Sunday, September 7, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2008-01-17

Parteibuch Ticker Feed von 2008-01-17


Gedankenverbrecher: Kriminalisierung der Anti-Atom-Bewegung - Vorwurf:Bildung einer terroristischen Vereinigung
01/18/2008 05:31 AM

Auch hier findet man Dinge die nicht vergessenwerden sollten icon_weiter.gif forum-recht-online.de
Dass AtomkraftgegnerInnen nicht nur unter Observierungen und Abhöraktionen zu leiden haben (vgl. FoR 4/00, 140), zeigte sich am 9. Oktober 2000: Bei einem Spaziergang auf dem Stichgleis zum AKW Biblis wurden drei Personen durch die Polizei unter dem Vorwurf des versuchten Anschlags auf öffentliche Einrichtungen und Bahnanlagen festgenommen. Die Castor-Gegner wurden erkennungsdienstlich behandelt und zur Abgabe von Speichelproben gezwungen, durch die ihre vollständige DNA rekonstruiert werden kann. Die Zeit des Polizeigewahrsams wurde für Hausdurchsuchungen bei den dreien benutzt, wobei auch Zimmer nichtbeteiligter Mitbewohner von der Polizei durchsucht wurden. Die Beute blieb mager: ein Computer, mehrere Flugblätter, sowie eine Ausgabe der anarchistischen Zeitschrift “Graswurzelrevolution”. Nach eintägigem Gewahrsam wurden die Atomkraftgegner wieder freigelassen, die Ermittlungen laufen jedoch weiter, nunmehr auch wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung (§ 129a StGB).
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Gedankenverbrecher: Zitate zu Strafvereitelung
01/18/2008 05:21 AM

Falschaussagen, falsche Verdächtigungen und Straftaten im Verlauf von Gerichtsverhandlungen Bossi, Rolf (2006): „Halbgötter in Schwarz", Goldmann in München (S. 175)

Die Strafprozessordnung verpflichtet die anwesenden Vertreter der Staatsanwaltschaft in solchen Fällen unmissverständlich, entsprechende Einlassungen wörtlich protokollieren zu lassen, damit sie später Gegenstand staatsanwaltlicher Ermittlungen werden können.

Auszug aus icon_weiter.gif Forum Recht zu einer Studie über Anklagen nach Polizei-Straftaten
Bürger- und Menschenrechte gelten bei der Polizei im Rahmen der Umsetzung ihres staatlichen Gewaltmonopols oft als Hemmschuh der erstrebten Effektivität. Zu diesem Ergebnis kam unlängst eine Umfrage des Instituts für Friedens- und Konfliktforschung der Universität Bielefeld. Ungeachtet der Tatsache, daß regelmäßig Straftaten im Dienst festgestellt werden, belegt die Studie, daß man bei der Polizei den Kollegen faktisch nicht als Straftäter wahrnimmt. … In der Regel bleibt dem potentiell betroffenen Bürger kaum ein Weg, sich gegen polizeiliche Übergriffe zur Wehr zu setzten. So ist ihm der Zugang zu den Strafgerichten durch das dazwischengeschobenene Anklagemonopol der Staatsanwaltschaft erschwert. Stellt diese Verfahren gegen PolizeibeamtInnen ein, haben BürgerInnen wenig Möglichkeit, ein Klageerzwingungsverfahren durchzusetzen. Polizeiliche Eingriffsmaßnahmen (z.B.Durchsuchungen ) werden überwiegend im Rahmen des Rechtsinstitutes der “Gefahr im Verzug” ohne vorherige richterliche Entscheidung durchgeführt. Nach Abschluß dieser Maßnahmen ist nur unter erschwerten Bedingungen verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz (Fortsetzungsfeststellungsklage) zu erlangen. Noch schwieriger ist es nach abgeschlossenen Grundrechtseingriffen der Polizei, die ordentlichen Gerichte (§ 23 EGGVG) zur Überprüfung anzurufen.

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Deutschland Debatte: NOKIA
01/18/2008 05:05 AM

Die Aufregung darüber, dass Nokia in Deutschland eine Fabrik schließt, kann Nicoara nicht verstehen“, echt rumänischer Kannibalismus! Der Deutschland- Chef von Nokia mault: “Der Versuch, die Marke Nokia zu boykottieren, ist aber für mich nicht nachvollziehbar. Er ist sogar schädlich, weil damit weitere Arbeitsplätze gefährdet werden können.” DD sagt: na, dann gut! Suchen Sie sich ein anderes Land für Heuschrecken- Operationen, Herr Nokia! Einmal muss der Kampf geführt werden: JETZT!

Frau Merkel: “Wir wollen keine chinesischen Löhne”, aber Rumänien bietet chinesische Löhne und daher und weil Sie die EU- Verträge so freizügig gestaltet haben, dass unternehmerische Gewissenlosigkeit das Handeln bestimmt, kann Nokia den Strandort wechseln und von dort Deutschland mit Billigzeugs beliefern:

nokia-nein-danke.jpg

und nein zu Ihrer EU- Politik; wie häßlich wirkt heute Ihr Strahlen von Lissabon im Kreise Ihrer “Genossen”!

*) Bildchen bitte jedem Bekannten verteilen! Nokia darf nicht siegen! Heute Nokia, morgen xyz!

Hinweis: der Nokia Boykott wird richtig breit, siehe http://www.focus.de/finanzen/boerse/aktien/nokia-werk_aid_233941.html Kommentare! Toll - gratuliere! Verbraucher lernen endlich auch in Deutschland!

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Gedankenverbrecher: Du bist "DEUTSCHLAND" oder "TIGER" Die Kralle von Kreuzberg
01/18/2008 01:14 AM

Ich habe in meinem Leben ja bereits einige sonderbare Menschen getroffen. Aber dem TIGER bin ich bisher noch nicht begegnet. Daran hätte ich mich sicherlich erinnern können. Ein Fundstück wie kaum ein anderes.

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Freeman: Wehrpflicht in Amerika in Vorbereitung
01/18/2008 12:45 AM
Folgender Gesetzestext ist zurzeit in Vorbereitung zur baldigen Abstimmung im amerikanischen Kongress und Senat:

H.R. 393: Nationales Wehrdienstgesetz von 2007

Um es zu ermöglichen dass alle Personen in den Vereinigten Staaten zwischen 18 und 42 den nationalen Wehrdienst ausüben, entweder als Mitglied der uniformierten Dienste oder im Zivildienst um die nationale Verteidigung und Sicherheit des Heimatlandes zu fördern, um den Einsatz von Personen in den uniformierten Diensten während Kriegszeiten zu verfügen um die benötigte Mannschaftsstärke der uniformierten Dienste zu erreichen, um das Steuergesetz von 1986 abzuändern um auf Dauer eine günstige Behandlung des Wehrsoldes bei der Einkommensteuer anrechenbar zu machen, und zu anderen Zwecken.

Der juristische Kauderwelsch ist etwas schwierig zu übersetzen. Hier der englische Originaltext.

H.R. 393: Universal National Service Act of 2007

To require all persons in the United States between the ages of 18 and 42 to perform national service, either as a member of the uniformed services or in civilian service in furtherance of the national defense and homeland security, to authorize the induction of persons in the uniformed services during wartime to meet end-strength requirements of the uniformed services, to amend the Internal Revenue Code of 1986 to make permanent the favorable treatment afforded combat pay under the earned income tax credit, and for other purposes.

Hier der Link zum Gesetzestext.

Kommentar:
Seit 1973 hat die USA keine Wehrpflicht mehr sondern eine Freiwilligenarmee. Warum will man aufeinmal die Wehrpflicht wieder einführen? Ist das harmlos oder sehr bedenklich? Bisher mussten sich nur amerikanische Männer zwischen 18 und 25 bei den Behörden registrieren. Eine Wehrpflicht macht nur Sinn, wenn man mehr Soldaten benötigt als man jetzt aufbringen kann. Wann benötigt man mehr? Wenn man einen grossen Krieg führen will?

Was im Gesetzestext interessant ist, es steht "alle Personen in den Vereinigten Staaten." Für mich heisst das, alle Frauen und Männer und auch alle Ausländer die in den USA wohnen.

Hier ein Artikel der dieses Thema gut erklärt (WSWS). [Link] [Cache]
Sozial-Gangbang: Roland Koch im freien Fall
01/18/2008 12:15 AM
Nun bekommt Roland Koch die Rechnung für seine rassistische Hetzkampagne. Die eigentlich weit abgeschlagene SPD mit ihrer Spitzenkandigatin Andrea Ypsilanti holt nach Kochs verbalem Amoklauf gewaltig auf. Die Tatsache, dass Roland Koch sich als verkappter Rassist präsentiert hat, hat ihm kaum Zustimmung in der Bevölkerung gebracht.
Der von der Union eigentlich sicher geglaubte Wahlkampf entwickelt sich zu einem Kopf-an Kopf-Rennen. Meinungsforschern zufolge kommt die CDU danach nur noch auf 38 Prozent Zustimmung, zwei Prozentpunkte weniger als zuletzt, während die sich SPD dagegen erneut um zwei Prozentpunkte steigern konnte. Vor allem bei einer möglichen Direktwahl zum Ministerpräsidenten fällt Roland Koch mit bravour durch. Während 38% der hessischen Wähler Koch als polemischen Schwätzer entlarvten, konnte Andrea Ypsilanti 48% der möglichen Stimmen in den Unfragewerten verbuchen, obwohl ihr eigentlich eine geringere Fachkompetenz bescheinigt wird.
Wow, das nenne ich mal eine ausweglose Position für die hessischen Wähler. Die Wahl zwischen Regen und Traufe ist nicht das, was man sich unter einer funktionierenden Demokratie vorstellt. Obwohl Koch und Ypsilanti bei den letzten Umftagen gleich auf lagen, bei etwa 44% der Stimmen, sind 51% der hessischen Wähler der Meinung, dass eine SPD geführte Regierung dem Land besser bekäme, als Roland Kochs Tankstellenpolitik und seine Dauermauschelei mit elitären Lobbygruppen. Ob das bei Frau Ypsilati anders gehandhabt würde bleibt allerdings abzuwarten.
Nachdem Roland Koch jetzt, wieder üblich viel zu spät, gemerkt hat, dass er sich mit seiner rassistischen Hetzkampagne selbst mehr geschadet als genutzt hat, will er seine Schwerpunkte im Wahlkampf nun verlagern und stärker die Linken angreifen (hihi).
Es scheint Herrn Koch noch nicht aufgefallen zu sein, dass auch die Linken aufgrund der kapitalen Fehler von Roland Kochs Politk starken Zulauf verbuchen können. Not macht halt erfinderisch. Nach derzeitigen Analysen würde die Linksapartei mit knapp 6% in den Landtag einziehen.
Roland Koch kann beim Rückblick auf seine Karriere als zukünftig ehemaliger Ministerpräsident zumindest stolz auf eins verweisen – nämlich dass er die CDU allein, und ausschliesslich, und mit Glanz und Gloria, mit seinen beschränkten Stammtischparolen des unteren Bildungsniveaus, zumindest in Hessen in das politische Abseits geschossen hat.
Aus allgemein interessierter Sicht kann man nur sagen, dass wir mehr Politiker von Kochs Format brauchen. Man kann also nur darauf hoffen, dass Roland Koch seinem stark beschränkten rassistischen und äusserst dummen Kurs zum Wohle der BürgerInnen treu bleibt. [Quelle]

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Politik und Panorama: Ein Arbeitszeugnis für Roland Koch
01/18/2008 12:15 AM

Der eine oder andere wird von einem ehemaligen Arbeitgeber schon ein Zeugnis, mit einer Erläuterung zu den von ihm oder ihr geleisteten Tätigkeiten, bekommen haben.

Jeder der sich damit auskennt, weiß auch um die Nuancen. Ob dort steht "stets zur vollen Zufriedenheit", "stets zur Zufriedenheit" oder gar nur "hat sich bemüht" ist ein gravierender Unterschied.

"hat sich bemüht" steht dabei für jemanden, der - nach Meinung des Arbeitgebers - da war, eigentlich nichts konnte, aber immerhin da war.

Das sich die Unionskanzlerin Angela Merkel nun mit einem ähnlichen Urteil über die Regierungszeit von Roland Koch äußert, nimmt doch etwas wunder.

Wörtlich heißt es:

"Die Regierung von Roland Koch hat sich bemüht, jedem Kind eine Chance zu geben, unabhängig von seiner Herkunft."

auf einer Wahlkampfkundgebung von heute in Volkmarsen.

Auch wenn dies eingekleidet war in Lobeshymnen auf die Union in Hessen und verbunden wurde mit Angriffen auf die hessische Spitzenkandidatin der SPD, Andrea Ypsilanti, ist dies keineswegs ein positive und nette Beurteilung.

Man mag dies auch als etwas verunglückte Formulierung ansehen, beim Versuch den vollkommen mißratenen Wahlkampf von Roland Koch neu zu starten.

Aber ich denke, Angela Merkel konnte sich diesen kleinen Nadelstich einfach nicht verkneifen. Roland Koch, Wulff, Oettinger oder wie die anderen Buben vom Anden Pakt noch heißen, werden ihr oft genung gezeigt haben, dass sie als Frau und gar noch aus dem Osten, nichts zu melden hat.

So denke ich, wird sie bei einem Machtverlust von Koch nicht unbedingt Krokodilstränen vergießen, zumal dies innerparteiliche Gegner wie Oettinger, der auf ähnlich rechtspopulistischer Schiene zu reiten versucht, in die Schranken weist.

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Querdenkerforum: Schutzgemeinschaft Hofstätter- und Rinser See
01/17/2008 11:34 PM
Schutzgemeinschaft Hofstätter- und Rinser See (SHR)

In Prutting bei Rosenheim kämpft eine Bürgerinitiative für den Erhalt des Hofstätter Sees.

Die Schutzgemeinschaft Hofstätter- und Rinser See (SHR) ist eine Bürgerinitiative, die seit mehr als 4 Jahren tätig ist.

Wir kämpfen seit unserer Gründung gegen den 1996 gestellten Antrag der gewinnorientiertender und privatisierten Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co KG auf Entnahme von 1,6 Mill. m³ Grundwasser aus dem Brunnen Buchwald I am Hofstätter See.

Warum ist die SHR gegen den Antrag der Stadtwerke Rosenheim?

Für das Vorhaben der Stadtwerke bzw. für das Grundwasser aus unserem Gebiet besteht kein Bedarf. Die Erfahrungen im Landkreis Rosenheim zeigen, daß in hochsensiblen und wertvollen Naturgebieten Grundwasserentnahmen zu verheerenden Umweltschäden führen, wie z. B. im Zeller Moos und in der Eggstätter Seenplatte. Das wollen wir hier rechtzeitig verhindern – denn wenn der Schaden erst einmal eingetreten ist, läßt er sich nicht mehr rückgängig machen – ganze Seen verschwinden, Moore trocknen aus, Bäume sterben ab und seltene Pflanzen- und Tierarten sterben aus.

Acht namhafte und hochanerkannte Wissenschaftler haben Untersuchungen durchgeführt und dazu Gutachten und Stellungnahmen erstellen. Sie kommen alle zu eindeutigen Ergebnissen:

1. die Antragsunterlagen der Stadtwerke Rosenheim enthalten massive Fehler – sie sind nicht mehr haltbar und müssen in weiten Bereichen korrigiert werden.
2. eine Gefährdung unseres Gebietes bei einer Grundwasserentnahme kann nicht ausgeschlossen werden.

Was tun wir?

Alle Engagierten dieser Gruppe arbeiten unentgeltich und in ihrer Freizeit unermüdlich, um das Naturjuwel Hofstätter – und Rinsersee, das einzigartige Burger Moos, sowie die damit verbundenen Innhangquellen zu erhalten.

Zahlreiche Besprechungen mit Fachberatern und Behörden gehören ebenso zum Pensum, wie Podiumsdiskussion, Mahnfeuer und Informationsversammlungen für die Mitglieder.

Außerdem gibt es regelmäßig Sprecherratsitzungen, um die anstehende Arbeit zu koordinieren und weitere Schritte zu besprechen.

Wer sind wir?

Dem Sprecherrat gehören an:

Vorstand: Sepp Lechner
Schriftführer: Erich Hell
Sprecherin: Teresa Pöller
Schatzmeisterin: Petra Muxeneder
Organisation: Margarethe Wimmer
Stellv. Vorstand: Ludwig Redl
1. Kassenprüfer: Bürgermeister Maier
2. Kassenprüfer: Franz Dutz
Beisitzer: Stephan Schöne, Gemeinderat Prutting
Beisitzer: Peter Brunner, Gemeinderat Vogtareuth
Beisitzer: Alfred Martin, Gemeinderat Söchtenau
Beisitzer: Hans Aringer
Beisitzer: Peter Voringer, Gemeinderat Prutting
Beisitzer: Ludwig Kaffl

Und die vielen Mitglieder und Fördermitglieder mit den Gemeinden Vogtareuth, Prutting und Söchtenau.

Quelle: Schutzgemeinschaft Hofstätter- und Rinser See (SHR)

Schutzgemeinschaft Hofstätter- und Rinser See - Einladung 07. Februar 2008

Hintergrundinformationen

Kurzinformation zur Naturgefährdung wegen geplanter Grundwasserentnahme aus dem Brunnen I Buchwald durch die Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co. KG

Ausführliche Stellungnahme der Schutzgemeinschaft Hofstätter- und Rinser See (SHR) zum Antrag der Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co. KG auf Entnahme von 1, 6 Millionen m³ Grundwasser aus dem Brunnen I, Buchwald auf dem Grundstück Fl. Nr. 3242, Gemarkung und Gemeinde Vogtareuth, Landkreis Rosenheim[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: BILD auf Kreuzzug, Teil XXII [Update]
01/17/2008 11:25 PM
"Schläger (16) muss Plumpsklo selbst ausheben!" Howdiho, was für eine Schlagzeile. Um was geht es? Nur die neueste Wahlkampfhilfe für Roland Koch aus dem Hause Springer, wo Rechtsextreme sich bereits seit Jahrzehnten fröhlich tummeln dürfen. Anlass ist, dass Hessen einen Jugendlichen "nach Sibirien verbannt" habe, wo er "bei eisigen Temperaturen" Holz hacken und 2,5 Kilometer zur Schule laufen muss. Und, natürlich, sein eigenes Plumpsklo graben. Nicht fehlen darf natürlich der Hinweis, dass das Ganze den Steuerzahler "nur" 150 Euro am Tag kostet, und damit ein Drittel einer geschlossenen Anstalt in Deutschland.
Rondo.
Schauen wir einmal, was uns der BILD-Artikel nun genau sagen will.
1) Roland Koch (in Personalunion mit "Hessen"), das ist ein ganz toller Hecht, der tut was!
2) Auffällige Jugendliche (im Artikel penetrant als "Schläger" bezeichnet) nach Sibirien zu "verbannen" ist eine tolle Idee.
3) Fern von allem "Luxus" (kein Fernsehen, kein Internet) soll der Junge mit körperlicher Züchtigung wider die harte Natur das tägliche Überleben sichern. Das soll dann aus irgendeinem Grund ein fröhliches Mitglied der BILD-Wertegemeinschaft schaffen.
4) "So weit die Füße tragen" hat auch nach 50 Jahren zumindest im OKW Rudi-Dutschke-Straße noch nicht an Aktualität verloren, ungeniert kokettiert der Artikel mit dem unsäglichen "Archipel Gulag"-Kitsch.
In einem überraschenden Anfall von journalistischem Niveau hat die Süddeutsche Zeitung in ihrer Onlineausgabe den Artikel als "durchsichtiges politisches Manöver" verurteilt. Und klärt nebenbei auf, dass der Jugendliche mitnichten "verbannt" wurde, sondern seit einem halben Jahr freiwillig dort ist. Und dass Sibirien mitnichten der albtraumhafte Archipel Gulag ist, in dem zu stalinistischen Zeiten tausende von deutschen Gefangenen elendig verhungerten oder erfroren. Aber das würde ja die BILD einer grandiosen Schlagzeile berauben.

Nachtrag: In der SZ ist das Ganze nun noch einmal ausführlicher an der Sache kommentiert.
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"Die Dreckschleuder": Legale Download's
01/17/2008 11:18 PM

Noch im Dezember 2007 orakelte der vor dem Aus stehende deutsche Teil des Musikverbandes IFPI von Umsatzeinbußen durch illegale Musik-Download’s in Deutschland und bettelte in einem Brief an die EU um Überlebenshilfe für das Jahr 2008. Man war sich nicht zu blöd, in diesem Brief sog. Raubkopierer für angebliche (durch nichts bewiesene) Umsatzeinbußen verantwortlich zu machen…

Nun, seit ein paar Tagen stellt sich die ganze Sache etwas anders dar, die neuen Zahlen für legale Musik-Download’s in Deutschland, ermittelt durch media control GfK International liegen der Allgemeinheit vor und sprechen…natürlich…eine ganz andere Sprache.

Legale Downloads erzielen Rekordergebnis – physischer Markt schwächer
10.01.2008
Ob beim Bahn fahren, Sport oder dem Weg zur Arbeit – MP3-Player und Co. sind vielen Menschen ein ständiger Begleiter. Passende Musik liefern legale Downloadportale im Internet. 37,4 Millionen digitale Produkte wurden 2007 heruntergeladen, wie media control GfK International mitteilte. Ein Zuwachs um 33,6 Prozent zum Vorjahr. Damals waren es 28 Millionen Stück. “2007 war für legale Downloads ein absolutes Rekordjahr”, stellt Ulrike Altig, Geschäftsführerin von media control GfK International, fest.

Leider profitierte der physische Tonträgermarkt (CD) nicht von den guten Vorgaben. Im Vorjahresvergleich verringerte sich der Umsatz um 5,1 Prozent und die Verkaufsmenge sank um 6,4 Prozent.

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Kirchensumpf: Der Geist von Galileo Galilei lebt …
01/17/2008 10:54 PM

In einem für Italien bislang einmaligen Vorgang hat der Vatikan nach Protesten einen Papstbesuch in der Universität “La Sapienza” abgesagt. Man wirft ihm vor, den Ketzerprozess gegen Galileo Galilei verteidigt zu haben.
Es ist ja kein Geheimnis, das die kathlische Kirche auch heute noch gegen wissentschaftliche Erkenntnisse ankämpft und wieder verstärkt versucht die Schöpfungslehre in die Gesellschaft zu tragen. In der Uni wurden inzwischen Protestplakate aufgehängt. “Wissenschaft ist nicht kirchlich”, steht auf einem Banner vor dem Geologie-Gebäude, “Kein Papst” auf einem anderen. Am Institut für Physik haben Studenten gerade die “Antiklerikale Woche” ausgerufen. Sie versammeln sich vor dem alten Institutsgebäude und veranstalten eine Art Abendmahl-Picknick mit Brot und Wein.
Eigentlich sollte Papst Benedikt XVI. am Donnerstag (17.1.2007) das akademische Jahr an der im Jahr 1303 gegründeten größten Universität Europas in Rom eröffnen. Nach Angaben der Universitätsleitung hatten jedoch 63 der insgesamt 4.500 Dozenten ein Protestschreiben unterzeichnet.

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Mein Parteibuch Blog: Beschlagnahme von PC und Festplatte bei Bernd Michael Uhl
01/17/2008 09:36 PM

Wenn ein Kind stirbt, dann ist das sicherlich nie leicht zu begreifen. Nicht leicht zu begreifen ist auch, was Bernd Michael Uhl auf www.systemkritik.de unter

http://tinyurl.com/yraebk

beschreibt.

Strafanzeigen von Bernd Michael Uhl wurden eingestellt. Heute gab es eine Hausdurchsuchung bei Bernd Michael Uhl, wo PC und Festplatte beschlagnahmt wurden. Der Vorwurf soll falsche Verdächtigung lauten. Bernd Michael Uhl bittet nun um Unterstützung - ideller Art, durch Weiterverbreitung der Geschichte oder in Form von Geld- oder Sachspenden.

Mein Parteibuch fragt sich, warum in so einem Fall PC und Festplatte beschlagnahmt wird. Zur Beweissicherung von was auch immer würde es doch völlig ausreichen, wenn von der Festplatte eine digitale Kopie erstellt würde. Und die Beschlagnahme soll ja nun eigentlich nicht Strafe sein, sondern der Beweissicherung dienen. Über eine Strafe sollte erst entschieden werden, nachdem in einer öffentlichen Gerichtsverhandlung aufgehellt wurde, welche Verdächtigung falsch oder nicht falsch ist und wo eine strafbare Handlung vorliegt.

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"Die Dreckschleuder": Ueberwachung fuer alle..
01/17/2008 08:38 PM

Nachdem am letzten Wochenende bekannt wurde das unser heißgeliebter Innenminister Schäuble, liebevoll Terror-Wolfgang genannt… auch oder gerade Abgeordnete, Aerzte, Geistliche und Rechtsanwaelte (keine Panik,Richter und Staatsanwaelte sind auch noch drann) belauschen lassen will, beginnt offenbar das große Zähneklappern bei den am Lauschangriff und der Vorratsdatenspeicherung beteiligten Parteien.
Zumindest die “Umfaller-Partei der Nation” -Die Grünen- probt schon mal den Aufstand und versucht soetwas wie Gegenwehr wenigstens anzudeuten indem sie ihre mobile Tränendrüse und Kampfblase C.Roth vorschickt, um “heftigst” gegen die Pläne von Terror-Wolfgang zu protestieren.
Mit den Worten: “Wenn nun auch Geistliche, Abgeordnete und Verteidiger abgehört werden sollen, dann ist das ein weiterer Versuch, Bürger- und Freiheitsrechte brutal auszuhebeln”… verteidigte sie tapfer den auch von den Grünen bis hierhin mit-demontierten Rest-Rechtsstaat.
Furchtlos wie immer, setzte sie dann noch mit den Worten nach: Der CDU-Politiker nehme bewusst in Kauf, “dass hier elementare Vertrauensverhältnisse zerstört werden”.
Richtig Frau Roth…wenn schon fast alle Abgeordneten wie Lemminge in einem kollektiven Anfall von Ueberwachungs-und Sicherheitsparanoia das eigene Volk restlos ausschnüffeln und überwachen lassen wollen, sollte wenigstens das “Vertrauen” innerhalb der Überwachungs-Befürworter vorhanden sein und nicht durch solch dumme Dinge belastet werden… schliesslich kann es sich auch ein Banden-Chef nicht so ohne weiteres leisten seine Gang-Mitglieder gegen sich aufzubringen, es wäre sein Ende.
Frau Roth hat, anders als Terror-Wolfgang… auch erkannt, das eine gewisse Klientel gewisse “Rückzugsräume” benötigt oder in Zukunft benötigen wird, anders ausgedrückt, es muß für diese Klientel ein paar rechts-und schnüffelfreie Räume geben denn sie forderte mit der ihr eigenen Nachhaltigkeit:
“Kirchen, Anwaltskanzleien, Abgeordnetenbüros, Arztpraxen und Redaktionsräume müssen Schäuble-freie Zonen bleiben.”
Super Frau Roth, so macht man Politik… und auf sich aufmerksam.
Aber nicht nur Frau Roth hat in dieser Sache etwas zu sagen, nein auch ihr Partei-Kollege Wolfgang Wieland meldet sich zu Wort… und seine Bedenken an: Für Herrn Wieland (Sprecher für innere Sicherheit der Grünen) zeigt der Vorstoß, wie weit der Innenminister “in seinem Präventiv-Wahn eigentlich gehen will”.
Spätestens hier darf man sich dann fragen ob sich die Grünen in den letzten Wochen und Monaten überhaupt einmal mit den Plänen von Terror-Wolfgang zur Vorratsdatenspeicherung und der damit verbundenen Ausforschung aller Bürgerinnen und Bürger in Deutschland (dazu gehören nun mal auch Abgeordnete) beschäftigt haben.

Nicht nur die Grünen haben plötzlich ein Problem mit Terror-Wolfgang…auch “Die Linke” ist für ein paar Minuten aus dem künstlichen Koma erwacht und spuckt Gift und Galle in Richtung Innenminister. Und wer könnte das in dieser Partei besser als Petra “Mäcki” Pau… “Das Grundgesetz, auf das sich Bundesinnenminister Schäuble zuweilen beruft, muss eine Fälschung sein”… giftet Sie munter in Richtung Innenminister und hat scheinbar vergessen das auch “Die Linke” an der Demontage des Staates zum einen und an der Vorratsdatenspeicherung zum anderen nicht so ganz unbeteiligt gewesen ist.
Da aber gerade irgendwo im Ländle Wahlkampf ist, kommen solche Sprüche natürlich immer gut, das weiß auch Frau Pau und legt mit den Worten nach: “Die geltende Verfassung enthalte noch immer Bürgerrechte, die zugleich Schutz- und Trutzrechte vor einem allzu begierigen Staat sind”.
Gut erkannt Frau Pau…nur galten diese Gesetz eben auch schon vor der Verabschiedung der Terror-Pläne…dieses ist ihnen scheinbar entfallen als über eben diese Terror-Pläne diskutiert und abgestimmt wurde.
Damit nicht genug, auch die sogenannte innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Ulla Jelpke will dazu noch etwas sagen und äußert sich wie folgt: “Wanzen in den Büros von Abgeordneten sind aus demokratischer Sicht unvorstellbar. Die Bundesregierung könnte sich damit stets im Voraus über die Absichten der Opposition informieren. Das wäre das permanente Watergate.”
Richtig Frau Jelpke, ich befürworte stattdessen Wanzen bei meiner 80 jährigen Oma im Schlafzimmer oder im Telefon, schliesslich könnte die ja ihr Haar-Bleichmittel anderweitig benutzen und gemäß der Sauerländischen Formel zur “Mutter aller Bomben” umfunktionieren bzw. sich telefonisch mit ihren Bingo spielenden und Rotwein schlürfenden Freundinnen zur terroristischen Vereinigung zusammen schliessen…dem muß man einen Riegel vorschieben, auch oder gerade damit vom Erbe meiner Oma für mich noch genügend übrig bleibt, sollte mich mal ein rachsüchtiger Anwalt verklagen wollen. Man kann ja nie wissen…

P.S.
Ob beiden Parteien bekannt ist, das sich weit über 30.000 Menschen in diesem Land gegen die Terror-Pläne ausgesprochen und vor dem Verfassungsgericht Klage eingereicht haben, ist bis heute nicht bekannt.

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rotglut.org: Kosteninteresse-Gravenreuth muss -mal wieder- zahlen
01/17/2008 08:26 PM
Schadenfreude gegenüber Schadenfreudigem Günter Freiherr von Gravenreuth betont ja (im immer selteneren) Erfolgsfall so gerne und trägt es wie eine Monstranz in die Öffentlichkeit, wenn jemand vor Gericht gegen ihn ein Verfahren verloren hat und zahlen muss. Manchmal erfindet Gravenreuth solche Vorgänge sogar - so behauptete Gravenreuth vo ... [Link] [Cache]
Freeman: Rambo sagt wir werden belogen
01/17/2008 08:12 PM
Der Schauspieler Silvester Stallone, den wir alle am besten für seine Rolle als Rambo kennen, hat auf die Frage eines Fans folgendes gesagt:

Es werden uns Lügen erzählt um uns ruhig zu halten und um zu verhindern, dass Anarchie auf den Strassen ausbricht."

Wow, da haben wir mal eine ehrliche Antwort von einem Promi.

Die Unterhaltungsseite "Ain't It Cool News" aus Austin Texas hat einen Dialog mit Sylvester Stallone für seine Fans eingerichtet, wo sie Fragen stellen können die er beantwortet. Es geht hauptsächlich um seinen neuesten Rambo-Film, der ab 25. Januar in die Kinos kommt, und was ihn dazu bewegt hat diesen zu drehen und warum er als Schauplatz Burma gewählt hat.

Stallone selber hat dabei zehn Fragen seiner Fans persönlich beantwortet.

Er sagte, statt die bösen Islamisten zu bekämpfen, hat er die Situation in Burma genommen, ein Ort „ der den längsten Bürgerkrieg in der Weltgeschichte erlebt". Und Stallone weiter, dieses Land hätte er gewählt, weil das „ Soldier of Fortune Magazine berichtete, Burma ist das Gebiet wo die meisten Misshandlungen auf der Welt stattfinden."

Darauf hin fragte ein Fan, warum er denn nicht die „wirklichen Feinde" bekämpfen würde, wie die „bösen islamischen Terroristen" und fügte hinzu, „Ist Rambo jetzt feige und politisch korrekt geworden?" Siehe Frage 7.

Stallone hat dann behutsam die Sache in die richtige Perspektive gebracht und sagte:

Der Begriff ‚politisch korrekt' ist im Prinzip ein anderes Wort für glatt ins Gesicht lügen, weil bedauerlicherweise Lügen die Gesellschaft am funktionieren erhalten."

Ja genau so ist es, dass hat er richtig erkannt, und Stallone geht sogar weiter und sagt:

An dem Tag an dem die Politiker uns wirklich die Wahrheit sagen, hätten wir Anarchie in den Strassen. Deshalb wird uns erzählt was sie glauben, dass die Massen beruhigen wird und nicht aufwiegelt."

Das ist eine ziemlich starke Aussage von Stallone, voller Wahrheit über was wirklich abgeht. Haben denn die vielen Jahre wo er den Rebell John Rambo gespielt hat beigebracht, was die Pläne des Militärisch-Industriellen-Komplex und der Neuen Weltordnung sind?

Schauen wir uns die Rambo-Filme mal an.

Im ersten Rambo verkörpert er einen dekorierten Soldaten, einen Helden, der aus dem Vietnamkrieg zurückkehrt und völlig von der Regierung alleine gelassen wird. Er wurde zu einer Kampfmaschine die nur töten kann ausgebildet. Bei seiner Rückkehr interessiert sich aber niemand für seine Sorgen und er hat keine Funktion mehr in der Gesellschaft, diese will nichts von ihm wissen. Als er in eine Kleinstadt in Montana kommt, um seinen ehemalige Kameraden zu suchen, findet er heraus, dieser ist an Krebs durch die ganzen Gifte die in Vietnam versprüht wurden gestorben.

In seiner Verzweiflung erkennt er, dass er der einzig Überlebende aus seinem Team ist. Dieser verbrecherische Krieg in Vietnam tötet sogar weiter.

Als ihn dann der lokale Sheriff aus der Stadt schmeissen will, weil er ihn für einen nichtsnutzigen Vagabunden hält, fragt Rambo, warum darf ich nicht in die Stadt, es ist ein freies Land? Ich habe für diese Freiheit mein Leben riskiert. Worauf ihn der reaktionäre Sherriff verhaftet und Rambo dann im Gefängnis einer harten Tortur mit dem Wasserschlauch verpasst.

Jetzt hat man sich aber damit mit dem falschen angelegt und die Killermaschine erwacht in ihm. Obwohl er nicht kämpfen will, zwingen sie ihn sich zu verteidigen. Sein ganzes Wissen und Training als Elitesoldat in Vietnam kommt zum Einsatz und die Polizei und die Nationalgarde haben trotzt ihrer Übermacht keine Chance. Er zerstört sogar die ganze spiessige Stadt die sich gegen ihn gewandt hat. Die Killermaschine richtete sich nun gegen das eigene System welches ihn geschaffen hatte, aber nicht mehr wollte.

Genau so ist es heute, die US-Soldaten werden ausgebildet und vom Bush-Regime in ihre Eroberungskriege im Irak und Afghanistan geschickt, um für die Interessen der Ölkonzerne, Waffenindustrie und Sicherheistfirmen Menschen zu töten. Wenn sie verletzt, verstümmelt und als seelische Krüppel in die Heimat zurückkehren, dann interessiert sich diese Verbrecherbande an der Macht überhaupt nichtmehr um ihre "Helden", sie werden ignoriert und in der Gesellschaft versteckt. Und die mit einer amerikanischer Flagge verhüllten Särge darf man auch nicht sehen. Die Konsquenzen der verbrecherischen Politik der Machthaber sollen unsichtbar sein.

In Rambo II ging es darum, die zurückgebliebenen amerikanischen Gefangenen aus den vietnamesischen Gefängnissen zu befreien. Wieder wurde er nur missbraucht und von der CIA gelinkt, in dem sie ihn, als er tatsächlich Kameraden gefunden und befreit hatte, bei der Rettungsaktion im Stich liessen. Auch da wieder haben sie sich mit den falschen angelegt und er schaffte es zurück um den Laden auseinander zu nehmen.

Der dritte Rambo spielt in Afghanistan, wo er den Auftrag bekommt, sich mit den Mujahedeen zusammen zu tun um seinen ehemaligen Kommandant aus der Gefangenschaft der Russen zu befreien. Dieser Film bestätigt indirekt, wie die USA in den 80ger Jahren die Freiheitskämpfer ausgebildet, mit Waffen versorgt, durch Milliarden finanziert und im Krieg gegen die Sowjets unterstützt hat. Sie haben Bin Laden und die „Al-Kaida" geschaffen, sie waren die Angestellten und Agenten Amerikas. Diese gleichen Leute welche den Stellvertreterkrieg für die Amerikaner gegen die Russen geführt haben, wurden dann als man sie nicht mehr brauchte fallen gelassen, sie wurden gelinkt und später zu den „bösen Terroristen" umdeklariert.

In allen seinen drei Rambo-Filmen zeigt Stallone wie Regierungen, das Militär und die Geheimdienste, also der ganze perverse Machtapparat, wirklich sich kriminell verhält. Man wird zuerst zu dem gemacht was ihren strategischen Welteroberungszielen nützt, eine Killermaschine oder ein Freiheitskämpfer, um dann fallen gelassen und weggeworfen zu werden bei Erledigung der Aufgabe. Alles kalt, unmenschlich und berechnend. Wenn dann die Kinder welche die Elite geschaffen hat, sich verarscht fühlen und sich gegen die Eltern wenden, dann werden diese gnadenlos bekämpft.

Offensichtlich hat Stallone schon von Anfang an in seiner Karriere, diese wichtigen Erkenntnise über die Machenschaften des Machtapparates gehabt und in seinen Filmen ausgedrückt. Nur die Masse der Kinobesucher haben dies nie gecheckt und nur die „geile Action" gesehen. Er ist kein dummer Kraftprotz, wie ihn die Medien immer hingestellt haben, sondern ein gesellschaftskritischer Mensch mit Botschaft.

Die neueste Aussage von Stallone zeigt, ihm sind die Lügen welche die Politiker und die Elite uns erzählen schon lange bekannt und er meint, die unterdrückte Wahrheit ist so gefährlich, sie würde bei bekannt werden, Chaos und Anarchie auf den Strassen Amerikas verursachen.

Mal schauen ob Mr. Stallone noch weitere Weisheiten und Erkenntnisse in Zukunft von sich gibt und was die Botschaft in seinem neuesten Rambo IV Film ist. [Link] [Cache]
Deutschland Debatte: Rentnern geht es so gut
01/17/2008 07:19 PM

Ein Leser hat uns aufmerksam gemacht auf die Statistiken der deutschen Rentenversicherung, Stand 12/2006, der neueste Stand und gebeten darzustellen, wie die Einkommenssituation der Rentner wirklich aussieht. Bedenken Sie bitte, wir stellen hier die Bruttorentenhöhe dar, von der Pflegeversicherung, Krankenversicherung und die Gesundheits- Eigenanteile, Brillen, nicht erstattungsfähige Untersuchungen als Zusatzbelastungen anfallen; ab ca. 1.500 Euro/Monat beginnt die Steuerprogession, so dass ab dem Betrag zusätzliche Steuerabgaben anfallen. Lassen Sie uns zunächst die Daten betrachten:

relative-klassenbesetzung-der-rentenhohe-frauen-und-manner-k.jpg

1. Frauen
Hier können wir erkennen, dass es einen sehr hohen Frauenanteil gibt, der mit ca. 200 Euro/Monat praktisch kaum Rente bekommt; ein weiterer Teil, ähnlich hoher Anteil, erhält ca. 700 Euro/Monat. Unklar ist, wie es zu dieser zweigipfeligen Verteilung kommt ( Hinweis: Statistiker schließen daraus, dass die Personen in den jeweiligen Einkommensbereichen jeweils aus unterschiedlichen Grundgesamtheiten stammen, das heißt, ein besonderes, sie differenzierendes Merkmals aufweisen ).
Insgesamt zeigt sich die Dramatik aufgrund der verschiedensten Ursachen; wenn zudem der Ehemann stirbt, verbleibt meist der Ehefrau gerade einmal die Grundsicherung!

2. Männer
Die Verteilung der Rentenhöhe der Männer zeigt bei 1100 Euro/Monat einen Gipfel. Auch hier fällt auf, dass durch die Schiefe der Verteilung ein prozentualer Schwerpunkt bei den deutlich niedrigeren Rentenhöhen sind. Männer müssen deutlich mehr bereits Steuern zahlen als Frauen, die wegen der geringen Rente nicht an die Grenze kommen.

Schauen wir uns eine andere Darstellung an, die das Rechnen der einzelnen Punkte der obigen Darstellung überflüssig macht:

relative-klassenbesetzung-der-rentenhohe-frauenund-manner-k.jpg

Es ist zu befürchten, dass,

  • wenn die 50+ Frührentner, die von der Wirtschaft mit Augenzwinkern der Politiker in Vorruhestand geschickt wurden,
  • wenn die Niedriglohn- Beschäftigungsverhälnisse und die 1 Euro- Jobs in Rente gehen,

dass sich die Verteilung der Männer in Richtung Frauen verändert, dass heißt, es bleibt auch für ein Rentnerehepaar mit zwei Renten so wenig übrig, dass Grundsicherung ( muss beantragt werden ) die Regel wird!

Was also haben SPD/Grüne und CDU geschaffen: wir werden zu großen Teilen im Alter ein Volk sein, das vom Staat noch das Gnadenbrot erbetteln muss. Die vielfach beschriebene Würde ist dann dem Staat und den salbungsvollen Sprüchen der Merkel geopfert worden!

Ihr, die ihr diesen Staat aufgebaut habt, die ihr den Rücken krumm geschunden habt, Ihr Frauen, die Ihr in den Trümmern Steine zum Wiederaufbau gesammelt und geklopft habt, behaltet im Gedächtnis, auch, wenn Ihr an Missfelder/CDU denkt:

Der Dank des Vaterlandes sei dir gewiss!

Es bleibt festzustellen: den reichen Rentner gibt es nicht; die wenigen Alten mit einer vergleichsweise hohen Rente sterben weg; das Niveau sinkt dramatisch - ein Grund, dass im Arbeitsministerium die Champagnerflaschen literweise geöffnet werden können!

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Politik und Panorama: Mehrheit für eine sozialdemokratisch geführte Regierung in Hessen
01/17/2008 06:46 PM

Neben den reinen Prozentangaben zur Wahlpräferenz in Hessen am 27.01.2008, sind einige Zusatzergebnisse recht interessant.

So ist eine knappe Mehrheit von 51 Prozent der Hessen der Meinung, dass die künftige Landesregierung von der SPD geführt werden sollte. 38 Prozent fanden, die künftige Landesregierung sollte wieder von der CDU geführt sein.

50 Prozent der Hessen fanden es den Angaben nach gut, dass Koch "das Thema Jugendgewalt in den Wahlkampf eingebracht hat". 48 Prozent fanden es nicht gut.

Gleichzeitig waren 82 Prozent der Ansicht, dass Koch "erstmal seine eigenen Hausaufgaben in Hessen machen und dafür sorgen sollte, dass es dort schneller zu Gerichtsurteilen kommt".

Weiter sagten 49 Prozent der Befragten, die Verschärfung des Jugendstrafrechts sei ein ernsthaftes Anliegen der CDU (nein: 45 Prozent). Allerdings glaubten 66 Prozent, dass die Union diese Forderung nur wegen der bevorstehenden Landtagswahl erhoben hat. 28 Prozent glaubten dies nicht.

Mehr Zustimmung erhielt die SPD beim Thema Mindestlohn. 74 Prozent der Befragten sagten, der Mindestlohn sei ein ernsthaftes Anliegen der SPD (nein: 20 Prozent). 41 Prozent glaubten, die Sozialdemokraten hätten die Forderung nach einem Mindestlohn nur wegen der bevorstehenden Wahl erhoben. 53 Prozent glaubten dies nicht.

Quellen: HR/ FR

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Politik und Panorama: Umfrageschock für Koch
01/17/2008 06:18 PM

Einer neuen Umfrage (und der letzten vor der anstehenden Landtagswahl in Hessen) zufolge liegen Union und SPD nahezu gleichauf. Roland Koch müsste seine Mütze nehmen, wenn dies so bleibt.

Nach dieser neuen ARD Umfrage darüber, wie die Wähler in Hessen am 27.01.2008 entscheiden wollen, erhält die CDU 38% (-2%) und die SPD 37% der Wählerstimmen. Für die FDP wurden 8% ermittelt (-1% gegenüber der Vorwoche), die Grünen liegen bei 7% und Die Linke bei 6%.

Maßgeblich ist hier auch die Entscheidung zwischen Roland Koch und der sozialdemokratischen Herausforderin Andrea Ypsilanti. Der Hessische Rundfunk (HR) schreibt dazu:

Verantwortlich für die wachsenden Werte der SPD ist offenbar Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti. Bei der Frage, wen die Hessen bei einer Direktwahl wählen könnten, entschieden sich 48 Prozent (plus 4) der Befragten für die Herausforderin. Ministerpräsident Koch büßte im Vergleich zur letzten Umfrage 6 Prozentpunkte ein und kommt nur noch auf 38 Prozent. Im September hatte Koch noch mit 48 Prozent vorn gelegen (Ypsilanti: 32 Prozent).

Schwarz-gelb hat aktuell keine Mehrheit, von einer absoluten Mehrheit für die Union ganz zu schweigen.

Damit setzt sich ein Trend fort, der sich schon in den allgemeinen Sympathiewerten und bei der Frage nach der/m zukünftigen Ministerpräsidenten abgezeichnet hat.

So zeigte eine Umfrage des Instituts Forsa für den Fernsehsender n-tv, dass die populistische Haltung von Roland Koch beim Thema Jugendkriminalität ihm nach Ansicht vieler Deutscher schadet. In der Umfrage vertraten 49 Prozent der Befragten diese Auffassung. Nur 36 Prozent sahen einen Nutzen für Koch.

Umgekehrt waren die Verhältnisse unter den Unionsanhängern: 48 Prozent sagten, Koch profitiere von seiner Position; 38 Prozent glaubten das Gegenteil. Ähnliche Zahlen hatte das Institut Emnid für den Sender N24 ermittelt.

Es zeigt sich, dass sich populistische Attacken irgendwann rächen, insbesondere, wenn man im Bereich der Inneren Sicherheit ein ganzes Bündel von Leistungen abliefert, die nur als mangelhaft zu bezeichnen sind.

Da wird einerseits die Jugendhilfe, der Jugenstrafvollzug kaputtgespart - andererseits ruft Koch jedoch lauthals nach härteren Strafen, obwohl damit nach Meinung aller Fachleute, die Jugendkriminalität keineswegs wirksam bekämpft werden kann.

So bekommt Roland Koch wohl Ende Januar seinen wohlverdienten Denkzettel und dies auch, weil er den Wähler für so dumm verkaufen wollte, dass dieser nicht erkennt, dass Kochs Initative keineswegs auf mehr Sicherheit, sondern nur auf mehr Wählerstimmen abzielte.

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rotglut.org: Wenn zwei Kammern sich streiten freut sich der Schäuble
01/17/2008 06:11 PM
Eilentscheidung über die bügerrechtsverhöhnende Vorratsdatenspeicherung verzögert sich Der erste und der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes streiten sich darum vor welcher Kammer denn nun über die vom Polizei- und Verfassungsrechtebeschränkungsminister Schäuble und der Anti-Wähler-Koalition aus CDU/CSU und SPD beschlossene Kriminalisierung sämtlicher Einwohner der Bananenrepu ... [Link] [Cache]
Der Spiegelfechter: Nokia und der Arbeiterführer
01/17/2008 06:04 PM

Populismus ist der erste erkennbare Politiktrend des noch jungen Jahres. Der eine will ausländische Jugendliche wegsperren, der andere ausländische Telefone aussperren. Jürgen Rüttgers ist nicht nur Populist, sondern - so wollten es seine Berater - der neue Arbeiterführer Deutschlands. Nachdem die alte Tante SPD die „Malocher"-Kneipen gegen hippe Lounges ausgetauscht hat, und anstatt bei Pils und Rothändle über Beschäftigungspolitik, lieber bei Brunello und Cohiba über Dieter Bohlens Neue plaudert, hat sich eine politische Nische aufgetan, in die Rüttgers hineingeschlüpft ist.

Wo immer Rüttgers eine Möglichkeit sieht, sich als Arbeiterführer zu gerieren, schlägt er gnadenlos zu. Manchmal kommen dabei sogar so unumstößliche Wahrheiten heraus, wie seien Forderung aus dem Jahre 2006, die CDU solle sich von “neoliberalen Lebenslügen” verabschieden und sich klar zu sozialen Werten bekennen. Wäre Rüttgers nicht Rüttgers, so müsste man ihn wegen dieser klaren Worte loben. Leider ist Rüttgers aber Rüttgers und weiß, dass man im „Malocher-Land" Nordrhein-Westfalen nur Ministerpräsident bleiben kann, wenn man die Herzen der „Malocher" anspricht.

Der finnische Handyproduzent Nokia wird nach fast 20 Jahren Engagement seine Produktion in Bochum einstellen – die Zukunft der 2300 Mitarbeiter am Standort ist ungewiss. Einst wurde Nokia mit Subventionen in die ehemalige „Blume des Reviers" gelockt. Nun, da die Subventionen in Höhe von 90 Millionen Euro ausgelaufen und der deutsche Markt gesättigt ist, zieht der Tross des freien Kapitals weiter nach Rumänien. Dabei geht es nicht, wie man zunächst denken könnte, um rote Zahlen, hohe Lohnnebenkosten und Dumpinglöhne – nein, das Bochumer Werk schreibt schwarze Zahlen und die Lohnkosten betragen in der der Handyproduktion nur 5% der Gesamtkosten. Die Investitionen im Lande Draculas hat sich Nokia allerdings bereits mit 33 Mio. Euro aus den EU-Töpfen versilbern lassen und in Rumänien herrschen bekanntlich auch andere Standards, was Arbeitssicherheit, Arbeitszeiten, Sozialregelungen und Umweltschutz angeht.

Arbeiterführer Rüttgers will nun die Subventionen überprüfen und sie notfalls zurückzahlen lassen. Dieser Vorschlag entbehrt nicht einer gewissen Komik. Gibt es im Düsseldorfer Wirtschaftsministerium denn kein Controlling, das die Rechtmäßigkeit von Subventionen prüft, bevor sie ausgezahlt werden? Wenn dem so wäre, wäre dies ein starkes Stück und Rüttgers sollte entweder den Mund halten oder den Hut nehmen. Wenn dies allerdings nicht so ist, sind Rüttgers Forderungen a priori sinnlos und daher als Populismus in Reinkultur zu verstehen. Rüttgers Drohungen nach Espoo, man spiele dort mit dem Marken-Image, sind durchaus ernst zu nehmen und man könnte sie als vernünftig einschätzen, wenn sie denn stringent und konsequent wären.

Die SPD kann Arbeiterführer Rüttgers natürlich nicht das populistische Feld überlassen – diesmal wurde der wirtschaftspolitische Sprecher Wend losgelassen, die „Ehre" der ehemaligen Arbeiterpartei noch weiter zu beschädigen. Wend kündigte an, nicht mehr mit Handys der Marke Nokia zu telefonieren. Wie Wend in Zukunft kommunizieren will, ließ er freilich offen. Nach den Werksschließungen der Produzenten BenQ und Motorola und der Verlagerung der Handyproduktion nach Asien, war Bochum der letzte Handyproduktionsort in Deutschland. Da neben Nokia folglich auch BenQ und Motorola ausscheiden müssten, wird es für Herrn Wendt nicht mehr einfach – er könnte in Indien produzierte Handys von Sony-Ericsson kaufen, oder in China und Korea produzierte Telefone der Marken Samsung, LG oder auch das dort produzierte neue iPhone. Ein rein teutonisches Handy gibt es seit langem nicht mehr. Vielleicht sollte Wend sein Glück mit einem guten alten Pocky C 450 der anständigen deutschen Firma Standard Elektrik Lorenz aus Stuttgart probieren. Die Firma gibt es nicht mehr? Das C-Netz auch nicht? Da wird Herr Wend sich wohl in Schweigsamkeit üben müssen, was für die Republik sicher kein Verlust ist.

Wer Neoliberalismus säht, wird auch Neoliberalismus ernten – die Kritik an Nokia geht am wesentlichen vorbei. Es wäre schön, wenn Unternehmen keine Organisationen wären, deren primäres Ziel die Erzielung guter Renditen ist, sondern auch soziale Verantwortungen übernehmen würden. Solch Anachronismen gibt es freilich noch in Familienunternehmen und bei einigen Mittelständlern; dort, wo Fremd- und Eigenkapital anonym sind und moderne Manager als CEOs nach standardisierten Renditevorgaben Entscheidungen treffen, ist für Moral kein Platz mehr übrig. Dies kann und muss man kritisieren, aber man darf es nicht bei der Kritik belassen. Wenn es beim letzten Spaziergang einen Regenschauer gegeben hat, ist es nicht die klügste Entscheidung, beim nächsten Spaziergang keinen Schirm mitzunehmen und im Falle eines Schauers über die Ungerechtigkeit des Wetters zu lamentieren.

Der berühmt-berüchtigte George Soros bezeichnete den Finanzinvestor einmal als Wolf, der sich die alten und schwachen Tiere aus einer Herde heraussucht und so zum gesunden Zustand der Herde beiträgt. Kann man dem Wolf Vorwürfe machen, weil er ein Tier reißt? Sicher nicht. In diesem Beispiel wären Rüttgers und Co die Schäfer, deren Aufgabe der Schutz der Herde vor Wölfen ist. Dieser Schutz klammert selbstverständlich in gewissem Maße auch den natürlichen Selektionsprozess aus – nicht nur die starken Tiere überleben, sondern auch schwache, junge und alte. Daher ist dieser Schutz bei Marktapologeten auch nicht gerade sonderlich beliebt. Über dieses Thema kann man diskutieren, was man nicht machen kann ist, so wie Rüttgers zu argumentieren. Der Schäfer, der sich über die Wölfe beklagt, hat nicht nur seinen Job nicht ordentlich gemacht, sondern versucht die Verantwortung dafür weg zu schieben. Dies ist im höchsten Maße unredlich.

Wenn es Herr Rüttgers ernst meinen sollte, so würde er für eine komplette Beendigung der Subventionitis eintreten. Man muss ihm zwar zugestehen, dass er im Rahmen der EU-Subventionen schon immer forderte - diese dürften keine Arbeitsplatzverlagerungen innerhalb der EU fördern, aber dennoch kassiert er natürlich gerne Gelder aus Brüssel. Gegen die alltägliche innerdeutsche Subventionitis, die Arbeitsplätze im Westen vernichtet und sie im Osten entstehen lässt, war bis dato auch sehr wenig vom Arbeiterführer zu hören.

Zwischen den Zeilen haben allerdings sowohl Rüttgers als auch Wend recht – die einzige Sprache, die Unternehmen verstehen, ist die der Zahlen. Wenn sich durch Arbeitsplatzabbau und Raubtierkapitalismus wirklich ein schlechtes Image aufbauen würde, das in einem der Kernmärkte signifikante Umsatzrückgänge erzeugt, so würde dies in die Kosten-/Nutzenrechnung eingehen. Natürlich hätten weder Nokia noch BenQ oder Motorola ihre Werke in Deutschland geschlossen, wenn sie erwartet hätten, dass sie so ein Sturm der Entrüstung wie weiland Shell im Falle „ Brent Spar". treffen würde. Das Gedächnis der "RTL-Generation" ist aber denkbar kurz. Wenn morgen Herr Koch die Todesstrafe für ausländische Intensivtäter unter 12, die nicht abgeschoben werden können, fordert, so ist das Thema Nokia schon wieder durch und die nächsten Säue warten schon ungeduldig auf ihren Einlass ins mediale Dorf. Michel kann sich besonders viel Informationen ohnehin nicht merken, der übermäßige TV-Konsum führt zu einer deutlich verkürzten Aufmerksamkeitsspanne und tut das Übrige dazu.

Leider interessiert es den oberflächlichen deutschen Konsumenten kaum noch, wer und unter welchen Umständen die Produkte herstellt, die ihm das Konsumparadies offeriert - Hauptsache „billig", „schick" und „angesagt". Da die Politik kein echtes Interesse daran hat, den “Status Quo” zu verändern, wäre der Weg zum mündigen Konsumenten das einzige Werkzeug, um Unternehmen für ihre Grausamkeiten zu bestrafen..

Jens Berger

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"Die Dreckschleuder": Richtig so, Kuenstler sollten sich selbst vermarkten
01/17/2008 05:42 PM

Die Musikindustrie muss sich in Zukunft auf noch härtere Zeiten einstellen. Denn neben stark rückläufigen Verkaufszahlen und massivem Stellenabbau (EMI), ist ein neues Problem für die Branche aufgetaucht: Immer mehr Band’s und Künstler pfeifen auf die Majorlabels und vermarkten sich lieber selbst. Dieser Trend wird sich etablieren und damit die Plattenindustrie für die Zukunft noch mehr unter Druck setzen.
Angefangen von den Eagles über Madonna und Radiohead bis hin zu Paul McCartney reichen inzwischen die Namen derer, die ihre Verträge an den Nagel gehängt haben. Zuletzt kündigte auch die Rolling Stones und Robbie Williams an, ihre Label verlassen zu wollen. Für die Majors waren und sind die großen Künstler mit ihren Millionenverkäufen die Haupteinnahmequelle schlechthin und sie können darauf nur schlecht verzichten.

Die deutschen Branchenvertreter zeigen sich wie immer gelassen, verschlafen damit wieder alles und sehen in der Selbstvermarktung angeblich kein so bedrohliches Problem.
Künstler und Labels haben Wahlfreiheit, ob sie eine Partnerschaft eingehen wollen oder nicht”, meint IFPI-Pressesprecher Thomas Böhm.
Kernkompetenz der Labels sei und bleibe jedenfalls der Künstleraufbau. “Das wirkliche Problem liegt woanders, nämlich in der Frage, ob uns Kreativität etwas wert ist. Wenn Musikfans nicht bereit sind, für Musik auch zu bezahlen, dann laufen alle Anstrengungen der Künstler und Labels ins Leere”, fügt Böhm hinzu. (Aufwachen Herr Böhm, die Leute wollen bezahlen…nur nicht an Sie…)

Richtungsweisend für die Selbstständigkeit der Musiker war 2007 das Experiment von Radiohead. Die britische Band sorgte für großes Aufsehen, nachdem sie sich entschieden hatte, ihr aktuelles Album nur online und zu einem Preis, der vom Nutzer selbst bestimmt wird, zu verkaufen. Viele Vertreter der Musikindustrie hatten Radiohead für dieses Experiment kritisiert und geklagt, dass die Band absichtlich eine Menge Geld auf der Straße liegen lasse. Egal, wie groß der Erfolg des Projekts letztlich ausgefallen ist (der Erfolg war riesig…), machte die Band zumindest den ersten großen Schritt in Richtung Selbstvermarktung. Wenn nun auch Künstler wie die Rolling Stones,Robbie Williams und viele andere, die noch breitenwirksamer sind, auf diesen Zug aufspringen, könnte der Musikindustrie das Wasser ausgehen.
Zumindest für den deutschen Teil der Musikindustrie dürfte damit die wichtigste Einnahmequelle wegfallen…

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Deutschland Debatte: Sozialstrom und Sozialgas nach Gabriel!
01/17/2008 05:38 PM

Erzengel Gabriel, ach … entschuldigung, Umweltminister Gabriel fordert von den Energiekonzernen einen Sozialtarif für Gerinverdiener, denn “in einem reichen Land wie Deutschland müsse immer genügend Energie für alle da sein”!

Jawohl, nach einigen Obskuritäten aus dem Hause des Umweltministers (Dieselrußfilter) und obskuren Äußerungen des Herrn Gabriel nun dies!

Also, für Geringverdiener soll es jetzt im Handel billigen Strom und billiges Heizöl und Gas geben.

Herr Gabriel! Ist das nicht irgendwie Kommunismus

?Warum dann nicht auch billigere Mieten (ach so, die gibt´s ja schon - Sozialer Wohnungsbau),
billigere Autos (ach so, die gibt´s ja auch - Gebrauchtwagen!) …aber warum dann nicht einen echten Schritt nach vorn machen:

Billigeren Sprit für Geringverdiener! (Gibt es nicht! - Gabriel will ja Steuern einnehmen!)

Billigere Urlaubsreisen! (Gibt es!)

Billigere Milch! (Gibt es - ALDI und LIDL)

Billigere Brötchen! (Sonderangebote - 10 Stück für den Preis von 8)

Keine Fernsehgebühren! (Man kann sich als Geringverdiener befreien lassen!)

Staatliche Zuschüsse zu Heizung und Wohngeld! (Gibts bereits!)

Wenig Steuerbelastung oder gar keine für Geringverdiener! (Oh, gibt´s bereits!)

Wir sind alle gleich (SPD) und wenn einige aus der Gleichheit ausbrechen wollen, dann machen wir sie wieder gleich!Wer mehr leistet im Leben, mehr in der Schule lernt, sich einer langen Ausbildung unterzieht, der verstößt gegen das Gleichheitsgesetz der SPD! Wenn er dann mehr verdient, muß man es ihm wieder abnehmen durch höhere Belastungen!

Wer weniger begabt ist und auch fauler, der keine Lust hat, das zu machen, was die bösen Lehrer wollen, wer eine lange und anstrengende Ausbildung blöd findet oder es einfach auch nicht kann, der muß staatlich gefördert werden - das ist Chancengleichheit der SPD!

Dann nimmt Herr Gabriel den Besserverdienenden das Geld wieder ab und gibt des den Geringerverdienenden, bzw. wenn man später mal einen Ausweis bekommt mit dem Stempel “Geringverdiener”, dann braucht man überall nur die Hälfte bezahlen und bekommt die Mehrwertsteuer erlassen.

Hat man aber den Stempel “Besserverdiener” zahlt man voll und wird hie und da noch ein bißchen extra belastet.

…. und siehe da: Wir erreichen die paradiesische Gesellschaft, wo alle gleich sind.Kein Wunder, daß heute schon viele Jugendliche keine Lust mehr auf Lernen und soziale Anpassung haben - Leistung bringt ja eh nichts.

… oder man wird gleich kriminell.

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Perspektive2010.org: Flashmob gegen die INSM am 18.01.2008 um 16.30 Uhr
01/17/2008 04:53 PM

Das INSM-Watchblog ruft zu einem Flashmob gegen die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) an diesem Freitag, den 18.01.2008 um 16:30 Uhr auf:

Treffpunkt ist der Bürgersteig vor dem Grundstück, auf dem der braune Bürotower von Gesamtmetall steht. Alle Teilnehmer recken für einige Minuten einen oder beide Arme mit ausgestrecktem Mittelfinger in Richtung des INSM-Gebäudes. Begleitend können einige "nette" Slogans als Sprechchor gerufen werden, z.B.

Siemens, Thyssen, Gesamtmetall - früher Faschismus, heute Kapital!

Kannegießer, geldgeiler Fascho-Spießer!

Heil Tietmeyer! Heil Kapitalismus!

Kapital ohne Moral!

Dieter Rath verbreitet Unrat!

INSM - die Ausbeutung hat einen Namen!

INSM - Propaganda für Prekarisierung!

INSM - für chinesische Verhältnisse in Deutschland!

Wirtschaftsfaschisten arbeiten in braunen Häusern!

Nutten sind seriöser als INSM-Mietmäuler!

etc.

Die ganze Aktion soll ca. 5-10 Minuten dauern, bei Erscheinen der Polizei sollten die Teilnehmer sich zerstreuen und als Spaziergänger oder Walking-Gruppe (entsprechende Stöcke, sofern vorhanden, können auch zur ggf. notwendigen Verteidigung genutzt werden) ausgeben. Bitte achtet darauf, nach Möglichkeit auf dem Bürgersteig zu bleiben. Das Betreten des Grundstücks könnte sonst möglicherweise als Hausfriedensbruch geahndet werden (wenn man sich erwischen läßt).

Alle Infos dazu gibt es im INSM-Watchblog. Ich wette, etwas Medienpräsenz würde das Ganze noch lustiger machen ;)

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Lurusa Gross: Rumpelstilzchen
01/17/2008 04:02 PM

Heute Morgen hat Rumpelstilzchen angerufen, und ich war zufällig da und habe es mitgehört…

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Sozial-Gangbang: Warum Amerikas Kriegsspiele noch lange nicht am Ende sind
01/17/2008 03:57 PM
Kommentarloser Lesebefehl: Politblog
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Duckhome: Nokia will nicht über Bochum verhandeln - ich auch nicht mehr mit Nokia
01/17/2008 03:15 PM

Alle Handys die ich bisher gut fanden, waren von Nokia. Ich hab überall Reklame für Nokia gemacht. Das hat sich erledigt. Nokia wil laut dpa nicht verhandeln:

Nokia will nicht über Weiterführung von Bochumer Werk verhandeln

Helsinki - Der finnische Nokia-Konzern will mit deutschen Stellen nicht über eine mögliche Weiterführung der Werkes in Bochum mit 2 300 Beschäftigten verhandeln. Das sagte eine Unternehmenssprecherin der dpa in Helsinki. Die Entscheidung zur Schließung sei „sehr genau durchdacht".


Das ist Nokias gutes Recht. Die müssen nicht verhandeln. Die haben ja die Subventionen abgegriffen und das reicht den Komikern. So kann man natürlich Geschäfte machen. Aber nicht mit mir.

Ich lasse auch nicht mit mir verhandeln. Ich werde jeden nie wieder ein Produkt der Firma Nokia kaufen. Mitarbeiter von Nokia haben ab sofort bei mir Hausverbot. Wer in meiner Gegenwart ein Handy von Nokia verwendet, wird von mir darüber belehrt, das er damit nur ein paar Subventionsbetrüger unterstützt.

Das schlimmste aber ist, das ich diese dämliche Europäische Gemeinschaft nicht daran hindern kann, neue Subventionen, für ein neues Werk irgendwo in Europa auszureichen. Deshalb sollten wir ernsthaft auch über Europa nachdenken.

Es sind unsere Steuergelder die Nokia hier genommen hat und dies sie morgen in Rumänien oder Bulgarien erneut haben wollen. Es ist der Vorstand und Aufsichtsrat von Nokia, der uns deutlich zeigt, wie verkommen diese ganze Wirtschaft ist. Sie wollen Subventionen aber keine Verantwortung. Sie müssen nicht diskutieren. Aber wir können diese Pfeifen für immer aus unseren Geschäften und Wohnungen heraushalten.

Nokia ist nur etwas für Leute ohne Charakter. Wer denen in Zukunft auch nur noch einen Cent gibt ist ein dummes Arsch. Jemand der sich selbst für wertlos erklärt. Wer Charakter hat kauft nie wieder bei denen und jagt deren Leute aus dem Land. Wer Aktien von Nokia hält soll doch bitte dann auch gleich dahin ziehen wo die produzieren und Deutschland verlassen.

Ich bin stocksauer. Das ist neoliberaler Wirtschaftsfaschismus in reinster Form. Ich würde sofort alle Mittel dieses Dreckskonzerns in Deutschland sperren, bis die Subventionen wieder drin sind. Aber in unserem Scheißland wird ein Rüttgers ein paar Tränen vergießen und sich innerlich tot lachen. Unserer Kanzlerin sind wir alle egal und unser Innenminister will uns erschießen. Unsere Justizministerin begreift schon lange nichts mehr. Wir sollten vielleicht zuerst unsere Politiker wegjagen und dann solchen Konzernen klar machen, das sie bei uns nie wieder ein Produkt absetzen können.

Um es deutlich zu machen. Schlecht laufende Werke können immer ein Grund für eine Schließung sein. Aber Nokia möchte ja nur wieder neue Subventionen. Das ist Betrug.





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Linke Zeitung: „Die Linke" im Senat stimmt massiven Einschnitten in die Rechte der Personalräte zu
01/17/2008 02:36 PM
Der Berliner Senat hat aktuell einen Gesetzentwurf für ein neues Berliner Personalvertretungsgesetz verabschiedet, der empfindliche Einschnitte in die Mitbestimmungsrechte der Personalvertretungen im öffentlichen Dienst vorsieht. Der DGB-Vorsitzende von Berlin/Brandenburg, Dieter Scholz, bescheinigte deshalb der rot-roten Stadtregierung demokratiefeindliches Verhalten. Den Personalräten wird nur ein Informationsrecht über wirtschaftliche Belange eingeräumt, die Einsetzung eines Wirtschaftsausschusses analog dem Betriebsverfassungsgesetz wird abgelehnt. Unter anderem sollen Personalräte künftig den Einsatz von Ein-Euro-Jobbern nicht mehr blockieren können, wenn dieser ein halbes Jahr nicht überschreitet. Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen, wo sich „Die Linke Chancen auf den erstmaligen Einzug in ein westdeutsches Landesparlament ausrechnet, belegt die Linkspartei ein weiteres Mal, dass sie in Regierungsverantwortung zynisch das genaue Gegenteil ihres Wahlprogramms umsetzt. Im Hessischen Wahlkampf hatten Bisky und Gysi ihre Berliner neoliberale Sozialraubpolitik mit dem Argument verteidigt, der Senat müssen entsprechend „Sachzwängen sparen und sei deshalb zu einer arbeiterfeindlichen Politik gezwungen. [Link] [Cache]
Sozial-Gangbang: Europa unterwirft sich der amerikanischen Genfoodlobby ohne Rücksicht auf den Verbraucher
01/17/2008 02:23 PM
Die Folgen, die der Verzehr von genmanipulierten Lebensmitteln für den Menschen nach sich zieht, sind noch nicht erforscht. Die Folgen bei Tier- und Pflanzenwelt dagegen schon. Die Ergebnisse werden allerdings nicht veröffentlicht, wohlweislich, dass es bei entsprechender Aufrichtigkeit zu einem Weltweiten Eklat käme.
Einer der Vorreiter der weltweiten Produktion von Genfood, ist der amerikanische Lebensmittelkonzern Monsanto. Der Konzern geriet durch verschiedene Machenschaften in den Fokus von Wissenschaftlern wie Dr. Christoph Then, die Alarm schlagen.
Ziel des börsennotierten Konzerns ist die totale Kontrolle über alle Lebensmittel der Welt. Dabei geht man den einfachsten Weg, in dem man unter dem Deckmantel des Guten, nämlich den Hunger der Welt zu bekämpfen, abgrundtief böses tut, indem man versucht einweltweites Monopol für Nahrung zu errichten.
Die Hauptaktivitäten dieses Konzerns liegen, neben der kommerziellen Genforschung darin, weltweit Patente auf Saatgut, Pflanzen, Tiere und Lebensmittel auszubauen und Landwirte bei Verstössen gegen dieses Patentrecht in den Ruin zu prozessieren. Das schafft Vertrauen. Der jüngste Coup dieser Herrschaften sind zwei Patente auf Zucht- und Mastschweine. Bizarr ist, dass Monsanto alle Zuchtschweine, die dieses entsprechende Gen von Natur aus besitzen, mit diesem Patent in den Besitz der Genpanscher übergehen.
Im Klartext bedeutet das, dass Bauer Müller aus Meppen, oder Bauer Schmitt aus Pfaffenhofen, seine eigenen Schweine nicht mehr ohne ausdrückliche Genehmigung der Firma Monsanto züchten darf, wenn diese Schweine zufällig eines der patentierten Gene besitzen.
Eigenschaft dieser patentierten Gene – sie fördern ein schnelles Wachstum, verkürzen die Aufzuchtzeit und somit die Produktionskosten der Schweinezucht. Bisher war es bei der Vergabe von Patenten so, dass man nur neue Erfindungen patentieren lassen konnte. Es leuchtet also schon ein, dass es sich bei den Patenten der Firma Monsanto nicht um Erfindungen handeln kann. Wie sollten sonst patentierte Gene in deutsche Schweine in Meppen oder Pfaffenhofen gelangen?
Vergleichbar wäre das mit einem Astronomen, der die Funktionsweise der Sonne patentieren lässt um anschliessend ein weltweites Patent auf Sonnenlicht erfolgreich zu vermarkten.
Die einzige Leistung der genmanipulierenden Wirtschaftskapitäne liegt ausschliesslich in der Aufschlüsselung eines Genoms, bzw. in einem Verfahren, zur entsprechenden Gen-Diagnose. Erfunden oder erschaffen hat man die Gene ebensowenig, wie die Schweine selbst, auf die man nun weltweit Besitzansprüche erhebt. Dank dieser Spitzfindigkeit hat man bereits in absehbarer Zeit die weltweite Produktion von Schweinefleisch faktisch unter Kontrolle.
Die Zucht aller Mastschweine, die die patentierten Gene besitzen, ist allen Landwirten der Länder, die dieses Patent anerkennen, verboten. Die Landwirte dürfen nur dann Nachwuchs erzeugen, wenn sie hohe Patentgebühren an Monsanto zahlen. Landwirte, die sich nicht an dieses Patentrecht halten, müssen mit existenzvernichtenden Strafen rechnen, wie Beispiele amerikanischer Farmer belegen.
Abhängig für die Erlaubnis einer solchen Patentnutzung ist in vielen Fällen von der Bereitschaft der Landwirte, die eigenen Mastschweine ausschliesslich mit konzerneigenen Futtermitteln zu verkaufen. Hier handelt es sich zum grössten Teil um genmanipuliertes Futter. Amerikanische Farmer haben in privaten Versuchen festgestellt, dass die Schweine bei langfristiger Fütterung mit diesem Futter steril werden. Eine Fortpflanzung war in 100% der Fälle nicht mehr möglich, wenn die Schweine länger als 90 Tage mit den entsprechenden Futtermitteln versorgt wurden. Bekamen die Schweine anschliessend natürlich erzeugte Futtermittel, war die Hälfte der Sauen nach 90 Tagen trächtig. Diese Versuche sind nicht wissenschaftlich belegt, Abweichungen sind möglich, es handelt sich wie gesagt, um private Erfahrungswerte amerikanischer Farmer.
Das spielt insofern eine Rolle, weil allein Monsanto in den letzten zehn Jahren etwa zehn Milliarden Dollar investierte, um weltweit Saatguterzeuger und andere Unternehmen im Bereich landwirtschaftlicher Produktion, wie z.B. Futtermittelhersteller, aufzukaufen.
Ein Beispiel: Monsanto hält in Europa ein Patent auf genmanipulierte Soja-Pflanzen, das auch deren Anbau und alle Teile der Pflanzen umfasst. Auf dieser Basis hat Monsanto jetzt in Europa Gerichtsverfahren gegen Soja-Produzenten in Argentinien eingeleitet, um zusätzliche Gebühren zu erheben, wenn deren Ernte nach Europa importiert wird. Monsanto hat aber auch Patente auf normales – nicht gentechnisch verändertes – Saatgut angemeldet, wie zum Beispiel Weizen aus Indien und Sojabohnen aus China. (Siehe auch Artikel Terminator Technologie)
Mit der Anmeldung der Patente auf Schweine versucht Monsanto, sich ein neues lukratives Geschäftsfeld zu eröffnen. Monsanto erhält starke Unterstützung und steht praktisch unter dem direkten Schutz der amerikanischen Regierung. Eine teuflische Allianz, wenn man sich die Einstellung der Amerikaner zur Bedeutung und zum Wert des Lebens ausserhalb Amerikas mal anschaut.
Das erklärt auch die Haltung der amerikanischen FDA (Food and Drug Administration), Fleisch aus Klontieren für unbedenklich zu erklären. Fundierte Forschungen liegen diesem Ergebnis auf Kosten ökonomischer Interessen nicht vor, oder sie werden schlicht nicht veröffentlicht. Carol Tucker-Foreman, eine Direktorin der amerikanischen Verbraucherföderation stellte dazu fest: "Für den Verbraucher bietet die umstrittene (Klon-) Technologie keinerlei Vorteile. Das Klonen wird Milch und Fleisch weder gesünder noch preiswerter machen."
All dies scheint von unserer Regierung nicht berücksichtigt zu werden, wenn es um die aktuelle Entscheidung geht, Klonfleisch auf den europäischen und insbesondere auf den deutschen Markt zu bringen. Die EU-Lebensmittelbehörde (EFSA) hatte in der vergangenen Woche erklärt, es gebe aus wissenschaftlicher Sicht keine Bedenken gegen Klon-Lebensmittel.
Das mögliche Folgen aus dem Verzehr dieser Lebensmittel langfristig auftreten könnte und entsprechende Langzeitstudien erfordern, vergass die EFSA versehentlich zu erwähnen. Zwar konnte man keine Unterschiede in Zusammensetzung und Nährwert zu natürlichem Fleisch festgestellt werden, doch ob und was die manipulierten Gene im menschlichen Körper unter Umständen anrichten, dafür scheint man sich weniger zu interessieren.
Zu befürchten bleibt, dass nach der erteilten Genehmigung für Klonfleisch jede mögliche Genmutation ohne weitere Kontrolle in unsere Nahrungskette freigesetzt werden könnten. Die Menschheit als globales Versuchslabor für Genpanscher mit Menschen als Versuchskaninchen. Klingt das nicht lustig?
In Brüssel nimmt sich nun der Ethikausschuss dieser Fragen an. Behandelt werden ethische, soziale und moralische Fragen zu dieser Problematik. Helfen wird es dem Verbraucher kaum. Bisher hat die Kommission versichert, es gäbe in der gesamten EU keine genveränderten Tiere zu kaufen. Heute will die Ethikommission ihr Ergebnis voraussichtlich veröffentlichen. Hoffen wir mal, dass das so bleibt.

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Finger.Zeig.net: Subventionen für die Wirtschaft
01/17/2008 02:17 PM

Subventionen für den Strukturwandel im Ruhrgebiet werden wohl viele Menschen in Deutschland richtig gefunden haben. Deshalb ist es auch verständlich, weshalb nicht nur Ministerpräsident Rüttgers Nokia nun massiv kritisiert, weil kurz nach Ablauf der vereinbarten Schutzfristen die Arbeitsplätze nach Rumänien verlagert werden. Allein das Land NRW war im Falle Nokia mit ca. 60 Mio. Euro dabei. Der Bund soll weitere ca. 20 Mio. Euro beigesteuert haben. Aus heutiger Sicht war das wohl ein ganz schlechtes Geschäft.

Und genau dieses, also ein Geschäft, ist diese Vereinbarung wohl auch nie gewesen. Das Unternehmen hat die Gelder abgegrast. Da finde ich es schon zulässig, wenn man Nokia deshalb als “Subventionsheuschrecke” bezeichnet. Wenn man dazu noch hört, dass bereits im Jahr 2002 Verhandlungen mit der Gemeinde in Rumänien über die dort zu schaffende Infrastruktur geführt worden sind, kommt ein böser Verdacht auf. Nokia belegt gemeinsam mit den Zulieferfirmen etwa 50 % des danach neu geschaffenen Industrieparks. Wenn man dann noch hört, dass die EU zwar keine direkten Gelder an das Unternehmen gezahlt hätte, sich aber sehr wohl an den Infrastrukturkosten beteiligt hätte, wird das Bild ziemlich rund. (more…)

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Oeffinger Freidenker: Fundstücke 17.01.2008
01/17/2008 02:01 PM
Die wahren Sozialschmarotzer macht die jungeWelt zutreffend in den Firmen aus, die Subventionen abkassieren, sei es der versteckte Kombilohn durch Hartz-IV oder wie das Beispiel Nokia durch offene Geldtransfers.
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Weitere Artikel zur Deutschen Bahn, der GDL und dem Tarifabschluss sowie Mehdorns Entgleisungen danach: hier, hier, hier hier und hier.
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Weitere Entlarvungen zur Riesterrente.
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Im Afghanistaneinsatz wird endlich mit offenen Karten gespielt: obwohl seit 2002 Mandatsverletzungen geschehen, werden nun Kampftruppen offen eingesetzt und das Ganze mit zynischen Sprüchen gerechtfertigt.
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Von Filmen lernen heißt Überwachen lernen.
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Stoibers neues Büro (!) kostet den Steuerzahler jährlich 450.000 Euro.
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mobbing-gegner.de blog: [update 01] Google - BITTE meine sitemaps sind wieder da!
01/17/2008 01:44 PM

einge haben es möglicherweise bereits gemerkt. Der mobbing-gegner ist umgezogen. Fast komplett und ohne Störungen für eucg die Leser. Bis eben!

Nun ... ein Bericht über den Umzug und die Konfiguration kommt. Es ist ein DC 3000 aus dem Hause Hetzner

Ein wirklich tolles Team, mit tollem Support. Dieser hatte schon Spaß mit mir :-( Also Google: ich bin wieder da.

Nimm die Datei!

Sollte also in den nächsten Tagen, was ich natürlich nicht hoffen will, das eine oder andere noch hoppeln. Nicht freuen! Wir machen weiter. Getreu nach dem Motto: Höher, weiter, besser!



Dicke Danke an Google! So schnell hatte ich nicht damit gerechnet!

Sitemap-Zusammenfassung


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Eigenschaft Status
Sitemap-Typ Web
Eingereicht 24.05.2007
Zuletzt von Google heruntergeladen 16.01.2008
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mobbing-gegner.de blog: WIR - Die neue Bürgerpartei stellt sich in Hessen zur Wahl
01/17/2008 01:44 PM

Aktuell zur Hessischen Landtagswahl

Geschafft! Bei der Wahl zum Hessischen Landtag kandidieren wir mit unserer neuen Bürgerpartei für eine Unabhängige Bürgerpolitik UB. Entgegen der weit verbreiteten Meinung: "Das schafft ihr nie!", haben wir in nur 7 Monaten und mit weniger als EUR 1000.- die Wahlzulassung für unsere Unabhängige Bürgerpolitik UB erreicht. Gefällt's Ihnen? Nachdem wir bewiesen haben, daß wir unsere neue Bürgerpartei für eine Unabhängige Bürgerpolitik mit weniger als EUR 1000.- bis zur Wählbarkeit gebracht haben, ist unser Ansehen enorm gestiegen. Bitte bedenken Sie, das hier ist nur der Anfang. Jetzt brauchen wir Ihre
Mithilfe:

Lassen Sie uns gemeinsam unsere Vorschläge im Politischen Programm verbessern. Wir haben das alles in unserer Freizeit auf die Beine gestellt, während viele Politiker großer Parteien einen Beraterstab haben und auch noch dafür bezahlt werden. Bitte zeigen Sie deshalb Verständnis, wenn wir nicht alle Fragen beantworten können. Wir befinden uns noch im Aufbau. Sollten wir für Sie in den Hessischen Landtag einziehen, so haben uns weitere Mitbürger ihre Unterstützung in vielen Bereichen zugesagt. Unser Wunsch ist es, den Zusammenhalt untereinander wieder zu fördern. Bitte unterstützen Sie uns dabei. Wählen Sie in Hessen am 27. Januar 2008 Ihre Unabhängige Bürgerpolitik UB. Ihre Stimme dürfte die Herzen vieler Menschen wieder öffnen, die den Glauben an viele Politiker bereits verloren haben. Wenn Sie unser Ansinnen unterstützen wollen, dann rollen Sie den Wahlzettel von unten auf: Wählen Sie am am 27. Januar 2008 Ihre Unabhängige Bürgerpolitik UB. Auf dem Wahlzettel stehen wir ganz unten.
Bitte drucken Sie diesen Text für Ihre Freunde und Bekannte aus, die kein Internet haben.

Die Kandidaten für den Hessischen Landtag der UB sind Peter Klis und Rainer Beutler für Nordhessen. Schwerpunkte für Rainer Beutlers Arbeit im Hessischen Landtag sollen außerdem der Weiterbau der A 44 und Jugendarbeit sein.

Wie lange noch können quot;SIE" Diätenerhöhungen, steigende Lebensmittelpreise und Abzocke bei Strom und Gas, finanziell verkraften? Auch unsere Demokratie ist sehr stark gefährdet, denn immer weniger Wahlberechtigte gehen wählen. Hier müssen "WIR" eingreifen, um unserer Kinder und Enkelkinder vor einer links- bzw. rechtsextremistischen Zukunft zu bewahren und das soziale Netzwerk zu erhalten. Oder wollen "SIE" etwa ihre Kinder und sich wehrlos dem Schicksal überlassen?

Ein altes und wahres Sprichwort sagt: Hilf Dir selbst, sonst hilft Dir Keiner! Aufruf an alle Bürger! Wehren "WIR" uns gemeinsam mit realistischen und umsetzbaren Lösungsvorschlägen! Bitte informiert dazu deutschlandweit alle Menschen über diesen Zusammenschluss. Schickt diesen Aufruf als E-Mail und SMS an Freunde und Bekannte. Reden "SIE" immer und überall über uns und unsere Lösungsvorschläge. Das Ziel unseres Aufrufes ist, dass "WIR" endlich wieder zusammenzuhalten, so wie bei der Fußballweltmeisterschaft 2006. Wollen "SIE" wieder diesen Zusammenhalt? Dann schließen Sie sich uns an, es kostet Sie nichts.

http://www.jetzt-helfen-wir-uns-selbst.com/wir/

http://www.jetzt-helfen-wir-uns-selbst.com/wir/druck.html Druck!

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mobbing-gegner.de blog: Mein Helmstedt:Dominik Bartels über dies und das
01/17/2008 01:44 PM

Als Mobbing-Gegner hat man es schwer. Dies ist eine neue Reihe von Beiträgen mit dem Titel"Mein Helmstedt". Ich werde versuchen Ihnen/Euch mein kleine (kaputte) Welt ein wenig näher zu bringen. Ich leide unter diesem merkwürdigen Druck als Mobbing-Gegner, aber auch als Mobbing-Opfer anerkannt zu werden. :-(

Den Text von Dominik Bartels fand ich als Einstieg für diese Serie sehr geeignet! Danke an dieser Stelle. Wer also über unser Helmstedt schreiben möchte...




http://www.dominik-bartels.com/pageID_3118594.html
Helmstedter Poetry Slam - meine Texte
Stadtauswärts

Ich möchte ihnen heute einmal ein Geheimnis verraten. Sie werden es nicht wissen, aber es gibt einen Umstand der Rom und Helmstedt auf mysteriöse Art und Weise miteinander verbindet. Nicht nur die italienische Hauptstadt, nein, auch Helmstedt wurde auf sieben Hügeln erbaut. Zählen sie nur ruhig mit!

Da haben wir den Papenberg, den Windmühlenberg, den Bötschenberg, den Ziegelberg, den Magdeburger Berg , den Glockberg und nicht zuletzt unseren Holzberg. Apropos Holzberg, das ist dieser zentrale Parkplatz in der Innenstadt, der über eine derartige Neigung verfügt, dass der Deutsche Skiverband schon einmal wegen eines Abfahrtsweltcup in Helmstedt angefragt hat. Dazu ist es leider nie gekommen.
Als Ersatz-Event wird dem Helmstedter Bürger dafür zwei Mal in der Woche ein Markt angeboten, dessen Besuch jedoch nur erfahrenen Alpinisten mit entsprechender Ausrüstung anzuraten ist. Die Beschaffenheit des Untergrundes erinnert dabei zuweilen an einen afghanischen Prachtboulevard...nach dem Einmarsch der USA.
Ich kann nicht anders, wenn ich manchmal beobachte, wie sich die alten Damen und Herren mit ihren Rollatoren über das katastrophale Kopfsteinpflaster des Wochenmarktes quälen, kommt mir unverweigerlich der Begriff der aktiven Sterbehilfe in den Kopf. Wenn man dann die zuständigen Stellen auf die hauseigene Buckelpiste anspricht, heißt es immer nur, dass dies alles zum historischen Stadtbild gehöre und letztlich den Charme Helmstedts ausmache.

Historisch ist sowieso vieles in unserer Stadt. Wir haben zum Beispiel eine wahnsinnig historische Wallanlage, die durch die Scheißhaufen diverser Helmstedter Hunde sogar immer noch weiter wächst. Und wir haben ein historisches Waldbad. Das ist wiederum dermaßen schützenswert, dass in diesem Sommer kein Badegast vom Turm aus ins Wasser springen durfte. Nicht zu vergessen unser altes Rathaus! Im letzten Jahr hat es seinen 100. Geburtstag gefeiert und einige Ratsmitglieder feierten den ihren gleich mit.

Aber hey, wir wollen hier nicht über unsere Ratsmitglieder lästern, schließlich haben wir alle sie in diese verantwortungsvolle Position gewählt. 2006 hat sich Helmstedt dann auch als eine von wenigen Kommunen in ganz Niedersachsen zwei NPD-Mitglieder gegönnt. Gerüchteweise habe ich gehört, dass die beiden Nacht für Nacht vor unserem historischen Türkentor Wache halten, um den unmittelbar bevorstehenden Angriff der osmannischen Säbelträger abzuwehren.

Die anderen gewählten Volksvertreter waren dagegen intensiv mit der Verschönerung des Marktplatzes beschäftigt und nach nur 5 Jahren Diskussion erfreuen wir uns jetzt seit kurzem an 3 schweineeimergroßen Terrakottatöpfen mit bemühter aber spärlicher Grünbepflanzung. Da wird angepackt, da werden Fakten geschaffen, Schluß mit dem Gerede....das haben sie uns schließlich auch vor der Wahl versprochen. Und Helmstedt sei eine schöne und lebenswerte Stadt, das haben sie auch gesagt. Zugegeben, wir haben zwar kein Spielzeuggeschäft mehr, aber diesen ganzen Kinderkram kann man schließlich auch im gut sortierten 1-Euro-Shop erwerben. Alles billig, alles Made in China....ja gut, hochbelastet, aber ich meine, jetzt wo keiner mehr irgendwo rauchen darf, gleicht sich das doch irgendwie aus. Und wem dabei graue Haare wachsen – Friseure und Apotheken gibt es in der Stadt wirklich genug.

Vor gut 20 Jahren sah es hier natürlich noch anders aus. Da war der eiserne Vorhang noch geschlossen und wer die buckelige Verwandtschaft in West-Berlin besuchen wollte, hatte hier in Helmstedt zum letzten Mal die Möglichkeit das gute Westbenzin zu tanken, bevor es auf die gefährliche und abenteuerliche Fahrt durch den wilden Osten ging. Damals hatte der Name Helmstedt noch einen bedeutenden Klang in der Welt. Mit Ehrfurcht wurde da vom Grenzübergang gesprochen, wo so einige wohlgenährte Westbürger bis auf die Unterhosen gefilzt worden sind. Und jetzt? Nichts mehr da! Nur so eine olle und öde Gedenkstätte steht jetzt dort, wo einst die Flüchtlinge über den Todesstreifen gehetzt worden sind. Nein Leute, mit der ehemaligen Grenze locken wir heute keinen Touristen mehr hinter dem Ofen vor. Wir brauchen Ideen, wir brauchen Innovationen. O.K., der Anfang ist gemacht. In etwa 20 Jahren können wir der italienischen Mafia mit dem Tagebausee ein Gewässer bieten, wo sie unliebsame Zeugen und abtrünnige Verräter gefahrlos versenken können. Schließlich ist das Wasser dermaßen sauer, dass nach ein paar Wochen nicht mal mehr die Betonklötze übrig bleiben werden.

Nein, wir in Helmstedt haben es wirklich nicht leicht. Irgendwie sind wir doch eine Kreisstadt ohne Kreis. Ich meine, alles südlich der Kanthalle kann unmöglich und alles nördlich von McDonalds will nicht zu uns gehören. Zudem werden wir von der eigenen Presse verschmäht. Wir haben zwar drei verschiedene Zeitungsredaktionen vor Ort, aber die übertreffen sich eigentlich nur gegenseitig mit ihren Berichterstattungen über das Schützenfest in Rümmer, den Taubenzüchterverein in Groß Twülpstedt und die Rassekaninchenausstellung in Watenstedt. Sicherlich, man hat uns ganze drei Autobahnauffahrten geschenkt. Aber mal ehrlich, im Grunde dienen die doch höchstens unseren osteuropäischen Freunden um schneller und bequemer Richtung Heimat zu starten...wenn der LKW wieder voll beladen auf die Warschauer Allee gesteuert werden muss.

Ich weiß, was sie jetzt sagen wollen! So schlecht ist Helmstedt doch nun auch wieder nicht, es gibt doch auch schöne Seiten zu entdecken. Und sie haben recht! Nicht zuletzt ist Helmstedt die Heimat eines außergewöhnlich begabten Künstlers. Ein Mann, dessen Witz und Charme weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt sind. Mit seiner sprachlichen Eleganz und seiner von unglaublich gutem Geschmack zeugenden Kleidung hat er den Namen „Helmstedt" in ganz Deutschland berühmt gemacht. Sein Name? Helmstedter Hausmann! Ja richtig, dass ist der Typ in diesem kackbraunen Wildlederkostüm, der jeden Samstag um 12 Uhr allen die es möchten die Woche abbläst. Aber hey, ein Schelm der Böses dabei denkt!

E N D E !





Für das Finale :-)

Du, Herr Uhl!

Kennen sie noch die beliebte Fernsehserie Dingsda? Nun, dann hören Sie mal, was die lieben Kleinen für lustige Umschreibungen zu einem Thema gefunden haben, welches unseren EX-Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Uhl zu Fall gebracht hat.

„Da lernt man viele neue Länder kennen."

„Die Frauen sind da ganz besonders nett zu den Fremden."

„Wenn man da mitfährt, braucht man kein Geld mitzunehmen."

„Man darf seinen Kollegen nicht verraten, dass man dort die ganze Zeit nur gefeiert hat."

„Da dürfen nur Männer mit, die der Chef eingeladen hat."

„Die Frauen müssen zuhause bleiben, weil dort schon andere Frauen warten."

„Wenn die Männer von der Zeitung und vom Fernsehen anrufen und Sachen darüber wissen wollen, dann muss man ganz doll lügen und alles vergessen haben."

„Wenn man keine Lust mehr zum Arbeiten hat, dann macht man das mit und sagt später allen die Wahrheit."

„Ins Gefängnis muss man deswegen nicht."

„Eigentlich bauen die Autos."

„Die arbeiten alle in Wolfsburg."

Der gesuchte Begriff heißt: LUSTREISEN! Und was sagt unser ehemaliger Abgeordneter Hans-Jürgen Uhl zu diesem Thema?

„Eins muss man aber wissen und da gebe ich Dir, Dominik, mein Ehrenwort als Gewerkschafter...die Nutten, ja, die Nutten sind alle über Tarif bezahlt worden."

ENDE !!!


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VW-Affäre: Das Verständnis vom Chef-Justiziar Michael Ganninger
01/17/2008 01:44 PM

Liebe Braunschweiger Zeitung, hiermit verlängere ich mein ABO!

Am Ende sagte er mir:
Er habe hier einen Leitz-Ordner, damit werde er zur
Staatsanwaltschaft gehen und Strafanzeige erstatten. VW sei hier Platzhirsch – und man habe ein sehr gutes Verhältnis zu den Staatsanwälten.

Darauf habe ich gesagt:
Mit den Staatsanwälten kann ich besser reden, denn das ist mein Beruf. Das mit den Platzhirschen hatte ich nämlich schon einmal gehört, und zwar
während der Engholm-Affäre in Schleswig-Holstein.

Also sagte ich aus meiner Erfahrung: Wenn diese Geschichte die Leine (den niedersächsischen Fluss, Red.) überschreitet, nützt Ihnen das gar nichts mehr.
Und so sind wir auseinander gegangen.


So wurde ich zum Anwalt in der VW-Affäre"

Leser fragen

Wolfgang Kubicki, FDP-Politiker und Verteidiger von Klaus-Joachim Gebauer, im Gespräch mit unseren Lesern

Eine der Schlüsselfiguren in der juristischen Aufarbeitung der VW-Affäre ist der Kieler Rechtsanwalt Wolfgang Kubicki. Er vertritt den Angeklagten Klaus-Joachim Gebauer, der als Personalmitarbeiter von VW fristlos entlassen wurde. Durch Kubicki wurde deutlich, dass Gebauer auf Anweisung des Vorstandes handelte, wenn es um Vergünstigungen, Lustreisen und Sex-Parties für führende Betriebsräte ging.

Simone Schidlowski: Als FDP-Politiker sind Sie der Oppositionsführer in Kiel. Welche Erfahrungen machen Sie dort mit einer Großen Koalition?

Ich spüre tatsächlich hautnah die Auswirkungen einer Großen Koalition auf die Demokratie: Parlamentarische Beratung, wie sie die Verfassung eigentlich vorsieht, findet überhaupt nicht mehr statt. Die Koalitionspartner einigen sich hinter verschlossenen Türen. Und dann ist das das Ergebnis, Ende.

Günter Koschig: Die Gesellschaft fordert mehr Zivilcourage. Es gibt eine Reihe von gravierenden Straftaten, die uns alle besorgen. Wie können wir die Bürger schützen, die Zivilcourage zeigen – und dabei Nachteile erleiden?

Nur durch Menschen – und nicht durch Gesetze. Schärfere Gesetze bringen überhaupt nichts, wenn ich das Personal ausdünne. Sie fangen einen Dieb oder Räuber nicht durch das Internet, sondern durch Beamte vor Ort.

Wie schützt man nun Bürger, die sich engagieren? Da müssen wir dann schon für die angemessene rechtliche Grundlage sorgen. Jemand, der sich für andere aufopfert, der muss den Anspruch und das Recht haben, entschädigt zu werden, wenn er dabei zu Schaden gekommen ist.

Andreas Mier: Muss das Jugend-Strafrecht verschärft werden?

Nein. Ich halte das für eine schmutzige Kampagne, die da im Moment gefahren wird. Da wird wirklich wider besseres Wissen geredet.

In allen Ländern haben wir die Jugendstrafvollzugsgesetze gerade reformiert. Und überall haben wir alle die nahezu gleichen Experten gehört, die uns erklären, dass ein geschlossener Vollzug nur für schwerstkriminelle Täter in Frage kommt, die kaum resozialisierungsfähig sind.

In diesem Bereich wurde in den vergangenen Jahren in allen Ländern erheblich Personal gestrichen. Es gibt kaum Länder, in denen ein offener Wohngruppen-Vollzug gewährleistet werden kann. Es gibt in Baden-Württemberg eine Einrichtung, in Nordrhein-Westfalen soll eine zweite geschaffen werden.

Das, was Herr Koch jetzt in Hessen fordert, das hätte er seit Jahren selbst machen können. Er hat es nicht getan. Wir müssen viel früher ansetzen und zum Beispiel bei Problemschulen sozialpädagogische Dienste einrichten, wie es in Finnland der Fall ist.

Dann würden viele Fragen, die wir jetzt diskutieren, gar nicht entstehen.

Andreas Mier: Ein Argument für den Warnschuss-Arrest, der jetzt gefordert wird, ist die Abschreckung.

Aber das können wir doch heute schon machen. Da wird Wahlkampf wider besseres Wissen gemacht. Die Möglichkeit, Jugendliche über einen Wochenend-Arrest oder auch über Wochen-Arreste heute bereits mit der Alltagswirklichkeit einer Vollzugsanstalt in Kontakt zu bringen, die gibt es bereits. Sie wird auch praktiziert.

Früher waren Jugendrichter eher der Auffassung, dass man das möglichst spät machen soll. Heute sagen sie: Wir haben die Erfahrung gemacht, dass das einmalige Erlebnis eines Wochenend- oder Wochen-Arrestes tatsächlich intensiver auf Jugendliche einwirkt als wenn man sie zu sozialer Arbeit verpflichtet. Insofern wird das heute häufiger angewandt als früher.

Günter Koschig: Wir haben die Aktion "Sportler setzen Zeichen ¨– Kraft gegen Gewalt" ins Leben gerufen. Sport als Alternative zu Langeweile – das ist ganz wichtig. Welche Chancen sehen Sie in diesem Bereich?

Wenn staatliche Förderung von Sport Sinn macht – dann wirklich in diesem Bereich.

Beim Sport lernen Jugendliche Regeln, an die sie sich halten müssen. Sie stellen fest, dass sie mit sozialer Ächtung konfrontiert werden, wenn sie nicht im Team spielen. Das heißt: Wenn sie in der Gruppe akzeptiert werden wollen, müssen sie sich an die Spielregeln halten.

Das ist etwas, das sie heute in vielen Familien nicht mehr lernen. Deshalb hat Sport eine sehr friedensstiftende Wirkung. Und er hilft durch die körperliche Aktivität, Aggressionen abzubauen.

So beugt man tatsächlich künftigen Straftaten vor. Solche Prävention ist nun wirklich deutlich preiswerter als anschließend die Schäden zu beseitigen.

Andreas Mier: Soll das Land Niedersachsen seine VW-Anteile verkaufen?

Ja, und zwar relativ zeitnah. Denn ich glaube, dass der Staat grundsätzlich in Unternehmen, die im Wettbewerb stehen, nichts zu suchen hat – und zwar unabhängig von VW.

Das gilt für Banken ebenso wie bei der Bahn. Überall dort, wo der Staat seine Finger im Spiel hat, gibt es Probleme mit der Vermischung staatlicher und privater Interessen.

Ich nenne Ihnen ein Beispiel: Als ich das Mandat für Klaus-Joachim Gebauer in der VW-Affäre übernommen habe, da hat mir mein Kollege Walter Hirche, Wirtschaftsminister in Niedersachsen und VW-Aufsichtsratsmitglied, öffentlich den Rat erteilt, das Mandat doch lieber nicht wahrzunehmen. Daraufhin habe ich ihm öffentlich geraten, aus dem Aufsichtsrat von VW auszuscheiden.

Simone Schidlowski: Wie kam es dazu, dass Sie mit Herrn Gebauer eine Schlüsselfigur der VW-Affäre verteidigen?

Da kommt also jemand zu Ihnen und schildert seine Probleme. Herrn Gebauers Geschichte konnte ich erst gar nicht glauben. Nach 20 Minuten habe ich dann zu meiner Sekretärin gesagt: Geben Sie Herrn Gebauer ein Diktiergerät, setzen Sie ihn in einen separaten Raum und lassen Sie ihn alles draufsprechen. Dann schicken Sie ihn nach Hause. Wüste Geschichten hören wir als Anwälte ja öfter.

Dann habe ich mir das alles abschreiben lassen, durchgesehen und versucht, es zu ordnen. Dann hat Herr Gebauer mir noch weitere 18 Seiten gefaxt. Wir trafen uns noch ein weiteres Mal, und daraufhin habe ich den Chef-Justiziar von VW angerufen.

Er war sofort bereit, sich mit mir zu treffen – das ließ mich aufhorchen. An dieser Sache musste etwas dran sein. Dann gab es ein einstündiges Gespräch mit dem Chef-Justiziar von VW. So ein Gespräch habe ich in meinem ganzen Leben noch nicht geführt. Es hat mich letztlich veranlasst, das Mandat wahrzunehmen – egal, was es kostet.

Am Ende sagte er mir: Er habe hier einen Leitz-Ordner, damit werde er zur Staatsanwaltschaft gehen und Strafanzeige erstatten. VW sei hier Platzhirsch – und man habe ein sehr gutes Verhältnis zu den Staatsanwälten. Darauf habe ich gesagt: Mit den Staatsanwälten kann ich besser reden, denn das ist mein Beruf. Das mit den Platzhirschen hatte ich nämlich schon einmal gehört, und zwar während der Engholm-Affäre in Schleswig-Holstein.

Also sagte ich aus meiner Erfahrung: Wenn diese Geschichte die Leine (den niedersächsischen Fluss, Red.) überschreitet, nützt Ihnen das gar nichts mehr. Und so sind wir auseinander gegangen.

Andreas Mier: Können denn aber jetzt noch neue Beweise kommen?

Zwischen Glaube und Beweiskraft liegt in einem Gerichtsverfahren ein großer Unterschied. Genauso wie ich glauben jedoch vermutlich 90 Prozent der Bevölkerung nicht, dass Dinge dieser Größenordnung über einen so langen Zeitraum in einem Konzern wie VW geschehen können, ohne dass außer Herrn Hartz noch irgendjemand anderes davon Kenntnis hat.

Ich bin mir allerdings mittlerweile sicher, dass sich diese Überzeugung nicht beweiskräftig umsetzen lässt – weder durch die Aussage von Herrn Piëch noch durch die von Herrn Pischetsrieder.

Günter Koschig: Die Signalwirkung auf die Normalbürger ist fatal. Er sagt sich: Ich arbeite bis zum Umfallen und schaffe es kaum noch, alle Rechnungen zu bezahlen. Und hier wird mit Millionen um sich geworfen – für die Klimapflege.

Ich hätte das in diesen Größenordnungen auch nicht für möglich gehalten. Man muss jedoch zwischen moralischen und rechtlichen Gesichtspunkten unterscheiden.

Diejenigen, die da in die Dinge bei VW involviert waren, die hatten ja alle ein schlechtes Gewissen – sonst wäre das alles nicht so heimlich gemacht worden. Ich halte gemeinsam mit Kieler Staatsanwälten regelmäßig Korruptionsseminare ab. Und dabei wird eines klar: Alles was offen und öffentlich geschieht, ist gefeit gegen korruptives Verhalten.

Alles was im Dunklen verdeckt geschieht, hat immer schon den Geruch des Unanständigen. Deshalb ist Transparenz das alles Entscheidende. Ich muss mich nicht dafür schämen, was ich verdiene. In Schweden, Finnland, USA ist das überhaupt kein Thema – da kann man das komplett einsehen. Warum nicht bei uns?

Simone Schidlowski: Mancher in Wolfsburg sagt: Der Schaden durch die VW-Affäre ist doch ziemlich gering – im Vergleich mit dem Nutzen für VW.

Bestechung eines Betriebsrates bleibt strafbar. Herr Hartz ist dafür verurteilt worden. Interessanterweise kann ein bestochener Betriebsrat nicht verfolgt werden. Man sollte darüber nachdenken, das Gesetz in dieser Hinsicht zu ändern.
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Oeffinger Freidenker: Subventioniert, Abkassiert [Update]
01/17/2008 01:40 PM
In NRW herrscht Aufregung. Nokia hat verkündet, dass es das dortige Werk dichtmacht. 3300 Arbeitsplätze weg. So weit, so gewöhnlich der tollen globalisierten Wirtschaftswelt, die ständig in Politik und Klatschblättern bejubelt wird. Nokia war da eigentlich bisher immer ein Good guy, der freundliche Konzern aus dem Norden, so ein bisschen wie Ikea, nur mit Technik. Trotzdem sorgt das gerade für einen Riesenaufschrei. Warum? Die Ankündigung, wegen der "zehnmal niedrigeren" Lohnkosten nach Rumänien zu gehen (was für eine stupide Phantasiezahl) kann es nicht sein, das haben andere auch schon getan. Und dass die Lohnkosten bei Nokia einen winzigen Bruchteil der Kalkulation ausmachen hat man auch anderswo schon erlebt.
Nokia hat Subventionen erhalten. 60 Millionen Euro hat NRW ihnen bezahlt, damit sie ihr Werk bei ihnen aufstellen. Weitere 28 Millionen gab es als technische Fördermittel. Beides in den 12 Jahren seit 1995, macht pro Jahr 7,3 Millionen Euro, pro Mitarbeiter 22.000 Euro. Das ist mehr das doppelte eines Jahresgehalts über der aktuellen Armutsgrenze von 10.000 Euro pro Jahr, die dem Konzern in den Rachen geworden wurden. Nun ist die Frist abgelaufen, nach der NRW seine Fördermittel wegen Fehlverhaltens des Konzerns - wie etwa seine Zelte abzubrechen und nach Rumänien zu gehen, da der Konzern sich auf die Erhaltung der Arbeitsplätze langfristig verpflichtet hatte - zurückfordern konnte. Und quasi auf den Tag genau macht Nokia den Laden dicht. Zufall? Wohl kaum.
Der EU-Kommissionspräsident Barosso indessen fordert in schleimigen Worten, dass das Ganze positiv gesehen werden solle, schließlich könnten im Export wieder Arbeitsplätze in Deutschland entstehen. Das wird sicher ein Trost sein für die 3300. Diese sind zum Erhalt der Arbeitsplätze Nokia in den vergangenen 12 Jahren auch mehrfach entgegengekommen, beim Entgelt, bei den Arbeitszeiten, überall sind sie eingeknickt. Zum Dank tritt Nokia sie nun kräftig in den Allerwertesten. Sein Ruf ist Nokia dabei relativ egal.
Das Beispiel zeigt, wieder einmal, dass es vergebliche Liebesmühe ist, den Multis irgendwie entgegenzukommen. Sie werden betrügen, abkassieren, erpressen und lügen, und am Ende wird der ehemalige Angestellte genauso der Gelackmeierte sein wie der Ministerpräsident Rüttgers (CDU), der jetzt mit Müntefering'schem Vokabular Nokia als "Subventions-Heuschrecke" beschimpft. Es ist Zeit, dass aus all diesen Vorfällen endlich eine Konsequenz gezogen wird. Aber die steht nicht aus. Stattdessen wird immer über neue Steuergeschenke und Subventionen nachgedacht, um im "Wettbewerb" mit anderen EU-Staaten die Firmen anzulocken. Die sind dafür indessen viel zu clever und nehmen alle diese Geschenke mit, ohne die versprochene Gegenleistung zu erbringen.

Nachtrag: 33 Millionen Euro Subventionen zahlt Rumänien auch noch drauf. Wie genau, ist hier erklärt.
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vieldenker: Nokia Bashing
01/17/2008 01:31 PM

Ich gebe es zu: Ich habe ein Nokia Handy. Ich habe auch kurz drüber nachgedacht, das Ding gegen die nächste Wand zu schmeißen. Da ich aber für Ressourcenschonung bin, hab ich’s gelassen. Man soll lieber ne Nacht drüber schlafen.

brokendisplay.jpg

Als heute morgen pünktlich zu den Nachrichten der Radiowecker losging hört ich im Halbschlaf den Nachrichtensprecher plappern, dass die “Experten” vom Kieler Institut für Weltwirtschaft nun einen generellen Subventionsstopp für Unternehmen fordern. Natürlich begründen sie es damit, dass Subventionen marktschädlich seien. Das typische marktradikale blabla eben. Zwar sagt einem der Bauch nach der Nokiasache erstmal “richtig so”, doch weiß man das Strukturmittel gerade in ärmeren Regionen Arbeitsplätze schaffen. Dass es gerade im Osten Deutschlands, wo die Löhne niedrig sind, soviele Arbeitslose gibt, ist auch eindeutig Marktversagen. Da muß der Staat eben helfen, damit sich selbsterhaltende Strukturen erst einmal entwickeln.

Aber zurück zum Blabla der Wirtschaftsinstitute. Ich frage mich, wie dieselben Kollegen, die heute den Subventionsstopp fordern, morgen aus der Wäsche gucken, wenn man damit wirklich ernst machen würde:

- Abschaffung der Riester-, Rüruprente, welche klare Fälle von Subventionen für die Versicherungswirtschaft sind. Diese Anlageformen ziehen die Sparer aus traditionellen Anlageformen ab, da sie hier nochmal extra Kohle vom Staat bekommen. Es handelt sich hier hauptsächlich um Durchschnitts- und Gutverdiener, die davon profitieren. Geringverdiener gucken in die Röhre. Jedem der etwas unter dem Durchschnitt verdient, kann man nur raten die Finger von Riester und Co zu lassen. Denn damit wird man doppelt bestraft: erstens weil man heute auf Konsum verzichten muss und zweitens, weil im Alter die Grundsicherung droht und dafür erstmal die Riesterkohle angerechnet wird. Wie gut die Rendite auch immer sein wird, ist dann völlig egal.

- Einführung von existenzsichernden Mindestlöhnen, mit schrittweiser Erhöhung bis zu dem Punkt, an dem kein Vollzeitarbeitender mehr zusätzliche Unterstützung vom Staat benötigt. Dass der Staat und somit die Steuerzahler die Lohnzahlung (und damit Lohndumping) von Unternehmen subventioniert ist ein Skandal und muss gestoppt werden.

Das eingesparte Geld kann der Staat nutzen, um das Rentensystem wieder konsequent auf das Umlageverfahren umzustellen. Dabei ist es allerdings geboten, das System als Erwerbstätigenrente, also unter Einbeziehung ALLER Einkommen ohne Beitragsbemessungsgrenzen, umzubauen. Wenn das erstmal läuft werden sich die Deutschen fragen, warum es jemals ein Rentenfinanzierungsproblem gegeben hat.

Sollte jemanden noch mehr passende Beispiele für unsinnige Subventionen einfallen, dann möge er diese gerne im Kommentarbereich kundtun.

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Oeffinger Freidenker: Das goldene Kalb "Ausgeglichener Staatshaushalt"
01/17/2008 01:27 PM
Derzeit vollführen die Politiker und Berichterstatter um Peer Steinbrück den berühmten Tanz um das Goldene Kalb. Dieses heißt in der heutigen Zeit "ausgeglichener Staatshaushalt", und den hat Steinbrück für 2007 erreicht - sogar mit einem Plus von 70 Millionen. Die Begeisterung kennt keine Grenzen, angesichts von 1,4 Billionen Euro Schulden, die Deutschland vornehmlich zwischen 1982 und 2005 angehäuft hat. Es ist sicherlich nichts Falsches daran zu sehen, dass dieser Schuldenberg nicht noch weiter ins Unermessliche wächst. Aber die Politik, mit der Steinbrück und Konsorten dies versuchen ist so falsch, wie sie falscher nicht sein kann.
Steinbrück hat denselben Versuch unternommen wie Hans Eichel vor ihm, um den Staatshaushalt zu sanieren, nur hat es bei ihm zumindest auf dem Papier geklappt. Diese Strategie ist einfach: Sparen, bis es kracht. Gleichzeitig wäre es allerdings nicht eine Große Koalition, wenn man diese bereits zerstörerische Strategie weiter unterminieren würde, indem man völlig ohne Not den Schröder'schen Weg fortschreit und den Unternehmen Milliarden in den Rachen wirft - für nichts und wieder nichts, und Milliarden der Steuerzahler, wohlgemerkt.
Das führt dazu, dass notwendige Investitionen nicht mehr getätigt werden. Infrastruktur, Bildung, Kultur, Sozialstaat, Justiz, Polizei, Konjunkturprogramme - alles ist chronisch unterfinanziert. Das einzige, was sich der Staat neben den Geschenken an die Wirtschaft (die sich die Abgeordneten in Schmiergeldern fleißig bezahlen lassen) leistet sind Armee und Geheimdienste.
Auf der einen Seite wird also das gesamte Gemeinwesen der Verrottung preisgegeben, um auf der anderen Seite für genau einen Jahreshaushalt eine schwarze Zahl zu haben. Nächstes Jahr wird Deutschland wieder Schulden machen - hauptsächlich aus zwei Gründen. Grund 1 ist die Unternehmersteuerreform, die sechs Milliarden kostet - jährlich. Effekt: null. Grund 2 ist die lahmende Binnenkonjunktur. Da das zweite goldene Kalb der Exportweltmeisterstatus ist, der Deutschlands Wirtschaft seit fast 15 Jahren aus dem Gleichgewicht gebracht hat und bringt, werden Investitionen in den Binnenmarkt sträflich vernachlässigt, ja, mit dem Odium des Verrats und der Dummheit belegt. Dadurch fehlt ein Riesenmarkt und die damit verbundenen Einnahmen.
Aber wir können stolz sein auf Peer Steinbrück. Immerhin muss man wirklich eine gewisse Geistesstärke und Ignoranz mitbringen, um all das nicht zu sehen. Und die muss man erst mal haben.
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Oeffinger Freidenker: Kriegstreiber aus Gütersloh
01/17/2008 01:18 PM
Das Schattenkabinett von Gütersloh, die Bertelsmannstiftung, seines Zeichens nicht gewählte Vertreter des Großkapitals und wahre Machthaber in Deutschland, hat nun bereits das dritte Strategiepapier zur Außenpolitik der EU vor. In diesem Papier, das den Titel "Beyond 2010 - European Grand Strategy in a Global Age" trägt, offenbart die Stiftung - wieder einmal - ihr überaus hässliches Antlitz. German Foreign Policy hat sich des Papiers angenommen und es genauer untersucht; Interessant ist neben den schon beinahe üblichen Forderungen nach einer Übernahme der Machtstellung der schwächelnden USA, der Erhöhung des Wehretats der EU und der Schaffung einer eigenen übergeordneten Kriegsinstanz dem "Sicherheitsrat", dass das Papier die Forderung nach der Entmachtung der kleinen EU-Länder innerhalb dieser zu schaffenden Institutionen und einer großangelegten Propaganda-Kampagne bereithält.
Die Entmachtung der kleinen Länder dient, ziemlich eindeutig, der ungestörten Wahrnehmung von Großinteressen, wie sie beispielsweise der Einsatz im Kongo offenbart hat. Was die Propaganda, bekanntlich eine Kernkompetenz der Bertelsmannstiftung angeht, lassen wir am besten German Foreign Policy direkt zu Wort kommen:
Den Autoren ist nicht verborgen geblieben, dass ihre Forderungen gegenwärtig von der Bevölkerung nur unzureichend unterstützt werden. So sprechen sich Umfragen zufolge rund 43 Prozent aller Menschen in der EU dafür aus, dem Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Armut politischen Vorrang zu geben. Nur fünf Prozent hingegen priorisieren die weltweite Machtentfaltung der EU. "Europas politische Führer müssen gemeinsam die europäische Bevölkerung überzeugen, dass es jetzt an der Zeit ist, sich angemessen auf eine sichere Zukunft vorzubereiten, und dass das Anstrengung, Engagement und Geld kosten wird", schreibt die "Venusberg-Gruppe". Bislang "scheinen zu viele von den Führern Europas bereit, der öffentlichen Meinung zu folgen". Stattdessen müsse man "sie führen".

Man muss sich das wirklich auf der Zunge zergehen lassen. Bertelsmann ist eine deutlich größere Gefahr für die Demokratie und den Frieden, als das Schäuble, Beckstein und Konsorten jemals sein könnten. Mit den abnormen ihnen zur Verfügung stehenden Geldbeträgen, dem Zugang zu Medien, den Allianzen in der Wirtschaft und der politischen Macht, den sie mit all den gekauften Politikern in Händen halten sind sie die wohl größte Einzelbedrohung, der man sich derzeit überhaupt stellen kann.
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vieldenker: Funkstille?
01/17/2008 12:24 PM

So, meinen Umzug habe ich hinter mir, Internet funktioniert am neuen Ort auf Anhieb. Was will man mehr? Bei der ganzen Schlepperei, Streicherei in der alten Wohnung bin ich kaum dazu gekommen, die Welt um mich wahr zu nehmen. Für nen News- und Medienjunky wie mich nicht einfach. Nach ein paar Tagen schwinden die Entzugserscheinungen aber langsam. Ich dachte sogar kurz darüber nach meinen Konsum einzuschränken, erinnerte mich aber noch daran, wie “gut” das zu meinen Raucherzeiten funktioniert hat. Die nächsten Wochen habe ich einen vollen Terminkalender: Für eine Klausur lernen, mich auf einen möglichen Prozess mit meinem Arbeitgeber vorbereiten und eine neue Wohnung suchen (wohne hier erstmal nur zur Zwischenmiete). Ich denke, ich komme hin und wieder zum Bloggen… und vielleicht verirrt sich der ein oder andere mal auf meine kleine Seite und hinterläßt einen netten Kommentar :-)

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Der Spiegelfechter: Habemus Papas
01/17/2008 11:56 AM

Es war eine schwere Geburt und heraus kam eine bizarre Missbildung mit zwei Köpfen und einem Rumpf. Nach einer langen Findungsphase und schmerzenden Absagen sind die SPIEGEL-Gesellschafter endlich fündig geworden und an der Hamburger Brandstwiete konnte Rauch aus dem Schornstein aufsteigen. In der Nachfolge des scheidenden SPIEGEL-Chefredakteurs Stefan Aust teilen sich zukünftig zwei SPIEGEL-Männer die Führung des Blattes, das einst als „Sturmgeschütz der Demokratie" bezeichnet wurde, nach dem Abgang des Herausgebers Rudolf Augstein aber jäh zur „Spritzpistole des Neoliberalismus" mutierte.

Der erste Nachfolger ist gleichzeitig eine kleine Sensation – Georg Mascolo ist als ernst zu nehmender investigativer Journalist bekannt. Er gilt als ein „Ziehsohn" Austs, der nach verschiedenen Stationen im Juli 2007 gemeinsam mit Dirk Kurbjuweit das einflussreiche Berliner Hauptstadtbüro leitete. Dort trat er die Nachfolge von Gabor Steingart an – dem neoliberalen Ikarus, der so schnell so hoch stieg, dass das Wachs, das seine Flügel zusammenhielt, schmolz und er noch schneller wieder abstürzte. Als interne Lösung kann Mascolo durchaus als gute Wahl gelten, steht er doch von den momentanen SPIEGEL-Journalisten am ehesten für die altbewährten Qualitäten des Blattes – die Reportage, die Dokumentation und den investigativen Journalismus. Führungsqualitäten musste er allerdings bislang nie beweisen und ob er sich in diesem Punkt gegen die zweite Spitze durchsetzen kann, mag bezweifelt werden.

Der zweite Kopf „neben" Mascolo könnte verschiedener gar nicht sein – es handelt sich um den Chefredakteur von SPIEGEL-ONLINE Mathias Müller von Blumencron (MvB). MvB steht für Tittitainment, Boulevard und Erfolg – er hat SPON zur digitalen BILD gemacht. Die Mischung aus Aktualität, Boulevard, Übertreibung, Propaganda und Hetze ist sehr erfolgreich. SPON hat selbst in schlechten Zeiten pro Sekunde rund 450 Besucher, schreibt schwarze Zahlen und gilt als Leitmedium der Onlinewelt. SPON wird nicht nur häufig besucht, sondern auch von der Konkurrenz als Erfolgsmodell gesehen. Der Relaunch des Online-Angebots der Süddeutschen vereinigt zum Beispiel fast sämtliche schlechten Eigenschaften von SPON (Boulevard, Sex, Crime und sinnfreie halbseidene Photoserien) ohne die durchaus vorhandenen Qualitäten zu adaptieren. Auch SPON besteht zu rund drei Vierteln aus Agenturmaterial. SPON schafft es allerdings „echte" Journalisten an die Texte zu lassen, die diesen einen eigenen Charakter geben (auch in Sprache und Form) und Texte auch nacharbeiten, wenn sich die Nachrichtenlage geändert hat.

MvB ist allerdings nicht nur für die Boulevardisierung von SPON verantwortlich, sondern gab dem Online-Magazin auch einen inhaltlichen Stempel. Unter MvB wurde der unsägliche Henryk „Millhouse" Broder Stammautor – seine islamophobe Linie wird vom Online-Ableger wesentlich stärker aufgegriffen als vom “Mutterschiff”. Claus Christian Malzahn wurde unter MvB Politik-Chef von SPON. MvB steht für eine (beinahe bedingungslose) transatlantische Ausrichtung, eine wirtschaftspolitische Linie, die zwar mit dem Neoliberalismus „kungelt", ihn aber auch kritisiert, wenn er mal wieder all zu wilde Blüten treibt und eine konsequente Anti-Iran und Anti-Russland Linie. Wenn es um Quote, Page Impressions oder künftig Auflage geht, so würde MvB auch seine Mutter verkaufen, um Auflage zu erzielen - es ist also schwer, eine politische Richtung auszumachen.

Der Print-SPIEGEL ist natürlich keinesfalls mit dem Online-Angebot zu vergleichen. Eine Mischung aus Politik, Glamour, Tittitainment und Sex & Crime wäre eine konsequente Folge von Blumencrons Politik. Dies mag Erfolg versprechen, würde aus dem SPIEGEL aber endgültig eine BILD im Magazinformat machen. Dies wollen weder die Augsteins, die immer noch mit 25% am Blatt beteiligt sind, noch die Mitarbeiter des SPIEGELS, deren KG der SPIEGEL-Verlag mehrheitlich gehört. Es ist anzunehmen, dass Mascolo als Korrektiv in die Spitze berufen wurde, um Blumencrons Niveauabsenkungen im „erträglichen" Rahmen zu halten. Von daher hätte die Entscheidung auch wesentlich “schlimmer” ausfallen können - nicht auszudenken, was wäre, wenn Malzahn oder gar Steingart in die Chefetage berufen worden wären.

Wer mit dem Ende der Ära Aust auf ein neues goldenes Zeitalter des SPIEGELS gehofft hat, wird vielleicht enttäuscht sein. Allenfalls eine journalistische Lichtgestalt wie Heribert Prantl hätte es vielleicht vermocht, den SPIEGEL in seine glorreichen alten Zeiten zurückzuversetzen. Ein solches Qualitätsblatt wäre aber anachronistisch, da auch der Journalismus keine Insel der Glückseligkeit im Meer der Renditeforderungen mehr ist. Die Doppelspitze könnte aus dem SPIEGEL eine renditestarke Medienmacht machen. Wer den Anspruch in Medien sucht, die für den Massenmarkt gemacht werden, wird auch künftig lange suchen müssen. Das Fernsehen hat es vorgemacht – Quote und Anspruch schließen sich weitestgehend aus. Wer Geld verdienen will, der muss wohl den Massenmarkt abgreifen. In den Nischen können aber auch in Zukunft durchaus ansehnliche Pflänzlein gedeihen – diese werden aber nicht SPIEGEL heißen.

Jens Berger

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Das ist ja der Hammer!: Richtig wichtig
01/17/2008 11:36 AM
Kommentar Nr. 5 unbedingt lesen.

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Radio Utopie: US-Republikaner finanzierte "Taliban" in Afghanistan und Pakistan
01/17/2008 10:42 AM

Mark Deli SiljanderUSA, Kansas City: Bitte setzen. Ein US-Bundesgericht hat den evangelischen Rechtsradikalen, Wirtschafts- und Bush-Lobbyisten Mark Deli Siljander wegen Verbindung zur Finanzierung von “Al Kaida” und “Taliban” im Irak, Afghanistan und Pakistan angeklagt (1). Der Republikaner, ehemalige UN-Abgesandte der USA und ex-Kongressabgeordnete Siljander listetet als Referenzen seines Konzerns “Global Strategies Inc.” (GSI) u.a George Bush sen., Benazir Bhutto, mehrere US-Parlamentarier, Richard T. McCormack (Direktor v. Merrill Lynch), Akbar Khawaja von der Weltbank und David Z. Ben-Ami vom “American forum for Jewish-Christian Cooperation” auf (2).

“Wir schauen hier durch eine Lupe: Schwarz ist Weiss und Weiss ist Schwarz”
(”We’re through the looking glass here: Black is white and white is black!” aus “JFK” von Oliver Stone, 1991)

Im Einzelnen sehen die Anklagepunkte gegen den Chef von “Global Strategies Inc.”, Mark Deli Siljander, wie folgt aus: er hat den Gerichtsakten zufolge 50.000 Dollar von einer Organisation namens “Islamic American Relief Agency” (IARA) bekommen und für sie Lobby-Arbeit u.a. bei US-Senatoren geleistet. Diese Organisation wurde letztes Jahr angeklagt illegal 1.4 Millionen Dollar in den Irak transferiert zu haben. Wohin genau das Geld floss ist unklar. Es war jedoch das US-Handelsministerium selbst, was die IARA im Jahre 2004 als “globale Terrororganisation” einstufte. Diese IARA, von der Siljander bezahlt wurde, überwies laut Anklage dem afghanischen Warlord Gulbuddin Hekmatyar in den Jahren 2003 und 2004 insgesamt 130.000 Dollar. Und zwar auf ein Konto in Peshawar, Pakistan, auf das der offiziell als “Taliban”- und “Al Qaida”-Unterstützer geltende Hekmatyar trotz weltweiter Spionage unserer Geheimdienste völlig ungestört zugreifen konnte. (1,3)

Mark Deli Siljander: rechts, reich, Heuchler

Siljander in einem Grusswort (11) auf der Webseite von “Global Stategies Inc.”:
“Mein eigener Grossvater kam nach Amerika mit nur 14 Dollar in der Tasche und nicht der Lage englisch zu sprechen. Wie andere Immigranten davor und danach überwand er die Hindernisse und verfolgte eine Idee, eine Vision. (..) Es ist die Philosophie von GSI von harter Arbeit, Kreativität und einer positiven Einstellung, so dass wir Herausforderungen mit unseren Klienten, nicht nur für sie lösen können. Ich wäre priviligiert, wenn ich Ihnen dabei helfen könnte Ihre Träume zu verwirklichen.
Mit allerergebensten Grüssen, Ph. D. Mark D. Siljander, Gründer von GSI.”

Siljander ist einer der Repräsentanten der religiösen Rechten in den USA. Unter US-Präsident Reagan und seinem Vize George Bush sen. war er von September 1987 bis September 1988 US-Abgesandter in der UN-Vollversammlung, er war im Auswärtigen Ausschuss des US-Repräsentantenhauses und laut Aussage seiner ex-Mitarbeiterin “der Abgeordnete auf dem Capitol Hill, der am meisten pro-Israel war”. U.a. trat er für die Abschaffung des Verfassungsgebots der Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz ein, für strikten Gebetszwang an öffentlichen Schulen, gegen legale Abtreibungen, aber für die Neutronenbombe (12).

Er hat nach eigenen Angaben über 120 Länder bereist, u.a. war er einer der wenigen US-Politiker die in Lybien waren.
1986 verlor er die Wiederwahl, obwohl er beim Wahlkampf seine Anhänger beschwor “Satan das Rückgrat zu brechen”.(14)

1994 trat er dem Vorstand des “Alliance Defense Fund” bei, einer Stiftung der christlichen Rechten. Während er bei einem “Gebetsfrühstück” von US-Abgeordneten, noch einen Parlamentarier der aus dem Koran zitierte anbrüllte, “Wie können Sie während eines Gebetsfrühstücks aus dem Buch des Satans vorlesen?” (12) vollzog er im Laufe der letzten Jahre eine interessante Wendung. Diesen Sommer erscheint ein Buch von Siljander: “Ein tödliches Missverständnis: Das Streben eines Kongressabgeordneten die moslemisch-christliche Teilung zu überwinden”. Merkwürdig viele andere merkwürdige Bücher von Washington-Lobbyisten erscheinen dieser Tage, Beobachter wundern sich darüber. (13)

Siljanders “Beraterfirma” Global Stratgies Inc. wirbt offen mit ihren Kontakten in die Herzkammer der Washington-Politlobby. Als “Service von Firmen” (15) wird u.a angespriesen behilflich zu sein bei
- dem “Aufbau in Irak”
- Hilfe bei der Gründung von Unternehmen (das ist echt nett von ihm, was?)
- der grössten Versicherungen in Asien
- Promo, Werbung und Anderes für Boeing in Asien
- “Identifizierung und Verhandlung für Öl-projekte”, was auch immer das heissen mag
- dem “Erstellen eines weltklasse Stabs von Beratern und Direktoren für zahlreiche Konzerne”
- “Landentwicklung” in Südkorea
usw,usw..

Als weitere Leistungen führt dieser Weise aus dem Abendland dann auch noch auf, für Klienten Zuschüsse und Aufträge für irgendwas von der US-Regierung klarzumachen.(16)
“Global Strategies Inc.” sitzt nach eigenen Angaben bereits seit 26 Jahren in Washington.

Desweiteren fällt dann doch auch noch eine merkwürdige, wiedermal misslungenge Säuberungsaktion eines unsichtbaren Wahrheitsministeriums auf. Über einen Trip Mark Siljanders mit rechten Lobbyisten nach Indonesien wie dem US-Abgeordneten Pitts findet man z.B. in der Suchmaschine “breitbart.com” noch folgenden Text:
“The travelers included Congressman Pitts; former Congressman and Ambassador to the UN, Mark Siljander; Ms Karin Finkler, staff member for Congressman Pitts; Ms. Ann Buwalda,…”
klickt man dann auf den Link, heisst es:
“The travelers included Congressman Pitts; Ms Karin Finkler, staff member for Congressman Pitts; Ms. Ann Buwalda, US Director of Jubilee Campaign and has her own law firm which specializes in immigration and refugee cases; Dr. Richard and Jean Niemeyer, medical doctor and human rights workers mainly in Africa; Kie-Eng Go, human rights advocate with Jubilee Campaign and myself, author and photographer.”

Sie haben Dank meiner Markierung bereits den Unterschied bemerkt. Fällt auf, sowas. Nicht klug.
Fragt sich nur: was hat der saubere Herr Siljander da bloss gesucht auf Bali und in Indonesien, im Juni 2000, da wo auch die bösen Moslems wohnen?
Nun, der letzte, wirklich allerletzte Satz auf diesem Evangelen-Posting sagt´s dann auch:
“Der moslemische Jihad (”Heiliger Krieg”, aber der von Satan, sie verstehen das) destabiliert viele Gemeinden durch sein Bemühen die Religion des Islam weltweit auszudehnen. Irgendwo muss doch die Weltgemeinschaft (Jehovah, Jehovah..) diesen Angriff benennen, genauso wie es nötig war, dass sich die Welt gegen die christliche Sache stemmte in Zeiten der Kreuzzüge und der Inquisition in Europa.”

Hurra.

“Jeder ist seines eigenen Glückes Schmied”

Es ist wirklich nicht uninteressant, welch noble Freunde Christi sich da mit dem mutmasslichen Terroristen-Finanzier Mark D. Siljander trafen, und warum.
Im September 2007 reiste eine Delegation unserer Brüder und Schwestern aus dem Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in die Vereinigten Staaten (17). Zu der Delegation unter der Leitung des Vorsitzenden des Rates, Bischof Wolfgang Huber, gehörten aus dem Rat die Mannheimer Justizrätin Margit Fleckenstein, der Jurist und Bundestagsabgeordnete Hermann Gröhe und der ehemalige Landessuperintendent Gerrit Noltensmeyer. Begleitet wird die Delegation vom Regionalbischof von Ansbach-Würzburg; Helmut Völkel, für die Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche (VELKD) und Präsidentin Brigitte Andrae für die Union Evangelischer Kirchen in der EKD (UEK) sowie vom Auslandsbischof der EKD, Martin Schindehütte.
Ziel der Reise sei es, so der Auslandsbischof der EKD, Martin Schindehütte, die Konsultations- und Kommunikationsstrukturen mit den christlichen Kirchen Amerikas zu verbessern. Darum werde die Delegation einen Partnerschaftsvertrag mit der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Amerika (ELCA) unterzeichnen. Damit verpflichten sich EKD und ELCA gegenseitig, intensiver zusammen zu arbeiten. In absehbarer Zeit (hiess es vor einem halben Jahr) solle etwas Ähnliches mit der United Church of Christ (UCC) entstehen. Daneben werde die Delegation in Washington, New York und Chicago Gespräche mit Kirchen, Initiativen und mit Vertretern der Vereinten Nationen (UN) führen, in deren Mittelpunkt die Situation im Nahen Osten und im Sudan steht. Ein weiteres herausragendes Gesprächsthema wird das Engagement für die Milleniumsziele zur Armutsbekämpfung sein.

Man traf sich da, laut den Planungen, mit folgenden Persönlichkeiten u. Institutionen:
- Vertretern der Weltbank bzw. des IWF
- dem US Institute of Peace
- mit der Kirchenleitung der UCC (John Thomas, Peter Makari, Lydia Veliko)
- Craig Mokhiber, Stellvertretender Direktor des Büros des Hochkommissars der UNO für Menschenrechte in New York
- Dr. Ekkehard Strauss, Sonderberater von Generalsekretär Ban Ki-Moon. Aufgabe: “Vermeidung von Genozid”, aber nicht der Vermeidung von Kriegen oder z.B. 1.2 Millionen Toten im Irak
- Rev. Robert Smith (ELCA), Carol LaHurd (ELCA), Dr. Uwe Siemon-Netto (Missouri Synod), Rev.Dan Gilbert (Missouri Synod), Dr. John Moson (Wheaton College),
- Dr. Richard Land (Southern Baptist), Adam Taylor (Sojourners), Mhizha Edmund Chifamba (Washington Office on Africa),
und einem gewissen Dr.Mark Siljander (Global Strategies,Inc.)

Alles ehrenwerte Leute und einfache Mittelständler im Weinberg des Herrn. Ganz bestimmt.

Gulbuddin Hekmatyar

Das US-Justizministerium hat selbst über den jahrzehntelangen Kriegsfürsten, Drogenbaron, Nutzniesser von CIA-Geldern in Millionenhöhe und ex-Machthaber von Afghanistan (4) geschrieben, dieser habe “geschworen einen heiligen Krieg zu führen gegen die Vereinigten Staaten und internationale Truppen zu führen” (1).

Nur wann? Vorletztes Jahr traf er sich jedenfalls heimlich mit dem US-installierten Karzai-Regime. Ein Dutzend Mal hab ich darüber geschrieben, ich tu´s gern nochmal.

Obwohl offenbar Killer Hekmatyars noch am 25.September 2006 die “Frauenbeauftragte” Kandahars, Safia Amajan, erschossen und am 22.November auf eine der drei Frauen im Provinzrat, Zarghona Kakar, ein ähnliches Attentat verübt wurde, hielt die “Regierung” von Afghanistan unter Hamid Karzai bereits im Herbst 2006 Treffen nicht nur mit den “Taliban”, sondern auch mit Gulbuddin Hekmatyar ab. Zu dieser Zeit wurden Lizenzen zum Kupferabbau im Werte von ca. 1.6 Billionen Dollar in Aynak(Ainak) (nördliches Ende der Provinz Logar, 35 Kilometer südlich von Kabul) unter internationalen Konzernen verscheuert. Dieses Gebiet kontrollierte zum damaligen Zeitpunkt Hekmatyar. (5)

Am 18.Juli 2007 waren ja angeblich zwei Deutsche in Afghanistan entführt worden. Es gab danach nicht einen einzigen gottverdammten Tag, an dem eine Meldung in der Konzernpresse zu der vom Vortag passte. Teilweise wurden der deutschen Öffentlichkeit im Minutentakt neue Possen erzählt. Was aber wirklich interessant war: gleichzeitig verkündete der afghanische Kriegsfürst Gulbuddin Hekmatjar (Hekmatyar) das Ende seines bewaffneten Aufstandes gegen die afghanische “Regierung” von Hamid Karzai (er hatte sich ja bereits letztes Jahr mit “Taliban” und Karzai-Beamten an einen sehr runden Tisch gesetzt).
Das Ganze war angeblich über eine “in Kabul kursierende” Erklärung der Partei “Hesb-i-Islami” bekannt gemacht worden, die dann der Nachrichtenagentur Reuters irgendwie in die Hände fiel.

Stunden später: ein angeblicher Sprecher von Hekmatjar betritt die Pressebühne und sagt, das Ganze sei ein Fake gewesen. (7)

Am 25. Juli 2007 dann die nächste Geschichte: “tagesschau.de” erfährt aus mächtig informierten “Sicherheitskreisen” erfuhr, dass in Afghanistan der “Stern”-Reporter Christoph Reuter durch Milizen des Gulbuddin Hekmatyar (Hekmatjar) entführt worden sei (8). Als diesbezüglich in der unabhängigen Presse kluge Fragen laut werden *räusper* meldet sich dieser und sagt, er habe mitten im Krieg und afghanischen Hochgebirge bloss Urlaub und deswegen genau zum Zeitpunkt der Meldungen sein Handy aus gemacht.(10)

Nach der gezielten Ermordung von 3 deutschen Agenten - einer vom LKA Baden-Württemberg, zwei andere angeblich vom BKA - in Kabul am 15.August gab es sogar in der deutschen Konzern-Presse eine Auseinandersetzung. Eine Fraktion mit Kontakten in die Nachrichtendienste ging von einer Aktion von Leuten Hekmatyars aus, die andere von einem reinen Zufallsattentat, was die in Afghanistan in der sogenannten “Geisel-Affäre” ermittelnden Beamten halt irgendwie erwischt habe. (6)

Nach all diesen Meldungen - inklusive des marktschreierisch beworbenen “Stern”-Interviews (9) mit dem Kriegsfürsten Hekmatyar vom 13.Januar 2007 - konnte es keinen anderen Eindruck geben:
Hekmatyar stand in Verbindungen mit westlichen Stellen, die ein extrem schmutziges Spiel spielten, um mit der angeblichen “Taliban”-Bedrohung samt Terroranschlägen in Deutschland u.a. deutsche Kampfflugzeuge in das Aufmarsch- und Kriegsgebiet der NATO in Afghanistan zu bekommen, strategisch günstig zwischen Iran und Pakistan.

Fazit

Gestern betraten nun sogenannte “Christdemokraten” und “Sozialdemokraten” aus unserem nebenberuflichen Parlament die Politbühne und verkündeten, sie seien der Meinung das seit 6 Jahren immer wieder durchgepeitschte ISAF-Mandat der NATO über unsere mehr als 3000 Soldaten in Afghanistan sei in Wirklichkeit eine Vollmacht für Kampfeinsätze, ohne dass es bisher irgendjemand bemerkt hätte. Gleichzeitig überfielen militärische Einheiten mit unbekanntem Hintergrund einen Grenzposten von Pakistan, eroberten diesen und brachten 20 Soldaten der Atommacht um. Gleich darauf warnte die pakistanische Regierung erneut die USA davor mit ihren Truppen (plus debil hinterher latschendem Kolonialgefolge) in Pakistan einzumarschieren. Dies könne schief gehen.

Wieder einmal ist jetzt die Frage, wer sich nun in der deutschen Politik, in der Öffentlichkeit und im Parlamentsplacebo “Bundestag” durchsetzt:
die Dichter oder die Denker….

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02.01.08
Bhutto, das Dossier und der 11.September
30.12.2007
Bush blockiert 696 Mrd Militäretat: Angst vor Klage wegen Staatsterror
26.12.09
EU-Vize in Afghanistan "beriet" als MI6-Agent "Taliban"-Terroristen
13.09.2007
Afghanistan:Taliban,Karzai und CIA sind ein- und dieselbe Partei
25.07.2007
Neue “Entführung” von “Stern”-Reporter in Afghanistan durch Hekmatyar ?
20.07.2007
Afghanistan,Entführung,Hekmatjar: die Blödel-Orgie
29.11.2006
Afghanistan:Der Kupfer-Krieg

Quellen:
(1)
http://news.bbc.co.uk/2/hi/americas/7193038.stm
(2)
http://www.gsi.cc/about.html?id=2
(3)
http://www.reuters.com/article/asiaCrisis/idUSN16377769
(4)
http://en.wikipedia.org/wiki/Gulbuddin_Hekmatyar
(5)
http://www.radio-utopie.de/archiv/archiv.php?themenID=191&JAHR_AKTUELL=2006&MON_AKTUELL=11
(6)
http://www.radio-utopie.de/archiv/archiv.php?themenID=935&JAHR_AKTUELL=2007&MON_AKTUELL=9
(7)
http://www.radio-utopie.de/archiv/index.php?themenID=729
(8)
http://www.radio-utopie.de/archiv/archiv.php?themenID=751&JAHR_AKTUELL=2007&MON_AKTUELL=7
(9)
http://www.stern.de/politik/ausland/:Gulbuddin-Hekmatyar-Die-Welt-Sklaverei/580250.html
(10)
http://www.paz-online.de/newsroom/medien/art663,87529
(11)
http://www.gsi.cc/message.html
(12)
http://en.wikipedia.org/wiki/Mark_D._Siljander
(13)
http://www.washingtonian.com/blogarticles/Media%20&%20Politics/capitalcomment/3615.html
(14)
http://www.latimes.com/news/nationworld/nation/la-na-indict17jan17,0,6897737.story?coll=la-home-center
(15)
http://www.gsi.cc/services.html
(16)
http://www.gsi.cc/services.html?id=2
(17)
http://www.inar.de/blog/vermischtes/20070905/gespraeche-ueber-die-krisenregionen-im-nahen-osten-und-im-sudan.html

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Duckhome: 1. Die Wasserleiche
01/17/2008 09:30 AM
Gewalt ist die letzte Zuflucht des Unfähigen.
Isaac Asimov



Wien 3. Februar 2006 - 10 Uhr 15

„Schickt's den Leichenwagen, da ist a Wasserleich'."
„Wo sind Sie denn?"
„Na, auf der Donauinsel, gleich bei der Mexikokirchen herüben."
„Wir kommen, gehen Sie bitte nicht weg, Herr ...?"
„Ist wurscht, i hab's ja nur g'funden."
Franz Huber legte auf. Es war ein saukalter Freitag im Februar. Eigentlich hätte er heute Frühschluss. „Hoffen wir, es ist ein hundsordinärer Selbstmord. Komm, gemma."
„Herr Hauptkommissar, wenn's Suizid ist, warum muss dann die Mord ausrücken?" Der junge Kollege rieb sich die Hände, anscheinend fror er bei dem Gedanken an den eisigen Wind, dem sie gleich ausgesetzt sein würden.
„Tschikowski, mach keinen Aufstand. Das ist eben so. Die Mord ist bei jedem Toten dabei. Anziehen, los!"
Huber zog die Russenkappe aus Seehundfell über die Ohren, seit er Glatze trug, war er ständig erkältet im Winter. Er riss das Tor des Gebäudes in der Leopoldgasse auf, in dem das Morddezernat untergebracht war und schon pfiff der Nord unter seinen hellbraunen Dufflecoat.
Obwohl er gern kochte und Freunde zum essen einlud, war Franz Huber klapperdürr. Er kam schon so auf die Welt und seit 55 Jahren hatte sich nichts daran geändert. „Scheiße", zischte er.
Tschikowski fuhr den Wagen vor.

Der Anrufer war nicht zu entdecken. Das erste, was Huber an der nackten Toten auffiel, die halb im Wasser, halb auf der Böschung lag, dass sie trotz des verquollenen Fleisches, das blassgrün schimmerte, eine Schönheit war.
„Einen Ausweis wird's wohl nicht dabei haben!" Tschikowski zuckte verärgert mit den Achseln, blinzelte gegen den Nordwind der Spurensicherung und dem Pathologen entgegen.
„Die Leich ist tot", ertönte windzerfetzt der übliche Kampfruf von Professor Dr. Hugo Rokitansky, der trotz Namensgleichheit nicht mit dem Begründer der 2. Wiener medizinischen Schule verwandt war, diesen aber ohne Probleme an Ausdruckskraft übertraf. Nachdem der schwere Mann sich das Ufer hinabgewälzt hatte, tänzelte er merkwürdig leicht um die Leiche herum und erzählte seinem Diktiergerät, was er sah: „Weibliche Leiche, zwischen 30 und 40, Würgemale am Hals, Abwehrverletzungen an den Armen und Beinen, Wassertemperatur 9 Grad, Leiche auf Wassertemperatur, vermutliche Todeszeit nach Anschauung vor zirka vierzehn Stunden. Keinesfalls wurde sie im Wasser oder am Ufer getötet. Sie hat Druckstellen, wie sie von gefalteter Plastikfolie entstehen, ist demnach als Leiche transportiert worden. Verdacht auf Sexualdelikt."
Kaum hatte er das Gerät ausgeschaltet, krähte Tschikowski missvergnügt los: „Was heißt Verdacht auf Sexualdelikt! Ist es eins oder nicht?"
Rokitansky musterte ihn, wie ein interessierter Forscher ein besonders hässliches Insekt betrachtet. „Tschik, du schaust fürchterlich aus. Jedesmal, wenn ich die seh, muss ich an einen nassen Hund denken, der bellt. – Hände und Füße eintüten. Wir machen die Fingerabdrücke." Mit einem vernichtenden letzten Blick auf den jungen Mann, der stumm mit den Kiefer mahlte, stapfte er wieder davon.
„War das nötig", fragte Huber seinen Assistenten, „Rokitansky hasst blöde Meldungen mehr als den Tod." Er wandte sich den Männern zu, die der Professor zurück gelassen hatte, „Passt's ein bisserl auf, auch ein toter Mensch ist ein Mensch."
Der Zinksargdeckel wurde geschlossen, nächste Station war die Pathologie.
„Also fahren wir", sagte Huber, kletterte die Böschung hinauf, im Schlepptau Tschikowski und stieg fröstelnd in den Funkwagen.
„Mir ist schlecht", knirschte der junge Kommissar zwischen den Zähnen hervor und drehte den Zündschlüssel.
„Dann steig aus und speib draußen", war Hubers lakonischer Kommentar.
Tschikowski schluckte und schüttelte den Kopf.


Worum es geht

Nächstes Kapitel am 22.01.2008

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Deutschland Debatte: Preissteigerung 2007
01/17/2008 07:08 AM

1. Stand der Diskussion

Einkommensentwicklung auf der einen Seite, Ausgabenentwicklung auf der anderen Seite, beides betrachtet ergibt einen ersten Eindruck von unserer Lebensqualität. “Die Preise sind so stark gestiegen wie seit 13 Jahren nicht … Schwere Zeiten für die Bürger“, schreibt die Berliner Morgenpost und stellt im Hinblick auf die vom Statistischen Bundesamt festgestellte Situation fest “Für das vergangene Jahr notierten die Statistiker mit 2,2 Prozent die höchste Preissteigerung seit 13 Jahren.”

Fragen Sie Ihre Ehefrau, Ihre Mutter, fragen Sie einen Rentner oder sozial Schwachen, 2,2 Prozent, dann wird diese/r Sie fragen, ob Sie vielleicht auf einem anderen Kontinent gelebt haben und verzieht schmerzhaft bei der Erwähnung 2,2 Prozent das Gesicht. Es wird Ihnen bei allen Gruppen so gehen, dass Preissteigerungen unterschiedlich eingeschätzt werden! Wir alle begehen den Fehler, Medien und Politiker besonders gern, anzunehmen, dass diese 2,2 Prozent die Preissteigerungsrate unseres (!) Haushaltes sei! Falsch, ganz falsch! Die 2,2 Prozent Preissteigerungsrate ist die eines nur in der Theorie der Statistiker existierenden Durchschnittshaushaltes!

Diesem Phänomen ist man in der Schweiz nachgegangen. "Eine Lösung dafür hat Hans Wolfgang Brachinger vom Forschungszentrum für Wirtschaftsstatistik der Universität Fribourg (Schweiz) gefunden. Er hat in Zusammenarbeit mit dem Statistischen Bundesamt den „Index der wahrgenommenen Inflation" entwickelt", schreibt die FAZ; genauer wäre wohl, dass er diesen neuen Index im Forschungszentrum für Wirtschaftsstatistik der Universität Fribourg entwicklelt und im Statistischen Bundesamt eingeführt hat. Brachinger kommt daher zu dem Schluß "die offiziellen Zahlen ( gehen ) an den Menschen vorbei".

“Wahrgenommene Inflation” ist der neue Terminus, der durch die Presse jagt. Meine Befürchtung ist, dass Brachinger die interkulturellen Unterschiede zwischen Deutschland und der Schweiz falsch einschätzt, weil er einen Begriff “wahrgenommen” wählte, dem die Zweifelhaftigkeit der Seriosität anhaftet. Es ist schon wissenschaftlich richtig, den Begriff so zu wählen, dass das individuelle Moment, jeder hat seine eigenen Erfahrungen, wie er Preissteigerung einschätzt, zum Tragen kommt; insofern ist die Begrifflichkeit “wahrgenommen” richtig.
“Wahrgenommen” hat aber auch das Geschmäckle der verirrten Wahrnehmung, der eingebildeten Wahrnehmung, des falsch Wahrgenommenen, der demagogischen Empfindung, der propagandistischen Darstellung, ja, ein Stück okkulter Pseudowissenschaft. Je nach medialer Darstellung läßt sich sehr fein dosiert die Seriosität suggerieren. Das genau ist der erste Nachteil der Brachinger Benennung.

Der zweite Nachteil von Brachingers Berechnungsmethode ist der, dass er in der Systematik neue Wege begeht: er errechnet die Preissteigerungsrate wie folgt:

  1. Preissteigerungen von Gütern nach ihrer Kaufhäufigkeit gewichtet
  2. Preissteigerungen höher bewertet als Preissenkungen
  3. Vergleich mit dem mittleren letzten D-Mark-Preis.

Brachinger hat - wie das Statistische Bundesamt - ein so genanntes Wägungsschema, hier jedoch “Preissteigerungen von Gütern nach ihrer Kaufhäufigkeit gewichtet”. Die Anwengung auf den individuellen Haushalt ist hier auch nicht möglich, weil jeder unterschiedliche Güterschwerpunkte hat. Mit dem Bewertungspunkt “Preissteigerungen höher bewertet als Preissenkungen” kommt tatsächlich ein Schuß Mystizismus in die wissenschaftliche Bewertung, dient also nicht dazu, einen tatsächlichen Wert zu ermitteln; damit wird die Begrifflichkeit des Geschmäckles der verirrten Wahrnehmung unterstützt; die Seriosität ist weg! Mit dem Bewertungspunkt “Vergleich mit dem mittleren letzten D-Mark-Preis” entsteht dasselbe, wie zuvor, es wird richtigerweise von den Bürgern im Kopf immer noch umgerechnet, wie der Preis in DM war und dann verglichen; der Vergleich dient der emotionalen Einschätzung der Preisbewegung. Auch hier wird die Begrifflichkeit des Geschmäckles der verirrten Wahrnehmung unterstützt; die Seriosität ist weg! Die methodische Seriosität kann auch dadurch nicht wettgemacht werden, dass die Brachinger- Zahlen eher an der durch die täglichen Erfahrungen gesicherten Bürgerrealität sind und allein durch diesen Umstand eine Akzeptanz erhalten!

Insgesamt ist die mit riesigem medialen Aufwand beschriebene Brachinger Systematik ein netter Versuch, mehr aber leider nicht.

2. Weiterentwicklung der Preissteigerungs- Systematik

Es darf ja wohl kein Zweifel daran bestehen, dass eine Ermittlung der Preissteigerung zwei Kriterien erfüllen sollte:

  1. für Volkswirte sollte eine Maßzahl bereitgestellt werden, mit der globale Veränderungen einzuschätzen möglich sind; die derzeitige Berechnungsmethode des Statistischen Bundesamtes ist bestens dafür geeignet! Das Statistische Bundesamt sagt deutlich, dass für die von ihm ermittelte Maßzahl der wichtigste Nutzer die Europäische Zentralbank ist, die ihre Geldpolitik an den jeweiligen Verbraucherpreisindizes der Euro-Länder ausrichtet. Was also die Medien mit der von dem Statistischen Bundesamt berechneten Preissteigerung machen, ist, milde gesagt, wenig sinnvoll!
  2. für Haushalte sollten Maßzahlen bereitgestellt werden, die mit hinreichender Genauigkeit die reale Preissteigerungen wiedergeben. Es ist klar, dass eine exakte individuelle Maßzahl nicht angebbar ist, weil jeder seinen eigenen Warenkorb, seine eigenen Einkaufsgewohnheiten, seine eigenen Einkaufshäufigkeiten hat; daher hat das Statistische Bundesamt ein Verfahren gefunden, bei dem jeder über seine selbst berechneten prozentualen Ausgabenparameter Kaltmiete, Gas, Heizöl, Strom, Tabakwaren, Gesundheitspflege, Benzin, Diesel, Öffentlicher Verkehr, Restaurants, Cafés, Nahrungsmittel, Elektrogeräte, Pauschalreisen, Telekommunikation seine individuelle Preissteigerung ermitteln kann. Das ist grundsätzlich ein deutlicher Vorteil gegenüber der allgemeinen Maßzahl. Da dieses Berechnungsverfahren leider nicht ganz eindeutig ist und man vor allem nicht weiß, welche Grundannahmen zusätzlich einfließen, sind hier letzte Zweifel möglich!

Zu berücksichtigen jedoch ist, dass insbesondere sozial Schwache kaum in der Lage sind, eine solche Rechnung online (!) zu erstellen. Es erscheint daher nur logisch, dass man zum Beispiel 3 oder 4 Standardgruppen als Haushalte definiert, und durch deren spezifisches Ausgabeverhalten näher an die reale Welt zu kommen. Sicher, dass ein solches Verfahren kostenaufwändiger ist, aber es entspräche einer nützlicheren Statistikermittlung.
Dazu sagte aber das Statistische Bundesamt: “Mit der Einführung des Preisbasisjahres 2000 entfällt die Berechnung von Verbraucherpreisindizes für spezielle Haushaltstypen. Dabei handelt es sich um die bisher veröffentlichten Verbraucherpreisindizes für:

– 2-Personen-Haushalte von Rentenempfängern mit geringerem Einkommen; das sind ältere Ehepaare, deren Haupteinkommensquelle Übertragungen von Staat und Arbeitgeber (Renten und Pensionen) sind. Letztere sollten im Jahr 1995 zwischen 1 750 DM (895 Euro) und 2 500 DM (1 278 Euro) im Monat betragen haben.

– 4-Personen-Haushalte von Angestellten und Arbeitern mit mittlerem Einkommen; das sind Ehepaare mit zwei Kindern, davon mindestens ein Kind unter 15 Jahren. Ein Ehepartner sollte als Angestellte(r) oder Arbeiter/-in tätig und alleiniger Einkommensbezieher sein. Das Bruttoeinkommen aus der hauptberuflichen nicht selbstständigen Arbeit sollte 1995 zwischen 3 750 DM (1 917 Euro) und 5 700 DM (2 914 Euro) im Monat betragen haben.

– 4-Personen-Haushalte von Beamten und Angestellten mit höherem Einkommen; das sind Ehepaare mit zwei Kindern, davon mindestens ein Kind unter 15 Jahren. Ein Ehepartner sollte Beamter/Beamtin oder Angestellte(r) und Hauptverdiener in der Familie sein. Das Bruttoeinkommen aus der hauptberuflichen nicht selbstständigen Arbeit dieses Ehepartners sollte 1995 zwischen 6 500 DM (3 323 Euro) und 8 800 DM (4 499 Euro) pro Monat betragen haben. …

Eine einheitliche Abgrenzung spezieller Haushaltstypen in Ost und West entsprechend den Abgrenzungen der laufenden Wirtschaftsrechnungen und damit die Berechnung gesamtdeutscher Verbraucherpreisindizes für spezielle Haushaltstypen war von Anfang an nicht möglich. Die ausgewiesenen Haushaltstypen spiegelten zuletzt nur noch etwa 6% aller privaten Haushalte wider. Sie waren so eng definiert, dass sie der Lebenswirklichkeit nicht mehr entsprachen.”

Man hat anstelle der Optimierung des für Bürger einfachen und transparenten Verfahrens das gesamte Verfahren 2002 gekippt und an Stelle dieses den für die Haushaltssituation unsinnigen Inflationswert eingeführt, der nur von Volkswirten sinnvoll genutzt werden kann. Eine bürgernahe Einschätzung zur Preisentwicklung war damit abgeschafft.

3. Heutige Ergebnisse zur Preissteigerung 2007

Wie anfangs gesagt, für die gesamte Volkswirtschaft ergibt sich eine Preissteigerung von 2,2 Prozent ( unterstellt, Warenkorb und Wägungsschema entsprechen der Wirklichkeit 2007, was auch fragwürdig ist ). Brachinger sagt, “Der Jahresdurchschnitt 2007 unseres Index der wahrgenommenen Inflation (IWI), der die kurzfristige Inflationsbetroffenheit und das Inflationsgefühl der Käufer abschätzt, wird sicher über fünf Prozent liegen, also mehr als doppelt so hoch als der amtliche Wert.

Die einzelnen Bevölkerungsgruppen der Republik sind also derzeit unfähig zu argumentieren, weil niemand einen gruppenspezifischen Wert kennt, diese Transparenz war von der Politik nicht gewollt.

Wie könnte es weitergehen? DD kann sich vorstellen, dass man zunächst Bevölkerungsgruppen definiert, drei bis vier, vielleicht festgemacht an Gruppierung von Haushalteinkommen, brutto 750 - 2700 - 4600 - > 4600

nettoeinkommenskategorien.jpg

Reuters Daten

anschließend sich je Bevölkerungsgruppe mittlere Ausgabenanteile der oben genannten prozentualen Ausgabenparameter berechnet und anschließend, nach Verifikation des Tools des Statistischen Bundesamtes, die mittlere Preissteigerung je Bevölkerungsgruppe veröffentlicht.

Also: wieder einmal ein Versuch, an die Leser zu appellieren, geben Sie DD IHRE Ausgabenanteile jeweils für
1.Kaltmiete
2.Gas
3.Heizöl
4.Strom
5.Tabakwaren
6.Gesundheitspflege
7.Benzin, Diesel
8.Öffentlicher Verkehr
9.Restaurants, Cafés
10.Nahrungsmittel
11.Elektrogeräte
12.Pauschalreisen
13.Telekommunikation
14.Rest

und DD wird bei einer ausreichenden Anzahl Zusendungen den jeweiligen Wert ermitteln und veröffentlichen!

4. Service

Hier die bisher in DD veröffentlichten hauptsächlichen Artikel zum Thema Preissteigerung ( 16 Seiten ): die-wirklichen-preissteigerungen.pdf

[Link] [Cache]
redblog: Institution Tagesshow
01/17/2008 06:02 AM
Der Journalist Walter van Rossum schaute hinter die Kulissen der Tagesschau. Im letzten Jahr veröffentlichte er mit "Die Tagesshow - We man in 15 Minuten die Welt unbegreiflich macht" ein sehr lesenswertes Buch über die Nachrichtensendung. Es ist "ein Lehrstück über unsere Medienrealität" wie es auf dem Klappentext heißt.

Van Rossum analysiert minutiös eine Tagesschau-Ausgabe und zeigt auf, wie die Tagesschau desinformiert statt informiert. Wichtigen Fragen wird nicht nachgegangen, unsinnige Informationen unkritisch in die Welt posaunt.



Ein lesenswertes und wichtiges Buch über die Nachrichtensendung, die täglich von ca. 10 Millionen Zuschauern gesehen wird und der ARD als Flagschiff des "guten Journalismus" gilt.

Walter van Ross um: Die Tagesshow. Wie man in 15 Minuten die Welt unbegreiflich macht. Kiepenheuer & Witsch, 2007, 208 Seiten, ISBN-13: 978-3462039511

Im Juli 2007 sendete der DLF ein Feature des Autors.
DLF: Die Tagesshow oder Die Welt in 15 Minuten
Download [mp3, 41:46 Min., 14,36 MB]

Nachtrag:
Am 17.10.2007 kommentiere Arno Orzessek im Deutschlandradio Kultur das Buch und verreißt es gnadenlos, jedoch ohne wirklich den Inhalt zur Kenntnis zu nehmen. Aber wie so immer gilt, wenn man nicht weiterweiß, greift man zur Anti-Amerikanismuskeule. "... denn in Wahrheit glaubt er, daß die Tagesschau und diese Nachrichtensendungen in einem hohen Maße von einer unkritischen Haltung gegenüber Amerika gekennzeichnet sind. Und das beantwortet er dann durch einen wutschnaubenden Anti-Amerikanismus, der ihm sicherlich den Hauptvortrag auf der nächsten Rosa-Luxemburg-Konferenz bringen könnte. ..."

Kritik - Deutschlandradio Kultur, 17.10.2007
Download [mp3, 7:13 Min., 2,48 MB][Link] [Cache]

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