Sunday, September 7, 2008

Parteibuch Ticker Feed von 2008-01-30

Parteibuch Ticker Feed von 2008-01-30


Mein Parteibuch Blog: Glückwunsch, Frau Ministerin!
01/31/2008 03:39 AM

Das kleine Ferkel CoverSelten kommt es vor, dass Mein Parteibuch mal ein Mitglied der Bundesregierung lobt. Aber nun muss Mein Parteibuch Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen mal ein dickes Kompliment machen.

Mit dem Indizierungsantrag ihres Ministeriums gegen das Kinderbuch “Wo bitte geht’s zu Gott?, fragte das kleine Ferkel. Ein Buch für alle, die sich nichts vormachen lassen” sorgt Ursula von der Leyen nun dafür, dass das wichtige Kinderbuch wider dem religiösen Wahn von Michael Schmidt-Salomon vermutlich schon recht bald vom bisherigen Platz 3 ganz an die Spitze der deutschen Büchercharts stürmt.

Natürlich weiß die Familienministerin, dass es für ein fortschrittliches Kinderbuch kaum eine bessere Werbung gibt, als den Versuch einer rückwärtsgewandten evangelischen Ministerin, das Buch bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien auf den streng geheimen modernen Index Librorum Prohibitorum setzen zu lassen.

Besonders geschickt in diesem Zusammenhang ist auch der Vorwurf des Antisemitismus gegen Michael Schmidt-Salomon. Die klerikale Frage, ob Michael Schmidt-Salomon - wie von muslimischer Seite vermutet - ein jüdischer Agent oder - wie von christlicher Seite vermutet - ein Antisemit ist, liefert dabei unendlichen Nachschub für eine religiöse Diskussion von erwachsenen Leuten, die noch an das Christkind glauben. Gespannt darf man nun warten, ob sich die Pfaffen der verschiedenen Religionen dabei genau so in die Wolle kriegen, wie das in seinem beanstandeten Kinderbuch karikiert wurde.

Dass Ursula von der Leyen ohne Rücksicht auf ihre eigene Karriere und das Ansehen der CDU für das kleine Ferkel so grandiose Werbung macht, kann ihr gar nicht hoch genug angerechnet werden. Kaum eine Politikerin gibt sich so gekonnt - auch international übrigens - der Lächerlichkeit preis wie Ursula von der Leyen. Und das alles nur, um erfolgreich für ein wichtiges aufklärendes Buch anständig die Werbetrommel zu rühren. Auf der Unterschriftenliste zur Rettung des Ferkelbuches stehen bereits jetzt ausgesprochen viele Namen von Akedemikern.

Glückwunsch, Frau Ministerin!

Aber nun ist es auch genug mit dem fröhlichen Guerilla-Marketing. Wie wäre es denn nun mal damit, sich mal ernsthaft mit so unappetitlichen Dingen wie dem Komplex Engelswerk zu beschäftigen, Frau Ministerin? Zu feige?

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FRGzchn bLOg: Was ist eigentlich aus der Ich-AG geworden?
01/31/2008 01:08 AM

In den Medien ist es da ja recht still drum geworden… Bei Wikipedia liest man, dass der Existenzgründerzuschuss (Ich-AG) im August 2006 durch den Gründerzuschuss abgelöst wurde, welcher auch nicht mehr an ALG-II Empfänger (Langzeitarbeitslose), sondern stattdessen nur an ALG-I Empfänger (Abhängig vom Alter und der Einzahlungsdauer seit maximal 6-18 Monate arbeitslose Arbeitssuchende) gezahlt wird und auch die Schikanen etwas erhöht wurden.
Ich war da ja von Anfang an skeptisch, ob das so eine gute Idee ist, ausgerechnet Arbeitslose die harte Knute voller Vertragsfreiheit und kaufmännischer Rügepflicht spüren zu lassen, und habe das Geschehen hier in der Straße genau beobachtet. Insgesamt hat es hier bis 2006 vier Ich-AG-Ladeneröffnungen gegeben, hier die aktuelle Zwischenbilanz:

1x Herzinfarkt, Pflegefall
1x Unbekannt einfach weg, Suizid nicht ausgeschlossen, ansonsten mit Sicherheit Privatinsolvenz
1x mit Sicherheit Privatinsolvenz
1x Hohe Verschuldung, sieht auch nach Privatinsolvenz aus

Dass das schlimm wird mit den Ich-AGs war ja nicht anders zu erwarten, aber gleich glatt 100% Existenzvernichtung hätte ich auch nicht gedacht. Natürlich ist meine Stichprobe auch zu klein um ein hinreichendes Konfidenzniveau für irgendwelche Schlüsse auf die Gesamtheit zu ermöglichen, aber eine Web-Suche nach Ich-AG lieferte auch irendwie nur Hinweise zum Gründungspapierkram und Hinweise zur Privatinsolvenz danach. Plausibel fänd ich die Ich-AG als Existenzkiller im nachhinein allerdings dann doch, denn:

Geschäftstüchtige Arbeitslose arbeiten schwarz oder finden einen Job.

-> Falls irgendwer eine Ich-AG kennt, die lfd. Fixkosten hat UND in ihrer aktuellen Lage überlebensfähig scheint, würde mich ein Hinweis im Kommentarfeld wirklich erfreuen!

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PromiPranger: Welcher weiblich Popstar hat 2007 am meisten abkassiert ?!
01/31/2008 12:56 AM
Quelle: Forbes

ganz klar und keine Überraschung..der 1. Platz 1 gebührt natürlich Madonna mit ihrem 72 million Dollar Jahreseinkommen.
Dicht gefolgt von "Der Nase" Barbara Streisand - mit 60 Millionen $ und das Geld nicht stinkt weiss auch Celine Dion, denn die hat im letzten Jahr 45 Millionen $ eingenommen
Obwohl sie letztes Jahr keinen wirklichen internationalen Hit hatte (oder hat sie der Pottschalk überhört ?!) konnte sich Shakira noch den 4. Platz mit 38 Millionen $ sichern.
Die nachfolgenden ertragreichen Damen lauten wie folgt:

5. Beyoncé - 27 Millionen
6. Gwen Stefani - 26 Millionen
7. Christina Aguilera - 20 Millionen
8. Faith Hill - 19 Millionen
9. Dixie Chicks - 18 Millionen
10. Mariah Carey - 13 Millionen

Und wo ist Britney ?! Die liegt weit abgeschlagen auf den 14. Platz mit nur 8 Millionen Dollar Jahreseinkommen...da sollte sie sich in Zukunft lieber 2 mal überlegen, ob sie jeden Tag zum nicht gerade günstigen Starbucks laufen sollte.
Desweiteren göhnt sie sich mittlerweile fast schon quartalsweise nen neuen Mercedes, so hat sie erst vorgestern zusammen mit ihrer Mama einen schicken schwarzen Mercedes SLK 350 gekauft...


Quelle: Finalpixx
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PromiPranger: Britney Bitch zeigt Sam Lufti wo es lang geht...
01/31/2008 12:56 AM
Wow...so haben wir unsere Britney schon lange nicht mehr gesehen, total aufbrausend und richtig dominant zofft sie sich wieder mit ihrem Manager....Diesmal gehts ums neue Auto ! Britty möchte halt auch mal fahren und nicht immer nur der Ersatz-Papa Sam...schließlich hat sie ja auch die Karre gekauft und es ist ihr vollkommen egal wieviele Paparazzi ihre Fahrkünste dabei wieder begutachten werden...Den Pottschalk freut es aber mit anzusehen, daß Britney noch einen eigenen Willen hat und diesen auch im "Notfall" durchsetzen kann...Bravo !

"So Sammy jetzt mach mal Platz..Ja ganz genau da..hier ist dein Platz...Hinsetzen !!!"
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PromiPranger: Paris Hilton und Kimberly Stewart in "40 über Nacht !"
01/31/2008 12:56 AM
Uahh seit wann hat Paris den so einen E.T.- Finger ?!


Quelle: Buzzfoto

man ist die Frau alt geworden...auf dem Bild sieht sie locker mal 20 Jahre älter aus, aber das wird wohl auch am extrem altbackenen Diven-Outfit liegen und an den ganzen Party-Exzessen, die sie in den letzten Tagen des Sundance Filmfestivals durchlebt hat.
Dabei hatte sie nun wirklich keinen Grund zu feiern, denn ihr Film wird in Zukunft für so manchen leeren Kino-Saal sorgen und maximal obdachlose Teenie-Päarchen anlocken, die ein paar Stunden ungestört rummachen wollen...
Und was ist eigentlich mit Kimberly Stewart (Baujahr 1979 !!) passiert ? Die Tochter von Rock-Idol Rod Stewart sieht verdammt abgemagert und irgendwie "kaputt" aus....Falsche Eßgewohnheiten (Magersucht ?!) , falsche Freunde oder einfach auch zu viel Party ?


Quelle: Buzzfoto
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PromiPranger: Welcher Promi versteckt sich hinter diesem Lifting ?!
01/31/2008 12:45 AM

und hier ein weiterer Promi, denn der Pottschalk auf der Lambertz Schoko Nacht abgelichtet hat.
Das Gesicht kam mir von anfang an bekannt vor, doch erst als ich die Gäste-Liste dieser exklusiven Party am nächsten Tag in der Bildzeitung lass fiel es mir wie Schuppen von den Augen...
Leider habe ich kein Foto bekommen, wo sie mal wirklich die Augen aufbekommen hat, denn das bekommt sie trotz vermeintlicher chirugischer Straffung und eventueller Botox-Behandlungen noch gut hin...Allerdings ist sie wohl nicht mehr so ein reges Blitzlicht-Gewitter gewöhnt und so bekam der Pottschalk nur Blinzel-Fotos...
Die Dame ist mittlerweile 65 Jahre alt und hat am gleichen Tag Geburstag wie der Pottschalk...toller Hinweis oder ?! In den Achtzigern spielte sie in einer Serie mit, die in den USA "Dynastie" hieß und kurze Zeit später auch sehr erfolgreich in Deutschland wurde...Auflösung gibts unterhalb des 2ten Bildes...



Es handelt sich um Linda Evans aka Krystle Carrington aus dem Denver Clan!

Und für alle Fans hier noch mal das Denver Clan Intro im XXL-Format...ach diese Achtiger-Serien-Intros sind doch einfach wahnsinnig kultig oder ?! Da kriege ich echt ne Gänsehaut wenn ich die Fanfaren noch mal höre...*Schnief*..



...und wo wir gerade dabei sind, kann sich jemand noch an den legendären Kampf zwischen Alexis und Krystle erinnern ?! Hier nochmal das Video...



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PromiPranger: Die sexieste Schnapsdrosel der Welt...
01/31/2008 12:35 AM

Quelle: BuzzFoto

was für ein zweifelhaft ehrwürdiger Titel der Pottschalk unserer Lindsay Lohan hier mal wieder verliehen hat. Aber trotz zahlreicher Gerüchte über diverse Rückfälle:

Am letzten Wochenende soll sie z.B. mit der MTV Serien "The Hills"-Darstellerin Brody Jenner und der "Grauen Gans" heftigt abgefeiert haben.....Wer ist jetzt die graue Gans ? Das ist ein französischer! Edelwodka der im Orginal übrigens "Grey Goose" heißt..

...kann ich ihr wirklich mal nen Kompliment aussprechen, im Gegensatz zu den anderen Promi-Zombies wie Amy Winehouse oder Britney Spears hat sie sich noch echt gut gehalten ;-).... [Link] [Cache]
PromiPranger: Jetzt mischt auch noch Fergie beim Michael J. mit..."Beat it"
01/31/2008 12:32 AM
ja wo der fleissige Will.I.AM verweilt ist Fergie Fug nicht weit, immerhin hat er ja auch ihr extrem erfolgreiches Album produziert.
Michael Jackson und Fergie...ein Duett...daß ohne die moderne Schönheits-Chirugie ...zumindest optisch... so nicht möglich gewesen wäre. Was mich weiterhin total überrascht hat ist die Tatsache, dass man die Stimme von den beiden echt kaum auseinander halten kann...

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Jonny Cash: I won't back down (Video)
01/31/2008 12:06 AM


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Sozial-Gangbang: Laut gegen Nazis
01/30/2008 11:53 PM
mehr ist dazu nicht zu sagen....
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Sitzungsberichte Zensurkammern Hamburg, Berlin, 10.01.08, 18.01.08, 24.01.08, 25.01.08 Fast zwanzig Zensurklagen seitens der Kanzlei Prof. Prinz: Contergan, Schrowange, Ernst August und Prinzessin, Wittstock, Fuerst von Monaco, Casiraghi
01/30/2008 11:41 PM
Sitzungsberichte Zensurkammern Hamburg und Berlin, 10.01.08, 18.01.08, 24.01.08, 25.01.08 Fast zwanzig Zensurklagen seitens der Kanzlei Prof. Prinz: Contergan, Birgit Schrowange, Ernst August und Prinzessin von Hannover, Charlene Wittstock, Fuerst von Monaco, Charlotte Casiraghi. Birgit Schrowange verliet in hamburg drei Mal, geinnt jedoch in Berlin in gleicher Sache drei Mal.[Link] [Cache]
37.6-Blog: Das ist ja mal ´n dickes Ding!
01/30/2008 11:34 PM

Zur nationalen Verzehrstudie schreibt die FAZ:

Bei der regionalen Verteilung der Übergewichtigen zeigt sich, dass bei den Männern die meisten Dicken in Schleswig-Holstein anzutreffen sind.

Manchmal hat sogar die FAZ Recht. Denn seit meinem einwöchigen Aufenthalt am Timmendorfer Strand in einem Hotel der gehobenen Klasse mit warmem Drei-Gänge-Menü zweimal täglich, erinnert mich meine Waage unbarmherzig an diese “Mastkur”. Wer sich vergleichbare Gaumenfreuden ebenfalls mal “antun” will, kann mir ja mailen, um den Namen des Hotels zu erfahren.

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Sitzungsberichte Zensurkammern Hamburg und Berlin, 10.01.08, 18.01.08, 24.01.08, 25.01.08 Fast zwanzig Zensurklagen seitens der Kanzlei Prof. Prinz: Contergan, Schrowange, Ernst August und Prinzessin von Hannover, Wittstock, Fuerst von Monaco, Casira
01/30/2008 10:41 PM
Sitzungsberichte Zensurkammern Hamburg und Berlin, 10.01.08, 18.01.08, 24.01.08, 25.01.08 Fast zwanzig Zensurklagen seitens der Kanzlei Prof. Prinz: Contergan, Birgit Schrowange, Ernst August und Prinzessin von Hannover, Charlene Wittstock, Fuerst von Monaco, Charlotte Casiraghi. Birgit Schrowange verliet in hamburg drei Mal, geinnt jedoch in Berlin in gleicher Sache drei Mal.[Link] [Cache]
rotglut.org: Spickmich vers. Lehrerin - 3:0
01/30/2008 10:18 PM
LG Köln, OLG Köln, LG Köln - das Jammern der Bildungsdealerin hört nicht auf Nachdem sie schon die einstweiligen Verfügungsverfahren gegen die Betreiber des Schülerportals "Spickmich" verloren hatte klagte eine Lehrerin nun vor dem LG Köln in der Hauptsache und verlor erwartungsgemäß. Die Lehrerin, selbst geübt im Verteilen schlechter Noten, fühlte sich durch eine 4,7 (Durch ... [Link] [Cache]
Rudy Giuliani: Ron Paul hat alle Debatten gewonnen (Video)
01/30/2008 10:12 PM

Haha, das ist ja witzig!!!


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Russia Today: TV-Report zum New Hampshire Wahlbetrug (Video)
01/30/2008 10:12 PM


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Freeman: Das kommt mir Spanisch vor
01/30/2008 10:05 PM
Die Europäische Zentral Bank EZB muss den spanischen Hypothekenmarkt vor einem Kollaps retten und macht dies heimlich, still und leise. Insgesamt sind €63 Milliarden Euro seit dem Beginn der Kreditkrise im Juli 2007 zur Stützung eingesetzt worden.

Die spanischen Banken stehen vor einer Liquiditätskrise höchsten Ausmasses und geben deshalb grossen Mengen an Wertpapiere die durch Hypotheken und sonstige Werte gesichert sind heraus und deponieren diese in Frankfurt, um an zinsgünstige Gelder zu kommen, da der Kreditmarkt dort nicht mehr funktioniert.

Die Bewertungsagentur Moody's sagte, ein Rekord an Wertpapieren in Höhe von €53 Milliarden wurden alleine im vierten Quartal 07 platziert, keine auf dem offenen Markt, sondern alle direkt bei EZB hinterlegt, um für „REPO" Geschäfte benutzt zu werden.

Repos – Repurchase Agreements- sind Kreditgeschäfte bei denen Wertpapiere als Sicherheit hinterlegt werden.

Diese geheime Rettungsaktion durch die EZB hat den Hypothekarmarkt am Leben erhalten, obwohl die Immobilienbranche in Spanien stark rückläufig ist.

Moody's sagt die Gesamtsumme an Wertpapieremissionen spanischer Banken erreichte €143 Milliarden letztes Jahr, eine Steigerung von 55% gegenüber 2006. Sie befürchtet, dass in Spanien die Ausfallquote bei den Hypotheken stark ansteigen wird, da ein Kollaps des Immobilienmarktes im Gange ist. Einige der Hypothekenbanken müssen schon in die Reservefonds greifen. Die langjährige aufgeblähte Immobilienblase ist jetzt am platzen.

David Owen von Dresdner Kleinwort in London, die Investmentbankentochter der Dresdner Bank, sagte: " Die Grösse der Schulden im spanischen Firmensektor ist wahrlich beängstigend. Sie sind von 10% des Bruttoinlandsprodukts BIP im ersten Quartal auf 14.5% im dritten Quartal 2007 gestiegen. Das muss ein Rekord sein für eine relativ grosse Volkswirtschaft. Das ist nicht mehr haltbar. So ein Ungleichgewicht hat die Tendenz sich sehr schnell und schmerzhaft auszugleichen."

Mr. Owen sagte, Spanien ist sehr verletzlich in dieser Beziehung, da das Land die Zinsen nicht mehr selber senken oder die Währung entwerten kann. Diese Souveränität haben die Länder in der Eurozone nicht mehr. „ Einige Jahre ohne Wachstum stehen bevor. Es wird der Wirtschaft schwer fallen sich innerhalb der EWU aufzuraffen." sagte er.

Die Gemeinschaftsschulden belaufen sich jetzt auf 112% des BIP und das Leistungsbilanzdefizit ist 10% des BIP. Das sind beides rote Ampeln die blinken.

Kommentar:
Die Probleme rücken immer näher und den Banken geht es an den Kragen. Dazu passt die Meldung der Ooops-Bank, ich meine der UBS-Bank, die einen Rekordverlust für 2007 von 4.4 Milliarden Franken meldete. Ausserdem musste sie weitere Abschreiber vornehmen, was die Gesamtsumme der Abschreibungen in den letzten Monate auf über 20 Milliarden Franken bringt. Das ist ein Verlust von nur 55 Millionen Franken für jeden Tag im Jahr!

Mann, die schmeissen mit den Milliarden um sich, wie wenn es nichts wert wäre. Aber das ist es ja auch bald nicht mehr. Wir werden das Geld kiloweise in den Laden bringen müssen.

Und wie gerade gemeldet wurde, hat die FED die Dollarzinsen nochmals um 0.5% gesenkt.

Das sind 1.25% Zinssenkung innerhalb von nur einer Woche. Die haben ja Panik! [Link] [Cache]
Politik und Panorama: Landtagswahl in Hessen - Konfession und Wahlverhalten
01/30/2008 09:25 PM

Die Auswirkung der Konfessionszugehörigkeit auf das Wahlverhalten, ist ein Klassiker der Wahlforschung.

Man kann sogar vermuten, dass die Bezeichnung der Konservativen als "Schwarz" mit der Farbe der Gebetstracht katholischer Hirten vor Ort zusammenhängt.

Die Korrelation von Konfession mit Wahlentscheidung wird dabei noch offensichtlicher, differenziert man nicht nur nach Konfessionszugehörigkeit, sondern nimmt man die Kirchgangshäufigkeit als Indikator für die Kirchenbindung hinzu.

In der Wahlforschung geht man davon aus, dass sich traditionelle Milieus auflösen, die Zahl der Stammwähler ab- und die der Wechselwähler zunimmt. Aber nach wie vor lassen sich starke Parteipräferenzen entlang der Konfessionszugehörigkeit ausmachen.

Generell gibt es eine eine überproportionale Bevorzugung der Unionsparteien durch die konfessionell stark gebundenen Katholiken, sowie - wenn auch weniger intensiv ausgeprägt – Katholiken mit mäßiger Kirchenbindung.

Zwischen 1976 und 2002 wählten im Durchschnitt etwa 75 Prozent aller Katholiken mit starker Kirchenbindung die Union.

Unterrepräsentiert war sie hingegen vor allem bei den konfessionslosen Wählern, von denen im gleichen Zeitraum durchschnittlich lediglich 23 Prozent für die Union votierten.

Die Protestanten sind hingegen eher bei der SPD beheimatet. Bei den protestantischen Wählern zeigte sich eine überproportionale und relativ stabile Präferenz zugunsten der SPD.

Seit Mitte der 1980er Jahre nimmt diese Ausprägung leicht ab und verteilt sich stattdessen auf SPD und Grüne: Beide Parteien kommen im Durchschnitt bei den Bundestagswahlen zwischen 1976 und 2002 zusammen auf 52,5 Prozent.

Auch in Hessen, bei der Landtagswahl 2008 kam diese Präferenz zum Ausdruck:

CDU SPD Grüne FDP Linke
Evangel. 33 44 8 8 4
Kathol. 52 26 6 9 4
Keine/andere 21 40 12 12 10

Beim Wahlverhalten gegenüber der Landtagswahl 2003 gibt es hier einige interessante Veränderungen.

Die CDU hat bei den Wählern ohne Konfessionsbindung zu den großen christlichen Kirchen überproportional verloren, bei den Wählern die der katholischen Kirche angehören, hingegen unterpropotional - hier bestätigt sich also das Cleavagemuster.

Die Grünen haben bei den Wählern ohne Konfessionsbindung zu einer der beiden christlichen Kirchen überproportional verloren. Die FDP konnte hingegen bei den Konfessionslosen und bei den katholischen Wählern überproportional hinzugewinnen.

Die Linke hat einen überproportionalen Anteil an Wählern im Segment der Konfessionslosen oder derjenigen mit anderer Konfession.

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redblog: Wiederstands-Monument in Havanna eingeweiht
01/30/2008 09:24 PM
Am Dienstag wurde auf dem Gelände der Universidad de las Ciencias Informáticas (UCI) von Havanna der der Baubeginn des "Oscar-Niemeyer-Platz" gefeiert. Auf dem Platz wurde das Monument 'Una bandera frente a un imperio' des brasilianischen Architekten eingeweiht. Sie zeigt in rotem Stahl einen Bannerträger, der sich einem Monster mit geöffnetem Maul in den Weg stellt. Das Monster steht dabei für die hegemoniale US-Außenpolitik.
Die UCI war im Jahre 2002 eingeweiht worden. Amphitheater mit 1200 Plätzen und ein Medien-Zentrum entstehen.

Das Monument war ein Geschenk Niemeyers an seinen Freund Fidel Castro zum 80. Geburtstag. Der Architekt konnte selber nicht in Havanna sein. Der Feierlichkeit wohnten auch der brasilianische Befreiungstheologie Betto Frei und Niemeyers Enkel, Carlos Eduardo Niemeyer, bei. Der kubanische Kulturminister Abel Prieto dankte dem brasilianischen Architekten, der sein Projekt zu einer Zeit entworfen habe, "als andere feige Lenin-Statuen umstießen, um McDonald's-Filialen zu errichten".

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Deutschland Debatte: Unternehmer - "Hartz IV" muss kommen!
01/30/2008 09:23 PM

Frau Merkel, Herr Beck: Sie haben mit großer Gewalt die abhängig Beschäftigten dieses Landes gezwungen, zu Millionen in Niedrigentlohnung, 1 Euro Jobs … zu gehen, “fördern und fordern”, hieß es.

Hessen und Niedersachsen zeigt Ihnen, dass die Bürger dieses Landes, auch wenn es derzeit mit der Wirtschaft rund läuft und die Menschen immer noch hoffen, dass der Aufschwung unten ankommen möge, dass die Bürger sieses Landes immer mehr die knallrote Karte zur Wahl zücken!

Warum, fragen Sie, Frau Merkel, Herr Beck: weil Sie den Druck nur gegen die wenden, die sich ohnehin kaum wehren können, weil Sie bis vor dem letzten Wochenende glaubten, der politische Festtagstisch sei ja schon verteilt und mehr zu verteilen gebe es nicht. Die Linken haben Ihnen das Fürchten gelehrt. Wenn die nicht total unklug sind, wenn die nicht zu voreilig nur an Mitregierungssitze wollen, anstelle standhaft und logisch sinnvoll alles aufzubauen, dann wird ein Baustein nach dem anderen fallen. Und glauben Sie nicht, das haben die Wählerbewegungen der CDU zu den Linken in Hessen gezeigt, dass nur die SPD das Fett abbekäme!

Was machen Sie gegen NOKIA, die der Gewinnmaximierung tausende Stellen aufgeben? Was machen Sie gegen Daimler, die jetzt auch in Rumänien ein Werk aufbauen wollen, anstelle hiersige Kapazitäten zu nutzen. Daimler, ein Unternehmen das von Deutschland und seinen Zuwendungen prächtig gelebt hat, wo leider nur die Vorstandsvorsitzenden in ihrer Hybris Weltkönig sein wollten und auf Hinterhofsgrößen zurecht gestutzt wurden, von der Weltfinanz!

unternehmer-hartz-4.jpg

Es ist an der Zeit, Frau Merkel, Herr Beck, ein Unternehmer - “Hartz IV” einzurichten und auch den Druck auf Unternehmen zur Standortsicherung und zum Standortausbau ausüben: eben fördern ( Unternehmenssteuerreform ) und fordern ( Standortausbau ). Sie aber geben alles aus der Hand, Sie kennen nur eines: den Druck gegenüber den Schwächsten in der Gesellschaft!

Sollten Sie es nicht machen, die Linke wird Sie beide mit den Stimmen der ( nicht alle natürlich ) Gesellschaft überholen!

Verkommenheit und Niedertracht, das waren auch die Gründe für den Fall des Römischen Reiches! Das werden auch die Gründe für diesen Kapitalismus sein, wenn nicht die Linke dem Treiben Einhalt gebietet! Zunehmend mehr des Präkariates stehen bereit!

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Radio Utopie: Bundeszentrale für politische Desinformation
01/30/2008 08:55 PM

Die Bundeszentrale für politische Bildung, kurz bpb, schreibt auf ihrer Webseite:

Mit seiner Äußerung, Israel von der Landkarte tilgen zu wollen, sorgte Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Oktober 2005 weltweit für Empörung.

(more…)

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Finger.Zeig.net: Wie naiv ist das denn?
01/30/2008 08:53 PM

Der Noka - Betriebsrat hat sich auf europäischer Ebene in Brüssel getroffen und die deutsche Betriebsratschefin vom Bochumer Werk, Frau Achenberg, hat die Sitzung enttäuscht verlassen. Hatte sie wirklich mit mehr gerechnet? Die finnischen Vertreter warben gar um Verständnis für die Entscheidung des Vorstandes. Es ehrt Frau Achenbach, dass sie sich mit aller Kraft gegen die Entscheidung stemmt. Aber sie wird auch längst wissen, dass diese Mühe am Ende erfolglos bleiben wird.

Rütters ist im Moment in den USA. Ich höre, dass er dort in seinen Ansprachen mehrfach vom Nokia-Gau geredet hat. Offenbar scheint ihn diese Erfahrung wesentlich mehr zu beschäftigen, als die hiesigen Meinungsmacher das für möglich gehalten hätten. Gibt es womöglich doch noch Politiker, die sich nicht nur für ihre eigenen Belange interessieren oder sich für ihre Wiederwahl engagieren? Jedenfalls scheint es im Fall Rütters durchaus so zu sein. Dafür wird er in Deutschland belächelt, gehänselt. Einen solchen Mann kann man nicht für voll nehmen. Der versucht doch tatsächlich die Amerikaner, die Perfektionisten in Sachen Kapitalismus, dazu zu bewegen, die soziale Marktwirtschaft einzuführen oder zumindest einmal darüber nachzudenken, ob man dem grassierenden Turbokapitalismus nicht auch aus reinen Vernunftgründen etwas entgegen setzen müsste. Wie naiv ist das denn?

Ich überlege, ob ich Rüttgers bei den nächsten Wahlen nicht meine Stimme geben sollte. Der Mann war mir schon immer sympathisch. Auch wenn er in der falschen Partei ist und manchmal vielleicht eine nicht so deutliche Aussprache hat.

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Mein Parteibuch Blog: Bundeszentrale für politische Desinformation
01/30/2008 08:50 PM

Die Bundeszentrale für politische Bildung, kurz bpb, schreibt auf ihrer Webseite:

Mit seiner Äußerung, Israel von der Landkarte tilgen zu wollen, sorgte Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Oktober 2005 weltweit für Empörung.

Diese Äußerung, die angeblich auf der Holocaust-Konferenz - oder je nach Standpunkt Holocaust-Leugner-Konferenz - im Oktober 2005 gefallen sein soll, wurde von einem großen Teil der Milliardärspresse als Beleg dafür genommen, dass Mahmud Ahmadinedschad plane, Israel anzugreifen. Ein ungenannter Autor interpretierte Mahmud Ahmadinedschad beispielsweise im Spiegel wie folgt:

Er kündigte die Zerstörung des Staates durch palästinensische Anschläge an.

Zu der Frage, was Mahmud Ahmadinedschad wirklich gesagt hat, gab es jedoch eine sehr lebhafte Diskussion. Jonathan Steele meint dazu - übersetzt von Arbeiterfotografie - folgendes:

Doch die Formulierung ist falsch, ganz einfach und simpel. Ahmadinedschad hat sie nicht ausgesprochen. Farsi Sprechende haben dargelegt, daß er falsch übersetzt worden ist. Der iranische Präsident hat eine frühere Äußerung des ersten islamischen Führers, des späteren Ayatollah Khomeini, zitiert, daß “das Besatzungsregime von Jerusalem von den Seiten der Geschichte verschwinden müsse”, so wie das Schah-Regime im Iran verschwinden musste. Er hat keine militärische Drohung ausgesprochen.

Selbst die Lobbyorganisation MEMRI, die vom ehemaligen israelischen Militärgeheimdienstoffizier Yigal Carmon geleitet wird und bisher - vorsichtig ausgedrückt - nicht gerade durch übermäßig iranfreundliche Darstellungen aufgefallen ist, hat die Auffassung vertreten, dass Mahmud Ahmadinedschad - in dem zitierten Satz auf der Konferenz im Oktober 2005 - das Wort Landkarte tatsächlich nicht gesagt hat.

Das kann man nun beispielsweise auch so wie kreativrauschen interpretieren:

Man sieht sofort, dass die Aussage nicht gegen das Land Israel oder seine Bevölkerung gerichtet ist. Es wird nur das Regime angesprochen, also die israelische Regierung. Ebensowenig wird irgendeine direkte Handlung (z.B. Krieg) angedroht.

Mahmud Ahmadinedschad ist als Regierungschef eines Landes, in dem Homosexuelle mit der Todesstrafe rechnen müssen, sicher nicht gerade das, was man landläufig sympatisch nennt. Auch ist die Meinung, ihn als Antisemiten zu bezeichnen, sicher nicht gänzlich abwegig. Ihm per Falschzitat militärische Angriffslust zu unterstellen, ist jedoch trotzdem brandgefährlich, weil eine solche Desinformation dazu geeignet, erneut einen - wie üblich - auf falschen Informationen basierenden Krieg herbeizuführen.

Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann haben deshalb der Bundeszentrale für politische Bildung am 17.01.2008 vor ein paar Tagen eine E-Mail geschrieben und sie auf ihren Missgriff aufmerksam gemacht, beziehungsweise - es könnte ja sein, dass Mahmud Ahmadinedschad den Satz im Oktober 2005 eben doch gesagt hat - um eine Quellenangabe für das Zitat gebeten. Heute ist auf Steinbergrecherche zu lesen, dass die Bundeszentrale für politische Bildung es bisher nicht für nötig befunden hat, auf die E-Mail zu antworten oder das Dossier über Antisemismus, das vor allem Lehrern als Unterrichtsmaterial dienen soll, zu korrigieren. Mein Parteibuch schlägt der Bundeszentrale für politische Bildung hiermit vor, weiterhin nicht zu reagieren, und sich stattdessen einfach nur in Bundeszentrale für politische Desinformation umzubennen.

PS: Bemerkenswert ist auch die Seite der bpb, auf der “Hurra, wie kapitulieren.” von Schmock Henryk M. Broder angeboten wird, in er die Abkehr von rechtsstaatlichen Mitteln propagiert:

Die Vorstellung, ein Unschuldiger könnte jahrelang festgehalten werden, ist ein Albtraum. Andererseits übersteigt die Idee, man könnte dem Terror nur mit rechtsstaatlichen Mitteln beikommen, die Grenze zum Irrealen. Es ist, als ob man die Feuerwehr auffordern würde, sich bei ihren Einsätzen an die Straßenverkehrsordnung zu halten und auf keinen Fall eine rote Ampel zu überfahren.” Henryk M. Broder: Hurra, wir kapitulieren. Von der Lust am Einknicken. Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung, Band 616, S. 124

Angesichts der Verbreitung dieser Äußerung darf sicher die Frage erlaubt sein, ob die bpb sich zur verfassungsmäßigen Ordnung in Deutschland bekennt. Die bpb schreibt dazu:

“Dabei geht es Broder in erster Linie um den Erhalt der Meinungsfreiheit – für ihn Kern der Aufklärung und der Demokratie.”

Wer schon mal Post von Broders Rechtsanwälten Katy Ritzmann und Norman Nathan Gelbart von SKWLAW mit der Aufforderung zur Löschung von ihn kritisch betrachtenden Inhalten im Internet bekommen hat oder von ihm verklagt wurde, mag auch an der generellen Richtigkeit dieser Aussage erhebliche Zweifel haben.

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Finger.Zeig.net: Sorge um die Volksgesundheit
01/30/2008 08:35 PM

Nun haben sie uns schon das Rauchen richtiggehend vermiest. Und jetzt fährt der Zug -planmäßig- in eine neue Verbots- und Gebotsrichtung, sogar ganz ohne GDL. Diesmal stehen 50% der Bevölkerung auf der Agenda unserer staatlichen Bevormunder. Eigentlich ja doch kein Wunder, dass so viele weg wollen.

Ok. Vielleicht war die Schweinshaxe am Freitag vergangener Woche (Freitags Fleisch - und das als Katholik :oops: ) mit nur zwei Wochen Pause ja auch eine gnadenlose Übertreibung. Aber wenn sie doch so lecker ist. So gegrillt mit Pommes Frites und ordentlich scharfem Löwensenf. Dazu ein Fläschchen Bier (das wird ja auch schon weniger getrunken bei uns in Deutschland)… hmmm. Alles machen die einem mies oder geben sich zumindest redliche Mühe auch das hinzukriegen. Der Seehofer soll sich mal an seine schwere Erkrankung zurückerinnern. Ob seine Erkenntnisse etwas darauf zurückgehen? Eher wohl nicht. Schließlich ist er doch nicht wirklich dick. Bestimmt möchte er nur unser Bestes.

Aber wenigstens habe ich jetzt verstanden, weshalb ich zu schwer (dick) bin. Ich habe halt nur die Volksschule besucht. Und dumm macht dick. Und außerdem habe ich irgendwo mal gehört, dass Leben irgendwie lebensgefährlich sein soll.

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xxlkillababe: Ausgekocht - Wahleinspruch des Chaos Computer Clubs
01/30/2008 08:29 PM

Ein Bericht im Hessenjournal des HR am 29. Januar 2008 über mögliche Manipulationen an den Nedap Wahlcomputern bei der Wahl zum Hessischen Landtag am 27.1.2008.

link: http://www.youtube.com

Vorgeschichte:
Der Chaos Computer Club hat in enger Kooperation mit der niederländischen Kampagne “Wir vertrauen Wahlcomputern nicht” Wahlcomputer der Firma Nedap auf Schwachstellen untersucht und die Ergebnisse dieser “unabhängigen Prüfung” publiziert.

Das Fazit:
Computersysteme sind für Wahlen ungeeignet. Der CCC fordert daher ein vollständiges Verbot von Wahlcomputern für Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen.

Quelle: www.golem.de/0610/48205.html

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Lumières dans la nuit: Bilder auf den Kopf stellen
01/30/2008 08:25 PM

Sie sagte gestern eher beiläufig zu mir: »Wenn ich ein Bild falsch herum aufhänge, kann ich mir kaum vorstellen, wie es richtig herum aussieht. Manchmal bin ich richtig erschrocken, wenn ich es richtig herum sehe, weil es völlig anders aussieht, als ich gedacht hätte.«

Da ich mir das nur schwierig vorstellen konnte, habe ich einmal ein bisschen mit einer Bildbearbeitung herumgespielt, um Bilder mit leichten Änderungen um 180 Grad zu drehen. Als Ergebnis meiner kleinen Studien kann ich nur sagen: Sie hat recht. Wenn ein Bild »auf dem Kopf steht«, ist es für unsere Wahrnehmung schwierig, eine Vorstellung davon zu bekommen, wie dieses Bild »richtig herum« aussieht. Selbst groteske Bearbeitungen des Bildes werden durch diese einfache Manipulation fast unsichtbar. Das gilt besonders stark dann, wenn es sich um ein Bild vertrauter Strukturen wie etwa dem Gesicht auf einem Portraitfoto handelt. Hier scheint die Wahrnehmung eines Menschen so zu sein, dass auch grobe lokale Fehler an Hand der Erwartung korrigiert werden, wenn der Seheindruck nicht ganz offen dieser Erwartung widerspricht – und dafür genügt schon die einfache Bearbeitung einer Bilddrehung um 180 Grad.

Wer einen Eindruck davon bekommen möchte, kann sich ja selbst überzeugen. Von den folgenden beiden Bildern unserer gegenwärtigen Kanzlerin Angela Merkel ist eines von mir bearbeitet worden. (Die Bearbeitung ist noch nicht einmal technisch gut ausgeführt.) Aber so lange diese beiden Bilder auf dem Kopf stehen, scheinen sie gar nicht so sehr verschieden zu sein, obwohl sich noch recht leicht erkennen lässt, welches der beiden Bilder bearbeitet wurde:

Zwei Bilder von Bundeskanzlerin Angela Merkel, eines ist bearbeitet und eines nicht

Ich würde jedem empfehlen, einmal auf das Bild zu klicken, um es richtig herum zu sehen. Ich schätze, dass die meisten Menschen die Fratze des bearbeiteten Bildes erschreckend finden werden, auch wenn das bearbeitete Bild auf dem Kopf stehend sicher erkannt werden konnte.

So wenig kann sich ein Mensch auf seine Wahrnehmung verlassen, wenn diese in einer nur etwas unangemessenen Weise bedient wird. Allein das sollte etwas skeptischer machen – denn unsere Sinne werden zurzeit jeden Tag mit sehr unnatürlichen Eindrücken überflutet, die sich kaum adäquat beurteilen lassen. So manches, was auf den flüchtigen Blick durchaus stimmig erscheint, mag sich in eine groteske Fratze verwandeln, wenn man es richtig herum betrachtet.

Quelle des Bildes: bundesregierung.de – und wer glaubt, dass ich hier in erster Linie Angela Merkel verunglimpfen wollte, hat den Text nicht gelesen. Ich brauchte nur ein Bild einer allgemein bekannten Persönlichkeit, um den Effekt zu demonstrieren.

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OSTBLOG: conspire. transmediale.08
01/30/2008 07:34 PM

Gestern wurde die transmediale.08, Festival für Kunst und Digitale Kultur in Berlin eröffnet. Unter dem Logo „conspire" finden im Haus der Kulturen und an externen Orten sechs Tage lang Vorträge, Performances, Filmaufführungen und Ausstellungen statt. Die Wahl des Schwerpunktes erläutern die Organisatoren so: „Unter dem Einfluss allgegenwärtiger Bedrohungsszenarien weicht der selbstverständliche Anspruch auf freiheitliche Grundrechte mehr und mehr dem Bedürfnis nach Sicherheit. Das verschwörerische und spekulative Moment erscheint hierbei als dominierende kulturelle Kategorie des digitalen Zeitalters. Das Internet – und mit ihm unsere Vorstellung von Echtzeit-Kommunikation, ständiger Erreichbarkeit und Mobilität – entpuppt sich als ein gewaltiges, alles umspannendes Mysterium, das in einem kaum wahrnehmbaren Rauschen, rätselhaften Botschaften und einem intensiven Drang zur Introspektion zum Ausdruckt kommt. Ist unser Instinkt für Wahrheit und Offenheit in Gefahr, von dem Spektakel einer diffusen Bedrohung betäubt zu werden?

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"Die Dreckschleuder": Kontenabfragen im Jahr 2007 auf fast 100.000 gestiegen
01/30/2008 07:16 PM

Laut der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) sind die Abrufe von Bankkonten der Bundesbürger für die Steuerfahndung und die Strafverfolgung im vergangenen Jahr um 15 Prozent im Vergleich zu 2006 nach oben geklettert. In insgesamt 93.560 Fällen sollen Behörden die Kontostammdaten abgefragt haben, berichtet die Tageszeitung Die Welt. Laut Branchenexperten stehen hinter dieser Zahl insgesamt rund 200 Millionen Zugriffe auf Datenbanken der Kreditinstitute, da jede Einzelabfrage etwa anhand eines Namen und der Adresse eines Verdächtigen eine Art Rasterfahndung in den Systemen auslösen und virtuell alle rund 2000 Banken hierzulande nach passenden Kontoverbindungen suchen müssten.
Sehr häufig nahmen dem Bericht zufolge Staatsanwaltschaften Einblick in die Geldgeschäfte. Sie sollen in 18.002 Fällen Kontendaten abgerufen haben. Das sei ein Anstieg um etwa 40 Prozent. Insgesamt sollen sich aber wie im Vorjahr die Polizeibehörden am stärksten über Kontenbewegungen informiert haben. Sie steigerten ihre Abfragen um 13 Prozent auf 54.111. Auch die Finanzbehörden legte bei der Verfolgung von Steuerhinterziehungen um gut zehn Prozent zu und rief die Stammdaten in 13.061 Fällen ab.

In der Wirtschaft häufen sich derweil die Beschwerden über Ausmaß und Kosten der Abfragen. Was der Gesetzgeber seit April 2005 genehmigt hat, entspricht nach Ansicht von Walter Weinkauf, dem Präsident des Genossenschaftsverbands Frankfurt, nicht nur der “faktischen Abschaffung des Bankgeheimnisses”. Er spricht auch von einem “Konjunkturprogramm für das Kleinwalsertal”, da im benachbarten Österreich Kontodaten nicht an andere EU-Länder weitergegeben werden. Die Banken hierzulande würden “zum unbezahlten Dienstleister für den Staat gemacht”, kritisiert Weinkauf weiter. Am Ende habe der Kunde dafür die Rechnung zu zahlen. In der Branche schätzt man, dass allein der Aufbau der nötigen Systeme zum automatischen und heimlichen Zugriff rund 300 Millionen Euro erfordert haben. Der Aufwand für den laufenden Betrieb ist noch nicht einberechnet.

Besonders besorgt zeigt sich Weinkauf, da die Kapazitäten bis März anfangs 2000 auf bis zu 10.000 Kontenabfragen pro Tag ausgebaut werden soll. Der Genossenschaftschef plädiert stattdessen ein transparentes Steuerrecht: “Die volkswirtschaftlich interessanteste Vermeidung von Steuerhinterziehung ist die Steuervereinfachung, nicht die sehr teure Totalüberwachung.”

heise.de

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Duckhome: Wat is en Taliban?
01/30/2008 07:08 PM

"Wat is en Taliban? Da stelle mer uns janz dumm,
und da sage mer so: En Taliban, dat is ene jroße
bärtige Mann. Der hat hinten un vorn e Loch. Dat eine
Loch, dat is der Mund mit dem er ständig betete. Und dat andere Loch, dat
is dat gleiche Loch, wie das, das bei uns immer bebt, wenn wir an den Taliban denken."

So hätte uns Lehrer Bommel in Die Feuerzangenbowle den Taliban erklären können. Bei unseren Medien und Politikern haben die Taliban in der linken Hand zusätzlich immer noch den Koran und in der rechten den Zündmechanismus, für den Sprengstoffgürtel. Wenn sie dann gerade nicht beten, rufen sie immer "Osama bin Laden" oder "Al Qaida".

Eben wie Lehrer Bomme,l nur sprachlich nicht so so schön. Allerdings brauchen wir Herrn Bommel nicht und den Wahnsinn unserer Politiker, erlebe ich lieber nüchtern, als mit der Feuerzangenbowle. Da trau ich mir nicht mal einen wenzegen Schlock zu. Den muss allerdings die hausinterne Kontrolle bei Springer zuviel gehabt haben, denn anders ist dieses Interview mit dem afghanischem Präsidenten Hamid Karsai nicht zu erklären. Da hat jemand absolut nicht aufgepasst. Karsai beklagt sich nicht nur über die ausländischen Angriffstruppen, er erklärt uns auch, was ein Taliban ist:

In ihrer ursprünglichen Form sind die Taliban Orthodoxe, keine Extremisten. Sie kennen keine Ideologie des Hasses gegen andere oder der Gewalt gegen andere. Ein Taliban ist eigentlich ein Student an einer religiösen Schule, der ein Gelehrter in Fragen der Religion werden will. Das ist kein Radikalismus. Radikalismus ist eine Sache der Motivation, von einem bestimmten Glauben getrieben. Leider ist dieser Radikalismus in den letzten drei Jahrzehnten von anderen als Werkzeug missbraucht worden, erst vom Westen, der im Konflikt mit der Sowjetunion die radikalen Elemente der Mudschaheddin unterstützt hat; dann wurde, worauf Benazir Bhutto hingewiesen hat, dieses Werkzeug im Sinne der strategischen Tiefe missbraucht. Deshalb ist es wichtig, zwischen den beiden Taliban zu unterscheiden.


Es ist ja anderer Stelle schon oft genug gesagt worden, aber so deutlich und so kurz und prägnant habe ich es vorher noch nie gehört. Aus ursprünglich harmlosen Leuten, wurden durch die CIA und das Pentagon Kampftruppen entwickelt, die zuerst dazu missbraucht wurden, die Sowjets zu bekämpfen, was ihnen auch erfolgreich gelang und die dann als Arm des pakistanischen Diktators Musharraf dazu dienten und noch dazu dienen, in Afghanistan für politische Instabilität zu sorgen. Musharraf ist natürlich wieder ein Kind der CIA und des US-Imperialismus.

Osama bin Laden, die Taliban, die real existierende Al Qaida und natürlich auch der, von den USA aufgebaute Popanz namen Al Quaida, sind alles Produkte der USA. Produkte der USA die jetzt, um bestimmte Warlords und Drogenbarone zu schützen, und ihren eigenen Kriminellen einen billigen Drogenimport zu sichern, ständig Zivilisten in Afghanistan tötet. Natürlich hätte sie uns gerne bei diesem Morden mit im Boot. Es darf keine Unschuldigen geben.

Das Pentagon hofft das die Deutschen wieder Spaß am Gemetzel bekommen und man dann all das Schlimme das noch kommen wird, zumindest mit auf deutsche Schultern verteilen kann. Die Interessen der USA sind dabei klar. Sie brauchen die ganze Gegend in Unruhe um in Ruhe Öl stehlen zu können und sie brauchen jede Menge Mitschuldige.

Wenn wir allerdings Hamid Karasai folgen, dann hat Afghanistan ganz andere Anforderungen. Zunächst braucht es Ruhe vor den pakistanischen Verbrechern die von den USA unterstützt werden Dann ist sein Forderungskatalog ziemlich einfach:

Mehr als alles andere brauchen wir Hilfe beim Aufbau unseres Humankapitals und unserer Institutionen, unserer Armee, unserer Polizei, unseres Beamtenapparates, unserer Richterschaft und so weiter. Wir müssen unseren institutionellen Standard heben. Auch wenn sich die Lage zuletzt verbessert hat, ist insbesondere die unabsichtliche Bombardierung afghanischer Zivilisten durch Nato- und US-Truppen schmerzhaft – wozu es kommt, weil es nicht genügend Bodentruppen gibt. Ich bin allerdings nicht sicher, ob die Entsendung weiterer Truppen die richtige Antwort wäre. Für uns findet der Krieg nicht hier, sondern anderswo statt. Deshalb sollte man sich auf die Zufluchtsstätten und Ausbildungslager konzentrieren. Afghanistan ist keine Zufluchtsstätte. Es war eine, aber wir haben es uns zurückgeholt.


Der Mann bettelt geradezu um Frieden. Und das in einem Springerblättchen. Natürlich wird er keinen Frieden bekommen. Solange Peter Struck in der SPD und in Deutschland noch etwas zu sagen hat, werden wir alles tun um afghanische Zivilisten zu ermorden und Drogenhändler zu schützen. Auch und gerade mit Waffengewalt. Von CDU und FDP braucht man nicht zu reden. Die waren schon immer dafür uns in jeden nur denkbaren Krieg zu treiben, damit sie sich an der Heimatfront austoben könne. Das bekannte Spiel. Warum die Grünen sich dafür auch kaufen ließen, ist mir nicht klar. Aber vielleicht sind sie einfach alt und korrupt geworden.

Karsai redet hier zu tauben Ohren. Seine Leute werden weiter gemetzelt. Auch wenn er versichert das Onkel Osama nicht in Afghanistan ist, wird ihm das nichts nützen. Die Amerikaner wissen sicher wo er ist. In ihren Computern steht er auf jeden Fall immer bereit, um, wann immer die amerikanische Politik es braucht, eine flammende Ansprache zu halten. Den einzigen Trost den man Karsai bieten kann, ist das wir in Deutschland sicher bald eine Revolution erleben werden. Danach kann man die Kriegstreiber hier vor Gericht stellen. Aber das macht weder die toten Afghanen noch die toten Deutschen Soldaten wieder lebendig. Es bleibt nur Rache. Das hat einen fahlen Geschmack. Ich wüsste aber nicht, wie es zu ändern wäre.

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Das hat uns gefehlt: OssiUrlaub bietet FKK-Flüge
01/30/2008 06:35 PM

[Erfurt] Ein durchaus moralisches Angebot macht das neue Reiseportal OssiUrlaub.de seinen Kunden im Februar: Erstmals in Deutschland kann man völlig nackt als Passagier im Flugzeug seinen Flug genießen. „FKK Urlaub war in der früheren DDR eine beliebte Art die besten Wochen des Jahres zu verbringen. Wir wollen diese Freiheit nun auch über den Wolken ermöglichen.", so Enrico Heß, Chef des Reiseunternehmens. FKK-Fans können mit OssiUrlaub.de am 5. Juli ab Erfurt nach Heringsdorf auf Usedom fliegen und am Abend zurück in die thüringische Landeshauptstadt. Buchungsstart ist der 1. Februar. Gebucht werden kann online unter www.ossiurlaub.de zum Preis von € 499,- pro Person. „Alle Passagiere fliegen nackt, wobei das Entkleiden erst im Flugzeug möglich ist. Dann aber heißt es etwa eine Stunde lang den Flug so zu genießen, wie Gott einen schuf.", so Heß weiter. Aus Sicherheitsgründen werden Piloten und Flugbegleiter bekleidet reisen und wenn der Jungfernflug ein Erfolg wird, ist künftig regelmäßig ein Flug nach Usedom oder auch zu anderen Zielen geplant. Geflogen wird mit einer 50-sitzigen Saab 2000 der Fluggesellschaft OLT. [Pressemitteilung OssiUrlaub]

Was sagt uns das? Richtig, im Westen ist, genau wie in der DDR, auch nix perfekt, denn so richtig glücklich ist „der Ossi" doch erst, wenn er, wieder angekommen in Erfurt, auch nackt die Gangway herunter schlendern darf, oder?

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Politik und Panorama: Hamburg - Parteien zur Wahl
01/30/2008 06:29 PM

Variationen von Fußballerweisheiten sind mitunter auch auf die Politik übertragbar.

So gilt hier z.B. „Vor der Wahl ist nach der Wahl“

stadtwappen hamburg bürgerschaftswahl 2008Und die nächste Wahl ist die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft am 24. Februar 2008.

Das betrifft nicht nur die Hamburger. So ist vor dieser Wahl nicht damit zu rechnen, dass in Hessen ernsthafte Bemühungen um die Bildung einer neuen Regierung stattfinden, steht die eine oder andere Partei ansonsten als wortbrüchig oder Umfaller am Pranger der Öffentlichkeit.

Zur Bürgerschaftswahl in der Heimat von Uwe Seeler haben sich nach Auskunft der offiziellen Internetseite der Stadt Hamburg 14 Parteien angemeldet:

1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
2. Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD)
3. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg, Grün-Alternative-Liste (GRÜNE/GAL)
4. Freie Demokratische Partei (FDP)
5. DIE GRAUEN – Graue Panther (GRAUE)
6. Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)
7. Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit (AGFG)
8. DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU)
9. Deutsche Zentrumspartei – Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 (ZENTRUM)
10. DIE LINKE (DIE LINKE)
11. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
12. Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg (PIRATEN)
13. POGO-PARTEI Die Pogo-Anarchisten! (POP)
14. RECHTE MITTE HeimatHamburg (Kusch)

Etwas konfus wurde mir jedoch im Kopf, als ich auf eben jener Seite eine Pressemitteilung fand, die von den folgenden 8 Parteien berichtete, die neu zur Wahl zugelassen wurden:

· BandeRobusta (ohne Kurzbezeichnung) als Partei
· DIE DEUTSCHEN KONSERVATIVEN e. V. (DIE KONSERVATIVEN) als Wählervereinigung
· Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) als Partei
· Piratenpartei Deutschland Landesverband Hamburg (PIRATEN) als Partei
· POGO-PARTEI Die Pogo-Anarchisten! (POP) als Partei
· RECHTE MITTE HeimatHamburg (Kusch) als Partei
· Verbraucherschutzpartei – Landesverband Hamburg Verbraucherschutz-Rechtssicherheit-Grundeinkommen (VERBRAUCHERSCHUTZPARTEI HAMBURG) als Partei

Also irgendwas passt da nicht, möglich, dass die eine oder andere Partei nur in einem Stadtteil antritt – bin mit den Hamburger Verhältnissen nicht so vertraut.
Insgesamt verspricht die Hamburger Wahl einen recht hohen Spaßfaktor, wer weiß schon, dass sich hinter BandeRobusta eine ausgestorbene neuseeländische Fledermausart verbirgt?

Nach den gegenwärtigen Umfragen, besteht nur für SPD, CDU, Grüne/GAL und Die Linke Aussicht in die Bürgerschaft einzuziehen. Aber wer weiß, vielleicht fällt ja einer der Kandidaten bei DSDS als Symphatisant der POP Partei auf und bringt noch ausreichend Stimmen für die absolute Mehrheit. Ich tippe aber mal darauf, dass zum Schluß weder schwarz(gelb) noch rot-grün eine Mehrheit haben und es eine ähnliche Situation wie in Hessen gibt.

Die Presse ist jedenfalls voll des Lobes:

Die Frage nach dem Grund seiner Kandidatur beantwortet der Spitzenkandidat der Pogo-Partei, Vincent Burmeister, kurz und knapp: „Reich werden!“ Weiteres Ziel des anarchistischen Stadtentwicklers ist der Tausch Harburgs gegen Cuxhaven. Außerdem ist der Bau von diversen Tunneln nach Wilhelmsburg geplant. Diese sollen im Anschluss an die Fertigstellung umgehend wieder gesprengt werden, „um den Pöbel zu unterhalten“.
Etwas konstruktiver gibt sich die Piratenpartei. Das zentrale Anliegen ist die Reformierung des Urheber- und Patentrechts, sagt Spitzenkandidat Bernhard Schillo. In Hamburg stünden neben solchen Aspekten dann aber auch noch die Abschaffung von Studiengebühren und Lehrmittelfreiheit im Vordergrund.

Die BandeRobusta hingegen setzt auf einen theoretischen Überbau: Sebastian Hennenberger, Politikstudent aus Hamburg und BandeRobusta-Vorsitzender, betont vor allem die Bedeutung der „Komplexität von Politik“. Der Namenspatron der Partei, eine ausgestorbene neuseeländische Fledermausart, habe weniger eine inhaltliche als eine „symbolisch-ästhetische Bedeutung“. Die BandeRobusta kämpfe vor allem gegen die Vereinfachung von Politik. Ein Beispiel: Es sei wichtiger, kriminelle Jugendliche zu resozialisieren, als Repressionen gegen sie zu verordnen.

Das finden vor allem die Pogo-Anarchisten unproblematisch. Felix Gerbrod, Wahlkampfmanager der Partei, ist sich der absoluten Mehrheit sicher.

Damit erübrigt sich für Gerbrod das Kopfzerbrechen über eine Zusammenarbeit mit einer der „Berliner Blockparteien“.

Am ehesten käme allerdings eine Koalition mit „Die Partei“ – Ableger des Satire-Magazins „Titanic“ – in Frage. Diese jedoch hat die absolute Mehrheit ebenfalls bereits fest im Visier. Der „Partei“-Spitzenkandidat ist der Schriftsteller Heinz Strunk, der mit seinem Kultbuch „Fleisch ist mein Gemüse“ einen Bestseller landete. Er sieht das Ziel der absoluten Mehrheit durch eine „hohe Akzeptanz und Schnittmenge bei den Meinungsführern aus dem wirtschaftlichen, kulturellen und politischem Umfeld“ begünstigt.

Sollte dieses Vorhaben von Erfolg gekrönt sein, hält „Partei“-Landesvorsitzender Alexander Grupe schon einige Forderungen parat. Arbeitsplätze sollen durch den Wiederaufbau des Bismarck-Bades und dem schrittweisen Rückbau der Hafencity entstehen. Außerdem solle der Raucherschutz in Hamburg vor den Nichtraucherschutz gestellt werden. Nach der Wahl will Spitzenkandidat Strunk dann alle anderen Parteien überflüssig machen.


Na, vielleicht mache ich mir die Arbeit und schaue mir mal ein paar Paradiesvögel genauer an.

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MellowBox: Anzeige gegen den"Chaos Computer Club"
01/30/2008 06:28 PM

So will es zumindest der Wahlleiter Obertshausen, wie aus einem Artikel einer Offenbacher Zeitung hervorgeht.

Scan des Artikels

“Mitglieder des CCC wollten am Sonntag bereits um 7:15 Uhr zur Wahlbeobachtung in einzelne Wahllokale in Hausen und Obertshausen eingelassen werden. Das konnte ich nicht zulassen, da es ungesetzlich ist. Vor der offiziellen Öffnung der Wahllokale dürfen nur Wahlhelfer rein. Möglicherweise wollten die CCC-Leute an den Wahlcomputern Manipulationen vornehmen, da sie ja den Einsatz der Computer gerichtlich verbieten lassen wollten, damit aber gescheitert waren. […] Ich habe eine absolut weiße Weste und lasse mich nicht von den CCC-Leuten verunglimpfen. Ich werde daher gegen sie Anzeige erstatten.”, so Oskar Mürell.

Einen Kommentar dazu gibt es von Chaotika. Auch Netzpolitik berichtet von dieser Farce. Ein Kernpunkt scheint ja zu sein, ob Wahlbeobachter vor 8 Uhr anwesend hätten sein dürfen, dazu bietet die Landeswahlordnung Hessen folgende Abschnitte.

"§ 46
Eröffnung der Wahlhandlung
(1) Der Wahlvorsteher eröffnet die Wahlhandlung damit, dass er die anwesenden Beisitzer auf
ihre Verpflichtung zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit
über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten hinweist."

"§ 47
Öffentlichkeit
Während der Wahlhandlung und der Ermittlung des Wahlergebnisses hat jedermann zum
Wahlraum Zutritt, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäftes möglich ist."

Lustigerweise wird im CCCB-Wiki bereits auf die kommende Bürgermeisterwahl am 03.03. hingewiesen, und, es werden noch Wahlbeobachter gesucht, Wahlleiter ist der liebenswerte Herr Oskar Mürell. So langsam bekomme ich auch Lust darauf… Ansonsten bleibt mir zu dieser Farce nur zu sagen, umso mehr Publicity, umso besser.

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Radio Utopie: Das linke Missverständnis der Berliner Republik
01/30/2008 04:46 PM

3.Oktober 1990. Es ist, als wäre es vorgestern gewesen.In vielen unabhängigen Medien, Blogs und Zeitungen wie “Scusi” und “Links im Süden” wird gerade das Dröhnen und die Angstmache in westdeutschen Massen- und Konzernmedien thematisiert, die vor einem “Linksrutsch” in der Republik warnen und hetzen. Dabei gibt es ein grundlegendes Missverständnis in dieser Angelegenheit: die “Linke” wurde nicht geschaffen und konstruiert, um linke Politik zu machen, sondern um sie strategisch zu verhindern und an die Wand zu fahren.

(more…)

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HU-Marburg: Beschwerde gegen Hessen-Wahl
01/30/2008 04:40 PM
Albtraum-Szenario für eine Innentäter-Manipulation - HU-Ortsverband Marburg.

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HU-Marburg: Höllentrip durch die Instanzen
01/30/2008 04:40 PM
Besprechung von "Abänderung Kindesunterhalt" - HU-Ortsverband Marburg.

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Trendy: Jetzt abnehmen! Mit freundlicher Unterstützung Ihrer Arge.
01/30/2008 04:33 PM

Berlin (dpa) - Mehr als die Hälfte der Bundesbürger ist zu dick: Zwei Drittel der Männer und 51 Prozent der Frauen sind übergewichtig. Dies geht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa aus der ersten gesamtdeutschen "Nationalen Verzehrstudie" hervor.

dicker Mann lächeltDie Ergebnisse sind beunruhigend. Doch Hilfe naht: Ein "Aktionsplan Ernährung" der Bundesregierung wird entworfen. Seehofer und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wollen damit für gesündere Ernährung und mehr Bewegung sorgen.

Warum gleich ein Aktionsplan? Weil die planlosen Deutschen auch wirklich alles falsch machen, wenn man sie lässt: Zehn Prozent der unter 18jährigen Mädchen sind nämlich zu dünn. Das ist doch alarmierend! Da tun rund zwei Drittel der Bevölkerung so, als dürften sie essen, was und wie sie wollen! Nur ein Drittel hält sich an die Norm. Aber auch bei dem Drittel sollte die Regierung prüfen, ob sie einfach nur so zufällig das Normgewicht haben oder ob sie wirklich den richtigen Weg zur Erlösung zum richtigen Gewicht beschreiten.

Doch bevor die Deutschen mit dem Ernährungsplan getrimmt werden, möchte ich mit einem Salatblatt im Mund noch die glücklichen Kinder aus Hartz IV Familien bewundern.

Pessimisten bemängelten armutsbedingte Fehl- und Unterernährung mit Langzeitschäden. Der Body-Mass Index wird ihnen solche Flausen schon bald austreiben.

Der Speisen Würze ist Hunger.
Cicero

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BooCompany: Sehr geehrte Damen und Herren, (INTERN)
01/30/2008 04:33 PM
leider habe ich Ihre Seite besucht. Ihr Auftritt und Ihre Inhalte sind entsetzlich! Was soll der Grund dafür sein? Mir erschließt sich das in gar keiner Weise.[Link] [Cache]
Oeffinger Freidenker: Ole von Beust distanziert sich von Roland Kochs Wahlkampf
01/30/2008 04:21 PM
In einem offenen Brief haben Ole von Beust, CDU-Spitzekandidat für Hamburg, und sechzehn weitere CDU-Politiker sich von Rolands Koch Wahlkampf distanziert und salbadern von Integration. Das ganze würde überzeugender rüberkommen, würde es nicht direkt vor einer Wahl und direkt nach dem Debakel des eben kritisierten Wahlkampfs sein.
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USA: Der Krieg gegen die eigene Bevölkerung
01/30/2008 04:14 PM
Nicht genug damit, dass die USA weltweit in mehreren Landern Krieg führen oder führen lassen, sondern sie führen diesen auch in vielen Varianten gegen die eigene Bevölkerung. Nach dem Hurrikan Katrina 2005 in New Orleans konnten alle in der ARD die Perversion der Vereinigten Staaten in Reinkultur beobachten. Tausende Menschen riefen „Hunger, Durst, Hilfe . Das Militär aber fuhr mit Kettenfahrzeugen einfach an ihnen vorbei, um in der City die Banken zu bewachen, statt ihnen die vollen Supermärkte zu öffnen, die der Staat ja hätte später entschädigen können Die Menschen griffen natürlich zur Selbsthilfe und wurden dann von der Presse als Plünderer bezeichnet. Der Schutz des Eigentums wurde auch in der Zeit der größten Not über den Schutz des Lebens gestellt, unfassbar. Aber auch die Journaille hier von Stern bis BILD stimmt in den Chor des „Plünderer vorwurfs mit ein. Im Kapitalismus werden die ganz normalen Begriffe der Menschlichkeit wie natürlich auf den Kopf gestellt. Eine Gruppe von Menschen machte sich zu Fuß auf den Weg, um der Stätte des Grauens zu entkommen. Am Stadtrand wurde sie von herumlungernden Polizeikräften angehalten und ohne Diskussion wieder in die Stadt zu den Hungernden zurück geschickt. Spätestens hier konnte man sehen, dass der Hunger, die Verelendung und die Volksausrottung der Nicht-Eliten gewollt ist und Methode hat. Je höher die organische Zusammensetzung des Kapitals ist (Maschinen/Arbeit), je mehr also die durchschnittliche Profitrate gegen Null strebt, umso heftiger wird dieser Krieg gegen die eigene Bevölkerung geführt. In Amerika besitzen ¼ der Bevölkerung keine Krankenversicherung. Als der Kongress wenigstens die Kinder staatlich versichern wollte, lehnte Bush dieses Ansinnen rundweg ab, da er dieses Geld für die Kriege benötigt. Betteln in den Citys oder Straßenverkauf von Obdachlosenzeitung ist sowieso verboten, obwohl bald die Hälfte aller Amerikaner an der Armutsgrenze lebt oder drei/vier Jobs haben, um sich Krankenversicherung und Wohnung leisten zu können. [Link] [Cache]
Freeman: Die Wahl zwischen Krieg und Frieden
01/30/2008 03:26 PM
Die Amerikaner haben die Wahl zwischen Krieg und Frieden. Der nächste Präsident wird entweder die Kriege fortsetzen, sogar erweitern, oder beenden und eine Politik des Dialogs einführen, je nachdem wen sie wählen.



Wenn Hillary Clinton bei den Demokraten gewinnt, dann gibt es Krieg. Wenn Obama zum Zug kommt, dann eher Frieden. Bei den Republikanern genau so, wenn Ron Paul eine Chance bekommt, dann wird er die Kriege beenden, wenn McCain Präsident wird, dann wird es sogar noch mehr Kriege geben.

" Mehr Krieg" ist wohl der unverschämteste Wahlslogan der Präsidentschaftskampagne. Speziell wenn er bei den Wählern ankommt.

John McCain hat die Wahlbeobachter am Sonntag schockiert, als er seinen Wahlkampf-unterstützern sagte „ Es wird noch andere Kriege geben... muss ich euch leider sagen, es wird noch andere Kriege geben. Wir werden nie kapitulieren, sondern es wird mehr Kriege geben."

Der MSNBC Journalist Joe Scarborough befragte den Konservativen Politiker Pat Buchanan über diese Aussage von McCain „ Er sprach von einem Versprechen mehr Kriege würden stattfinden... Ist er so verzweifelt, um von dem Thema Wirtschaftskrise abzulenken?"

Pat Buchanan antwortet, dass McCain nie das Word " Versprechen" benutzte, sondern nur sagte, es wird mehr Kriege geben, und aus Sicht von McCain ist das " eine unverblümte Sprache... wenn John McCain ins Weisse Haus kommt, dann glaube ich haben wir Krieg mit dem Iran."

" Das ist einer der Sachen über ihn die mich nervös machen" sagte Buchanan weiter. „ Es gibt keinen Zweifel, John McCain wird ein Kriegspräsident... Seine ganze Karriere hat mit dem Militär zu tun, mit nationaler Sicherheit. Er provoziert Putin, er droht den Iranern, wir werden im Irak für die nächsten hundert Jahre sein."

" Heisst das, wenn er von mehr Kriegen redet" kommentierte Sarborough " verspricht er euch, wenn er ins Weisse Haus kommt, werden wir nicht nur die bestehenden Kriege fortführen, sondern neue Kriege anfangen. Wollen die konservativen Republikaner das?"

" Ich sage nicht das er sie anfängt" antwortete Buchanan " Er erwartet mehr Kriege… Ich glaube er spricht ohne Blatt vor dem Mund zu nehmen, denn wenn man sich die Aussenpolitik von McCain ansieht, er provoziert alle. Haben sie den Kommentar von Thad Cochran gesehen, als er sich für Romney aussprach? Er sagte, schauen sie, John McCain ist streitsüchtig, rot im Gesicht, ein zorniger Typ, der immer am explodieren ist."

" Keine gute Nachricht" kommentierte Scarborough " Gar nicht wie Reagen." (RS)



Kommentar:
Leider sieht es so aus, wie wenn am Schluss es nur noch die Wahl zwischen Hillary Clinton und John McCain geben wird. Beide sind die auserwählten Marionetten der NWO. Das bedeutet, die Amerikaner können nur zwischen der Fortsetzung der Kriege und noch viel mehr Kriege wählen. Erschreckend!

Es wäre ein Wunder, wenn sich die Kriegsgegner Barack Obama bei den Demokraten und Ron Paul bei den Republikanern, durchsetzen würden.

Die gute Nachricht des Tages: Rudolph Giuliani wird wohl nach seiner herben Niederlage in Florida aus dem Rennen ausscheiden. Das wird die vielen Witwen der toten 9/11 Feuerwehrmänner und Polizisten die Giuliani auf dem Gewissen hat auch nicht trösten, aber wenigsten ist ein Verbecher weniger dabei. [Link] [Cache]
Hartz-4-Empfänger: Zukunftsaussichten
01/30/2008 02:59 PM

Hartz IV wurde auf Phoenix ein Beitrag gewidmet, der anscheinend auf alle Schnörkel verzichtete. Failing Forward berichtet von der Hartz 4 Schule. Nichts für sensible Gemüter, die Erkenntnis, dass Hartz IV am ehesten bewältigbar scheint, wenn man schon Jugendlichen jede Hoffnung, Vision und Lebensplanung nimmt.

Und Deutschland fügt sich damit in die europäische Großwetterlage ein. Zu sehen ist das hier im Video und nachzulesen hier.

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Perspektive2010.org: SEPA, die Vorstufe zum gläsernen Zahlungsverkehr?
01/30/2008 02:45 PM

Alle, die gegen die Vorratsdatenspeicherung und die Online-Durchsuchung / Überwachung von PCs protestiert haben, sollten sich schon heute das neue europäische Zahlungssystem SEPA (Single Euro Payments Area) ansehen. Dann sollte klar werden, dass derzeit an allen Fronten unsere Freiheits- und Bürgerrechte abgebaut werden und wir eigentlich auch an all diesen Fronten gleichzeitig kämpfen müßten, wenn wir nicht schon sehr bald zu gläsernen Bürgern und Konsumenten werden wollen.

Hier noch zwei Artikel zum Thema aus der FTD:

Man sollte sich vor Augen führen, was die Hauptziele von SEPA sein dürften:

  • Reduzierung der Bargeld-Kosten für Banken und Unternehmen
  • Verstärkte Kontrolle von Geldströmen in ganz Europa und darüber hinaus
  • Erstellen von Konsum- und Bewegungsprofilen jedes Bürgers / jeder Bürgerin
  • Forcierung von (privater) Verschuldung durch vermehrten Einsatz von Kartengeld / Buchgeld -> Erhöhung von Zinsgewinnen für die Finanzwirtschaft
  • Finanzierung neuer technologischer Infrastruktur durch die Bankkunden

So wie der Euro vorrangig für die (Finanz-) Wirtschaft von Vorteil war, während die Verbraucher seitdem mit exorbitant steigenden Preisen bei den raffgierigen Händlern und Versorgern konfrontiert sind, wird SEPA zwar möglicherweise die Kosten für Auslandsüberweisungen senken, dafür aber für das Gros der Kunden die Bank- und Überweisungsgebühren unter dem Strich nach oben treiben.

Das, was man mit der Vorratsdatenspeicherung bei den Providern einführte, wird mit SEPA im Zahlungsverkehr eingeführt durch mehr Zentralisierung und die Forcierung zur vermehrten Nutzung von Buchgeld (Überweisungen, Lastschriften, Kreditkarte). Die Vorteile von SEPA, die in erster Linie bei den Unternehmen anfallen, werden die Verbraucher mit erheblich weniger Datenschutz, steigenden Gebühren und potentiell mit der Möglichkeit zur kompletten Durchleuchtung ihrer Finanzen per Knopfdruck durch Unternehmen und den Staat bezahlen.

Stoppt SEPA!

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FreiheIT-Blog: Zuständigkeit geklärt
01/30/2008 02:37 PM

Die Zuständigkeit für die Verfassungsbeschwerden gegen die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung wurde vom Bundesverfassungsgericht heute nach einer mehrwöchigen Debatte geklärt. In der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts heißt es dazu:

Der gemäß § 14 Abs. 5 BVerfGG zuständige Ausschuss (”6er-Ausschuss”)
hat am 29. Januar 2008 die Verfassungsbeschwerdeverfahren zur
Vorratsdatenspeicherung teils dem Ersten Senat, teils dem Zweiten
Senat des Bundesverfassungsgerichts zugewiesen. Zu den dem Ersten Senat
zugewiesenen Verfahren gehören insbesondere die Verfassungsbeschwerde
der Beschwerdeführer Dr. Dr. h.c. Burkhard Hirsch (u.a.) sowie die
Verfassungsbeschwerde der von Rechtsanwalt Meinhard Starostik
vertretenen Beschwerdeführer (”Massenverfassungsbeschwerde”). Dem
Zweiten Senat sind die Verfassungsbeschwerden zugewiesen, die sich im
Schwerpunkt gegen strafverfahrensrechtliche Vorschriften richten.

Die meisten Datenschützer werden es begrüßen, dass nun Bewegung in die Sache kommt und sich eine Entscheidung zumindest über den Eilantrag abzeichnet. Immerhin bedeutet jeder Tag ohne eine Entscheidung des Gerichts, dass die VDS zunächst in Kraft bleibt und weitere Telekommunikationsdaten gespeichert werden. Außerdem ist das Urteil des höchsten deutschen Gerichts natürlich ein sehr wichtiges Signal an Politik und Gesellschaft, das einen Anhaltspunkt lässt, was in diesem Land noch rechtsstaatlich machbar ist und was nicht.

Man darf also gespannt sein- und ein bisschen Daumen drücken, dass die Entscheidung in unserem Sinne fällt, kann sicherlich trotz großen Vertrauens in die Kompetenz und moralische Autorität der Richter auch nicht schaden

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Politik und Panorama: Offener Brief führender Unionspolitiker an die Deutschtürken
01/30/2008 02:27 PM

Update: Der vollständige Brief der 17 Unionspolitiker ist jetzt Online.

Möglicherweise ist der offene Brief, den führende Unionspolitiker in der Zeit veröffentlichen und der als Antwort auf den Appell prominenter Deutschtürken an die Union gedacht ist, nur ein Manöver in Hinsicht auf die kommenden Wahlen.

Unterschrieben haben hier u.a.. Armin Laschet, Ole von Beust, Friedbert Pflüger, Peter Altmaier, Rita Süssmuth und Ruprecht Polenz.

Möglicherweise aber auch die Stimme der Vernünftigen in der CDU. In diesem Fall sollten die Adressaten aber eher die Hardliner und Ultrakonservativen in der eigenen Partei sein. Das Roland Koch und oben genannte Politiker in einer Partei sein sollen, kann man kaum glauben.

Hier ein Auszug (der Volltext erscheint morgen in der Printausgabe der Zeit):

Dürfen wir Ihren Blick auch lenken auf die Deutsche Islamkonferenz, die der christdemokratische Innenminister Wolfgang Schäuble einberufen hat. Die klare und unverblümte Aussage, dass der Islam Teil der deutschen Gesellschaft ist und bleibt, hätten wir uns auch schon von seinem sozialdemokratischen Vorgänger gewünscht.

Doch für diese Erkenntnis brauchte die Politik über 45 Jahre seit dem Anwerbeabkommen mit der Türkei 1961.

Diese »demonstrative Erkenntnisverweigerung«, wie Klaus Bade es genannt hat, hat die Politik in Deutschland viele Jahrzehnte geprägt. Nicht nur die Union, sondern alle politischen Parteien überboten sich in der Kampfrhetorik, die der Integrationspolitik nicht dienlich war.

Dabei ist klar: Unsere älter werdende Gesellschaft, in der 38 Prozent der Kinder eine Zuwanderungsgeschichte haben, braucht Poten­zia­le eines jeden Kindes, das hier geboren ist.

Und auch wenn Sie den Blick auf Großstädte richten, werden Sie feststellen, dass hier Christdemokraten in Stuttgart und Frankfurt, in Duisburg und Essen, in Hamburg und Köln eine vorbildliche Integrationspolitik angestoßen haben und tagtäglich zum Gelingen des Miteinanders in vielfältigen Stadtgesellschaften beitragen.

Deutschland hat sich verändert! Die politischen Lager sind enger zusammengerückt. Dabei musste die Union erkennen, dass Deutschland de facto ein Einwanderungsland ist und es in der jahrzehntelang verschlafenen Integrationspolitik einen dringenden Nach­holbedarf gibt.

Das linke politische Lager ist ebenfalls zu der Erkenntnis gelangt, dass eine mul­tikulturelle Einwanderungsgesellschaft kein immerwährendes Straßenfest ist und man auch klare Anforderungen formulieren muss.

Und Daniel Cohn-Bendit hat recht, wenn er für die politische Linke einräumt, man habe die Einwanderer idealisiert und zu spät die deutsche Sprache als zentrales Integrationsproblem erkannt. Dies führte dazu, dass Migranten Objekte der Politik waren und nicht deren Träger.

Integrationspolitik muss über Parteiengrenzen hinweg erfolgen. Integrationspolitik ist so fundamental für die Zukunft unseres Landes, dass sie nicht zum Wahlkampfthema degradiert werden darf.

Sie haben recht, wenn Sie schreiben: Die beste Prävention gegen Jugendgewalt ist Bildung, individuelle Förderung und die Eingliederung der Eltern. »Eltern müssen begreifen, dass die Söhne nicht alles tun und lassen dürfen, was sie wollen.« Anforderung an Werte, an Respekt vor dem anderen: Auch das ist lange unterblieben in Zeiten politischer Kampflage.

….

Wir brauchen politische Vorbilder, Erfolgsgeschichten, für die Sie stehen und die in dieser Klarheit sagen, dass abscheuliche Vorgänge wie in der Münchner U-Bahn »die ganze Härte unserer bestehenden Gesetze« erfahren müssen. Wir, Mitglieder der CDU und der CSU, wissen, dass das, was der 17-jährige Grieche und der 20-jährige Türke gegenüber dem 76-jährigen Rentner getan haben, untypisch ist für die Kultur ihrer Eltern und Großeltern.

Respekt vor dem Alter wird in Zuwandererfamilien oft höher geschätzt als bei deutschen Jugendlichen.

Gewalt und Kriminalität gedeihen, wo Respektlosigkeit, mangelnde Bildung und Erziehung herrschen. Dumm schlägt gut – hat die taz getitelt. Umso mehr müssen wir anerkennen, dass Gewalt kein ethnisches, sondern ein Bildungsproblem ist.”

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Lurusa Gross: Erschütternd
01/30/2008 02:26 PM

http://www.ruhrbarone.de/?p=196

http://www.wikio.de/ausland/zentralasien/kasachstan

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MellowBox: Zuständigkeit in Sachen "Vorratsdatenspeicherung" geklärt
01/30/2008 01:44 PM
Der gemäß § 14 Abs. 5 BVerfGG zuständige Ausschuss (”6er-Ausschuss”)
hat am 29. Januar 2008 die Verfassungsbeschwerdeverfahren zur
Vorratsdatenspeicherung teils dem Ersten Senat, teils dem Zweiten
Senat des Bundesverfassungsgerichts zugewiesen. Zu den dem Ersten Senat
zugewiesenen Verfahren gehören insbesondere die Verfassungsbeschwerde
der Beschwerdeführer Dr. Dr. h.c. Burkhard Hirsch (u.a.) sowie die
Verfassungsbeschwerde der von Rechtsanwalt Meinhard Starostik
vertretenen Beschwerdeführer (”Massenverfassungsbeschwerde”). Dem
Zweiten Senat sind die Verfassungsbeschwerden zugewiesen, die sich im
Schwerpunkt gegen strafverfahrensrechtliche Vorschriften richten.

[via]

[Link] [Cache]
BooCompany: PIN AG -Muttergesellschaft meldet Insolvenz an (FINAL)
01/30/2008 01:33 PM
Eine meiner ausgesprochenen Lieblingsinsolvenzen ist eingetreten: Mitten in die Bemühungen, die PIN AG durch Verkauf und Mißachtung des Mindestlohnes in der Zustellerbranche zu sanieren,platzt die Nachricht,dass die in Luxemburg domizilierte Muttergesellschaft Insolvenz angemeldet hat. Konkreter Anlass soll die Tatsache sein, dass eine konkrete Forderung von lediglich 1,5 Mio Euro nicht beglichen werden könne.[Link] [Cache]
Hartz-4-Empfänger: Energiepreise 2007 im Städtevergleich
01/30/2008 01:30 PM

Die Preise für Strom, Gas, Wasser im Bundesdurchschnitt für das letzte Jahr. Angegeben ist der Verbrauch einer Kleinfamilie pro Jahr:

  • 4000 kWh Strom
  • 20.000 kWh Gas
  • 15 kW Heizleistung

Das führt im Schnitt zu diesen Verbrauchskosten: Gas 1309 Euro, Wasser 324 Euro, Strom 822 Euro = 2456 Euro

Die teuersten Städte

  1. Dresden - die Jahreskosten lagen 2007 bei 2720 Euro
  2. Leipzig: 2638 Euro
  3. Minden 2637 Euro
  4. Dessau 2632 Euro
  5. Rostock 2622 Euro

Die billigsten Städte

  1. Hannover 2283 Euro
  2. Oldenburg 2263 Euro
  3. Regensburg 2259 Euro
  4. Hamburg 2255 Euro
  5. Lübeck 2249 Euro

Also wer es noch nicht getan hat: es lohnt sich, die Energieanbieter zu vergleichen und dann zu wechseln. Wichtig dabei: einige Anbieter geben eine Preisstabilitätsgarantie für ein Jahr. Das ist beim Wechselwunsch wichtiger, als nur auf den derzeit gültigen Preis zu achten. Denn da den Monopolisten die Kunden reihenweise weglaufen, müssen einige der günstigeren Anbieter in nächster Zeit die Preise höher setzen: sie haben ein bestimmtes Kontingent an Strom gebucht und wenn sie mehr Kunden = mehr Verbrauch haben, reicht diese Menge nicht mehr. Das kurzfristige Nachordern wird dann auch für den Anbieter teurer.

Quelle: ein (leider nicht scanbares) Diagramm in der Lokalzeitung von vorgestern. Zahlen: dpa

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Finger.Zeig.net: Der letzte macht das Licht aus
01/30/2008 01:29 PM

Schlechte Nachrichten machen sich immer gut. Insofern ist es auch kein Wunder, dass, egal in welchen Medien, sich alle redlich um solche bemühen. Manchmal weiß ich nicht mal mehr, ob die Leute, die sich so betont negativ über Deutschland äußern, dies nur deshalb tun, weil sie sich wirklich Sorgen machen oder eben doch nur deshalb, weil sie ihre eigene Auflage oder Einschaltquote befördern möchten.

Erst vor ein paar Tagen äußerte sich Herr Rürup einmal wieder zur Zukunft unserer Rente. Er spricht davon, dass viele Menschen in Altersarmut leben werden. Alles nichts neues, nur wenn man es immer und immer wieder hört, eignet sich der Begriff “Zukunft” in diesem Zusammenhang eigentlich nicht so prima. Aber das stört Herrn Rürup nicht. Im Gegenteil. Er müht sich redlich darum, die Brisanz des Themas zu steigern. Millionen von Menschen sollen betroffen oder zumindest vom Risiko der Altersarmut bedroht sein. Sicher ist er der Meinung, die Bevölkerung sollte besser mit der Wahrheit konfrontiert sein, als irgendwann mit kurzem Hemdchen dastehen. Mit solchen Realitäten müssen erwachsene, mündige Bürger doch umgehen können. Schon klar. Bloß möchte ich denjenigen mal sehen, bei dem solche Nachrichten keinen Wirkungstreffer erzeugen. (more…)

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Kirchensumpf: Heilpraktiker muss doch ins Gefängnis
01/30/2008 01:27 PM

jus.jpgIbbenbüren - Der Heilpraktiker aus Ibbenbüren, der im April 2007 vom Landgericht Münster zu drei Jahren und sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt wurde, muss zurück in den Strafvollzug. Das bestätigte am Montag der münsterische Oberstaatsanwalt Wolfgang Schweer.

Der Bundesgerichtshof hatte zuvor die Revision gegen das Urteil abgelehnt. Die Revision sei Mitte Januar zu den Akten gelegt worden, bestätigte eine Sprecherin des Bundesgerichtshofs unserer Zeitung. Die mitangeklagte Ehefrau, wegen Beihilfe zu einer Bewährungsstrafe von 18 Monaten verurteilt, hatte die Revision bereits selbst zurückgezogen. Die Revision des Heilpraktikers verwarf der Bundesgerichtshof als unbegründet.

In dem Artikel der IVZ Online wird zwar keine Name genannt, aber wer ein wenig hier im Blog stöbbert, wird schon wissen wer gemeint ist.

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Aktion: Rettet das kleine Ferkel
01/30/2008 12:48 PM
Unter dem Motto "Anschlag auf die Kunstfreiheit" wurde soeben die Webseite www.ferkelbuch.de online geschaltet. Dort werden Informationen der Autoren und der betroffenen Institutionen gesammelt und es gibt eine Unterschriftenaktion gegen diesen Zensurversuch des Bundesfamilienministeriums.[Link] [Cache]
MellowBox: Ettercap auf Mac OSX Leopard
01/30/2008 12:44 PM

Um Ettercap auf OSX Leopard laufen zu lassen, müssen im Vorfeld ein paar Dinge installiert werden.

Install Developer Tools (Xcode 3.0) >>>Link>>>

Install Fink >>>Link>>>

Jetzt wird Ettercap -NG-0.7.3.tar.gz heruntergeladen und in das Verzeichnis /sw/src entpackt. Folgende Datei im Texteditor öffnen…

sudo nano ettercap-NG-0.7.3/src/interfaces/curses/widgets/wdg.h

…und folgende Zeile einfügen…

#include

Nun das Ettercap-NG-0.7.3-Vereichnis wieder Packen/Tar, Zip und mit dem o.g. Paket ersetzen.

fink install ettercap-ssl

Fertig!

[Link] [Cache]
Hartz-4-Empfänger: Etatismus! Gleichheit! Brüderlichkeit!
01/30/2008 11:59 AM

" Auf der Uni dank Liebeslohn"

Aha. Ist das so? Gehen wir mal probehalber davon aus, dass ein Dekolltè noch keine Begründung für die obige Behauptung ist. Ich habe sie auf GMX gefunden in einem Artikel über schädliche Studiengebühren, der stammte von ... ? Vom investigativen Heroen schlechthin, dem Spiegel.

Liebe unbekannte Studentin, wenn das aber alles ist, was Ihnen gegen Studiengebühren einfällt, dann sind Sie im waagerechten Gewerbe wirklich besser aufgehoben als im Hörsaal einer Universität.

Wen ich die Entrüstung über Studiengebühren richtig verstanden habe, geht die Argumentation wie folgt:

  • 1. Prämisse: Die einzige Möglichkeit, während des Studiums Geld zu verdienen, ist Prostitution.
  • 2. Prämisse: Prostitution ist verwerflich.
  • Konklusion: Studiengebühren sind verwerflich.

Jeder Viertklässler würde zumindest zur ersten Prämisse die Warum-Frage stellen: Warum ist das so? - Sie ist leicht zu widerlegen. Es sei denn, der kleine Frager hält Menschen für Roboter. Und das scheint heute common sense zu sein. Passend dazu: Begabtenbonus an einer Universität verstößt gegen geltendes Recht. Wow, was sind das für Demokraten! "Es ist rücksichtslos, immer nur die Besten zu fördern und anderen keine Chance zu geben. Überall gelten nur herzlose, materielle Werte!", schimpft der subventioniserfahrene Hartz-4 Student. Pardon. Hartz 4 kommt erst nach dem Studium.

Dass Studiengebühren verteufelt werden und (Leistungen) ohne Gegenleistung zu nehmen so normal ist, liegt m.E. auch an der Vermittlung wirtschaftlicher Themen in deutschen Lehrplänen, worauf Robert Grözinger im ef-online Blog eingeht. Er vergleicht ein Schulbuch aus Deutschland mit dem englischen Lehrstoff:

"Was mir jedoch im Vergleich zum englischen Lehrstoff auffällt ist im deutschen Lehrbuch die Betrachtung der Wirtschaft ausschließlich aus der Sicht des Staates, eine rein statische makroökonomische Betrachtung sowie die völlige Abwesenheit mikroökonomischer Konzepte, insbesondere des Preismechanismus."

SeinFazit dazu:

"Das Ganze ist so ungefähr so sinnvoll wie ein Grundkurs in Musiktheorie ohne die Begriffe Dur, Moll, Oktave, Quinte und Terz. Wo man statt dessen nur ein Bild eines Klaviers zeigt und dazu schreibt: Haut man auf die Tasten kommen Töne raus. Je stärker man draufhaut, desto lauter die Töne. Manche Töne klingen gut zusammen, andere nicht. Welche das sind, wird demokratisch bestimmt. Haut man zu stark drauf, geht das Klavier kaputt. Deshalb muss jeder Klavierspieler staatlich lizensiert sein."

Auch das Antibürokratieteam befasst sich mit dem Thema Wirtschaft als Bildungsthema. Wen es interessiert: unbedingt auch die Kommentare lesen, denn der Unterricht scheint nicht in allen Bundesländern/ Schulen so staatsgläubig abzulaufen.

[Link] [Cache]
MellowBox: Mujahedeen Secrets
01/30/2008 11:53 AM

Und wieder ein Argument für die Beschützer der freien Welt, Verschlüsselung doch endlich zu verbieten. Fraglich ist nur, ob sich der gemeine Islamist davon beeindrucken lassen würde. Ein Jahr nach der ersten Version, veröffentlicht von der Global Islamic Media Front, wurde vor kurzem die Version 2.0 der Windows-Toolbox “Mujahedeen Secrets” auf allen Sharehostern dieser Welt hochgeladen und lässt sich mittels Google einfach finden.

Von den Fetaures unterscheidet sich die 2.0er Version mit zusätzlichem verschlüsseltem Instant Messaging und digitalen Signaturen. Eine Übersicht gibt Zone-H.org.

Password protected archive contains except executable also help file, where all features are described. First version contained these features:
- five strongest encryption algorithms in cryptography. (AES finalist algorithms).
- symmetrical encryption keys 256-bit (Ultra Strong Symmetric Encryption).
- encryption keys for symmetric length of 2048-bit RSA (private and public).
- ROM compression (the highest levels of compression)
- stealthy ciphering
- cipher auto-detection.
- sile shredder
Now second has some new features:
- secure messaging
- files to text encoding
- checking digital signatures of files
- creating digital signature of the file

Ansich also keine spektakuläre Software, all diese Funktionen bieten auch eine Vielzahl von Freeware-Tools, dennoch steigt mit dem Zusammenfassen der Funktionen und dem Übersetzen der Sprache natürlich die Usability. Zusätzlich wird für die gestiegene Technisierung des Terrors geworben und die Online-Durchsuchung vorangetrieben, denn selbst Politiker müssten schon begriffen haben, dass sich Verschlüsselung nicht mehr verbieten lässt.

“It reflects their incrementally growing technical sophistication and it shows how seriously they are taking the security of their online communications, thereby exhibiting the importance they attach to the Internet as an operational support medium.”

Gulli - Privacy-Tools für Islamisten

ZDNET - Jihadists get world-class encryption kit

Danchev - Mujahideen Secrets 2 Encryption Tool Released

Zone-H.org - Saga continues: Mujahedeen secrets 2

[Link] [Cache]
Bundesverfassungsgericht: Zuständigkeit in Sachen "Vorratsdatenspeicherung" geklärt ...
01/30/2008 11:17 AM
Wie das Bundesverfassungsgericht in seiner Pressemitteilung (http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg08-011.html)von heute verkündet, sind die Zuständigkeiten bezüglich der Verfassungsbeschwerden gegen die Vorratsdatenspeicherung nun geklärt. Für die "Massenverfassungsbeschwerde (/content/view/51/70/)" des AK Vorratsdatenspeicherung ist der Erste Senat des Bundesverfassungsgericht zuständig.[Link] [Cache]
Sozial-Gangbang: Deutschland hat bald auch Kriegshelden - nach dem Krieg ist vor dem Krieg
01/30/2008 11:15 AM
Deutschland verstrickt sich immer tiefer im Sumpf des illegalen und völkerrechtswidrigen Krieges gegen Terroristen, wo weit und breit keine sind, in Afghanistan. Die Art der Darstellung gängiger Konzernmedien suggeriert dem unbedarften Bürger der westlichen Welt in unermüdlicher Weise, dass es im gesamten Nahen Osten nur so wimmelt von gewaltbereiten Selbstmordattentätern und islamistischen Fundamentalisten, gegen die es unser Land zu verteidigen gilt. Glaubt man fundamentalistischen deutschen Kriegtreibern ist die Lage noch viel schlimmer, denn dann scheint sich in Afghanistan jeder Ziegenhirte, der grösser ist als eine Parkuhr, die Hose mit einem Sprengstoffgürtel zuzumachen. Das es sich dabei in erster Linie um Menschen handelt, die nichts anderes wollen, als fremde Armeen aus dem eigenen Land zu vertreiben, unterschlägt man in der Berichterstattung mit beeindruckender Sturheit
Die, nur vereinzelt auftauchenden Gegendarstellungen, in denen statt über blutrünstige Terroristen, über die hungernden, frierenden und obdachlosen Opfer dieses Wirtschaftskrieges
Berichtet wird, reichen bei weitem nicht aus, um in den Köpfen der Menschen unseres Kulturkreises ein Bewusstsein dafür zu bilden, dass dieser Krieg gegen den Terror nichts anderes ist, als eines der grössten Verbrechen der Menschheit.
Weil in Afghanistan selbst das Allernötigste, wie Heizmaterial fehlt, sind nun bei der aktuellen Kältewelle bereits über 300 Menschen erfroren. Dabei dürfte es sich kaum um militante Kämpfer gehandelt haben. Ein Sprecher der Deutschen Welthungerhilfe sprach im ZDF von einer Katastrophe: "Da ist unsere Hilfe nur ein Tropfen auf den heißen Stein".
Jetzt hat die NATO offiziell um die Entsendung von deutschen Kampftruppen nach Afghanistan ersucht. Dass die unfähigste aller Regierungen dieser Bitte nachkommt, kann man als sicher ansehen. Schliesslich will unsere Gefälligkeitskanzlerin es sich mit befreundeten Folterstaaten wie den USA nicht verderben, man kann ja noch so viel lernen von den Freunden auf der anderen Seite des Teichs.
Während also hier zukünftige Kämpfer gegen den Terror ihre Knarren ebenso putzen, wie zukünftige Gefallene, bahnt sich in Afghanistan eine humanitäre Katastrophe riesigen Ausmasses an. Das afghanische Gesundheitsministerium erklärte, unter den Opfern der Kältewelle seien Nomaden, die in Zelten lebten, sowie Bewohner entlegener Dörfer. Die Straßen dorthin seien durch Schnee blockiert, Lebensmittel und Medikamente erreichten die Dorfbewohner nicht. "Das ist eine schlimme Krise", sagte Gouverneur Mohammad Omar. "60 Prozent der Straßen in die entlegenen Dörfer sind wegen des Schnees unpassierbar.
Und in deutschen Kasernen singt man voller Vorfreude auf das Kampfgetümmel „oooh du schööhöner Wehehesterwald...".
Ganz besonders leiden aus dem Iran abgeschobene afghanische Flüchtlinge, die in äusserst mangelhaft ausgestatteten Transitlagern im Grenzgebiet ausharren müssen. Während der afghanischen Zivilbevölkerung also langsam der Kuh- und Ziegendung zum heizen ausgeht, wies der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, Bernhard Gertz ganz nebenbei darauf hin, dass deutsche Soldaten nicht ausreichend für die bevorstehenden Einsätze ausgerüstet seien. Das kann sicher sein, denn es fehlen gepanzerte Fahrzeuge und Kommunikationsmittel für über eine Milliarde Euro. Es gibt sogar Vertreter des gesunden Menschenverstandes, die befürchten, dass die Bundeswehr sich, einmal in Bedrängnis geraten, aufgrund mangelhafter Mittel nicht einmal selbst helfen könne.
Aber auch für diesen Fall hat man in deutschen Regierungskreisen bereits Vorkehrungen getroffen. An dieser Stelle kommen dann nämlich Experten wie Otto Depenheuer ins Spiel, der den Preis des Lebens, den unsere Soldaten in derartigen Einsätzen zweifellos zahlen werden, als patriotisches Muss erklärt, und das es für die Hinterbliebenen und den Gefallenen keinen Grund zur Trauer gibt, wenn man die Ehre hat, bei der Verteidigung des eigenen Landes 2000 Kilometer weit weg in einem fremden Land den Löffel als wahrer Held abgeben zu dürfen. Ob Otto Depenheuer selbst Kinder hat, und ob er ebenso grossen Wert darauf legt, diese in Afghanistan abknallen oder in die Luft jagen zu lassen, wie er das von seinen Mitmenschen verlangt, konnte Sozial-Gangbang bis hier her noch nicht klären.
Während also zukünftig wohl auch deutsche Soldaten im Krieg gegen afghanische Zivilisten unsere Freiheit verteidigen, in dem sie wild in der Gegend rum ballern dürfen, bleibt die Befürchtung, dass man damit erst einmal „nur" den Fuss in die Tür gestellt hat, und das deutsche Soldaten in Zukunft regelmässig in schwere Gefechte verwickelt werden könnten. Mitleid können diese Soldaten nicht erwarten. Im Gegenteil hat jeder Soldat die Möglichkeit, einen solchen Einsatz durch zivilen Ungehorsam zu verweigern. Leider wird jedoch wahrscheinlich der Prozentuale Anteil an Möchtegern-Rambos gross genug sein, um entsprechende Kampftruppen entsenden zu können.
Schuldig macht sich unsere Regierung in jedem Fall, wenn sie nun ihren kriegstreibenden Ambitionen nachgibt. Sie hat ja nichts zu verlieren und nur zugewinnen. Die innige Freundschaft zur selbsternannten Weltpolizei wird noch inniger, die Gefahr von Terroranschlägen in Deutschland wächst und rechtfertigt so wiederum das Vorantreiben der Totalüberwachung, während deutsche Rüstungskonzerne sich über dauerhaft volle Auftragsbücher freuen und die Gefahr, dass die Schuldigen Regierungen für dieses Verbrechen, den Krieg gegen den Terror, juristisch zur Verantwortung gezogen werden, besteht faktisch nicht. Ist also alles paletti. Wieso rege ich mich überhaupt auf?

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Hartz-4-Empfänger: Presseschau/ zur Wahl in Hessen
01/30/2008 11:03 AM

Erinnert ihr euch noch an damals ... als es noch die stabile Bonner Republik gab? Ich hatte es fast vergessen und um so treffender die Wahleinschätzung aus Polen.

Die Tageszeitung "Rzeczpospolits" (Warschau) meint:

"Die Wahlergebnisse in Hessen und in Niedersachsen haben bestätigt, dass es heute hinter der Oder in Mode ist, dem Kapitalismus zu misstrauen und auf die Reichen mit den Fingern zu zeigen. Das Dogma vom unmoralischen Kapitalismus kehrt zurück, die Presse berichtet mit Abscheu über riesige Einkommen führender Manager. Die Bundeskanzlerin Merkel hat sich der gedankenlosen Kritik des Nokia-Konzerns angeschlossen, und die christdemokratischen Wähler liefen um die Wette mit der Linken bei Forderungen nach Boykott der "perfiden Firma" aus Finnland.

Kann Deutschland, wie Frankreich, zu einem Land werden, das die sozialen Privilegien verteidigt, ohne auf die wirtschaftliche Konkurrenz zu achten? Mit Sicherheit kann dazu das Betreten der gesamtdeutschen Bühne durch die Postkommunisten beitragen ...

Die Berliner Republik unterscheidet sich immer mehr von der stabilen Bonner Republik Adenauers und Kohls."

volle Zustimmung. Heute muss man fragen: Lohnt es noch zu arbeiten?

Als Kommentar zum Kommentar der Unternehmer und Erfinder Kurt Körber:

"Wer mit 20 kein Kommunist ist, der hat kein Herz. Aber wer mit 30 immer noch Kommunist ist, der hat keinen Verstand."

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Duckhome: re:publica - Die Loge meutert
01/30/2008 10:01 AM

Nein, es ist nicht die Ehrenloge die meutert, es sind auch nicht Waldorf und Stettler, die vor allem auch über sich selber lachen konnten. Es sind die Herrschaften die mit einem Kissen unter den Armen am Fenster hängen und unter dieser ach so bösen Welt in Klein-Bloggersdorf und überhaupt leiden. Das Kissen verhindert Schwielen an den Armen und Schmerzen, die eventuell ein Nachdenken erlauben würden. Die Welt ist ja so schlecht. Natürlich nur die anderen:

Es sind die selben langweiligen Nasen, die man schon auf unzähligen Videos gesehen hat, die jeden Kongress, jedes Barcamp dieses Landes bevölkern, die immer und immer wieder das gleiche erzählen. Nichts gegen die Damen und Herren persönlich, ich kenne da keinen privat - doch, ich bitte Euch, bisher hat sich da noch niemand als kritischer Zeitgeist hervorgetan. Gegenseitiges Linkgeficke, gegenseitiges In-den-Himmel-loben, gegenseitig die Leser zuschubsen - genau das ist die Basis, auf der die ach so kritische und tolle Blogosphäre aufgebaut wurde.

..

Kurzum: Nichts, aber auch gar nichts Neues - alles wurde schon zig tausend Male durchdiskutiert. Einfach mal die Blogsuche Eurer Wahl anschmeißen. Am einfachsten lässt sich diese Einschätzung belegen, wenn man sich nur die Debatte rund ums Geld anschaut, die den Zusatz reloaded trägt. Wo ist die Innovation, wo ist der Blick in die Zukunft, wo ist the next big thing, wo ist zu sehen, dass Blogs nicht die selbe trübe und müde Masse sind, wie der Journalismus, der ja so gerne kritisiert wird? Wo ist die Begeisterung für das eigene Hobby, wo ist das Andere, wo ist das Begeisternde?


Also eins muss ich den Machern von re:publica auch ins Fahrtenbuch, oder heißt das Stammbuch schreiben. Selbstverständlich ist die Referentenliste ein Witz. Der wichtigste Mann der deutschen Blogszene fehlt. Ich. Aber das werden die sicher noch nachtragen. Außerdem habe ich noch keine kostenlosen Karten bekommen, was aber sicher auch noch geschehen wird.

Nein. Ich werde auch dieses Jahr kein Banner schalten. Das liegt weniger an re:publica als daran das ich keine Banner schalte. Selbst der Kram in meiner Fußzeile fliegt bei der nächsten Attacke von Arbeitswut. Ich werde vermutlich nicht einmal hingehen. Zum einen weil ich geizig bin, zum anderen weil ich so schon kaum Zeit für die Kids habe. Aber warum soll ich mich darüber aufregen, das andere ihren Spaß haben werden werden?

Ich kenne nur einen Bruchteil der Referenten wirklich. Einige Themen würden mich interessieren, andere bringen mich nur bei dem Gedanken an sie, zum einschlafen. Also ist der Kram wohl so ziemlich ausgewogen. Das ist schon mal viel, wie jeder weiß, der mal solch eine Konferenz gebastelt hat.

Ich gebe zu, das ich im Moment eh etwas wütend auf die beiden Zausel von F!XMBR bin, weil die nicht nur bei meinem Lieblingsthemen unfair berichten, sondern sich bei ihrer Zensur auch noch ziemlich dämlich anstellen. Das liegt aber daran, das sie selbst von BSD, das sie propagieren, keine Ahnung haben. Während sie noch mit mir meckerten das ich für frühe Tests von KDE 4 bin und erklärten das BSD das nicht machen wird und ich überhaupt doof sei, schrieben mir andere das sie längst an der Arbeit sind und einer sagte sogar, das es einfach der Zeitmangel sei, weshalb sie noch nicht weiter wären. Ich habe übrigens gerne recht.

Aber davon mal abgesehen. Warum muss sich jemand mitten in Klein-Bloggersdorf auf die Straße stellen und so ziemlich alle anpissen? Wenn die Robert Basic nicht leiden können, weil der ehrlich über die Möglichkeiten des Geldverdienens mit Blogs referiert, dann können die das doch sagen. Aber sie müssen vor lauter Mut selbst den Namen umschreiben. Ich mag ihn. Ich freue mich das er Geld damit verdient. Ich mache es trotzdem anders und gut ist es.

Natürlich gibt es auf dieser Referentenliste auch Leute die ich für übrig halte. Ja und? Mit solchen Leuten bin ich sogar verwandt, muss mich mit solchen Leuten aus gesellschaftlichen oder geschäftlichen Gründen treffen oder kann ihnen nicht ausweichen, weil mein dämlicher Dackel, ihre Dogge zum Knutschen findet. Das ist Leben.

Eine der Spielregeln von Leben ist, das man den anderen ihren Spaß gönnen muss, wenn man selber Anspruch auf eigenen Spaß haben will. Wem es aber nicht mehr um Spaß, sondern nur noch um Gemecker geht, der sollte sich solche Sätze zweimal überleben bevor er sie schreibt:

Wo ist die Begeisterung für das eigene Hobby, wo ist das Andere, wo ist das Begeisternde?


Denn solche Sätze, setzen eigene Begeisterung voraus. Damit ist aber nicht die Begeisterung gemeint, die einige daran haben, die Leistung und Haltung anderer, mit dem großen Hammer platt zu klopfen. Niemand zwingt euch Teil der Bloggerwelt zu sein. Werdet doch einfach Journalisten. Aber ich glaube das hatte ich schon mal gesagt.

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Linktipp: Politik 2008
01/30/2008 09:57 AM

Beim Spiegelfechter - unbedingt lesen! ;)

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Perspektive2010.org: Zitat des Tages
01/30/2008 09:52 AM
Dienstboten, Tagelöhner und Arbeiter bilden die Masse der Bevölkerung, so daß man deren verbesserte Lebenslage wohl niemals als Nachteil für das Ganze betrachten kann. Und ganz sicher kann keine Nation blühen und gedeihen, deren Bevölkerung weithin in Armut und Elend lebt. Es ist zudem mehr als recht und billig, wenn diejenigen, die alle ernähren, kleiden und mit Wohnung versorgen, soviel vom Ertrag der eigenen Arbeit bekommen sollen, daß sie sich selbst richtig ernähren, ordentlich kleiden und anständig wohnen können.

Adam Smith

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Perspektive2010.org: Ursula von der Leyen auf den Scheiterhaufen!
01/30/2008 09:37 AM

Würde ich das fordern, zeigten mir wohl die meisten Leser den Vogel - zu Recht. Ich kann diese hauptberufliche Missionarin für Besserverdiener und die katholische Kirche absolut nicht leiden und das liegt nicht nur daran, dass sie ihren Kopf vorrangig zum Tragen von Frisuren nutzt, anstatt eine anständige Politik für alle Familien und Kinder zu machen.

Doch nun will sich Ursula von der Leyen auch noch als Zensorin im Auftrag der Kirche verdient machen, indem sie das Kinderbuch “Wo bitte geht’s zu Gott? fragte das kleine Ferkel” von Michael Schmidt-Salomon indizieren lassen will. In dem Antrag (PDF) an die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, den Susanne Schuster vom Referat 504 des Familienministeriums ausgearbeitet hat, wird Schmidt-Salomon vorgeworfen, dass er mit dem Kinderbuch angeblich antisemitische Ressentiments schüre und die drei großen Religionen - Christentum, Judentum und Islam - der Lächerlichkeit preisgebe.

Da kann ich nur Michael Schmidt-Salomon zustimmen, dass die ganzen Religionen immer schon so lächerlich waren, was Gläubigen lediglich nicht auffällt. Ich hatte das Buch zuletzt beim Weihnachtseinkauf in einer Buchhandlung in den Händen und es durchgeblättert. Ich konnte darin weder antisemitische Ressentiments noch andere verächtliche Elemente finden. Alle drei Religionen werden darin kindgerecht als zweifelhafte Wahnsysteme entlarvt, was ich als Atheist nur begrüßen kann. Und auch eine Ursula von der Leyen (CDU) hat keinen Anspruch darauf, dass Kinder religiös erzogen werden. Im Gegenteil, ich halte diese Zwangsmissionierung im Kindesalter über die Schule für die geistige Vergewaltigung unschuldiger Kinderseelen, die später Jahre dafür brauchen, bis sie die religiöse Pest, welche für zahlreiche psychische Krankheiten ursächlich ist, wieder ablegen können. Ganz zu schweigen davon, dass einige dieser Kinder später von Pfarrern auch noch sexuell missbraucht werden. Ich sehe keinen nachvollziehbaren Grund, Kinder ohne jegliche Notwendigkeit solch einer Gefährdung auszusetzen.

Das Schema, mit dem Ursula von der Leyen hier ein religionskritisches Kinderbuch verbrennen verbieten lassen will, ist mir schon von andere Gelegenheiten bekannt. Denn auch Neoliberale und andere faschistoide Fanatiker des Kapitalismus zücken im Falle der Kritik gerne die Antisemitismuskeule, wenn sie argumentativ in Diskussionen mit Linken und Kapitalismuskritikern den Kürzeren ziehen. Immer geht es darum, andere Meinungen mundtot zu machen und zu diffamieren sowie um jeden Preis am bestehenden System festzuhalten, was von einer totalitären Gesinnung zeugt. Im Familienministerium sind Subjekte mit einer totalitären Gesinnung aber noch falscher aufgehoben als überhaupt in der Politik.

Da Ursula von der Leyen eh nicht die Interessen aller Familien und Kinder vertritt, sondern nur damit beschäftigt ist, besserverdienenden, wohlhabenden und christlichen Eltern und deren Kindern auf Kosten aller anderen Privilegien zuzuschanzen, sollte man sie schnellstmöglich wegen Arbeitsverweigerung aus dem Familienministerium entsorgen. Bis heute hat diese katholische Möchtergern-Supermutti mit Haushälterin und Kindermädchen effektiv nichts unternommen, um die Verwahrlosung und den Tod von Kindern in Problemfamilien wirkungsvoll zu verhindern. Bis heute ignoriert sie die grassierende Kinderarmut auf Grund der verheerenden Sozialreformen und schanzte lieber den Besserverdienenden über das eugenische Elterngeld ein paar Kröten mehr zu, welche sie den sozial Schwachen durch die Halbierung des Erziehungsgeldes in diesem Zusammenhang geraubt hat.

Ursula von der Leyen zeigt so an ihrer eigenen Person ganz vortrefflich die zynische, typisch christliche Verlogenheit gegenüber den Schwachen und Schutzlosen. Vielleicht sollte sie selbst erst einmal das Buch mit dem Ferkel lesen. Das tut sie aber deshalb nicht, weil sie dabei möglicherweise an ihre familienpolitischen Sauereien gegenüber den Schwachen und Schwächsten unserer Gesellschaft erinnert würde. Diese christliche Grundverlogenheit ist in der CDU / CSU überall anzutreffen, auch bei so Breichreiz erregenden Figuren wie Ronald Pofalla oder Wolfgang Schäuble, seines Zeichens verlogener Kofferträger und überwachungsgeiler Gollum auf Rädern.

Treten Sie ab, Frau von der Leyen! Wir sind hier nicht im Vatikan, verdammt! :evil:

PS: Ich habe mir mehrere Exemplare des Buches gekauft und an Verwandte und Freunde mit Kindern verschenkt. Auch dies ist ein Weg zu zeigen, was wir Bürger von Ursula von der Leyen und ihrer christlichen Propaganda und Missionierung halten - nichts. :twisted:

Andere Stimmen zum Thema:

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37.6-Blog: Der FOCUS und die Fakten – Auweia!
01/30/2008 09:21 AM

Meine “Lieblingsillustrierte” aus dem Hause Hubert Burda schreibt über die bevorstehenden Bierpreiserhöhungen. Der Artikel von Karl-Heinz Steinkühler beginnt dann so:

“Für die deutschen Brauer war 2007 ein schlechtes Jahr, der Absatz sank deutlich.”

Und weil laut der Illustrierten Focus “die Deutschen im vergangenen Jahr statt 116 nur noch 113 Liter pro Kopf von ihrem Lieblingsgetränk konsumierten” werde etwa ein Kasten Veltins innerhalb der nächsten zwei Wochen um “1 Euro” teurer. Ob “brutto” oder “netto” lässt die Illustrierte Focus offen. Aber das ist ja auch nicht so wichtig, weil schließlich macht das Haus Burda ja auch das CDU-Mitgliedermagazin. Und dass die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel abgesehen von einigen anderen Schwächen auf alle Fälle zuweilen ein Problem mit der Unterscheidung von “brutto und netto” hat, ist ja hinreichend bekannt.
Jetzt also die Illustrierte Focus, die in brillanter Manier die Gründe für die bevorstehende Bierpreiserhöhung kundtut. Die Rohstoffpreise und die Kosten für Energie seien gestiegen. Der Absatz der Bierbrauer liege ohnehin am Boden. Aha. Der Absatz liegt also am Boden. Wenn dem Deutschen zum Erreichen absoluter Bierseligkeit drei Liter (= sechs Pullen Bier á 0,5 Liter) weniger Gerstensaft im vergangenen Jahr genügten, ist das eine derart dramatische Entwicklung, dass die Illustrierte Focus das Jammerlied der Bierbrauer singen und der Brauer an sich allen Grund für einen Preisaufschlag haben muss.

Das ist eine ebenso überzeugende Argumentationsführung wie das Weglassen – vulgo: Verschweigen – einer die Brauwirtschaft betreffenden, aber keineswegs unwesentlichen Information: Die meisten Brauereibetriebe produzieren nämlich außer Bier längst auch Mineralwasser und andere alkoholfreie Getränke.
Über die Krombacher Brauerei etwa heißt es in der Wikipedia:

    Am 12. Mai 2006 gibt die Krombacher Brauerei bekannt, dass sie die Rechte von “Schweppes” für Deutschland und Österreich übernommen habe sowie die Vertriebsrechte für Orangina.

Ähnlich breit stellt sich auch die “Dr. Oetker Gruppe” als Eigentümerin der “Radeberger Brauerei” auf. Doch der aus Bielefeld stammende Focus-Schreiber Steinkühler scheint sich für Mischkonzerne wie die “Oetker-Gruppe” nicht sonderlich zu interessieren, so dass ihm das genügen dürfte, was auf der Homepage der “Brau und Brunnen” zu lesen ist. Dort heißt es:

Die Radeberger Gruppe braut heute in 14 Standorten über das ganze Land verteilt Bier. Ihr einzigartiges Markenportfolio spiegelt diese regionale Aufstellung deutlich wider: Ob feinherbes Radeberger, friesisch herbes Jever, Dortmunder Kronen Export, Sion Kölsch, Schlösser - Das Alt, Berliner Pilsner aus der Hauptstadt, Reudnitzer oder Ur-Krostitzer aus Leipzig, hessisches Römer Pils, Tucher aus Franken, Stuttgarter Hofbräu oder Altenmünster Brauer Bier aus dem Allgäu - das alles ist deutsche Bierkultur. Das alles ist deutscher Biermarkt.
All das ist die Radeberger Gruppe…

[Quelle: Homepage der Brau und Brunnen]

Kurzum: Kein Wort zu Mineralwasser-Marken und Softdrinks. Und so erwähnt auch der für investigative Leistungen geehrte Focus-Mann Steinkühler mit keiner Silbe das für viele Brauereien nicht ganz unwichtige Geschäftsfeld namens “Nicht-Alkoholisches”. Aber so macht man das wohl bei der Illustrierten aus München mit dem Leitmotiv “Fakten, Fakten, Fakten!” Der Focus fokussiert offenbar lieber auf bestimmte Fakten. Wäre es anders, hätte der Focus-Schreiber aus Bielefeld ja auch noch noch die Entwicklung der Preise für Mineralwasser, Limonaden und Säfte erwähnen müssen. Aber solcherlei Informationen muss sich der interessierte Rezipient (schwülstige Ersatzvokabel für “Leserin und Leser”) anderswo holen. Beispielsweise beim Statistischen Bundesamt.

    Die Preise für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke erhöhten sich im Juni 2007 gegenüber dem Vorjahr im Schnitt um 1,9% (davon Nahrungsmittel: + 1,7% und alkoholfreie Getränke: + 2,8%). [ ] Bei alkoholfreien Getränken war weiterhin erheblich mehr für Mineralwasser, Säfte und Limonaden zu zahlen (+ 3,5; darunter Orangensaft: + 12,3%, Multivitaminsaft: + 3,6% und Mineralwasser: + 2,5%).

    [Quelle: Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes]

Vermutlich hat der Bielefelder Investigativ-Focus-Journalist Steinkühler einfach nur keine Lust gehabt, sich mit Zahlen und schnöder Rechnerei herumzuschlagen. Und so bemerkt Steinkühler natürlich auch nicht, dass eine Preiserhöhung von 1 Euro pro 20er-Kasten (= 1 0 Liter Bier) etwas mehr ausgleicht als die läppischen sechs Pullen Bier (= 3 Liter), die der “statistische” Deutsche im Jahr 2007 weniger geköpft haben soll.
Denn die Preiserhöhung in Höhe von 1 Euro pro 20er-Kasten (= 10 Liter Bier) spült der Brauerei bei einem Absatz von 113 Litern pro Jahr satte 5,65 Euro pro Kopf in die Kasse. Steigt der Bierkonsum dann auch noch an, wovon wegen der mit der Fußball-Europameisterschadft zu erwartenden Kollektiv-Besäufnisse auszugehen ist, hat die Bierwirtschaft einen prima Schnitt gemacht. Die Nicht-Biertrinker werden ja ohnehin schon bei den Preisen für Wasser, Saft und Limonade ausgepresst. Kurzum: Das alles lässt sich nur noch im Suff ertragen. Gelle, Herr Steinkühler?!

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Duckhome: Ein wahrer Held der Generalmajor Langheld
01/30/2008 08:44 AM

Stolz war unser deutsches Militär schon immer. Ich erinnere mich an eine Geschichte die mir mein Großvater erzählte. Er hatte bei irgendeinem Offizier als Ordonanz gedient und durfte jeden Morgen beobachten, wie der vor einem großen Ankleidespiegel stand und deklamierte:

Was ich bin, beweisen meine Sterne!
War ich kann, beweisen meine Kolbenringe!
Oh Mama, was hast du für einen stolzen Sohn!


Es liest sich nicht so gut, wie es mir mein Großvater vorspielte. Mit den Kolbenringen sind übrigens die Ärmelstreifen gemeint, die etwas über die dienstliche Verwendung aussagten.

Ich weiß nicht ob Generalmajor Wolf Langheld einen großen Ankleidespiegel hat und habe auch keine Ahnung ob seine Mutter stolz auf ihn ist. Aber ich glaube das seine Aussage gegenüber n-tv von genau jenem unglückseligen und voreiligem deutschen Militärstolz getrieben wird, der uns schon so oft in unser nationales Unglück stürzte:

Nach Auskunft des Kommandeurs der 1. Panzerdivision, Wolf Langheld, ist die Bundeswehr schon jetzt für die Entsendung einer schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force/QRF) gerüstet. "Wenn der Auftrag kommt, werden wir in der Lage sein, Soldaten mit der entsprechenden Ausbildung nach Afghanistan zu schicken", sagte Generalmajor Langheld beim Jahresempfang der Bundeswehr in Hannover. Dafür würden etwa 250 Soldaten zur Verfügung gestellt. Generell sei seine Panzerdivision "in der Lage, auch in einem hochintensiven Gefecht den Frieden auch mit Waffengewalt zu sichern".


Oh ja. Das hatte ich befürchtet. In der lage den Frieden mit Waffengewalt zu sichern. Für solche Aussagen war unser Militär immer gut. Heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt. Leider sind wir jedesmal nach einer solchen Aussage brachialisch auf die Schnauze gefallen. Also nicht unsere Generalität, auch nicht die Majore und sonstigen Goldfasanen. Gefallen sind immer nur die einfachen Soldaten. So ein Held der fällt schon nicht. Der kämpft ja auch nicht mit der Waffe in der Hand, sondern mit dem Maul an der Heimatfront.

Ich weiß das unsere blutgeilen Abgeordneten diesen Feldzug wollen. Unsere Kinder sollen fallen, für das deutsche Kapital und amerikanische Interessen, aber nicht zuletzt auch zum Ruhme der deutschen Generäle. Das lässt sich nur verhindern, wenn wir die ganze Bande aus dem Land jagen. Dazu sind wir momentan noch zu schwach.

Es ist keine Ehre für solch eine Politik und Generalität zu fallen oder verwundet zu werden. Es ist noch nicht einmal gerechtferitgt diesen Krieg überhaupt zu führen. Während sich die kriegsgeilen Politiker bisher formal noch auf den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai berufen konnten, bricht ihnen diese Legitimationsbasis jetzt auch weg, wie dpa berichtet:

Karsai äußert sich skeptisch zu Entsendung weiterer Truppen

Berlin - Der afghanische Präsident Hamid Karsai hat sich skeptisch über die geplante Verstärkung der Präsenz ausländischer Truppen in seinem Land geäußert. „Für uns findet der Krieg nicht hier, sondern anderswo statt", sagte er der Zeitung „Die Welt". Die seit längerem erwartete Bitte der NATO nach Entsendung einer schnellen Eingreiftruppe ging gestern beim Verteidigungsministerium in Berlin ein. Damit steht die Bundeswehr vor ihrem ersten Einsatz mit einem Kampfverband für die NATO in Nordafghanistan.


Der verstärkte Einsatz von Truppen ist also spätestens jetzt auch offiziell ein Angriffskrieg der vom Völkerrecht verboten ist. Natürlich schert sich kein Politiker und kein General an Völkerrecht. Weshalb auch. Seit den Nürnberger Prozessen, sind die Täter doch nie mehr verurteilt worden. Selbst Den Haag ist mehr ein Witz, denn wirklich ein Instrument um Kriegsverbrecher zu bekämpfen.

Politische Auftraggeber und kommandierende Offiziere die jetzt noch unsere Söhne und Töchter und die afghanische Zivilbevölkerung umbringen wollen, haben keine Rechtfertigung und sind nichts anderes als Kriegsverbrecher. Bis auf die Linke handelt es sich um unser gesamtes politisches Spektrum, das kriegslüsternd schreit. Beim Militär ist diese Haltung scheinbar eine Voraussetzung um Karriere zu machen.

Den Namen Wolf Langheld, den sollten wir uns merken. Der hat ohne vernünftigen Grund die anderen freiwillig gemeldet. Er wird seinen Arsch retten. Das wissern wir alle. Wenn aber dann am Ende abgerechent wird, dann bin ich der Meinung das wir noch soviel Kugeln haben sollten, um uns bei ihm zu bedanken.

Nicht erschießen. Das schafft nur Märtyrer. Nehmen wir unsere besten Schüzen und jagen ihn über irgendeinen schlammigen Acker, bis ihm sein Angstschiß aus den Ohren rauskommt. Dann darf man ihm meinetwegen die Zähne mit dem Gewehrkolben ziehen. Vielleicht hört es dann auf, das irgendein verblendeter Offizier, seine Leute freiwillig als bereit meldet. Es ist schon schlimm genug wenn sie gehen müssten, weil wir wirklich irgendwo die Freheit oder das Leben von Menschen zu verteidigen hätten.

Politiker sind doof. Von einem in Friedenszeiten in Deutschland ausgebildeten Offizier erwarte, ich das er die unhaltbare Situation in Aghanistan einschätzen kann, oder ansonsten wenigstens die Schnauze hält und nicht noch Öl ins Feuer gießt. Aber das ist bei Wolf dem Langen Held wohl einfach zuviel verlangt. Er kotzt mich an.

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Hans Ottomeyer: Hitler - Profiteur einer krassen Fehleinschätzung
01/30/2008 07:16 AM

Die Netzeitung springt auf den allgemeinen Adolfzug auf, um ein paar Klicks mehr zu erhaschen und lässt uns an den Erkenntnissen von Hans Ottomeyer dem Generaldirektor des Deutschen Historischen Museums in Berlin teilhaben. Natürlich gibt es zu Adolfchen und seiner Zeit nicht mehr viel neues zu sagen, deshalb überfliegt man solche Texte normalerweise und heftet sie innerlich ab. Diesmal aber gibt es ein paar Sätze die man sich nochmals auf der Zunge zergehen lassen sollte:

Hinzu kam die «eigensüchtige Politik der verschiedenen Kabinette», so Ottomeyer. Die konservative Elite verfiel dem Glauben, die durch den Ende 1932 einsetzenden wirtschaftlichen Aufschwung geschwächten Nazis für sich instrumentalisieren zu können. In einer Hinterzimmer-Intrige installierten sie Hitler schließlich als Regierungschef: Hinter dem Rücken seines Nachfolgers Kurt von Schleicher schmiedete der zuvor als Kanzler gescheiterte Franz von Papen ein Bündnis mit Hitler und band darin die reaktionäre Deutschnationale Volkspartei (DNVP) und die nationalistische Organisation Stahlhelm ein. Er wollte die parlamentarische Demokratie aushebeln und ein quasi-monarchistisches Regime mit Reichspräsident von Hindenburg an der Spitze errichten.

..

Die braun gekleideten Scharfmacher gingen in allen Schichten der Bevölkerung auf Stimmenfang. Besonderen Zuspruch erhielten sie aber von Arbeitern, Angestellten und in weiten Teilen des Mittelstands, der den sozialen Abstieg fürchtete. «Selbst wer Arbeit hatte, war oft im Niedriglohnsegment beschäftigt», sagt Ottomeyer. «Es reichte kaum, um eine Familie durchzubringen. Die allgemeine Angst vor sozialem und wirtschaftlichem Abstieg wurde von links und rechts geschürt.»


Ich habe die Reihenfolge der Absätze umgekehrt, weil nur der Inhalt des ersten, den anderen überhaupt möglich machte.

Die eigensüchtige Politik der hinter unseren Regierungen und politischen Parteien stehenden neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Kräfte, ist darauf ausgerichtet, nicht nur den sozialen Konsenz dieser Republik aufzukündigen sondern auch die schon schwache parlamentarische Scheindemokratie durch eine Diktatur zu ersetzen.

Mittels Aufhebung der bürglichen Rechte, Umkehrung des Grundgesetzes, Umbau der Polizei und Armee und dem Einsatz der bewaffneten Armee im Inneren, soll jeder Widerstand beseitigt werden. Ob Leute wie Schäuble, Bosbach, Wiefelspütz und Struck mehr Handlanger oder wirkliche Akteure sind, lässt sich nicht feststellen. Mangels einer freien Presse gibt es auch keine Medienberichterstattung über die politischen Hintergründe mehr. Wir sind also schon weiter als Ottomeyer beschreibt.

Es geht allerdings noch niemand auf Stimmenfang. Obwohl Arbeiter, Angestellte, das Handwerk, wie überhaupt der gesamte Mittelstand und die unteren Teile der Oberschicht den sozialen Abstieg nicht mehr nur fürchten, sondern täglich erleben, ist die Stimmung noch ruhig. Es gibt keine politische Kraft, die dieses Dilemma für sich nutzen würde. Da allerdings der Druck, durch immer weitere Forderungen nach einem noch schnelleren sozialen Abstieg, immer stärker wird, ist damit zu rechnen das dies nicht so bleiben wird.

Dies gilt insbesondere deshalb, weil es nur noch Niedriglohnbereiche geben soll. Selbst für Wissenschaftler soll bei 30.000 Euro per Jahr eine Verdienstobergrenze eingezogen werden, da jedes Unternehmen, ab dieser Summe auch einen Ausländer für die gleiche Arbeit einstellen dürfen soll. Anders als bei Hitler wird es also schon sehr bald keinen Mittelstand und keine Oberschicht mehr geben. Selbst die Handlanger des Kaptials, wie Wirtschaftsforscher, z.B. das DIW, Banker und willige Journalisten werden schon ausgebootet, weil sie zu teuer sind.

Es ist absehbar, das am Ende nur maximal zehn Prozent der Gesamtbevölkerung von dieser Entwicklung profitieren werden, während der Rest gnadenlos verarmt. Unnötig zu sagen, das die meisten Profiteure auch wenn sie noch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, schon lange nicht mehr wirklich im Land wohnen. Also auch für Gegenmaßnahmen nicht mehr erreichbar sind. Die haben aus der Entwicklung unter Adolf gelernt. Kommt es so wie damals, machen sie ihre Gewinne, ohne das ihnen hinterher Schuld nachzuweisen sein wird.

Wir anderen können nur auf den großen Knall warten. Aber zumindest sind wir wieder einmal gewarnt worden. Niemand kann hinterher erzählen, er habe das alles nicht gewusst. Wann haben sie eigentlich das letzte Mal ihre Waffen geölt? Es könnte sein, das sie die bald brauchen.

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redblog: Bloody Omaha
01/30/2008 06:31 AM
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