiße Mehrheit“ für diskriminiert. Eine gewisse Judäophobie in verschieden starker Ausprägung ist in diesem Lager durchaus feststellbar und manchmal von dem expliziten Antizionismus nicht zu unterscheiden (wobei das aber mit Sicherheit nicht das gleiche ist). Paleos sind meistens Konstitutionalisten und Verteidiger inividueller Freiheiten und lehnen von daher den Patriot Act ab.
Es muß auch gesagt werden, daß es zwischen "Neokonervativen" Und Paläokonservativen", sowie zusätzlich noch der "Religiösen Rechten" breite Schnittflächen gibt, so daß es nicht verwundern muß, wenn Ron Paul mal mit einem Neokonservativen zusammen ein Buch verfaßt hat. Die führenden Herren kennen sich oft untereinander und im einzelnen sind die "ideologischen Grenzen" häufig schwer zu ziehen. So beziehen sich beide Strömungen durchaus positiv auf Ronald Reagan und bei vielen ist es im Einzelfall schwer zu sagen, wo sie hingehören, da viele Konservative teilweise paläokonservative, teilweise neokonservative Positionen beziehen.

http://en.wikipedia.org/wiki/Paleoconservatism

Libertarismus

Unter Libertarismus (lat. Libertas: Freiheit) versteht man seit den 1930er Jahren vor allem eine aus den USA stammende politische Philosophie, welche eine Laissez-faire-Gesellschaft fordert. Streng genommen hat diese Strömung auch nichts oder zumindest sehr wenig mit dem sich auch als „libertär“ bezeichnenden Anarchismus zu tun (Im 19. Jahrhundert wurde libertär noch synonym für anarchistisch benutzt und wird teilweise auch heute noch so verwendet).
„Libertär“ im europäischen Sinne bedeutet also etwas ganz anderes als „libertär“ im amerikanischen Sinne. Der „Libertarismus“ in den USA ist eine rein US-amerikanische Ideologie.
Es ist in diesem Zusammenhang auch bedeutsam, dass im us-amerikanischen Sprachgebrauch „liberal“ meist synonym für „links“ verwendet wird, was in deutschen Ohren gewiß eher befremdend wirkt.

US – Libertäre sehen sich daher auch gern außerhalb des (gewiß sehr ungenauen) „Links-Rechts“ – Schemas und haben deswegen ein eigene Koordinatensysteme entworfen, die in der Regel zweidimensional ihre eigene Strömung verorten (z.B. das sogenannte Nolan - Diagramm).

Ich persönlich halte dieses Diagramm übrigens nur für sehr wenig tauglicher als das gewohnte Links – Rechts – Schema, da es (notwendigerweise) zahlreiche Aspekte unberücksichtigt lässt, mindestens den Aspekt der sozialen Klassen (wobei sich eine Klasse durch ihre Eigentums – Beziehungen zu den Produktionsfaktoren Boden – Kapital – Arbeit definiert), und bezweifle, daß überhaupt ein solches Diagramm letztlich wirklich aussagekräftig ist. Übrigens halte ich die Bezeichnung der Ecke links als "populistisch" unten auch für absurd, aber das nur nebenbei.

Doch zumindestens zur Auseinandersetzung mit den verschiedenen Strömungen der „Libertären“ (und deren gibt es noch viel mehr als linke Gruppen) ist es sinnvoll, dieses Nolan – Diagramm zu kennen, denn es gibt Auskunft über die Selbsteinschätzung der Libertären.

Allgemein gesprochen betonen Libertäre, dass jedes Individuum das Recht hat, mit seinem Leben und seinem Besitz zu tun, was immer dieses möchte, solange dadurch diese Freiheit anderer Individuen nicht verletzt wird. Der aufmerksame Leser wird bemerken, dass es dabei sehr wohl auf das Verständnis von „Freiheit“ ankommt.

Vereinfacht lässt sich der Libertarismus als radikale Strömung des Liberalismus bezeichnen. Als Wurzeln des Libertarismus nennen Libertäre selbst:

  • Der klassische Liberalismus amerikanischer Prägung, der ökonomisch durch eine weitgehende Laissez-faire-Haltung und politisch durch eine ausgeprägte Skepsis gegenüber staatlichen Institutionen und Interventionen geprägt ist.
  • In der Wirtschaftstheorie die Österreichische Schule, vertreten vor allem durch Ludwig von Mises. Dessen Schüler Murray Rothbard gilt als einer der bedeutendsten Libertären und trug den Spitznamen „Mr. Libertarian“.
  • Der sogenannte Objektivismus Ayn Rands, wobei diese Philosophie innerhalb des Libertarismus jedoch umstritten ist (Zwischen den Ron Paul - Anhängern und den Objektivisten, die eher bush-freundlich sind, besteht eine gepflegte Feindschaft)

In den USA entstanden das Wort „Libertarianism“ in den 1930er Jahren in (rechter) Abgrenzung zum New Deal des Präsidenten Roosevelt, welcher während der Wirtschaftskrise zahlreiche populäre sozialstaatliche Maßnahmen einführte und für die „rote Dekade“ der USA prägend war.

Ich möchte an dieser Stelle nicht die hochkomplexe Geschichte des amerikanischen Libertarismus darstellen, sondern auf aktuelle Entwicklungen eingehen. Ronald Reagan bezeichnete den Libertarismus noch als „die Seele und das Herz des amerikanischen Konservativismus“, was nicht zu überraschen braucht, denn die Republikanische Partei hatte stets einen sich „libertär“ nennenden Flügel. In jüngerer Zeit spricht man von einer Spaltung zwischen „Neolibertären“ und „Paläolibertären“, wobei das Suffix „paläo“ für „alt“ steht (vgl Paläolithikum = Altsteinzeit).


Paläolibertarismus

Im Gegensatz zum Neolibertarianismus, der im Anschluß an 9/11 sich faktisch mit dem Neokonservativismus vereinte und für premeptiven Krieg gegen den „Terrorismus“ eintrat, sehen die Paläolibertären sich als Erben des klassischen Libertarismus von Lew Rockwell, Murray Rothbard und dem Ludwig von Mises Institute (wer Ludwig von Mises war, haben wir ja schon erfahren). Der Paläolibertarismus kombiniert die Konzepte der „österreichischen Schule“ (Minimalstaat) mit „Anti-Föderalismus“ (Föderalismus steht im amerikanischen Sprachgebrauch – im Unterschied zu unserem – für zentralistische Verwaltung) und kulturellem Konservativismus.

Der Paläoliberalismus sucht in jüngerer Zeit enge Allianzen mit dem Paläokonservativismus (weiter unten), wobei es in dieser Allianz (wovon übrigens Ron Paul ein Ausdruck ist) durchaus Spannungen gibt: so sind die Paläoliberalen Gegner des Protektionismus, während der Paläokonservatismus schon traditionell protektionistisch ist. Das erklärt – nur nebenbei bemerkt – zahlreiche Widersprüche in Ron Pauls Programm.

Eine lange bestehende antiimperialistische Bündnispolitik des (Paläo-)Libertarismus mit der amerikanischen Linken, wie sie Murray Rothbard noch betrieben hatte, gehört der Vergangenheit an. Geblieben aus dieser Zeit ist jedoch eine scharfe Opposition des Libertarismus gegen die Neocons und interventionistische Außenpolitik.

Die Paläolibertaristen sind Vertreter einer radikalen Dezentralisierung der Politik, es gibt Übergänge zum „staatsfeindlichen“ (im Sinne von jede staatliche Organisation ablehnenden) „Anarcho“Kapitalismus. Wenn Paläolibertaristen sich politisch betätigen, dann entweder in der „Libertären Partei“ oder im „libertären“ Flügel der Republikanischen Partei.

Sehr umstritten unter den Paläolibertaristen ist die Frage der Immigranten und der Grenzen. Es gibt sowohl Anhänger offener Grenzen als auch des Gegenteils davon, sowie die ganze Bandbreite dazwischen. Gewöhnlich haben Libertaristen auch eine positive Position zur Frage der Gay Right, des Rechts auf Abtreibung und sexueller Freiheit, ganz im Gegensatz zu ihren paläokonservativen Bündnispartnern.

Libertaristen kritisieren gewöhnlich Abraham Lincoln dafür, einen zentralisierten „Managerstaat“ geschaffen zu haben.

http://en.wikipedia.org/wiki/Paleolibertarians

„Anarcho“Kapitalismus

Der Begriff Anarchokapitalismus wurde erstmalig von dem libertären Wirtschaftswissenschaftler Murray Rothbard verwendet, der in der Mitte des 20. Jahrhunderts Elemente der ultrakapitalistischen Österreichischen Schule, des klassischen Liberalismus und des amerikanischen individualistischen Anarchismus des 19. Jahrhunderts miteinander zu einer neuen Konzeption verband: Kapitalismus ohne Staat.

Es ist eine sozialphilosophische Theorie, welche in ihrer Selbstwahrnehmung für eine vom freien Markt, von freiwilligen Übereinkunften und von freiwilligen vertraglichen Bindungen geprägte Gesellschaft eintritt, die vollständig auf staatliche Institutionen und Eingriffe verzichtet. Anarchokapitalisten treten für ein Recht auf Selbstbestimmung ein, welches zum Inhalt hat, dass jeder völlig frei in seinem Handeln und im Gebrauch seines Privateigentums sein sollte, solange er nicht das Selbstbestimmungsrecht eines anderen verletzt. Anarchokapitalisten – wie die klassischen Anarchisten - betrachten den Staat als illegitim, als Aggressor, der die Menschen in ihrer Freiheit beschränkt, illegitimen Zwang und illegitime Gewalt ausübt und sich fremdes Eigentum aneignet. Sie lehnen folglich das staatliche Gewaltmonopol ab und betrachten Steuern als Diebstahl. Vom Staat profitierten diejenigen, die den größten Einfluss auf ihn hätten. Verlierer seien vor allem diejenigen, die ohnmächtig, bescheiden, selbstgenügsam, arm, unterprivilegiert oder diskriminiert seien. Der Staat sei eine unsoziale Einrichtung.

„Anarcho“Kapitalismus wäre demnach Anarchismus ohne Antikapitalismus und tritt für einen Kapitalismus ohne Staat ein. Alles, was existiert, wäre mithin auf irgendeine Weise individueller Privatbesitz: Straßen, alle verkehrswege, jeglicher Grund und Boden, Häuser, Polizei, Armeen, Schulen, Universitäten, Gefängnisse etc etc. Die Polizei etwa wäre durch private Sicherheitsunternehmen ersetzt, ebenso wie Armeen (z.B. durch Blackwater).

„Anarcho“Kapitalisten bestechen durch „Denkmodelle“ fern jeder konkreten Realität, die für sich betrachtet sehr kausal und folgereichtig erscheinen und in denen alle Probleme gelöst sind.

Um ein Beispiel zu machen: Schnöde Kritiker des „Anarcho“Kapitalismus kommen gern mit dem Argument, dass in einer anarchokapitalistischen Gesellschaft die Reichen herrschen würden. Dies wird durch den Anarchokapitalisten Roderick Long umfassend „widerlegt“. Er sagt im Gegenteil, dass in einer Gesellschaft „mit Staat“ die Macht der Reichen viel größer wäre als in einer „anarcho“kapitalistischen Gesellschaft. Ach, und warum? Ganz einfach: ein wohlhabender Krimineller brauche in einer staatskapitalistischen Gesellschaft nur einen korrupten Bürokraten mit ein paar tausend Dollar zu bestechen, um ihn dazu zu bewegen, ihn irgendwie zu begünstigen. Nehmen wir nun an, durch diese Bestechung würde der bestechende Kriminelle den Staat um 1 Million Dollar erleichtern. In einer anarchokapitalistischen Gesellschaft gäbe es ja keine bestechlichen Bürokraten, weswegen der Kriminelle also die vollen Kosten selbst tragen müsse. (Wenn ich es recht verstehe: ihn würden Kostengründe an kriminellen Akten hindern).

Begriffen?

Lachen Sie nicht! Von dieser Qualität sind fast alle „anarcho“kapitalistischen „Denkmodelle“. Machen Sie jetzt den Mund wieder zu!

http://de.wikipedia.org/wiki/Anarchokapitalismus

Ich möchte mir eine zynische Bemerkung erlauben: Daß der Staat vor allem das Privateigentum vor allem an Grund und Boden sowie Produktionsmittel schützt, ist diesen Leuten wohl nicht aufgegangen.

Exkurs: die Haltung der Anarchisten zum „Anarcho“Kapitalismus

Anarchisten aller Richtungen legen großen Wert darauf, und sie betonen es immer wieder, dass „Anarcho“kapitalismus mit Anarchismus nichts zu tun hat. Nur als Beispiel möchte ich auf anarchisten-faq verweisen, die in ihrer Einleitung schreibt:

Wir sollten außerdem die Geschichte der FAQ ansprechen. Sie wurde 1995 von einer Gruppe Anarchisten begonnen um die Behauptung einiger libertärer Kapitalisten zu widerlegen, dass diese Anarchisten seien. Die so in diesem Projekt involvierten Personen hatten viele Stunden online verbracht um Behauptungen zu widerlegen, dass Kapitalismus und Anarchismus gemeinsam existieren könnten. Schließlich entschied eine Gruppe von Netzaktivisten, dass die beste Lösung eine FAQ wäre, die erklärt warum Anarchismus den Kapitalismus hasst und warum "Anarcho"-Kapitalisten keine Anarchisten sein können.
So wurde die Anarchisten-FAQ begonnen. Es verbleiben weiterhin einige Zeichen der Vergangenheit. So wird Leuten wie Ayn Rand, Murray Rothbard und so weiter viel zu viel Platz außerhalb des Abschnittes F gegeben - Dabei sind sie eigentlich nicht so wichtig. Allerdings haben sie ihren Nutzen, da sie sehr extreme Beispiele der täglichen Kapitalistischen Ideologien und Annahmen darstellen. Sie zeigen sehr deutlich welche authoritären Implikationen hinter kapitalistischen Ideologien stecken, auch wenn diese von etwas gemäßigten Anhängern gerne verschwiegen werden.
....
Vielleicht sollten wir dieses Anarchisten-FAQ den vielen "libertären" Kapitalisten widmen, die uns mit ihren nicht haltbaren Argumenten dazu brachten diese FAQ zu schreiben. Allerdings würde ihnen das zu viel Anerkennung geben. Außerhalb des Internets sind sie irrelevant, und im Internet eher lästig.

In einem anderen Artikel werde ich übrigens auch noch eine Übersetzung von Noam Chomskys Stellungsnahme zur Kandidatur Ron Pauls vorstellen, in der er einem "Libertären" antwortete, der ihn zu einer Unterstützung Ron Pauls drängen wollte.

Minarchisten

Der Minarchismus ist eine politische "libertäre" Denkrichtung, die staatliche Eingriffe und Befugnisse auf ein Minimum reduzieren will und das Konzept eines Minimalstaats vertritt. Bekannte Vertreter sind Benjamin Constant, Herbert Spencer, Leonard Read, Ludwig von Mises, Friedrich Hayek, James M. Buchanan, Milton Friedman, Ayn Rand, John Hospers und Robert Nozick. Der Minarchismus ist eine Strömung des "Libertarismus" (in Europa eher als Liberalismus bezeichnet ), und viele Minarchisten sehen sich auch explizit in der Tradition des klassischen Liberalismus. Gegenpart des Minarchismus ist der „Anarcho“Kapitalismus, der den Staat generell ablehnt.

http://de.wikipedia.org/wiki/Minarchismus


Von paläokonservativ bis „libertär“

Im Spektrum der rechten Hälfte des Nolan – Diagramms, das ich der Einfachheit halber mal als Orientierung verwende (da sich viele der vorgestellten Strömungen selbst in diesem Diagramm verorten), gibt es eine ganze Reihe von sogenannten „Dritte-Partei“ – Parteien, die dem Programm auf die eine oder andere Weise nahestehen, sei es hinsichtlich seiner Minimalstaats – Vorstellungen, sei es hinsichtlich seines Konstitutionalismus, sei es hinsichtlich seines „Paläokonservativismus“. Es handelt sich meistens um Abspaltungen von der Republikanischen Partei oder Gründungen an ihrem Rande. Diese Parteien repräsentieren durchaus ein beachtliches Wählerpotential, das durchaus zum Zünglein an der Waage werden kann, wenn es zur Ausscheidung zwischen verschiedenen republikanischen Kandidaten kommt.
Auch ist es durchaus denkbar, dass eine dieser Parteien Ron Paul zu ihrem Kandidaten erheben könnte, wenn er – aus welchen Gründen auch immer – bei den Republikanern unterliegen sollte.

Libertäre Partei

Die Libertarian Party der Vereinigten Staaten von Amerika wurde 1971 gegründet. Sie ist eine der größeren "Drittparteien" der USA, mit über 200.000 registrierten Wählern und über 600 Amtsträgern.

In der Wirtschaft favorisiert sie den laissez-faire, d.h. einen weitgehend ungeregelten Kapitalismus, auf politischer Ebene einen Minimalstaat (Polizei, Justiz etc.) unter Ablehnung jeglicher Eingriffe des Staates in die Wirtschaft und ins Soziale, dafür werden die Individualrechte der einzelnen Bürger in den Mittelpunkt gestellt.

Zu den Grundsätzen der Libertarian Party gehören eine selbstregulierende freie Marktwirtschaft, das Recht auf Waffenbesitz und die Abschaffung des staatlichen Wohlfahrtssystems. Daneben tritt die Partei für freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit und eine Außenpolitik ohne militärische Interventionen ein.

Manche Politikbeobachter sehen die Libertarian Party als konservativ an (vor allem wegen ihrer Unterstützung für das Tragen von Waffen und ihrer Sichtweise auf Steuern). Andere wiederum sehen sie als liberal an, weil sie eine Außenpolitik ohne Interventionen propagieren.

Ron Paul kandidierte 1988 für die Libertarian Party zur Präsidentschaft der USA und erhielt 432.179 Stimmen (0,47%).

http://de.wikipedia.org/wiki/Libertarian_Party

Derzeit wird die Partei wohl verbal bombardiert von Ron Paul Supportern, sie möge doch dessen Kandidatur unterstützen und eine heftige Diskussion ist darüber entbrannt (siehe z.B. hier).

Reform Partei

Die Reform Party of the United States of America (auch Reform Party USA oder RPUSA) ist eine US-amerikanische politische Partei, die 1995 vom Unternehmer und Präsidentschaftskandidaten von 1992, Ross Perot, gegründet wurde. Sie ist weder direkt dem libertären noch dem konservativen Spektrum zuzuordnen, hat aber mit beiden Berührungspunkte.

Hauptziel der Partei ist es, das politische System der USA „grundlegend“ zu reformieren. Sie tritt für eine Überwindung des Zweiparteiensystems ein, da sie die Demokratische und Republikanische Partei als korrupt und nicht an der Lösung der Probleme des Landes interessiert ansieht. Die Reform Party fordert u.a.:

  • Einen ausgeglichenen Staatshaushalt und einen massiven Abbau der amerikanischen Staatsschulden,
  • eine Reform der Wahlkampffinanzierung und eine Begrenzung der Parteispenden,
  • die Verschärfung bestehender Einwanderungsgesetze,
  • eine protektionistische Außenhandelspolitik und Rückzug der USA aus Freihandelsabkommen wie NAFTA, CAFTA und WTO,
  • eine Begrenzung der Amtszeit der US-Kongressabgeordneten,
  • eine Direktwahl des US-Präsidenten durch das Volk ohne Wahlmännersystem.

Bei den Wahlen zur US-Präsidentschaft stellte sie 1996 als Kandidaten Ross Perot (8,4 % der Stimmen) und im Jahr 2000 den ehemaligen Republikaner und Paläokonservativen Pat Buchanan (0,4 %) auf. Im Wahlkampf 2004 wurde kein eigener Präsidentschaftskandidat der Partei nominiert. Stattdessen rief sie zur Wahl des unabhängig kandidierenden Verbraucheranwalts Ralph Nader (0,4 %) auf.

Am 20. Oktober 2007, erklärte die Reform Party of Ohio ihre Unterstützung für den Republikaner Ron Paul bei den Präsidentschaftswahlen 2008.

http://de.wikipedia.org/wiki/Reform_Party_of_the_United_States_of_America

Constitution Party (Konstitutionelle Partei)

Die Constitution Party ist eine konservative Partei. Sie wurde 1992 als U.S. Taxpayers Party gegründet. Ihre Mitglieder bestehen hauptsächlich aus traditionellen Konservativen. 1999 wurde sie in Constitution Party umbenannt. In einigen US-Bundesstatten tritt die Partei allerdings auch unter anderen Namen an: U.S. Taxpayers Party, in Concerned Citizens Party, American Independent Party.

Bei den registrierten Wählern, die auch die Partei wählen, rangiert die Constitution Party an dritter Stelle. Die meisten ihrer Wähler kommen aus den Bundesstaaten Kalifornien und Nevada.

Die Partei hat einige profilierte Mitglieder. Im Präsidentschaftswahlkampf 1996 drohte Pat Buchanan als Kandidat für die U.S. Taxpayers Party anzutreten, wenn Bob Dole mit einem Befürworter von Pro-Choice (Wahlfreiheit der Frau bei Abtreibung) antreten würde. Dole entschied sich schließlich mit Jack Kemp, einem Befürworter von Pro-Life anzutreten und erhielt dafür Buchanans Unterstützung. Die Constitution Party diskutierte des weiteren einen Zusammenschluss mit einigen Drittparteien wie der Reform Party, der Independent American Party, der American Independent Party und der America First Party. Ein möglicher Zusammenschluss wird auch heute noch verhandelt, aber der Prozess geht nur langsam voran. Alle der genannten Parteien, mit Ausnahme der Reform Party, unterstützten Michael Peroutka als ihren Präsidentschaftskandidaten bei der Wahl von 2004.

Die Constitution Party hält daran fest, dass die Republikaner und Demokraten durch ihre starke Stellung korrupt geworden sind. Die Constitution Party erklärt in ihrem Parteiprogramm, dass die US-amerikanischen Gesetze ihren Ursprung in der Bibel hätten. Moralische und persönliche Werte spielen eine große Rolle, die Einstellung zu Homosexualität und Schwangerschaftsabbruch ist ablehnend. Die Partei will eine größere Bedeutung der christlichen Religion im US-amerikanischen Leben. Angestrebt wird eine Beschränkung der Rolle der Zentralregierung. Staatliche Fürsorge, bürokratische Regulierung und die Immigration sollen eingeschränkt werden. Sie stehen außerdem für die Schaffung eines „fairen Steuersystems“. Ihre Führer gehören zu den Vertretern, die die meisten Formen der Bundessteuern, besonders die Einkommenssteuer, abschaffen wollen. Sie sehen viele Ausgaben des Staates (z.B. für Gesundheitsversorgung, Bildung, Wohlfahrt) als verfassungswidrig gemäß dem 10. Verfassungszusatz an. Sie lehnt Entwicklungshilfe strikt ab und fordert den Rückzug der Vereinigten Staaten aus internationalen Organisationen wie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds. Außenpolitisch soll sich die USA stark zurückhalten. Die Partei vertritt die Reduzierung und schließlich die Eliminierung der Rolle der Vereinigten Staaten in multinationalen und internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und befürworten die Aufkündigung von den meisten Abkommen.

Sie fordern eine Neuausrichtung der Einwanderungspolitik. Mögliche Einwanderer sollen von der Einreise in die USA ausgeschlossen werden, wenn ihr Gesundheitszustand, kriminelle Vergangenheit oder finanzielle Situation eine Belastung für die Vereinigten Staaten, die Bundesstaaten oder die Bürger darstellen würde. Außerdem ist die Partei gegen die Bereitstellung von Subventionen für illegale Einwanderer und gegen die Gewährung der amerikanischen Staatsbürgerschaft für Kinder, deren Eltern sich illegal im Land aufhalten. Um die Einreise von illegalen Immigranten zu verhindern soll nach dem Willen der Partei die Armee eingesetzt werden dürfen.
Die Constitution Party bietet Ron Paul offen an, auf ihrem Ballot zu kandidieren, sollte er in der Republikanischen Partei unter den Tisch fallen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Constitution_Party

Weitere Parteien im paläokonservativen bis rechtslibertaristischen Spektrum

America First Party (Anerika-Zuerst-Partei)

Gegründet 2002, als Unterstützer von Pat Buchanan die Reform Party verließen. Sie ist „Pro-Life“ (Verbot von Abtreibung), gegen jede Einschränkung des Waffenbesitzes, gegen „affirmative action“, gegen Minderheitenquoten und gegen illegale Immigration.

http://en.wikipedia.org/wiki/America_First_Party_(2002)

American Heritage Party (Amerikanisches-Erbe Partei)

Nicht konfessionsgebundene christlich-religiöse Partei. Unterstützt begrenzte Regierung“ mit biblischer Ausrichtung.

http://en.wikipedia.org/wiki/American_Heritage_Party

American Patriot Party (Amerikanische Patriotische Partei)

Die Partei hängt den „konföderalen“ Vorstellungen Thomas Jeffersons an und koordiniert als bundesweite Partei verschiedene regionale Parteien in den Bunesstaaten. Sie ist für nichtinterventionistische Außenpolitik, gegen illegale Immigration, ist aber für sinnvolle Regelung legaler Einwanderung und gegen die Schaffung unnötiger Grenzen. Sie hält den 17. Zusatzartikel der Verfassung und damit auch die Income Tax für Tyrannei.

http://en.wikipedia.org/wiki/American_Patriot_Party

Mit diesen Beispielen wollte ich zeigen, daß Ron Paul in seinem Wahlprogramm durchaus klassische und traditionelle Forderungen amerikanischer Rechts - Parteien aufgreift.

-----------------------------------

Zwischen den Polen Libertarismus, Paläokonservativismus und Christlicher Rechten

Die Kandidatur Ron Paul markiert eine ernste Führungskrise in der herrschenden Klasse der USA. Im wesentlichen betrachte ich Ron Paul als eine rechte Sammlungsbewegung mit dem Akzent darauf, dass sie vor allem die Sektoren der us-amerikanischen „Mittelklasse“ anspricht, die von der Politik der Bush – Regierung ökonomisch wie politisch stark in Mitleidenschaft gezogen wurde. Von politischen Grundpositionen her sehe ich drei Pole gegeben:
  • die libertaristische Rechte
  • die Paläokonservativen (inkl. Konstitutionalismus)
  • die Christliche Rechte
Wenn man unter diesem Blickwinkel nochmals aufmerksam Ron Pauls Programm liest, dann wird man feststellen, dass er tatsächlich versucht, jede dieser drei Strömungen mit den ihr jeweils zentralen Programmpunkten anzusprechen und zu mobilisieren.
Am verdecktesten geschieht das mit der Christlichen Rechten, die direkt gar nicht angesprochen wird, deren essentielle Themen Abtreibungsverbot und Home – Schooling er aber aufgenommen hat. Dies bringt ihn aber durchaus in Konflikte mit seiner libertaristischen Klientel, für die gewöhnlich das Selbstbestimmungsrecht der Frau in der Abtreibungsfrage essentiell ist. Ein schwerer Konfliktpunkt ist auch die Frage des Freihandels. Libertaristen sind klassisch für Freihandel, Paläokonservative traditionell für Protektionismus. Ebenso haben Libertaristen traditionell eine andere Position zur Immigrantenfrage und müssen die geforderten „geschlossenen Grenzen“ Ron Pauls wie eine Kröte schlucken.
Das alles unter einen Hut zu bringen ist gewiß nicht einfach.
Wer sich über gewisse eigentümliche Inkonsistenzen im Programm Ron Pauls wundert, nun, sie finden hier ihre Erklärung. Um sich den verschiedenen bürgerlichen Strömungen als Sammlungskandidat zu präsentieren, muß er auf allen Seiten mehr oder weniger geschickt Abstriche machen.
Doch ich bezweifle nicht im geringsten, dass seine Bewegung eine große Attraktivität im gesamten rechten Spektrum der USA hat, da der „Neokonservativismus“ der Marke Bush in seinem bisherigen Bunde mit der Religiösen Rechten stark an Attraktivität verloren hat. Sein Abheben auf Steuerfragen sind daher auch nicht als Demagogie einzuschätzen, sondern entsprechen durchaus den realen Interessen der zahlenmäßig großen Masse des Bürgertums, die bei der Beuteaufteilung der imperialistischen Kriege der USA schlichtweg zu kurz gekommen ist und zudem – individuell, versteht sich – zum großen Teil am Rande des wirtschaftlichen Abgrundes steht. Der „Klassenhaß“ der benachteiligten Kapitalisten, Kleinbürger und Farmer auf die „Managerdiktatur“ in Washington ist von daher durchaus echt.
Außer den großen Trusts hinter Cheney, Rice etc. hat nämlich auch die kapitalbesitzende Klasse in ihrer zahlenmäßigen Mehrheit an den „Kriegen gegen Terror und Drogen“ nicht profitiert.
Überdies ist es auch durchaus glaubhaft, dass Ron Paul mit seiner konsequenten Opposition zum Irak – Krieg und seiner Gegnerschaft zu den illegalen Migranten auch breitere Bevölkerungsteile für sich gewinnen konnte und wohl auch noch kann.
Es darf allerdings bezweifelt werden, dass er einen wirklichen Ausweg aus der tiefen Krise bietet, in der die USA mehr und mehr versinken. Das hat überhaupt nichts mit seinem subjektiven Willen zu tun. Es wäre albern anzunehmen, Ron Paul würde wie eine Marionette an den Fäden baumeln, die etwa der militärindustrielle Komplex zieht. Der Militärindustrielle Komplex bevorzugt sicher – berücksichtigt man seine Interessenslage – eine Clinton als Präsidentin, die immerhin in der Lage ist, die Politik des MIK dem Großteil der Arbeiterbevölkerung, den Minderheiten etc. zu verkaufen (was mit Sicherheit kein Grund ist, etwa im Gegenteil zum Ron – Paul –Hype für sie Wahlkampf zu betreiben).
Das Problem an dem politisch heterogenen Lager, das sich hinter Ron Paul sammelt, ist in etwa folgendes:
Die Libertären (Minimalstaatler) treten für eine „minarchistische“ Zukunft ein, die es aus mehreren Gründen nicht geben kann. Und die Paläokonservativen treten für die Rückkehr zu einer glorreichen Vergangenheit ein, die es so nie gab. Und die Christliche Rechte tritt für eine Zukunft ein, die außer ihnen niemand will (am wenigsten die Libertaristen).
Eine Umsetzung der radikallibertären Wirtschaftskonzepte und Staatsvorstellungen würde die sozialen Kämpfe in den USA (Klassenkämpfe) aufs heftigste entflammen. Die Umsetzung der paläokonservativen und konstitutionalistischen Vorstellungen würde wiederum zu einer Konfrontation mit den großen Trusts führen. Streng genommen könnte diese Konfrontation nur durch Enteignung der großen Trusts (die den Staatsapparat unter ihrer Kontrolle haben) bewältigt werden, aber Ron Paul mit seiner Heiligsprechung des kapitalistischen Eigentums wäre allein schon subjektiv der letzte, der das auch nur in Betracht ziehen würde (oder?).

(Mythos Ron Paul. Schlußbetrachtung – folgt)

[Link] [Cache]
Gedankenverbrecher: Und dafür gibt es einen guten Grund. - Ich youTube euch was -
12/21/2007 09:58 AM

Irgendwie kann man nicht genug davon bekommen und dafür gibt es einen guten Grund. Weil es viel zu viel davon gibt, und dafür gibt es einen guten Grund.

Weil unsere selbsternannte Elite mitlerweile ein wenig der Zeitgeist davonrennt und dafür gibt es einen guten Grund.

Weil das Internet die letzte aber auch unaufhaltsame “Grube” ist die sich der Marionettencasperle selbst gegraben hat und dafür gibt es wieder einen Grund.

Weil es nun mal Gründe geben muß um der Sache auf den Grund zu gehen und dafür gibt es, ja ihr wisst schon, einen guten Grund.

Weil der Kapitalismuss nun mal nicht über etwas herrschen kann was der Kapitalismuss nicht kennt und das ist diesmal kein guter Grund. Es ist die Liebe zur Freiheit in einer Zeit in der das ´prall ´gefüllte Konto bei den Menschen nicht gerade zu Höchstleistungen animiert wird, und das ist auch gut so.!

b√ gedankenverbrecher

[Link] [Cache]
HU-Marburg: ArGen in arger Bedrängnis
12/21/2007 09:41 AM
Karlsruhe kassiert Konstruktionsprinzip - HU-Ortsverband Marburg.

[Link] [Cache]
Buskeismus: Sitzungsbericht Zensurkammer Hamburg, 14.12.07 Iraner gegen Springer; Wirtschaft wehrt sich gegen Berichte
12/21/2007 09:40 AM
Sitzungsbericht Zensurkammer Hamburg, 14.12.07 Iraner gegen Springer; Wirtschaft wehrt sich gegen Berichte[Link] [Cache]
Duckhome: Der irre Pit
12/21/2007 09:17 AM

Gestern Abend tauchte der irre Pit mal wieder bei uns in der Kneipe auf. Eigentlich heißt er ja nicht Pit, aber da er seit Jahrzehnten als einzige Droge, auf jene prickelnden Brausebonbons steht, die mal als Prickel-Pit bekannt waren, ist der Name Pit an ihm haften geblieben. Mir fällt sein richtiger Name zwar noch ein, aber der tut nichts zur Sache.

Pit ist Saisongast. Er taucht nur zu den Feiertagen wie Weihnachten, Ostern und nur natürlich Pfingsten auf, dazu meist noch ein paar mal im Sommer in der Ferienzeit. Er ist Insasse einer psychatrischen Klinik, die früher mal Nervenheilanstalt, Klapse oder Irrenhaus hieß. Scheinbar werfen die da in den Ferien und zu den Feiertagen alles raus, was nicht an der nächsten Straßenecke ein Messer zückt und Passanten zerlegt. Pit würde nie Passanten zerlegen. Pit ist und war immer schon anders. Er ist tödlich, aber eher nervtötend.

Diesmal trat er in einem hellen Kamelhaarmantel auf, der Schnallen mit dunkelbraunen Lederknöpfen auf den Schultern und sonst auch ziemlich knopfbesetzt war. Auf den Schulterklappen waren jeweils zwei USB-Videocameras befestigt von denen eine nach vorne und einenach hinten sah. Die Drähte aus den Kameras liefen auf dem Rücken in einem alten C-Netz Funktelefon der Firma Siemens zusammen, das in einer Ledertasche steckte, die mit dem Mantelrücken vernäht war.

Die Anschlüsse sahen professionell aus, wenn auch die Anzeige des Funktelefons verriet, das es schon lange keinen Strom mehr hatte. Aber es gab ja auch schon lange kein C-Netz mehr. Während der Mantel in die 60er Jahre gehörte, passte das Handy ans Ende der 80er Jahre.

Wir brauchten Pit nicht zu befragen, was das ganze sollte. Das war ja schließlich sein Auftritt. Er erklärte uns, das er jetzt für das Innenministerium arbeite und gerade die aktuelle Version der neuen Bürgertotalüberwachung teste. Das sei viel besser als all die Abhörmaßnahmen, die ja doch nicht funktionierten. So könne Wolfgang Schäuble oder seine Beauftragten direkt mit dabei sein. Die Kameras hätten ja alle neben dem Objektiv auch ein Mikrophon.

Pit erwartet schon lange keine Kommentare mehr zu seinen Auftritten. Eigentlich erwartet er gar nichts mehr. Er will kein Geld, keinen Alkohol. keine Drogen. Gerade weil er nichts mehr will, macht er doppelt betroffen. Aber Pit wäre nicht Pit, wenn er uns nicht auch noch einen Ausblick auf die Zukunft schenken würde.

Vor Ostern soll er ein neues Modell der Bürgertotalüberwachung bekommen. Viel leistungsfähiger. Die Kameras sollen dann in einer Brille integriert sein und an den äußeren Ecken positioniert, quasi wie Froschaugen einen seitlichen, sowie einen nach vorne gerichteten und sogar einen rückwärtigen Blick erlauben, wobei nur noch an der Scharfeinstellung in den Grenzbereichen gearbeitet würde.

Der wirkliche Clou aber sei, das auf die Innenseite der Brille Nachrichten und Filme dargestellt würden, um dem Bürger die notwendigen Anweisungen und Anregungen zum Denken zu geben und ihn in Notfällen ganz vom Blick auf seine reale Umwelt zu trennen. Unnötig zu sagen, das dies von Musikeinspielungen in Hörgeräte unterstützt würde. Damit sei dann endlich nicht nur die Rundumüberwachung, sondern auch der Rundumschutz des Bürgers vor schlechten Wahrheiten gewährleistet.

Ich glaube ich sagte schon das Pit nervtötend ist. Verrückte und kleine Kinder können Dinge aussprechen, die man selber kaum zu denken wagt. Früher konnten wir uns ja immer fragen, welche Droge er gerade genommen hat, aber heute wissen alle, das bei Pit keine Drogen mehr wirken. Daran verzweifeln ja auch seine Irrenärzte. Sie können in ihn reinpumpen was auch immer sie wollen, er reagiert nicht und wenn dann nur mit einem übergangslosen Totalzusammenbruch.

Genauso beim Alkohol. Er kann trinken, bis die die Leber versagt. Ihm sind auch zwei Flaschen Wodka nicht anzumerken, bis er zusammen bricht. Er schiebt das auf seine erste Runde in der Klapse. Das war damals, als die alle ruhig stellten, bis sie die Patienten auf die Leine hängen konnten. Damals müssen sie seiner Meinung nach, seine Rezeptoren für Drogen durchgebrannt haben.

Ich kenne ihn schon ewig. Er hat damals an der TU Maschinenbau studiert. Da er körperlich groß ist, interessierte er sich für Mikromaschinen. Logisch. An den Großmaschinen waren die ganz kleinen Ingenieure. Er war damals noch ziemlich normal. Nur das er ab und an auf die Aussichtsplattformen an der Berliner Mauer ging, seinen Schwanz rausholte und onanierte bis er abspritzte und dabei rief, das er den deutschen Osten befruchten wolle, verwirrte andere ein wenig.

Aber in jener irren Zeit, in der unser Zeitungszar gegem jeden und vor allem die Mauer und die Menschen im Osten hetzte, war dieses Verhalten nicht absonderlich genug, um wirklich Aufmerksamkeit zu erregen. Da gab es viel verrücktere Vorschläge. Außerdem war, wenn auch nicht die Befruchtung des Osten, so doch ein regelmäßiger Verkehr, durchaus das, was viele wollten.

Selbst hässliche Männer mit überzähligen Jeans und wenigen Westmark fanden im Osten schöne, kluge und vor allem sexuell freie Frauen, die den Jungs aus der Hose und zur Befreiung verhalfen. Die mangelnde Moral des real existierenden Sozialismus wirkte sich positiv auf das Selbstwertgefühl der Westberliner Männer aus.

Vor allem aber diente die Mauer als sichere Grenze. Dabei wäre die bei den Ostfrauen, die ja viel selbstständiger und freier als die im Westen waren, gar nicht nötig gewesen. Die wollten häufig ja gar keinen festen Kerl, sondern befanden sich ständig in den Wechseljahren. Nur wechselten sie die Kerle. Aber ich schweife in fröhlichen Erinnerungen ab.

Nachdem Pit mit seiner Mauerwichserei nicht so richtig Erfolg gehabt hatte und ihm für sein Studium entweder das Geld oder die Lust fehlte, ergriff er einen der beiden wichtigsten Berufe für Hochschulabgänger in Berlin und wurde Taxifahrer. Das war schwierig, da man dort Kenntnisse der Berliner Straßen nachweisen musste. Deshalb wurde die Mehrzahl ja auch Kellner. Aber Pit fuhr Taxi. Meist in der Nähe der Uni.

Ich weiß nicht ob er irgendwie noch weiter studierte, oder nur die Nähe von Bekannten suchte. Irgendwann war er jedoch verschwunden. Das war damals nicht weiter wild. Die Leute kamen und gingen. Ein paar gingen sogar wieder nach Hause um sich ihren Eltern und deren Vorstellungen von einem wirklichen Leben zu unterwerfen. Solange kein unbezahlter, trauender Vermieter zurückblieb, interessierte das niemanden.

Irgendwann hörte ich das Pit in eine Kirche eingetreten sei. Zu der Zeit hatte ich eine Kneipe, in der ich allabendlich dafür sorgen musste, das nicht nur Bier, Schnaps und Essen in ausreichender Menge und angemessener Qualität vorhanden waren, sondern auch noch für die Unterhaltung meiner Gäste verantwortlich. Die Ansprüche waren damals sehr hoch.

Deshalb war jeder Wirt bemüht, sich einen endlosen Strom von Miniauftritten zu sichern. Das war aber nicht weiter schwierig weil viele Leute nur davon lebten, solche Auftritte zu gestalten. Egal ob die Laugenbrezelverkäufer, die Händler von Raubdrucken, Wanderbands, das alternde Blumenmädchen, das mit Ende vierzig nicht nur Blumensträußchen im Biedermeierstil vertickerte, sondern auch oft genug einen jungen willigen Hahn auf der Toilette vernaschte.

Natürlich auch "Wollen Rose kaufen", die Heilsarmee, den Einzelsänger oder Gedichtevortragskünstler und jene Afrikaner, die echtes Elfenbein aus Rinderknochen und ganze Elefantenherden aus Holz anboten, aber auch Tiermasken und Schilde. Hauptsache es passierte was.

Der Wirt hatte nur dafür zu sorgen, das diese Gauklertruppen sich nicht gegenseitig ins Gehege und in die Haare gerieten. Es war eine schöne Zeit. Auch Pit tauchte da immer wieder als Verkünder seinen charismatischen, pfingstlerischen Glaubens auf. Seine Kirche glaubte, das Gott sie so lieb habe, das er an ihnen das Pfingstwunder ständig wiederholte. Sie glaubten das sie in fremden Sprachen reden könnten, wenn sie im religiösen Überschwang vor sich hin brabbelten. Aber die Show war gut. Zumal er auch Prophezeiungen bot und in seiner Kirche sogar Heilungen versprach.

Damals freute sich Pit noch über ein Essen. Trank den Schnaps aber nur heimlich hinter der Tür mit dem Schild "Privat". Der Weg vom Frommen zum Pharisäer ist eben kurz. Ich gebe allerdings zu, das ich meinen Spaß daran hatte und ihm eher einen mehr gab. Bei Gras hatte er übrigens weniger Probleme, weil das den Geist angeblich erweiterte. Da hatte er ja auch nicht ganz unrecht. Auf Gras spinnt sich viel leichter als auf Wodka.

Plötzlich veränderte sich Pits Aussehen. Vom ewigen Studenten zum Mann im Anzug. Zwar hatte er immer noch kein Geld, aber nun wollte er Mitglied bei den Geschäftsleuten des vollen Glaubens werden. Wenn ich ihn richtig verstand, waren das welche, die viel spendeten und deshalb einen besseren oder schnelleren Platz im Himmel bekommen würden. Ich sah sie eher, als diejenigen, die jene Gutgläubigen abzockten. Aber damals war mir das egal.

Mit seinem Taxifahreinkommen und den paar Spenden die er auf den Kneipentouren einsammelte, konnte er aber kaum mit diesen Geschäftsleuten mithalten. Das sah auch Pit ein und kam auf eine verblüffend einfache Lösung. Er raubte eine Bank aus. Auf den veröffentlichten Fahndungsfotos, war er in voller Größe und ohne jede Tarnung zu erkennen. Trotzdem dauerte es Wochen oder gar Monate bis ihn jemand verpfiff.

Als Pit dann erklärte das Gott ihm befohlen habe, die Bank zu überfallen und das Geld zu spenden, trennten sich seine Kirche und die gläubigen Geschäftsleute von ihm und der Richter steckte ihn nicht in den Knast, sondern in eine damals berüchtigte Klapse, wo sie ihn in einem rosaroten Nebel der Glückseeligkeit versenkten.

Obwohl sie die Dosis immer weiter erhöhten, bekamen sie ihn nicht ruhig. Freunde spielten mir später mal die Dosierungen zu. Damit hätte man sämtliche Insassen längerer afrikanischer Flüsse auf einen Dauertrip schicken können. Moral ist eben wenn man trotzdem lacht und verordnet. Aber bei Zwangseinweisungen war man damals auf der sicheren Seite. Nur selten kümmerten sich Bürger um das, was diese Art von Ärzten trieb.

Auf jeden Fall wurde Pit wohl immer klarer und anstatt den Rasen mit der Nagelschere zu mähen, verabschiedete er sich aus der Klapse und tauchte nach einigem hin und her Nachts bei uns in der WG auf. Als ich mitten in der Nacht nach Hause kam, saß Pit in unserem Wohnzimmer und anstatt mit der mitgebrachten Frau für die Nacht meinen Spaß zu haben, durfte ich Pits Horrorgeschichten aus der Irrenanstalt über mich ergehen lassen.

Weil ich ja schon damals zu jedem Scheiß meinen Senf dazugeben musste, hatte ich das Ding natürlich an der Backe. Man breitete den Fall vor mir aus und erwartete einen detaillierten Plan, was zu tun sei. Natürlich war in dieser Nacht nichts mehr mit vögeln und die Frau von damals bewundert mich nach eigenem Bekunden zwar heute noch, aber wir haben nie miteinander geschlafen, weil sie am nächsten Mittag abreiste und wir nur noch telefonischen und brieflichen Kontakt hatten.

Die Sache an sich war einfach. Vom geraubten Geld hatte Pit ein Auto der Oberklasse gekauft, das aber noch nicht geliefert war, um mit den Geschäfsleuten auf du und ich oder so ähnlich agieren zu können und den wesentlichen Rest gespendet. Für sich selbst hatte er nur eine Miete bezahlt und einen weiteren Anzug mit Socken gekauft. Die Socken waren ihm damals wichtig.

Die Kirche gab die Spende wieder zurück und das Autohaus mache den Vertrag und die Anzahlung rückgängig. Ein paar Freunde brachten die fehlende Summe auf und ich konnte mit einem Anwalt, sowohl die Bank, als auch die Staatsanwaltschaft davon überzeugen, die Sache etwas herunter zu fahren und dafür zu sorgen das Pit nicht in die Klapse sondern in den Knast kam. Er kriegte sieben Jahre, mit denen er ganz zufrieden war, zumal er schon vor der Zweidrittelstrafe wieder herauskommen sollte.

Dummerweise verlor er im Knast seinen Glauben, nicht weil die JVA-Tegel so gemein zu ihm gewesen wäre, sondern weil sein Pastor beim Fremdficken erwischt wurde und ein paar seiner Geschäftsleutefreunde wohl mit den Händen in der Kasse der Kirche waren, was in diesem Zusammenhang auch hochkam. Ich hatte das ganze nicht wirklich verfolgt, nur der bumsende Paster bestätigte mal wieder meine Vorurteile über die Frommen.

Nun hatte Pit keinen Glauben mehr und entwickelte sich immer extremer. Mal wurde er an der Gedächtniskirche mit jener Frau beim öffentlichen Geschlechtsakt erwischt, die Ficken für den Frieden propagierte, mal hat er öffentlich eine Ziege in einem Park gevögelt, wobei mir immer noch nicht klar ist, wo er mitten in Berlin die Ziege her hatte.

Für Pit begann damit die typische Drehtürkarriere. Rein in die Klapse, Therapieversuch, raus aus der Klapse. Da Medikamente nicht halfen, kam die Gesprächstherapie. Pit wurde zum ausgefuchsten Hasen. Egal womit der Seelenklempner auch kam, Pit erkannte schon an den ersten drei Worten welche Melodie gespielt wurde, und spielte eifrig mit. Irgendwann müssen die Jungs in Weiß aufgegeben haben.

Der Gesellschaft waren Pits Eskapaden auch ziemlich egal. Nur das er in der Psychatrie eine weibliche Patientin und eine Pflegerin wohl ziemlich gleichzeitig geschwängert hat, sorgte noch einmal für Rauschen im Blätterwald. Ich weiß nicht ob sie ihn dann kastriert haben, aber es liefen solche Gerüchte rum. Ihn selbst habe ich nie gefragt.

Allerdings wurden seine Auftritte anders. Das kann aber auch am Alter liegen. Er wurde kritischer. Trat in immer neuen Rollen auf, in denen er die Dinge erschrecken auf den Punkt brachte. Ich erinnere mich noch gut wie er mit einem Gestell und vielen Leinen auftauchte.

Er hatte auch eine Erklärung. Er übe das Führen von Pferden an den Fahrleinen, das Griffeklopfen, da er demnächst Fahrer bei Wolfgang Clement werden solle, der unbedingt mit einem Sechzehnerzug von Arbeitslosen gefahren werden wolle, und da müsse er doch mit Leinen zurechtkommen, damit die Arbeitslosen in den Kurven nicht übereinander fallen.

Genauso war er mal Fallensteller für Angela Merkel. Er sollte die CDU und CSU Obermimen wegfangen die ihr im Weg waren, oder sie doch zumindest zu Fall bringen. Davor lief er mit einem ganz kleinen Hämmerchen durch die Gegend und klopfte alles ab um dann in Blümschen Tonfall zu erklären, das die Rente und der Tisch oder das Haus sicher seien. Da war er vom Rententüv.

Natürlich ist Pit irre. Vollständig irre. Warum zum Teufel erscheint er mir nur ab und so verflucht normal? Ich habe da einen Verdacht. Gerade als er den Tester für Schäubles Bürgerüberwachtung gab. Ist er vielleicht gar nicht verrückt. Sieht er vielleicht nur Dinge, vor denen wir unsere Augen fest verschlossen haben.

Natürlich ist Schäubles Bürgerüberwachung in Pits Stil schon rein technisch nicht machbar. Aber wird das Schäuble und Co. aufhalten. Der BKA-Herold hat bei seinen Rasterfahndungen damals auch Ergebnisse eingefahren und Daten gespeichert, die wir bis heute noch nicht alle verarbeitet haben. Hauptsache sammeln. Was tun, wenn Pit gar nicht so verrückt ist?



[Link] [Cache]
Perspektive2010.org: Spruch des Tages
12/21/2007 09:16 AM

Ist es eigentlich Zufall, dass die so genannte Christuspalme, auch als Wunderbaum oder Ricinus communis bekannt, mit dem Protein Rizin ein starkes Gift enthält, das auch als Biowaffe genutzt wird?

[Link] [Cache]
redblog: Blogpause
12/21/2007 08:49 AM
In den kommenden Tagen macht redblog machte ´ne wohlverdiente Pause und meldet sich nach Weihnachten wieder.

Allen LeserInnen ruhige und erholsame Festtage.

MerryChristmas[Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Problem Mehdorn nicht letztmalig
12/21/2007 08:41 AM

Ein kleiner Satz in dem SPIEGEL- Bericht über die derzeitige verfahrene Situation veranlasst bmautor zu diesem Artikel: “Es sei wohl ein langer und harter Arbeitskampf zu befürchten, wenn die GDL tatsächlich einen völlig eigenständigen Tarifvertrag durchsetzen wolle, sagte der Verkehrsminister.” Fällt Ihnen auch das unscheinbare Wörtchen “tatsächlich” auf?

Fest steht,

  • dass der innergewerkschaftliche Konflikt dadurch ausgelöst wurde, dass die übrigen zahlenmäßig mächtigeren Gewerkschaften auf die Belange der GDL nicht ausreichend geachtet hatten und die GDL ihre Belange ( endlich ) für ihre Mitglieder durchsetzen wollte,
  • dass die Gewerkschaft GDL daher seit Anfang an die Forderung nach einem eigenständigen Tarifvertrag hatte,
  • dass Mehdorn seit Anfang an diesen vollständig eigenständigen Tarifvertrag nicht wollte,
  • dass die Schlichter mit allen Tarifparteien ein Verhandlungsergebnis erzielt hatten, das u.a. einen eigenständigen Tarifvertrag zum Ziel haben sollte; auch die Bahn hatte dem zugestimmt,
  • dass Mehdorn - die Suckale ist völlig unbedeutend - jeden Trick nutzen wollte, um diesen vollständig eigenständigen Tarifvertrag zu verhindern
  • dass besonders laut die SPD sich gegen Forderungen der GDL nach einem eigenständigen Tarifvertrag ausgesprochen hatte, weil sie mit einem hierarchischen Gewerkschafts- Dachverband besser umgehen kann; außerdem ist ein hierarchischer Gewerkschafts- Dachverband einfacher in das komplexe Machtgerüst ( Mobile ) Deutschlands einzuordnen
  • dass eine Tariflandschaft mit Einzel- Interessenvertretungen von seiten der Politik und der Unternehmensverbände eine völlig neue Machtstrategie erfordern würde,
  • dass die tarifliche Grabesruhe in Deutschland beendet wäre; die Sommers & Co würden nicht mehr uneingeschränkt regieren können; sie würden sich einer - in der Marktwirtschaft immer hoch gehaltenen - Konkurrenz aussetzen müssen; ihre Klientel könnte plötzlich entscheiden, den gewerkschaftlichen Weg A oder B gehen zu wollen, eine Katastrophe für alle, bis auf die Betroffenen kleinen Arbeiter und Angestellten.

Fest steht diesem obigen Satz nach auch, dass die Hinterhältigkeit der SPD- Politiker keine Grenzen und keine Gesetze kennt, zum Beispiel das der Koalitionsfreiheit. Wenn nun Tiefensee bekennt “Dies könne nur mit Deeskalation, Kompromissbereitschaft und Geduld verhindert werden”, dann weiß man, dass SPD will, dass die GDL mürbe gekocht werden soll. Man will öffentlichen Druck gestalten lassen. So hat man bereits im Fernsehen Bahnkunden empört auffahren lassen. Das Instrumentarium der modernen Inquisition ist noch gewaltig.

Vordergründig erscheint der Tarifkonflikt somit nur als ein Machtkampf zwischen Mehdorn/Politik/Unternehmerschaft auf der seinen Seite, GDL auf der anderen Seite. Aber in Wirklichkeit reißt dieser Tarifkonflikt die Inhomogenitäten in unserer Arbeitswelt auf, die Widersprüche werden aufgezeigt und Machtkartelle infrage gestellt, die Bequemlichkeit der Präkatiatsstrangulierungen könnte beendet werden, für Mehdorn/Politik/Unternehmerschaft ein Horrorszenarium!

[Link] [Cache]
Perspektive2010.org: Zitat des Tages
12/21/2007 08:28 AM
Manchmal habe ich den Eindruck, dass Amerika keine Freunde braucht. Wir haben den Eindruck, dass Amerika nur Vasallen zum Herumkommandieren braucht.

Wladimir Putin

[Link] [Cache]
Perspektive2010.org: Wolfgang Clement (SPD) macht den Metzger
12/21/2007 08:25 AM

Zu lange hat es gedauert, bis das INSM-Mietmaul Oswald Metzger kürzlich nach seinen diffamierenden Aussagen über sozial Schwache und Hilfeempfänger die Grünen verlassen mußte, nachdem er versucht hatte, die Parteispitze mit einer lächerlichen Austrittsdrohung bezüglich der grünen Sozialpolitik unter Druck zu setzen. Nun droht der ehemalige Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement (SPD), seiner Partei ebenfalls mit dem Austritt, wenn diese “zu links” werde. Wir erinnern uns, dass eine der großen Leistungen von Wolfgang Clement darin bestand, eine Broschüre herauszugeben, in der Erwerbslose und andere Hilfeempfänger pauschal als Parasiten beschimpft wurden, denen er ebenso pauschal Betrug und Abzocke des Sozialstaats vorwarf.

Seit dem Ende der rot-grünen Koalition hat Wolfgang Clement außerhalb der Politik Karriere gemacht. So zum Beispiel bei dem Adecco Institute der ausbeuterischen Zeitarbeitsklitsche Adecco. Kein Wunder also, wenn Wolfgang Clement nun gegen vermeintlich “zu linke” Politik stänkert, die man vor Gerhard Schröder und Rot-Grün eher von den Sozialdemokraten erwartet hätte. Zum Beispiel würde ein gesetzlicher Mindestlohn das Geschäftsmodell der zahlreichen Abzocker und Ausbeuter unter den Zeitarbeitsfirmen gefährden - so auch von Adecco. Denn das Geschäftsmodell dieser Firmen beruht häufig lediglich auf der größtmöglichen Abzocke der Auftraggeber und der dort oftmals prekär bezahlten Arbeitnehmer. Und Firmen, dessen Geschäftsmodell vor allem auf Lohn- und Sozialdumping beruht, brauchen wir in Deutschland ungefähr genauso wie eine neue Pest-Epidemie: gar nicht. Wolfgang Clement spricht also nicht als Politiker der SPD, sondern vorrangig als Lobbyist und Mietmaul seines Auftraggebers Adecco.

Lieber Wolfgang Clement,
wir Bürger haben inzwischen anhand zahlreicher Beispiele wie Gerhard Schröder, Otto Schily, Joschka Fischer und Ihrer Person verstanden, für wen die rot-grüne Regierung Politik gemacht hat und dass dabei offenbar die Sicherung lukrativer Pöstchen für die Zeit nach dem Mandat einen großen Stellenwert eingenommen haben dürfte. Man bezeichnet dies auch gerne als nachgelagerte oder indirekte Korruption: für politische Entscheidungen als Mandats- oder Amtsträger erfolgt die Vergütung durch entsprechend gut dotierte Pöstchen nach dem Ende des Amts oder Mandats. Heute geht es aber darum, Politik für die Menschen und die Zukunft unseres Landes zu machen. Also halten Sie doch einfach Ihr korruptes Lügenmaul und wenn Ihnen die “zu linke” Politik der SPD nicht passt, dann gehen Sie doch einfach zur NPD oder folgen Sie dem neoliberalen INSM-Mietmaul Oswald Metzger zur FDP, der Kaspertruppe der neoliberalen Heulsusen. Vielleicht kann der Ihnen auch noch ein Pöstchen als INSM-Mietmaul vermitteln, dann wissen wir Bürger zukünftig wenigstens noch besser, dass wir unsere Ohren noch mehr auf Durchzug stellen können, wenn Wolfgang Clement spricht. Und ich hoffe, dass auch die SPD Wolfgang Clements unverschämten und stillosen Erpressungsversuch ignoriert und ihn dorthin ziehen läßt, wo er sich heute zugehörig fühlt: in die skupellose Vasallen- und Mietmaul-Kompanie der Industrie und des Großkapitals.

Verpiss Dich doch einfach, Wolfgang!

[Link] [Cache]
Deutsche Medienmerkwürdigkeiten: Neujahrsansprache
12/21/2007 07:53 AM
Meine kurze Frage des Tages:

Warum kann in Deutschland der/die Regierungschef/in zu Neujahr eine ausführliche Ansprache in die TV-Kanäle drücken, ohne dass anschließend zum Ausgleich für die Opposition Sendeplatz zur Verfügung gestellt wird?

Technorati-Tags: ,

[Link] [Cache]

No comments: