Parteibuch Ticker Feed von 2008-02-14
| Duckhome: Der Wirtschaftspsychologe Erich Witte bitte mal dringend zum Arzt |
| 02/15/2008 05:40 AM |
| Es gibt in diesem Land ja viele Leute die sich mal die inneren Messeinrichtungen neu justieren lassen müssten. Neoliberal sein macht eben doch dumm. Bei einigen führt es glatt zur vollständigen Gehirnerweichung. Ich weiß nicht wie weit der Zerfall des Gehirns bei Erich Witte schon fortgeschritten ist, aber was er in der FTD absondert, ist schon sehr erschreckend. Er sollte dringend mal zu einem sehr guten Arzt gehen. Sehr dringend: Warum sollte ein millionenschwerer Manager wie Klaus Zumwinkel Steuern hinterziehen? Weil er sich ungerecht behandelt fühlt, meint der Wirtschaftspsychologe Erich Witte - und fordert bessere Begründungen für die Abgaben. Ich weiß nicht wie man dem psychologischen Herrn Witte das erklären soll, aber es ist völlig unerheblich ob ein Gesetz als gerecht oder auch nur als richtig empfunden wird. Man hat es einzuhalten. Das gilt für das benutzen von Radfahrwegen, über rote Ampeln und Geschwindigkeitsbeschränkungen bis hin zum Mord. Ich persönlich fände es zum Beispiel höchst gerecht, unsere Bundes- und Landespolitiker ohne Zögern in die Sonne zu schießen und ihnen vorher noch aufs Maul zu hauen. Diese meine Empfindungen könnte ich auch vielfältigst begründen, trotzdem darf ich genau das nicht tun. Nicht weil es unmöglich, sondern weil es verboten ist. Auch wenn dies im Falle unserer Politiker ein falsches Gesetz ist, habe ich mich trotzdem daran zu halten. Ich persönlich halte es auch für völlig übrig Psychologen oder gar Wirtschaftspsychologen zu alimentieren. Ich würde da eher Freibier an die Obdachlosen oder Zahnspangen an die Zahnlosen verteilen. Trotzdem muss Herr Witte bezahlt werden. Der bewusste, geplante Gesetzesverstoß wie ihn Steuerhinterziehung immer darstellt, wird in Deutschland meist noch durch neoliberale Propaganda unterstützt. Für diese Dreckpropaganda hält sich Herr Zumwinkel zum Beispiel ein ganzes Institut. Ich weiß gerade nicht wo Herr Witte arbeitet, aber vermutlich ist es ein ähnlich geartetes Institut, das in letzter Konsequenz sogar als Institut nichts anderes als Steuerverkürzung oder Steuerhinterziehung ist. Jemand der im Rahmen einer Studie herauszufinden versucht, wie er Verbrecher verteidigen kann, indem er die Schuld anderen zuweist, leistet Beihilfe zu dem Verbrechen. Insofern sollte sich vielleicht die Staatsanwaltschaft mal Herrn Witte und sein Institut vornehmen. Aber es ist müßig sich aufzuregen. Wie bereits gestern gesagt, passiert gar nichts. Herr Zumwinkel wird sanft in den Ruhestand umgebettet, Steinbrück verschenkt die Post an seine Freunde und geht dann ebenfalls in den Ruhestand und erklärt der alleinerziehenden Mutter was sie falsch macht. So ist das in einem neoliberal geführten Land eben. Da gibt es nicht nur keine Moral und keine Verantwortung, sondern eben auch kein Recht mehr. Dieses Fehlen von Rechtsstaatlichkeit, wird aber auch der Untergang dieses Systems sein. Man kann eben nicht nur die einen verfolgen und die anderen lobend laufen lassen. Ackermann, Hartz und jetzt Zumwinkel. Der Bogen ist längst überspannt. [Link] [Cache] |
| Linke Zeitung: "Wenn die NATO sich erweitert, ist die Welt bereichert" |
| 02/15/2008 05:13 AM |
| Sachfragen und Runderneuerung - auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde der NATO-Kriegskurs weiter forciert Es hatte heftig gekracht im Vorfeld der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz, dem wichtigsten Treffen der NATO-Kriegelite. Auslöser war der Brief von US-Verteidigungsminister Robert Gates, in dem er die Verbündeten, allen voran Deutschland, dazu aufforderte, sich auch mit Truppen im heftig umkämpften Süden Afghanistans zu engagieren. Vor diesem Hintergrund wurde auf der Konferenz, die dafür bekannt ist, dass dort des Öfteren einmal Klartext geredet wird, ein verhältnismäßig moderater Ton angeschlagen. Dies dürfte nicht zuletzt deshalb der Fall gewesen sein, weil die eigentliche Bombe, zumindest aus deutscher Sicht, nicht auf der Konferenz selber platzte, sondern in Form der parallel zur Rede von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung eingehenden Tickermeldung, die Bundesregierung plane eine erhebliche Ausweitung ihres Kriegsbeitrags in Afghanistan. Zwar dominierten auf der Konferenz Sachfragen - Russland, Kosovo und natürlich Afghanistan -, sie bildete aber auch den Auftakt für die Bestrebungen, auf dem nächsten Bündnisgipfel in Bukarest Anfang April die Neufassung des Strategischen Konzeptes der NATO aus dem Jahr 1999 in Auftrag zu geben. Damit soll der Auftakt für die Runderneuerung der Allianz gemacht werden, mit der sie sich fit für künftige Kriege machen will und die pünktlich bis zum 60jährigen Jubiläum des Bündnisses im April 2009 abgeschlossen sein soll. [Link] [Cache] |
| Volksaufklärung: Werbung |
| 02/15/2008 01:31 AM |
| Einmalige Werbeaktion des Nachhilfeinstituts SOSO heute am Schenkensee in Schwäbisch Hall. Mit Spannung wird erwartet, welche Resonanz SOSO heute bei der Eigenwerbung und seinem Betreiber bei der Volksaufklärung im Rahmen des Elternsprechtags entgegenschlägt. Wichtig ist aber, auch gerade den Kritikern und Schädigern gegenüber verstärkt Präsenz vor Ort zu zeigen und die eigenen existenziellen Interessen zu vertreten. Mit dem heutigen Tag ist auch der Prozesskostenhilfeantrag vorbereitet. Offen ist noch, an welche Kanzlei die drei Zivilverfahren vergeben werden. Es wird sich um Verfahren um Schadenersatz und Schmerzensgeld handeln. Die Dienst- und Strafverfahren wurden ja bereits im Dezember von einer großen Heilbronner Kanzlei übernommen. Nach der Resonanz auf die Werbeaktion und dem Entscheid über Prozesskostenhilfe in den Zivilverfahren wird über die weiteren Schritte entschieden werden, auch in Bezug auf Literaturveröffentlichungen. Vorschnelles Handeln ist hier jedoch nicht angeraten.         |
| Ah, da schau´ einer her: Der SPÖ-Kanzler! |
| 02/15/2008 12:24 AM |
| Neosozialismus oder Neoliberalismus? Wieso “oder”?! Es ist beides das Gleiche. Und was gibt es von der deutschen Sozialdemokratie so zu berichten? Na beispielsweise dieses hier:
Ein recht lustiger Haufen, die Genossinnen und Genossen im Willy-Brandt-Haus. Fundstelle des Videos: QuantenBlog [Link] [Cache] |
| Ron Paul News & Comments: Schule mal so oder mal so |
| 02/15/2008 12:17 AM |
| Ron Paul unterstützt die Schule zu Hause, und das ist etwas ganz böses weil da könnte das bei herauskommen: Das staatliche Schulsystem ist auf jeden Fall besser wie dieses Video ganz klar beweist: P.S. In diesem Beitrag wurde viel Ironie verbreitet ;-) [Link] [Cache] |
| PromiPranger: Posh bekam ne tätowierte Rose zum Valentinstag... |
| 02/15/2008 12:02 AM |
 ach wie romantisch oder vielleicht auch sparsam ?! unser David Beckham hier mal wieder ist. Zum Valentinstag ließ er sich ne "kitschige" Rose auf seinem Körper tätowieren, die er gleichzeitig seiner Alien-Frau zum Tag der Liebenden widmen möchte... Jetzt kann er jedes Jahr auf seine Körper-Rose(tte?) verweisen und sich so jede Menge echter Rosen sparen....Zum Glück ließ er sich nicht den Namen von Victoria eingravieren, so das man ihm (mal abgesehen von seiner Frau) doch noch etwas Rest-Geschmack zusprechen kann.... Oh je..was muss ich da gerade sehen ? Der hat sich zwar nicht den Namen seiner Frau tätowieren lassen, aber dafür gibts Posh ja auch schon komplett nackt als Tatoo auf seinem Unterarm....buaahh....der Pottschalk muss sich mal eben übergeben ;-) [Link] [Cache] |
| PromiPranger: Lindsay Lohan -> Jetzt mit Damenbart ?! |
| 02/15/2008 12:01 AM |
 Quelle: Buzzfoto argghh...was ist denn bitte schön mit Linday Lohan passiert ?! Wieder einmal ein heftiger Bräungscreme-Unfall...dumm, wenn man vorher kein Peeling macht bzw. sich den Bart rasiert... so ist auch schon mal den Pottschalk passiert.... Unreine Mischhaut und Gesichtbehaarung ergeben halt keine gute Bräunungscreme-Paarung ! [Link] [Cache] |
| PromiPranger: Prinz Freddie über die Hiltons, Wiener Schnitzel und Appel-Strudel ?! |
| 02/15/2008 12:01 AM |
| Ach Prinz Frederic von Irgendwas, so langsam finde ich Dich echt unterhaltsam ! Vielleicht liegt es daran, dass der Pottschalk gerade auf eine Grippe zusteuert und eh etwas fiebrig ist oder daran dass ich einen Spleen fürs Skurille habe ;-)....Mr Zsa Zsa Gabor von Anhalt lästert mal wieder kräftig vom Leder und diesmal muss nicht nur eine einzelne, sonder die komplette Familie Hilton dran glauben. Zum Schluss erzählt er uns dann noch auf Bitten des Wirtes was er zu Mittag gegessen hat..."Wiener Schnitzel und Appelstrudel..."..spannend was ?! |
| Deutschland Debatte: 10 Kurzmeldungen der Woche 08-02-14 |
| 02/14/2008 11:56 PM |
| 1. “Vattenfall unterrichtet … an Brandenburger Schulen über Klimaschutz … Schirmherr der “Klimaakademie” ist Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD). Umweltschützer sind entsetzt, denn Vattenfall verursacht die meisten CO2-Emissionen im Land“; wetten, dass der Rupprecht demnächst auf der payroll von Vattenfall steht? Außerdem, man sollte wissen, kein Monopolist hat sich so unbeliebt gemacht: es geht hier nicht um Aufklärung, es geht hier um Imagepflege. 2. “Für 15 Euro erhält hier ein jeder einen Energiepass“; der Gabriel stellt sich nun als Dampfplapperer heraus: der Energiepass, der eigentlich eine ökologische Bescheinigung sein sollte, vergleichbar in der Seriosität mit dem Fahrzeug- TÜV, dachte man, ist ein Haufen Klopapier, es wird von “Billig-Anbieter im Internet” angeboten, ohne jemals das Objekt gesehen zu haben. 3. “Politiker erklären die Welt“, titelt der SPIEGEL über Clement; gerade der, der nur weiß, wie man RWE schreibt, um das mal zu überzeichnen. 4. “Der US-Senat hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die US-Geheimdienste zum Verzicht auf Folter verpflichtet. Das Weiße Haus kündigte bereits ein Veto des Präsidenten an“; Amerika, ein Folter- Staat von obersten Gnaden? Das wird nicht das Ansehen in der Welt fördern! 5. “Wenn ich ein Finanzprodukt kaufe oder verkaufe, weiß ich nicht, wer mein Wettpartner ist. In der Anonymität fallen alle moralischen Hemmschwellen. Jeder versucht, den anderen übers Ohr zu hauen, und damit kommt es schnell zu Exzessen … Dafür gibt es nur das Wort Gier“; ein bemerkenswert offenes Interview in der SZ: lesenswert! 6. “Der Obdachlose dreht sich um, zieht dem Studenten mit einer kreisförmigen Bewegung die Klinge seines Schweizer Taschenmessers durch Gesicht … Nur auf diese Art kann ich mir Respekt verschaffen“; die Verhältnisse in Deutschland ähneln dem eines animalischen Staates, in dem es um Anerkennung durch Kampf geht: das ist es, was Deutschlands Elite gemacht hat. 7. “Embryonenschutz und ethische Bedenken gegen Heilungshoffnungen und Wissenschaftsfortschritt. In der Debatte zur Änderung des Stammzellgesetzes ist nur eines klar: Der Bundestag ist tief gespalten“; ist das nicht interessant: da kümmert sich der Bundestag eher um wendendes Leben als um existierendes Leben? 8. “Auch wenn Angela Merkel mit US-Präsident Bush schon mal Wildschwein brät und der an der Ostsee sein alkoholfreies Bier genießt - wirklich herzlich sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen seit dem Irak-Krieg nicht mehr geworden“, 9. “Mit einer Milliarde Euro greift der Finanzminister dem Institut unter die Arme, um eine Kettenreaktion auf dem Finanzmarkt zu verhindern“; das ist natürlich die Falschmeldung, in Wirklichkeit geht es darum, dass der Parteigenosse Steinmeier seiner Parteigenossin Matthäus-Meier versucht, dass man ihr den Präsidentensitz in der KfW nicht streitig macht! Eine Parteigenossenhand wäscht bekanntlich die andere! Damit sich jeder Bürger einmal ausmalen kann, was mit ihm passiert, der muss nur nach Berlin schauen: hier haben die Politiker Milliarden in den Sand gesetzt und wer muss es ausbaden? JAAAA :D, der BÜRGER, der kleine dooofe, hier unter Wowi, dem Edelpartygänge, wo anders unter beliebigen anderem Namen, beschissen werden wir allemal! Fragt doch tatsächlich ein Kommentator bei FOCUS “Wann wird endlich das deutsche Parlament oder die Regierung das Steuersystem ändern, damit nicht noch mehr Leute mit Ihrem Vermögen ins Ausland flüchten müssen“, DD sagt: JA, die Frage war genau richtig, warum so weit ins Ausland gehen, wenn das Gute ist doch soooo nah! 10. “Willkommen in der Single-Hauptstadt: Berlin hat rund 3,4 Millionen Einwohner, die in rund 1,9 Millionen Haushalten leben – und jeder zweite davon ist ein Single-Haushalt! Nirgendwo sonst in Deutschland leben so viele Menschen allein! Das ist deutschlandweit einsame Spitzenklasse!“; eine ständige Quelle voller höchst spannender und weltbewegender Neuigkeiten ist die BILD- “Zeitung”! Fürwahr! Es gibt nur einen modernen Menschen, der besser ist als die BILD: Herr Bruce Darnell ( ARD ), der haucht unscheinbaren Menschen das Leben ein Schaka-Schaka oder so, der ist noch besser! 11. “Postchef Klaus Zumwinkel steht im Verdacht, Steuern in Millionenhöhe hinterzogen zu haben. Den entscheidenden Hinweis dafür lieferte offenbar der Bundesnachrichtendienst“; wo hat eigentlich alles der BND seine Finger drin? Isr das eigentlich sein Auftrag, Steuerehrlichkeit zu sichern? Haben Auguren vielleicht Recht, die sagen, dass die Zentralbehörde für das, was passiert oder nicht passiert, der BND ist? [Link] [Cache] |
| BooCompany fordert: Nudelsalat für alle! (PRESSE) |
| 02/14/2008 11:21 PM |
| BooCompany.com Pressemitteilung ? Hanoi, 13.02.2008 Lanu, CEO des führenden Anbieters für exitorientierte Unternehmensmeldungen unterstützt ab sofort die webweiten Bemühungen um abmahnfreie Lebensmittelfotos. In einem beispiellosen Kraftakt wurde mit der Unterstützung vieler fleißiger Helfer heute das Multi-User-Weblog mahlzeit.boocompany.com gestartet. © creezy / Mahlzeit![Link] [Cache] |
| Lumières dans la nuit: Ein Blick nach draußen |
| 02/14/2008 11:21 PM |
| Um die hier doch eher wenig verwendete Blogroll ein bisschen interessanter zu machen, enthält dieses Blog jetzt die neue Seite »Auswärtiges Schreiben«. Auf dieser Seite werden die RSS-Feeds derjenigen Sites und Blogs automatisch zusammengestellt, die ich selbst häufig besuche und für lesenswert halte. Anhand der Titel und der kurzen Auszüge aus den Beiträgen lässt sich ein guter und anregender Eindruck davon gewinnen, was an anderen Stellen zurzeit geschrieben wird. Um das Urheberrecht der jeweiligen Autoren zu wahren, sind die Texte stark gekürzt und erfüllen eher die Funktion eines erläuterten Links. Natürlich ist meine Auswahl – genau wie die Links in der Blogroll – hoch subjektiv. Sie enthält neben etlichen politischen Blogs und kritschen Würdigungen des Wirtschafts- und Medienbetriebes auch künstlerische, satirische und persönlich gefärbte Projekte. Wer sich unter meinen Lesern darin wiederfindet und den Automatismus gleich ausprobieren möchte: Geduld! Um keine übergroße Last auf anderer Menschen Webserver zu verursachen, kann es schon einmal ein Stündchen dauern, bis ein neuer Beitrag gelistet wird. Für die technische Umsetzung dieser Funktionalität wurde der Parteibuch Aggregator von Marcel Bartels verwendet. [Link] [Cache] |
| Radio Utopie: Valentinstag bei Klaus Zumwinkel |
| 02/14/2008 11:09 PM |
| Klaus Zumwinkel ist als Chef der Deutschen Post AG ein tüchtiger und sparsamer Manager. So hat ihm Hubert Burda im Jahr 2000 einen Bambi nachgeworfen und des Spiegelverlags manager magazin, wo Bertelsmann die Finger drin hat, hat ihn 2003 zum Manager des Jahres gemacht. Und nun ist Valentinstag. [Link] [Cache] |
| Ron Paul News & Comments: Neue Botschaft von Bin Laden (Video) |
| 02/14/2008 11:05 PM |
| Erschreckend!!! [Link] [Cache] |
| PromiPranger: Nelly Furtado jetzt auch noch Schwanger ?! |
| 02/14/2008 11:01 PM |
| Promis Promis, Babies Babies Babies und kein Ende in Sicht. Jetzt soll auch noch Nelly Furtado schwanger sein, die kanadische Chart-Drossel erwartet von ihrem Verlobten Demacio Castellon angeblich ihr 2tes Kind. So behauptet es zumindest das amerikanische Star-Magazin, dass wieder einen geheimnisvollen Insider aufgetan haben mag...aber laut Pottschalk Statistik erweisen sich 80 % aller Schwangerschafts-Gerüchte als wahr... So langsam frage ich mich ob Schwangerschaften eigentlich ansteckend sind ? Christina Aguilerea (gerade geworfen..), Jennifer Lopez, Fergie, Angelina Jolie, Halle Berry...jetzt fehlt eigentlich nur noch Rihanna, aber ohne Freund/Affäre könnte das ein etwas schwieriges Unterfangen werden... [Link] [Cache] |
| PromiPranger: I love New York -> Was kommt danach ? |
| 02/14/2008 11:01 PM |
 Quelle:MTV heute abend läuft ja erstmal die große Reunion-Show von I love New York (21.00 Uhr auf MTV !) und der Pottschalk ist mal tierisch gespannt, ob da auch so die Fetzen bzw. Schuhe wie bei den Flavor Flav Wiedersehens-Shows fliegen ?...Aber wie vielleicht einige von Euch schon wissen, gibt es ja bereits schon eine 2te Staffel von "I love New York" und der amerikanische Promi-Trash Sender Nr.1 VH1 hat noch etliche Liebes-Terror-Shows auf Lager mit der man uns die Wartezeit auf die zweite "I love New York" oder auch dritte "Flavor of Love" Staffel versüßen wird....Unter anderem wird es auf unserem deutschen MTV wohl bald die extrem kultverdächtige Liebes-Show A Shot of Love with Tila Tequila" geben. Und wer zum Teufel ist jetzt diese Tila Tequila ?! Die ist ein waschechter "Internet-Star"...die gute hat sich mit Hilfe ihrer MySpace-Seite und ein paar sexy Fotos einfach so clever selbstvermarktet, daß sie sich eine eigene Fan-Base (2.821.965 "MySpace Freunde") aufbauen konnte...ja es gibt halt sehr viel einsame Männer im Netz, die mehr mit den Augen als mit dem Hirn denken ;-)...anders kann ich mir Tila´s Erfolg nicht erklären... Das besondere an ihrer "Partner-Such-Show" ist, daß sich hier Männer und Frauen bewerben konnten, da die gute nämlich bisexuell ist.... 16 Männer und 16 Frauen werden also wieder für reichlich Drama Drama Drama sorgen...  Quelle:MTV |
| PromiPranger: Papa Spears konfisziert Britney´s Pinke Perücke ! |
| 02/14/2008 11:01 PM |
| Skandal !! X17Online berichtet das Papa Spears mal ebenso in Britney´s Wohnung aufgeräumt und dabei so allerlei Krempel entfernt hat...eine alte Jeans, ne Trommel, nen Top und ihre Lieblings-Perücke !! Das Pinke Teil soll allerdings auch ein Symbol ihrer ausufernden manischen Phasen sein und hat somit seinen Platz in der Mülltonne mehr als verdient.. [Link] [Cache] |
| Radio Utopie: Zammar, die Stasi und die Linke |
| 02/14/2008 10:22 PM |
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| Radio Utopie: Chi ha ucciso Aldo Moro II. |
| 02/14/2008 10:12 PM |
| "Dio sa come mi sono dato da fare per venirne fuori bene. Non ho pensato no, come del |
| Politik und Panorama: Bürgerschaftswahl 2008 - Die LINKE |
| 02/14/2008 09:17 PM |
| Der Gedanke sich Politiker selbst backen zu können, wird wohl nicht wenigen derjenigen kommen, die die Auslage des Politikbetriebs in Deutschland als fade, eintönig und wenig ansprechend empfinden. Auch die Linke macht bei diesem Spiel fröhlich mit. Dabei sammelt Lafontaines Truppe auch gerne die Reste der linksradikalen und extremistischen Grüppchen ein, die in Westdeutschland lange ein Ghettodasein führten und in der Öffentlichkeit mitunter den Ruf von Politspinnern und Sektierern hatten. Das zeigt sich allmählich als ernstes Problem für die Linke. Sympathien für das Unrechtsregime der DDR waren zu keiner Zeit populär im Westen. Es gibt durchaus Dinge aus dem ehemaligen Reich Honeckers, die einen gewissen Charme versprühen, wie Jahresendfiguren, bunte Pioniertücher oder Jugendweihen. Die innerdeutsche Mauer, der Schießbefehl, Bautzen und anderes gehören jedoch nicht dazu. Schon gar nicht die Staatssicherheit Mielkes. Das sich nun die auf dem Ticket der Linkspartei in den niedersächsischen Landtag eingezogene DKP Politikerin Christel Wegner (heute Abend zu bewundern in der Sendung Panorama), aufmacht die bedeutenden Errungenschaften im Bereich der inneren Sicherheit des untergegangenen Arbeiter- und Bauernparadieses, auch für Gesamtdeutschland zu fordern, ist schon reichlich skurril. Man könnte nun spekulieren, ob Roland Koch zusammen mit Herrn Zumwinkel heimlich einen Besuch abgestattet hat um Frau Wegner mit einem dicken Geldbündel dazu zu veranlassen, die Chancen der Linken bei der Hamburger Bürgerschaftswahl zu sabotieren. So weit muss man aber gar nicht gehen. Ebenso wie bei Pit Metz – dem gescheiterten Ex Spitzenkandidaten der Linken in Hessen – zeigt sich ein Weltbild, das in nostalgischer Ostalgie schwelgt und eine Mentalität, die es nicht verkraften kann, den real existierenden Sozialismus als gescheiterte Gesellschaftsform anzuerkennen. Die Bremer Truppe der Linken, als erste in ein westdeutsches Landesparlament eingezogen, hat sich zudem bislang nur durch die testosterongesteuerten Eskapaden eines ihrer Mitglieder ausgezeichnet. Und es wirkt auch nicht eben vertrauensbildend, sieht man, dass auf Platz 10 der Kandidatenliste der Hamburger Sektion der Linken, der DKP Mann Olaf Harms antritt. Schauen wir doch mal bei der DKP Hamburg vorbei, was der gute Mann den beabsichtigt.
Also für mich liest sich dies wir die Aufforderung zum Systemwechsel, mit dem Geschmäckle von Staatseigentum, Planwirtschaft und dem ganzen restlichen kommunistischen Quark, der sich als utopisch herausgestellt hat. Bei diesen Teilen der Partei Die Linke hat sich offenbar noch nicht herumgesprochen, dass man diese Partei nicht wegen ihrer Ideen wählt, sondern eher trotz der „wünsch dir was, Oskar schüttet Manna aus“ Sprüche. Die Linke im Westen ist Protestpartei, da sind die Inhalte erst einmal egal. Aber wenn man versucht mit offen kommunistischen Ideen auf Wählerfang zu gehen, wird das auch die Protestwähler vertreiben. Sicherlich gibt es bei der Linken in den westdeutschen Landesverbänden etliche Leute, die Politikverstand haben und auf dem Boden geblieben sind, und mit denen man konstruktiv Politik machen könnte. Aber der Anteil an Politikhasardeuren, linksradikalen Spinnern und Amateuren, die sich auf einer Mission wähnen, ist einfach zu hoch, als dass eine Regierungsbeteiligung in den nächsten Jahren auch nur im entferntesten wünschenswert sein könnte. Bekommt die Linke ihr Problem mit ihren frei flottierenden Signifikanten nicht in den Griff, wird die Expedition in den wilden Westen an den irren Gedankenwüsten einiger ihrer Mitglieder scheitern. Na, werfen wir noch einen Blick auf die Zuckerstücken, die den Wählern in Hamburg ihre Wahlentscheidung bei der Bürgerschaftswahl versüßen sollen: Da gibt es einmal ein ziemlich unverdauliches 68seitiges Wahlprogramm und die 8seitige kürzere Version – alles voll von den üblichen Sprüchen, die man auch von den anderen Parteien kennt. Hier eine Kurzübersicht, die das wesentliche zum Ausdruck bringt: 1. Wir wollen ein Landesprogramm Arbeit anstelle von Hartz IV. Einiges hört sich ja ganz gut an, anderes wie oben schon diskutiertes. Wie üblich liegt der Teufel im Detail. Daher gibt es hier auch samt und sonders keine konkreten Vorschläge, sondern Forderungen, bei denen für jeden etwas dabei ist. Wahlkampfkuchen, mit viel bunten Streuseln und ohne lange Haltbarkeit. [Link] [Cache] |
| Sozial-Gangbang: Presse macht Politik gegen Links – so sieht moderner Konzern-Journalismus aus |
| 02/14/2008 09:15 PM |
| Es ist schon erstaunlich, wie die Segnungen des investigativen Journalismus in der freien Presse so funktionieren. Gerade wenn Land- und Bundestagswahlen anstehen, scheinen einige Journalisten direkt zur, sonst von uns oft vermissten Höchstleistung aufzulaufen. Passend zur Landtagswahl in Hamburg am 24.02.2008 entdeckt Panorama, dass eine leicht entrückte Christel Wegner, ein politisches Artefakt der Deutschen kommunistischen Partei (DKP), der Meinung ist, dass in Deutschland die Stasi wieder eingeführt werden sollte, um das Land vor reaktionären Kräften zu schützen, und das auch eine Mauer ganz hübsch und nützlich wäre. Ich weiss nicht, in welchem Erdloch Christel Wegner, in den letzten Jahren gehockt hat, dass grundlegende gesellschaftliche Entwicklungen der jüngsten Zeit derart weit an ihr vorbei gezogen sind, klar ist jedenfalls, dass sich Christel Wegner ein wenig ungünstig ausgedrückt hat, und das die Springerpresse dies als grossen Aufmacher sieht, einen erneuten Feldzug gegen die Linkspartei zu starten. Was man in der Konzernpresse seinen Lesern bei dieser reisserischen Berichterstattung wohlweisslich verschweigt, ist, dass eine neue Stasi in unserem Land längst installiert wird. Nur nennen wir sie nicht mehr „Staatssicherheit" sondern „Innere Sicherheit" und die damalige Stasi ist heute das BKA. Geleitet wird das Ganze nicht mehr durch das Politbüro sondern durch das Bundesinnenministerium unter der Leitung des Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble. Statt „Interner Mitarbeiter" (IM) gibt es die Vorratsdatenspeicherung und die Segnungen der Antiterrordatei. Statt des „Antifaschistischen Schutzwalls" (der Mauer) werden die Zuwanderungsgesetze überarbeitet und Fluggastdaten in alle Welt übermittelt, weil sich in einigen Jahren jeder europäische Bürger einer Erkennungsdienstlichen Maßnahme unterziehen muss, wie sie bisher nur bei Verbrechern angewendet wurde. Schlafentzug und Wasserbehandlungen wurden gesetzlich so deklariert, dass sie nicht mehr als Folter gelten, sondern als legale, harte Verhörmethoden anerkannt werden, während man in der ehemaligen DDR einzig vergessen hatte, das Wort „legal" vor die Bezeichnung „harte Verhörmethode" zu schreiben. Terrorismus gab es in der DDR nicht, weil man im Bereich der Perfektionierung von „False Flag-Aktionen" schlicht noch nicht so weit war wie unsere heutigen Sicherheits- und Regierungseliten, während man heute dieses Werkzeug zum Wohle unsere Sicherheit immer wieder mal gerne anwendet. Am Ende ist das doch alles das Gleiche, selbst die Freiheit wird uns nur vorgegaukelt, nur ist man heute, aufgrund der technologischen Neuerungen, besser und schlagkräftiger organisiert und geniesst deshalb die Möglichkeit, diskreter und unauffälliger Vorzugehen, wenn sich ein Fall nicht zufällig im Interesse der Sicherheitsfanatiker medienwirksam verkaufen lässt. Das Kind hat nur einen anderen Namen, geändert hat sich, ausser der kapitalorientierten Gewinnmaximierung, die man als soziale Marktwirtschaft verkauft, nichts. Heute läuft nur kein IM mehr hinter einem Menschen her, um einen Bericht darüber zu schreiben, wo er hin geht, wen er trifft, was er liest oder was er kauft. Das macht man heute bequem vom Desktop, ohne bei Wind und Wetter hinter jedem Gefährder unauffällig hinterher schleichen zu müssen. All diese Parallelen zwischen unseren neuesten Errungenschaften der inneren Sicherheit und der stets verteufelten Deutschen Demokratische Republik, verschweigen uns die abhängigen Journalisten der gekauften Springerpresse, wenn sie im Auftrag von Kapital und Regierung versuchen, durch manipulierende und polarisierende Berichterstattung, die Linkspartei für die Hamburger Landtagswahlen zu diskreditieren um ähnliche Wahldebakel wie in Hessen und Niedersachsen für ihre Kunden, Freunde und Auftraggeber zu verhindern. Allerdings kann man auch der Linken in Niedersachsen einen Vorwurf machen, denn wenn man alten Kaderkommunisten, wie Christel Wegner, Listenplätze anbietet, auf denen sie gewählt und so auf die Menschheit losgelassen werden können, dann darf man sich nicht wundern, wenn man mit dem Hintern das wieder umwirft, was man zuvor mit den Händen in harter Arbeit aufgebaut hat, weil man damit eben jenen Vorurteilen, die Linke sei ein Tummelplatz ehemaliger DDR-Eliten fleissig Futter gibt und so am eigenen Ast sägt. Die Lehre die man in der Linkspartei daraus ziehen kann, ist die, dass man Glanzlichter wie Christel Wegner nicht unbedingt in der ersten Reihe platzieren sollte, wenn man nicht sofort neu gewonnene Sympathisanten und Freunde wieder verschrecken will, und dass man sich über die Kompetenz derer, die Christel Wegner so weit oben auf der Liste platzierten, noch mal ganz dringend unterhalten müsste. An der Absurdität der polarisierenden Berichterstattung, durch die Konzernmedien, ändert das freilich nichts. Christel Wegner hat den regierungs- und kapitalorientierten Schreiberlingen der Konzernmedien eine erstklassige Steilvorlage geliefert, die man dankbar in der Hoffnung aufnimmt, ein paar Prozent zusätzlich für ein paar Volksparteien herauszuschlagen, die längst keine mehr sind. Man hat sich in seiner besserwisserischen und belehrungsresistenten Art der Berichterstattung in der Presse eben dazu entschieden, den Wandel im Denken der Menschen noch nicht registriert zu haben, oder ihn zu ignorieren, doch weg schreiben kann man ihn auf Dauer nicht, auch nicht mit den schlimmsten Horrormärchen über linke Geister. [Link] [Cache] |
| Radio Utopie: Michael Heise ist frei - Verfassungsbeschwerde eingelegt |
| 02/14/2008 08:15 PM |
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| Suboptimales: Michael Heise ist frei - Verfassungsbeschwerde eingelegt |
| 02/14/2008 08:12 PM |
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Michael Heise: Hiermit lege ich gegen die an mir vollzogene Untersuchungshaft in dem Verfahren 2 Kls 140 Js 19347/05 vor dem Landgericht Karlsruhe die vom 14.09.2008 bis zum 07.02.2008 vollstreckt wurde, Verfassungsbeschwerde ein mit der Rüge, durch die Inhaftierung in meinen Grundrechten in Artikel 1 Ziff (3), Artikel 3 (1), insbesondere auch in Artikel 2 (2) Satz 2 und 3 verletzt worden zu sein.Die Verfassungsbeschwerde ist gem. Art. 93 , 4.a zulässig, da ich in der meinen Grundrechten durch die öffentliche Gewalt verletzt worden bin.Der Rechtsweg – Dokumentation in der Anlage – ist ausgeschöpft.Die letzte Beschwerdeentscheidung des OLG Karlsruhe erging am 14.01.2008 und wurde am 15.01.2008 formlos in der JVA übermittelt. Die hiergegen gem. § 310 StPO am 15.01.08 eingelegte „weitere Beschwerde" wurde, obwohl eine Haftsache zugrunde liegt, als „wahrscheinlich unzulässig" abgemahnt. Ein Verzicht auf eine Entscheidung erging seitens des Beschwerdeführers nicht, eine förmliche Entscheidung erging nicht.Die Entscheidung des OLG Karlsruhe Az.: 1 Ws 5/08 ist daher die letzinstanzliche Entscheidung.Die Verfassungsbeschwerde ist auch fristgerecht eingereicht, die Monatsfrist endet am 15.Februar.08 -2- Die Verfassungsbeschwerde ist auch vollständig in der Anlage dokumentiert, also aus sich heraus verständlich und belegt.Die Verfassungsbeschwerde ist somit zulässig. Aus diesseitiger Sicht ist sie aber auch begründet.Zum Beweis für die Verletzung meiner Grundrechte lege ich diesen zusammengefassten Sachverhalt vor: G r ü n d e: Am 14.09.2007 wurde ich in dem Verfahren 140 Js 19347/05 in meiner Wohnung am Frühstückstisch verhaftet. Das Verfahren war mir zu diesem Zeitpunkt seit 2 ½ Jahren bekannt. Ich hatte Stellung bezogen, eine Haussuchung vom Februar 2006 erbrachte keinerlei Beweismaterial. Die Fakten des Verfahrens waren völlig unbestritten, ich hielt sie für kaufmännisch und zivilrechtlich einwandfrei, die Staatsanwaltschaft Karlsruhe nicht. Obwohl die Staatsanwaltschaft von der weiteren (bis heute andauernden) Existenz meiner Londoner Firma, der EUROLUX GmbH LTD**, eingetragen beim Registergericht in Cardiff wusste, und wusste, dass ich für diese Firma zum Aquise von Kunden Reisen rund um die Welt zu erbringen hatte, z.B. nach Paraguay (9), nach Dubai,(5)Abu Dhabi in die UAE, nach Usbekistan, auf die Kanarischen Inseln etc., mir hierzu einen früher beschlagnahmten Pass nach mehrfacher Abholungsbitte aushändigte, wurde nie ein Veto gegen diese Reisen eingelegt. Am 14.09.07 jedoch wurde ich verhaftet. Neben dem dringenden Tatverdacht wurde als Haftgrund Fluchtgefahr angegeben. Hauptgrund waren nicht die bekannten Reisen ins Ausland (die man nur hätte zu untersagen brauchen) sondern die Behauptung, ich wolle ein Haus in Paraguay (wo es keine Kredite gibt) für 265 000 Euro erwerben und mich dorthin mit meiner behinderten Frau und unserer therapiebedürftigen Tochter (11) absetzen. Grundlage war ein fingiertes Fax, mit einer unerbetenen Offerte eines solchen Hauses. Meine Abweisung die ich Minuten später schrieb, inkl. des Hinweises, ein Rentner mit 345.– Euro Einkommen ohne jeden Besitz zu sein, wurde ignoriert. Ich wurde in die JVA Karlsruhe verbracht. Dort erfolgte endlich am 28.09.2007, 14 Tage nach meiner Inhaftierung, eine Anhörung und Entscheidung nach § 115, 115 a StPO. (Blatt 1-und 2) In der Entscheidung begann der Lange Weg der Merkwürdigkeiten dieses Haftverfahrens. Es wurde weder beachtet, dass es keinerlei Fluchtvorbereitungen gab, keine Ticketbestellungen, keine Visa und Einreisezulassung, nichts. Es beeindruckte auch nicht, dass die gesamten Barmittel der Familie damals 20.– Euro waren. Eine Flucht war nicht nur nie geplant, sie war auch materiel unmöglich, was ich nachgewiesen habe. Gegen den Beschluss legte ich Beschwerde ein. (Blatt 3 und 4) Die Beschwerdeentscheidung erging am 15.Oktober 2007 (Blatt 5, 6, und 7) Jetzt gipfelte der Vorwurf (unter Missachtung der Begründung der Vorinstanz) darin, ich hätte bewiesen, dass ich kurzfristig Geld besorgen könne, weil ich eine Geldbuße meiner Frau von 1000.– Euro besorgt hätte. -3- Die sofort beigebrachte Bescheinigung über das Leihen des Geldes, blieb unbeachtet (Blatt 8 der Anlage) Gegen diesen Beschluss legte ich sofortige Beschwerde am 21,12.2007 ein. (Anlage 9, 10,11, und 12) Am 31.10.2007 ordnete das OLG Karlsruhe auf die Beschwerde hin die Haftfortdauer an. Es ignorierte die angefochtenen, faktisch unhaltbaren Gründe erneut, und ersetzte sie durch eigene „Feststellungen". (Seite 3 des Beschlusses !) die insbesondere als neuen Fluchtgefahrgrund (Anlage Nr.13.,14, 15) angab, meine sozialen Bindungen seien nicht gefestigt, weil ich in meiner Wohnung eine „Zweitfrau" in einem eheähnlichen Verhältnis unterhalte. Eine andere Frau gab es weder in meiner Wohnung noch in meinem Leben, eine glatte Erfindung die die Hausbewohner und Freunde bestätigten. (Anlage 16, 17,18, 19, 20, 21 und 22) Nicht nur waren die Fakten – ohne jedes rechtliches Gehör – unwahr, sie waren auch ein logischer Bruch. Hätte ich nämlich 2, oder gar drei Frauen nach etwa moslemischem Brauch geheiratet, wären meine sozialen Bindungen und Verpflichtungen ja n o c h größer, nicht etwa kleiner. Am 06.11.2007 stellte ich auf Anraten, um diese immer neuen Unwahrheiten im Gespräch zu verhindern, den Antrag auf mündliche Haftprüfung . (Anlage 23 – 32) Diese wurde erst am 20.12.2007 durchgeführt. Bis dahin wurden die jeweils falschen – faktisch erfundenen – Begründungen aufgehoben und ohne rechtliches Gehör jeweils durch neue, ebenfalls falsche Behauptungen ersetzt. Am 20.12.07 wurde die Haftentlassung erneut abgelehnt. Anlage 33 – 36) Es wurde mir nunmehr, auch zu diesen neuen Begründungen (narzißtische Persönlichkeit und Daten aus meiner Autobiografie die nicht überprüfbar sind und bis zu 40 Jahre zurückliegen) erhielt ich in der mündlichen Verhandlung kein rechtliches Gehör. Die somit jüngste Begründung der Fluchtgefahr war völlig den Fakten entrückt und die vierte Entscheidung mit jeweils neuen Gründen. Gegen diesen Beschluss der Haftfortdauer legte ich Beschwerde ein. Diese wurde vom OLG Karlsruhe mit Beschluss vom 14. 01.2008, zugestellt am 15.01.2008, abgewiesen, mit einer erneut völlig sachfremden Begründung, insbesondere jedoch deshalb, weil der Beginn der Hauptverhandlung mit dem 25.01.08 bevorstand. Gegen diesen Beschluss legte ich noch am 15.01.2008 die – m-E- zulässige weitere Beschwerde gem. § 310 StPO ein. Mit Schreiben vom 23.01.2008 erklärte der Vorsitzende des 1.Strafsenats dass die weitere Beschwerde s.E. unzulässig sei. (Anlage) Auch dies stößt nach diesseitiger Ansicht auf verfassungsrechtliche Bedenken. Es würde bedeuten, dass ein Landgerichtbeschluss in Haftsachen nur durch die einfache Beschwerde angegriffen werden kann, die weitere Beschwerde gegen die Beschwerdeentscheidung durch dasOLG aber nicht. Während also eine Haftentscheidung durch das Amtsgericht zwei garantierte Beschwerdeinstanzen hat, erfährt der, der erstinstanzlich eine Entscheidung des Landgericht in Haftsachen erhält, nicht die Möglichkeit, die Entscheidung die auf die Beschwerde hin ergangen ist, nicht durch die weitere überprüfen zu lassen ? Wo wäre hier die Gleichheit vor dem Gesetz, nach der in Haftsachen doch grundsätzlich die Möglichkeit des § 310 StPO gegeben sein soll ? Anlagenblätter (37 – 55) Die o.agg. Vorgänge und Anlagen ergeben eindeutig, dass ich ohne jeglichen tatsächlichen, faktischen Beweis der Fluchtgefahr inhaftiert wurde, um meine Verteidigungsfähigkeit zu reduzieren. -4- Keiner der vorgegebenen – jeweils deshalb auch ausgetauschen – Gründe hielten einer Überprüfung stand. Der Dissenz mit den Richtern kommt zu dem Punkt, wo die Meinung der Richter geschlossen zu sein scheint, dass der Haftgrund der Fluchtgefahr in den Bereich der Wertungen und des Ermessensspielraumes eines Richters gehört. Dass er nicht durch Belege, Beweise, Fakten erhärtet werden muss, sondern es sozusagen der völlig willkürlichen, ohne rechtliches Gehör zu gewähren, beliebigen Konstruktion eines Spruchkörpers unterliegt, die Fluchtgefahr als freies Ermessen zu gebrauchen. Sollte eine derartige Haltung nicht auf verfassungsrechtliche Bedenken stossen würde das in der Praxis bedeuten, dass das Instrument der Haftprüfung abgeschafft werden könnte. Inhaftierung und Entlassung wären dann freie Ermessensentscheidungen des Gerichtes. Auch die Anwendung des § 310 bei höheren Instanzen bedarf der verfassungsrechtlichen Überprüfung. Mit freundlichen Grüßen Michael Heise “In all der schweren Tristesse die mich gesundheitlich, wirtschaftlich und im persönlichen Bereich nach meiner Rückkehr überfiel, lasst uns das positive Momentum aus meiner Lage in Karlsruhe nicht zuschütten, sondern nutzen für andere Aktionen. Es hat sich gezeigt, wieviel Solidarität bewirkt, welch positiven Kräfte es freisetzt und wie durch Polarisierung die unproduktiven ewigen Nörgler und Zweifler, die immer einen guten, oft hervorragenden ! Grund finden, nichts zu tun, einfach wegfliegen. Polarisierung dieser Art trennt rasch die Spreu vom Weizen, zurück bleibt “weniger” nämlich die Körner.         |
| "Die Dreckschleuder": Pizzabestellung im Überwachungsstaat… |
| 02/14/2008 07:31 PM |
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| Radio Utopie: Agents Provocateurs, die RAF und die Zivilgesellschaft |
| 02/14/2008 07:27 PM |
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| "Die Dreckschleuder": US-Gesetz zur Netzneutralität vorgeschlagen |
| 02/14/2008 06:30 PM |
| Im amerikanischen Abgeordnetenhaus ist ein Gesetzesentwurf vorgestellt worden, der Netzbetreibern wie Comcast und AT&T künftig verbieten würde, bestimmte Internetinhalte bevorzugt zu behandeln. Der Gesetzesentwurf sieht vor, vier neue Breitbandregeln zu den bereits bestehenden Kommunikationsgesetzen hinzuzufügen. Anwender sollen Zugang zu jeglichen Inhalten und Anwendungen bekommen, die rechtmäßig sind. Und sie dürften jegliche Geräte ans Internet anschließen, so lange diese das Netzwerk nicht behindern.         |
| Suboptimales: Agents Provocateurs, die RAF und die Zivilgesellschaft |
| 02/14/2008 06:16 PM |
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Das bedeutet allerdings nicht, daß klammheimlich die Vorbereitungen zu dieser neuen Ordnung schon längst angelaufen waren, bevor die Twin Towers dem organisierten Einsturz preisgegeben wurden.Nach dem alten Grundsatz römischen Ursprungs “Si vis pacem, para bellum!” (Wenn du den Frieden willst, mußt du für den Krieg sein) handelt noch im 21. Jahrhundert die NATO, wenn sie sich dazu verpflichtet, zwecks Sicherung des Weltfriedens jederzeit zu nicht weniger als sechs Militäreinsätzen gleichzeitig – zu zwei größeren Kriegen à 60 000 Mann und bis zu vier kleineren mit 20-30 000 Mann Kampftruppen – fähig und bereit zu sein. Auch unter diesem Aspekt sollte man den 9/11 betrachten. Es haben sich seit der Gründung der RAF und ihrem Ende keineswegs die Vorzeichen in der Weltgeschichte und damit die Bedingungen, unter denen die Bundesrepublik regiert wird, sichtbar geändert. Nichts Neues. Unter den Regeln von WTO, Weltbank, Weltwährungsfond und der OECD wird der rote Faden der Weltwirtschaftsordnung weiter gesponnen. Für die meisten Menschen lange Zeit unsichtbar, gibt er erst jetzt sein Angesicht frei: als Strick, an dem Millionen von Verarmten, Existenzlosen, Hartz IV-Empfängern hängen. Die Gewalt in Rostock erinnert mich an die Anfänge des “Zivilen Ungehorsams”, den passiven Widerstand und die daraus enstehende Gewalt, an die passive Widerstandsbewegung des SDS und der Kommunarden, die mit der Mao-Bibel unterm Arm Sit-Ins, Happenings und endlose Diskussionslawinen in Sachen sozialer Gerechtigkeit und Weltfrieden (Vietnamkrieg) losgetreten haben. Damals entwickelte sich aus den Anfängen solcher Protestbewegungen die Rote Armee Fraktion (RAF), für Opfer wie Täter ein “Himmelfahrtskommando”, schwärmende Täter von einer “Räte-Republik”. Gewalt und Gegengewalt des Staates, der sich auf sein Gewaltmonopol berufen hat und sich unaufhörlich seines Gewaltpotentials versichert. Während dieser schicksalhaften Ereignisse stand die Zivilgesellschaft ratlos da, unfähig sich die Ursachen bewußt zu machen, deren sich die “Kreationisten” der Neuen Weltordnung bedienten. Die `68 waren die Schlußlaterne einer Zivilgesellschaft, die sich wünschenswerterweise auch so hätte nennen dürfen, wenn nicht … Die RAF gibt es “nicht” mehr. Die Dimensionen haben sich entgegen der geläufigen Meinung nicht wesentlich gewandelt, in denen die zuständigen Strategen denken und handeln. Das fatale ist, daß die Zivilgesellschaft zum Handeln nicht mehr bereit ist. So wurde Hartz IV erst möglich. Hartz-IV ist die sichtbare, spürbare Gewalt des Staates und seiner tatenlosen Zivilgesellschaft gegen die Mehrheit der Bevölkerung, die gegen dieses Drangsalierungs- und Enteignungsgesetz stimmen würde; vorausgesetzt, sie dürfte! Alles wird getan, um eine in sich geschlossene Zivilgesellschaft aktiven Protestes zu verhindern: Schäuble will das Grundgesetz ändern, um die Bundeswehr auch gegen die Zivilgesellschaft zu führen. Man glaubt es nicht! Aber erinnern wir uns an die Geschichte des Dritten Reiches! Die Kongruenz zur Gegenwart ist nicht zu übersehen! Auch damals stand die Reichsverfassung für die Mächtigen der braunen Katastrophe zur gefälligen Dispostion. Faschistoide Elemente schleichen sich, fast unbemerkt, in unsere freiheitliche Grundordnung ein. Jedoch, die sogenannte intellektuelle Elite glaubt im Ernst, dass die politisch verantwortlich Handelnden die Dinge im Griff haben. Die Crux ist, wir haben eine Elite des sogenannten Bildungsbürgertums mit erschreckend niedrig intellektueller Qualität. So werden Großmächte heute für nichts Geringeres als den Weltfrieden verantwortlich gemacht, keinen bewaffneten Konflikt unbeaufsichtigt zu lassen, überall eingreifen können und sich das nach eigenem Ermessen auch vorzubehalten. Das hat “damit zu tun”, dass sie (die Großmächte) einen wirklich weltumspannenden Kapitalismus zustande gebracht haben und ihren wohlkalkulierten Nutzen, den sie aus dieser kapitalistisch erschlossenen Welt ziehen. Eine so existenzielle Abhängigkeit schließt für die nur wenigen Nutznießer die Notwendigkeit ein, dass die politischen Machthaber in aller Welt die Beteiligung am globalen Geschäftsleben als sachliche Grundlage, wesentlichen Inhalt und verbindlichen Leitfaden ihrer Herrschaft anerkennen. Intellektuelle Eliten lassen sich (gerne?) als “Kofferträger” (Journalisten, Wirtschaftsweise, Politiker, Sozialwissenschaftler) mißbrauchen und sorgen dafür, dass keiner aus der Reihe tanzt. Die ökonomischen Verhältnisse, die “Sachzwänge”des Weltmarktes, machen mächtige Staaten zu Erfüllungsgehilfen zur Durchsetzung der Neuen Weltordnung. Für die ideologischen Strategen ist klar, dass die härtesten Sachzwänge und die Gebote der marktwirtschaftlichen Vernunft erst und auch nur dann greifen, wenn und solange eine souveräne Staatsgewalt zum Mitmachen entschlossen ist und ihre Gesellschaft auf marktwirtschaftliches Geldverdienen als Überlebensmittel festlegt. Geld in der Funktion als zirkulierendes Blut wird von der Zivilgesellschaft ohne Murren akzeptiert. In jedem marktwirtschaftlichen Sachverhalt steckt der Zwang, die Privatmacht des Geldes (Besitzstand) und die Vollmachten seiner Schöpfer erpresserisch geltend zu machen. So mit der ganzen Welt umspringen zu können, bedürfen die kapitalistischen Führungsmächte eines Arguments, das die höchsten Gewalten, die in letzter Instanz nur ihre eigene, nämlich die “Sprache der Gewalt” verstehen, von der Alternativlosigkeit (TinA-Syndrom, There is no Alternative)) einer Entscheidung für die Neue Weltordnung (kapitalistische Weltsystem) überzeugt sind. Ordnung und Sicherheit des globalen Geschäftsgangs haben Vorrang vor der existentiellen Sicherheit der Zivilgesellschaft. Und die Zivilgesellschaft selbst? Sie macht eine “gute Regierung” explizit vom demokratisch-marktwirtschaftlichem Vorbild abhängig. Zur heute erreichten Globalisierung der marktwirtschaftlichen Idylle hat es nicht weniger als einen langjährigen Kalten Krieg mit beständig perfektionierter atomarer Vernichtungsdrohung und vielen regionalen Nebenkriegsschauplätzen gebraucht. Heute gilt nicht mehr das Gleichgewicht des Schreckens durch atomares Patt, sondern der Westen konfrontiert die Welt mit seinem Willen und seiner Fähigkeit zu angeblich totaler militärischer Abschreckung. Drohungen und “asymmetrische” Kampfeinsätze gegen wirkliche und potenzielle Abweichler, wo auch immer auf der Welt, machen die herkömmliche Unterscheidung zwischen Krieg und Frieden hinfällig. Der Zivilgesellschaft fehlt es im Großen und Ganzen an moralischer Potenz, Krieg und Frieden, ja nicht einmal Armut und Reichtum zu definieren. Man engagiert sich für Afrika, und bewertet die Suppenküchen für verarmte Deutsche als herausragenden sozialen Fortschritt für gerechte Teilhabe am drittreichsten Land der Welt. Heuchelei pur. Die hochgeschätzten Regeln der freien Konkurrenz auf dem Weltmarkt treten und bleiben nämlich nur in Kraft, wenn ununterbrochen kleine und große Sicherheitsfragen gewaltsam gelöst werden. Die Kritik am verwilderten Kapitalismus besteht zu Recht: Schon im Vorfeld des G8-Gipfels haben die Großmächte USA und Großbritannien eine wirksame Kontrolle der Hedge-Fonds kategorisch abgelehnt. Die Zivilgesellschaft wird auch in diesem Punkt zustimmen - ganz nach Plan der Strippenzieher - aus den schon erwähnten Gründen. Und sie ist unfähig, sich als Agents Provocateurs zu betätigen - was längst überfällig wäre. Viele sagen “Die Revolution frßt Ihre eigenen Kinder” - wir sagen “Fangen wir an , gegessen wird später” Peter Christian Nowak , Petra Karl , Dirk Grund !Tacheles im Namen des Volkes?! - Gemeinschaft für Aufklärung! - Bürger TV!         |
| FreiheIT-Blog: Links 50 |
| 02/14/2008 05:56 PM |
| FreeBSD-Live-CD für Netzwerkanalyse         |
| Dominik Hennig: Das Psychodrama des Greg B. Grabinski |
| 02/14/2008 05:33 PM |
 Von dem antiimperialistischen deutschen Manchesterliberalen Eugen Richter stammt die lehrbuchreife Definition des Begriffs „Weltpolitik": „daß man überall dabeisein will, wo etwas los ist". Einer, der furchtbar gerne dabei wäre, wenn es irgendwo auf Gottes weiter Welt knallt, der aber leider aufgrund seines, wie er es nennt, „Sitzortes" auf der warmen schweizerisch-neutralen Ofenbank sich gelangweilt räkelnd oder im Wasserbett seiner abgestandenen Kriegsgelüste herumlotternd sich offenbar daran gehindert sieht, aktiv ins Geschehen eingreifen zu dürfen, ist der neokonservative Blogger-Grobian Greg Grabinski, von Insidern wegen seiner konstant unterhalb der Gürtellinie liegenden Kampfzone auch „Grobinski" genannt. Ganz offenkundig hat sich bei ihm, der es nicht verwinden kann, zur Untätigkeit verdammt zu sein (während andere Europäer an fernen Gestaden ihr Leben für eine von mir für falsch gehaltene Politik riskieren), inzwischen ein so hoher Frustpegel angestaut, daß er nurmehr zu pampen, zu pöbeln und zu proleten vermag und bei seinen rabaukenhaften Flegeleien jeden Mindeststandard an mittelenglischen Umgangsformen vermissen läßt. Mit seinem unflätigen Gossen-„Stil" diskreditiert „Grobinski" die pro-westliche Blogger-Community im Ganzen und mißbraucht speziell die „Freunde der offenen Gesellschaft" nolens volens als seine ganz persönliche Bloggosphären-Klowand. Was ausgesprochen schade ist! Denn auf den fdog-Seiten finden immer wieder spannende Debatten statt und manch gehaltvoller und anregender Beitrag, beispielsweise von Daniel Fallenstein oder Euckens Erbe, die es durchaus wert wären, einer liberalen Leserschaft anempfohlen zu werden. Leider ist es aber so, daß ein Sammelblog nur so gut sein kann wie sein schlechte(rzogen)ster Autor. Kippt man einen Teelöffel Jauche in ein Faß Wein, so ist das Ergebnis eben Jauche und nicht Wein.
Daher habe ich mich entschlossen, fdog – jedenfalls bis zur allfälligen Selbstreinigung von Elementen wie Grabinski – bis auf weiteres von meiner Blogroll zu entfernen.
Nicht nur die Libertären, auch die Westler haben offenbar ein manifestes Abgrenzungsproblem. [Link] [Cache] |
| VDS: Erste Entscheidung fällt schon im März |
| 02/14/2008 05:19 PM |
| Wie im Ticker der Nachrichtenargentur Reuters zu lesen ist, wird das Bundesverfassungsgericht voraussichtlich noch im März über den Eilantrag bezüglich der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung entscheiden. Dieser war bereits im Januar gestellt worden, die Bearbeitung hatte sich jedoch verzögert, da innerhalb des Bundesverfassungsgerichtes erst die Zuständigkeit geklärt werden musste, was einige Zeit in Anspruch nahm. Nun sieht es also aus, als würde es so langsam ernst. Die Chancen, dass dem Eilantrag stattgegeben wird, stehen wohl nicht schlecht, da der zuständige Richter, Wolfgang Hoffmann-Riem, nach allem was man hört als relativ liberal gilt. Sicher ist natürlich noch nichts und so wird das Urteil von allen Beteiligten mit Spannung erwartet, könnte es doch bereits ein erstes Indiz für die Richtung der Hauptverhandlung sein. Die Vorratsdatenspeicherung wird von vielen Experten als verfassungswidrige Maßnahme eingestuft, insbesondere wegen des damit einhergehenden Pauschalverdachts gegen alle Bundesbürger, in dem viele einen Widerspruch zur im Grundgesetz verankerten Unschuldsvermutung sehen, und wegen Verstößen gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Wie problematisch die Vorratsdatenspeicherung wirklich ist, ist bereits gut einen Monat nach ihrer Einführung kaum zu übersehen. Offenbar hat die Protokollierung der gesamten Telekommunikation ganz erhebliche Auswirkungen auf das Kommunikationsverhalten der Bundesbürger, insbesondere wenn es um den Kontakt mit Berufsgeheimnisträgern oder möglicherweise als “unnormal”, “verdächtig” oder “peinlich” interpretierbare Kontakte geht. Angst macht sich breit in Deutschland, die Angst, aufzufallen- eine oft als Hauptrisiko übertriebener staatlicher Überwachung angesehene Konsequenz (mehr dazu gibt es in einem sehr interessanten aber auch erschreckenden Schriftsatz des Berliner Anwalts Meinhard Starostik, maßgeblich an einer der eingereichten Verfassungsbeschwerden beteiligt, zu lesen). Es steht also viel auf dem Spiel, wenn über den Eilantrag und demnächst in der Hauptsache über die Vorratsdatenspeicherung entschieden wird. Dieses Urteil könnte letztendlich maßgeblich mitbestimmen, wie es um unsere individuellen Freiheiten, unser Kommunikationsverhalten und unser Verhältnis zum Staat in den nächsten Jahren bestimmt sein wird. Umso besser, dass die meisten Beobachter dieser Verfassungsbeschwerde gute Chancen einräumen- hoffen wir, dass sie zu einem Meilenstein für die (Angst-)Freiheit und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Deutschland wird und dass sie letztendlich zu einer Sicherheitspolitik führt, die statt freiheitsfeindlichem und ineffektivem “Security Theater” wirksame und die ganze Problematik berücksichtigende Lösungen findet.         |
| rotglut.org: Liebe Katja Günther aus München |
| 02/14/2008 05:12 PM |
| Der Geruch der betrügerisch anmutenden Geschäftstätigkeit der Online Content Ltd. klebt nun auch an Ihnen Kanzlei Katja Günther Brienner Str. 44 80333 München Liebe Katja Günther aus München, (Die verlinkte Grafik ist Ihre Anzeige aus den gelben Seiten...) als Strafrechtlerin wird Sie niemand zerreißen wenn ... [Link] [Cache] |
| Lumières dans la nuit: Back dir einen Arbeiter! |
| 02/14/2008 05:06 PM |
| Eben im Erwerbslosen-Forum gelesen (Dank an Bio)…
…und ich habe diesem Urteil über den nur notdürftig getarnten Faschismus und der Reduktion von Menschen auf eine Funktion als Batterien im betrieblichen Produktionsprozess nichts mehr hinzuzufügen. Außer vielleicht noch, dass dieses Forum jetzt in meiner Linkliste angekommen ist. [Link] [Cache] |
| redblog: "... unsere Eliten ..." |
| 02/14/2008 04:55 PM |
| "Da geht wieder ein Stück Vertrauen in unsere Eliten verloren." Rainer Wend, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, gegenüber SPON zum Vorwürf der Steuerhinterziehung gegen Post-Chef Klaus.[Link] [Cache] |
| Mutantenstadl: Verzweifelte Versuche (mit Nachtrag) |
| 02/14/2008 04:20 PM |
| Morgen, am Super Tuesday, wird voraussichtlich entschieden, wer der »demokratische« Präsidentschaftskandidat wird. Grinsekatze John Edwards, mit dem Versprechen angetreten, die Macht der Konzerne und Lobbyisten zu brechen, ist bereits aus dem Rennen. Hillary führt mit Abstand. Drei Dutzend Musik- und Medienmillionäre haben sich zusammen getan, um noch mal schnell die Werbetrommel für Barack Obama zu rühren — und wenn ich nicht im Hinterkopf hätte, wie verlogen der ganze Wahlzirkus ist, könnte ich ‘ne Gänsehaut kriegen und für viereinhalb Minuten davon träumen, dass die Supermacht, die in meinem Teil der Welt die Richtung vorgibt, von einem visionären Idealisten zum Wohle der Menschheit geführt wird: »Yes We Can« bei dipdive.com oder YouYube. Und jetzt stell Dir das mal mit Dieter Bohlen, Herbert Grönemeyer, Nena, Sarah Connor und einer Merkel-Rede vor. PS: Meine Vorhersage: John McCain wird gegen Hillary Clinton antreten und es wird total egal sein, wer im November gewinnt, weil beide für’s Weitermachen stehen. Nachtrag, 14. Februar 2008: Nur wenige Tage nach meiner Prophezeiung scheint sie sich schon als falsch zu erweisen: Obamania sweeps the nation! Falls Obama nicht nur ein Schaumschläger ist, stellt sich natürlich die spannende Frage, ob er seine erste Amtszeit überlebt... [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Steuerberatungskosten |
| 02/14/2008 04:05 PM |
| Es gilt als allgemeine Regel in Deutschland ( und darüber hinaus ), dass
so dass letztlich der Bürger resigniert und sagt, der Staat ist mein Feind! Dass Gesetzesänderungen bewußt mit der heißen Nadel gestrickt werden, weil der Staat richtig toll abkassiert, das weiß man spätestens seit der Entscheidung über die steuerliche Anrechnung der Fahrten zur Arbeit ( Entfernungspauschale ). Selbst, wenn höchstrichterlich entschieden werden würde, dass das Steinbrück- Gesetz verfassungsrechtlich nicht zu halten ist, der Staat ist der Gewinner: hunderte Millionen Euros wurden dem Volk vorenthalten. Für hunderte Millionen Euros kassiert der Staat Zinsen. Wer glaubt, wenn wirklich der BGH die Entscheidung zuungunsten der Regierung fällen würde, er bekäme sein Geld einschließlich Marktzinsen zurück, der träumt! Nun gibt es einen zweiten Fall, der auch mehr als strittig ist: die zuvor angesprochene Verrechnung von Steuerberatung. Das Niedersächsische Finanzgericht hat nun entschieden, dass die Abschaffung der Abzugsfähigkeit privater Steuerberatungskosten ist nicht verfassungswidrig sei. Das war auch nicht anders zu erwarten gewesen, weil eine Krähe der anderen kein Auge aushackt, bekanntermaßen. Es kann auch davon ausgegangen werden, dass der Bundesfinanzhof dieses Niedersächsische Finanzgericht bestätigt: weil eine Krähe der anderen immer noch kein Auge aushackt.
Na toll! Mal etwas einfacher, so für das dumme Volk:
Man formuliere neu: denk’ ich an Demokratie in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht! [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Pisa wirkt eben |
| 02/14/2008 03:47 PM |
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| Windsheimer Geschichten: Sand in die Augen der Bürger - Teil III |
| 02/14/2008 03:00 PM |
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Nun ist der Termin für den Bürgerentscheid, der über den weiteren Verlauf des Schießwasenprojekts entscheiden soll, herangerückt. Die Auseinandersetzungen um das Für und Wider zum Einkaufszentrum auf dem jetzigen Festplatz haben dazu geführt, daß sich die heiße Phase für die weiteren politischen Themen des Kommunalwahlkampfes in der Stadt und den Ortsteilen auf die beiden Wochen zwischen Bürgerentscheid und 2.März verdichtet. Die Vereinspräsidenten von FSV und Schützen sowie Bürgermeister Eckardt und der Projektentwickler tbw haben etliche Versuche unternommen, das Stimmungsbild in der Stadt zu kippen. Doch je mehr sie Hochglanzprospekte streuten und die Projektgegner persönlich anfeindeten, um so weniger Punkte machten sie in der Bevölkerung. Die Tendenz bei den beiden Bürgerbegehren zeigte bereits, dass wohl zwei Drittel der Bürger gegen das Schießprojekt stimmen wollen. Bedenkt man, daß die Wahl demokratischen Richtlinien entsprechend anonym erfolgt (da ist das böse Wort schon wieder) und keiner seinen Namen offenlegen muss wie beim Bürgerbegehren, dürfte das Ergebnis vielleicht noch eindeutiger gegen das Projekt ausfallen. Eines der größten Ärgernisse während der gesamten bisherigen Planungsschritte bezüglich des Schießwasen-Projekts ist sicher die unzureichende und häufig nur scheibchenweise gegebenen Information des Bürgermeisters an Stadträte und Bürger. Die erkannten schnell, daß die Masse der Info-Flyer zwar viele Worthülsen und bunte Bilder aufwiesen, aber keine verwertbaren Informationen zu den Gutachten und den finanziellen Belastungen der Stadt enthielten. Die Ungereimtheiten beginnen überhaupt schon bei der Frage, über WAS für eine Planung die Bürger genau abstimmen sollen. So unterscheiden sich die in verschiedenen zeitlichen Stufen vorgestellten Skizzen, Pläne und Ansichten des Projektes immer wieder in Details voneinander. Mal waren neben den Einkaufsmärkten weitere Gewerbeflächen und –betriebe vorgesehen und dann wieder nicht. Da taucht dann einmal ein Fastfood-Restaurant in der Planung auf, das aktuell z.B. wieder verschwunden ist. Einen Planungsfortschritt kann man das nicht nennen, wenn sich auf den Plänen etwas bewegt, was vor der Bewegung erst einmal im Stadtrat diskutiert gehört. Von Anfang an basierte die Gesamtplanung auf der sogenannten „Großen Lösung", die vorsah, dass 30.200m² in das Eigentum des Investors übergehen. Zahlen, die von der Stadtplanung erstellt wurden. Daraus pickt der Stadtbaumeister ein Detail und moniert gegenüber den Schießwasen-Gegnern, der Investor würde für 19.000m² die üblichen 120 Euro pro qm bezahlen. Richtig, Herr Stadtbaumeister. Aber warum sagen Sie nicht dazu, wie das restliche Areal abgerechnet wird und welche horrend hohen Leistungen die Stadt trägt, die direkt mit dem Umbau des gesamten Schießwasen-Areals zur Verfügung stehen, wozu beispielsweise die Verkehrskreisel und -wege gehören. Bei der Gelegenheit fragen wir uns weiter: Wenn die Stadt in der Zwischenzeit von der sogenannten Grossen Lösung abgewichen ist, was haben dann die Stadträte zu dieser Änderung gesagt? Wissen die überhaupt, wie die Eigentumsverhältnisse des gesamten Areals nach einer möglichen Realisierung im Detail aussehen? Sollten also die Pläne so deutlich mit dem Wissen der Stadträte geändert worden sein, dann entspricht die Projektplanung offensichtlich nicht mehr der ursprünglichen Ausschreibung. Auf welcher Grundlage hat die tbw dann den Zuschlag für die Projektentwicklung erhalten? Wer soll weiter ein Projekt befürworten, bei dem es zwar Detailgutachten des Wasserwirtschaftsamtes zu der eminent wichtigen Frage des Hochwasserschutzes gibt, das aber keiner vollständig vom Inhalt her kennt. Das Wedeln mit Papier und das Zitieren aus Passagen aus dem Gutachten hat mit Information nichts zu tun. Selbst wenn der Bürgermeister nun endlich das Gutachten vollständig herausrücken würde, so ist es wohl zu viel verlangt von den Stadträten eine Sichtung, Prüfung und Meinungsbildung innerhalb weniger Stunden zu erwarten. Gleiches gilt für die vollständige Stellungnahme des Landratsamtes, die allenfalls dem Bürgermeister und seinen Projektfreunden in der notwendigen Vorlaufzeit zur Verfügung steht. „Hier gibt es etwas zu Verschleiern", das ist der Tenor in der öffentlichen Meinung - und damit hat sie wahrscheinlich recht. Interessant ist, daß man bei Beschaffung der Informationen zur Klärung der Kosten des Schießwasenprojekts auch von weitgehend neutralen Leuten recht unterschiedliche Informationen bekommt. So hat man uns per Mail mindestens drei Kostenmodelle zugesandt, die allerdings alle zum Schluss zeigen, daß die Stadt finanziell kräftig bluten muss, wenn das Projekt realisiert wird. Nur der Bürgermeister und seine Ämter, die tbw und die beiden Vereinsvorsitzenden sind da anderer Meinung. Keine Klarheit über die Finanzierungslast und die künftigen Belastungen! Keine Klarheit über die Gutachten zum Hochwasserschutz! Keine Klarheit über die Zukunft und Kosten eines neuen Festplatzes! Wissen ist Macht, Herr Bürgermeister! Aber Nicht-Wissen macht sauer! Mit unseren Stimmen können Sie am Sonntag nicht rechnen! [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Stasi und Mauer als legitime Maßnahmen zum Schutz vor reaktionären Kräften? |
| 02/14/2008 02:58 PM |
| In Focus wird ein Zitat aus einem Interview wiedergegeben, das eine Frau Christel Wegner (DKP) gestern im NDR-Fernsehmagazin “Panorama” gegeben hat. Nun mag man über die Aussagen dieser Frau denken, was man mag, so ganz korrekt, weil unvollständig, wurde sie in Hinsicht auf ihre Stasi-Meinung in meinen Augen nicht zitiert. Wie auch immer: Es ist bedenklich, dass die Linken durch ihre Vereinbarung mit der DKP solchen Leuten eine Gelegenheit gibt, mit ihren krusen Vorstellungen in unsere Parlamente einzuziehen. Die DKP will eine andere Republik. Andererseits stößt die Geschichte nicht auf all zuviel Interesse, wie die beiden Einträge im Forum zeigen. |
| Deutschland Debatte: Umzug nach Großbritannien sichert Gewinne |
| 02/14/2008 02:44 PM |
| „ Wir haben Probleme, weil es angesichts des Wettbewerbs durch die Globalisierung schwer ist, die Steuern zu erhöhen", schreibt das Handelsblatt über die heutige Situation in England. Wie in allen Staaten, ächzen große Teile des britischen Volkes unter der Globalisierung:
Der Kampf um Kapitalpotenzial wird immer aberwitziger: betroffene Ausländer müssen nach über siebenjähriger Verweildauer keine Steuerangaben über im Ausland anfallende Gewinne und Vermögen machen, wenn sie die „Fairnessgebühr" von 30 000 Pfund bezahlen. Da kann man leicht ausrechnen, ab welchem Auslandsgewinn es wirtschaftlich ist, nach Großbritannien zu ziehen. Man bekommt gerade bei diesem Artikel den Eindruck:
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| Ölbörse: Eine Art Countdown |
| 02/14/2008 02:33 PM |
| Die Iranische Ölbörse kommt wohl wirklich. Die Eröffnung wird nur noch tageweise verschoben. Iran to launch oil bourse next week Nächsten Sonntag wäre spätestens der 24. Iran to launch oil and gas exchange on Feb. 27 Spannend, wie die Weltfinanz darauf reagieren wird. – Und ob das Vorhaben erfolgreich wird, hägt ja auch davon ab, wie stark die OPEC mitzieht. [Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Was Neoliberale meinen, wenn sie von "Bürgern" sprechen |
| 02/14/2008 02:26 PM |
| Jeder normale Mensch versteht unter einem Bürger einen jeden Bewohner unseres Landes, unabhängig von seiner sozialen oder ethnischen Herkunft. Der ADAC fordert auch gerne “Freie Fahrt für freie Bürger”. Insbesondere die Neoliberalen und ihre menschenfeindlichen Organisationen wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) sprechen gerne von den “Interessen der Bürger”, welche sie zu vertreten vorgeben. Dabei meinen sie aber nicht alle Menschen unseres Landes, sondern nur diejenigen, die schon im Altertum und Mittelalter als “Bürger” bezeichnet wurden: Altes Griechenland Altes Rom Mittelalter Fällt Ihnen etwas auf? Immer ging es in der Geschichte um die besitzenden und privilegierten Teile der Gesellschaft, welche als “Bürger” bezeichnet wurden. Und genauso ist es auch heute wieder, wenn Neoliberale über (freie) Bürger, Bürgerrechte und dergleichen schwadronieren. Sie meinen damit immer nur die Besitzenden und Privilegierten unserer Gesellschaft und genau denen wollen sie auf Kosten aller anderen noch mehr Besitz und Privilegien zuschanzen. Es geht um die Bourgeoisie in Abgrenzung zum normalen Arbeitnehmer (”Proletariat”) und zum heute gerne als Schmarotzer dargestellten Hilfsbedürftigen (”Prekariat”):
Genau solchen “Menschen” dienen die Neoliberalen, ihre Lobbyorganisationen, Think Tanks und sonstigen Verbindungen - und damit in erster Linie auch sich selbst. Ein heutiger Bourgeois besitzt häufig eine schizophrene Persönlichkeit, denn einerseits klammert er sich als (wert-) konservativ gerne an die christliche Glaubenslehre, welche aber andererseits mit seiner materialistischen Einstellung kollidiert, welche z.B. dazu führt, dass er als Händler seine Kunden mit Wucherpreisen betrügt oder seine Angestellten mit Hungerlöhnen ausbeutet. Das sind auch solche Leute, die jeden Sonntag in der Kirche in der ersten Reihe sitzen, aber von Montag bis Samstag beispielsweise als provisionsgeiler, falsch beratender Finanzberater andere Menschen ins Unglück stürzen. Menschen sind für einen Bourgeois nur seinesgleichen und alle anderen für ihn dem Tier näher als dem Menschen. Und was macht ein Bourgeois mit Tieren? Exakt, er tötet sie und frisst sie auf ohne die kleinste Gewissensregung oder moralische Bedenken! Nur deshalb können Neoliberale so unverfroren gegen Arbeitnehmer und Erwerbslose hetzen. Hätten sie einen Funken Empathie, würden sie sich ihrer Worte wegen nämlich gehörig schämen müssen. Denken Sie an dieses kleine Detail, wenn Ihnen Neoliberale und Medien mal wieder etwas von (freien) Bürgern erzählen wollen! Sie können sich sicher sein, dass ausschließlich um die Belange der Besitzenden und Besserverdiener geht. [Link] [Cache] |
| Finger.Zeig.net: Die den Hals nie voll kriegen |
| 02/14/2008 02:15 PM |
| Moralische Kategorien haben in der Betrachtung und Bewertung wirtschaftlicher Entscheidungen nach der Meinung mancher nichts zu suchen. Zuletzt habe ich das einige Male während der Diskussion um die Nokia - Entscheidung in Bochum gehört. Mir fällt es schwer, diesem Gedanken zu folgen. Schließlich sind von diesen Entscheidungen sehr viele Menschen existenziell betroffen. Einige haben Herrn Klaus Zumwinkel auf ein Podest gestellt, weil er sich für den Mindestlohn im Postgewerbe stark gemacht hat. Dass es ihm dabei wohl weniger um seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sondern im Wesentlichen darum ging, sich die Konkurrenz von der Pelle zu halten, habe viele erst relativ spät anerkannt. (more…) |
| Perspektive2010.org: Zitat des Tages (2) |
| 02/14/2008 01:19 PM |
| Die Rechtsordung der BRD sieht so aus: Wer am meisten Geld hat kommt am billigsten davon. [Link] [Cache] |
| rotglut.org: UMFRAGENSCOUT.COM / UMFRAGENSCOUT.DE - ist Jürgen Schäfer Link zu Brian Corvers? |
| 02/14/2008 01:11 PM |
| whois-Daten und Websuche ergeben Aufschlussreiches In den Whois-Daten zur Domain "UMFRAGENSCOUT.DE", die ebenso wie "UMFRAGENSCOUT.COM" zu einer Briefkastenfirma "umfragenscout24 ltd" auf den Britschen Jungferninseln gehört ist ein "Juergen Schaefer, SMC Medien" als "Admin C" aufgeführt. Auch für die Domain: effili.de Domain-Ace: ... [Link] [Cache] |
| PromiPranger: Bruce Darnell -> Dramatischer Zuschauerschwund... |
| 02/14/2008 01:00 PM |
| "Ohne Laufsteg laufen ihm die Zuschauer davon...."  Quelle: Express.de bereits am 2ten Ausstrahlungstag verloren 500.000 Zuschauer das Interesse an Bruce Darnells neuer Show und entschieden sich lieber für ein Alternativ-Programm. Der gerade für dieses Format wichtige Zielgruppen-Marktanteil schrumpfte auf 6.1 Prozent (damit würde man sich maximal auf Kabel 1 und RTL 2 zufrieden geben können...) bei noch übrig-geblienen 1,59 Mio. Zuschauer.... Somit könnte sich der Drama Drama Bruce, der doch für ordentlich Quote auf dem Ersten sorgen sollte, zu einem echten Quoten-Drama entwickeln... Der Pottschalk will jetzt hier keinen auf altklug machen, aber irgendwie war das doch abzusehen oder ? Denn wirklich "skurille" Persönlichkeiten behalten solange ihren Kult-Status wie sie als Randfiguren fungieren, sobald man ihnen ne eigene Show gibt, wird man eigentlich immer mit nem Flop bestraft.... [Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Spruch des Tages (2) |
| 02/14/2008 12:44 PM |
| Klaus Zumwinkel (Deutsche Post World Net, IZA Bonn) braucht sich trotz der Ermittlungen gegen ihn keine Sorgen zu machen. Denn die deutsche Justiz hat in Fällen wie Josef Ackermann und Peter Hartz schon mehrfach bewiesen, dass sie dem deutschen Großkapital und dessen Winkeladvokaten willig den Allerwertesten leckt. Da gibt es für solche Verbrecher in Nadelstreifen eine popelige Geldstrafe und Bewährung, im Zweifelsfall einen so genannten “Deal” auf einem Kuschelniveau, von dem durchschnittliche Angeklagte nur träumen können. [Link] [Cache] |
| "Du bist Deutschland" - Teil Zwei: Klaus Zumwinkel |
| 02/14/2008 12:43 PM |
| Tagesanzeiger.ch meldet:
Unerwähnt lässt der Tagesanzeiger indes, dass der Deutsche Post Chef und Aufsrichtsratsvorsitzende der Deutschen Telekom erst im Dezember 4,73 Mio Euro eingeheimst hatte. Nun ruf doch mal jemand diese übereifrigen und vermutlich von blankem Sozialneid geleiteten Staatsanwälte zurück! Es reicht doch aus, wenn wir den Sozialschmarotzern unter den Hartz-IV-Beziehern nachstellen. Wie titelte doch das Springerblatt BILD vorgestern noch: “Arbeiten?! – Ich bin doch nicht blöd.” |
| Nebenbei bemerkt ...: Sarrazins Spar Menu II. Die Praxis. |
| 02/14/2008 12:37 PM |
| [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Statistik unserer Seite |
| 02/14/2008 12:18 PM |
| Sehr geehrte Leser: wir möchten mal wieder eine Statistik ( ohne crawler ) unserer Seite präsentieren, die sich in den Monaten seit Bestehen ganz toll entwickelt hat. Zugegeben, es gibt eine Differenz zwischen der Zählung des Servers unseres Webseitenbetreibers 1blu und dem Semmelstatz- Tool, der Server zeigt 1,67 mal mehr als das Semmelstatz- Tool, aber was soll’s. Es geht ja weniger um die absolute Zahl, als mehr um die Tendenz: Danke |
| Hartz-4-Empfänger: Die Hartz IV Abzocker! Erwischt! |
| 02/14/2008 12:12 PM |
| Uiuiui, die Bilder der drei Hartzis sind der Hammer. Da hat die Bild ganze Arbeit geleistet. Bei Picard habe ich sie entdeckt, danke dir. Die kurzen Texte sind m.E. nur am Rande wichtig. Was Gewicht hat, sind die Bilder. Bilder wie dieses...
Ok, das ist nicht Florida Rolf :) Aber er könnte als Double für ihn auftreten. Dafür muss er nur animalisch genug aussehen [das Bild zeigt den Wrestler Terry Funk] Julia wirkt auf mich auf den ersten Blick sympathisch, eine junge Frau, die nicht am Leben verzweifelt ist - Toll! Doch im Großbild sieht sie soo frisch und jung aus, dass damit ihre Einstellung ein Affront ist. Die Logik: wenn Hartz IV keine Bestrafung ist, muss doch daran was falsch sein. Würden wir eine gekrümmt weinende Frau mit Kopftuch sehen, wäre die Welt für den deutschen Michel in Ordnung. Denn DIE, ja die muss geholfen werden. Aber Julia, 29?! Ich würd gern mal wissen, wie lange die Reporter nach Ingo und Jürgen gesucht haben. Zwei Typen, die jedes Klischee vom Zuhälter erfüllen. Sonnenbrille, Schnauzer, goldene Kette... Dass der eine Essen ausfährt und der andere gravierende Gesundheitsprobleme hat ... das interessiert bei den Bildern keinen mehr. Darum konnte man es auch schreiben, es merkt sich eh niemand. Das war genau die gleiche Propaganda wie heute. [Link] [Cache] |
| Oeffinger Freidenker: Innenministerium bespitzelt kritischen Polizisten |
| 02/14/2008 11:50 AM |
| In Stasi-Manier hat das sächsische Innenministerium einen ihrer Polizisten ausgespitzelt, weil der kritisch war. Jetzt fragt man sich, warum der kritisch war, aber hören wir uns zuerst einmal an, was sich das Ministerium geleistet hat. [Link] [Cache] Ihm wurde aus "charakterlichen" Gründen die Zulassung zur Polizeiuniversität verweigert, wo er sich inzwischen eingeklagt hat. Dort allerdings hat das Ministerium Kommilitonen angehalten, "verdächtiges" Verhalten zu melden. Was aber war es, das der Mann kritisch angemerkt hat? Es geht um die Bekämpfung der Rechtsextremen in Niedersachsen, sowohl bei der Aufklärung ihrer Verbrechen als auch bei anderen Aktionen. In zahlreichen Fällen hat das Ministerium dabei die Aufklärung behindert und teilweise sogar verhindert; verlangsamte und streute wo es ging Sand ins Getriebe. Dabei deckte es die Rechten oft genug, wie im Falle der Verbrennung des Schwarzen Oury Jalloh in seiner Zelle, wo erst im Rahmen dieses Skandals neue Erkenntnisse ans Licht kamen. Man fühlt sich glatt nach Weimar zurückversetzt. Ach ja, der Innenminister ist von der SPD. |
| Oeffinger Freidenker: Henkel für Mehrheitswahlrecht |
| 02/14/2008 11:41 AM |
| Hans-Olaf Henkel, seines Zeichens Chef des BdI, hat im Stern-Gespräch das Mehrheitswahlrecht nach französischem Vorbild gefordert. Das würde "stabile Regierungen" ermöglichen und dem beginnenden Fünf-Parteien-System einen Riegel vorschieben (die gleiche Argumentation wurde auch in den 1980er Jahren aufgebracht, als die Grünen das Drei- zum Vier-Parteien-System erweiterten). Henkel warnt davor, dass das nur der Anfang von mehr sein würde und bald unzählige Parteien den Bundestag bevölkern würden (und beschwört so das Gespenst von Weimar herauf - vollkommener Unfug angesichts einer Fünf-Prozent-Klausel). [Link] [Cache] Weitere Vorteile, die Henkel darin sieht ist die Schwächung der Parteien und die "direktere" Einflussnahme der Bevölkerung, da die ja dann jeden wählen könnte, nicht nur die Kandidaten der Parteien. Dass das jetzt schon geht - zumindest in der Theorie - entgeht Herrn Henkel. Vermutlich meint er mit direktere Einflussnahme auch die direkte Bestechung von Kandidaten, anstatt die etwas anonymeren Wahlkampfspenden benutzen zu müssen. Richtig absurd wird es, wenn er vor dem Linksruck warnt, der angeblich gerade die BRD erfasst (oh nein, die Kommunisten kommen!): Die Situation erinnert mich an die Sache mit der "Pamia", dem Schulschiff, das in den 50er Jahren gesunken ist: das ist gesunken, weil die Ladung auf eine Seite verschoben wurde und Deutschland rutscht nach links, und was für ein Segelschiff gilt gilt auch für die Gesellschaft: wenn die Ladung sich auf einer Seite befindet, egal ob Backbord oder Steuerbord, dann kann ein Schiff in Not geraten wenn ein Sturm kommt - und damit müssen wir in Deutschland rechnen. ( Quelle )Glauben die Leute den Scheiß eigentlich, den sie da erzählen? |
| Oeffinger Freidenker: Lehrerstreiks |
| 02/14/2008 11:38 AM |
| Zu den unbestrittenen Vorteilen einer verbeamteten Lehrerschaft gehört, dass die nicht streiken kann. Allgemein ein Vorteil, egal, wo man Beamte einsetzt. In der neoliberalen Propaganda allerdings nimmt der Beamte als Feindbild einen ganz besonderen Rang ein, mit der Folge, dass immer weniger Leute verbeamtet werden und prekäre Angestelltenverhältnisse bevorzugt werden. Das rächt sich nun. [Link] [Cache] Beamtenbund, ver.di und die Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes haben zum Streik für höheres Gehalt aufgerufen. Dabei beteiligen sich Angestellte aller Coleur - Erzieher aus Kindergarten und Jugendhaus, angestellte Lehrer, Müllleute, Polizisten. |
| Oeffinger Freidenker: Zuminkel in den Knast! |
| 02/14/2008 11:30 AM |
| Erinnert sich noch wer an den Millionendeal mit Aktienverkäufen, den Zumwinkel direkt am Anschluss an den Postmindestlohnbeschluss durchgezogen hat? Damals hieß es, das sei "ungeschickt" gewesen. [Link] [Cache] Etwas harschere Prädikate dürfte man für seinen neuesten Streich finden: Zumwinkel hat Steuerhinterziehung in zweistelliger Millionenhöhe begangen; seit zwanzig Jahren deponiert er Geld in Liechtenstein, in einer Stiftung. Das ist wieder einmal ein Fall eines alten Mannes, der einfach nicht genug bekommen kann. Ab in den Knast, wie jeder andere ordinäre Steuerhinterzieher das auch müsste. |
| Duckhome: Gut das heute bei uns die Müllabfuhr nicht streikt |
| 02/14/2008 11:14 AM |
| Im Parlament tagen heute die Politiker und stimmen gegen das Volk. Da ist es schön, das der Müll abtransportiert wird. Ach könnten die doch allen Müll mitnehmen die Männer in Orange. Wir gönnen ihnen gerne bessere Löhne. Der Schäuble will gerade mal die Arbeitszeitverlängerung ausgleichen. Vielleicht kümmern sich die Männer in Orange mal um den Schäuble und seine Freunde. Den Reichstag als Müllabladeplatz, das Kanzleramt für den Sondermüll und das Innenministerium für den Giftmüll. Beim Steinbrück die falschen Papiere, die Betrüger und Lügner. Wir hätten soviel Platz, da wo schon der schlimmste Müll lagert. Kippt sie ganz zu. Aber so bleibt den Männern wohl nur eins. Sie alle Freitag ab zehn wenigstens aus der Stadt zu karren, damit der Müll uns am Wochenende in Ruhe lässt. Da lügen und betrügen sie dann von zu Hause aus und kassieren die Bestechungsgelder. Welche Stadt in Deutschland nimmt sie freiwillig auf? Diese Regierung und diese Politiker. Wir Berliner sind sie so maßlos satt. Wir lagern hier lieber den Müll aus Neapel, als dieses Pack ständig zu dulden. Es ist nämlich nicht die Berliner Regierung. Es sind die Maß- und Zügellosen, die neidigen Hunde die selbst die Hand beißen die sie füttert, aus der ganzen Republik. Wir haben sie in Berlin nun lange genug gehabt. Nun muss sie mal jemand anders nehmen. Wie wär es eigentlich mit Helgoland. Für die Helgoländer haben wir Platz auf den friesischen Inseln. Wir bringen unsere Politiker hin und postieren dann die Marine. Die soll verhindern das jemand entkommen kann. Nach ein paar Jahren haben die sich gegenseitig aufgefressen, zum Fischen sind die alle zu dumm und selbst Kartoffeln können die nicht pflanzen. Dann fahren wir hin und kehren die Reste ins Meer. Ein paar Jahrzehnte bis die Mikroben der Dummheit gestorben sind und Helgoland ist wieder bewohnbar. Oder wir schicken sie nach Frankfurt. Zum Ackermann und zum Koch. Da passen sie auch ganz gut hin. Nur lassen sie sich da schlechter abriegeln. Nein es muss wohl Helgoland sein. Entschuldigung liebe Leute vom Hiligen Land. Aber ihr opfert euch für uns alle. [Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Zitat des Tages |
| 02/14/2008 10:45 AM |
Man kann ja durchaus darüber fabulieren, wie man mit wenig Geld auskommt. Aber wenn diese satten Sackoträger sich zu Lebenssituationen äußern, die sie keine drei Wochen durchhielten, dann wird mir übel.[Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Spruch des Tages |
| 02/14/2008 10:35 AM |
| Wie abgrundtief pervers unsere Gesellschaft, Wirtschaft und Politik geworden ist, kann man sich an wenigen Beispielen anschauen:
Geht’s noch? Generalstreik jetzt! [Link] [Cache] |
| Duckhome: Warum ich nicht über Zumwinkel berichte |
| 02/14/2008 10:21 AM |
| Keine Sorge das kommt. Wenn er zehn Jahre gekriegt hat. Aber das werden wir alle nicht erleben. Ja. Es ist ein Erfolg das ermittelt wird, aber das ist die Strafe für den Mindestlohn. Da hauen ihn seine neoliberalen Freunde in die Pfanne. Er muss etwas eher gehen und eine Million an Steuern nachzahlen. Da lacht der drüber und die Dummen sind immer noch wir. Glaubt nicht, das die einen der Ihren opfern. Die wollen nur spielen. Die spielen mit uns. Allerdings können wir bei diesem Spiel genausowenig gewinnen, wie die Figuren beim Schach. Wir werden auch nur geschlagen. Es sei denn wir lassen unserer Wut freien Lauf und schlagen zurück. Aber wir sind keine Revoluzzer, ein paar von uns sind noch Lampenputzer, der Rest ist übrig, auch wenn er es noch nicht weiß. Die Kündigungen sind auch schon geschrieben, die Hypotheken längst verkauft. Selbst der bezahlte Autokredit nützt da nichts mehr. Wer sich jetzt nicht wehrt, der wird bald keine Kraft mehr zur Gegenwehr haben. Aber es gibt ja noch freie Hochsitze in diesem Land. Der Aufwand für den Bau von Hochsitzen ist nämlich steuerlich absetzbar. [Link] [Cache] |
| Deutschland Debatte: Afghanistan |
| 02/14/2008 09:47 AM |
| Können Sie sich daran erinnern, dass vor wenigen Tagen unsere Bundesregierung sagte, es bliebe bei dem heutigen Mandat? Und was sagt folgender Auszug aus ntv: “Führende Koalitionspolitiker sollen nach einem Zeitungsbericht Veränderungen des Bundeswehrmandats in Afghanistan vorbereiten. Dafür sei ein Treffen der Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU und SPD, Volker Kauder und Peter Struck, mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) geplant, berichtete die “Frankfurter Rundschau”. Es werde ausgeschlossen, dass die aktuelle Obergrenze von 3500 Soldaten zu halten sein werde, hieß es unter Berufung auf Koalitions-Kreise. Gerechnet werde mit einer Aufstockung um mindestens 500 Mann.” Würde dieses stimmen, würde dieses noch vor einer Bundestagsentscheidung im Herbst durchgeführt werden, dann wäre das Betrug am Deutschen Volk durch SPD und CDU! [Link] [Cache] |
| Mein Parteibuch Blog: Valentinstag bei Klaus Zumwinkel |
| 02/14/2008 09:46 AM |
| Klaus Zumwinkel ist als Chef der Deutschen Post AG ein tüchtiger und sparsamer Manager. So hat ihm Hubert Burda im Jahr 2000 einen Bambi nachgeworfen und des Spiegelverlags manager magazin, wo Bertelsmann die Finger drin hat, hat ihn 2003 zum Manager des Jahres gemacht. Und nun ist Valentinstag. Mit einem Tarifvertrag für Postzusteller hat er die Monopolstellung der Post erst kürzlich bis auf weiteres gesichert. Darüber wird sich die Lohndrückerkonkurrenz von der PIN AG geärgert haben. Schließlich hat die Axel Springer AG viel Geld für nun ziemlich wertlose Aktien ausgegeben. Auch bei seinen privaten Aktiengeschäften hatte Klaus Zumwinkel offenbar recht viel Glück. Mit ihrem Steuersparmodell im sonst so diskreten Liechtenstein hatte die Familie Zumwinkel offenbar weniger Glück. 10 Millionen unversteuerte Euro haben dem tüchtigen Klaus Zumwinkel nun heute zum Valentinstag eine Hausdurchsuchung und möglicherweise auch noch einen Haftbefehl eingebrockt. Für die Springer fügt sich das gut, denn obwohl die Staatsanwaltschaft sich etwas zu viel Zeit gelassen hat, besteht so vielleicht doch noch die Chance, dass ein weniger tüchtiger Manager Chef der Post wird und Springers milliardenschweres Investment in die PIN AG dann einen wundersamen Wertzuwachs erlebt. An diesen Valentinstag wird Klaus Zumwinkel sich sicher noch lange erinnern. Aber an Christmas In April wird er da sicher nicht denken. Update am Abend: Ach nee, es soll gar nicht Christmas In April dahinter stecken. Die Leute sollen nun glauben, Blöde Nichtsnutzige Deutsche hätten auch mal ganz allein ein Korn gefunden. Wenn das der Herbert Batliner liest, dann ist der bestimmt sauer. Wer will sich schon nachsagen lassen, von Blöden Nichtsnutzigen Deutschen reingelegt worden zu sein? [Link] [Cache] |
| redblog: "Duck and Cover" |
| 02/14/2008 09:35 AM |
| Nach der gestrigen Pleite hier ein neuer Anlauf. Der Civil-Defence-Streifen "Duck And Cover" gehört für mich zu den skurrilsten Filmen überhaupt. Bert the Turtle erklärt darin den Kids, wie sie mit einer Atombombe fertig werden: Quelle und Download Wer sich für das Thema interessiert, sollte sich auf jeden Fall auch Wenn der Wind weht nicht entgehen lassen.[Link] [Cache] |
| 37.6-Blog: Zur Bürgerschaftswahl in Hamburg |
| 02/14/2008 09:24 AM |
| Am 24. Februar wählt Hamburg seine Bürgerschaft und die SPD liegt bei knapp über 30 Prozent. Fraglich, ob sich dieser Wert noch verbessert, wenn das die Runde macht, was in Berlin auf Landesebene gerade abgeht. Heiner Geissler befasst sich derweil mit der Frage: Kann man mit Sarrazins Speiseplan tatsächlich überleben? Und wovon soll ein Kind satt werden, wenn dessen täglicher Lebensbedarf von läppischen 2,28 Euro zu bestreiten ist? Wenn Massenarmut in Wut und Aggression umschlägt, tragen auch politische Provokateure wie Sarrazin dafür die Verantwortung. Zu Geisslers Beitrag im Tagesspiegel bitte hier klicken! [Link] [Cache] |
| ABSP Kampagne 2008: Regelsatzerhöhung JETZT! |
| 02/14/2008 09:20 AM |
| Auf dem bundesweiten Treffen am 2. Februar 2008 in Göttingen hat das Netzwerk des Aktionsbündnis Sozialproteste beschlossen, das Jahr 2008 zum Jahr der Regelsatzerhöhung zu machen. Auf dieser Seite sollen zunächst Meldungen, die dieses Thema berühren, veröffentlicht werden. Quelle: Aktionsbündnis Sozialproteste [Link] [Cache] |
| Linke Zeitung: Die Lehren des Februar 1934 |
| 02/14/2008 09:11 AM |
| Die Niederlage des österreichischen Proletariats im Februar 1934 vor dem Austrofaschismus zeigte die Unmöglichkeit eines friedlichen Hinüberwachsens zum Sozialismus. Die Eroberung der Macht durch den Stimmzettel erwies sich als tragischer Irrtum. Obwohl die Sozialdemokratie 1930 mit 42 Prozent die stimmenstärkste Partei war, konnte sie die Angriffe auf die Arbeiterinnenklasse und den aufsteigenden Faschismus nicht verhindern. Während Otto Bauer 1924 noch feststellte: Die Zahlen beweisen es: wir können in wenigen Jahren mit dem Stimmzettel die Mehrheit und damit die Macht in der Republik, die Herrschaft über die Republik erobern! (1), wurde er durch die tatsächliche Entwicklung gründlich widerlegt. Die Politik der Sozialdemokratie führte das Proletariat nicht zur Macht, sondern in die Kälte des Februars. Nie wieder Bürgerkrieg! Nie wieder Faschismus! Gräben zuschütten und sich die Hände reichen! Das sind die zentralen Lehren, die die offizielle Geschichtsschreibung aus den Februarereignissen zieht. Der tatsächliche Verlauf der Geschichte hat jedoch gerade das Gegenteil bewiesen: Bürgerkrieg oder kampflose Kapitulation vor dem Faschismus - vor diese Entscheidung war die Arbeiterinnenklasse gestellt. Ein kleiner Teil des Proletariats hat sich nicht wegen, sondern trotz und gegen die Führung der Sozialdemokratie dem Kampf gestellt Der Großteil der Arbeiterinnen und Arbeiter hat sich, irregeleitet durch die Politik 'ihrer' Partei, demoralisiert durch das ewige Zurückweichen und Abwarten, passiv verhalten. [Link] [Cache] |
| Linke Zeitung: Zwei Berliner GDL-Kollegen schilderten den Arbeitskampf aus der Sicht der Basis |
| 02/14/2008 09:01 AM |
| Jour Fixe der Gewerkschaftslinken Am Mittwoch (06. Feb.) durften wir einen entzaubernden Bericht zweier Berliner GDL-Kollegen verfolgen. Entzaubernd deshalb, weil sich heraus stellte, dass auch GDL-Funktionäre letztlich nur (attentistische) deutsche Gewerkschafts-Funktionäre sind. Der 31. Jour Fixe fand im Curiohaus (Rothenbaumchaussee 15) statt, das an der Straßenfront mehr Pracht verspricht, als es dann im Innern halten kann. Der Saal war mit 30-40 Interessierten voll besetzt. Bislang hatte ich die GDL in der Presse lediglich vermittelt durch ihre Funktionäre (Chef Manfred Schell und Vize-Chef Claus Wesselsky) wahr genommen. Und verglichen mit den üblichen DGB-Funktionärs-Attentisten waren diese Herren meine heimlichen (tarifpolitischen) Helden - nach dem Vortrag der Berliner Kollegen von der GDL-Basis sind sie's nun nicht mehr. Zunächst hörten wir, wie die GDL innerhalb der Tarifgemeinschaft der Bahngewerkschaften (mit Transnet und GDBA) zunehmend ins Hintertreffen geraten und schließlich in 2003 ausgestiegen war. Sie nahm fortan nicht mehr an Tarifverhandlungen Teil und führte auch keine eigenen. In 2006 wurde die Forderung nach einem eigenständigen Tarifvertrag laut, die Zugbegleiter wurden mit ins Boot geholt und es war schnell klar, dass der zu führende Tarifkonflikt auch und zuerst ein Kampf um die Existenzberechtigung als Gewerkschaft überhaupt sein würde. [Link] [Cache] |
| Linke Zeitung: Totenehrung für Massenmörder |
| 02/14/2008 09:01 AM |
| Gespenstische Szenen in der ungarischen Hauptstadt: Hunderte Neonazis marschierten auf dem Heldenplatz auf, um in Reih und Glied ihren Helden der Waffen-SS und deren ungarischen Verbündeten zu huldigen. Beim Tag der Ehre , der vom internationalen Skinhead-Netzwerk Blood and Honour (B H) dominiert wurde, waren erneut deutsche NPD-Funktionäre als Wortführer mit dabei. 2.000 Neonazis waren laut Medienberichten am Samstag aufmarschiert, Beobachter sprachen dagegen von eher 1.100 Teilnehmern der Nazi-Feier. Nur wenige Dutzende Gegendemonstranten säumten in stillem Protest den Platz. Sie mussten fassungslos den Aufzug der martialisch auftretenden Neonazis zur Kenntnis nehmen, die mit den rot-weiß-gestreiften Árpád-Flaggen antraten, die zuletzt 1945 bei der mit den deutschen Nationalsozialisten verbündeten ungarischen faschistischen Pfeilkreuz -Bewegung verwendet worden war. Mit deren aktiver Beteiligung hatte die SS noch 1944 um die 400.000 Juden nach Auschwitz deportieren können, wo der größte Teil in den Gaskammern ermordet wurde. Ihre heutigen Nacheiferer sprachen am Samstag von großen Heldentaten . [Link] [Cache] |
| Duckhome: 9a. Das Netz - Florenz, Ulan-Bator, Kunzewo, |
| 02/14/2008 09:00 AM |
| Kriminelle Energie ist noch nie knapp geworden. Siegfried Wache 20. Februar 2006 Florenz 16 Uhr 20 Silvio Lucca genoss den heraufdämmernden Abend ebenso wie das Glas Roten, der dem Marchese Leonardo de' Frescobaldi wirklich gelungen war. Er sah über die Piazza hinweg auf eine riesige Baulücke. Vor kurzem hatte dort ein stolzer Florentiner Palazzo gestanden. Werden und Vergehen. Ihm war es recht. Zumal er und seine Familie in aller Welt blendend davon lebten, alte Häuser gegen geringes Entgelt abzutragen. Es gab für Holz und Eisen einen festen Abnehmer. Einen dieser seltsamen russischen Juden, die überall auf der Welt zuhause sind, aber doch nirgendwo so richtig hinzugehören scheinen. Silvio interessierte der Jude selbst nur mäßig, spannend an ihm waren die regelmäßigen Überweisungen an ihn und seine Familie. Daher rissen sie in Italien, Holland, Belgien, Frankreich und Deutschland alte Häuser ab, versendeten Holz- und Eisenteile an Adressen überall in der Welt und konnten selbst die Steine für Restaurierungen anderer Häuser vermarkten. Aber auch in ihrem eigentlichen Geschäft kamen seine Leute nicht aus der Übung. Sie stahlen überall, wo sich die Möglichkeit ergab, alte Bilder unbedeutender Meister, antikes Kirchengestühl und letztens erbeuteten sie sogar eine mittelalterliche Nagelfabrik aus einem Museum. Nichts besonders Gefährliches, aber alles wurde gut bezahlt. Silvio orderte noch ein Glas von dem wirklich sehr guten Mormoreto. 20.Februar 2006 Ulan-Bator 16 Uhr 20 Bogd Gegeen Dagwadordsch schlürfte den heißen Tee der mongolischen Steppe und freute sich am Anblick seiner Tochter, die für ihn die schönste Rose seiner Heimat war. Innerlich gestand er sich lächelnd ein, dass wohl jeder Vater hier in Ulan Bator wie auf der ganzen Welt das Gleiche dachte. Nicht nur ihre Schönheit, auch ihre Intelligenz machten ihn glücklich. Nach dem Untergang der Sowjetunion hatte sie sich nicht, wie so viele, aufgegeben. Sie schloss ihr Kunststudium in Paris und Venedig ab, um dann zu ihrem Vater zurückzueilen, der sich ans G. Zanabasar Kunst Museum für mongolische Kunst gerettet hatte. Allerdings mussten beide sehr schnell feststellen, Enthusiasmus in der neuen Ordnung reichte nicht zum Überleben und selbst einfachste technische Ausrüstung konnte nur gegen Devisen gewartet oder neu beschafft werden. Da erschien der Armenier wie ein rettender Engel. Seine Wünsche zu erfüllen war einfach genug. Seitdem klassifizierten sie Holz, Eisen, alte Leinwand, bestimmten die Herstellungszeit und säuberten die Teile. Das Holz ließen sie auf Brettermaße der jeweiligen Zeit von Handarbeitern zurechtschneiden. Bogd Gegeen konnte sich halbwegs vorstellen, wofür die von ihm bestimmten und bearbeiteten Materialen verwendet wurden, aber damit hatten er und seine Tochter nichts zu tun. Ihm war wichtig, dass er in seiner Heimat auf dem gleichen Niveau weiterarbeitete wie früher in Moskau. Bogd Gegeen seufzte zufrieden. 21.Februar 2006 Kunzewo 11 Uhr 00 Die Morgensonne schien durch den hellen Birkenwald in Kunzewo bei Moskau. Aus der ehemaligen Datscha eines Funktionärs war durch geschickte Anbauten eine Malschule mit Unterkünften für eine große Zahl von Meisterschülern entstanden. Hassan Gegoriwitsch Rosskoie saß über seinen Büchern. Egal wie er rechnete, mit den Aufträgen der Kirche, dem Wenigen, das der Staat als Subvention vergab und den paar Privataufträgen wäre seine Malschule nie zu halten gewesen. Selbst die Mafia ersetzte das Schenken von Kunst durch die Zahlung von Bargeld. Doch nie wäre es Hassan Gegoriwitsch in den Sinn gekommen, die Schule aufzulösen. Vor allem jetzt nicht mehr, nachdem er seit einigen Jahren jenen Japaner als Auftraggeber hatte, für den er alte Meister oder Gegenwartskunst in Kleinserien mit den alten Materialien produzierte. Es war für ihn rätselhaft, wie jemand heutzutage an derartiges Material herankommen konnte, aber die Expertisen eines Freundes von der Moskauer Universität hatten ihm gezeigt, das alles echt zu sein schien. Dass seine Schüler als begnadete Kopisten das ihre taten, war für ihn ein Grund stolz zu sein und immer wenn er sich von den Kopien trennen musste, tat ihm das ein wenig weh. Worum es geht Vorheriges Kapitel Nächstes Kapitel am 19.02.2008 [Link] [Cache] |
| Perspektive2010.org: Razzia bei Klaus Zumwinkel - ein schöner Tag! |
| 02/14/2008 08:40 AM |
| So eine Nachricht versüßt einem doch glatt den Morgen:
Vielleicht könnte sich die Staatsanwaltschaft auch einmal das Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA Bonn) vorknöpfen, wo Klaus Zumwinkel als Präsident tätig ist. Das Institut wurde von Deutsche Post World Net gegründet und wird von der Deutsche Post-Stiftung umfangreich gesponsert. Klaus Zumwinkel scheint generell nicht sehr viel von der grundgesetzlichen Sozialbindung von Eigentum zu halten:
Und so jemand fordert beim IZA Bonn von anderen, dass sie zu Hungerlöhnen arbeiten, die mit Hartz IV aufgestockt werden? So jemand will Arbeitnehmern und Erwerbslosen etwas von Arbeit und Arbeitsmoral erzählen? So ein dreckiger, neoliberaler Schmarotzer? Halt’s Maul, Klaus Zumwinkel! |
| Waldsterben: Erneut Toter durch Hartz IV (2) |
| 02/14/2008 08:23 AM |
| Wieder hat der asozial-neoliberale Umbau unserer Gesellschaft und vor allem des Sozialstaats ein Opfer gefordert. Der vereinsamte Arbeitslose Hans-Peter Z. (58) aus Hannover suchte im Dezember einen Hochsitz im niedersächsischen Mittelgebirge Solling auf, um dort seinem Leben ein Ende zu setzen. Ganze 24 Tage dauerte sein Martyrium des selbst gewählten Hungertodes. Er dokumentierte seinen Tod schriftlich in einem Tagebuch. Andere Berichte / Meldungen dazu:
Vor diesem Hintergrund wirken die dümmlichen Sprüche und Speisepläne des Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD) noch zynischer und menschenfeindlicher. Es wird Zeit, dass dieses Dreckschwein all die luxuriös vergüteten Posten in der Politik räumt, welche die deutsche Solidargemeinschaft ihm finanziert! [Link] [Cache] |
| Politblog.net: Redefreiheit und Humor? |
| 02/14/2008 08:13 AM |
| Die Frage der Redefreiheit soll hier ein weiteres Mal thematisiert werden. Dieses Mal aus dem Blickwinkel des Humors. Generell gibt es die Tendenz, bei humoristischen Darbietungen aller Art einen lockereren Umgang mit ansonsten geltenden Tabus an den Tag zu legen. Ein wenig verstaubt zeigt dies zum Beispiel die Tradition, bei Karnevals- und Faschingsumzügen besonders derbe Darstellungen in Form von mehr oder weniger politikkritischen Umzugswagen zu zeigen. Ein anderes Beispiel wäre die Beobachtung, dass von allen deutschen Fernsehsendungen Kabarettisten wie Mathias Richling mit die schärfste und weitsichtigste Kritik an der Bundespolitik äußern. Eine weitere Tendenz ist es, eventuell tabuisierte Darstellungen und Äußerungen danach zu bewerten, wer sie äußert. So darf ein Mitglied einer Minderheit eher auf diese Minderheit gemünzte rassistische oder anderweitig beleidigende Äußerungen von sich lassen, während ein Mensch, der nicht Mitglied der entsprechenden Minderheit ist, für die selben Äußerungen mit allerlei Kritik belegt werden würde. Ein wenig philosophisches Beispiel wäre hier die Verwendung der Bezeichnung “Neger” oder “Nigger” für schwarze Menschen. Von einem nicht-Schwarzen geäußert, würde dieser Ausdruck als rassistisch gewertet. Von selbst schwarzen Künstlern wie Hip-Hop-Sängern oder Comedians wie dem großartigen Dave Chapelle geäußert, wird der Begriff allerdings toleriert und sogar glorifiziert. Gestern nun wurde in dem jüdischen (Satire-)Magazin Heeb ein Comic veröffentlicht, bei dem wohl beide Tendenzen zum Tragen kommen. Der Titel des Comics ist “Wie man einen Nicht-Juden kocht”, und es zeigt dementsprechend zwei jüdische Männer, die einen Nichtjuden im Kochtopf zubereiten. Das Magazin scheint sich generell der Satire zu widmen und besonders jüdische Klischees zu persiflieren. Dieser aktuelle Comic steht also exemplarisch für die Sonderrolle, die Humor bei Fragen der Redefreiheit scheinbar einnimmt. Ohne Frage wäre eine solche Darstellung, veröffentlicht beispielsweise im Parteiprogramm des Rassisten Avigdor Lieberman, ein Skandal gewesen. Genauso natürlich eine Veröffentlichung des selben Comics durch einen nicht-jüdischen Zeichner, gar durch einen deutschen oder arabischen. Und doch schützt Humor anscheinend nicht immer vor Kritik und Selbstzensur. Die beiden Fernsehkomiker Harald Schmidt und Oliver Pocher mussten ihren so genannten Nazometer, ein Messgerät, das bei Worten wie “Dusche”, “Gasherd” und “Autobahn” ausschlug, schnell wieder aus ihrer Sendung entfernen. Auch beim Humor also scheint die Redefreiheit immer dann per Gesetz oder per Entrüstung eingeschränkt zu werden, wenn es aus irgendeinem Grund politisch nützlich ist. Was heute dem Einen erlaubt ist, kann morgen beim Andern einen Skandal bedeuten. Man denke nur an die widersprüchliche Haltung diverser Europäer, dass Mohammed-Karrikaturen zwar Redefreiheit, Holocaust-Karrikaturen aber Infamie bedeuten sollen. Wenn Redefreiheit schließlich ein Naturrecht ist, dann ist eine Einschränkung der Selben auf Grund der Intention oder der Herkunft des Sprechers Unrecht. Henry Edward J.[Link] [Cache] |
| UK: Polizei hält MP3-Player für Waffe |
| 02/14/2008 08:13 AM |
Allein wegen dieser Story aus Metro sollten sich britische Bürger fragen, warum sie dem Staat so viel Geld in den Rachen werfen, damit dieser sie “beschützt”. Mir wären Polizisten, die nicht einmal einen MP3-Player von einer Pistole unterscheiden können, jedenfalls keinen Cent wert: “Ein Pendler wurde unter vorgehaltener Waffe festgenommen, (…) weil er beim Warten an der Bushaltestelle Musik hörte. Doch nicht genug damit, dass die ihn umzingelnden Polizisten zu blöd dazu waren, zu merken dass es keine Waffe war. Sie behandelten ihn auch noch so, wie es sich für ein modernes “soft dictatorship” gehört: “Die Polizei verfolgte Nixon mit Hilfe von Überwachungskameras. Als er dann aus dem Bus ausstieg, wurde er von einer bewaffneten Einheit umzingelt und in ein Auto gezerrt. Henry Edward J.[Link] [Cache] |
| redblog: LateinAmerika XXI - Nachrichten Links |
| 02/14/2008 07:16 AM |
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- da hat doch eine millionenschwere Medienkampagne eine stets grinsende Angela neben stets grinsenden Typen der Welt gezeigt, hofiert, hochgehoben und nun sagt das ZDF “wirklich herzlich … nicht mehr geworden”?
Berlin: Den ganzen Tag über, während ich an der Story über den angeblichen “Al Kaida-Rekrutierer” Mohammed Haydar Zammar (1) im Knast von Damaskus schrieb, überlegte ich, wie man wohl den Antrag von Norman Paech (parteilos, ex-SPD, für die “Linke” im Bundestag, 2) auf Vorladung Zammars im Untersuchungsausschuss (3) versuchen würde zu sabotieren. Ich hatte eher auf eine Intervention der Fraktionsführung getippt. Aber so ist es natürlich viel eleganter. 
resto mai ho fatto, né alla mia sicurezza né al mio riposo. Il Governo è in piedi e questa è la riconoscenza che mi viene tributata per questa come per tante altre imprese. Un allontanamento dai familiari senza addio, la fine solitaria, senza la consolazione di una carezza, del prigioniero politico condannato a morte. Se voi non intervenite, sarebbe scritta una pagina agghiacciante nella storia d’Italia. Il mio sangue ricadrebbe su di voi, sul partito, sul Paese. Pensateci bene cari amici. Siate indipendenti. Non guardate al domani, ma al dopo domani." 
Da nutzen auch Plakate zu Wahlkampfzeiten wenig, auf denen die Parteien ihre Angebote mit wohlfeilen Sprüchen und in bunten Farben anpreisen.
Kluge Leute, die Finnen. Seit 
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