Parteibuch Ticker Feed von 2008-01-21
| Mein Parteibuch Blog: 25 Jahre Haft für Ramush Haradinaj gefordert |
| 01/22/2008 05:30 AM |
| Wie in der österreichischen Zeitung “Der Standard” zu lesen ist, haben Staatsanwälte am UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag jeweils 25 Jahre Haft für den ehemaligen UCK-Kommandeur und Ministerpräsidenten des Kosovos, Ramush Haradinaj, sowie zwei Mitangeklagte gefordert. In der deutschen Presse ist davon hingegen nichts zu lesen und auch sonst wenig über den Kosovo zu lesen. Richtig so, denn warum soll man auch die deutsche Bevölkerung mit Fakten zum Hintergrund des Einsatzes der derzeit rund 2500 Bundeswehr-Soldaten im Kosovo verunsichern! Im Standard ist hingegen weiter zu lesen, dass Staatsanwalt David Re erklärte, die drei Angeklagten sollen während des Kosovo-Kriegs von 1998 bis 1999 Gräueltaten in 37 Fällen begangen oder beaufsichtigt haben, darunter Mord, Folter, Vergewaltigung und Vertreibung von Zivilpersonen. Er sei der Überzeugung, die Morde konnten nicht ohne Haradinajs Wissen oder Mittäterschaft geschehen. Nun könnte man denken, schön, dass die UNO dafür gesorgt hat, dass die Bundeswehr im Kosovo einmarschiert ist und solche Verbrecher damit aus dem Verkehr gezogen worden sind. Damit würde man voll daneben liegen, denn Leute wie Ramush Haradinaj sind nicht die Gegner der Friedensbringer von der UN, sondern deren Partner im Kampf gegen den bösen Kommunismus. So verwundert es nicht, dass der Ex-Vize-UNMIK-Chef General Steven Schook unprofessionell enge Beziehungen zu Energieminister Ethme Ceku und Ramush Haradinaj sowie “internationalen und einheimischen Frauen” hatte. Und dazu, dass so mancher Einheimische offenbar denkt, auch der deutsche Chef der UNMIK, Joachim Rücker, der das alles prima deckt, gehöre vor ein ordentliches Gericht gestellt, schweigt die deutsche Presse auch lieber. Wenn man in Deutschland wenigstens mal eine Kopie eines Standard-Artikels zu lesen bekomt, ist das Hände-Schüttel-Journalismus wie hier in der FR, mit dem freilich keiner, der nicht ohnehin Bescheid weiß, etwas anfangen kann. Dass der Prozess gegen Ramush Haradinaj für Deutsche schon irgendwie interessant sein könnte, weil die die UN-Verwaltung im Kosovo mit ihm eine “wichtige politische Stütze” verliert, erläuterte Boris Kanzleiter vor fast einem Jahr im Telepolis-Artikel “Händeschütteln mit dem Kriegsverbrecher“. Dass Zeugen für den Prozess auf merkwürdige Weise abhanden gekommen sind, erfährt man da am Rande übrigens auch. Zeugen, Mittäter und Hintermänner finden sich ansonsten allerdings eher in Deutschland, und das recht unbehelligt. Dafür gibt es auch eine schlüssige Erklärung, aber wer will die schon hören:
Komisch, dass das BKA nicht so recht Lust hat, gegen den August Hanning zu ermitteln. Aber vielleicht wären da ja - genau wie bei der Aufklärung der Geschäfte der Familie Osmani - Staatsinteressen im Kern berührt. Dann darf die Presse schließlich auch nicht berichten. Gut, dass in Hamburg mit Ole von Beust, der garantiert nie in Osmanis Harald’s Hotel war, und Michael Naumann, der garantiert nicht Norddorf ist, in Hamburg nun zwei ausgewiesene Fachleute für Justiz- und Geheimdienstklüngel zur Wahl stehen. Apropos Wahl, ist eigentlich noch nicht aufgeklärt, wer warum die Wahlurne der SPD in Hamburg geklaut hat? Ach wo, warum auch, schließlich ist doch gar nicht vorstellbar, dass deutsche Spitzenpolitiker bis zum Hals mit in den Verbrechen im Kosovo drinstecken und da nun unbedingt der Deckel draufgehalten muss, wenn es denen nicht so wie Ramush Haradinaj gehen soll. [Link] [Cache] |
| FRGzchn bLOg: Schmankerl in der Sidebar |
| 01/22/2008 04:04 AM |
| Ja, so ein anonymes Blog hat durchaus Vorteile… Mal ganz entspannt ‘ne Satire basteln.         |
| Whistleblower-Netzwerk: Hessen Whistleblower Story im Spiegel |
| 01/22/2008 03:25 AM |
| In seiner aktuellen Ausgabe (4/2008 S.50) widmet sich Der Spiegel unter der Ueberschrift “Grosszuegiger Verzicht” der Story der Whistleblower aus der hessischen Steuerfahndung. Am Beispiel von Rudolf Schmenger wird deutlich gemacht, wie unbequeme Steuerfahnder, die scheinbar entgegen der Interessen des Finanzministers, aber sehr wohl im Interesse der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, ihren Job ordentlich machen und Steuerhinterziehungen u.a. im Umfeld der Frankfurter Grossbanken nachgehen wollten, als “paranoid-querulantisch” abgestempelt und in die Fruehpensionierung abgeschoben wurden. Herrn Schmenger wurde aber mitlerweile im Rahmen seiner Zulassung als Steuerberater aerztlich bescheinigt, er sei “bewusstseinsklar, allseits-orientiert, freundlich-zugewandt und kooperativ”. Demnach sind diese Eigenschaften mit der Taetigkeit in der hessischen Finanzverwaltung, zumindest unter ihrer derzeitigen Fuehrung, wohl unvereinbar. [Link] [Cache] |
| Gedankenverbrecher: Die Wahrheit über Tschernobyl !? |
| 01/22/2008 03:16 AM |
| Werner Altnickel, ehemaliger Greenpeace-Aktivist, zweimaliger Gewinner des Oldenburger Umweltschutzpreises und Träger des Deutschen Solarpreises 1997, ist wahrscheinlich Deutschlands bekanntester Aufklärer über Chemtrails. Er berichtet bei Uwe Behnken über seine Recherchen und die Entdeckung, daß die Tschernobyl-Reaktoren zum Star-Wars Programm der Sowjets benutzt wurden. Es sollten im Endausbau insgesamt… 16 AKW`s zum Betrieb eines gigantischen, 150 Meter hohen Mikrowellen-Antennenfeldes von 35 Kilometern Durchmesser entstehen - vergleichbar mit der US-Haarp-Anlage in Alaska.  Quellen: www.sonoran-sunsets.com, http://www.cheniere.org/misc/index.html         |
| Gedankenverbrecher: Das schmutzige Geschäft mit den Nazis - Das 3.Reich und die US-Industrie |
| 01/22/2008 01:04 AM |
| Der folgende Absatz […] gibt einen kleine Einblick in Verbindungen der USA mit den Nazis. Den gesamten Artikel können Sie […]Die Verbindungen der Familie Bush zu den Nazis ist ein weites Feld. So mancher läßt sich aber durch Veröffentlichungen wie den eingangs erwähnten Guardian-Artikel zu wilden Spekulationen hinreißen. Viele Amerikaner fühlen sich schon angesichts der Rhetorik von George W. Bush an den Sprachduktus des Dritten Reich erinnert. Daher gehen dem ein oder anderen Journalisten im Zuge des Enthüllungseifers manchmal auch die Gäule durch, wie das folgende Beispiel veranschaulicht. In einer vierseitigen Propaganda-Anzeige des Office of Homeland Security in Texas war in der Oktoberausgabe des Monatsmagazins Texas statt eines amerikanischen Generals aus Versehen ein Offizier der deutschen Luftwaffe abgebildet. Der texanische Homeland-Security-Chef David Dewhurst — verantwortlich für den Patzer — entschuldigte sich schnell, aber es war bereits zu spät. Sofort fragte ein gewisser Robert Lederman in seinem Artikel “Homeland Security Freudian Slip“: “Was this a bizarre mistake, a Freudian slip or a rare moment of candor from the Bush administration? Considering that Bush’s grandfathers made their fortune on Wall Street managing banks and shipping companies the U.S. government seized in 1942 as fronts for the Nazis, it may have been all three.“
Video im Anhang
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| Gedankenverbrecher: ≡ Gefahr in der Luft - Mobilfunk unter die Lupe genommen |
| 01/22/2008 12:39 AM |
 Der englische Wissenschaftler Dr. Andrew Goldsworthy umreisst in einem Beitrag zur Gesundheitsrelevanz von elektromagnetischen Feldern einige wichtige Erkenntnisse der letzten Jahrzehnte und entwickelt ein Modell, das viele wissenschaftlich erwiesene Wirkungen erklären und in einen Zusammenhang bringen kann. Besonders eingehend widmete er sich der Rolle der Kalziumionen, denen eine Schlüsselrolle bei vielen Vorgängen in der Zelle zukommt und die durch elektromagnetische Felder besonders beeinflusst werden. Die Folgen sind entsprechend ihres vielfältigen Einsatzes auch vielfältig: Fenstereffekte, Genschäden, Nervenfehlfunktionen, Krebs und Stoffwechselveränderungen. Die zentrale Rolle spielt dabei die Ionen-Zyklotron-Resonanz (ICR). Originalseiten im pdf-Format http://forum-elektrosmog.de/pdf/17.pdf Nachtrag zum Thema
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| Gedankenverbrecher: Raketen abrüsten statt abwehren! |
| 01/22/2008 12:19 AM |
Mit George W. Bush sitzt einer der stärksten Befürworter einer US-amerikanischen Raketenabwehr seit Ronald Reagan im Weißen Haus. Die Pläne reichen von landgestützten Abwehrraketen bis hin zu im Weltraum stationierten Laserwaffen. Beteiligen Sie sich! “Nehmen Sie bitte meine entschiedene Ablehnung der Stationierung eines NMD-Systems in Europa zur Kenntnis. Eine Stationierung in Europa und anderswo wird das friedliche Miteinander der Staaten gefährden und statt dessen ein System nuklearer Erpressung fördern”, heißt es in einem, wie ein Kurzbrief gestaltetem Protest, an die Bundeskanzlerin Merkel.         |
| BAW: Hinrichtung schlecht, Konzentrationslager gut |
| 01/22/2008 12:13 AM |
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Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hob am 6. Dezember 2007 die Bundes- anwaltschaft -von Amtswegen- das Urteil gegen den im „Reichstagsbrandprozess" verurteilten Marinus van der Lubbe auf. Eine Überraschende Nachricht, denn an den zahlreichen Wehrmachts-Deserteuren die als Verräter behandelt werden schien sich bislang keiner zu stören. Auch Mörder von Guernica, Angehörigen der Legion Condor erhalten für ihrer "Heldentaten" Zusatzleistungen für "Kampfeinsätze". Dieses Unrecht soll nun für Marinus van der Lubbe nicht mehr Recht sein. Ein faktischer Widerspruch, der jedweder juristischen Logik entbehrt und ist wohl allein den tagespolitischen Bedürfnissen der Behörde geschuldet ist. Interessanterweise machte die Pressestelle ihre Entscheidung erst am 10. Januar dieses Jahres bekannt. Die Behörde steht seit Monaten, insbesondere wegen ihrer rechtsstaatlich fragwürdigen Anordnungen gegen politische AktivistInnen und der Legitimierung massiver Überwachungsmaßnahmen von JournalistInnen, unter Beschuss. Alles deutet darauf hin, dass die Bundesanwaltschaft, die längst als Stasi 2.0 bezeichnet wird mit dieser verspäteten Maßnahme punkten wollte, um sich ein „demokratisches Profil" zu verschaffen. Dazu gehört es wohl auch die deutsche Justiz von den Geistern ihrer faschistischen Vergangenheit befreien zu wollen. Das BKA machte dies bereits im Herbst letzten Jahres vor, indem es verlautbaren ließ, es werde seine eigene NS-Vergangenheit „aufarbeiten". [Link] [Cache] |
| PromiPranger: Lindsay Lohan ist 2 mal in der gleichen Kategorie für die goldene Himbeere nominiert... |
| 01/22/2008 12:10 AM |
| die Chance auf die goldene Himbeere...ein Preis für außerordentlich.....schlechte Leistung hat sich für Lindsay Lohan in der Kategorie "Beschissenste Schauspielkunst" vedoppelt. Denn in ihrem letzten Flop-Film "I know who killed me" spielt sie eine Doppel-Rolle und die Himbeeren-Jury fand beide Charaktäre so schlecht dargstellt, dass man Lilo gleich 2 Mal in der gleichen Kategorie nominierte... Soviel Erfolg muss gefeiert werden...der Pottschalk stößt auf Lindsay mit einem doppelten Himbeergeist an...Prost ! Und hier nochmal die weiteren Nominierten für die goldene Himbeere: Schlechteste Schauspielerin Jessica Alba AWAKE, FANTASTIC FOUR: RISE OF THE SILVER SURFER and GOOD LUCK CHUCK Logan Browning, Janel Parrish, Nathalia Ramos & Skyler Shaye (A Four-for-One Deal!) BRATZ Elisha Cuthbert CAPTIVITY Diane Keaton BECAUSE I SAID SO Lindsay Lohan (as Aubrey) I KNOW WHO KILLED ME Lindsay Lohan (as Dakota) I KNOW WHO KILLED ME Schlechtester Schauspieler Nicolas Cage GHOST RIDER, NATIONAL TREASURE: BOOK OF SECRETS and NEXT Jim Carrey THE NUMBER 23 Cuba Gooding, Jr. DADDY DAY CAMP and NORBIT Eddie Murphy (as Norbit) Norbit Adam Sandler I NOW PRONOUNCE YOU CHUCK & LARRY Schlechtester Film: Bratz Daddy Day Camp I Know Who Killed Me I Now Pronounce You Chuck & Larry Norbit Grauenvollstes Filmpäarchen Jessica Alba & EITHER Hayden Christensen (AWAKE) OR Dane Cook (GOOD LUCK CHUCK) OR Ioan Gruffudd (FANTASTIC FOUR: RISE OF THE SILVER SURFER) Any Combination of Two Totally Air-Headed Characters BRATZ Lindsay Lohan & Lindsay Lohan (as The Yang to Her Own Yin) I KNOW WHO KILLED ME Eddie Murphy (as Norbit) & EITHER Eddie Murphy (as Mr. Wong) OR Eddie Murphy (as Rasputia) NORBIT Adam Sandler & EITHER Kevin James OR Jessica Biel I NOW PRONOUNCE YOU CHUCK & LARRY Weiter Anti-Highlights gibts bei : Razzies.com [Link] [Cache] |
| PromiPranger: Breaking News -> Pottschalk misses his Flight.... |
| 01/22/2008 12:10 AM |
| British Public Travel System sucks Big Time !! (Pottschalk am Flughafen...und am Ende)  ja der Pottschalk hat zum ersten Mal in seinem Leben einen Rückflug verpasst...wie konnte das passieren ? Er hat doch um 07.00 Uhr das Hotel verlassen, damit er rechtzeitig am Flughafen London-Stansted ankommt. Sein Flieger nach Köln sollte nämlich erst um 11.00 Uhr abfliegen. Dummerweise hatte ich mich entschieden den Bus zu nehmen, um ca. 7.50 Uhr hatte der Pottschalk auch endlich eine entsprechende Bushaltestelle an der Victoria Station gefunden und freute sich, da der Bus ja um 08.00 Uhr abfahren sollte....tja es wurde 8.10 Uhr...8.20 Uhr und um 8.35 kam dann endlich dieser beschissene Mini-Bus für den man hätte reserverieren müssen...im Internet natürlich...kein Platz mehr frei...Aggro ! Also nix wie hin zur Liverpoolstation, denn dort kann man auch mit dem Zug zum Flughafen fahren...nur 45 Minuten sollte es dauern..und nach einer TorTour-Reise mit der Tube durch die Londoner Rush-Hour war ich dann auch am Bahnhof und hatte 5 Minuten später mein Ticket. Es war 9.25 Uhr, der Zug sollte um 9.30 Uhr losfahren....was für ein Glück dachte ich...das passt ja prima...wäre also dann so 10.15 Uhr am Flughafen gewesen...tja, aber dann kam der Zug erst um 9.47 Uhr an und brauchte anstat 45 Minuten auch noch fast ne Stunde....Kurz vorm Nervenzusammenbruch um 10:43 kam ich endlich am Flughafen an und fand nur noch einen geschlossenen Schalter.....SCHEISSSEEEE !! Wat nu ? Ab zu Konkurrenz-Fluggessellschaft und schnell nach dem nächsten Flug erkundigt...tja ausgebucht, aber mit viel Warterei und für 274 Euro kam ich dann irgendwann nachts in Düsseldorf an.....274 Euro !!! Das war genau das, was ich in den 4 Tagen London ausgegeben habe...tja so schnell wird dann ein Kurztripp mit Billig-Flieger, Billig-Hotel und sparsamen Pottschalk zu einem absoluten Luxus-Urlaub...zumindest finanziell gesehen... Mal abgesehen vom Abreise-Tag war der London-Trip aber echt genial...sehr empfehlenswert ist dieser alternative Camden-Market, wo man jede Menge cooler Klamotten bekommt und sich irgendwie in einer anderen Zeit versetzt fühlt..Dutzende von kleinen Verkaufsständen in denen man mit Musik und Räucherstäbchen zugedröhnt wird und so manches Schäppchen findet, das vielleicht auch schon die Omi getragen hat...aber will hier ja keinen auf Reiseführer machen...also gehts weiter mit den Promis...außer ihr teilt Pottschalks Leidenschaft für Trash und zieht Euch vorher noch den Scooter Klassiker "Back in the UK" rein: |
| PromiPranger: Britney Spears erscheint vor Gericht...sogar pünktlich... |
| 01/22/2008 12:10 AM |
| nachdem sie letzte Woche Montag viel zu spät wegen dem Sorgerechts-Prozess ihrer beiden Kinder vor Gericht erschien, hat sie es dieses mal endlich zur rechten Zeit geschafft und das sogar alleine !! Paparazzo Adnan hat sie ja zum Glück in die Wüste geschickt und behauptet sogar ihn gar nicht mehr zu kennen...die aktuelle Ehefrau nutzt aber noch die 5 Minuten Ruhm ihres Ehegatten aus und hatte sich gestern noch über die Untreue ihres Mannes in den britischen Boulevard-Medien ausgekotzt. Mr. Ghalib scheint derweil an den gleichen Gedächtnis-Störungen wie Mrs Spears zu leiden...für ihn sei die Beziehung immer noch in Ordnung...er hätte sie seit Freitag wegen einer angeblichen Beerdigung eines Familien-Mitgliedes nicht mehr gesehen...Der Pottschalk wünscht herzliches Beileid...für was oder wen auch immer ;-)... |
| PromiPranger: Charlize Theron ist ganz "schön" doof.. |
| 01/22/2008 12:10 AM |
| obwohl sie als Schauspielerin ja eigentlich ein gutes Gedächtnis haben muss, denn sie hat doch glatt behauptet in ihrem letzten Türkei Urlaub mal eben mit nem Mietwagen bis nach Budapest gefahren zu sein. Im Nachinein stellte sich aber heraus, dass sie die ganze Zeit von Istanbul sprach und einfach mal die Städe durcheinander geworfen hat...Leider haben die Reporter sie aber nicht über geographischen Fauxpax aufgeklärt und so könnte sie mit ihrem Fachwissen eine ernsthafte Konkurrenz für die amerikanischen Möchtegern-Miss-Irgendwas werden... Der Pottschalk kann ihr aber verzeihen...bestimmt war sie einfach nur müde und beim xxxten Interview geistig einfach überfordert....genauso wie der Pottschalk der gerade versucht seine Tages-RückReise London/Köln zu verdauen... [Link] [Cache] |
| xxlkillababe: Warum Aldi und Lidl so erfolgreich sind? |
| 01/22/2008 12:06 AM |
| Es liegt ganz einfach am Preis - uppps..         |
| Gedankenverbrecher: Polizeieinsätze die diese Welt nicht braucht |
| 01/21/2008 11:57 PM |
| In Bayern geht man hart gegen Schmierereien an Hauswänden vor. Dabei werden potentielle Sachbeschädiger auch mal mit einem Sondereinsatzkommando zur Strecke gebracht. Es ist Montag der 11. September letzten Jahres gegen 14:00 Uhr. Die bayrische Polizei stürmt die Wohnung von Familie Lindner in diesem Gehöft in der Nähe von Burghausen. Das Ehepaar hat zwei Kinder im Alter von sechs und zehn Jahren und bewohnt ungefähr 90 Quadratmeter. Doch die Polizei rückt mit einem martialischen Großaufgebot an. Der Vater wird sofort mitgenommen: O-Ton: Siegfried Lindner, Vater “Sie müssen sich vorstellen, Sie sehen, wie 15 Polizisten auf das Grundstück stürmen, mich verhaften, mich mitnehmen. Da habe ich mir natürlich Gedanken gemacht, was passiert mit meiner Frau. Sie ist alleine zu Haus mit meinen zwei Kindern. Ich kann nichts machen, die nehmen mich mit, ich stehe da, machtlos, ich bin komplett machtlos. Ich sitze in dem Auto, mache mir Gedanken, was passiert jetzt weiter, was macht meine Frau mit.” zum Artikel         |
| Sitzungsbericht Zensurkammern Hamburg und Berlin, 10.01.08; 17.01.08; 18.01.08 Drei Johannes Eisenberg-Faelle: Corvin Fischer; Karl Lauterbach; Aertze-Internet-Portal |
| 01/21/2008 11:53 PM |
| Sitzungsbericht Zensurkammern Hamburg und Berlin, 10.01.08; 17.01.08; 18.01.08 Drei Johannes Eisenberg-Faelle: Corvin Fischer; Karl Lauterbach; Aertze-Internet-Portale[Link] [Cache] |
| Jobkiller der Woche: Handys aus! (KOLUMNE) |
| 01/21/2008 11:46 PM |
| Zur vielstimmigen Empörung über die Schließung des Nokia-Werks in Bochum hat die Bild-Zeitung wie üblich die bemerkenswerteste Wortmeldung beigesteuert: Verbraucherschutzminister Horst Seehofer wolle vor Zorn sein Nokia-Handy zurückgeben, meldet das Blatt. SPD-Fraktionschef Peter Struck habe diesen Schritt bereits vollzogen.[Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Kreditkrise gesamt |
| 01/21/2008 11:40 PM |
| Lieber Leser, eine Negativbotschaft “verkauft” sich schlecht. Jeder will gern aus dem Schlamassel herauskommen und eine schöne Welt geliefert bekommen, eine Welt, in der er sich wohlfühlt, in der es keinen Verlust, keine unschöne Situation gibt. Das ist die Welt, die uns die Marketingfirmen durch ihre Werbung gern zeigen wollen, sie wollen uns verführen, dass morgen alles besser ist, wenn wir nur ihr Produkt kaufen würden. Ich glaube, ich habe hier schon einmal von einem Gespräch mit einem ehemaligen Europa- Präsidenten einer japanischen Automobilfirma gesprochen, bei dem dieser Präsident mit sagte, ‘ich verkaufe nicht die Technologie von unserem Auto, ich verkaufe die Vision einer besseren Welt, wenn Sie dieses Auto kaufen’; ganz tief bohrt sich die Psychologie in uns, reißt Wunden der Sehnsucht auf und führt uns ins Irrationale, in einen Traum, in dem bei den wenigsten von uns noch der Verstand dominiert. Den Verstand spätestens benötigt man bei der Einschätzung dessen, was ich mir leisten kann. Aber auch der wird von den Verführungskünstlern ausgeschaltet: Wir werden bewusst entführt ins Traumreich des Konsums. Es ist schön dort, ja, es ist eine Erfüllung, um so mehr, je tiefer uns die bisherigen Entbehrungen klar werden. Der Blick, der Vergleich wechselt in andere Dimensionen, es kommt ein Großteil Selbstbewußtsein, soziale Achtung, … die gesamte Stufenleiter von Masslow scheint uns offen zu stehen! Jeder in diesem Verführungskreis macht uns höchst sensibel und trickreich klar, es wird keine Probleme geben, niemals, und alle Schwierigkeiten räumt jeder aus dem Weg. Wir wiegen uns in beliebiger Sicherheit und spüren heute, wie brüchig diese Sicherheit in Wirklichkeit ist! Ob es sich um Immobilienkredite dreht, ob es um Autos geht, den Flachfernseher, die neue Küche, tausend Produkte können den Himmel auf Erden darstellen. Aber ist es nicht irrwitzig, dass wir gerade einmal nur über die Hauskrise in den USA reden und nicht
Wir stehen am Anfang - nicht nur einer Finanzkrise, wir stehen am Anfang einer uns immer bewußteren Kapitalismuskrise, die aufbaut auf Wirtschaftsprosperität durch privaten Konsum durch Kredite. Die Globalisierung hat jedoch auch eines auf den Hightech Märkten verändert: auch in den USA hat eine bittere Arbeitsmarktstruktur stattgefunden, weg von hochqualifizierten teuren Arbeitsplätzen, hin zu Niedriglohnarbeitsplätzen. Die Rezepte von gestern können deshalb nicht funktionieren, zum Beispiel Kapital in den Markt zu pusten. Die Mensche sind gewarnt von den Nachbarn, der ausziehen musste. So hat die junge Finanzkrise schon tiefe Einschnitte hinterlassen, die den alten bedenkenlosen Konsum nicht mehr entstehen läßt. Aber alle unsere Experten, alle unsere hochtrabenden Medien, alle unsere Politiker laufen immer noch auf ihren alten Bahnen: höher-weiter-schneller-mehr. Sie kommen nicht auf den Gedanken, dass die Zukunft nicht im quantitativen Mehr sondern im qualitativen und kostenarmen Mehr liegt. Aber alle unsere Experten, alle unsere hochtrabenden Medien, alle unsere Politiker laufen immer noch auf ihren alten Bahnen: sie meinen, dass Asien der neue Motor der Entwicklung ist. Asien aber lebt von Lieferungen in Hightech Länder; wenn dort der Konsum einbricht, dann hat das auch eine gravierende Auswirkung auf die Hightech Länder. Aber alle unsere Experten, alle unsere hochtrabenden Medien, alle unsere Politiker laufen immer noch auf ihren alten Bahnen: sie meinen, die Globalisierung stehe am Anfang. Nein, die Globalisierung hat ihren Zenit überschritten, weil sie Gesellschaften zerstört. Spätestens dann, wenn soziale Unruhen in politische Unruhen umschwenken, könnte der Zeitpunkt eines Gesinnungswandels eintreten. Dann wird es zu spät sein, weil wir von Politikern regiert werden, die wir uns heute nicht vorstellen können! Fragen Sie bitte nicht, warum wieder ein Artikel über die Finanzkrise erscheint: es gibt keine dramatischere Entwicklung in dieser Zeit mit tiefsten Einschnitten versehene Änderungen als die Finanzkrise! Bilder: pixelio.de [Link] [Cache] |
| Gedankenverbrecher: Berufsgruppen die diese Welt nicht braucht |
| 01/21/2008 11:18 PM |
| Deutschland ist das Land der Berater geworden. In keinem Land wird soviel beraten wie in Deutschland. Das Unternehmensberater in diesem Land vielmehr die Mitesser der Gesellschaft darstellen wird in folgendem Video auf lustige Weise von Volker Pispers einmal mehr erläutert. Von: kunostudiotest          |
| Politik und Panorama: Die faschistischen Reminizensen der Christlich Demokratischen Union Deutschlands |
| 01/21/2008 11:13 PM |
| Nein, Roland Koch und seine Parteifreunde sind keine KZ Schergen, die andere in den Ofen treiben wollen, trotz aller martialischen Sprüche. Eine nicht nur gedankliche Tradition, aus dem Dritten Reich bis in die Gegenwart, ist jedoch bei den bürgerlichen Parteien durchaus festzustellen. Insbesondere diese Parteien waren es, die den nationalsozialistischen Funktionären ein Refugium boten, neue Aufstiegschancen garantierten und auch autoritäres Gedankengut weiterführten. Diese Leitlinie führt über die besondere Protektion, die die Familie des Blutrichters Freislers genoss, über die vielfältigen Parteispenden von Unternehmen, die den Zins den Blutgeldes in der Nachkriegszeit insbesondere an die Union und FDP weiterreichten, bis hin zur Gegenwart. Ein Jenninger, ein Hohmann und ein Möllemann sind nicht vom Himmel gefallen, sondern konnten sich auf Solidarität von Teilen ihrer Partei verlassen. Betrachtet man etwa das „ Studienzentrum Weikersheim“ in dem rechte Unionsgrößen sich den Raum in den Vortragssäälen mit rechtsradikalen Apologeten in der Richtung eines Stefan Herre von Politically Incorrect teilen, muss man sagen, dass zuviel überlebt hat aus den unmenschlichen Zeiten des Nationalsozialismus. Als besonderes – und bislang von Seiten der Union unerreichtes - Beispiel des Revisonismus kann dabei das Urteil des Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Oettinger gelten, der für den ehemaligen Marinerichter Filbinger, der sogar nach Kriegsende noch Soldaten verurteilte, den Sockel des Widerstandskämpfer reklamierte. Der Ruf des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, nach härteren Strafen – notfalls auch auf Kinder bezogen – ist nichts anderes als der autorative Reflex, der davon ausgeht, dass Druck, Zwang und Repression Menschen formen soll. Wie man in grauenvollem Ausmaß gesehen hat, führt eine derartige Vergewaltigung (als Erziehungsmaßnahme ist es nach Ansicht aller Fachleute vollkommen kontraproduktiv) nicht zu mündigen Bürgern, sondern zu gut ausgebildeten Menschenquälern. Warum macht Koch dies dann und warum erhält er soviel Beifall aus einigen Kreisen der Gesellschaft? Weil sich in Teilen der Gesellschaft einfach eine Tradition des Zwangs, der Unterordnung und der Herabsetzung von allem was nach deren Auffassung nicht deutsch/arisch ist, fortgesetzt hat. Einer unseligen Tradition, die zudem nach Sündenböcken sucht, und diese bei Außenseiter und Fremden findet, auf die alles Negative, von Kriminalität, Wohlstandsverlust bis hin zu Schulversagen, projiziert werden kann. Der Spießer, wie es Jens Jessen provokativ formuliert hat, oder der Polizist, der nach Tucholsky in jedem Deutschen steckt, lebt weiter und man kann nur hoffen, dass in Zeiten der wirtschaftlichen Unsicherheit, in der viele Menschen an den Eliten in Deutschland zweifeln, nicht zu viele auf Rattenfänger wie Roland Koch hereinfallen. [Link] [Cache] |
| FreiheIT-Blog: USA wollen auch deutsche Snail Mail überwachen |
| 01/21/2008 10:59 PM |
| Gegner der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsdaten benutzen bekanntlich des öfteren Vergleiche wie “wenn man einen Brief schreibt, muss man ja auch nicht erst in eine Liste eintragen, wann und an wen man diesen Brief schreibt”. Nun sieht es aus, als müssten diese Personen teilweise umdenken oder ihre Aussage zumindest teilweise einschränken- nicht, weil die Vorratsdatenspeicherung plötzlich sinnvoller oder weniger schädlich für die Privatsphäre geworden wäre, sondern weil auch die herkömmliche Post, die manchmal sogenannte “Snail Mail”, nicht mehr ganz so frei von Überwachung ist, wie man es spontan glauben würde- zumindest, wenn man Briefe oder Pakete in die USA schickt. DIE ZEIT online berichtet, ” dass die US-Behörden auch bei Paketen, Päckchen und Briefen schon seit mehreren Jahren verlangen, dass ihnen vorab Daten über Absender, Empfänger und - sofern verfügbar - über den Inhalt mitgeteilt werden. Damit soll zum Beispiel verhindert werden, dass wie nach den Anschlägen von 2001 Sendungen mit Anthrax oder anderen gefährlichen Materialien in das Land kommen. Das amerikanische Heimatschutzministerium möchte aber auch sonstige postalische Kontakte zwischen Terrorverdächtigen aufdecken, ähnlich wie bei Telefonaten oder Kontakten im Internet.” Nun soll es ein “bindendes internationales Abkommen” geben, mit dem die USA ihre europäischen Verbündeten zur Herausgabe dieser Daten verpflichten sollen: “Nach Informationen von ZEIT online finden derzeit geheime Verhandlungen über den Postdaten-Austausch statt. Ziel: Verpflichtung aller Staaten auf einen einheitlichen Standard. Nämlich - nach dem Willen der USA - den amerikanischen.” Sollte dies stimmen, wäre es ein erschreckendes Beispiel für eine weitere fehlgeleitete “Sicherheitsmaßnahme” hinter dem Rücken der betroffenen Bürger. Inwiefern ein solches Abkommen mit Deutschland zu machen wäre, ist fraglich, denn zunächst müsste überprüft werden ob die Regelung überhaupt mit deutschen Gesetzen zu vereinbaren ist. Immerhin würde damit das Briefgeheimnis infrage gestellt. Denn darunter fallen auch Angaben über Absender und Empfänger. Ein sehr sinnvolles und für die Privatsphäre der Bürger und ihren Schutz vor zuviel staatlicher Kontrolle wichtiges Grundrecht, denn ebenso wie bei elektronischen Kommunikationsmitteln lässt sich auch bei herkömmlicher Post bereits eine erhebliche Informationsmenge aus reinen “Verkehrsinformationen” gewinnen, also daraus, wer wann und wie oft mit wem in Kontakt steht. Davon abgesehen ist es unrechtsstaatlich, ohne konkreten Verdacht sämtliche Post zu kontrollieren und dabei größtenteils Unschuldige zum Ziel der Ermittlungsmaßnahmen zu machen- so etwas kann man als “Generalverdacht” oder “pauschale Verdächtigung” bezeichnen und es hat in einem freien Land keinen Platz. Wir haben es hier quasi mit derselben Problematik wie bei der Vorratsdatenspeicherung zu tun- bei einem Kommunikationsmedium, das so “traditionell” und “normal” ist, dass es auch der ignoranteste und technophobste Bürger nicht mehr als eine Domäne der Nerds, Geeks, Kids, Techies oder Chaoten einordnen kann. Genau deswegen ist das Briefgeheimnis in seiner aktuellen Form so wichtig- und genau das wollen die US-Amerikaner mit dem von ihnen geplanten Abkommen in Frage stellen. Eine derartige Rechtsauffassung sollte sich Deutschland nicht von seinen Verbündeten diktieren lassen. Inwiefern man allerdings in dieser Frage eine standhafte Position beziehen wird, ist fraglich angesichts der Bereitwilligkeit, mit der beispielsweise auch die von der EU vorgeschriebene Vorratsdatenspeicherung nicht nur umgesetzt sondern das Soll direkt zu 150% übererfüllt wurde. Hoffentlich hat man vor “herkömmlichen” Kommunikationsmitteln etwas mehr Respekt oder ist angesichts der in letzter Zeit eingereichten Verfassungsbeschwerden gegen gleich mehrere staatliche Überwachungsmaßnahmen etwas vorsichtiger geworden. Von der Bundesregierung ist derzeit wenig zu erfahren, weder über den Wahrheitsgehalt der der ZEIT vorliegenden Informationen noch über eventuelle Details gibt es nähere Informationen: Auch von der Bundesregierung ist keine Auskunft zu erhalten, auch nicht darüber, wer die Gespräche für die deutsche Seite führt. Das Auswärtige Amt ließ mitteilen, in der Angelegenheit sei das Bundesinnenministerium zuständig. Das jedoch verweist auf das Bundeswirtschaftsministerium. Dort wiederum sagt eine Sprecherin lediglich: “Das Thema Postdatenübermittlung wird in unterschiedlichen Gremien erörtert." Allerdings sei ihr Haus nur im Rahmen des Weltpostvereins damit befasst.         |
| FRGzchn bLOg: Überlegungen zur Atomkraft |
| 01/21/2008 10:31 PM |
| Ein unter Experten ganz besonders kontrovers diskutiertes Thema ist wohl die Umweltfreundlichkeit von Atomkraftwerken. Und dazu hatte ein Freund gerade eine grandiose Idee: Bei Atomkraftwerken besteht ja das Problem des unwiederbringlichen Landverlustes im Falle eines schweren Unglücks. Bei der Alternative “Verfeuerung fossiler Brennstoffe” besteht das Problem des unwiederbringlichen Verlustes begrenzter Rohstoffe, die aber genau wie Land für die technologieverwöhnte Bevölkerung überlebensnotwendig sind. Da wollen wir uns als Atomkraftgegner auch mal nichts vormachen, wenn die fossilen Brennstoffe zu abrupt zu Neige gehen, wird das düsterste Konsequenzen für die Menschheit haben, Krieg, Hunger, Seuchen, Barbarei usw. TM eines Ausmaßes, dem gegenüber dürften die Grauen des 2. WK dann als kleines Vorab-Scharmützel in der Geschiche relativiert werden. Naja, zurück zum Thema: Es ist rational eine ziemlich schwierige Entscheidung, ob nun lieber Atomkraft oder Kohlekraft… Frankreich hat das Problem des Landverlustes erkannt und eine elegante Lösung gefunden: Atomkraftwerke werden möglichst in (Ost-)Grenznähe gebaut, das ist superpraktisch für den Stromexport und ganz nebenbei wird dadurch der Landverlust im Falle eines schweren Unfalls auf ein Minimum reduziert.         |
| xxlkillababe: Willste heut die Börse steigen sehen, musste halt das Chart umdrehen |
| 01/21/2008 10:21 PM |
| Die Panik ist da! "Der Markt ist in Panikstimmung - wie lange der Ausverkauf anhält kann derzeit niemand sagen", kommentierte ein Händler. "Hier herrscht die nackte Panik - wir sehen den klassischen Crash", sagte ein Marktbeobachter. Der Dax rutschte heute bis auf die Marke von 6763 Punkten ab, konnte sich bis Handelsschluss nur minmal erholen. Die heutige Einbruch war der stärkste seit dem 11. September 2001. Schon seit Jahresanfang hat das wichtigste Börsenbarometer des Landes rapide verloren. In den wenigen Handelstagen 2008 büßte er bereits zwölf Prozent an Wert - dabei hat er in diesem Jahr erst 14 Börsensitzungen überstanden. link.. (boerse.ard.de) Tops/Flops heute 21. Jan. 2007 JungeWelt schreibt heute: Sinkflug und Absturz Ist Joe’s Deutsche Bank jetzt auch dran?
Welt: Deutscher Bank drohen Milliarden-Ausfälle
Die Deutsche Bank hat wohl auch überall mitgetanzt, nun jetzt gehts auf zum Totentanz. Welt: Sanio warnt deutsche Versicherer vor Folgen der US-Finanzkrise
Wertverluste: Wenn die Nacht am dunkelsten ist Und damit der kleine Mann nicht auf den Gedanken kommt die Mehrwertsteuer wird jetzt gesenkt.         |
| Perspektive2010.org: Zitat des Tages |
| 01/21/2008 09:30 PM |
Wolfgang Clement (SPD) hat federführend dafür gesorgt, dass in diesem Land Menschen in Zeitarbeit zu unmöglichen Konditionen ausgebeutet werden können und sitzt als Dank dafür jetzt als Vorstand im Adecco-Institut. Das ist einfach unerträglich und mit den sozialdemokratischen Grundprinzipien - wenn es die denn noch überhaupt gibt - absolut unvereinbar. Der Gipfel: seine Kommentare zu der Energiepolitik von Frau Ypsilanti. Ausschließen: ein klares Ja![Link] [Cache] |
| Radio Utopie: Denn sie wissen nicht, was sie reden! |
| 01/21/2008 09:13 PM |
| Nun ist es wieder ein Teil des Strukturwandels – die Schließung des Nokia Werkes in Bochum. Zu lesen in der WAZ, und mehr noch, dass die Arbeitswelt weiter sei, als viele denken würden… …Aber wer denkt in diesem Lande noch! …gesagt, in welcher Beziehung – oder besser – in welcher Richtung diese Arbeitswelt weiter sei, das bleibt das große Geheimnis des ‘Weisen’. Weiter heißt es, das vor allem einfache Produktionstätigkeiten wegfallen würden, was im Ruhrgebiet in den letzten Jahrzehnten gang und gäbe gewesen sei. Zum Glück gibt es da ja noch den wachsenden Dienstleistungssektor!… Relativ gesehen bin ich von meinem letzten Standort weiter entfernt, auch wenn ich weiter zurück schreite! Irgendwann hatte jemand mal erzählt, dass wir uns hier in Deutschland in der postindustriellen Phase befänden. Irgendwie sei die Dienstleistung wohl die Form der Arbeit, die nun auf die Bewohner unseres Landes zukommen und das Seelenheil bringen würde. Ein Land voller Putzfrauen und Taxifahrern! Vielleicht auch noch Altenpfleger oder so… Überzogen! - Vielleicht? Auf dem Wege dahin? Keinesfalls, denn wer kann sich schon ein Taxi leisten - allerdings muss man schon für sein Alter vorsorgen. Wer weiß denn, wer einen pflegen wird?! Liest man diesen Beitrag in der besagten Online-Zeitung aber weiter, so läuft es darauf hinaus, dass werter Klaus-Peter Strohmeier, seines Zeichens ‘Ruhrgebietsforscher’, den Schwarzen Peter auf die Standortschwäche Bochums minimiert. Gepaart mit den berühmten Lohn- bzw. Lohnnebenkosten ist offensichtlich für ihn Bochum eine zukünftige Geisterstadt. Noch so ein wissenschaftlicher Strohmann, könnte man meinen, denn der Artikel an sich hat keine Substanz, bietet keine Alternativen. Nein, er passt so nicht nur ein wenig in die Panikmache deutscher Leitkultouristen, deren Aufgabe darin besteht, den Leuten einen Grund für ihr Debakel und Schiksal zu geben. Frei nach der Devise, es würde schon besser, wenn das nun nicht auch noch gekommen wäre… …nun habt ihr gar keine Hoffnung mehr. Aber egal, Haupsache die WAZ hat was zu melden! Siehe: http://www.derwesten.de/nachrichten/waz/2008/1/21/news-17811519/detail.html [Link] [Cache] |
| Material Peer Production — Part 0: Traits of Peer Production |
| 01/21/2008 09:12 PM |
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Is it possible to generalize peer production into the physical world and to produce material goods and services in the same way as free software and open knowledge? Is it possible for peer production to become the primary mode of production, obsoleting markets and capitalism? In my “Peerconomy” book, I argue that it is indeed possible and discuss how it can be done. This is the first part of a short series explaining my core ideas. It was triggered by discussion on the English Oekonux list. This article documents my first mail. Michael Bauwens wrote:
Well, if you make unconditional “free availability” of the produced goods a condition of peer production, then, as you say yourself, material peer production is by definition impossible. A project producing software can make the produced software freely available to everyone who wants it, since doing so doesn’t cause them any additional cost. The same holds for a project producing bicycle designs. But a project producing actual bicycles will hardly be able to do so (even if it was willing to try): sooner or later they would run out of resources, or the people assembling the bicycles whose loose interest and stop producing even more bicycles for others. So, with this definition, peer production is only possibly for goods that can be freely copied — peer production could only be extended to material production if the material goods themselves could somehow be copied freely. Thus, your only hope for material peer production are “personal fabricators” (fabbers) that promise to make material goods as easily reproducible as information. But, while the developments in this area are interesting, it would still require a huge technological breakthrough to turn this hope into a reality — not only would personal fabricators need to become extremely versatile to produce all (or most) material goods, they would also need to somehow become freely available to everyone and the required resources would need to somehow become freely available too. Otherwise, there still wouldn’t be material peer production that satisfies the “free availability” criterion, and those who aren’t wealthy enough to obtain a fabber and the required resources would still be out of luck. But is this really the only way? Yochai Benkler, who has coined term “peer production”, uses it in a way that doesn’t quite match your definition. For example, Benkler also considers peer-to-peer distribution networks such as BitTorrent as examples of peer production (though in this case “peer distribution” might be the more appropriate term). But BitTorrent is not based on non-reciprocal, unconditional free availability — instead, you are expected to contribute your part to the overall goal (efficiently distributing files): the more bandwidth you provide for upload (allowing others to get the files they want), the more bandwidth you’ll get for download (allowing yourself to get the files you want). Benkler also considers distributed computing projects such as SETI@home or Folding@home as peer production efforts. While any results of such projects are indeed free, they are probably of little direct use to your typical participant. Hence, what matters here seems to be less the free availability of output, but rather the cooperation for solving a common problem or pursuing a common goal (which might be scientific, humanitarian, or fun). What else, then, do these different kinds of peer production efforts have in common? A first point that is important is that Benkler makes it quite clear that he considers peer production as a third mode of production that is fundamentally different from both “market production” and “planned production” (or “firm production”). Markets are based on equivalent exchange (buying and selling), while both capitalist firms and the so-called “socialist” planned economies (such as the Soviet Union) rely on hierarchies and organized planning to distribute tasks and resources. If you produce something for selling it on the market, or if your production follows some hierarchical planning process, you are not peer-producing — Dmytri’s proposal is out. But a negative definition is hardly enough. What positive traits do the different forms of peer production have in common? I think there are at least three:
If we want to extend peer production to material production, it is these traits we have to preserve. In my book, “From Exchange to Contributions”, I discuss in detail how this can be done. I’ll try to give a short overview on this mailing list. Still, the topic is too complex for a single mail, so there will be three more mails to follow, one for each of the three traits. Next part: Effort Sharing. [Kurzzusammenfassung: Wie kann Peer-Produktion bei materiellen Gütern funktionieren — geht das überhaupt, und wenn ja wie? Um diese Fragen zu beantworten, müssen wir zunächst verstehen, was Peer-Produktion überhaupt ist. Ich identifiziere drei Gemeinsamkeiten der Projekte und Aktivitäten, die unter diese Bezeichnung fallen:
Dies ist der erste Teil einer kurzen Serie, die in die Kernideen meines “Peerconomy”-Buch einführt.] [Link] [Cache] |
| Ron Paul News & Comments: Why we fight |
| 01/21/2008 08:23 PM |
| Viele Menschen verstehen nicht worum es bei der Ron Paul Revolution geht. Warum weltweit Menschen verschiedenster Länder Ron Paul unterstützen, warum sie sogar demonstrieren für ihn. Dann fragt euch außerdem, warum es diese weltweite Unterstützung für Obama, Hillary & Co. nicht gibt! Das nachfolgende Video gibt hoffentlich eine Antwort darauf: Es geht um mehr als nur die Person Ron Paul. Und deshalb machen wir weiter, ätsch! [Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Wahlen in Hessen - Bündnis90/ Die Grünen |
| 01/21/2008 08:15 PM |
| Den Grünen ist unzweifelhaft zu verdanken, dass der Umweltschutzgedanke im öffentlichen Bewußtsein verankert wurde. Und wer denkt nicht gerne an die Zeit zurück, als die Grünen mit neuen, unverbrauchten Gesichtern und einem unkonventionellem Auftreten die verknöcherte Parteienlandschaft aufgemischt haben. Leider sind die Grünen mittlerweile fester Bestandteil des politischen Establishments geworden, die sich kaum noch von anderen „etablierten“ Parteien unterscheiden. Von der Weltanschauung sowieso wertkonservativ, war es vermutlich kein großer Schritt mehr mit der CDU ein Bündnis in Frankfurt einzugehen – zu Zeiten eines Joschka Fischer undenkbar. Auch in Sachen Ausbau des Frankfurter Flughafen eiern die Grünen in Frankfurt eher herum, als dass sie eine klare bürgerfreundliche Position beziehen. Nun, die Frankfurter Grünen mögen ein Sonderfall sein; betrachtet man die in den "alten" Medien bekannt gewordenen Wahlkampfaussagen der Grünen auf Landesebene, so zeigt sich durchaus noch ein progressives Profil. Dennoch wirken die Grünen auf mich, wie ein alt gewordener Haufen von Ex-Revoluzzern, die gerade noch dazu in der Lage sind, sich an die Kraft und Blüte ihrer Jugendzeit zu erinnern. Ich weiß nicht, ob die Grünen in Hessen auf den Nägeln kauen, aber dass die SPD sie beim Thema der Vereinbarkeit von Ökologie und Ökonomie mit ihrem Konzept für die regionale Umsetzung zur Gewinnung von Energie aus alternativen Energiequellen „alt“ aussehen lässt, dürfte offensichtlich sein. Auch was dieser, m.E. unglückliche, Werbespot zur Landtagswahl bedeuten soll, der offenbar eine Hommage an die Nachtschwärmereien des jungen Steven Spielberg darstellt, kann ich mir nicht erklären. Nach einem handlichen Wahlkampfkurzprogramm, mit den wichtigsten Punkten, habe ich auf der Internetpräsenz der Grünen leider vergeblich gesucht. Das vorhandene Landeswahlprogramm ist ergötzliche 44 Seiten lang – dass erspare ich dem geneigten Leser lieber. Und ich bin nicht so sadistisch veranlagt, hier das Bundestagswahlprogramm 2005 mit nur 124 Seiten zu präsentieren. Vielleicht habe ich ja etwas übersehen – da wäre ich für einen Hinweis dankbar. Instruktiv ist aber allemal das schwarbuchkoch auf schwarzbuchkoch.de – aber nur mit den Fehlern anderer Wahlkampf machen, erscheint mir etwas oberflächlich. Ansonsten könnte ich jede Menge Bilder präsentieren – Die Grünen in Hessen haben offenbar einen Hang zur Ikonoplastik. Im Downloadbereich dort kann man z.B. die Fotos der Führungsriege herunterladen - gähn. [Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Koch's Wahlkampfhelfer Wolfgang Clement |
| 01/21/2008 08:07 PM |
| Von Wolfgang Clement kann man halten, was man will. Viele Menschen halten spätestens seitdem er die Hartz-IV-Gesetze verbrochen hat nicht besonders viel von ihm. Dass Wolfgang Clement nach seiner Abwahl nahtlos in Aufsichtsräte von RWE & Co gerutscht ist, hat seiner Beliebtheit auch nicht gerade Flügel verliehen. Wofür Roland Koch steht, wissen die Menschen. Seine Tankstellen-Seilschaft beherrscht in Hessen die Justiz und deckt Kriminelle. Dass es Roland Koch trotzdem gelungen ist, mit seinem Griff in die Nazikiste die Schlagzeilen des Wahlkampfes in Hessen zu beherrschen, beweist nichts anderes als dass der Journalismus in Deutschland hoffnungslos verkommen ist. Man kann sich nun gut vorstellen, wie die Wahlkampfstrategen der SPD gegrübelt haben, wie sie es schaffen, ihrem Wahlkampfthema Energiepolitik trotzdem Aufmerksamkeit zu verschaffen. Atomkraft ist bei der Bevölkerung in Deutschland etwa so beliebt wie Fußpilz und Andrea Ypsilanti hat ein umfassendes und recht durchdachtes Konzept, wie man es anders machen kann. Und, oh Wunder, keiner weiß so recht, welcher Teufel Wolfgang Clement geritten hat, als er in der Springerpresse eine flammende Rede für die Atomkraft gehalten und den Wählern mitgeteilt hat, sie mögen sich wegen der Atomkraft genau überlegen, wen sie in Hessen wählen. Aber, oh Wunder, angefangen von Juso-Chefin Franziska Drohsel bis hin zu Peter Struck stärkten alle Lautsprecher der SPD Andrea Ypsilanti den Rücken und drohten Wolfgang Clement gar mit dem Parteiausschluss. Lediglich Roland Koch und seine Freunde stellten sich an die Seite von RWE-Aufsichtsrat Wolfgang Clement. Die Journallie der deutschen Milliardärspresse freute sich derweil natürlich über Zwist bei den Granden der SPD genauso wie darüber, dass der Ex-Superminister Wolfgang Clement dem SPD-Wahlkampf in Hessen in den Rücken gefallen ist und setzte das Thema Energiepolitik an die Spitze der Schlagzeilen. Das brachte dem Wahlkampfthema Energiepolitik soviel Aufmerksamkeit und Andrea Ypsilanti soviel Sympathie, dass sich selbst Sven Scholz überlegt, ob sie vielleicht wählbar ist. Vergessen haben die Wähler nun anscheinend den letzten Bundestagswahlkampf. Glückwunsch an die Genossen PR-Spezialisten, das war eine Meisterleistung. Doch da gibt es ein klitzekleines Problem. Die SPD war in Wahlkämpfen schon oft gut darin, links zu blinken und später nach der Wahl rechts abzubiegen. Wer garantiert eigentlich, dass es in Hessen nach der Wahl keine große Koalition gibt und die SPD die Hand hebt, um die Untaten den korrupten Seilschaften der CDU abzusegnen? Haben nicht auch auch die hessischen Bundestagsabgeordneten der SPD gegen den Willen der Bevölkerung für den Krieg gegen Afghanistan und die Vorratsdatenspeicherung gestimmt? Mein Parteibuch möchte deshalb noch einmal daran erinnern, dass die SPD zur Bundestagswahl 2005 einen engagierten Wahlkampf gegen die CDU geführt hat. Und wen hat die SPD zur Kanzlerin gewählt? Angela Merkel. Die SPD hat da auch Wahlkampf geführt gegen die Mehrwertsteuererhöhung auf 18%. Und wer hat dann dafür gestimmt, dass die Mehrwertsteuer nun 19% beträgt? Die SPD. So lässt sich bei der SPD Wahlkampflüge an Wahlkampflüge reihen. Nach der Wahl war der SPD oft genug egal, was sie vorher im Wahlkampf versprochen hatte. Franz Müntefering nannte es gar unfair, an seine Wahlkampfversprechen auch nur erinnert zu werden. Falls jemand nun vorhat, mal eine andere Partei zu wählen, wer die großen Parteien für unwählbar hält, könnte seine Stimme ja auch einer Kleinpartei geben, der findet im Limited Blog eine bemerkenswert ausführlich und liebevoll zusammengestellte Darstellung der in Hessen zur Wahl antretenden Parteien. PS: Außer der Themenbesetzung hatte das Spektakel übrigens einen wirklich nützlichen Nebeneffekt. Wolfgang Clement hat nämlich durch sein Plädoyer für die Atomkraft den Atomausstieg weiter zementiert, denn wer wird sich da nun noch rangehen, nachdem selbst Superminister Wolfgang Clement da völlig abgeschmettert wurde. [Link] [Cache] |
| FRGzchn bLOg: Spaß mit Original-Gesetzestexten (Folge 1) |
| 01/21/2008 07:56 PM |
| Habe gerade beim Studium des Jugenschutzgesetzes (JuSchG) einen lustigen Paragraphen gefunden, der offensichtlich bisher kaum Beachtung gefunden hat, aber mit Sicherheit in Zukunft noch für frivole Unterhaltung sorgen wird:
Fraglich ist, warum der heiß umkämpfte Provider-Markt den Absatz 2 noch nicht für sich entdeckt zu haben scheint. Sehr löblich an dieser Norm finde ich allerdings, dass sie ihre eigene Rechtswidrigkeit in Absatz 1 Satz 2 schon selbst einsieht.         |
| arte thema: Arm dran - das Gesicht der Unterschicht |
| 01/21/2008 07:56 PM |
| Die Zahl derjenigen, die langfristig ohne Arbeit bleiben und in Abhängigkeit der staatlichen Sozialsysteme leben, wächst rapide. Der Themenabend analysiert das Phänomen Unterschicht und sucht nach Möglichkeiten, wie sich die Menschen dem sozialen Abseits entziehen können. mehr dazu:[klick] [Link] [Cache] |
| Freeman: Martin Luther King Tag |
| 01/21/2008 07:24 PM |
| Heute ist ein Feiertag in den USA, als Erinnerung an Dr. Martin Luther King. Er zählt weltweit zu den wichtigsten Vertretern im Kampf gegen die Unterdrückung der Afroamerikaner und Schwarzafrikaner und für soziale Gerechtigkeit. King, der immer die Gewaltlosigkeit predigte, wurde vor 40 Jahren in Memphis, Tennessee, erschossen. Diese Rede gab er als Widerstand zum Vietnamkrieg ein Jahr vorher. Sie ist genau so zutreffend heute wie damals. |
| Radio Utopie: Amt Doof und die Auswühxe der Staatistik |
| 01/21/2008 07:14 PM |
| Kaum zu glaube, aber Pisa kann keine Erfindung für die Schulen sein. Die ‘Geleertenanstalten’ müssen auch davon betroffen sein. Insbesondere die, die den Nachwuhx für unser allseitz geliebtes Amt Doof liefern, denn der plant lauthalz einmal meer, die Staatistik zu fellschen. Die Rede ist von der Agentur für Arbeit - langläufig auch als Arbeitsamt bekannt und wenig beliebt. Jetzt heißt es in den neusten Medienberichten, dass man die Menschen aus der Statistik streichen will, die ab dem 58. Lebensjahr in den zwölf Folgemonaten keine Anstellung mehr bekommen. Jeder wirklich Gelehrte weiß, dass er keiner Statistik trauen kann und soll, die er nicht selbst gefälscht hat. Und berrücksichtigt man die ‘Fälschungen’ der letzten Jahre, die gerade hinsichtlich diese brillante Instution deutscher Politi(c)k- und Wirtschaftskultur in Bezug auf die Statistiken geleistet und vollbracht hat, dann stellt sich zwangläufig die Frage, ob die Damen und Herren nichts besserer auf die Beine stellen können. Nunja, die Frage dürfte als suggestiv vielleicht noch durchgehen. Wahrscheinlicher ist diese grandiose Idee aber eher als ein prophylaktischer Schritt zu bewerten, der zum einen von den aktuellen Themen ablenkt, zum anderen aber darauf hin abzielt, die Auswirkungen der selben schon mal vorbeugend zu schönen! Das Elend einer Nation findet man nicht auf den Straßen, sondern in den Hirner derer, die diese Nation führen! [Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Wo bleibt die soziale Verantwortung? |
| 01/21/2008 07:00 PM |
| Lebenshilfe geht an den Kapitalmarkt und nach Berlin - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| la-bora: :Sehens-/hörenswert! Prof. Schachtschneider zu EU-Verfassung und deutscher Schein-Demokratie |
| 01/21/2008 06:56 PM |
| zum Artikel:[forced labour] [Link] [Cache] |
| la-bora: EISZEIT FÜR KRITISCHE THEORIE? |
| 01/21/2008 06:56 PM |
| Offener Brief an die InteressentInnen von EXIT![Link] [Cache] |
| la-bora: Leute, auf die es nicht ankommt (le monde diplomatique) |
| 01/21/2008 06:56 PM |
| von Bruno Preisendörfer A nfang November präsentierte der deutsch-französische Kulturkanal Arte seinem gebildeten Publikum einen Themenabend über die Unterschicht. Die Dokumentation zeigte abwechselnd Szenen aus dem Alltag von Elendsfamilien und dazu passende "Expertenstatements". Die Verarmten waren die Objekte, die Wissenschaftler und Sozialpolitiker die Subjekte. Hoffnungslose Hilflosigkeit auf der einen Seite stand gepflegtem Bescheidwissen auf der anderen gegenüber. Wenn auf der Seite der Hilflosigkeit "wir" gesagt wurde, handelte es sich um das "wir" der Demütigung. Wenn auf der Seite des Bescheidwissens von "wir" gesprochen wurde, war es das "wir" des Mitleids von überlegener Warte. Das "wir" der Armen beschränkte sich schamvoll auf die eigene Familie und wagte es nicht, die Zuschauer dabei mitzumeinen. Das "wir" der Armutsexperten trat als Pluralis Majestatis des öffentlichen Meinens auf, schloss die Zuschauer darin ein und die Dargestellten davon aus. [Link] [Cache] |
| la-bora: Die `neue´ linke online Zeitung „scharf-links" |
| 01/21/2008 06:56 PM |
| Warum scharf-links ?* In der Redaktion der www.linkezeitung.de haben sich Peter Weinfurth, Norbert Nelte, Martin Mitterhauser, Detlef Mühling und drei weitere Redakteure für einen Kurswechsel entschieden. Peter Weinfurth als Domain-Inhaber und neu ernannter Koordinator ist seitdem allein verantwortlich dafür, welche Artikel an welcher Stelle veröffentlicht werden. Beiträge, die er nicht genehmigt, werden nicht mehr veröffentlicht. Sämtliche Artikel müssen der neuen Linie der Zeitung entsprechen. Die Argumente der Redakteure, die sich gegen den Kurswechsel ausgesprochen hatten, wurden in der Redaktion nicht einmal diskutiert. Das neue Statut der 'Linke Zeitung' sieht vor, dass alle Redakteure die Linie mitzutragen haben. Wie kam es zu dem Kurswechsel ? [Link] [Cache] |
| la-bora: Sozialphilosoph André Gorz gestorben |
| 01/21/2008 06:56 PM |
| "Das Leben ist der einzige Reichtum" - André Gorz André Gorz ist tot, vor zwei Tagen verstorben zusammen mit seiner Frau Dorine. Mit ihr war er sechzig Jahre lang vereint. Sie litt unter einer schweren Krankheit. Für ihn war klar, "Du bist das Wesentliche, ohne das alles Übrige, so wichtig es mir erscheinen mag, solange Du da bist, seinen Sinn und seine Bedeutung verliert". Sie beide wählten den Freitod. Dass es so kommen würde, konnte ahnen, wer sein letztes Buch, Brief an D., Geschichte einer Liebe gelesen hatte. "Jeder von uns möchte den anderen nicht überleben müssen. Oft haben wir uns gesagt, dass wir, sollten wir wundersamerweise ein zweites Leben haben, es zusammen verbringen möchten", heißt es am Ende. Brief an D. las ich erst, als ich von ihrer beider Tod erfuhr. André war ein warmherziger und wahrhafter Mensch, freigebig. Seine Freude konnte einen wirklich erfreuen. Und er inspirierte, weil er inspiriert war, "begeistert", wie er bei Gelegenheit gerne schrieb. Einmal sprach er von einem "gewaltigen Vorsprung", der ihn von uns trenne; ihn, der so vieles von dem vorweggenommen oder besser: vorweggegeben hatte, was uns auf diesen Seiten und weit, sehr weit darüber hinaus befasst, ihn, der uns, wenn auch nur für eine kurze Strecke, so man sie denn vermessen wollte, ein Weggefährte in Herz und Geist gewesen ist. André war ein Mensch, für den das Wort "bescheiden", das einem in diesem Moment bereit gehalten scheint, nicht zutrifft, weil er aufs Ganze zielte, weil er im Augenblick die Ewigkeit entdeckte, weil er uns die Tiefe des Lebens fühlbar macht. Einen Vorsprung, lieber André, den hatten Sie. Andreas Exner, am 25. September 2007 [Link] [Cache] |
| OSTBLOG: Von Müllstation zu Größenwahn |
| 01/21/2008 05:42 PM |
| Punkausstellung in Halle wurde eröffnet Im August 2005 sahen über 6.000 Besucher in einem ehemaligen Fabrikgebäude in Berlin die Ausstellung too much future – Ostpunk. Von vier Kuratoren realisiert, wurde auf drei Etagen die erste umfassende Ausstellung über Punk in der DDR von 1979-89 präsentiert.
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| Wut!: Almosenarbeiter! |
| 01/21/2008 05:28 PM |
| Was die so genannten “Reformen” zur Ausbreitung der Massenarmut und staatlich geförderten Elendsarbeit wirklich gebracht haben, das meldet nun sogar schon das ehemalige Nachrichtenmagazin: Über 1,2 Millionen Menschen sind in der BRD am Arbeiten und müssen trotzdem zusätzlich die rotgrünen Knuten-Almosen (Hartz IV) in Anspruch nehmen. Denn Leistung soll sich wieder lohnen. Vor allem für die, die von anderer Menschen Leistung leben. Das Terrorsystem des “reformierten Sozialstaats” wird schon durch den Druck existenzieller Drohung jede wirksame Erhebung der neuen Sklavenkaste verhindern.         |
| 37.6-Blog: Vom Minister zum Lobbyisten ist es ein kurzer Weg |
| 01/21/2008 05:08 PM |
| Clement hatte ich damals noch nicht auf meiner Rechnung. Als ich über “Das Zusammenspiel von Ministerien und Lobbyisten” geschrieben habe, ging es eher um Ulla Schmidt und deren “Standhaftigkeit” im Umgang mit Lobbyisten. Nachzulesen ist das in dem Buch “Die Stille Macht – Lobbyismus in Deutschland”, das die Google-Buchsuche mittlerweile indiziert hat. [Link] [Cache] |
| Ein Sozialarbeiter: "Geht lieber klauen, nicht abziehen. Wird nicht so streng geahndet" |
| 01/21/2008 04:59 PM |
| Ob dieses Thema nun eine andere Resonanz hat? ___________ Hinweis: dieser Bericht stammte vom 18. März 2007 … keine Kommentare, keine Resonanz … Das, werte Politiker, Traumtänzer im sanft warmen Bundestag, das ist die Wirklichkeit, zum Beispiel in Berlin! Während Ihr mit den verdunkelten Scheiben des Audi 8 durch Berlin rauscht, läßt sich draußen folgendes vernehmen:
Viele Berliner schwanken zwischen Angst und Unglauben: Nachbarn sind es, 70 Prozent der Täter zwischen 12 und 18 Jahren stellen, stammen aus arabischen und türkischen Familien. “Das Problem ist, dass sich kaum jemand traut, die Täter anzuzeigen”, sagt inzwischen auch ein machtlos erscheinender Jugendbeauftragter in Berlin. Nach Motiven sucht man lange und stellt fest, wie ein Fahnder sagt: “Denen geht es nicht ums Geld, es geht um die Erniedrigung.” Es herrscht bei diesen Jugendlichen die Meinung vor “Der Staat gibt uns keine Chance, wir geben dem Staat keine Chance.” Ist letztlich diese Kriminalität zurückzuführen auf
Würde man letztlich sagen, die Deutsche Politk ist einer Schimäre aufgesessen, eine kulturelle Integration oder gar Assimilation erreichen zu können, würde dazu führen, dass der Zuzug aus insbesondere ideologisch weit entfernten Kulturen ein gesellschaftspolitischer Fehler war ( Multikulti ). Würde man nur den Politikern Schuld zusprechen, dass die Integration nicht klappt, dann hieße das, die Verantwortungslosigkeit von Ausländern zu zementieren, sich in einem Gastland den Gepflogenheiten anzupassen. Prozedural sind sicherlich riesige Fehler durch die Verantwortlichen insbesondere Rot/Grün gemacht worden. Es findet sich in dieser angespannten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lage aus unserer Sicht durch klare Maßnahmen weiterhin keine Lösung. Die jüngst insbesondere gegen den Widerstand der SPD gefundene (Not)lösung zum Bleiberecht, dass die rund 180.000 geduldeten Ausländer, die seit mehr als sechs Jahren in Deutschland leben, ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten, wenn sie bis 2009 eine Arbeit finden, könnte die Situation in Deutschland zusätzlich verschärfen: welche legalen Arbeitsplätze werden sie einnehmen, wovon werden sie ihr Leben würdevoll bestreiten - derzeit völlig ungelöste Fragen. Fast jeder von uns wird sehr viel Verständnis vor Jahren zum Thema Ausländer aufgebracht haben; fast muß man bedauern, dass die Parteien rechtsaußen schon immer vor dieser möglichen Entwicklung gewarnt haben. Es bleibt zu hoffen, dass durch die negative gesellschaftliche Entwicklung diese Gruppierungen keinen zusätzlichen Zulauf erhalten! Ein Sozialarbeiter beurteilt die Lage wie folgt:
Da sich, wie Leserzuschriften zeigen, der Ton gegenüber dieser kriminellen Gruppe der Ausländer verstärkt, sehen wir dringenden Handlungsbedarf:
Täter, die sich brüsten und in der Kriminalkarriere erst eine Chance haben, nachdem sie von der deutschen Justiz verurteilt wurden, sollen wissen, dass der Staat seine Möglichkeiten nutzen wird und nicht akzeptiert, dass Kriminelle ihre Defizite durch Strafdelikte kompensieren. Politiker, nehmt den Sozialarbeiter ernst: seid konsequent, verabschiedet Euch von dem Traumland von einst! |
| Der Spiegelfechter: DHL und das Postgeheimnis |
| 01/21/2008 04:56 PM |
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Wie jetzt durch die ZEIT bekannt wurde, verstößt die Deutsche Post AG über ihre Tochter DHL bereits seit mehreren Jahren systematisch gegen das Postgeheimnis und somit gegen das Grundgesetz. Bei Paketen, Päckchen und Briefen in die USA und Kanada fordern die dortigen Zollbehörden von Logistikunternehmen, Angaben über Absender, Empfänger und (sofern bekannt) den Inhalt von Sendungen. Diese Daten müssen der US-Zollbehörde vorliegen, bevor die Sendungen amerikanisches Hoheitsgebiet erreichen. In einem Handelsabkommen willigte die EU 2004 sogar ein, dass diese Daten an amerikanische Strafverfolgungsbehörden weitergegeben werden und auch mit kommerziellen Datenbanken abgeglichen werden dürfen. Die Weitergabe dieser Daten ist ein klarer Verstoß gegen das Postgeheimnis, welches durch Artikel 10 GG Verfassungscharakter hat. In einem Merkblatt der Bundesnetzagentur heißt es:
Diese Form des vorauseilenden Gehorsams zu Lasten der einheimischen Kunden ist der österreichischen Post unbekannt. Dort nimmt man die Interessen und Rechte der Kunden ernst und blockt den Datenhunger aus den USA ab. In Deutschland scheinen sowohl das Verständnis für Datenschutz als auch die Phantasie, wie solche Daten missbraucht werden können, nicht sehr ausgeprägt zu sein. Weder der Datenschutzbeauftragte noch die betroffenen Gremien im Innen-, Wirtschafts- und Außenministerium sehen signifikante Probleme bei dieser Form des Datenaustauschs. Wer wichtige Konstruktionszeichnungen oder Patentanträge in die USA schickt, sollte vielleicht in Erwägung ziehen, doch besser einen persönlichen Kurier zu beauftragen. Dank der erhobenen Daten wissen die Schnüffler der amerikanischen Geheimdienste recht genau, wo und wann interessante Brief- und Dokumentsendungen darauf warten, von ihnen „untersucht" zu werden. Und dass amerikanische Geheimdienste sich nur all zu gerne in den Dienst der Wirtschaftsspionage stellen, ist nicht erst seit dem Echelon-System bekannt. Update: Nach der Veröffentlichung des Artikels der ZEIT scheint sich das Problembewusststein in Politik und Datenschutz ein wenig gewandelt zu haben. Der ehemalige Bundesinnenminster Baum wird juristische Schritte prüfen und wird mit den Worten „Das ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte - das geht weit über die Vorratsdatenspeicherung hinaus" zitiert. Der schleswig-holsteinische Landesdatenschutzbeauftragte Thilo Weichert sagte zum Thema:
Jens Berger [Link] [Cache] |
| Radio Utopie: Panik an den Börsen - Toll! |
| 01/21/2008 04:05 PM |
| Überall wird so getan, als wäre es eine große Überraschung. So, als hätte man damit nicht rechnen können - als trage man selbst keine Verantwortung. Panik breitet sich aus. Angst wird geschürt. Die Welt bereitet sich auf ein Chaos vor, und Spiegel Online scheut sich nicht davor, selbst den 9/11 in Erinnerung zu rufen! Wenn ich selbst aus Überzeugung kein Gegner der Todesstrafe sein kann und will, so wünschte ich mir doch, dass es, wie im Mittelalter sowohl in der christlichen wie auch in der islamischen Welt, die Todesstrafe auf die Erhebung von Zins stand. Aber lassen wir das Mittelalter Mittelalter sein und wenden wir uns der Neusteinzeit zu, in der die Intelligenz der Parteibonzen und führenden Wirtschaftgelehrten derjenigen der einzig wahren Steinzeit in nichts nachsteht. Wie heißt es da noch, die WestLB braucht einen Zuschuss von 2 Milliarden - oder war es vielleicht doch eine andere Bank, oder gar am Ende jede einzelne Bank, die gestützt werden muss?! Und wieder kneift es mich, denn ich bin kein Freund von Hartz IV, -V oder -MMX, nur würde ich doch sagen, laßt die Bänker vor die Hunde gehen und selbst diesen ‘Spezialisten’ genau jene ‘Sozialkur’ widerfahren, die sie brauchen, und die sie vielen - zu vielen - Menschen in diesem Staat zumuten. Dabei sind diese zwei Milliarden doch Peanuts (kenne ich irgendwo her…) gegen die über 217 Milliarden, die von der EZB bereits im vergangenen Jahr aufgebracht worden sind, um die unmittelbaren Folgen der sogenannten ‘Hypothekenkrise’ abzufangen. Erinnern wir uns in diesem Zusammenhang nur an die Sächsische LB, der 17 Milliarden zugeschustert worden war, und die dann für lächerliche 300 Millionen and die Baden-Württembergische LB ‘verkauft’ wurde. - Alles Peanuts! Da wird uns die kommende Steuerlast eines jeden, der noch Steuern zahlen muss, der Betrag sicher auch nur als Peanut vorkommen, wenngleich er schwerlich aus der Portokasse zu tragen sein wird. Lug, Betrug, Heuchelei und Schönfärberei und und und… “Nein, nein!”, hörte man auch den Banken- und Politi(c)kerkreisen, “Uns betrifft das nicht!” - und es viel den staatlich bestellten Bloggern letztes Jahr schon schwer, die Wogen zu glätten und ihre demagogischen Aufträge in die virtuellen Welten zu tragen. In gewisser Weise ist es amüsant, zu sehen, wie die ‘Großen Macher der Globlisierung’ vor der Fratze des Mammon erschrecken, denn er ist wie die anderen Götter auch, eigentlich unbeherrschbar und geht seinen eigenen Weg, wenn man ihn erst einmal gerufen hat! [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Konsolidierung oder Crash? |
| 01/21/2008 03:31 PM |
| UPDATE 23.1.2007: “Zinssenkung begrenzt Verluste in den USA“; hört sich das nicht wieder nach ‘EINSTEIGEN’, bei ‘Zugabfahrt wird nicht geklingelt’ Himmelherrgott: ist die Tendenz blöde! Aber wenigstens im Text wird nicht ausdrücklich aber zwischen den Zeilen zur Vorsicht geraten. Und so sah es wirklich aus: heißt, der Umsatz der Differenz Gewinner-Verlierer zum Gesamtumsatz ist weiter gestiegen! In diesem Falle haben wieder relativ mehr verkauft als gestern. __________ Nur zur Information, da niemand ein Kaffeesatzleser ist: “Experten warnen vor Börsencrash-Hysterie“, weil sie alle bis vor kurzer Zeit noch nach KAUFEN geschrien haben und nun befürchten, IHR Geld zu verlieren! “Das Geheuel der “Experten” und Makler sollte keiner glauben, denn die verdienen an jeder Transaktion, egal ob rauf oder runter. Das einzige, was die fürchten, sind ruhende Aktienbestände bzw. Gelder. Daran verdienen sie nämlich nichts. Das sollte man bei den Berichten nie vergessen, auch nicht die Journalisten. Sie befragem da nämlich keine neutralen Experten, sondern Menschen mit einem hohen Eigeninteresse, nämlich Geld an Verkäufen und Käufen von Aktien zu machen. Schon nächste Woche werden sie schreien, man solle wieder einsteigen.”, ein Kommentar in der WELT. Wohl dem, der PUTs hat. Autor lehnt sich entspannt zurück: +65%! [Link] [Cache] |
| Lumières dans la nuit: Irrationale Marktware |
| 01/21/2008 03:16 PM |
| Kaum etwa anderes könnte ein so deutliches Schlaglicht auf die an- und vorgebliche »Rationalität« des gegenwärtigen gesellschaftlichen Prozesses werfen, wie die Tatsache, dass dieser Prozess mit Leichtigkeit irrationale Produkte für die um ihre Glücksmöglichkeiten betrogenen Opfer des Prozesses hervorbringt, so bald diese eine Chance am Markte haben. Je weniger die Bewertung und Ausbeutung allen menschen Tuns unter dem gebieterischen Imperativ des Marktes dazu geeignet ist, allen Menschen, wo doch nicht Würde, da immer noch wenigstens eine gewisse Sicherheit ihres Lebens zu gewähren, desto mehr zeigen sich in den Kleinanzeigen billiger Presseprodukte Angebote wie die folgenden:
Wer vorschnell meint, dass dies nur alter Schwindel in neuem Gewande sei, übersieht etwas. Als in der Vergangenheit das fahrende Volk und die niedergelassene Hellseherin auf Klientel wartete, bildete sich durch die Situation der Inanspruchnahme auch ein geschützter, aus dem bedrückenden Alltag heraus genommener sozialer Raum, der bei aller Wirkungslosigkeit der massen-magischen Praktiken zumindest noch eine therapeutische Funktion erfüllen konnte (aber keineswegs musste), indem er das Bewusstsein des Ratsuchenden außerhalb des alltäglichen Seins stellte, das dem Bewusstsein so ein enges Gefängnis wurde, dass solcher Rat erforderlich schien. Diese Möglichkeit ist durch das neue setting nicht mehr gegeben. Die mediale Darreichung der Kommunikation als abstrakte »telefonische Dienstleistung« drückt dem Mitgeteilten seinen Stempel auf, wie jedes verwendete Medium den wirksamen Inhalt der Kommunikation verwandelt. Der faule Zauber kommt dem ratsuchenden Menschen als ein Callcenter entgegen, jedes Sprechen findet unter dem Diktat einer mechanischen Minutenpeitsche statt, die wachsende Kosten verursacht, es ist von einer dem Bewusstsein feinden Hast geprägt. Und. Vermeidet durch dieses Gepräge unter dem imperativen time is money alles, was hinter der irrationalen Darbietung menschlich heilsam sein könnte. Die »erfahrenen Berater« und »Esoteriker« sind angehalten, das Gespräch in die Länge zu ziehen, denn das ist die Grundlage eines Geschäftes, das mit der gewöhnlichen Kälte des Geldfetischs durchgeführt wird. So etwas mit dem alten Schwindel der fahrenden und niedergelassenen Hellseher zu vergleichen, ist, als vergliche man den körperlich befriedigenden Besuch eines Bordelles mit den heutigentags ebenfalls modernen »Angeboten«, zum kostenpflichtigen Gestöhne materiell veramter Frauen aus dem Telefon masturbatorisch tätig zu werden. Quelle der Scans: rtv Nr. 3, 2008. [Link] [Cache] |
| Presseagentur -pdh- wehrt sich gegen "Verleumdung": Presserat soll über Praktiken von Landrat Schnurs Pressestelle urteilen |
| 01/21/2008 02:53 PM |
| Wie oft hat der Odenwälder Landrat Horst Schnur eigentlich schon gelogen - oder lügen lassen? Zahlreiche Artikel auf odenwald-geschichten.de beschäftigten sich mit diesem Thema. [Link] [Cache] |
| Duckhome: Ein pisswütender Gewerkschaftsfunktionär |
| 01/21/2008 02:41 PM |
| Mir wurde soeben der Kopf gewaschen. Ich hatte einen pisswütenden Gewerkschaftsfunktionär am Telefon, der zwar nicht zur GEW gehört, dem aber mein. "zur Zeit ständiges rumgemosere an den Gewerkschaften" mächtig auf den Geist geht. Das ist schön, das es ihm auf den Geist geht, war meine erste Antwort. Keine Sorge er ist nicht am anderen Ende des Rohres geplatzt. Er benutzte die Leitung als Entladungsgerät. Tatsächlich bin ich wirklich erfreut, wenn sich in Deutschland noch Leute aufregen und etwas unternehmen, auch wenn sie nur anrufen um mir die Meinung zu geigen. Ich glaube das solche Leute auch anderen die Meinung geigen und das ist gut und wichtig für unser Land. Nun aber zu seinen Vorwürfen im Einzelnen. "meine Linkspartei Es gab nur eine Partei in Deutschland die mal meine Partei war. Das ist nicht nur lange Monde, sondern viele Winter her. Es ist fast schon nicht mehr wahr. Diese Partei war die SPD. Das meiste was ich zur SPD zu sagen habe, ist nur endlose Wiederholung von bereits vielfach gesagtem. Nach meiner Ansicht, habe ich meine Meinung zur SPD am besten in diesem wütenden Artikel ausgedrückt. "Meine Linkspartei" gibt es nicht. Lafontaine ist und war nie mein Mann und Gysi ist vom gleichen Schlag. Die treten mal eben schnell zurück und lassen die Menschen im Regen stehen. Verantwortungslos wie all die anderen Politiker. Aber es gibt in der Linkspartei, Leute die meine Achtung haben. Die gibt es allerdings auch in anderen Parteien. Prozentual sind es in der Linkspartei aber am meisten. Nur gut das es da keine fünf Prozent Hürde gibt, bei mir. Mit der Linkspartei glaube ich am ehesten meine sozialdemokratischen Positionen realisieren zu können. Ich glaube nämlich nicht an Kommunismus oder Sozialismus mit Menschen wie wir. Einen besseren Menschen wollte die DDR erziehen. Trotz aller Mühe ist es ihr nicht gelungen. Der Kapitalismus, also die persönliche Bereicherung ist eine der stärksten Triebfedern der Menschen. Neben dem Sex und der Freude an der Unterwerfung anderer. Deshalb kann und will ich den Kapitalismus nicht abschaffen, sondern ich will ihn, wie ein gefährliches Tier, in relativer Freiheit, aber doch begrenzt halten. Dafür gab es in Deutschland schon einmal Gesetze die ganz gut funktionierten. Das ist machbar. "Gewerkschaften brauchen einen starken politischen Arm Äh. Ja. Mhm. Am stärksten ist dann wohl die Einheitsgewerkschaft zusammen mit der Einheitspartei. Gut, war ja nur ein Scherz. Ich heiße ja nicht Merkel und ich glaube nicht an eine Partei, die ein starker Arm der Gewerkschaften wäre. Bisher hat die Nähe zu einer Partei die Gewerkschaften immer nur geschwächt. Dabei ist es völlig egal welche politische Richtung diese Partei angeblich vertritt. Bisher haben sich alle Parteien mehr oder weniger offen kaufen lassen. Gewerkschaften müssen unabhängig von Parteien und Unternehmen sein. Auch unabhängig voneinander. Eine Gewerkschaft ist ausschließlich ihren Mitgliedern verpflichtet. Ich habe nichts dagegen, wenn dabei auch die gesamtgesellschaftlichen Interessen nicht aus dem Auge verloren werden, aber das ist zweitrangig. Zuerst die eigenen Leute. Dann lange gar nichts, dann die Gesellschaft, derer die zusammen leben und arbeiten wollen, dann die Unternehmen und erst dann Kirchen, Parteien und sonstiges Volk, das sich noch nie für die Sorgen der Arbeitnehmer interessiert hat. Meinetwegen auch einen Dachverband. Aus wirtschaftlichen Gründen, aber ohne jede Weisungsrechte. Im Grunde genommen ohne Rede- und Bewertungsrecht. Was wir brauchen ist einfach. Freie Gewerkschaften. Wirklich freie Gewerkschaften. "Mein Bildungsideal" Mein Bildungsideal. In diesem unserem Staat ist das reine Fantasie. Hier geht es nicht mehr um Ideale. Hier geht es um das Notwendigste. Nix Ideal. Einfach nur um das Abwenden von Not. Ich bin 50 und das ist bei mir bestimmt nicht Halbzeit, so habe ich nicht gelebt. Aber ich würde mir wünschen, wenn wir am Ende der nächsten 25 Jahre wenigsten die pure Not gelindert haben. Schon das wird schwer genug. Bildung ist kein Tattoo. Bildung kann man sich nicht einmal auf den Arsch pieksen lassen und trägt sie dann ein Leben lang mit sich rum. Bildung muss ständig gepflegt werden. Viel besser wie die Lebensabschnittsgefährten und auch viel besser als das Auto, Papas größten Stolz. Bildung kann man nicht erwerben um sie zu besitzen. Sie rieselt leise aus allen Taschen wieder heraus. Wie der ganze feine Sand vom letzten Urlaub. Ein paar Tage hat man ihn noch überall und dann ist er weg, nur noch eine Spur in der Erinnerung und vielleicht ein letzter Rest in der Falte jenes alten Koffers. Wir müssen uns ständig aus- und weiterbilden. Der eigentliche Beruf oder besser die eigentliche Berufung muss das Feilen an der eigenen Bildung sein. Hauptschulabschluss, Realschulabschluss, Abitur, mittlere Reife, Oberschulreife, Fachhochschulreife, Hochschulreife, Diplom, Doktorat oder Berufsausbildung und Weiterqualifizierung. Alles nur Momentaufnahmen. Sobald ein Abschluss erreicht ist muss es weitergehen. Stillstand heißt Rückschritt. Lernen endet erst mit dem Tode. Bis dahin muss gelernt werden. Ich will das Lernen nur einfacher machen. Oder vielmehr das Angebot verbessern. Soll doch jeder lernen wann er will. Der eine nachts um vier, der andere um zwanzig vor sieben. Internet macht es möglich. Wir können jede nur denkbare Lehrstunde ins Netz stellen. Dort kann sie von jedem, egal wie oft und wann abgerufen werden. Kostenlos. Bis es auch der letzte begriffen hat. Dazu computergesteuerte Test. Viele unterschiedliche. Damit die Leute sich selbst prüfen können, oder aber auch um Empfehlungen bei Tutoren bitten können, was sie, wie lernen sollen. Die Tutoren können von zu Hause aus arbeiten. Einige in der Nacht, andere am Tage. Alle bundesweit, egal wo sie sitzen. Dazu ein Angebot von Präsenzunterricht und Präsenztutorien. An den Schulen, die Abends und an den Wochenenden eh verwaist sind. Verbunden mit Tests und Prüfungen. Wiederholbar bis es klappt. Bieten wir Bildung an. Überall. Wie Klingeltöne fürs Handy. Damit wir jeden, wirklich jeden erreichen. Diese Unterrichtsstunden können wir auch aktuell halten. Viel leichter als viele Lehrer dazu zu bringen, aktuell zu sein. Nicht als Ersatz der Präsenzschule sondern als Erweiterung. Das ist kein Ideal. Das ist einfach machbar. Ich mag Gewerkschaftsfunktionäre die sich aufregen, wie ich schon am Anfang sagte. Aber nur wenn sie nicht nur wie ein wütendes Nashorn durch die Gegend rasen sondern mitdenken. Dieser Staat wird uns keine Bildung für die Menschen geben. Dieser Staat ist bildungsfeindlich. Also gründen wir wieder einen Arbeiterbildungsverein. Denn alle die nicht von den Erträgen ihres Kapitals leben können sind Arbeiter. Die künstliche Trennung in Arbeiter, Angestellte und sogar leitenden Angestellte ist Quatsch. Es gibt die wenigen Reichen und ihre Helfershelfer. Der Rest ist Arbeiter und braucht eine starke Gewerkschaft die seine Interessen und die seiner Kinder vertritt. Ich will nur starke, freie und unabhängige Gewerkschaften. Ich bin übrigens der Meinung, das diejenigen die nicht in der Gewerkschaft sind, auch nicht von den Tarifabschlüssen profitieren sollen. Auch das kann man tariflich vereinbaren. Bei einer großen Einheitsgewerkschaft wäre mir die Gefahr zu groß, das dadurch eine Art Diktatur entsteht. Bei vielen Gewerkschaften die bestimmte Teile der Arbeitnehmerschaft vertreten besteht diese Gefahr nicht. Also nicht aufregen, wenn ich auch weiterhin gegen die Art von Gewerkschaften schreibe, die wir jetzt haben. Die brauchen wir nämlich nicht. Die braucht nur das Kapital als ihre willfährigen Helfer. [Link] [Cache] |
| rotglut.org: Johannes Herrmann (CSU) und Heinz-Bernd Wabnitz sollen erst einmal Glaubwürdigkeit des Staates herstellen |
| 01/21/2008 02:34 PM |
| Offene Worte an den Bayerischen Innenminister und den Generalstaatsanwalt in Bamberg Vorab: Der Autor wirft Günter Freiherr von Gravenreuth begründet mehrfachen Prozessbetrug, mehrfachen versuchten Betrug, Verleumdung, vorsätzliche falsche Versicherung an Eides statt und Beweismittelfälschung vor. Er kann, zum Teil aus Gerichtsakten, jeden einzelnen Vorwurf schlüssig beweisen. Die S ... [Link] [Cache] |
| rotglut.org: Johannes Herrmann (CSU) und Heinz-Bernd Wabnitz sollen erst ein Glaubwürdigkeit des Staates herstellen |
| 01/21/2008 01:34 PM |
| Offene Worte an den Bayerischen Innenminister und den Generalstaatsanwalt in Bamberg Vorab: Der Autor wirft Günter Freiherr von Gravenreuth begründet mehrfachen Prozessbetrug, mehrfachen versuchten Betrug, Verleumdung, vorsätzliche falsche Versicherung an Eides statt und Beweismittelfälschung vor. Er kann, zum Teil aus Gerichtsakten, jeden einzelnen Vorwurf schlüssig beweisen. Die S ... [Link] [Cache] |
| vieldenker: Clement und seine Jobs |
| 01/21/2008 01:27 PM |
| Die Nachdenkseiten haben zwei passende Texte über den “Genossenverräter” Clement veröffentlicht: In den Medien wird immer nur von der Aufsichtsratstätigkeit Clements bei RWE berichtet. Er steckt aber offenbar noch viel tiefer im Sumpf. Die Medien sind aufgefordert, mehr über die Interessenverflechtungen von aktiven und inaktiven Politikern zu berichten. Die SPD sollte spätestens nach den Landtagswahlen beginnen, entscheidende Fragen an ihre ehemaligen “Leistungsträger” Riester und Schily zu stellen. In den Reihen der Bundestags- und Landtagsfraktionen sind die Damen und Herren deutlichen Befragungen zu unterziehen, die nachweislich lobbyistischen Tätigkeiten nachgehen. Der Vieldenker P.S.: Ich möchte nocheinmal auf meinen Beitrag “Wahlwetten” hinweisen. Bitte fleißig mitwetten.         |
| "Die Dreckschleuder": Schaeuble hat ein Problem… |
| 01/21/2008 01:26 PM |
| Oppositionspolitiker haben Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) nach dessen jüngster Kritik am Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, Respektlosigkeit gegenüber den obersten Richtern der Republik vorgeworfen. “Diese öffentlichen Maßregelungen sind unangemessen”, erklärte FDP-Chef Guido Westerwelle gegenüber der Passauer Neue Presse. Schäuble überschreite hier deutlich seine Kompetenzen. Die Exekutive habe sich “gefälligst daran zu gewöhnen, dass wir unabhängige Richter haben”. Für Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der Linken im Bundestag, scheint hinter “der Attacke” des Innenministers auf den Verfassungsrichter “Schäubles gestörtes Verhältnis zum Grundgesetz” auf. Der CDU-Politiker habe das Grundgesetz mehrfach als nicht mehr zeitgemäß bezeichnet. Dies sei “ein seltsames Gebaren für einen obersten Verfassungsminister”. Die Piratenpartei Deutschland rief die CDU insgesamt “zur Besinnung auf den demokratischen Rechtsstaat” auf. Schäubles Ziel sei die Vermengung von Friedens- und Kriegsrecht und der Übergang von einem Rechts- zu einem Präventivstaat, in dem die bloße Möglichkeit einer Straftat bereits zu Sanktionen für Betroffene führt. Es sei an der Zeit, dass der Innenminister zurücktrete.         |
| Schwarzer Montag: Dax fällt die Treppe runter ... |
| 01/21/2008 01:23 PM |
Das gab es schon ewig nicht mehr: Der Dax ist heute an seinem Tiefststand (13:30) um über sieben Prozent eingebrochen, der Tec-Dax verlor zeitweilig sogar 9%. An den Weltbörsen sieht es nicht viel besser aus.  Kommt jetzt die totale Panik??? Am Nachmittag stabilisierten sich die Verluste bei 6%. Heute wird an den US-Börsen wegen eines Feiertags nicht gehandelt. Richtig spannend dürfte es erst am Dienstag werden, wenn der Dow Jones wie erwartet weiter nachgeben sollte, da die Anleger kein Vertrauen in das von US-Präsident Bush angekündigte Konjunkturprogramm haben. Die "Experten" in Deutschland versuchen derweil zu beschwichtigen: "So schlimm wirds schon nicht kommen". Zum aktuellen Stand ... News: Rezessionsängste lösen Panik aus - Dax stürzt ab (Reuters, 21.01.2008) Experten sehen Aufschwung trotz Kursrutsch intakt (Reuters, 21.01.2008) |
| FreiheIT-Blog: SPD pro Bundestrojaner? |
| 01/21/2008 01:10 PM |
| Nachdem vor kurzem noch einmal mehrere Unions-Politiker die Notwendigkeit einer schnellen Einführung der heimlichen Online-Durchsuchung betonten, nutzte nun auch ein Verfechter dieser Maßnahme aus den Reihen der SPD die Gunst der Stunde, um seine Position noch einmal deutlich zu machen. Innenexperte Dieter Wiefelspütz sprach in einem Interview mit der taz davon, die “politische Entscheidung für die Online-Durchsuchung” sei in seiner Partei “im Prinzip schon gefallen”. Im Gegensatz zum jüngsten Vorstoß einiger Unions-Politiker sprach sich Wiefelspütz dafür aus, den Abhörschutz bestimmter Berufsgruppen (Strafverteidiger, Abgeordneter und Geistlicher) aufrecht zu erhalten. Andere Positionen der CDU/CSU zur BKA-Novelle teilt er dagegen; insbesondere ist er wie der Koalitionspartner für die Einführung der Online-Durchsuchung: “Unser Fraktionschef Peter Struck hat darauf verwiesen, dass alle maßgeblichen Sicherheitsexperten die Online-Durchsuchung für notwendig erklären. Wenn das Verfassungsgericht die Online-Durchsuchung für grundsätzlich verfassungskonform hält, dann werden wir sie ins BKA-Gesetz aufnehmen - mit den vom Verfassungsgericht geforderten Einschränkungen.” Zunächst einmal ist sehr positiv zu vermerken, dass explizit davon die Rede ist, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts abzuwarten. Das muss man Wiefelspütz hoch anrechnen; soviel Respekt vor diesem Gremium ist bei seinen Kollegen leider nicht mehr selbstverständlich. Da wird entweder so getan, als hätte man vom anstehenden Grundsatzurteil noch nie etwas gehört, oder versucht, ein Gesetz so schnell wie möglich noch vor dem Urteil durchzudrücken. Dem gegenüber beweist Wiefelspütz den einem demokratischen Politiker anstehenden Respekt vor dem Bundesverfassungsgericht- zehn Punkte dafür. Fünf davon müsste man allerdings direkt wieder abziehen für den Verweis auf irgendwelche nicht näher bezeichneten Experten (Namen hätten hier die eigene Position wesentlich besser untermauert und zugleich noch den positiven Nebeneffekt gehabt, Interessierten die Beschäftigung mit dieser Position zu ermöglichen) und das dabei stattfindende Ignorieren kritischer Stimmen. Zunächst einmal- wieso nur Sicherheitsexperten? Natürlich geht es hier um die innere Sicherheit, aber bei einer Maßnahme wie der Online-Durchsuchung spielen auch andere Dinge eine maßgebliche Rolle. Was ist mit Experten für Computer und das Internet? Verfassungsrecht? Ethik? Was mit den Polizisten, die die alle eingeführten Ermittlungsmaßnahmen schließlich später umsetzen sollen? Alle diese Gruppen hätten ein gutes Recht, zu einer solchen Entscheidung zu Wort zu kommen. Allerdings ist es schwer vorstellbar, dass ausnahmslos jeder dieser Experten die Online-Durchsuchung für sinnvoll und notwendig hält. Ehrlich gesagt glaube ich noch nicht einmal, dass jeder Sicherheitsexperte die Online-Durchsuchung für eine gute Idee hält- dazu ist diese zu leicht zu umgehen und zu aufwendig. Oder sind für die Herren Wiefelspütz und Struck nur Experten “maßgeblich”, die die eigene Meinung vertreten? Entweder haben wir es hier mit Ignoranz zu tun oder mit einem simplen Fall von schlechter Diskussionskultur- wer sich auf Quellen und Experten beruft, sollte diese auch beim Namen nennen. Darauf angesprochen, dass man ja nicht “alles tun müsse, was verfassungsrechtlich so gerade noch zulässig ist” (meines Erachtens ein sehr sinnvoller Einwand des das Interview führenden taz-Reporters) wurde Wiefelspütz dann deutlich: “Das ist richtig. Aber die politische Entscheidung ist nach meinem Eindruck gefallen - auch wenn ein formeller Beschluss der SPD-Fraktion noch aussteht. Es geht nun nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie der Online-Durchsuchung. Es sieht also nicht so aus, als wäre von der SPD in dem Fall, dass das Bundesverfassungsgericht die Online-Durchsuchung zulässt, noch nennenswerter Widerstand gegen diese Maßnahme zu erwarten. Sicher, Dieter Wiefelspütz mag sich irren, aber es ist schon sehr wahrscheinlich, dass er die Stimmung in seiner Partei korrekt einschätzen kann. Somit würde die Online-Durchsuchung von der großen Koalition mehr oder weniger geschlossen unterstützt- und wohin das führt, haben wir ja bereits bei der Vorratsdatenspeicherung gesehen. Man darf allerdings nicht vergessen, dass auch hier “über ungelegte Eier gegackert” wird. Noch gibt es kein Urteil zur Online-Durchsuchung, und es ist sehr gut möglich (bis wahrscheinlich), dass dieses ohnehin negativ ausfallen wird. Somit wäre die Befürwortung der SPD für diese Maßnahme ebenso belanglos wie die der Union. Trotzdem sollte man diese Entscheidung natürlich im Kopf behalten- spätestens für den nächsten Gang zur Wahlurne.         |
| Politik und Panorama: CDU-Wahlpropaganda auf www.hessen.de |
| 01/21/2008 12:56 PM |
| Wie Angela Merkel vor kurzem klar gemacht hat, kann es im Wahlkampf kein Tabu geben. Als Tabu galt bislang auch die Verquickung von Regierungshandeln und Parteipositionen in der öffentlichen Darstellung. Dieses Tabu ist der hessischen Union offenbar egal – ebenso wie das Schüren von ausländerfeindlichen Ressentiments um Wählerstimmen zu gewinnen. Der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim hat bei einer Begutachtung der Internetseite im Auftrag des ARD-Politikmagazins "Panorama" festgestellt, das in diesem Fall eben ein derartiger Tabubruch vorliegt. Nach von Arnim kann man diese Seite als "verschleierte Regierungspropaganda" bezeichnen. Vieles, was dort stehe, gehört nicht auf die amtlichen Seiten eines Bundeslandes, sondern auf die Wahlkampfseiten der CDU. Es handelt sich um einen Missbrauch von Regierungsmitteln. "Offenbar sollen hier die strengen verfassungsrechtlichen Grenzen unterlaufen werden, die für parteiergreifende Regierungspropaganda in Wahlkampfzeiten gelten.", so der Jurist von Arnim. In einer Pressemeldung des Norddeutschen Rundfunks heißt es:
Man kann gespannt sein, welche Tabus noch (er)gebrochen werden. Bleibt zu hoffen, dass die Wähler am 27.01.2008 Roland Koch tüchtig in die Suppe spucken. Nicht nur für diesen Tabubruch, sondern auch für sein Schüren von Ängsten, den schwarzen Kassen und für das Kaputtsparen im Bereich der Jugendhilfe und im Jugendstrafvollzug sowie für sein Versagen bei der Verbrechensbekämpfung und in der Bildungspolitik. [Link] [Cache] |
| keimform.de: Neue Schule Hamburg |
| 01/21/2008 12:39 PM |
| Das ist sehr interessant anzuhören, weil zum einen die Veranstalter mit einer enormen Flut an Bedenken konfrontiert wurden, diese aber mit wirklich beeindruckender Souveränität beantwortet haben, die klar gemacht hat, wie sehr sie an ihr Konzept glauben. Besonders beeindruckt hat mich eine Aussage von Mimsy Sadofsky - eine der Gründerinnen der Sudbury-Valley-School. Sie sagte auf Bedenken ob man denn nicht auch Druck bräuchte um sich auf die Härten des Lebens vorzubereiten mit Verweis darauf, dass auf Sudbury-Schulen jede Schülerin selber für ihr Lernen verantwortlich ist: “It´s the hardest school you can possible imagine going too.” Das einem Roland Koch ins Stammbuch. Mit der neu gegründeten Freien Uni Hamburg entwickelt sich Hamburg wohl gerade zum Eldorado für Freunde Freien Lernens und das unter konservativer Regierung. Da zeigt einmal mehr, dass es nicht allzu entscheidend ist, wer regiert (Roland Koch nehm ich persönlich von dieser allgemeinen Regel mal aus ;-). [Link] [Cache] |
| FreiheIT-Blog: Links 45 |
| 01/21/2008 12:37 PM |
| Political Compass         |
| vieldenker: Konjunkturprogramm jetzt! |
| 01/21/2008 12:31 PM |
| Sehr geehrter Minister Steinbrück, sehr geehrter Minister Glos, die Wolken am Himmel der Weltkonjunktur verdüstern sich zusehends. Der zarte, seit zwei Jahren andauernde Aufschwung gerät in Gefahr. Schon mußten Ihre Ministerien und die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognosen nach unten schrauben. Bisher wurde nicht erreicht, dass die solideren Wachstumsraten bei der Masse der Menschen ankommen. Dabei wird gerade von den angebotsorientierten Instituten erwartet, dass der inländische Konsum den Export als Zugpferd des Wachstums ablöst. In 2005 und 2006 sind die Einkommen aus Arbeitseinkommen um 0,5 % gesunken (Quelle), für das Jahr 2007 kann man einen Reallohnverlust von 0,7 % prognostizieren (bis einschließlich drittes Quartal, Quelle). Offenbar trägt auch nicht der Anstieg sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze zum Anstieg der Bruttolohnsumme bei. Gleichzeitig steigen Unternehmens- und Vermögenseinkommen exorbitant. Diese werden kaum volkswirtschaftlich sinnvoll eingesetzt. Nur ein Bruchteil fließt in den inländischen Konsum, wird also investiert. Das Gros wird auf die internationalen Kapitalmärkte getragen, was das Aufblähen weltwirtschaftlicher Blasen sicherlich mit verursacht. So trägt die laxe Steuerpolitik gegenüber den obersten zehn Prozent in Deutschland und anderswo zu den globalen Ungleichgewichten bei. Bitte realisieren Sie, dass … der Aufschwung in Deutschland nicht weitergeht; Folgende Maßnahmen bieten sich an: - Anhebung des Einkommenssteuer-Grundfreibetrages um 1500 € Zusammengefaßt: Schnüren Sie also ein großzügiges Paket, vergessen Sie das Maastricht-Defizit-Kriterium. Sorgen Sie dafür, dass die Konsumenten wirklich stark und kräftig werden. Die Massenkaufkraft bekommen Sie nur, wenn Sie staatlich eingreifen. Von alleine wird sich da nichts tun. Bleiben Sie allerdings gelassen und sind von der Hoffnung getragen, das “freie Spiel der Marktkräfte” wird schon das schlimmste verhindern, versündigen Sie sich an der Gegenwart, an der Zukunft und auch an den vergangenen Leistungen der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Die nächsten Wahlen würden die beiden großen Volksparteien hinweg fegen und das politische System erschüttern. Nicht nur die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt stehen hier auf dem Spiel. Nein, die Demokratie selbst geriete in Gefahr. Deswegen appelliere ich noch einmal dafür, dass die Zeit zum Handeln jetzt gekommen ist. Sie sind zur richtigen Zeit am richtigen Ort, um Ihre Namen in den Geschichtsbüchern zu verewigen. Sie haben die Wahl, ob Sie späteren Generationen als Totengräber der deutschen Demokratie bekannt sein werden, oder als besonnene und geschickte Steuermänner der deutschen Wirtschaft. Mit hoffnungsvollen Grüßen Der Vieldenker         |
| Freeman: Der Anschlag in London war selbstinszeniert |
| 01/21/2008 12:23 PM |
| Am 7.7.2005 explodierten drei Bomben in der Londoner U-Bahn und eine in einem Bus. Dabei kamen 52 Menschen ums Leben und 700 wurden verletzt. Die britische Regierung behauptete, vier islamische Terroristen die im Lande wohnten hätten die Anschläge verübt, in dem sie Rucksäcke mit Sprengstoff an Bord nahmen und dann als Selbstmordkommando zündeten. Dieser „Terroranschlag" wurde anschliessend von der britischen Regierung verwendet, um weitreichende Antiterrormassnahmen zu begründen, wie Freiheitseinschränkungen, den totalen Überwachungsstaat und natürlich eine weitere Beteiligung als Alliierter Amerikas im „Krieg gegen den Terror" im Irak und Afghanistan. Der Film „7/7 Ripple Effect" den ich hier aufschalte, zeigt uns ein ganz anderes Bild. Durch die Auflistung der Fakten, Ungereimheiten, Widersprüchen und glatten Lügen seitens der britischen Regierung, muss man zum Schluss kommen, dieses Attentat wurde nicht von islamistischen Terroristen verübt, sondern von Elementen innerhalb des Staates selber. Es ist somit genau wie der 11. September 2001, ein selbstinszeniertes Ereignis, ein Inside Job, mit der Absicht, die britische Bevölkerung in Angst und Panik zu versetzen, damit sie den Polizeistaat akzeptieren. Hier eine Liste der Widersprüche: 1. Ein Jahr vor dem 7.7.05 gab es bereits Übungen seitens der Sicherheitsbehörden, die genau so einen Anschlag auf die U-Bahn und Busse simulierten, mit exakt den Zügen, Bahnhöfen und Bussen die dann tatsächlich Ziele wurden. 2. Ausgerechnet am 7.7.2005 lief so eine Übung ab, mit genau dem gleichen Szenario wie dann in Echt auch passierte. Was für ein Zufall, dass die „Attentäter" genau diesen Tag auswählten wo ein Manöver lief. Die Chance dafür ist wie ein Lottotreffer. Es ist bekannt, das selbstinszinierte Anschläge immer mit Übungen getarnt werden. So war es auch bei 9/11. 3. Die vier „Attentäter" wurden offensichtlich rekrutiert, um als Schauspieler bei der Übung mitzumachen. Sie meinten sie wären Teil des Antiterrormanövers. Tatsächlich haben sie aber als Sündenböcke hergehalten und wurden dann der Öffentlichkeit als die bösen Terroristen verkauft. 4. Die vier „Attentäter" können gar nicht die Anschläge verübt haben, weil sie überhaupt nicht die U-Bahnzüge bestiegen haben. Der Zubringerzug um 7:40 Uhr aus Luton in die City von London fiel aus, fuhr nicht, und deshalb sind sie mit dem nächsten Zug gefahren, kamen dadurch zu spät. Die von den Bombenanschlägen betroffenen Züge waren schon weg. 5. Alle Überwachungskameras an den vier Anschlagsorten sind an diesem Tag ausgefallen und es gibt keinen Beweis, dass die „Attentäter" überhaupt an Bord waren. Auch hier, was für eine Chance gibt es, dass alle Kameras ausfallen und nichts aufzeichnen. 6. Alle Zeugen in den Zügen berichten, sie hätten keine „arabisch" aussehenden Männer gesehen und auch keine herrenlosen Rucksäcke. 7. Die Bodenbleche der U-Bahnzüge sind nach oben verbogen gewesen. Dies beweist, die Bomben wurden unter dem Zug platziert und nicht im Fahrgastraum. Die Attentäter hatten keinen Zugang unter dem Zug, damit können sie es nicht gewesen sein. 8. Als die vier "Attentäter" merkten, es handelt sich um keine Übung, sondern die Bombenanschläge sind echt, wurde ihnen bewusst, sie sind reingegelgt worden und ihr Leben wäre in Gefahr. In der Hoffnung den Medien ihre Geschichte zu erzählen, um sich selbst zu retten, begaben sie sich in die Gegend wo die ganzen Zeitungen und Nachrichtenagneturen ihre Büros haben. Sie schafften es aber nicht eine Aussage zu machen. Vor dem Reuters-Gebäude wurden sie dann auf offener Strasse von der Polizei erschossen. Später behaupteten die Behörden, sie wären bei der Explosion umgekommen. 9. Genau wie am 11. September, wurden die Ausweise der "Terroristen" am Tatort, trozt der Explosion, völlig unbeschädigt gefunden. Eine offensichtliche Platzierung von "Beweisen", um die Verbindung zur Täterschaft herzustellen. 10. Die „Attentäter" hatten Rückfahrkarten. Dies beweist, sie meinten sie wären Teil einer Übung und würden danach wieder nach Hause fahren. Selbstmordattentäter würden sich doch nur Fahrkarten für die Hinfahrt kaufen. 11. Der Bus in dem der vierte Anschlag erfolgte wurde ausserplanmässig umgeleitet. Wie konnte der Attentäter das wissen? 12. Die Analyse der Spuren ergaben, es handelte sich um militärischen Sprengstoff und nicht um eine selbstgebastelte Bombe. Die "Attentäter" hatten unmöglich Zugang zu diesem streng gesicherten Material. Demnach hat ein staatliches Spezialkommando die Bomben platziert und gezündet. 13. Wieso wurde ausgerechnet der damalige israelische Finanzminister Benjamin Netanyahu eine Stunde vor den Anschlägen gewarnt, der sich gerade in London aufhielt? Wie konnte der israelische Geheimdienst im Voraus wissen, es würden Bomben in London hochgehen? Warum wurde dann die Bevölkerung nicht auch gewarnt? Und es gibt viele andere Ungereimheiten die zeigen, die offizielle Story der britischen Regierung und Sicherheitsbehörden kann nicht stimmen. Es handelt sich wieder wie bei 9/11 um einen Inside Job! Kommentar: Die Muslime sollten wissen, jedesmal wenn man von einem "Freund" zu irgendeiner Aktion animiert wird, egal was es ist, dann muss man sofort die Finger davon lassen. Denn zu 99% steckt ein Geheimdienst, Polizei oder sonst eine Behörde dahinder, die einen Dummen suchen, den man als Sündenbock reinlegen kann, um "Terror" zu machen. Der "Krieg gegen den Terror" ist tatsächlich ein "Krieg für Terror", denn ohne Terror gebe es keine Rechfertigung für alle Kriege und polizeistaatlichen Massnahmen. Die Regierungen sind die einzigen die ein Interesse an Terror haben. Sie sind die einzigen die davon profitieren. Siehe meinen Artikel: "Wie man ein Terrorkomplott verhindert" |
| Deutschland Debatte: Globalisierung zerstört unsere Wirtschaft |
| 01/21/2008 12:14 PM |
| UPDATE 21.1.2007: Gerade berichtet der SPIEGEL, dass “CHINESISCHE SUV-KLONE” mit EU- Zulassung den Markt überschwemmen! Da haben die Firmen BMW, Daimler und Audi Milliarden in die Entwicklung dieser Autos gesteckt ( der Autor will die Existenz- Sinnfälligkeit hier nicht beurteilen ) und die Chinesen bauen, nach Ansicht einiger Automobilfirmen, die Fahrzeuge nach: rauf auf die 3D- Meßmaschine, rein in ein CAD- System, hier ein wenig länger gezogen, dort ein wenig gedrückt, fertig ist das Design! __________ Gerade berichtet die WELT, dass Tata, der indische Fahrzeugkonzern, einen SMART- ähnlichen PKW verkaufen werden, der in der Basisversion 1.700 Euro ( in Worten: eintausendsiebenhundert ) kosten wird.
Das ist das ideale Fahrzeug, um gegen die Franzosen und Italiener und gegen die Kleinen von VW/Mercedes anzutreten. Mächtigstes Argument bei einer ausgebrannten Bevölkerung, die kaum noch verfügbares Einkommen hat: 1700 Euro, das entspricht einem Kilopreis von 2,83 Euro/kg! Im Vergleich ein europäisches Kleinfahrzeug: 9490 Euro mit 600 kg ergibt 15,81 Euro/kg! Das sind unschlagbare Größenordnungen! Bemerke: in Deutschland hängt jeder 7. Arbeitsplatz an der Automobilindustrie! [Link] [Cache] |
| keimform.de: Drei Stufen der Offenheit |
| 01/21/2008 12:03 PM |
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Diese Dreiteilung erinnert an die »Triple-Free«-Definition von Tere Vadén für Freie Software. Hier nun die sieben Regeln, die den drei Stufen offener Medien zu Grunde liegen:
Fazit von Matt Hanson: [Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: "Iss datt nich die Zypries auf dem Fahndungsfoto?!" |
| 01/21/2008 11:59 AM |
| “Iss datt nich die Zypries auf dem Fahndungsfoto?!” – Mit dieser Frage sah ich mich gerade am Telefon konfrontiert. Hintergrund dieser Frage ist dieser Beitrag im “Mein-Parteibuch-Blog”. [Link] [Cache] |
| Schieflage: Kurze Bitte an Blogger mit "mobile Version" ihres Blogs |
| 01/21/2008 11:48 AM |
| Ein kurzer Hinweis an alle, die ihre Website oder ihr Blog so konfiguiert haben, dass vermeintliche Nutzer von Browsern auf Mobiltelefonen ("WAP-Browser") automatisch auf eine abgespeckte Version ihrer Website gelenkt werden: Bitte streicht in der Konfiguration den Browser/User Agent "Opera Mini" aus der Liste der Browser, die automatisch auf die eingeschränkte Version eurer Website umgeleitet werden. Opera erklärt, welchen User-Agent-String Opera-Mini verwendet: Opera Mini will give the same UA string as Opera Mobile, but additionally it will identify itself as Opera Mini in a comment. Look for "Mini/N.M" (e.g. "Opera Mini/1.2") in addition to "Opera/N.M" (as Opera) or "Opera N.M" (spoofing). (Quelle: Opera.com) Opera-Mini läuft zwar auf Mobiltelefonen, kann aber von Webdesignern wie ein vollwertiger Browser behandelt werden und benötigt keine extra, häufig funktionell oder gar inhaltlich eingeschränkte Version eurer Website oder eures Blogs. Wenn das mit dem Anpassen der Konfiguration eures Servers oder eures Wordpress-Plugins nicht klappt, dann wäre es extrem sinnvoll, auf der eingeschränkten Website-Version zumindest einen Link zur normalen Website-Version anzubieten. Vielen Dank! [Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: Ich habe Wolfgang Clement nie gemocht |
| 01/21/2008 11:41 AM |
| Ich habe ihn weder gemocht noch habe ich ihn je gewählt – den Mann, der auf dem Ticket der SPD Karriere gemacht hat und über den die Junge Welt bereits am 21.12.2007 schrieb:
Und die Analyse der Jungen Welt, wonach die SPD fortan nicht mehr einem sozialdemokratischen Engagement des “Nominal-Sozialdemokraten” Clement zu rechnen brauche, bestätigt ein Beitrag von Wolfgang Clement in der Zeitung “Cicero”, wo Clement sein Geschwurbel zum Thema Klimapolitik unterbringen kann. Dort fragt Clement:
Gegenfrage an den “Genossen” Clement: Kann es sein, dass hierzulande viel zu viele Menschen Politikern wie ihm ihr Vertrauen geschenkt haben, ohne zu merken, dass sie nach Strich und Faden verarscht worden sind?! [Link] [Cache] |
| Hessen: ohne Linke kommt rot-grün und Ypsilanti |
| 01/21/2008 11:06 AM |
| Die “Parteien”: ein Haufen Witzfiguren und Verräter Keine “Partei” des progressiven, fortschrittlichen, demokratischen, sozialistischen, verfassungstreuen, linken (im besten Sinne: republikanischen) Spektrums hält Wort. Wort halten nur die Reaktionäre, die Imperialisten, die Fans einer versteckten Monarchie, die Strategen der planetaren Ausbeutung, die Kapitalisten und ihre Angestellten in der Politik. Sie wollten nie eine Republik, sie wollten nie eine Demokratie, sie sehen die Menschen als gut (erfolgreich) und schlecht (arm und gefährlich) an. Sie sehen nicht ein, dass da irgendsoein dahergelaufener Irgendwer hier irgendwas zu sagen hat. Die sogenannte “SPD” hat in den letzten 30 Jahren noch nicht ein einziges Mal Wort oder Stand gehalten, nicht ein einziges Mal. Die zwei Ausnahmen Irak-Krieg (2002-2003) und längere Zahlung von Arbeitslosengeld (letztes Jahr) könnte man bis ins Endlose relativieren. Nur ein Gedanke dazu: was wäre geschehen, wenn Schröder 2002/2003 den Einsatz befohlen hätte? Ich denke, auf diese Analyse kann man sich einigen: die “Parteien” sind im Grunde alle gleich. Warum also die eine oder andere wählen oder nicht wählen? “Parteien”-Politik: 1. Macht, 2. Macht, 3.Macht “”In der Politik geht es um drei Dinge: erstens Macht, zweitens Macht, drittens Macht“. Joschka Fischer hat das auf dem Strategiekongress der Grünen 1996 in Hannover gut auf seinen persönlichen Punkt gebracht. Schon damals gab es übrigens schwarz-grüne Treffen, mit seinem ausdrücklichen Wohlwollen (1). Im Januar 2006 stimmte er als Einziger in der Bundestagsfraktion der Grünen gegen einen Untersuchungs-Ausschuß der Legislative zum BND-Einsatz im Irak-Krieg, und zwar mit folgenden Worten: Alles klar? Wer sich für die Macht - also die Exekutive, die Regierung - entschieden hat, der will sich weder Moral noch Gewissen leisten, sondern stattdessen Leute rumkommandieren und den Dicken machen. Und erst Recht will er oder sie kein Parlament am Hals haben was ihm dabei in den Kram pfuscht. Regierungen haben die Ämter, sie haben die Armee, sie haben die Polizei und Geheimdienste unter sich, die sie rumscheuchen und zutexten können und es gibt dort jede Menge Leute die auch noch darauf stehen, weil sie einen Dachschaden haben. Diese faschistische Potential verführt, es versetzt in einen Rausch, es lässt einen daran glauben, dass alle an einen glauben, wie an einen Gott. Die Legislative ist eigentlich der Ort, wo sich in einer Republik alles entscheiden sollte. De facto ist es der unwichtigste Ort Deutschlands geworden weil schon vorher alles abgestimmt wird, in den Hinterzimmern der Macht, eng kollaborierend mit den Kapitalisten und Konzernen, mit den Strippenziehern und Lobbyisten. Sowohl die “SPD”, als auch die “FDP” haben aber 2005 nach der letzten Bundestagswahl objektiv gegen alles gehandelt, was man als eigene kollektive Machtinteressen bezeichnen kann. Warum? Dieses total verrückte Geschehen kann man eben nur verstehen, wenn man prinzipiell denkt: es geht noch nicht einmal um die Macht von “Parteien”. Es geht ausschliesslich um die Macht an sich. In den dunklen Kategorien der Macht. Schröder und Müntefering wollten und mussten 2005 um jeden Preis verhindern, dass sie als gescheiterte Versager und Lügner dastehen. Sie mussten um jeden Preis verhindern, dass ein Kanzler gegen die eigene Partei verliert, gegen den eigenen Wähler, so etwas durfte nicht passieren, um keinen Preis. Das wäre keine Macht gewesen, sondern Demokratie. Und die darf - mit aller Macht - nicht sein. Es darf keine Wahl geben, es darf keine freie Abstimmung geben, es darf keine andere Regel als erstens, zweitens, drittens die Macht geben - sonst bricht alles zusammen, auch innerhalb der Parteien. Warum dann die “Operation Enduring Freedom” mit Vollmacht über unsere Truppen von Pakistan bis Kenia trotzdem durchkam, kann man nirgendwo besser nachlesen als beim SPD-Bundestagsabgeordneten Marco Bülow, der vor der Abstimmung ein Essay veröffentlichte: Erstens, zweitens, drittens. Erstens, zweitens, drittens. ERSTENS, ZWEITENS, DRITTENS!!! Verstehen Sie? Da fragt ein direkt gewählter Abgeordneter, der über Krieg und Frieden, das Leben deutscher Soldaten und mehr Kriegstote in aller Welt entscheiden kann, was er machen soll. Das ist Wahnsinn. Nackter Wahnsinn. Seit Jahrzehnten ist innerhalb der Parteien die Demokratie tot. Gemacht wird, was die Führung will, Abstimmungen werden vorher organisiert oder wie auf dem letzten SPD-Parteitag (6) zum Verkauf der über 150 Jahre gebauten deutschen Eisenbahn an der Börse einfach verhindert. Es wurde dort eine spätere Zustimmung der Parteigremien zu einem Verkauf festgelegt, auch das schon nur angesichts einer Niederlage des Vorstandes. Weitere Abstimmungen rief das Präsidium einfach nicht mehr auf. Basta. Ein paar Tage später macht die SPD in der Bundesregierung klar was sie von ihrer Partei und deren Beschluss hielt: erstens, zweitens, drittens. Es zählt die Hierarchie. Es zählt das Bücken nach oben und Treten nach unten. Es zählt die Macht. Das ist Sinn, Zweck und Ziel der real existierenden Parteien - sonst nichts. Strategische Lage Kommt die “Linke” in Hessen ins Parlament, gibt es eine grosse Koalition. Wenn Ypsilanti in der gestrigen Fernsehdarstellung neben Koch steht und Richtung “FDP” sagt:”Ich gehe davon aus, dass, wenn es eine Machtoption gibt für eine kleine Partei, dass sie diese auch wahrnimmt” (3), dann zeigt das erstens in welcher Kategorie auch sie denkt und zweitens erzählt sie bewusst Unsinn. Die “FDP” in Hessen hat sich während der Spendenaffäre der hessischen “CDU”, in der Abermillionen von Euro straflos hin- und hergeschoben wurden, mit Haut und Haaren an Koch, Kanther und Konsorten verkauft. Die hessischen “Liberalen” haben dafür sogar einen Krach mit der Bundesleitung riskiert. Die jetztige Bundesleitung der FDP, mit Generalsekretär Niebel und Vorsitzendem Westerwelle, hat sich erstens klar rechts von der Rechtsunion aus CDU und CSU positioniert und zweitens rigoros auf die bürgerliche Machtübernahme bei der nächsten Bundestagswahl spekuliert. Das das alles Stuss ist und niemals klappen kann, interessiert die Beiden nicht, sie handeln ideologisch und vertreten die Interessen des Grosskapitals. Eine Ampelkoalition passt da Niebel und Westerwelle nicht in den Kram. Man könnte sonst auch die FDP-Bundesführung fragen, warum sie freiwillig 2005 in die Opposition gegangen ist und seitdem alles tut, damit Merkel an der Macht bleibt. Denn im Zuge der Übernahme der Republik durch Weltkonzerne und EU-Richtlinien wird selbst die deutsche Bundes regierung immer unwichtiger, wo der Bundestag schon fast nichts mehr zu sagen hat. Merkel arbeitet gerade als ausführende Angestellte transnationaler und transatlantischer Interessen de facto an der Auflösung der unruhigen Berliner Republik, welche innerhalb der Elite auf globaler Ebene zunehmend Besorgnis auslöst. Die Bundesregierung: Selbstmordattentäter der Politik Wenn man sich die Politik von Merkel, Schäuble, Jung (und vor ihnen Schröder und Fischer ansieht), so hat diese All-Parteienkoalition seit den Hartz-Gesetzen objektiv nur ein Ziel: dem deutschen Volk so schwer wie nur möglich zu schaden, zugunsten der Konzerne, des Weltkapitals und transatlantischer Kriegführung. Das ist kein Zufall. Das ist ein Angriffskrieg. Gegen die Bundesrepublik Deutschland, durch die eigene Exekutive, die eigenen “Parteien”, die eigenen “Politiker”, bezahlt und bestochen, korrupt bis ins Mark, verlogen über den Tag hinaus, hinein in die Globalisierung und die Weltdiktatur des Kapitals, wird hier an der Zerstörung unseres Allgemeinwesens geschraubt, die Republik demontiert. Letzte Ausfahrt vor der EU-Diktatur: Hans-Jürgen Papier und das Bundesverfassungsgericht Die Meisten werden sich wundern, warum Innenminister Schäuble gestern das Bundesverfassungsgericht und seinen Vorsitzenden Papier gestern so simpel, plump und aussichtslos angriff. Ganz einfach: er hat Angst. Und er muss jetzt irgendetwas unternehmen. Denn das Bundesverfassungsgericht ist kurz davor, dem Grundgesetz auch gegenüber der EU wieder Geltung zu verschaffen. Darum geht es, nicht irgendeine “Online-Durchsuchung”, das ist nur ein Schlagwort. Für die Transatlantiker, ihren Krieg und die Errichtung einer EU-Hegemonie wäre ein gültiges Grundgesetz genau der Untergang, den sie der dritten Republik und deutschen Demokratie eigentlich zugedacht hatten. In dem Interview von Verfassungsgerichtspräsident Papier, auf das sich Schäuble gestern bezog, tauchte in der stark gekürzten online-Version folgender Auszug auf: Verfassungsgerichts-Chef Papier (wandte sich) auch gegen aktuelle Überlegungen Schäubles, Terroristen als “Feinde der Rechtsordnung” teilweise rechtlos zu stellen: Er halte “die ganze Diskussion über einen rechtsfreien Status und eine Feindstellung von Personen für völlig unangebracht”. Das heisst, wir reden hier darüber, dass der Plan der Bundesregierung - das Grundgesetz umzudeuten, “teilweise” ausser Kraft zu setzen und letztlich wie die Weimarer Verfassung zu stürzen - endlich von der 3.Staatsgewalt (der Justiz) begriffen worden ist und vor der Aufhebung steht. Deshalb die hilflose Offensive von Schäuble, der nichts mehr machen kann als zusehen, oder irgendeinen Terroranschlag zu inszenieren um in einem Staatsstreich die Verfassung ausser Kraft zu setzen und die Truppen rollen zu lassen. Zurück zu Hessen Ich habe in vielen Artikeln von den undemokratischen Abläufen innerhalb der ehemaligen Polizeistaatspartei “Linke” berichtet, ich möchte das nicht noch einmal alles aufzählen. Man kann mir aber durchaus abnehmen, dass ich trotzdem pragmatisch genug wäre auch zur Wahl dieser Partei aufzurufen, wenn es mir irgendetwas nützen würde. Das tut es aber nicht. Auch den Hessen wird es das nicht, meiner bescheidenden Meinung nach. Eine Linkskoalition ist erstens, zweitens, drittens nicht denkbar, es würde das Machtgefüge in Berlin gefährden, auch ist die Bevölkerung psychisch in den 80ern stehen geblieben oder sogar dahinter zurückgefallen. Das die “Linke” jede rechte Politik mitmacht, nützt ihr hierbei nichts, dafür ist das deutsche Obergesetz, die “Gewohnheit”, einfach immer noch zu stark. Eine grosse Koalition aber stärkt die Bundesregierung und ihre politischen Selbstmordattentäter auf unsere Demokratie. Auch ist Ypsilanti aus unerfindlichen Gründen für manche Teil eines “linken Flügels” in der SPD, von dem man seit den 70ern noch nie etwas gemerkt hat. Wahrscheinlich macht heutzutage allein der Umstand einem Konzern noch nicht schriftlich das Ja-Wort gegeben zu haben, aus einem Politiker einen Linken. Was kümmelt´s mich. Ypsilanti wird genau das tun, was “SPD”-Politiker immer tun: erstens, zweitens, drittens und ansonsten nichts. Sie wird weder irgendein Versprechen halten, noch irgendetwas verbessern. Trotzdem muss sie als Regierungschefin nach Wiesbaden - weil das weniger schlimm ist als alles Andere. Die Grünen in Hessen waren so dumm, ausgerechnet auf das System Fischer zu setzen. Jetzt haben sie den Salat. Die Umfragen fallen. Wie doof kann man eigentlich sein. Wenn aber die “Linke” in den hessischen Landtag einzieht, wird es für rot-grün nicht reichen. Dann rennt Ypsilanti zur FDP, die sagt nein, dann rennt sie zur CDU (egal was sie jetzt erzählt) und es gibt eine grosse Koalition. Das aber wäre für alle in der Republik eine Katastrophe. Also hier meine Wahlempfehlung: “SPD” oder die “Freien Wähler” (na gut, oder die Grünen, trotz Wahlkämpfer Fischer in Hessen und schwarz-grüner Wahnsinn in Hamburg mit dem Schill-Senat von Ole Beust). Mache mir niemand einen Vorwurf. Schon morgen kann alles anders sein. Bei diesen Parteien-Schurken weiss man nie.. Quellen: letzte Änderung: 11.51 Uhr [Link] [Cache] |
| Landtagswahl Niedersachsen: Die Verlogenheit der CDU im Wahlkampf |
| 01/21/2008 11:00 AM |
| Link zur vollen Größe
"Wir tragen Verantwortung für VW" (Anm. Wann denn?)DAS, muss aber nun wirklich nicht sein. Noch bei meiner ersten Tasse Kaffee lese ich dies Meldung im Wolfsburg-Teil meiner Lieblingszeitung. Lieber Herr Wulff, in meinem und in anderen Mobbing-Fällen haben Sie und Ihre Partei doch trefflich weggesehen. Was soll nun dieses falsche Wahlkampfgebrüll. Angelika Jahns, die Staatskanzlei, Frau Dorothea Dannehl und der Bürgermeister von Räbke (Angerstein) haben Sie doch mehrfach auf die VW Mobbingfälle angesprochen! Tsssss Durch Ihr NichtHandeln sitze ich heute zu Hause! Sie und Ihre Richter lassen es zu das die Mobber fröhlich weitermachen, während die Opfer ihre Würde verlieren. Oder mehr! Ihre Unfähigkeit einzuschreiten unterscheidet sich in nichts vom Handeln der Personen Peter Hartz und Klaus Volkert oder eines Hans-Jürgen Ulh. Wer wegsieht macht mit. Dem Bösen reicht es, wenn das Gute nichts tut! http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2165/artid/7857149 Quellangabe. "Wir tragen Verantwortung für VW"[Link] [Cache] |
| Politik und Panorama: Autohaus Koch - Nein, danke! |
| 01/21/2008 10:19 AM |
| Kennen Sie den Roland? Sie wissen doch – „Autohaus Koch“. War vor kurzem dort, weil etwas mit den Bremsen ist. Der Roland hat mir gesagt, ich müsste die Reifen wechseln, da ausländische Reifenmarken überproportional oft für Bremsversagen verantwortlich sind. Kommt mir komisch vor. Aber der Innungsmeister vom Roland – der Helmut Kohl - meint, der Roland sei schon in Ordnung und das hätte so seine Richtigkeit. Überhaupt hat es der Roland wohl mit den Ausländern. Als er seinen Laden aufgemacht hat, war das schon sein Thema. Als Zweitwagen einen Seat? Nöh, hat der Roland gesagt – nur deutsche Autos sind die richtigen. Gab ja auch mal einen Skandal im Autohaus Koch. War das Finanzamt da. Hat wohl jemand aus der Firma Schwarzgeld beiseite geschafft. Hat der Roland aber nix von gewusst – kann sich ja auch nicht um alles kümmern, der Roland. Aber das mit den Bremsen ist schon komisch. Hab daher mal beim ADAC angerufen. Die sagen, der Roland schummelt wohl. Wenn was an den Bremsen ist, nützt das nix, wenn man andere Reifen draufmacht. Der Roland meint, die hätten alle keine Ahnung. Freunde meinen ja, beim Roland wären noch ein paar andere Sachen nicht so in Ordnung. Naja, optisch schon ein wenig runtergekommen nach 8 Jahren, sein Laden. Ich glaub, da hilft auch ein neuer Anstrich nur wenig. Hat wohl auch Leute rausgeschmissen, die sich mit Bremsen gut auskennen – schon komisch der Roland. Werde mir wohl ein anderes Autohaus suchen. [Link] [Cache] |
| SoWhy Not?: "Haut den Wolfgang raus, ja haut den Wolfgang raus!" |
| 01/21/2008 10:03 AM |
| Die arme kleine Andrea: Der böse Rowdy Wolfi hat ihr gesagt, dass er ihre Windräder voll doof findet und allen Kindern gesagt, sie sollen nicht mit ihr spielen, sondern, das hat er aber nicht so gesagt, lieber mit dem kleinen Roland, weil der immer so strahle. Und Strahlen, die mag der Wolfi gern. Aber die Clique von der Andrea mag den Wolfi nimmer, obwohl er eigentlich zu ihnen gehört und der Roland einer der bösen schwarzen Bande. Also sagt zum Beispiel der Peter, dass man den Wolfi aus der Clique ausschließen solle... Soviel zum Kindergarten, der sich aufgrund der Äußerungen von Wolfgang Clement entwickelt hat. Die Einzige, die es geschafft hat, souverän zu reagieren, ist interessanterweise diejenige, der der Angriff galt, nämlich Andrea Ypsilanti. Sie hat das Ganze als Lobby-Arbeit aufgedeckt und ignoriert. Ihre Genossinnen und Genossen aus der SPD dagegen sind dabei, Clement zu einem Märtyrer zu machen. Dabei hat er sich durch seine Aussagen, die recht klar die Meinung seines Arbeitgebers entsprechen, politisch selbst ins Aus gestellt. Ihn dafür aber aus der Partei zu werfen, würde niemanden nützen: Die SPD ist eigentlich eine Partei, die, im Gegenzug zu manch anderen, missliebige Meinungen vielleicht nicht honoriert, aber mit Sicherheit zulässt. [Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Unerwartete Schützenhilfe |
| 01/21/2008 09:51 AM |
| Kochs Wahlsieg wackelt trotzdem - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Mehr Eigenverantwortung, weniger Vater Staat |
| 01/21/2008 09:51 AM |
| Wolfgang Gerhardt im TTZ - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| BooCompany: Ogilvy PR macht sich an der Blogbar lächerlich (INSIDER) |
| 01/21/2008 09:47 AM |
| Ogilvy PR weiß, wie man Blogger für PR-Kampagnen einspannt. Zum Beispiel für die Pharmalobby. Sie haben sogar sieben Tips dafür veröffentlicht. Tip Nummer 1: "Before you pitch them, read their blog. This may seem like a no-brainer, but it?s the most common mistake made by PR people".[Link] [Cache] |
| Duckhome: Wie bitte - Grundrecht auf Berufsausbildung? |
| 01/21/2008 09:39 AM |
| Immer wenn man glaubt, die dümmsten Sprüche dieser Welt schon zu kennen, dann wird es noch blöder. Gestern war es der Schäuble, vor dessen krimineller Energie auch das Wort unantastbar, eben nicht nur antastbar ist, sondern auch völlig egal ist. Heute kriecht die GEW aus ihren Löchern und setzt über dpa noch einen drauf: Gewerkschaft GEW will Grundrecht auf Berufsausbildung Haste da noch Töne, wenn der Herr Thöne da so schön tönt. Ich hab noch welche. Ich möchte das Grundrecht auf Sonnenschein, wenn ich vor die Tür gehe und selbstverständlich auch das Grundrecht auf vollständige sexuelle körperliche Befriedigung, wann immer mir da nach ist, zusammen mit dem Grundrecht auf Reichtum und mein Idealgewicht. Man merkt das Lehrer die ganzen Jahre falsch geschrieben wurde. Das muss Leerer heißen, denn viel leerer geht wirklich nicht mehr. Der Töne spielt nicht wie Flasche leer, sondern denkt wie Flasche gar nicht vorhanden. Ehrlich von solchen Gehirnakrobaten bekomme ich Ausschlag. GEW hieß früher einmal Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Das waren die Unkündbaren. Sichere Lebensstellung, die konnten es wagen den Mund aufzumachen, sobald sie im System waren. Es gab damals nur die Hürde des Berufsverbotes. Bei Leerern wurde darüber gesprochen, bei normalen Menschen nicht. Die mussten immer schon aufpassen was sie sagten. Während die anderen für Kinderläden und bessere Schulen kämpften, bekamen unsere Leerer BurnOut-Syndrome oder Abgeordnetenmandate, meist bei der SPD. Die Ausgebrannten waren auf Kur und dienten den Kultusministern um nachzuweisen, das wir genügend Lehrer hätten, genau wie diejenigen die ständig aus politischen Gründen abwesend waren. Nur arbeiten und unterrichten wollte von den Kameraden und Kameradinnen so richtig niemand. Die gingen auch zu Weiterbildung. Reiki und Shamanisches Tanzen. Origami für fortgeschritten Gelangweilte und klöppeln ohne Sehnenscheidenentzündung. Franz Josef Degenhardt hat sie gut beschrieben diese Lehrer in seiner Lehrerin. Wir hätten ihm viel besser zuhören sollen. In einer kleinen schönen Stadt die alten Dinge in Bewegung setzen, Oh ja. Vom Vormärz zum wilhelminischem Untertanengeist. Den Weg haben sie schnell gefunden, die Leerer. In meinen Kreise war Lehrer schon damals nur ein anderes Wort für angepasster Idiot. Ich weiß wovon ich rede. Ich weiß es leider zu genau. Dann gingen die Herrschaften in das was sie die innere Imigration bezeichneten. Sie flohen vor der bösen Umwelt ins Lehrerzimmer. Da kommen sie seit dem nur noch mit Scheuklappen wieder heraus. Ob die Einrichtung der Schule verheizt, die Tische, Wände, Stühle und Karten beschmiert sind, ob der Projektor geklaut wurde. Sie sind nicht mehr zuständig. Da draußen sind freilaufende Kinder. Man kann doch von ihnen nicht erwarten, das sie die erziehen. Auf Elternabenden erklären sie den Eltern was Pädagogik ist. Reinhard Mey hat es in seinem Elternabend so schön und richtig gefasst:
Nun wollen also diejenigen, die ihre Pflicht seit Jahren mit einem Lachen nicht erfüllt haben, die, die sich nicht wehrten als Lehrer nicht mehr verbeamtet wurden, als die Schülerzahlen in den Klassen immer weiter anstiegen, die, die nichts sagten, als Migrantenkinder für die Deutsch eine Fremdsprache war, in dreißiger Gruppen in Klassenräume getrieben wurden, in denen sie bestenfalls das Pausenzeichen verstand, ausgerechnet die wollen ein Grundrecht auf Berufsausbildung. Ich habe keine Ahnung welche Qualifikation Herr Ullrich Thöne noch hat, außer GEW-Chef zu sein. Mein Dackel hält sich auch für den Chef in unserem Hause. Zumindest solange bis er Futter braucht, und ich scheinbar vergessen habe, wo ich es aufbewahre und wo seine Näpfe sind. Ich will auch Herrn Thönes Qualifikation nicht kennen. Es ist mir nicht einmal das googeln wert. Die GEW hat zunächst einmal die Aufgabe dafür zu sorgen, das die Kinder in der Schule das lernen, was im Lehrplan steht, aber vor allem aber das lernen, was gebraucht wird. Kultusminister und in Kultusbehörden sind nämlich meist auch nur Leerer, die zu ihrem Glück zwar nicht mehr in die Schule müssen, aber ansonsten auch keine Ahnung haben. Wenn nicht genügend Geld und Leute dafür da sind, unsere Kinder vernünftig auszubilden, dann muss die Gewerkschaft laut um Hilfe schreien und notfalls streiken. Das tut sie aber nicht. Sie kuschelt viel lieber mit der Bertelsmannstiftung, die im Auftrag der Familie Mohn, ja auch Auswege aus der Schule bietet. Das diese Auswege bedeuten, das man in Zukunft Bildung bei Bertelsmann kaufen muss, damit die zu eigenem wirtschaften unfähigen Kinder der Familie Mohn wenigstens alimentiert werden, interessiert diese Gewerkschaft ja auch nicht. Wer mit Mohn kuschelt, ist schon nicht mehr ernst zu nehmen. Der hat sich verkauft. Mohn und freie Ausbildung passt nicht zusammen, genausowenig wie Mohn und Demokratie. Eine GEW die nicht einmal in der Lage ist ihre ureigenste Aufgabe, nämlich seine solide Schulausbildung unserer Kinder zu liefern, hat jedes Recht verwirkt sich über weitere Themen zu unterhalten. Sie muss erst einmal ihre Hausaufgaben machen. Falls dann aus einem neuen Ausbildungssystem auch kompetente und einigermaßen intelligente GEW-Vorsitzende kommen, dann wird denen klar sein, das es eben kein Grundrecht auf Ausbildung geben kann, weil für Ausbildung in jedem Beruf, Wissensgrundlagen vorhanden sein müssen. Ständig steigende Wissengrundlagen, bei einer ständig schwächer werdenden Schule übrigens. Ich kann einen 2-Meter-Mann mit 140 kg nicht zum erfolgreichen Springreiter ausbilden. Zu schwer, zu groß. Es geht nicht. Ich kann keine halben Analphabeten zu Lehrern machen, obwohl das ja scheinbar doch geht. Natürlich meint Thöne ein Ausbildungssystem das alleine auf staatliche Berufsausbildung setzt. Also eine Ausbildung in der Maurer, die niemand auf der Baustelle sehen will, weil sie dort nicht zu gebrauchen sind, andere Maurer ausbilden, die dann ebenfalls nicht zu gebrauchen sind. Was Thöne nicht wissen kann, weil er ja nie so eine Erfahrung machen durfte.,Ausbilder sollten die besten ihrer Zunft sein. Pfeifen die ausbilden erzeugen eben nur Pfeifen. Pisa lässt grüßen. Was ein GEW-Vorsitzender auch nicht wissen kann, Ausbildung macht Arbeit. Deshalb bilden gute Meister nur wenige Lehrlinge aus, weil sie die Zeit dafür nicht haben. Lehrlingszüchtereien sind wie Legebatterien. Im Endeffekt völlig witzlos. Je besser gebildet unsere Kinder aber aus der Schule kommen, desto weniger an Allgemeinbildung muss ihnen in der Ausbildung vermittelt werden. Das macht Ausbildung leichter und erhöht die Chancen auf einen guten Ausbildungsplatz. Ausbildung erfordert aber auch dann noch ständige Weiterbildung des Ausbilders. Gerade in einer sich ständig verändernden Produktionswelt. Das kann ein Thöne natürlich auch nicht wissen. Der ist ja in der Gewerkschaft, hat also mit Realität nichts zu tun. Was wir hier also wieder einmal haben, ist eine Gewerkschaft, die so tut als würde sie ein Thema besetzen. Diesmal ist es besonders auffällig das sie Blödsinn redet und das müsste selbst einem GEW-Vorsitzenden klar sein. Wenn er aber trotzdem solche Sprüche absondert, dann muss er eine gute Begründung haben. Ich vermute das es ihm völlig egal ist, was er absondert, er muss nur mal wieder in der Presse sein, um nachzuweisen, das es ihn zum einen gibt und er zum anderen wichtig genug ist, das über ihn geschrieben wird. Den Lehrern und sonstigen Mitgliedern der GEW kann ich nur raten, schafft euch eine neue Gewerkschaft. Die, die ihr jetzt habt, taugt in der Wurzel nichts. Über ihre Spitze habe ich das wichtigste heute noch einmal zusammengefasst. [Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Mehr Eigenverantwortung, weniger Vater Staat |
| 01/21/2008 08:51 AM |
| Wolfgang Gerhardt im TTZ - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Grün als Konzept für das 21. Jahrhundert |
| 01/21/2008 08:51 AM |
| Renate Künast in der Waggonhalle - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| HU-Marburg: Nokia wandert weiter |
| 01/21/2008 07:51 AM |
| Subventionen sind selten sozial - HU-Ortsverband Marburg. [Link] [Cache] |
| Mutantenstadl: Asche zu Asche |
| 01/21/2008 06:43 AM |
| Die WestLB hat Milliarden in den Sand gesetzt (man machte Asche zu Asche — got it?). Die nötige Finanzspritze kommt vermutlich über Umwege mal wieder aus meiner Tasche, und unter den zweitausend Bänkern, die jetzt als direkte Folge dieser Entwicklung »freigesetzt« werden sollen, ist vermutlich kein einziger, der auch nur im entferntesten mit den verheerenden Spekulationen und Fehlinvestitionen zu tun hat. Das wird sicher wieder ‘ne aufregende Debatte (»Gerechtigkeit!« — »Neid!«) in den Schwafelshows der Christiansen-Klone. Man wird uns erläutern, dass das halt die Risiken der Globalisierung sind, von der wir, gerade und besonders wir als Deutsche, so immens profitieren. Man wird mehr Verantwortungsbewußtsein in den Chefetagen anmahnen. Aber auch betonen, dass die Mehrzahl der Schlipsträger ja einen tollen Job macht und dass diese bedauernswerten Ereignisse nur Ausreißer sind. Irgendwer wird darauf hinweisen, dass wir Exportweltmeister sind (natürlich ohne extra zu erwähnen, dass man Geld nicht essen kann). Und dann geht’s heiter weiter, ist ja schließlich Session. Humba. Humba. An guten Tagen überwältigt mich manchmal die Reue, weil ich in den 70er Jahren statt zur RAF zur Arbeit gegangen bin. (anonym, gefunden bei Dobschat) Man sollte was tun. Irgendwas. Wenigstens demonstrieren gehen oder sowas. Aber die »Sicherheitsmaßnahmen«, als die man uns Abbau von Bürgerrechten und Einrichtung von Überwachungsinfrastruktur verkauft, richten sich ja nicht wirklich gegen die Auswüchse des Islamismus. Wie wir in den letzten Monaten wieder und wieder gesehen haben, werden sie gezielt gegen Systemkritiker, Kapitalismuszweifler und Globalisierungsgegner in Stellung gebracht und genutzt. Die Vorratsdatenspeicherung ist das Braunhemd des 21. Jahrhunderts. [Link] [Cache] |
Der Kalte Krieg ist vorbei. Doch die Atomwaffen verschwinden nicht aus den Arsenalen. Im Gegenteil: In der neuen Weltordnung bekommen sie wieder einen zentralen Stellenwert. Die IPPNW recherchiert die aktuellen Entwicklungen bei der Herstellung neuer Atomwaffen, studiert die Einsatzfolgen und nimmt mit ihren Sachverständigen auf die Verhandlungen bei den Vereinten Nationen in New York Einfluss. Unser Ziel: Die Abschaffung aller Atomwaffen. 
Das ist in etwa das Ausbildungsprogramm, das auch der Hitlerjugend zugrunde lag.
[Eine kurze deutschsprachige Zusammenfassung folgt am Ende des Artikels. Update: es gibt jetzt auch eine 
“Das Grundgesetz ist nicht verhandelbar", so sagte es Wolfgang Schäuble anlässlich der Eröffnung der Deutschen Islam Konferenz. Diesem Satz kann man ohne Vorbehalte zustimmen - ob Herr Schäuble diesen Satz auch ernst nimmt, wenn es um seine eigenen Interessen geht, darf indes bezweifelt werden. Schäubles amerikanischer Kollege Michael Chertoff hat es einfacher – in den USA gilt der Inhalt der Verfassung nicht viel, wenn es darum geht, reale oder irreale Bedrohungen abzuwehren. Der „USA PATRIOT Act" ist so eine Notstandsverordnung, die die amerikanische Verfassung systematisch aushebelt. Die deutschen Verfassungsväter hatten aus den schlechten Erfahrungen der Weimarer Republik gelernt und verzichteten absichtlich auf ähnliche Paragraphen, die das Grundgesetz durch Notstandsverordnungen außer Kraft setzen können - ein Umstand, 
Auch wenn die Posttochter DHL auch in den USA einen Hauptsitz unterhält und damit rechtlich als amerikanisches Unternehmen agieren könnte, so verstößt die Aushebelung des Datenschutzes und des Postgeheimnisses dennoch deutschem Recht, da ein Vertragspartner in Deutschland sitzt. In den Beförderungsrichtlinien der DHL ist nirgends zu lesen, dass auf elektronischem Wege personenbezogene Daten an verschiedene amerikanische Behörden weitergegeben werden. 
So nutzt die hessische Landesregierung das offizielle Webportal des Landes Hessen – 
Hessen: Es geht hier bei dieser Landtagswahl um nichts Anderes, als den Kampf zwischen 2 Parteien. Die eine will diese Republik und ihre Verfassung erhalten, die andere will sie zerstören. Mit den “Parteien” im klassischen Sinne hat das nichts zu tun, die Auseinandersetzung spielt sich quer durch “SPD”, “Grüne”, “CDU”, “CSU”, “Linke”, “FDP” und wie sie alle heissen, ab. Ich werde versuchen darzulegen, warum ein Einzug der “Linken” in den hessischen Landtag eine Gefahr für uns alle ist und dies nach bestem Wissen und Gewissen begründen.
Irgendwie kommt mir der ja komisch vor, der Roland.
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